Verf. Die Ermittelung des Verlustes an Bestellgeld, welcher der Postkasse durch die unent⸗ geltliche Bestellung der unter dem Rubro: „portofreie Justizsache“ versendeten, mit Insi⸗ nuations⸗Dokumenten versehenen gerichtlichen Erlasse erwäcsst
Allg. Verf. Das Verfahren bei Requisitionen der Gerichte und der Beamten der Staats⸗
Anwaltschaft wegen Aufnahme von Bekanntmachungen in die Amtsblätter
Allg. Verf. Die Erstattung der Kosten für Requisttionen zwischen den diesseitigen und den Gͤ144442
Bekanntm. Beitritt der Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinschen Regierung zu dem Ver⸗ trage d. d. Gotha, den 15. Juli 1851, wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme 116“
Verf. Die Auflösung des bisherigen Etats⸗Titels XXVIII. „Manöverkosten. .
Cirk.⸗Verf. Die von den Haupt⸗Steuerämtern über ungewöhnliche Dienst⸗Ereignisse unmit⸗ telbar 8 5 G L u1112121““
Bekanntm. Die Verloosung von Schuldverschreibungen der Staats⸗Anleihe J 1848, 1850 und 1852 11“”
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Danziger Stadt⸗Obligationen im
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Allerh. Erlaß. Die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegeld⸗Erhebungs⸗ rechtes für den Bau einer Chaussee von Lissa, im Kreise Fraustadt des Regierungsbezirks 44“
Allg. Verf. Die in die Regierungs⸗Amtsblätter gebührenfrei aufzunehmenden Bekannt⸗ machungen der Gerichte und der Beamten der Staats⸗Anwaltschaft .
Verf. Die Portofreiheit für die Versendung der zur Vertheilung an die Armee bestimmten Bibeln, der Geldbeträge dafür und der darauf Bezug habenden Korrespondenz
Bekanntm. Die Tarif⸗Ermäßigung bei den Reisen beurlaubter Militairpersonen auf der 1111166“
Allg. Verf. Das bei Rehabilitationen nicht in Militairverhältnissen stehender Personen zu
Gesetz. Die Abänderung der §§. 56, 219, 240 und 250 des Strafgesetzbuches
Z8s41141“*
Verf. Die Kurrenthaltung der Porto⸗Taxen seitens der Post⸗Anstalterrn
Bekanntm. Die Einlösung der in der ersten Verloosung gezogenen Schuldverschreibungen der ees 1111411116““
Verf. Es ist darauf zu halten, daß die Reserve⸗Fonds bei den Eisenbahn⸗Gesellschaften nur
aaus baarem Gelde oder aus sicheren, leicht realisirbaren Effekten besthen
Bekanntm. Beitritt der Großherzoglich mecklenburgastrelitzischen Regierung zu dem Vertrage d. d. Gotha, den 15. Juli 1851, wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der Auszuweisenden...
Verf. Die Spedition direkter Brief⸗Pakete nach Amerika seitens des Stadt⸗Postamts
Bekanntm. Beim Uebertritt von Interessenten der Militair⸗Wittwen⸗Pensionirungs⸗Sozietät in fremde Staatsdienste wird das Ausscheiden derselben aus der Sozietät als unbedingt u111111411111““
Verordn. Die Unterstützung der Ortsarmen in den Hohenzollernschen Landen aus den Lokal⸗
Cirk.⸗Verf. Die Diäten der Kreis⸗Medizinal⸗Beamten bei Reisen in Königlichen Dienst⸗ Angelegenheiten und bei Reisen in gerichtlichen Partei⸗ und Untersuchungssachen. .
Gesetz. Die Anwendung der für den Verkehr auf den Kunststraßen bestehenden Vorschriften über die Breite der Radfelgen auf andere Straßen un;d Wwewe .
Verf. Die Bezeichnung der Fahrten der Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft des Oesterreichischen
Bekanntm. Die Anwendung der Vorschriften des Gesetzes vom 31. Dezember 1842 über den Erwerb und den Verlust der Eigenschaft eines preußischen Unterthans für die hohen⸗
Erlaß. Das Verfahren bei Rehabilitatinenn,n,,,, .
Erlaß. Das Verfahren in Disziplinarsachen nach dem Gesetze vom 21. Juli 1852....
Cirk.⸗Verf. Die Anwendung von Arreststrafen im Disziplinarwege
Cirk.⸗Verf. Die von den Regierungen abzulegenden Berichte über die Wirkungen der Ver⸗ ordnung vom 9. Februar 1849 im Allgemeinen und im Besonderen über Abänderungen derselben in Bezug auf Entfernung der Arbeitnehmer aus dem Gewerberathe, Ausschließung der Gesellen von den Prüfungs⸗Kommissionen für die Handwerksmeister und Uebertragung des Vorsitzes im Gewerberathe auf ein Mitglied des Gemeinde⸗Vorstandse
Cirk.⸗Erlaß. Die von ungewöhnlichen Ereignissen zu erstattenden Anzeigen
Allerh. Erlaß. Die in Gemäßheit des Gesetz’'s vom 7. Dezember 1849 aufzunehmende Staats⸗Anleihe von fünf Millionen Thalernrn
Verf. Die Eintragung der Briefe mit Insinnations⸗Dokumenten in ein Bestellungs⸗
Bekanntm. Bei Dampfkessel⸗Anlagen ist es unbenommen, neben einem Quecksilber⸗Mans⸗ meter sich noch eines Feder⸗Manometers zu bedieen
Allerh. Erlaß. Die Verleihung der siskalischen Vorrechte und des Chausseegelderhebungs⸗ Rechtes für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗Chaussee von der Beuel⸗ Bendorfer Staatsstraße zu Honnef im Siegkreise über Asbach bis zur Neuwied⸗Weyer⸗ buscher Gemeinde⸗Chaussee zu Flamersfeld im Kreise Altenkirochen..
Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗Chaussee von der Heinsberg⸗ Erkelenzer Gemeinde⸗Chaussee in Wassenberg über Wildenrath und Arsbeck bis zur Erkelenz⸗Strälener Gemeinde⸗Chaussee in Niederkrüchteen„„
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14. März.
15.
406 443
450. 594 684
467. 561
468 659 660 884
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Allerh. Erlaß. Die Qualification der Bewerber um ein Rheinschiffer⸗Patent zur Ausübung der Schifffahrt auf dem Rhein und dessen conventionellen Nebenflüssen Bekanntm. Die Immatriculation für das Sommer⸗Semester 1853 auf der Königlichen Bekanntm. Einlösung von nicht konvertirten Schuldverschreibungen der freiwilligen Staats⸗ Anleihe vom Jahre 4848 11 Verf. Die Aufstellung und Einsendung der militairischen Bevölkerungs⸗Listen Verordnung. Der Gewerbebetrieb badischer Handwerker in den hohenzollernschen Landen.... Bekanntm. Hoftrauer für Se. Durchlaucht den Fürsten Karl zu Hohenzollern⸗Sigmaringen Allerh. Bestätigungs⸗Urkunde nebst Statut der Stettiner gemeinnützigen Baugesellschaft..... Bekanntm. Die Ausbreitung der asiatischen Cholera im Regierungs⸗Bezirk Marienwerder während des Zeitraums vom 10. Juli 1852 bis Mitte Januar 185 Verf. Die Ergänzung der §§. 8 und 9 des Reglements vom 31. Juli 1852 in Beziehung auf die Gegenstände, welche dem Postzwange nicht unterworfen idnd Erlaß. Die den Kaufleuten Valentin Lorenz Meyer und Gustav Heinrich Behn in Hamburg, als Inhaber der Firma V. Lorenz Meyer daselbst, ertheilte Erlaubniß zur Beförderung ͤ11111111212142*“*“ Bekanntm. Die Verloosung von Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Actien... Bekanntm. Ausrangirung alter Akten und Remunerations⸗Zahlung aus dem Verkaufs⸗Erlöse Bekanntm. Dislocations⸗Veränderungen des 4ten Ulanen⸗Regimenesss Cirk.⸗Verf. Die von den Regierungen abzulegenden gutachtlichen Berichte über die Aufnahme von balancirenden Revisions⸗Protokollen bei Bauten, wo Ueberschreitungen oder Abweichun⸗ gen von den superrevidirten Anschlägen nicht vorliegen . Cirk.⸗Verf. Die Formulare zu Zeugnissen über die bestandene Meister⸗ oder Gesellen⸗Prüfung Bekanntm. Der Anfang der Vorlesungen der Königlichen Universität zu Berlin im Sommer⸗ Semester 1858 ͤͤ11111622*“ Bekanntm. Die Stundung des Honorars für den Unterricht auf der Königlichen Bau⸗Aka⸗ Verf. Die Ermittelung des Umfanges der auf den preußischen Posten portofrei zu befördern⸗ den, resp. der portopflichtigen Sendungen, so wie des Verlustes an Porto für die erstge⸗ Bekanntm. Die Preissätze für die nicht in natura empfangenen Rationen, für den Zeitraum Fomr t. Mmril. bie Eitde Zunt 106 0. .* Verf. Der Empfang der Futterzulage für die Remwontenn . Prioilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen der Sozietät für die Melioration der im Regierungs⸗Bezirk Posen belegenen Obra⸗Bruchgegenden Allg. Verf. Die Mittheilung der auf Einsperrung in ein Arbeitshaus lautenden Straf⸗Er⸗ kenntnisse an die Verwaltungsbehhrden . Verf. Die Portofreiheit für die Versendung der zur Vertheilung an die Armee bestimmten Erlaß. Die den Kaufleuten Wilhelm Fehrmann und John Henry Dreyer, Inhaber der Firma Lüdering & Comp. zu Bremen, ertheilte Erlaubniß zur Beförderung von Auswanderern. Verf. Die für die Züchtung guter Mutterstuten zu gewährenden Prämiiienn Cirk.⸗Verf. Die Zusammenstellung der gerichtlich erkannten oder polizeilich angeordneten Landesverweisungen und deren Veröffentlichung durch die Amtsblätter. Cirk.⸗-Verf. Die Anwendung der für den Verkehr auf den Kunststraßen bestehenden Vorschrif⸗ ten über die Breite der Radfelgen auf andere Straßen und Wegee.. Die Post-⸗Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Stettin und Kronstadt (St. Peters⸗
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Cirk.⸗Verf. Die den Chaussee⸗Aufsehern für Umzugskosten bei Versetzungen zu gewährende Verordnung über ven Schulbesuch 4111142“] Cirk.⸗Verf. Beitritt der Großherzoglich mecklenburg⸗strelitzschen Regierung zu dem Vertrage d. d. Gotha den 15. Juli 1851 wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der A. K. O. Der Anzug der Offiziere und Mannschaften am Buß⸗ und Bettage, so wie am Erlaß. Die Tragung der Kosten im Disziplinar⸗Verfahrrren Cirk.⸗Verf. wegen Aufbewahrung und Beausfsichtigung der Privat⸗Pulver⸗Vorräthe .. Cirk.⸗Verf. Die Verrechnung des Erlöses aus der Verpachtung des Grases an den Staats⸗ Die Erleichterungen des Verkehrs zwischen den Staaten des Zollvereins und 1. Verzeichniß derjenigen zollvereinsländischen Erzeugnisse, welche bei ihrem unmittelbaren Uebergange in den Steuerverein einer geringeren als der tarifmäßigen Eingangs⸗Abgabe zu unterziehen sind, beziehungsweise von derselben ganz frei bleicbehaha . II. Verzeichniß derjenigen steuervereinsländischen Erzeugnisse, welche bei ihrem unmittelbaren Uebergange in den Zollverein einer geringeren als der tarifmäßigen Eingangs⸗Abgabe zu unterziehen sind, beziehungsweise von derselben ganz frei bleicbehahhn . Allg. Verf. Die Abfassung der Anträge auf Versetzung in den Anklagestand, der auf diesel⸗ ben ergehenden Beschlüsse, der Anklageschriften und der Urtheile in Strafsachen . A. K. O. Der Wegfall der Strippen an den leinenen Hosen der Mannschaften der Truppen Verf. Die Stempelpflichtigkeit der Verpflichtungs⸗Protokolell Cirk.⸗Verf. Die Verkehrs⸗Erleichterungen zwischen den Staaten des Zollvereins und denen bee .
88. 96. 102. 108
490. 551. 581. 637.