1853 5. Februar.

m. Die Einzahlung der Kauf⸗ und Ablösungs⸗Kapitalien der Domainen⸗ und Forst⸗

waltung an die Regierungs⸗Hauptkasse. ;b g-¹n] Die Einführung der Klassensteuer in Stelle der Mahl⸗ und Schlachtsteuer in den ten Alt⸗Damm und Greifswald 2* 24 5 b1beböäe-,-99bböbbk9kb9b9b60b690969 6,90b9699,b6bbebbbööb6e Die Sportelfreiheit der Dienstkorrespondenz in Stempel⸗Revisions⸗Angelegen⸗

GbbRCsasbe— 11114““

Verf. Die Disziplinar⸗Verhältnisse der beurlaubten Offiziere und Mannschaften der Garde⸗ Bekanntm. Ernennung des Graveurs Karl Hintze in Breslau zum akademischen Künstler .. Bekanntm. Die Einstellung der Wirksamkeit des Gewerbe⸗Gerichts zu Magdeburrg . Allerh. Erlaß nebst Tarif zur Erhebung der Gebühren für die Benutzung des schiffbar ge⸗ machten Erft⸗Kanals zwischen der Siddi Neuß und dem Rheine......... ...... . Bekanntm. Hoffest im Königlichen Schlosse zu Berin Aufforderung des Justiz⸗Ministers zur gutachtlichen Aeußerung über einen Gesetzesvorschlag, betreffend die Erweiterung der Kompetenz der Einzelzichter in Untersuchungssachen. Verf. Die Taxirung der Sendungen nach und aus den Lippeschen Fürstenthümern Bekanntm. Die Einladung zur Bildung eines sächsisch⸗thüringischen Vereins für Naturwis⸗ senschaften in Hallea. . S . . . .. .. . . . .. .. .. ..·. . . . . . . . ... Verf. Das Verfahren bei Zahlung und Verrechnung des Servises für die Landwehr⸗Ar⸗ V“*“ Erlaß. Der Debit der Kreisblätter, welche außer den amtlichen Verfügungen und Bekannt⸗ machungen auch Privat⸗Annoncen aufnehmennmn Verf. Die Einrichtung einer neuen Post⸗Dampfschiffslinie zwischen England und der West⸗ Süste von AI Verf. Die Versteuerung der als Belagstücke für Insertionen dienenden Nummern steuer⸗ Anleitung zur einheitlichen Anwendung verschiedener Vorschriften des Gesetzes über das Post⸗ wesen vom 5. Juni 1835e....ã .. Verf. Die Taxirung der Korrespondenz aus und nach dem Königreich beider S1“ Cirk.⸗Verf. Die Einschätzung der Offiziere und Militair⸗Beamten zur klassifizirten Einkom⸗ Bekanntm. Die Anmeldung zur Aufnahme in die Königliche Bau⸗Akademie zu Berlin.... Bekanntm. Die Entdeckung eines Steintrendels auf der Außenrhede vor dem Ostertief zwi⸗ schen greifswalder Oie und der Insel Usddon Bekanntm. Der Beitritt der Herzoglichen Regierungen von Anhalt⸗Deßau mit Cöthen und von Anhalt⸗Bernburg zu dem Vertrage zwischen Preußen und Großbritannien wegen ge⸗ genseitigen Schutzes der Autorenrechte gegen Nachdruck und unbefugte Nachbildung vom Erlaß. Die Ernennung der verwaltenden Forst⸗Beamten zu Polizei⸗Anwälten für alle in ihrem Amts⸗Bezirke vorkommenden Uebertretungeen cccö.. Bekanntm. Die Postverbindungen zwischen Berlin und Wrietzen. Allerh. Erlaß. Die Allerhöchste Genehmigung zur Anlage einer Eisenbahn von Schweidnitz nach Reichenbach, im Anschlusse an die von Königszelt nach Schweidnitz führende Sei⸗ 116111111412A22““ Privilegium wegen Emission von Prioritäts⸗Obligationen der Köln⸗Mindener ECisenbahn⸗ Gesellschaft zum Gesammtbetrage von 2,000,000 Thalen Allerh. Bestätigungs⸗Urkunde, betreffend den fünften Nachtrag zu dem Statute der Breslau⸗ Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗Gesellscastt Privilegium wegen Ausgabe von 800,000 Rthlr. auf den Inhaber lautender Prioritäts⸗ Obligationen der Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗Gesellschafet Verf. Die Beförderung von Fahrpost⸗Sendungen mittelst der Dampfschiffe des österreichischen Lloyd nicht nur aus den deutschen Postvereins⸗Staaten, sondern auch aus rückliegenden fremden Staaten nach den in der General⸗Verfügung vom 12. Januar c. bezeichneten Verf. Die Bekleidung der Lazareth⸗Gehülfen Allerh. Erlaß. Die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegelderhebungs⸗ Rechtes für die Straßen von Köslin nach Bublitz und von Köslin über Groß⸗Mölln nach dem Ostseestrande und von Kolberg bis an die greifenberger Kreisgränze bei Allerh. Erlaß. Tarif, nach welchem die Schifffahrts⸗Abgaben auf dem Kanale von der Weichsel zum frischen Haff zu erhebe iin Bekanntm. Die Tilgung von danziger Stadt⸗Obligatonen und Schuld⸗Anerkenntnissen...

Bekanntm. Die Auszahlung der Kapital⸗Beträge der am 4. September 1852 ausgeloosten Schuldverschreibungen der Staats⸗Anleihen aus den Jahren 1848, 1850 und 4882.. Bekanntm. Die Personenpost zwischen Neustadt E. W. Bahnhof und Wrietzen a. O., so wie zwischen Berlin und Wrieten L Verf. Die Zahlung der Denunzianten⸗Prämie bei der Anzeige von Post⸗Contraventionen der Post⸗Conducteure und Postilone:: Bekanntm. Die Verhütung der Verunreinigung des Quassia⸗Holz⸗Extrakts durch Kupfer... b e —1 des Steinbruch⸗Betriebes im Bezirke des rheinischen Ober⸗ Cirk.⸗Verf. „Die im Interesse des Konfirmanden⸗Unterrichts bei Ausstellung der Erlaubniß⸗ scheine für Tanzlehrer zu stellenden Bedingunen Bekanntm. Die Bestimmungen in Rehabilitationsfälllllleenn öc

Verf. Die Bestätigung der Jagd⸗Pachtverträge........e...vv»... .. ...*. ..v. 2.*,*e.. Polizei⸗Verordnung zum Schutze der 1“ 111.““

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Allerh. Erlaß. Die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegeld⸗Erhebungs⸗ rechtes für die Chaussee von Bütow, im Regierungs⸗Bezirk Köslin, nach der Kreisgränze in der Richtung auf Lauenburg, und von Bütow nach der entgegengesetzten Seite nach

der Kreisgränze in der Richtung auf Rummelsburg durch den Kreis Bütow 33ö3v

Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗Chaussee von Malmedy über Bevercé, Mont, die Fischbacher Kapelle und Heisterberg nach Eupen 1““

Privilegium wegen “ auf den Inhaber lantender dramburger Kreis⸗Obligationen

vnts leg an ö “ auf jeden Inhaber lautender Obligationen des Rybniker Kreises zum Betrage von ee“4*“

Verf. Der Nachweis kreditirter Gefälle in den Kassenbüchern :rtrt

Allerh. K.⸗O., betr. einen Nachtrag zu dem Verzeichnisse derjenigen Straßen, auf welche die Verordnung vom 16. Juni 1838 wegen der Kommunications⸗Abgaben Anwendung

8 9 16 ] 59 85 5 b990b966595 95 6 9609686116 115 ndet . 72 „ v 116e6“ 0 0 o * ²* 2 2

Bekanntm. Die Meldungen zur Bauführerprüsug...y .

Bekanntm. Das Verzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen bei der Königlichen Akademie der Künste im Sommer⸗Semester vom 4 April bis ult. September 1853. Verf. Die Außercourssetzung der auf jeden Inhaber lautenden geldwerthen Papierre.. Verordn. Das Verfahren bei Forstpolizei⸗Kontraventionen und die Beitreibung des Schaden⸗ Bei B der auf das See⸗Quarantainewesen bezüglichen Vorschriften sind Tripolis in Syrien, Alexandria, Damiette und die Häfen der Insel Candia nur als der V 9b 1 b“ Prioritäts⸗Obligationen der Niederschlesisch⸗ ärkis Fisenbashn, Serte 1 und 1.

der zur Feststellung von Invaliden⸗Versorgungs⸗Ansprüchen ehema⸗ liger Militair⸗Personen 11162122 Bekanntm. Die Auflösung der unter der Benennung „Haupt⸗Verwaltung der Darlehns⸗ kassen“ bei der preußischen Bank errichteten Behvrbe. . .. .6666“ Allerh. Erlaß. Die Ernennung der Portepee⸗Fähnriche durch Se. Majestät den König.. Eirk.⸗Verf. Die kalkulatorische Prüfung der Rezesse in Auseinandersetzungs⸗Angelegenheiten, und die Entschädigung der damit beauftragten Braamen Bekanntm. Auszug aus dem Verwaltungs⸗Bericht der preußischen Bank für das Jahr 1852 Cirk.-Verf. Die Maßregeln zur gleichmäßigen Abnutzung der Chaussee⸗Fahrbahnen... Bescheid. Die Leitung der Abflüsse von Abgängen ꝛc. aus gewerblichen Anlagen in Flüsse ꝛc., insofern dadurch erhebliche Belästigungen für das Publikum entstehn . . Bekanntm. Beitritt der Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinschen Regierung zu dem Vertrage d. d. Gotha, den 15. Juli 1851, wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der Polizei⸗Verordnung. Die Schifffahrt auf der Weichsel bei den Bauten der großen Weichsei⸗ Verf. Die den Schiffseignern und Schiffsbefrachtern Karl Pokrantz und Lebrecht Hoffmann in Bremen ertheilte Erlaubniß zur Beförderung von Auswanderernrn... c Erlaß. Die den Kaufleuten D. Wagner und E. Wichelhausen in Bremen ertheilte Erlaubniß zur Beförderung von Auswanderern . Bekanntm. Die allgemeine Zurücklieferung der aus der Königlichen Bibliothek zu Berlin

Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der preußischen Bak “ Allg. Verf. Der Umfang der den Mitgliedern der Fürstlich Hohenzollernschen Häuser bei Rechts⸗Angelegenheiten zustehenden Stempelfreiheiitat cccc Allerh. Erlaß. Die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegelderhebungs⸗ Rechtes für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Bojanowo nach Punitz im Kreise Kroöben, Regierungs⸗Bezirk Posen..““ Aag LWVZ III1I. 1AAA*“ Erlaß. Die Verhältnisse des Buchhandels und die Prüfung der Musikalienhändler. Bekanntm. Die Verloosung von Obligationen der Staats⸗Anleihen aus den Jahren 1848, Bekanntm. Die Post⸗Beförderung für Päͤckerei⸗Sendungen zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Amerika u. ouucu. Verf. Die Verzollung zusammengehöriger Gegenstände, welche in einzelne Bestandtheile zer⸗ Vertrag zwischen Preußen und Hannover einerseits und Oldenburg andererseits, den Beitritt Oldenburgs zu dem Vertrage zwischen Preußen und Hannover vom 7. September 1851 üiber die Vereinigung des Steuervereins mit dem Zollverein betreffrnd Bekanntm. Hoftrauer für Se. Königliche Hoheit den Großherzog von Oldenburg. Verf. Portofreiheit für die von der Königlichen General⸗Münz⸗Direction an die Königlichen Regierungen und deren Kassen abzusendenden Kupfermünz⸗Sendungen und der sonstigen Metall⸗ und Geldsendungen, welche von dem Königlichen Haupt⸗Münz⸗Comtoir zu Berlin abgesandt werden oder an dasselbe einghenn Verf. Die Spedition der Korrespondenz nach Ostindiienn.n..ö.ẽ K c c Cirk.⸗Verf. Die Approbation als praktische Aerzte in Bezug auf Ausländer, welche in Preußen die medizinischen Staatsprüfungen abgelegt habeen Verf. Die Aufbringung der Kosten für das in Gemäßheit des §. 6 des Gesetzes vom 11. März 1850 angeordnete schiedsrichterliche Verfahren bei Ablösung der Reallasten vor

342. 355.

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