uhrorter Eisenbahn.
ab bis auf Weiteres.
Richtung von Aachen nach Düsseldorf und Ruhrort. II.
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In der Richtung von Ruhrort und Düsseldorf nach Aachen.
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Mit den Schnellzügen (Nr. I. und XII.) werden nur Passagiere in erster und zweiter Wagenklasse, Reisegepäck und jalten nicht an in: Kohlscheidt, Lindern, Baal, Wickrath, Kleinenbroich, Anrath und Trompet.
Aachen, im Mai 1853.
Königliche Direction der Aachen⸗Düsseldorf⸗Ruhrorter Eisenbahn.
Reedaction und Rendantur: Schwieger.
Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckere (Rudolph Decker.)
Das Absnnement beträgt: 25 Sgr. für ¼ Jahr in allen Theilen der Monarchie ohne Preis-Erhöhung. mit geiblatt (Preuß. Adler-Zeitung; in Herlin: 1 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf., in der ganzen Monarchie: 1 Nthlr. 27 ½ Sgr.
v“ Ange Post-Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellungen an⸗, für Lerlin die Expeditionen des Königl. Preuß. Staats-Anzeigers Zö“ Nr. 54., und er Preußischen Zeitun ipzi Straße Rr. 14. in Feiücs
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nd nach Pillnitz gereist.
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Gesetz vom 24. Mai 1853 — betreffend die Auf⸗
hebung der Gemeinde⸗Ordnung vom 11. März
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes
beider Kammern, was folgt:
Die Gemeinde⸗Ordnung für den preußischen Staat vom 11. März 1850 (Gesetz⸗Sammlung S. 213), so wie die Kreis⸗, und Provinzial⸗Ordnung für den preußischen Staat vom
11. März 1850 (Gesetz⸗Sammlung S. 251), nebst dem Gesetze vom 24. Juli 1848 (Gesetz⸗Sammlung S. 192) werden aufge⸗
“
Die früheren Gesetze und Verordnungen über die Landgemeinde⸗ Verfassungen in den sechs östlichen Provinzen, über die Städte⸗ Verfassungen in Neu⸗Vorpommern und Rügen, so wie über die Kreis⸗ und Provinzial⸗Verfassungen in sämmtlichen Provinzen der Nonarchie, werden, soweit sie mit den Bestimmungen der Verfas⸗ sungs⸗Urkunde nicht in Widerspruch stehen und durch die im Art. 4
erwähnten Gesetze bereits beseitigt sind, wieder in Kraft gesetzt.
8—
Zlur Fortbildung dieser Verfassungen (Art. provinzielle Gesetze erlassen werden.
1) für die sechs östlichen Provinzen der Monarchie, mit Aus⸗ schluß von Neuvorpommern und Rügen,
2) für die Provinz
Eine Landgemeinde⸗Ordnung soll für die Provinz Westphalen, und eine Gemeinde⸗Ordnung für die Rheinprovinz erlassen werden.
In denjenigen Gemeinden, für welche die in den Artikeln 4 und 5 bezeichneten Gesetze ergehen sollen, bleibt bis zum Erlaß der letzteren die Gemeinde-Ordnung vom 11. März 1850, wo solche bereits eingeführt ist, in Kraft.
Für diejenigen Kreistage, in welchen seit Verkündigung der Kreis⸗, Bezirks⸗ und Provinzial⸗Ordnung vom 11. März 1850 eine Verstärkung der früheren Zahl der Abgeordneten der Städte und Landgemeinden stattgefunden hat, bewendet es bei dieser Ein⸗ richtung bis zum Erlaß der in Art. 3 bezeichneten Gesetze über die Kreisverfassungen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Charlottenburg, den
Declaration der §§. 74 und 97 des Gesetzes, be⸗ treffend die Ablösung der Reallasten und die Re⸗ gulirung der gutsherrlichen und bäuerlichen Ver⸗ hältnisse, vom 2. März 1850. Vom 24. Mai 1853.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Preußen ꝛc. ꝛc. verordnen, unter Zustimmung der Kammern,
In den Regierungs⸗Bezirken Stettin, Köslin und Danzig un⸗ terliegen die im §. 74 des Gesetzes, betreffend die Ablösung der Reallasten ꝛc., vom 2. März 1850 als regulirungsfähig bezeichne⸗ ten, bisher nicht zu erblichen Rechten besessenen Stellen der Regu⸗ lirung behufs der Eigenthums⸗Verleihung nur dann, wenn zur Zeit der Verkündung des Edikts vom 14. September 1811 für die
Stelle selbstständig eine auf ihr ruhende Steuer an den Staat zu entrichten war. G
Als eine solche Steuer ist im Regierungs⸗ das katastrirte Schutzgeld zu betrachten.