8

Ieter⸗tanten wird im Laufe eines Jahres nur selten, bei Kreirun Der Interessenten wird im Lauf In sollen Fällen wird es in Bezug auf die Kontrole genügen, wenn der hinzutretende zwangspflichtige Abonnent erst in die für das folgende Jahr anzufertigende Normal⸗ Liste, jedoch von dem Termine an, von welchem ab er zur Haltung

neuer Stellen zꝛc., stattfinden.

der Gesetz⸗Sammlung verpflichtet ist, aufgenommen wird.

Durch diese Bestimmungen werden die Normal⸗-Listen vollstän⸗ dige Rechnungs⸗ Justifikatorien über den zwangspflichtigen Debit der Gesetzsammlungs⸗Exemplare bilden, und es wird jeder Konflikt zwischen den Post⸗Anstalten und den zur Haltung der Gesetz⸗ Sammlung verpflichteten Behörden und Beamten auf möglichst ein⸗

fache Weise beseitigt werden.

Die Königliche Regierung hat hiernach das Weitere zu veran⸗

lassen. Berlin, den 30. November 1853. Der Minister des Innern: Dvon Westphalen.

Der Finanz⸗Minister. von Bodelschwingh.

4

sterium

Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 15. Dezembe 1853 — betreffend die Rang⸗Abzeichen der Laza reth⸗Gehülfen.

Nachstehende Allerhöchste Kabinets⸗Ordre:

Im Verfolg Meiner Ordre vom 12ten Februar 1852 be⸗ stimme Ich hinsichtlich der Rang⸗Abzeichen füͤr Lazareth⸗Gehülfen Folgendes:

1) die im Range der Gefreiten stehenden Lazareth⸗-Gehülfen

erhalten den dieser Charge allgemein zugestandenen Knopf

am Kragen. 8 2) Die Lazareth⸗Gehülfen im Unteroffizier⸗-Range sollen außer der entsprechenden Troddel am Säͤbel auch die Tressen⸗Ab⸗ zeichen an dem Kragen und den Aermel⸗Aufschlägen tragen. Ich überlasse Ihnen hiernach die weitere Bekanntmachung. Berlin, den 15. Dezember 1853. 1

1 Friedrich Wilhelm.

(gegengez.) von Bonin. - den Kriegs⸗Minister. wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht. Berlin, den 27. Dezember 1853.

Kriegs⸗Ministerium. Allgemeines Kriegs⸗Departement. Wangenheim. v. Schüz.

va114141414..4““ —

—

8

mIAEr. Dreizehnte Sitzung am 19. Januar 1854, Vormittags 10 Uhr.

1) Fortsetzung der Berathung des Berichts der Justiz-⸗Kom⸗ mission über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts⸗ und Diensthand⸗

lungen. V

2) Bericht der Finanz⸗Kommission, die provisorisch erlassene

„Verordnung wegen Veränderungen im Zolltarif betreffend.

3) Bericht der Justiz⸗Kommission über den Entwurf eines Ge⸗ setzes, betreffend die Zulassung von Ausländern zur Ein⸗ gehung einer Ehe in den Königlich preußischen Staaten.

Sayn⸗Wittgenstein⸗Hohenstein, von Schloß Wittgenstein.

Schlesien, Graf Henckel von Donnersmarck, von Breslau.

An gekom men: Se. Durchlaucht der Fürst Alexe der zu Se. Durchlaucht der Prinz Heinrich VII. Reuß, von ten

Se. Excellenz der Erb⸗Ober⸗Landmundschenk im Herzogthum

Der Ober⸗Jägermeister Graf von der Asseburg⸗Fal⸗

Sitzung ein Antrag des Grafen von Itz darauf hinausgeht, „die Staatsregierung zu ersuchen: der

v

Erbschenk in Hinterpommer rod ETII 11“

Berlin, 17. Januar.

Personen Allerhöchst zu genehmigen geruht: Es haben erhalten Die erste Klasse:

Brigade, von Kusserow, und Kais ¹ Armee, Graf Georg Festetics⸗Tolna.

Die dritte Klasse:

mannsdorf,

Landwehr⸗Regiments, von Prondzynski, Kammerherr Richard von Elsner zu Pillgramsdorf, Landrath des hirschberger Kreises, von Grävenitz, Kreisgerichts⸗Direktor Borchmann zu Löwenberg, Hauptmann im 23sten Infanterie Regiment, von Grauro Hauptmann im 23sten Infanterie⸗Regiment, von Winkle Hof⸗Jagd⸗Zeugmeister, Hof⸗Jagd⸗Junker von Schuler burg⸗Sommer, und

Fürstlich Hohenlohe⸗Waldenburgsch

Die Ste Klasses(stlberne Medaille):

Bezirks⸗Feldwebel Martini vom 3ten Bataillon (Löwer berg) 7ten Landwehr⸗Regiments,

giment, und

wein.

„Berlin, 18. Januar. gnädigst geruht:

1 v“ “ ““ 8 v 1 8 r. Se. Majestät der König haben Aller Dem Major von Witzleben, à la suite de

Kaiser Franz Grenadier-Regiments, kommandirt nach Gotha, die

Regierungs⸗Präsident von Massenbach zu Düsseldorf, General⸗Major und Commandeur der 27sten Infanterie⸗

4 *

“

ck, T, 1

he Domainen⸗Rath Pohl.

12

Feldwebel Heinrich Griese vom 26sten Infanterie⸗Re⸗

Fürstlich Hohenzollern⸗Sigmaringensche Hof⸗Lakai Volk⸗

⸗

8

Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen⸗Koburg⸗Gotha ihm verliehenen Komthurkreuzes zweiter

Pg des Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Hausordens zu er theilen.

iches. Berlin, den 17. Januar.

— (Pr. C.) Des Königs Majestät haben durch die Aller⸗ höchste Kabinets⸗Ordre vom 28. Dezember v. J. den von der Ver⸗ tretung des straßburger Kreises auf dem Kreistage vom 29. April v. J. und den von der Vertretung des graudenzer Kreises auf dem Kreistage vom 4. Mai v. J. gefaßten Beschlüssen, wie letztere in der Kreistagsverhandlung vom 6. August v. J. berichtigt gänzt sind, in Betreff der Aufbringung der Mittel zur Verzinsung und Amortisation der zum Zweck der Vollendung der Cha ussee von Graudenz nach Straßburg aufzunehmenden ’” so i2 hinsichtlich der künftigen Unterhaltung der gedachten Chaussee, Ausführung des Unternehmens eine Beihülfe zum Betrage des vier⸗ ten 2 heiles der noch aufzuwendenden und durch einen im König⸗ lichen Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten festzustellenden Anschlag nachzuweisenden Kosten, aus dem Chaussee⸗ Neubau⸗Fonds zahlbar, Allerhöchst bewilligt.

E6 Der Regier 8 Nibo 988 .7,1

Win zinge ro ve ist am 13ten d. M. bei der Königlichen Regie⸗ rung in Potsdam in sein Amt eingeführt worden

1

82

(Pr. C.) Der Ersten Kammer ist in ihrer heutigen benplitz vorgelegt, welcher der Kammer

: 8 34 9 2à 8 8 7 3 8c 8 77 „ baldigst eine Verordnung über einige Veränderungen in der Gesetz— 1 gebung über das Armenwesen in Folge d

es Beschlusses der

Se. Majestät der König haben die von Ihren Hoheiten den Fürsten zu Hohenzollern⸗Hechingen und Hohenzollern⸗Sigmaringen zum 18ten d. M. beschlossene Verleihung des Fürstlich Hohenzollernschen Haus⸗Ordens an nachbenannte

erlich österreichische Kämmerer und Oberst-⸗Lieutenant der

der Kammerherr und Intendant Freiherr von Zedlitz zu Erd⸗

Major im 26sten Infanterie⸗Regiment von Januschowski, Major und Commandeur des 1sten Bataillons (Jauer) 7ten

G

8 Falsonr DHo 2·Wg 8 ße 50 Rthlr. pro Centner entrichten sollen, wurden zwar in⸗ Schoße

2 11AA“; Kommission der zweiten 1. at sch in ihrem unter dem 8 M. erstatteten Be⸗ ichte über die provisorische Verordnung vom 31. Oktober v. J. 8 hj en Veränderungen im Zolltarif dahin ausgesprochen, daß 8 8 der Hauptsache mit den angeordneten Tarifänverungen, welche 1 das Ergebniß der im Laufe des vorigen Jahres zwischen den Re zerungen der Zollvereins⸗Staaten abgehaltenen General⸗Konferenz zecvortreken, sich nur einverstanden erklaren könne. Diese Tarifände⸗ 11161A64““ G Theile nächst einer zweckmäßigeren Einreihung einze nes 1 a1h . 8 emeinen Kateg orieen des Tariss nur Er mäßigungen der bis erigen Zoll⸗ sitz theils im unmittelbaren; zuieresse des inländischen Gewerbfleißes, sgeiis zur Erleichterung der rurch bisherige zu hohe Belastung über Gebühr erschwerten ausländischen Konkurrenz.⸗ 1 LL gehoben wird, daß die bei den Transitzöllen 1. 1 8 dch russtsch⸗polnische Gränzt) kommenden drer deeengecen Wün⸗ Durchgang eintretende G sser v8bb vrses handelstanches unserer ”site rovinsen Z isG 8 eine nothwendige Folge 88 G abgeschlossenen Zoll⸗ und Handelsvertrage 6 eitt anzusehen ist. Zoller höhun E1““ 8 denen die eine nur eine Ausgleichung der bisher für g. gt

* 8 : 2 ¼ 6 3 ür „ofelsaures Natr Glaubersalz) mit 3 Rthlr. 10 Sgr. und f chwefelsaures Natron (Glau A1“ G mit resp. 15 Sgr. und 5 S teten Zollsätze auf einen gemeinschaftlichen Mitte 1 . Steg, ZZqAMNMetten die er Waaren — geemlger e

ro Centner für beiderlei Arten 8 8 ngereinigtes “ 88 1

eit er jssi 3z zweckmäßig erke wird. Geg

eiten der Kommission als zwecmaßses edern aus Stayl oder

111A6AA6*“]

DE 11.“ die bisher als feine Metallwaaren

etall-Compositio II, “ 11“ 0' Rrhlr pro Centner entrichteten und jetzt als „kurze Waaren

9 . p' 49

er Kommission Bedenken erhoben, die jedoch SEn b “ nerkungen der Regierungs⸗Kommissarien, ihre Erletzung somnpen werkungen dern Ablehnung dieser Zollerhöhung war Reinung der einer Seite gestellt vielmehr geyht dis einhellige “

S Hen 11¹ 6 S8

Kommission dahin: „dawg

8 eriellen Inhalt der vorgelegten . Okr 8 „v IC ein provisorischen Verordnung vom 34. Oktoher v. J Sroöo vUI9 2 vheben sei. . 88 B 9 eagöen Sdie Bemerkune er die Ver⸗ F henden Erörterungen gab die Bemerkung der d Fesrsc egen, welche wesentliche Erleichterungen der Einfuhr, von Vorschlägen, wel 8 1 gehabt häͤtten, ecgelest deg⸗ Ausfuhr und Durchfuhr zum mnens atgaben eahe g 18 55 Pdopp 12 . 8 9„† vinge 98 N L 1 8 1 88 89 eisen umnd Ermäßigrygeerialeisen Lokomotiven und Dampfkessel, für “ “ Vieh Butter, Talg, Stearin und “ Hülsenfrüchtegg %Ffür ordinaire Baumwollen⸗ Stearinsäure, Bau⸗ und Nutzholz, sin 8 .1bS1“ waaren ꝛc. beantragt worden seien, daß aber p g Anträgen nur wenige und nur

diejenigen, welche von geringerer 1 8 „ Die Kommission A S S2 70 unden hätten. — b “ Slgg . Bedeutung seien, Eingang GG ern darüber aus, „daß die Be⸗ spricht in ihrem Bericht “ es nicht habe fehlen lassen, mühungen, an denen die Regierung “ Wünschen der um den bei früheren Verhandlungen 1“ Erfolg gehabt Kammer gerecht zu werden, für jetzt an, „daß die haben,“ erkennt es aber gleichzeitig 1 jwen tretenden Hindernisse Regierung zur Beseitigung der 111A“

sich nicht zu Gegenzugeständnissen hat hegℳg8 8 dea als Rückschritte von dem bisher festgehaltenen Sta dpuntte bez 1 ton“ net werden könnten. GG“ 8 “ 8 Eben so wie in materieller, findet die LE“ auch bG — 4 * 5 Norprbn nc 2 ) = meller Hinsicht den Inhalt der “ Porschrif 1“ coos111114144“ fertigt; inzwischen ist sie Eahe Lwariehe alle H86Eo1131““ „wonach die Lgarrllate esetzes vom 20. L8 b zc woipbst alsdan 4 geset 1““ zerden sollen und der Tarif selbst alsdann Je drei Jahre revidirt werven swe und vollständig neu herausgegeben desmal landesherrlich vollzogen und “ löbe! b 1 18 8 1 . v* rd8u w19 Zollvereins⸗-Staaten vereinbarten, dur ch Königl. legislativ 8 59 äuurch die 88öö Februar 41838 publizirten Zollgesehen, Aenderungen in zu üe 7 „URs ““ ll em g 2 19 Zolltarin 5 Sitzungsperiode der v AFstän di ge allgemeine Z. 8 2 eSg 7„ 8— 8u.— 177 stimmung möge vorgelegt werden. 11161164A4** „ 2 1 S. No 815% 98 aus den Reserve⸗Vorr then entnommen, word Verringerung der Reserve⸗Naturalien

6 9 r

29292‿

Aßbzusschen (Fratsv mit Zugrundelegung der gewöhnlichen. 199 und um 480,719 Rthlr., 1851 um 303,059,138 Rthlr. entstanden. 213,220 Rthlr., im Ganzen um en müssen; er ist indessen

28 1

1 V dem Reichstage das Recht zuerkennt, dem Könige Adressen, „be⸗

Reichs 3 R ben sollte, Adressen in Bezug auf di Reichstag das Recht haben sollte Adresser 5 G 88 V 18 einzureichen, (ahn. gf

andern Landesversammlungen dasselbe Recht haben müßten, 8 . V egen 11 Stimmen und die Vorschläge des Ausschusses e .“ heils mit großer Majorität, theils einstimmig angenommen. Im

1 2

für 1852, soweit sie unumgänglich im Wege des Ankaufs erfolgen mußten, eine Ueberschreitung der den Marktpreisen gegenüber zu geringen Etatspreise um 1,071,241 Rthlr. eintrat. Der vom Fi⸗ nanz⸗Ministerium den Kammern vorzulegende diesjährige Staats⸗ haushalts⸗Etat wird deshalb zur Ergänzung der Reserve⸗Natu⸗ ralien⸗Vorräthe als außerordentliche Ausgabe die Summe von 1,059,138 Rthlr. in Antrag stellen.

— In der zweiten Sitzung der Zweiten badischen Kammer am 14. Januar schritt man zur Wahl der drei Kandidaten für die Präsidentenwürde. Die Anzahl der stimmenden Mitglieder betrug 38. Von diesen erhielten die meisten Stimmen die Abgeordneten Bader mit 565, Trefurt 52, Rettig 38.

— Die Großherzoglich luxemburgische Regierung hat von dem verfassungsmäßigen Recht des Königs, die Kammersession zu schließen, Gebrauch gemacht; Ursache ist die Stellung, welche die Kammer der Regierung gegenüber angenommen hat, indem sie mehreren von derselben beantragten Maßregeln die Zustimmung versagte. Einem in diesem Sinn abgefaßten Bericht der Central⸗ section folgte alsbald die Schließung; man fragt sich jetzt, ob der Schließung nicht die Auflösung der Kammer folgen werde.

— Der schweizerische National ⸗Rath hat am 13ten Januar das bernische Preßgesetz mit 73 gegen 28 Stimmen ver worfen. Das Gesetz kommt nun noch vor den Ständerath, welcher an demselben Tage mit 18 gegen 17 Stimmen beschloß, sich in die Berathung des Gesetzes über Zoll-Uebertretungen nicht einzulassen. b ha

— Wie es heißt, wird die niederländische Kammer, welche sich bis Ende Februar vertagt hat, schon früher wieder ein⸗ berufen werden, um einige wichtige Anträge dringlicher Art in Be⸗ rathung zu nehmen, an deren Vorbereitung eifrig gearbeitet werden soll. Man spricht von einer Abschaffung der Steuer auf Torf, Holz und Steinkohlen und von der Anlage eines Kanals von Gröningen nach Assen, so wie von der Maas bei Grave nach dem Amer⸗ Strome, wozu die nöthigen, auf mehr als eine Million geschätzten Gelder von den Generalstaaten begehrt werden sollen, und wodurch man einem lange gehegten Wunsche und gefühlten Bedürfnisse in den betreffenden Provinzen entgegenkommen will. — Die russische Kriegskorvette „Navarino“, welche einige Zeit in Plymouth gelegen hatte und von dort abgesegelt war, um, wie es hieß, eine Reise um die Welt zu machen, hat im Kanal einen holländischen Lootsen an Bord genommen und ist unerwartet in Vlissingen eingelaufen, um daselbst zu überwintern. Der Befehlshaber derselben hat so⸗ gleich einen Courier mit Depeschen nach Petersburg abgesendet.

— (Pr. C.) Nach einer neueren Entschließung der fraͤnzösischen Regierung ist deren bisheriger Konsul in Ostende, Herr Alfre Bruant, als französischer Konsul nach Danzig kommittirt rhee

— Im dänischen Volksthing wurde am 13: 9snah gr 3 zweite Berathung des Gru ndgese tentwurfs mir der Dis I sion der §§. 49—35 fortgesetzt. Der zum §. 22 des Entsphef. vom Ausschusse gestellte Vorschlag, in diesen. Paragraphen, der

treffend die besonderen Angelegenheiten des Königreichs „ einzu

reichen, die letzten Worte wegfallen zu lassen, wurde, trotz der B

32 7— . g 9 vni che 8 merkung des Premier⸗Ministers Oersted, daß, wenn der dänische

Angelegenheiten der ganzen Monarchie

-

L 28 1 S. meral⸗Kriegs⸗Commissair Abstimmung mit 72 Stimmen gegen 1 (General⸗Kriegs⸗Con s

vC gzgs — in en Sb

wählt werden, bedürfen der Erlaubniß des Königs 8 n

zu verwandeln, bedürfen der Erlaubniß der Regeedeg9e 3 13. Januar wurde beiden Thingen der Abschluß des

täts⸗Vertrages gen mitgetheilt.

—

V Wiborg) beschlossen, den Satz: Beamte, welche zum Reichstage 9.

Egal is üne Schweden⸗Nor zwischen Dänem ark und Sch

we eteum 7ten berichtet: Der mißlungene atser aus Brston nheeenzhe Zähel de onen cen Cene Angriff der Türken auf en pecth breren Punkten de Angriff d 14“ auf mehreren

vom 6. d. M. wurde durch gleichzeitig. f

“ Fützt. Bis jetzt ist mit Be⸗ stimmtheit bekann sich in Bewegung setzten, um einen Scheinihere mulärer Trupper Aachen und den Uinken Flügel des Anrep scher

dee n eacbase angeden näse z1 Betzsenageusgahege schwer sien Kalibers von er Zchanzen bei Kalafat verwendet werden; welche gegen fe 88 Lagerzelten wurde in Krajova deßonse. 8’ V auch 11“ Nachrichten aus Orsova zufolge,Uhann Türken V d. M. abermals ein heftiger Angriss von 16,

li se if dem rech⸗ unter persönlichem Kommando des Sel Anrep selbst kom⸗

mandirte, stattgefunden. Es wurde von be

— eee ditt orve, den General ten Flügel des Anrepschen Corps, der 2

die

34 wurde nach dem Vorschlage des Ausschusses bei namentlicher

8 S

cht. Am

iten mit Erbitte⸗ nach dem Gefechte ihre⸗

† —, 8 nop 40 aoe.— „ *79 „„ „ 4 3 Ersten Kammer vom 12. Mai 1853 über diesen Gegenstand vorzu⸗

. . 3 8 ““ üscens er Dieser Betrag hätte in der Kasse bleiben müssen ; 3 8 legen.

8 z gekämpft, und haben beide ch aufgeräumt worden daß bei den Naturalien⸗ eschaffungen rung gekämpft, dadurch aufgeräumt worden, daß der vre

kenstein, von Meisdorf.