1854 / 19 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Den 5. Januar.

Schramke, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 20. Regts., der

Abschied ertheilt. Wasserschleben, Sec. Lt. von den Pion. des 2. Aufgeb. dieses Bats., als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., v. Waldenburg, Pr. Lt. von der Kav. 2. Aufgeb. des 3. Bats. 20. Regts., als Rittm., Greiner, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 24. Regts., als Hauptm., beiden mit ihrer bisher. Unif, mit den vorschr. Abz. f. V., Gans Edler zu Puttlitz, Sec. Lt. vom 1. Aufg. des 3. Bats. 24. Regts., der Abschied bewilligt. Den 7. Januar. v. Malachowski, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 31. Regts., mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., der Abschied bewilligt. Mensing, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 13. Regts:, der Ab⸗ schied ertheilt.

I. Beamte der Militair⸗Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums: Den 28. Dezember 1853. 8 6

Roder, Registratur⸗Assistent bei der Militair⸗Intendantur des IV. Armee⸗Corps, zum Geheimen Registrator beim Kriegs⸗Ministerium ernannt. Große, Proviantmeister in Glatz, mit Pension in den Ruhestand versetzt.

Den 3. Januar.

Heinsdorf, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Jülich, zum Proviant⸗Amts⸗ Controleur ernannt.

Den 4. Januar.

Riedel, Proviantmeister in Cosel, nach Glatz versetzt. Gnevkow, Proviant⸗Amts⸗Controleur in Mainz, mit Wahrnehmung ber Proviant⸗ meisterstelle in Cosel beauftragt. Langner, Proviant⸗Amts⸗Contro⸗ leur in Spandan, nach Mainz, Elsmann, Depot⸗Magazin⸗ Verwalter in Pasewalk, als Proviant⸗Amts⸗Controleur nach Stet⸗

tin versetzt. Wirth, Proviant⸗Amts⸗Controleur in Saarlouis, als Proviantmeister mit Pension in den Ruhestand versetzt. Troschel, Depot⸗ Nagazin⸗Verwalter in Quedlinburg, mit Wahrnehmung der Controleurstelle bei dem Proviant⸗Amte in Saarlouis beauftragt. Schröder I., Proviant⸗ Amts⸗Assistent in Potsdam, als Depot⸗Magazin⸗Verwalter nach Quedlin⸗ burg, Pawlowski, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Torgau, nach Spandau, Ihle, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Silberberg, nach Magdeburg, Bokel⸗ mann, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Rathenow, nach Poisdam, Müller, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Berlin, nach Silberberg versetzt.

Den 7. Janunar.

Apstein, Depot⸗Magazin⸗Verwalter in Tapiau, nach Pasewalk, Queck, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Münster, als Depot⸗Magazin „Ver⸗ walter nach Tapiau, Sauter, Proviant⸗Amts⸗Assistent in Stettin, nach Münster versetzt.

Durch Verfügung des General⸗Auditoriats: Den 6. Januar.

gorovius, Garnison⸗Auditenr in Silberberg, in gleicher Eigen⸗

schaft nach Kolberg versetzt.

v“

Berlin, den 21. Januar.

(Pr. C.) Des Königs Majestät haben unter dem 16ten d. M. den Minister des Innern ermächtigt, den Kammern die Gesetzentwürfe, betreffend: 1) die ländliche Polizei⸗Verfassung in

en sechs östlichen Provinzen der Monarchie, und 2) die Abände⸗

ung des Artikels 42 und die Aufhebung des Artikels 114 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850, zur verfassungsmäßigen Berathung und Beschlußnahme vorzulegen.

Des Königs Majestät haben den bisherigen Landrath des oscherslebener Kreises, von Maurach, zum Polizei⸗Präsidenten in Königsberg i. Pr. ernannt. b

(Pr. C.) Das Königliche Ministerium des Innern hat durch die Verfügung vom 19. d. M. die erfolgte Wahl des Rit⸗ tergutsbesitzers Adam von Zoltowski auf Urbanowo zum Land⸗

schaftsrath des Kreises Buck bestätigt.

1 gtent. h s8 89 11121“ Präsident Peters hat am

EEI1113““ schäfte der Königlichen Regierung zu Minden

ae, CFn⸗ 882 Bis jetzt sind auf der Zollvereins⸗ Konferenz überg Iie nge egenheit der freien Niederlagen noch keine endgülti⸗ gen Beschlüsse gefaßt worden. Die Mittheilungen mehrerer Zei⸗ tungen, welche die Verhandlungen über diesen Gegenstand als ge⸗ schlossen angeben und die angeblichen Resultate derselben melden, können mithin als unrichtige bezeichnet werden. (Pr. C.) Die Kommission der Zweiten Kammer zur Er⸗ örterung der Frage wegen Beschäftigung der Strafgefangenen mit Feld⸗ und anderer Handarbeit außerhalb der Anstalt ist am 20. d. M. zur Fortsetzung ihrer Berathungen unter Vorsitz des Abgeordneten Wentzel wieder zu einer Sitzung zusammengetreten. (Pr. C.) Aus Neuvorpommern wird gemeldet

sind, nehmen ihren regelmäß

das Einkommen einer Anzahl ungenügend besoldeter Elementar⸗

Lehrer durch Zuschüsse, welche ihnen, auf Veranlassung der König⸗

lichen Regierung, die Schulgemeinden gewährt haben, nicht unwe⸗ sentlich verbessert worden ist.

(Pr. C.) Den Andeutungen einiger Zeitungen, als ob in diesem Jahre eine Zollvereins⸗Konferenz nicht werde abge⸗ halten werden, fehlt für jetzt jede Begründung. Eine dahin gehende

V Absicht ist zur Zeit nicht bekannt geworden. Auch ist die Folgerung, daß die Zollvereins⸗Konferenz deshalb ausfallen solle, weil die ein—

zelnen Zollvereins⸗-Regierungen die Wiener Konferenz zu beschicken

beabsichtigen, keine zutreffende, weil die Beschickung dieser letzteren

keinen Ersatz für die Zollvereins⸗Konferenz zu bieten vermag.

(Pr. C.) Berichten aus dem Regierungs⸗Bezirke Königs⸗ berg zufolge hat die Flachsärndte des Ermlandes und des Oberlandes sowohl der Menge als der Beschaffenheit des Produktes nach sich als eine günstige herausgestellt. In Masuren hat die Flachsärndte ebenfalls einen reichlichen Ertrag gewährt, jedoch ist das Produkt dort nicht überall von entsprechender Güte. Wie bis⸗

V her, ist dieser Artikel wiederum in nicht unbedeutender Menge nach

England und Schlesien ausgeführt worden. Hanf wurde in sehr

beträchtlichen Quantitäten nach Westpreußen, Pommern und den westlichen Provinzen versendet. Die Festungsarbeiten in Königs⸗ berg, bei welchen während des Winters, mit Rücksicht auf die

Theuerung der Lebensmittel und die mangelnde Gelegenheit zum

Verdienst, eine größere Anzahl von Arbeitern beschäftigt worden

en ih igen Fortgang. WII Stadtverordneten⸗Versammlung zu Bres⸗ lau hat in ihrer Sitzung am 19. Januar beschlossen, daß das

Einzugsgeld für Alle ohne Unterschied auf 15 Rthlr. festgestellt werden soll. In Bezug auf die frühere Bestimmung, daß ein Haus⸗

standsgeld von 10 Rthlrn. von denen solle erhoben werden, deren jährliche Einnahme 200 Rthlr. und darüber betrage, und welche

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Bestimmung auch von der Regierung verworfen worden war,

glaubte der Magistrat noch die Genehmigung der Regierung zu erhalten, da er sehr wesentliche und noch nicht angeführte Gründe geltend machen wolle. Die Regierung will nämlich, daß auch diejenigen, welche unter 200 Rthlr., also eine Einnahme von 1 199 Rthlr. haben, eine Haussteuer zahlen, und zwar 5 Rthlr. Die Versammlung erklärte sich für die Ansicht der Re⸗ gierung. Es giebt also jetzt 3 Klassen für die Hausstandssteuer. Die von 1—199 Rthlr. Einnahme zahlen 5 Rthlr., von 200 300 Rthlr. zahlen 10 Rthlr., und die von einer Einnahme von 300

Rthlr. und darüber ein Hausstandsgeld von 20 Rthlr. In Waldenburg setzte die Stadtverordneten⸗Versammlung das Einzugsgeld auf 6 Rthlr., das Hausstandsgeld auf 1, 3 und 6 Rthlr. fest.

Am 18. Januar, Nachmittags um 2 Uhr, wurde zu Köln beschlossen, die dortige Rheinbrücke wieder aufzufahren, obgleich

die Eismassen des Oberrheins noch nicht vorbeigetrieben sind. Die

Arbeiten zum Auffahren der Brücke wurden mit einer solchen Ener⸗ gie betrieben, daß schon am folgenden Tage Mittags die Brücke

dem öffentlichen Verkehr wieder übergeben worden ist. Die Brüche war diesmal länger als fünf Wochen abgefahren, eine Unter-

brechung, welche nur wenig Jahrgänge aufzuweisen haben.

Die Regierung des Fürstenthums Waldeck hat genehmigt,

4 daß die sechste allgemeine deutsche Lehrer⸗Versammlung am 7., 8.

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und 9. Juni in der Stadt Pyrmont abgehalten werde.

In der Sitzung des deutschen Bundestages vom 18. Ja⸗ nuar sind, wie das „Frankf. Journ.“ vernimmt, außer einer die orientalische Frage betreffenden Note des französischen Gesandten nur Gegenstände von untergeordnetem Interesse vorgekommen, die zumeist Militair⸗Angelegenheiten betrafen. So wurde von mehreren Regierungen die Erledigung der Militair⸗Liquida⸗ tions⸗Angelegenheit angezeigt, andere reichten die Standes⸗ listen über ihre Bundes⸗Kontingente ein. Der Militair⸗Aus⸗ schuß erstattete Vortrag über das Verhältniß der Reserve⸗Infan⸗ terie⸗Divisionen, und Preußen, Baden und Luxemburg legten den Inspectionsbericht über die erste Division des 10. Armeecorps vor.

Sodann gab im weiteren Verlauf der Sitzung Kurhessen seine 9

Bereitwilligkeit zur Zahlung seines Beitrags zur Aufbringung der Dotationen von Ulm und Rastatt pro 854 (40,000 Fl.) zu er⸗ kennen; und mehrere Regierungen gaben Aufschlüsse über die be ihnen bestehenden Eisenbahnen.

(Pr. C.) Im Laufe des verflossenen Jahres sind folgend Personal⸗Veränderungen bei der deutschen Bundes⸗ Versammlung eingetreten. Zwei Gesandte wurden abberufen und durch andere ersetzt: an die Stelle des nach Berlin versetzten Präsidial⸗-Gesandten Grafen Thun⸗H ohenstein trat am 2. F bruar der Freiherr von Prokesch⸗Osten, und an die Stelle de zum Präsidenten des Obergerichts in Celle ernannten Staatsrath von Bothmer am 23. Juni der hannoversche General⸗Majo

und frühere Kriegs⸗Minister Jacobi. Der verstorbene Hofrath

Nell von Nellenburg, österreichische kassen⸗Abtheilung, wurde am 17. März d Grafen Hausenstamm ersetzt.

ergangen.

deutsche Marine wurde durch Abberufung des Obersten von Bourguignon und Entlassung des Marine⸗Raths Dr. Wilhelm Jordan und der Unterbeamten vollends aufgehoben. Zu der seit der Abberufung des Obersten From (Mai 1848) nicht besetzten Stelle eines zweiten preußischen Bevollmächtigten bei der Militair⸗Kommission wurde Oberst⸗Lieutenant von Twar⸗ dowski am 3. November ernannt, am, gleichen Tage zum Bevoll⸗ mächtigten für Luxemburg der niederländische Oberst im General⸗ tabe von Panhuys (neuntes Armee⸗Corps). Als oldenburgi⸗ scher Bevollmächtigter ehntes Armee⸗Corps) trat am 7. April Major Plate in die Bundes⸗Militair⸗Kommission. Das beim Bundestage beglaubigte diplomatische Corps erfuhr die beiden Ver⸗ änderungen, daß am 2. Juni Baron Dujardin an der Stelle des zum belgischen Gesandten zu St. Petersburg ernannten Grafen de Briey akkreditirt wurde und am 6. Januar der bisher als Gesandter der französischen Republik functionirende Marquis de Tallenay als Kaiserlich französischer Gesandter beglaubigt wurde. Dem Landtage des Fürstenthums Schwarzburg⸗ Sondershausen ist von der Staatsregierung ein Memorial vorgelegt worden, welches beantragt, daß die aus den deutschen Grundrechten in das Verfassungsgesetz übergegangene Eides⸗ formel wegfällig und an deren Stelle die christliche Eides⸗ sormel wieder eingeführt werde. Seitens der Staatsregierung sind auch, wie man vernimmt, zur Erzielung einer Gemeinsam⸗ keit in der Gesetzgebung, an die Staats⸗Ministerien in Weimar und Rudolstadt auf diese Wiedereinführung bezügliche Vorschläge Dem Landtage liegt ein aus seiner Mitte gestellter Antrag zur Berathung vor, dem zufolge Geistlichen und Schul⸗ lehrern nur mit spezieller Erlaubniß ihrer vorgesetzten Dienstbe⸗ hörde die Uebernahme eines Kommunal⸗Amtes gestattet sein soll. SNa Allg. 8 meldet, wie sie behauptet, „aus voll⸗ kommen zuverlässiger Quelle“, daß der Kirchenkonflikt in Baden eine vollständige und erfreuliche Lösung gefunden habe. Der katho⸗ lische Ober⸗Kirchenrath tritt zurück, die Verordnung vom 7. No⸗ vember v. J. mit allen Konsequenzen wird zurückgenommen G werden hierauf sofort die Unterhandlungen mit bE116“ Stuhl über die definitive Feststellung der Rechte des katho ischen Episkopates und der katholischen Kirche becht d gae Pg;es Am 18. Januar wurden die baterischen Gesetzblätter Nr. 2 bis 4 zu München ausgegeben; dieselben veröffentlichen die unlängst berathenen und von Sr. Majestät dem König von Baiern genehmigten Gesetze in Betreff der Theurungszulagen für gering besoldete Staatsdiener, in Betreff des §. 47 des Gemeinde⸗ Fdikts und bezüglich der Einleitungen zu dem Bau einer Eisenbahn von München über Landohut zum Anschluß an die projektirte Nürn⸗ era⸗Regensburg⸗Passauer Eisenbahn. . Vesice Eizung der bairischen zweiten Kammer vom 18. Januar wurde der Initiativ⸗Antrag des Sür sten Wal⸗ lerstein berathen und verworfen; der Finanzminister ö“ prinzipiell gegen denselben erklärt. Sodann wurde über den 8 richt des Kommissairs bei der Staatsschuldentiꝛgungs⸗Anstalt be⸗ rathen, derselbe genehmigt und dem Kommissair der Dank der Kammer ausgesprochen. 1“ Auch am 18. Januar wurde wieder in dem schweizeri⸗ schen Nationalrath über die Errichtung einer eidgenössischen Hochschule und eines Polytechnikums sechs Stunden lang. de⸗ battirt, ohne daß man zur Abstimmung gelangte. Noch sieben Red⸗ ner sind eingeschrieben; man glaubt, die Hochschule werde mit einer sehr kleinen Mehrheit beschlossen werden. Der Ständerath hat die Errichtung einer eidgenössischen Münzstätte und die Nach⸗ prägung von Millionen Ein⸗Centimenstücken beschlossen. In der von dem Ständerath bestellten Universitäts⸗Kommission (aus 7 Mitgliedern bestehend) befinden sich 4 Gegner. 1 z Am 18. Januar Abends wurde das offizielle Tableau über den Ertrag der sämmtlichen niederländischen Staatsmittel während des vorigen Jahres im Haag veröffentlicht. Se. sammtbetrag der Steuern beläuft sich auf 57,02 8,021 Fl. 405 und übersteigt den Voranschlag um 2,619,641 Fl. 98 Cts, so wie den Ertrag des Jahres 1852 um ungefähr eine Million. Nur die Ein- und Ausfuhrzölle und die Zucker⸗ und Zoll⸗Accisen sind um ein Geringes hinter dem Voranschlage zurückgeblieben; um ein Namhaftes überstiegen denselben die Schlacht⸗ und Mahl⸗ steuer, so wie die Accisen auf Torf und Steinkohlen. Die beiden

letzteren, deren Abschaffung, wie Einige behaupten wollen, von 8 V Regierung beabsichtigt werden soll, weil sie auf die Entwicklung der

Industrie und somit auch der allgemeinen Wohlfahrt hemmend ein⸗ wirken, ertrugen resp. 1,408,829 Fl. 87 Cts. und 1,023,498. Fl. 66 Cts. Die Sitzungen des Ministerrathes folgen einander dieser Tage in sehr kurzen Zwischenräumen. Dem Vernehmen nach wird in denselben über mehrere wichtige Anträge berathen, welche näch⸗ stens den Kammern vorgelegt werden sollen. n; 2

Auf Befehl des französischen Marine⸗Ministers werden die Arbeiten auf den Werften zu Rochefort auf das Thätigste fort⸗ geführt. Das Linienschiff „Louis XIV.“ wird am 28. Februar vom Stapel gelassen, das Linienschiff „Turenne“ am 14. April und

das Linienschiff „Ulm“ am 13. Mai. Im Hafen von Cherbourg wird das neue Linienschiff „Tilsit“ in aller Eile segelfertig gemacht und soll am 1. April vom Stapel laufen.

Aus der offiziellen Uebersicht der Finanzen der Stadt Paris geht hervor, daß die Einnahme der Stadt für das abgelaufene Jahr 8 Millionen Francs mehr eingebracht, als man hoffte, nämlich 55 Millionen. Das Oktroi hat 41 Millionen eingebracht.

Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Montpensier sind am 13. Januar von Madrid nach Sevilla zurückgekehrt.

Se. Majestät der König von Dänemark hat am 11. Januar eine provisorische Verordnung für das Herzogthum Schleswig, die Wehrpflicht betreffend, erlassen.

Am 16. Januar wurde im dänischen Volksthing die zweite Berathung über die Grundgesetz⸗An gelegenheit mit der Diskussion des §. 614 fortgesetzt, welcher über die Art und Weise handelt, wie die Bestimmungen des Grundgesetzes verändert werden sollen. Der Premier⸗Minister beklagte es, daß man das Prinzip angenommen habe, in keine andere Veränderungen des Grundgesetzes zu willigen, als in solche, welche von der Gesammtverfassung erheischt würden. Tscherning war der Meinung, daß die Regierung darin gefehlt habe, daß sie den gegenwärtigen Zeitpunkt als besonders günstig zum Vor⸗ schlage von Veränderungen des Grundgesetzes ansehe. Ja, wenn die Verfassungen, welche die Regierung den Herzogthümern zuge⸗ dacht habe, von freisinnigerer Natur gewesen wären, so würde man auch der Regierung mehr Zutrauen darin beweisen können, daß man auf Grundgesetz⸗Veränderungen eingehe; aber jetzt sei es na⸗ türlich, sich um so fester an das Grundgesetz zu klammern, das man schon besitze. Der Vorschlag des Ausschusses, auch hierbei sich nach den Bestimmungen des Grundgesetzes zu richten, wurde bei namentlicher Abstimmung mit 76 gegen 14 Stimmen angenommen. Die Fortsetzung der Debatte über die Bedingungen, von welchen die Veränderungen des Grundgesetzes abhängig gemacht werden sollen und über das Verhältniß desselben zur Gesammt⸗Verfassung wurde auf den 18. Januar vertagt.

Nach der im „Wanderer“ enthaltenen „K. Z. C.“ reichen die direkten Nachrichten, die in Wien aus Kr ajova am 19ten d. M. angekommen sind, bis zum 14. Januar. Die Garnison von Krajova war am 7ten bis auf einen geringen Rest gegen die Donau marschirt, ist zum großen Theile am 10ten Mittags wieder zurückgekehrt, ohne an dem Gefechte Theil genommen zu haben. Die schon erwähnte Proclamation an die Einwohner, sich ruhig zu verhalten und keine Besorgnisse zu haben, wurde wieder kundgemacht. Am 9ten Morgens ist ein etwa 500 Köpfe starker Transport tür⸗-⸗ kischer Gefangener eingetroffen und ohne Verzug nach Slatina marschirt. Gleichzeitig trafen Wagen mit verwundeten Russen und Türken ein. In den Nothspitälern wurde 1500 Verwundete Platz gemacht. Auf jedem Wagen befanden sich 6—8 Blessirte. Die Wagenreihe wollte kaum enden. Schußwun⸗ den giebt es, wie die Krajowaer Civil⸗Aerzte versichern, nicht viel, meist Hieb⸗- und Stichwunden. Die Bauern, welche die Vorspann leisteten, sind zum Theile aus den Dörfern bei Cetate; sie ver⸗

deckt. Der Angriff der Türken ist deshalb erfolgt, weil die Russen die dominirende Stellung bei Cetate verschanzen wollten und auch mit Abgrabung der Straße bereits begonnen hatten. Am 7ten verließen die Russen die Position bei Cetate, sind aber am 10ten wieder in der Nähe erschienen. Spätere Nachrichten vom 14. Januar be-⸗ richten von eingetretener vollständiger Kampfesruhe. Die Türken haben seit dem 10. Kalafat und die von ihren Truppen besetzten acht Dörfer bei Kalafat nicht verlassen. Die Russen machten keine Vorwärtsbewegung, verstärkten sich aber fortwährend. In den tür⸗ kischen Bülletins, welche nach den Gefechten vom 6. bis zum 10. v. in der kleinen Walachei ausgegeben wurden, werden Kalafat eine Festung und Selim Pascha Festungskommandant genannt.

Wie „Aftonbladet“ schreibt, soll der schwedische S taats⸗ Ausschuß am 13. Januar, mit verschiedenen Reservationen, be⸗ schlossen haben, die Königliche Vorlage vom 7. d., daß die Stände die zur Landesvertheidigung erforderlichen Mittel zum Belaufe von 589,814 Thlr. 32 Sh. Beo. so zeitig bewilligen mögen, daß die davon zu bestreitenden Ausgaben im Anfange des Sommers be stritten werden können, dem Reichstage zur Annahme zu empfehlen.

Dem „Morgenbladet“ zufolge ist am 9. d. Nachmittags i

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Christiania eine außerordentliche Staatsrathssitzung abgehalten worden. Als Veranlassung dazu hört man erzählen, daß von Stockholm ein Antrag zur Aushebung von Matrosen gekommen sein soll. . 8

(Pr. C.) Zuverlässigen Mittheilungen, zufolge aus Warschau ist dort über die angebliche Entdeckung eines Kom⸗ plotts in den an das preußische Gebiet gränzenden Provinzen des Königreichs Polen, so wie über dadurch veranlaßte zahl reiche Verhaftungen, nichts bekannt geworden so daß man vollen Grund zu haben glaubt, jene Gerüchte als müßige Erfindungen zu bezeichnen. Was die Haltung des hohen polni⸗

schen Adels betrifft, so soll dieselbe eine der Regierung keines⸗

sichern, das Schlachtfeld gesehen zu haben, es war mit Leichen be-⸗