ein Dritter für die Zahlung des rückständigen Kaufgeldes auf Höhe von 500 Rthlrn. sich verbürgt, einmal die Kosten für 1000 Rthlr. nach den Sätzen des §. 20, außerdem aber für 500 Rthlr. nach den halben Sätzen des §. 16 zu liqui⸗ diren sind. e.
7) Für die Entlassung eine
s Sohnes aus der väter⸗ lichen Gewalt und für die auf Grund derselben zu er⸗ theilenden Atteste zc. sind die Kosten ohne Unterschied, ob die Entlassung einen majorennen oder minorennen Sohn betrifft, unter Zugrundelegung des nach §. 11 Nr. 4a. des Gesetzes vom 10. Mai 1851 zu berechnenden Objekts⸗Werth es stets nach §. 16 des Tarifs zu liquidiren. Erfolgt aber die
Entlassung bei Gelegenheit eines anderen Geschäftes, so ist bei dem Kostenansatze ebenfalls nach den oben Nr. 6 im zwei⸗ ten und dritten Absatze enthaltenen Bestimmungen zu ver⸗ sfhren.
8) In Hypothekensachen sind für die nachbenannten Ge⸗ schäfte besondere Kosten nicht zu erheben:
a) für die Schließung eines oder mehrerer Folien und deren Uebertragung auf ein Folium, vorausgesetzt, daß der Besitztitel von den betreffenden Grundstücken auf den Namen eines und desselben Besitzers berichtigt ist, für die Eintragung von Taxen (auch Feuertaren),
für die in Gemäßheit des Reskripts vom 26. Juli 1847 bei Berichtigung des Besitztitels für den letzten Besitzer einzutragenden historischen Vermerke der Zwischenbesitzer,
für die Abschreibung von Grundstücken (Realitäten), so wie für die bei Dismembrationen auf dem Folium des Hauptgutes zur Sicherheit der Parzellen⸗Käufer einzutra⸗ genden Protestationen und deren Löschung, ferner für die Uebertragung der Intabulate rubr. II. und III. des Haupt⸗ gutes auf das Folium des Trennstücke,““
8 2 4
für die Eintragung des Vermerks der Ausschließung oder Aufhebung der Gütergemeinschaft unter Eheleuten,
für den auf Grund der bestehenden Gütergemeinschaft einzutragenden Vermerk des Miteigenthums des andern Ehegatten, wenn die Eintragung von Amts wegen oder bei Gelegenheit der Besitztitel⸗Berichtigung für den einen Ehegatten erfolgt.
Wird die Eintragung des Miteigenthums eines in Güter⸗ gemeinschaft lebenden Ehegaͤtten auf besonderen Antrag dessel⸗ ben veranlaßt, so sind die Kosten dafür nach §. 25 des Tarifs anzusetzen, wobei jedoch als Objekt die Hälfte des Grund⸗ stückswerths anzunehmen ist.
In den vorstehend unter a bis f aufgeführten Fällen be⸗ schränkt sich übrigens die Kostenfreiheit auf die gedachten Geschäfte selbst und ist auf die bei Gelegenheit derselben zu bearbeitenden, an sich kostenpflichtigen Geschäfte, z. B. auf die Ertheilung von Hypothekenscheinen, nicht auszudehnen.
9) Für die zweite, event. für jede besondere Eintragung einer und derselben Post in das Hypothekenbuch und für das dar⸗ über zu ertheilende Attest ist zusammen die Hälfte der im §. 26 oder §. 27 des Tarifs bestimmten Sätze bis zu dem im §. 28 bestimmten Maximum zu erheben. Wird jedoch an⸗ statt eines bloßen Attestes ein vollständiger Hypothekenschein ertheilt, so ist dafür noch besonders der im §. 30 des Tarifs bestimmte Satz zu liquidiren.
10) Die Anwendung der Sätze des §. 43 des Tarifs setzt eine von dem Gericht speziell beaufsichtigte Verwaltung und eine bei demselben stattfindende Rechnungslegung über das Pu⸗ pillen⸗Vermögen voraus. Wenn daher nach §. 652 Tit. 18 Theil II. des Allg. Landrechts die Einkünfte des Vermögens der Mutter oder einem Dritten oder auch dem Vormunde selbst gegen die Erziehungs⸗ und Verpflegungskosten in Pausch und Bogen überlassen worden sind, und nur die Dokumente über das Vermögen der Pflegebefohlnen im gerichtlichen De⸗ aufbewahrt werden, so sind jene Sätze nicht zu erheben.
Deasselbe gilt von der Verwaltung des Vermögens eines Fideikommisses oder einer Stiftung in den Fällen des §. 47 A des Tarifs. “
III. Gesetz vom 9. Mai 1851. 8 11) Den zur Auf⸗ oder Annahme letztwilliger Dis tiot ⸗ . 1t 1 ger Dispositionen außer⸗ Nac des Gerichtslokals abgeordneten Gerichtspersonen he ie im §. 9 dieses Gesetzes bestimmten Kommissionsgebühren
8
bber nicht hat vorgenommen werden können, entweder weil
“ der Antragsteller inzwischen gestorben oder dispositionsunfähig. geworden ist, oder weil er seine Absicht inzwischen geän⸗ skeert hat.
“ Da übrigens die Bewilligung von Kommissionsgebühren nur zulässig ist, wenn nicht Diäten und Reisekosten liquidirt werden können, so dürfen nicht Commissionsgebühren neben Diäten und Reisekosten, oder anstatt derselben gewährt wer⸗ den. Auch findet eine mehrfache Erhebung von Diäten für einen Tag, wenn an demselben mehrere letztwillige Dispo⸗ sitionen an verschiedenen Orten auf⸗ oder angenommen wor⸗ den sind, niemals Statt. v
„Hiernach haben die Gerichte fortan in Fällen zu verfahren.
14. August
Berlin, den
E “
Simons.
1111X“ .“ die Gerichtsbehörden, mit Ausschluß derer— im Bezirke des Appellationsgerichtshofes
111““ Angekommen: Der Präsident der Seehandlung, von Bonn. 8 111I1“
““ “ v“ 8 “ “ Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und In⸗ specteur der 2ten Artillerie⸗Inspection, von Strotha, nach Weißenfels.
„Berrlin, 3. September. Se. Majestät der Koͤnig haben Al⸗ lergnädigst geruht: Dem Geheimen Legationsrath Balan die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König der Belgier ihm verliehenen Commandeur⸗Kreuzes des Leopold⸗Ordens so wie dem Major von Sierakowski, Führer des 2ten Aufge⸗ bots vom 1sten Bataillon (Gleiwitz) 22sten Landwehr⸗Regiments, zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem Herzog von Anhalt⸗Deßau Cöthen ihm verliehenen Ritterkreuzes des Herzoglichen Gesammt⸗
Hausordens Albrechts des Bären zu ertheilen.
Beförderungen und Versetzu
Den 13. August.
irt bei der Direction der
bb“ 11ö1“ 1““ Trost, Pr. Lt. vom 1. Jäger⸗Bat., kommand
Gewehr⸗Fabrik zu Saarn, zum Mitgliede dieser Direction ernannt; der selbe scheidet während dieses Verhältnisses aus dem Etat des Bataillons und ist à la suite desselben zu führen. Frhr. v. d. Reck, Pr. Lt. vom 1. Garde⸗Regt. zu Fuß, zum Hauptm., v. L’' Estocq, Sec. Lt. von dems. Regt., z. Pr. Lt, v. Brederlow, P. Fähnr. von dems. Regt., zum Sec. Lt., v. Klützow, Pr. Lt. vom Garde⸗Kürassier⸗Regiment, zum Rittmeister, Graf zu Solms⸗Wildenfels, Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. v. Rossetty, Kürasster von dems. Regt., als Port. Fähnr. ins 8. Kür. Regt. versetzt. v. Pfuel, Major vom 1. Garde⸗Ulan. Regt., zum etatsm. Stabsoffizier, v. Houwald, Pr. Lient. von dems. Regt., zum Rittm., v. Pachelbl⸗Gehag, Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. Gr. zur Lippe, Rittm. von dems. Regt., kommandirt zur Dienstl. als Adjutant bei dem Kommando der Garde⸗Kav., tritt zum 1. Oktober c. als Esk.⸗Chef zun
n Regiment
1
v. Horn, Pr. Lt. vom 2. Inf. Regt., zum Hauptm., Stoelting,
Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. Krüger, pens. Feldw.
fördert. v. Ayx, P. Fähnr. von dems. Regt., zum 3. Jäger⸗Bat.,
Frhr. v. Hannstein, Sec. Lt. vom 19. Inf. Reg Pr. Lt.
82
Eickstedt, P. Fähnr. vom 4. Ulan. Regt., zum 1. Drag. Regt.,
„Koönig, P. Fähnr. vom 1. Kür. Regt., zum 2. Ulan. Regt. versetzt. 11 Den 20. August.
v. Bernuth, Musketier vom 15. Infant. Regt., zum P. Fähnr.,
v. Rosenzweig 1., Sec. Lt. vom 13. Inf. Regt., zum Pr. Lt. befördert.
v. Kaminietz, Rittm. a. D., vormals Pr. Lt. im 2. Ulan. Regt., die
Pr. Lieuts. Stelle bei der 5. Provinzial⸗Inval.⸗Comp. für Schlesien ver⸗
liehen. v. Frangois, Hauptm. vom 13. Inf. Regt., zur Dienstl. als
v
Adjutant beim Geneneral⸗Commando des VII. Armee⸗Corps kommandirt. Tiedewitz, Pr. Lt. vom 5. Inf. Regt., zum Hauptmann, Freiherr
8 2 2 e“ Eichenvorff, Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. Vei deLandw
Den 13. August. „Dorne, Pr. Lt. a. D., zuletzt im 2. Bat. 1p
als Hauptm. beigelegt.
Den 14. August.
Bueck, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 9., ins 1. Bat. 2. Regts., Krauthoff, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 9. Regts.,
“
en 1 8 ins 3. Bat. 2. Regts. einrangirt. v. Manteuffel, Rittm. vom 1. Aufg. des 3. Bats. 9. Regts., zum Esc.⸗Führer ernannt. Gottschalk, von Mellenthin, Seconde⸗Lieutenants von der Kav. desselben Bataillons, Schreiner, Seconde⸗Lieutenant vom 1. Aufgebot des 2. Bataillons 14. Regts., v. Gottberg, Sec. Lt. von der Kav. des 2. Aufg. 2. Bats. 21. Regts., chuckmann, Sec. Lt. von der Kav. des 2. Aufgebots 3. Bais. 21. Reg zu Pr. Lts. befördert. v. Stückrad r. Lt. vom 1. Aufgeb. 2. Bats. 32. Regts., Zerler, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. 2 s. 24., ins 3. Bat. 21. Regts. einrangirt. n 47. August. Lt. vom 1. Aufgebot des 1. Bats. 22. Regts., zum 1 Führer ernannt. Schneider, Sec. Lt. von der Kav. „Aufgeb. 2. Bats., ins 1. Bat. 10. Regts., v. Wiese⸗Kaisers⸗
waldau, Rittmeister vom 2. Aufgebot des 1. Bats. 7., E
22. Regts, einrangirt. Equart, Vice⸗Feldweb. vom 3. Bat. 22. Regts., zum Sec. Lt. des 1. Aufgeb. befördert. Bar. v. Lützow „Major a. D., zuletzt Hauptm. im 1. Bat. 18. Regts., gestattet, die Unif. des 48. Ldw. Regts. mit den vorschriftsmäßigen. Abzeichen für Verabschiedete zu tra⸗ gen. Heckmann, Viee⸗Feldwebel vom 3. Bataillon 28. Regiments, zum Sec. Lt. des 1. Aufgeb. befördert. 2. örbrocks II., Sec. Lt. von der Kav. des 2. Aufg. 2. Bats. 16., ins 1. Bat. 29. Regts., Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 28., ins 1. Bat. 30. rangirt. v. Strenge, Vice⸗Feldw. vom 1. Bat. 30. Reg 5., 2 Vice⸗Feldw. vom 3. Bat. 30. Regts., zu Sec. Lts. des 1. A; dert. Kopfermann, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 30. Regts. einrangirt. v“ 19. August v. Ciesielski, Sec. Lt. von der Artill. des 1. 7. Bats.
—
verc EUo 2 6 dor Aytils 25 P 19. Regts., Schwarz, Sec. Lt. von der 2 rtill. des 2. A 1. Bats.
9.
13. Regts., zu Pr. Lts. befördert.
“
Den 20.
ltrup „Overdyck, Vice⸗Feldw. vom 1. Bat. 13. Regts., z1 Sec. des 1. Aufgeb. befördert. Brücher, Gützloe, Seec. Lts. vom 2. Aufgeb., Frhr. v. Vincke, Sec. Lt. (mit Pr. Lts. Char.) vom 1. Auf⸗ gebot des 1. Bat. 16. Regts., zu Pr. Lts. befördert, letzterer auch zum interim. Comp. Führer ernannt. Kamp, Pr. Lt. a. D., zuletzt im 2. Bat. 16. Rgts., der Char. als Hauptm. beigelegt. Brisken, Kropff, Bar. von Bodelschwingh, Steinhaeuser, Tiltmann „Vilee⸗ Feldw. vom 3. Bat. 16. Regts., zu See. Lts des 1. Aufgeb., Collig, Pr. Lt. vom 1. Aufgebot des Ldw. Bats. 39. Inf. Regts., zum Hauptm. u. Comp. Führ., Stelter, P. Fähnr., fr. im 3. Inf. Regt, b. 1. Bat. 1. Regts, Heller, Vice⸗Feldw., Becker, Barnick, Hah n, L au, Sch lick, Unteroff. von dems. Bat., zu Seec. Lts. des 1. Aufgeb. befördert. Döring, See. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 29., ins 1. Bat. 1. Regts. einrangirt. Schenck, Vice⸗Feldw. vom 3. Bat. 3. Regts., v. Stilarsky, Weißermel, Unteroff. vom 1. Bat. 4. Regts., zu Sec. Lts. des 1. Auf⸗ gebots befördert. v. d. Gröben, Sec. Lt. von der Kav. des 1. Aufgeb.
8 ½
2. Bats. 5., ins 1. Bat. 4. Regts. einrangirt. Strehlke, Erpenstein, Hewelke, Lehmann, Unteroff. vom 1. Bat. 5. Regts., Gotzheim, Vice⸗Feldw. vom 2. Bat. 5. Regts., zu Sec. Lts. esöͤrd
Fournier, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 20., Bat
8 Regts. einrangirt. 1 “ 11““
B. Abschiedsbewilligun
“
Den 13. Au gust.
Wegner, Sec. Lt. à la suite der Garde⸗Inval.⸗Comp., mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., der Abschied bewilligt. v. Thad⸗ en, Sec, Lt. vom Garde⸗Drag. Regt., Gr. v. Hohenthal, Sec. Lt.
cheidet aus und tritt zu den beurlaubten Offi ieren des 1. Bats. 2. Garde⸗Ldw. Regts. über. ffiz
Den 14. August.
Assing, Sec. Lt. vom 9. Inf. Regt., v. Winterfeld, Sec. Lt. vom 2. Kür. Regt., scheiden aus. v. Bonin, Sec. Lt. vom 4. Ulan. Regt., als Pr. Lt. mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aus⸗ sicht auf Civilversorg., und Pension, der Abschied bewilligt.
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Pr. Lt. vom 19. Juf. Regt., mit Pension, Baron v. Buddenbrock, Sec. Lt. vom 4. Hus. Regt., v. Bistram, Hauptm. vom 22. Inf. Regt., diesem mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, v. Winkler II., Sec. Lt. vom 23. Inf. Regt., als Pr. Lt., v. Kessel, Major u. Rendant des Train⸗Depots V. Armee⸗Corps, als Oberst⸗Lieut., beiden mit der Armee⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, Camps, Pr. Lt. vom 28. Infanterie⸗Regiment, mit der Armee⸗Uniform mit den vorschriftsmäßigen Abzeichen für Verabschiedete, Aussicht auf Civilversorgung, und Pension, der Abschied be⸗ willigt. Bröcker, Sec. Lt. von dems. Regt., scheidet aus. v. Winter⸗ feld, Sec. Lt. vom 8. Cür. Regt., Weimann, Sec. Lt. u. Rechnungs⸗ führer vom 29. Inf. Regt., diesem mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorgung, und Pension, der Abschied be⸗ willigt. Carl, P. Fähnr. von dems. Regt., zur Reserve entlassen.
Den 19. August.
Leonhardi, Oberst und Commandeur des 7. Artill. Regts
Pension der Abschied bewilligt. “ Den 20. August.
Bar. v. Märcken zu Geerath, Hauptm. vom 17. Inf. Regt. und dienstl. Adjut. beim Gen.⸗Kommando des VII. Armee⸗Corps, mit der Unif. des 16. Inf. Regts. mit den vorschr. Abz. f. V. und Pension, Goslich, Hauptm. vom 17. Juf. Regt., mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorg. und Pension, Graf v. Klinkowstroem,
Regt., der Abschied bewilligt.
Deu 14. 2
Wittke, Hauptm. v. 2. Aufgeb. des 1. Bats. 2. Regts., Vettin, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. desselb. Bats., ersterem mit der Unif. des 13., letzterem mit der Unif. des 2. Ldw. Regts. mit den vorschr. Abz. f. V., v. Hellermann, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 9. Regts., mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., der Abschied bewilligt. v. Naven, Major, von d. Stellung als Führer d. 2. Aufgeb. 2. Bats. 14. Rgts. entbunden, und tritt derselbe in sein früheres Verhältniß als verabschiede⸗ ter Offizier zurück. Frhr. v. Streit, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 14. Regts., Gr. v. d. Schulenburg, Sec. Lt. von der Kav. des 2. Aufg. desselb. Bats., diesem als Pr. Lt., beiden mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., der Abschied bewilligt.
Nen 17 NM “
Nees v. Esenbeck, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 10. Rgts., als Hauptm., Moser, Hauptm. von der Artill. des 2. Aufgeb⸗ 2. Bats. 11. Regts., beiden mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Goebel, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 11. Regts., Behufs Aus⸗ wanderung, Reisner, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 22. Regts., Müller, Sec. Lt. vom 1. Bat. 25. Regts., der Abschied bewilligt.
Schwaab, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 13. Regts., Be⸗
hufs Auswanderung, S eydlitz, Sec. Lt. v. d. Kav. des 2. Aufgeb. 1. Bats. 15. Regts., Hoepker, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 17. Regts., diesem Behufs Auswanderung, Heinicke, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 8. Regts., als Pr. Lt., Büttner, Pr. Lt. von der Artill. des 1. Aufgeb. vom Landw. Bat. 33. Inf. Regts., als Hauptm., Knospe, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 4. Regts., allen dreien mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., der Abschied S II. Militair⸗Verzte.
v“ Den 17. A ugust.
Den Aerzten und Wundärzten: Dr. Ulrich, Dr. Gobur e ck, vom 1,, Dr. Kiepert vom 5., Dr. Heffter von. 422 Benedir, Dr. Moritz Meyer, Dr. Ziemßen, Dr. Brandt, Dr. Diesterw eg, Boehm, Dr. Lohsee, Dr. Ludwig Meyer, Dr. Selig vom 20., Dr. Ruhbaum, Dr. Heise vom 24., Bussenius, Dr. Boettger vom 27., Dr. Grempler vom 10., M ünzer vom 4141., Dr. Sarrazin vom 43., Dr. Ruschhaupt vom 415. Landwehr⸗ Regiment, Dr. Peterson, vom Landwehr⸗Bataillon 40. Infanterie⸗Regiments,
Dr. Schaefer, Dr. Wolff vom 28, Dr. Lauchert vom 29. Ldw. Regt., sammtlichen der Char.: „Assistenzarzt“ beigelegt. 3 8
Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums:
68
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vom Garde⸗Hus. Regt., scheiden aus und treten zu den beurlaubten Offi⸗ zieren der Kavall. des 1. Aufgeb., resp. des 2. Bats. 1., und des 3. Bats. 2. Garde⸗Ldw. Regts., v. Thümen, Sec. Lt. vom 2. Garde⸗Regt. zu
auch dann zu bewilligen, wenn die Kommissari und Rechnungsführer, zuletzt im 14. Inf. Regt., der Char. als Sec. Lt. 1 missarien “ - 8. 1 ; 1 auf Verlangen des Antragstellers an den Bsse 1. Nuf.- beigelegt. v. Reckow, Pr. Lt. vom 5. Hus. Regt., zum Rittm., von
8 1 27 S 1 ö. Lt. irt zur Dienstleist. als Adjut. oder Annahme erfolgen soll, begeben haben, das Geschäft selbst Feeta ecos 88 dr s ne derjerande b 8g 1 “ 8 “ b
Den 11. August.
8