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satze der Instruction vom 10. September 18. gesetzes vom 10. Mai desselben Jahres.

Berlin, den 13. Mai 1853.

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Ehrenbreitstein.

Allgemeine Verfügung vom 23. Mai 1853 — be⸗ treffend die Verrechnung der bei Holzdiebstählen, welche in Staatsforsten begangen worden, einzu⸗

ziehenden Holz⸗Ersatzgelder.

—

vom 2. Juni 1852 (Staats⸗Anzeiger Nr. 138 S. 809.)

Im Einverständnisse mit dem Herrn Finanz⸗Minister wird hierdurch bestimmt:

daß bei den in Staatsforsten begangenen Diebstählen an Holz

und anderen Waldprodukten die Werthsbeträge des Entwendeten, zu deren Zahlung die Schuldigbefundenen nach dem Gesetze vom 2. Juni 1852 neben der Strafe zu verurtheilen sind, in Zukunft eben so, wie dies hinsichtlich der erkannten Geldbußen bisher schon geschehen ist, bei den gerichtlichen Salarien⸗Kassen defi⸗ nitiv vereinnahmt und unter dem Etatstitel „an Strafen“ ver⸗ rechnet werden sollen.

Die Vereinnahmung von dergleichen Ersatz⸗ und Strafgeldern bei den Königlichen Forst⸗Kassen findet demzufolge nicht mehr statt.

Die Gerichte werden angewiesen, hiernach sich zu achten und ihre Salarien⸗Kassen mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 23. Mai 1853.

Der Justiz⸗Minister

Simons.

sämmtliche Gerichte, mit Ausnahme derer im Departement

Verfügung vom 9. April 1853 — betref Einziehung, beziehungsweise Sicher⸗

Angelegenheiten.

Durch die in Folge des Cirkular⸗Reskripts vom 26. Novem⸗ ber v. J. eingegangenen Berichte der Auseinandersetzungs⸗Behör⸗ den ist die Ueberzeugung gewonnen, daß durch die Aufmerksamkeit der Behörden erhebliche Verluste ziemlich allgemein vermieden wer⸗ den, welche ihren Kassen auch durch hillige Fristbewilligungen er⸗ wachsen können, wenn die Kosten⸗Reste hypothekarisch nicht sicher gestellt werden. Diese Gefahr tritt nach Lage der Gesetzgebung in allen Stadien der Geschäfte ein, wenn das betreffende Grundstück zur nothwendigen Subhastation gebracht wird. Außerdem aber nur in Betreff der Prozeßkosten nach beendigtem Prozesse, in Betreff anderer Kosten nach Bestätigung des Rezesses, in beiden Beziehun⸗ get be Veräußerungen des Grundstücks aus freier Hand. Es ist

dla hegven h daß zur Vorbeugung gegen mögliche Verluste ein ; 1n Feani 8gec beobachtet wird. Die Gefahr der noth⸗ Behöͤrde igt Suhhaßation kann die Auscinandersetzungs⸗ 5 Baäzter nicht immer gewahr werden, es muß vielmehr in eser Bezlehung allein ihrer, ihrer Kommissarien und übrigen

V I V

Beamten Aufmerksamkeit vertraut werden. Sofern aber eine solche Gefahr bekannt wird, haben die Auseinandersetzungs⸗Behoöͤrden sogleich die hypothekarische Eintragung des Beitrags zu den bereits erwachsenen Kosten, soweit derselbe rückständig ist, zu veranlassen.

nach Bestätigung des Rezesses Auseinandersetzungskosten restiren, welche auf Termins⸗Zahlungen regulirt sind, oder welche nach einer mäßigen Frist nicht eingezahlt werden, und wenn wegen dieser letz⸗ teren Reste weitere Fristen bewilligt werden oder die Execution in

ist die hypothekarische Eintragung dieser Kosten⸗Rückstände in der Regel zu veranlassen. Vermeidung der Schreiberei hiervon Abstand zu nehmen.

Juni 1840 war der Betrag von Zwanzig Thalern als die Gränze bezeichnet worden, bis zu welcher keine Eintragung erforderlich sei.

werden muß. Jene Verfügung vom 29. Juni 1840 wird daher hiermit zurückgenommen.

Eine andere Auseinandersetzungs⸗Behörde hat zum Grundsatz E“ nur Beträge von mehr als Zwei Thalern eintragen zu lassen. Beträge keinenfalls einzutragen. In das Ermessen der Auseinan⸗ dersetzungs⸗Behörden bleibt es vielmehr gestellt, nach ihrer Kennt⸗ niß von den Vermögens⸗Zuständen der Restanten auch etwas größere Reste uneingetragen zu lassen.

Berlin, den 9. April 185

Minister eiten.

sämmtliche Königliche General⸗Kommissionen und landwirthschaftliche Regierungs⸗Abtheilungen.

Fbgeretst: Se. Commandeur der 5ten b

Excellenz der General⸗Lieutenant Division, von Wussow, nach Frank⸗

Verliehen ist em bisherigen Pfarrer zu Putziger Heisternest, Anton Kapitza, die erledigte Pfarrstelle an der katholischen Kirche zu Schwarzau, Kreises Neustadt.

Versetzt sind: Der bisherige Haupt⸗Amis⸗Controleur Kranz zu Lissa, im Großherzogthum Posen, in gleicher Eigenschaft an das Haupt⸗ Zoll⸗Amt zu Danzig; der Haupt⸗Amts⸗Assistent Moyseszig zu Elbing in gleicher Eigenschaft an das Haupt⸗Zoll⸗Amt zu Danzig; der bisherige Haupt⸗Amts⸗Assistent Kirschstein zu Pr. Stargardt in gleicher Eigen⸗ schaft an das Haupt⸗Steuer⸗Amt in Elbing.

Provinz Pommern.

Ernannt sind; Der Prediger Lehmann in Neustettin zum Pastor und Superintendentur⸗Verweser daselbst; der Predigtamts⸗Kandidat

Wenn nach der Beendigung eines Prozesses Prozeßkosten, oder

das bewegliche Vermögen der Debenten fruchtlos geblieben ist, so

Nur wegen ganz kleiner Summen ist zur neidun an die Königliche Regierung zu N. gerichteten Verfügung vom 29.

Die Erfahrung hat aber gelehrt, daß die Gränze enger gefaßt

Diese Gränze ist allerdings eng genug und sind kleinere

m Pastor in Lubow, Synode Tempelburg; der Predigtamts⸗ Kandidat Wenke zum Pastor adjunctus in Groß⸗Benz, Synode Daber.

Niedergelassen hat sich: Der praktische Arzt, Geburtshelfer Dr. A. F. Lincke in Grimmen.

Bestätigt sind: Der Gensdarm Wilhelm Köhler als Bürger⸗ meister in Merzibor auf 6 Jahre; der Färbermeister Karl Wichura in Medzibor als besoldeter Rathmann und Kämmerer daselbst; der bisherige dritte Lehrer an der evangelischen Elementarschule Nr. 4 zu Breslau, August Ferdinand Tschesche, als zweiter Lehrer an einer der evangeli⸗ schen Elementarschulen zu Breslau; der bisherige Privatlehrer Karl Fried⸗ rich Wilhelm Schneider als evangelischer Lehrer an einer der evangeli⸗ schen Elementarschulen zu Breslau; der bisherige Adjuvant Johann Franke als katholischer Schullehrer an der Stadtschule zu Habelschwerdt; der bisherige Hülfslehrer Joseph Münch als dritter Lehrer an der katho⸗ ischen Elementarschule Nr. 5 zu Breslau; der Pfarrer Jenke in Thomas⸗ waldau; der Pfarrvikar Bluhm in Polnisch⸗Nettkow als Pfarr⸗Adjunkt

cum spe succedendi.

Rhein⸗Provinz.

Ernannt ist: Der bisherige Schullehrer zu Holzbach, Karl Peter Steil, zum Lehrer, Küster und Glöckner bei der evangelischen Gemeinde zu Gmünden desinitiv. Niiedergelassen haben sich: Der praktische Arzt Dr. Pütz aus Malmedy in Erkelenz; der praktische Arzt, Wundarzt und Geburtshelfer Dr. Karl Hubert Engels in Hückelhoven, Kreises Erkelenz.

Königliche Schauspiel

Dienstag, 31. Mai.

8 Im Opernhause. (82ste Vorstellung.) Neu einstudirt: Iphigenia in Tauris. Große Oper in 4 Abthei⸗ lungen, aus dem Französischen, übersetzt von Sander, komponirt vom Ritter Gluck, Tanz von Hoguet. (Letztes Auftreten der Frau Köster vor deren Beurlaubung.)

Mittel⸗Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Orchester 1 Rthlr. 10 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquet⸗Loge und Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr. Zweiter Rang 22 ½ Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 17½ Sgr. Parterre 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.

Im Schauspielhause. (73ste Abonnements⸗Vorstellung.) Zum ersten Male wiederholt: Krisen, Charaktergemälde in 4 Akten, von Bauernfeld. 1 .

Kleine Preise: Parquet⸗Logen 20 Sgr. Tribüne 20 Sgr. Parquet 20 Sgr. Fremden⸗Loge 1 Rthlr. 10 Sgr. Erste Nang⸗ Logen 1 Rthlr. Erster Balkon 1 Rthlr. Zweite Rang⸗Logen 15 Sgr. Zweiter Balkon 15 Sgr. Parterre 15 Sgr. Dritte Rang⸗Sperrsitze 10 Sgr. Amphitheater 7 ½¾ Sgr.

Mittwoch, 1. Juni. Im Schauspielhause. 74ste Abonnements⸗ Vorstellung: Herzog Albrecht, Trauerspiel in 5 Akten, von M.

Meyr. . Kleine 29Ge

Amtliecher Mechsel-, Fonds- und Geld-Cours

der Berliner BEörse vom 30. Nail 1853.

Preuss. Courant.

Mai 1853. EE1“”

vom 28.

142 ½

Kurz

2 Mt.

Ku T72. Mt. Mt.

250 Fl. 250 Fl. 300 Mk. “ 300 Mk. 1111““ 300 Fr.

Amsterdam. dito 3 Hamburg ...

2 e“ 3 “ 2 Mt. Wien im 20 Fl. CEIUUT 2 Mt. Augsburg .... . .. . .. I1I1I1 8 Mt.

8 2

142 ¼

F“ 1090 Thlr. Mt. Leipzig in Courant im 14 Thlr. Tage. 6 61111414“ Frankfurt a. M. sücd. W.. 100 Fl. 2 Petersburg 100 SRbl.

Fonds- Course vom 30. Mai 1853.

Zinsf.

Freiwillige Anlehe lX“ dito 114“*“ ÜE““; Prämiensch. der Sechandl. à St. 50 Thlr. Kur- und Neumärk. Schuldverschreibung. Berliner Stadt-Obligationen. dito dito “ XX“ Ostpreussische “; XX“ dito 11A16AAX“ dito Lit. B. vom Staat garant. Westpreussische. b11.X“ k4“ Posensche.. Rheinische und Westphälische. ““ Schlesische... B 1 Schuldverschr. d. Eichsf. Tilg.-C....

Preussische Bank-Antheil-Scheine. ..

„ „ 6 6, .6686

Pfandbriefe.

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ntenbriefe.

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Eisehbahn-Actien vom 30. Mai 1853.

Zinsf.

Kackhen I dito PErioritäts-. . . . . . . .. Aachen-Maestrichter voll eiigg.. 1ö11“““ dito 11“ dito dIr I 1 Berlin-Anhalter Lit. A. u. B..... dito Prioritäts-.. Berlin-Hamburger.... dito Prioritäts. dito AEE“ Berlin-Potsdam-Magdeburger . dito Prioritäts-Obligationen .. dito dito dito dito “ dito Prioritäts-Obligationen.. Breslau-Schweidnitz-Freiburger Cöln-Mindener. . ..... dito Prioritäts-Obligationen... dito dito T Dusseldort-Eerfelder. .. . .. . .. . ... dito Prioritätͤss. dito Prioritäts-.. Magdehnrg-Halherstädter Magdeburg-Wittenberge. dito Prioritäts-..

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Niederschlesisch-Märkische . dito Prioritäts-.. “ dito b““;

dito Prioritäts- III. Serie

dito Prioritäts- IV. Serie Niederschlesiseh-Märkische Zweigbahn... dito ““ Prinz-WVilhelms (Steele-Vohw.)) dito Prioritäts-

dito II. Serie. o e1““ dito (Stamm-) Prioritats. . . .. . . . . .. dito Prioritäts-Obligationen...... dito vommn Staat aaätt. Ruhrort-Crefeld-Kreis-Gladbacher.. dito Prioritäts- “ Thüringer..... “ dito DPrioritäts-Obligationen.. .. Wilhelmsbahn (Coscl-Oderberg) dito Prioritäts-

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