Einführung der gegenwärtigen Städte⸗Ordnung weder in ihren Aemtern und Einkünften belassen, noch anderweitig mit gleichem Einkommen angestellt werden, haben, sofern nicht für diesen Fall bereits früher eine andere verbinr liche Bestimmung getroffen worden einen Anspruch auf Pension. 1p b b “ welche auf Kündigung angestellt sind, von welcher jedoch observanzmäßig niemals oder doch nur aus besonderen Gründen Gebrauch gemacht worden ist, sind den lebens⸗ länglich angestellten Beamten gleichzusetzen, wenn nicht einer der Gründe eintritt, aus welchen die Kundigung vorbehalten ist. Blos vorläufig und kommissarisch ohne Zeitbestimmung angestellten ten steht dieser Anspruch erst nach sechsjähriger BE ein solcher Beamter demnächst von der Stadt für 6 auf Zeit gewählt worden ist, so wird seine Dienstzei 1 1 Feststellung seiner Pensionsberechtigung, von der Zeit des Eintritts in die kommissarische Dienstleistung gerechnet. Die Pension beträgt nach kürzerer als zwölsjähriger Dienst⸗ zeit ¼, nach zwölf⸗ oder mehr als zwölfjähriger Dienstzeit F vierundzwanzigjähriger Dienstzeit 5 des seitherigen reinen Dienst⸗ einkommens. Was als solches anzusehen, wird im Verwaltungs⸗ wege endgültig festgesetzt. Die Pension faͤllt insoweit fort oder ruht, als der Pensionirte durch anderweitige Anstellung im Staats⸗ oder Gemeindedienst ein Einkommen oder eine nene Pension erwirbt, welche mit Zurechnung der ersten Pension sein früheres Einkommen übersteigen. Die Pensionen werden von den Stadtgemeinden, in welchen die Beamten gegenwärtig angestellt sind, geleistett. Alle vorstehend nicht bezeichneten Gemeinde⸗Beamten sind in ihren Aemtern und Einkünften zu belassen und behalten ihre bis⸗ herigen Pensions⸗Ansprüche. 1
Der Zeitpunkt, mit welchem in den einzelnen im §. 83 er⸗ wähnten Städten die Einführung gegenwärtiger Städte⸗Ordnung beendigt sein wird, ist durch das Amtsblatt des Regierungs⸗Bezirks zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Von diesem Zeitpunkte an treten für die betreffenden Städte die bisherigen Gesetze und Ver⸗ ordnungen über die Verfassung der Stadtgemeinden außer Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
egeben Charlottenburg, den 30. Mai 1853.
von Manteuffel. von der eydt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh. von Bonin.
Se. Königliche Hoheit der Prinz Karl ommend, hier wieder eingetroffen. -
Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Großherzogin von Mecklenburg⸗Schwerin ist von Schwerin auf Sanssouci ein⸗ getroffen.
Sanssouci, den 20. J.
Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Großherzogin von Me ⸗Schwerin ist nach Marienbad abgereist.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Wasserbaumeister Flügel ist zum Salinenbau⸗Inspektor bei dem Salz⸗Amt zu Schönebeck ernannt.
Das 24ste Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter Nr. 3763. die Städte⸗Ordnung für die sechs östlichen Provinzen
6 preußischen Monarchie. Vom 30. Mai 1853; und unter
„ 3764. das Gesetz, betreffend die Verfassung der Städte in
Neuvorpommern und Rüge 8 3. 24926544 n. Vom 31. Mai 1853 Berlin, den 20. Juni 1853. 8
sterium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Die Berufung des Kandidaten des höheren Schulamts, Frie⸗ drich Ernst Große, als Lehrer an der höheren Bürgerschule zu
Aschersleben, ist bestätigt.
Der Civil⸗Supernumerarius, Landwehr⸗Lleutenant Meyer, ist zum Buchhalter bei der General⸗Staatskasse ernannt.
Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und
Commandeur der 5. Division, von Wussow, von Prenzlau.
Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Appellationsgerichts⸗ Chef⸗Präsident und Prästdent der Ersten Kammer, Graf von Rittberg, aus Glogau.
Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlich spanischen Hofe, Kammerherr Graf von Galen, von Weimar.
Abgereist: Der General⸗Major und Commandeur der 3. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, von Kropff, nach der Rhein⸗ Provinz.
Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Bundestage, von Bismarck⸗Schönhausen, nach Frank⸗
Berlin, 20. Juni. Se. Majestät der König haben dem Obersten von Schlegell, Commandeur des Kaiser Franz Grena⸗ dier⸗-Regiments und dem Oberst⸗Lieutenant von Alven sleben vom 2ten Garde⸗Regiment zu Fuß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Kurfürsten von Hessen ihnen verliehenen Commandeur⸗Kreuzes zweiter Klasse vom Wilhelms⸗Orden, dem Seconde⸗Lieutenant von Witzleben vom Kaiser Franz Grenadier⸗ Regiment zur Anlegung des von Seiner Hoheit dem Herzog von Anhalt⸗Deßau ihm verliehenen Ritterkreuzes vom vereinigten Her⸗ zoglich Anhaltischen Orden Albrechts des Bären, und dem zum Lehr⸗Infanterie⸗Bataillon kommandirten Unteroffizier Kieslich des 11ten Infanterie⸗Regiments zur Anlegung des von des Kurfürsten von Hessen Königliche Hoheit ihm verliehenen Militair⸗Verdienst⸗ kreuzes Allerhöchihre Genehmigung zu ertheilen geruht.
Königliche Schauspiele.
Dienstag, 21. Juni. Im Opernhause.
und der Miß Bywater aus London. Oper in 2 Abtheilungen, mit Tanz. Ritter von Winter.
Mafferu.) Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr.
Orchester 1 Rthlr. nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 12 ½ Sgr.
Amphitheater 7 ½ Sgr. Mittwoch, 22. Juni. Im Opernhause. (94 1 Siebentes Gastspiel der königsberger Opern⸗Gesellschaft,
bert, zum erstenmale wiederholt:
Stradella. Romantische Oper in 3 Abtheilungen mit Tanz. von F. v. Flotow.
Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.
Kleine Preise: Fremden⸗Loge 2 Rthlr. ꝛc
(93ste Vorstellung.) Sechstes Gastspiel der bünige agff EE1“ “ wirkung des Königlich hannöverschen Hofsängers Herrn Bötticher 8 w Das unterbrochene Opferfest,
Musik vom Kapellmeister
(Herr Bötticher, vom Hoftheater zu Hannover:
Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Parquet, Tribüne, Parquet⸗Loge und Prosce⸗ Zweiter Rang 15 Sgr. Parterre 15 Sgr.
(94ste Vorstellung.) unter Mitwirkung der K. K. russischen Kammersängerin Frau von Marra und des Großherzoglich weimarschen Hof⸗Sängers Herrn Dr. Lie⸗ Angela, Singspiel in 1 Akt, von
R. Benedix. Musik von verschiedenen Komponisten. Hierauf: “ us
umntlicher Wechsel- Fonds-
und eld-Cours
der Berliner Börse vom 20. Juni 1853.
Swechsel-Course vom 18. Juni 1853.
V Preuss. Courant.
Brief.
Geld.
250 Fl. 250 Fl. 300 Mk. 300 Mk. 1 Lst. 300 Fr. 150 Fl. 150 F!. 100 Thlr.
Amsterdam dito
Hamburg ..
dito ““ ö1“ ub“ Wien im 20 Fl. Fuss. Leipzig in Courant im 14 Thlr.
““ 100 Thlr.
Frankfurt a.] M. aa . 00 I“ 100 SRbl.
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Kurz 2 Mt. Kurz
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56 14 106 ¾
FvOnddls-Conrse vom 20. Juni 1853.
Zinsf.
Geld.
““ S Staaas “ Prämiensch. der Sechandl. à St. 50 Thlr. Kur- und Neumärk. Schuldverschreibung. Berliner Stadt-Obligationden... dito dito “ 1““ DSPo6 1 “ 11A2“ dito Lit. B. vom Staat garant. “ Kur- und Neumärk . 1“ eöe“ “ “ Preussische ... Rheinische und Westphälische... Schuldverschr. d. Eichsf. Tilg.-C..... Preussische Bank-Antheil-Scheine. ..
Pfandbriese.
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Rentenbriefe.
Friedrichsd'or..... Andere Goldmünzen à 5 Thlr. .. . . .
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Eisenbahn -Actien vom 20. Juni 1853.
Aachen-Düsseldorfer .. dito Prioritäts-. Aachen-Maestrichter voll eing. ..... Bergisch-Märkische...... dito I“ Mite. dito II. Serie.. e “ dito Prioritäts- “ dito Driorittte... dito “ Berlin-Potsdam-Magdeburger.. dito Prioritäts-Obligationen dito dito G dito dito Lit. D. h1A“ dito Prioritäts-Obligationen.- Breslau-Schweidnitz-Freiburger . dito Prioritäts-Obligationen... dito dito II. Em. dito dito Düsseldorf-Elberfelder. 1 Prioritäts-... dito Prioritäts-... Magdeburg-Halberstädter c. Magdeburg-Wittenberge.. .. dito Prioritäts- Niederschlesisch-Märkische. .... Prioritäts- u
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Prioritäts- W Prioritäts- III. Serie Prioritäts- IV. Serie
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Zinsf.
Niederschlesisch-Märkische Zweigbahn ... u44“”“ Prinz-Wilhelms (Steecle-Vohw.))
dito Prioritäts- II. Serie. 11““ dito (Stamm-) Prioritätͤs . dito Prioritäts-Obligationen.... dito vom Staat garantirtee.. Ruhrort Crefeld-Kreis-Gladbacher dito Prioritäts- Stargard-Posen. dito Prioritäts-Obligationen... VMilhelmsbahn (Cosel-Oderberg))
dito Prioritäts-
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ÜmEReenmn. 82
In- und ausländische Eisenbahn-Stamm-Actien Brief. und Quittungsbogen.
Zinsf.
Aachen-Mastricht 70 % Einz.. Amsterdam-Rotterdam Cöthen-Bernburger .... .....
Krakau-Oberschlesische . .. ...
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Livorno-Florenz.... Ludwigshafen-Bexbach . . .. Meecellenburger . ... . . . . . . .. Nordbahn (Friedr. Wilh.) Zarskoje-Selo pro Stück..
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522 8nnn
Ausländische Prioritäts-Actien.
Amsterdam-Rotterdam. .... Krakau-Oberschlesische.... . . . . .. . ....... Nordbahn (Fried- Wilh.).... . .. . .... Relg. Obhg. J. de i1 Ear. . .. . . .. . . ...
dito Samb. & Meuse
Kassen-Vereins-Bank-Actien
Ausländische Fonds.
Oesterreichische Metaeell . v engl. dito. . .. . . . . .. . . . .. 2 6*“ do. Stiegl. 2. 4. Anleihhe c do. do. EJ111“ do. von Rothschild Lst..... do. Engl. Anleiie do. Poln. Schatz-Obligationen 4“ do. Poln. neue Pfander do. dito 300 . Schwed. Oerebro Pfandbzefe . Ostgothische dito “ Sardin. Engl. Anlehhnihnihe Sardin. b. Rothschiuiu.. IIan x W4““ Läbecher Staats- Anleihe. . ... . . . . . . . . .. . Kurhess. Pr. ODI. 40 TMIr. . . . . . . . .. . ... w“ Schaumb. Lippe do. 25 Thlr. Span. 3 % inländ. Schuld... do. I à 3 %% steigende.....
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Berlin, 20. Juni. Die Stimmung war an heutiger Börse maet und die Course bei geringem Geschäft im Allgemeinen etwas niedriger. sische, so wie ausländische Fonds ohne wesentliche Veränderung. “ ““
vom 20. Juni.
Weizen loco 62 — 69 Bthlr.
Roggen loco 52 ¼ — 56 Rthlr.
Juni 53 a 51 ⅛ a 52 Rthlr. verk.
Juni / Juli 51 a 49 ½ a 50 Rihlr. verk.
Juli †August 50 a 48 ½ a 49 Rthlr. verk. Sept. Oktober 48 a 47 a 47 ½ Athlr. verk.
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