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Sitzung des Die „K

—

—— D¶Die Abstimmung über die Auslieferung gemeiner Verbrecher wurde

deutschen Bundestags am 19. Januar ausgesetzt. assler Zeitung“ vom 21. Januar enthält ein⸗ nung vom 19. d. M., wonach der General⸗Lieute⸗

egen

mtliche Verord 8 83. ant 8 n Kaltenborn, während der ferneren Dauer des Kriegs⸗

Ober⸗Befehshaber ernannt wird; ferner veröffent⸗

zustandes z licht dasselbe

vom 23.

Grundrechte des 8 —Die Erste badische Kammer hat am 19. Januar das

Steuerg unter and

esetz ern

Fortsetzung der

skript über NeEbGG

98

den

österreichischen Zollgesetze betr. ꝛc. H. delte sich die Sitzung zur Adreßberathung in eine geheime. — In der Zweiten badischen Kammer eröffnete der Präsident am

um Obe Blatt eine Verordnung,

deutschen Volks, verkündigt werden.

bis zum 1. März genehmigt.

ie Uebereinkunft deutscher Regie⸗

Vorgele die mit der Schweiz abgeschlossenen Verträge über

in der

wodurch die Bundesbeschlüsse August 1851, betreffend die Aufhebung der sogenannten

gt wurden

Eisenbahn in das obere Rheinthal, das höchste Re⸗ Gesetzentwurf, die Bestrafung der Vergehen gegen

Hierauf verwan⸗

20. Januar die Sitzung mit der Mittheilung, daß die Erste Kam⸗ mer dem Gesetz⸗Entwurf, die Steuererhebung bis März d. J. be⸗

8 treffend, au rerer Gesetz⸗

ch ihre Zustimmung ertheilt habe. Nach Vorlage meh⸗ Entwürfe verwandelte sich die Sitzung in eine geheime,

in welcher die Dank⸗Adresse (Berichterstatter Trefurt) berathen

wurde.

eine angenommen wurde. Die badische „Landeszeitung“ hört, im Widerspruch zu früher

gemachten

Mittheilungen, daß die au G streites abzielenden Unterhandlungen vollständig

weil der Erzbischof erklärt habe, nicht im mindesten von derungen zurückgehen zu wollen. — Durch Allerhöchste Entschließung ist der bayerische Landtag bis zum 26. März verlängert worden.

— Die Zweite bayerische Kammer hat am den Gesetzentwurf, die Erweiterung der civilrechtlichen Kom⸗ petenz der Friedensgerichte in der Pfalz betreffend, unter

Beifügung einiger mit dem Prinzip des

Das Ergebniß war, daß dieselbe mit allen Stimmen gegen

f die Schlichtung des Kirchen⸗ gescheitert seien, seinen For⸗

19. Januar

Gesetzes in Einklang

stehenden Modificationen mit sämmtlichen 127 Stimmen angenommen.

— Nach viertägigem

Kampfe hat am 19ten Januar der

schweizerische Nationalrath mit 64 gegen 43 Stimmen die

Anträge

der

Kommissions⸗Mehrheit

angenommen ,

also die

Errichtung einer eidgenössischen Hochschule und einer poly⸗

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technischen Anst teien bestand b

alt beschlossen. ei dieser Abstimmung nicht;

mit den strengsten Konservativen gegen das Projekt. die Mehrheit

die Erwartungen, Projekts hegten. von 4 Stimmen. vor der Abstimmung schwankend: viel sprach dafür Am eingreifendsten trat heute Stämpfli für die Hoch⸗

gegen.

bedeutend ist,

nicht sehr V Freunde und

welche die

Sonst entschlossene

Diese zählten hochstens auf eine Männer waren noch kurz , viel da⸗

Der Unterschied der politischen Par⸗ Ultraradikale stimmten Wenngleich so übertrifft sie doch Vertheidiger des

Majorität

schule auf, indem er aus der geschichtlichen Entwickelung der letzten fünfzig Jahre nachzuweisen suchte, daß die Gründung der projektir⸗ ten Centralanstalt eine nothwendige Folge früherer Vorgänge sei. Trotz des vorerwähnten Beschlusses ist es sehr wahrscheinlich, daß

die Hochschule vorerst nicht zu Stande kommen wird. gegen sein und man wird sich zur Gründung einer

rath wird da Letzterer hat heute die Frei⸗

polytechnischen burger Petitionen, welche Sicherung der Wahlfreiheit verlangen, ebenfalls abgewiesen.

— Die turiner Deputirtenkammer hat sich in ihren beiden letzten öffentlich

schäftigt, die dieses Zweiges der Gesetzgebung geworden sind. dürfen nicht mehr

gemäß

Anstalt vereinigen.

en Sitzungen am 15. und 16. Januar Zahl der Staatsbeamten zu prüfen, welche Mitglieder Dem Gesetze (d. h. ein Viertel der

als 51 Beamte

Der Stände⸗

damit be⸗

Gesammtzahl der Mitglieder) in der Deputirten⸗Kammer sitzen.

Ist eine größere Zahl

hineingewählt worden,

so wird durch

das Loos bestimmt, wer ausscheiden muß. — Der vor Kurzem durch den Tod des Advokaten Casanova erledigte Lehrstuhl des constitu

tionellen Rechtes in Genua ist durch

stzälis chen Emigr Minister der sizilischen Regierung im Jahre 1848, übertragen wor⸗

den. — Der Verfasser des Werkes ien ist schwer erkrankt; er steht im

8 — In der Sitzung der Zweiten vom 19. Januar erklärte der Minister des

anten Baron Vito d'O!

den Minister Cibrario dem udes Reggio,

ehemaligen

„Le mie prigionit, Silvio Alter von 65 Jahren.

belgischen Kammer Auswärtigen sich bereit,

* 3 4 6½ ⁴½ ¹ 8 „„ der Kammer vollständige Erläuterungen über den Gang der Un⸗

7

zu diesem Zwecke von ihm beantragte geh

vurde auf den 20sten festgesetzt. sodann den Gesetzentwurf für Herabsetzung de

ggewissen, dem an, daß in d

die ihm d

araus

Gewerbfleiße nöthigen Rohstoffen. em Entwurfe zur Schadloshaltung

erwachsenden Verluste Tariferhöhungen vorgeschlagen seien.

terhandlungen mit dem Zollvereine, so wie über die jebige Handelslage Belgiens, Deutschland gegenüber, zu geben, 1 eime Comité⸗Sitzung Der Finanz⸗Minister übergab r Einfuhrzölle von Er zeigte zugleich des Schatzes für

für gewisse

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— Die belgische Kammer saß am 20. Januar als gehei⸗ mer Ausschuß, um den Bericht des Ministers des Auswärtigen über den Gang der Unterhandlungen mit dem Zollverein und die jetzige Han⸗ delslage Belgiens Deutschland gegenüber zu vernehmen. Die Ver⸗ lesung des ganz ins Einzelne eingehenden Aktenstückes dauerte zwei Stunden; dasselbe giebt eine um tändliche Uebersicht der Beziehungen Belgiens zum Zollvereine seit 1842, und die Politik des Zoll⸗ vereins besteht, ihm zufolge, gegenwärtig darin, keiner Macht beson⸗ dere Begünstigungen zu gewähren, für sich aber in den Zollver⸗ trägen die den begünstigtsten Nationen zugestandenen Bedingungen zu beanspruchen. Der Minister faßte die jetzige Lage in folgenden Worten zusammen: Aufhören der Wirkungen des letzten Vertrages mit dem Zollvereine, Fortsetzung der friedlichen und freundlichen Beziehungen mit den Staaten des deutschen Bundes. Es gelten also für unsere Handelsbeziehungen zum Zollvereine nur die Normen des gemeinen Rechts; die Regierung betrachtet jedoch die Aussicht auf neue Unterhandlungen und Vereinbarungen nicht als verschlossen. Auf Befragen erklärte der Minister noch, daß die seit dem Dezember unterbrochenen kommerziellen Unterhandlungen mit Frankreich wieder im Gange, und em⸗ pfahl zugleich bezüglich der über die Unterhandlungen mit Deutsch— land von ihm gegebenen Erläuterungen den Deputirten die Beob⸗ achtung der größten Umsicht. Nach dem Minister, dessen Erklärun⸗ gen die Kammer zu befriedigen schienen, sprachen noch mehrere Mitglieder, worauf die Sitzung aufgehoben wurde. — Nach dem am 19. Januar vom Finanz⸗ Minister vorgelegten Gesetzentwurfe würde der Eingangszoll auf Steinkohlen 1 Fr. 40 Cent. für 1000 Kilogr., jener auf unverarbeitetes Eisen 3 und auf verarbeitetes Eisen 6 Fr. für 100 Kilogr. betragen. Die Hauptmaßregel zur Entschädigung des Schatzes wird die Erhöhung der Zusatz ⸗Centi⸗ men von 16 auf 20 sein.

— Man versichert, wie aus Paris vom 20. geschrieben wird daß der legislative Körper und der Senat erst auf den 1. März einberufen werden sollen. Man scheint erst abwarten zu wollen, wie sich das englische Parlament der Orientfrage gegen über stellen wird, ehe man den legislativen Körper um Kredit verwilligungen angeht.

Die Geranten mehrer Journale sind gestern auf das Ministe⸗ rium des Innern beschieden worden. Es wurde ihnen bedeutet, daß die Pflicht der Unterzeichnung jedes Artikels sich selbst auf die kleinsten Nachrichten und selbst auf die Berichte der Gerichtsver⸗ handlungen erstrecken.

Wie man vernimmt, ist eine Kommission ernannt worden, welche mit der Frage der Brodpreise für das ganze Land sich zu beschäftigen hat. Durch Kaiserliches Dekret ist die Bäckerkasse er⸗ mächtigt, unter Garantie der Stadt Paris 24 Millionen Franken Kapital aufzunehmen. Die Stadt hat durch die Fixirung der Brodpreise 8½ Millionen Franken eingebüßt.

Der Generalrath der französischen Bank hat in seiner Sitzung vom 19ten den Beschluß gefaßt, den Diskonto vom 20sten an auf 5 pCt. zu erhöhen. Der Staatsrath hat den Antrag verworfen, das literarische Eigenthum allem anderen Eigenthum gleich zu stel⸗ len und den Erben eines Schriftstellers das Eigenthumsrecht für immer zu sichern. — Der Industriepalast soll auf dem ihm ange⸗ wiesenen Platze bleiben, indessen wird sein Raum, der bisher nur 48,000 Meter faßte, auf 95,000 erweitert werden. Der Kaiser hat seine Zustimmung nur unter der Bedingung ertheilt, daß kein Baum gefällt werden dürfe.

— Auf Befehl der englischen Admiralität sind, wie aus London vom 20sten berichtet wird, Werbungen Freiwilliger für die Marine ausgeschrieben; 10 Kriegsschiffe werden jetzt neu be⸗ mannt, nämlich die Schiffe „Diamond“, Boscawen“, „Juno“, „Princeß Royal“, „Frolic“, „Herzog Wellington“, „St. Jean d⸗Acre“, „Medea“ und „Cyclops“.

— Die parlamentarische Opposition in Madrid unterzeichnet gegenwärtig eine Denkschrift an Ihre Majestät die Königin, worin die politische Lage als sehr ernst geschildert und zuletzt die sofortige Einberufung der Cortes gefordert wird. Eine De⸗ putation von Oppositions⸗Mitgliedern soll sie dem Conseils⸗Präsi⸗ denten und auch der Königin selbst, wenn sie es gestattet, über⸗ reichen. Unter den Unterschriften bemerkt man die der Herren O'Donnel, Concha, Gonzales Bravo, Rios Rosas, welcher der Verfasser dieser in einer am 13. Januar stattgehabten Versamm⸗ lung genehmigten Schrift sein soll.

— Im dänischen Volksthing wurde am 18. Januar die zweite Berathung der Grundgesetz⸗Angelegenheit mit der Diskussion über die Uebergangs⸗Bestimmungen, welche die Bedingungen für das Eintreten der Veränderungen im Grundge⸗ setze enthalten, fortgesetzt. Am 19. Januar nahm das Volks⸗ thing die drei Bedingungen der Majorität des Ausschusses für die Einführung des veränderten Grundgesetzes an, nachdem Hall's und Rosenörn's Vorschlag nebst der dritten transitorischen Bestim⸗ mung des Regierungs⸗ Entwurfs verworfen worden waren. Der Premier⸗Minister hatte Hall's Vorschlag für venjenigen erklärt, der

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doch offiziell

Dem „Aarhuus Avis“ zufolge soll in diesen Tagen eine Ant⸗ wort auf die dänische Neutralitäts⸗Erklärung von Rußland einge⸗ laufen sein, worin dieselbe verworfen und gefordert wird, daß Dänemark Partei ergreifen soll.

General Orholm soll zum dänischen Gesandten in London bestimmt sein.

— Die Petersburger Blätter vom 17. Januar enthalten folgende Nachrichten von der Donau, und von der türkischen Grenze Transkaukasiens: Der General⸗Adjutant Fürst Gortschakoff be⸗ richtet unterm 23. Dezember (4. Januar), daß dem General⸗Adju⸗ tanten Grafen Anrep⸗Elmpt der Befehl ertheilt wurde, mit einem Theil der, bei Krajowa stehenden russischen Truppen vorzu⸗ gehen, um das kürkische Detachement, welche sich in Kalafat befindet, zu beunruhigen. Bei dieser Gelegenheit nahm ein Bataillon des tobolskischen Infanterie Regiments, nebst zwei Geschützen und einer geringen Zahl Kosaken, welches unter dem Befehl des Obersten Baumgarten die Avantgarde bildete und die Flanke dieser Bewegung nach der Donau hin deckte, das Dorf Tschetati ein. Am 19. Dezember (31. Dezember) um 8 Uhr Morgens, erschien die türkische Kavallerie, 1500 bis 2000 Mann stark, vor diesem Dorfe und griff vier Mal das russische Bataillon an, wurde aber jedesmal mit Kartätschen⸗ und Flintenfeuer zurückgeschlagen und gezwungen, sich nach Gunia und Moldowita zurückzuziehen. Die Türken verloren, nach Angabe der Einwohner, 60 Mann an Todten und Verwundeten; russischerseits wurde der Fähndrich Ssudtschilowski leicht an der Hand verwundet. — An den übrigen Punkten der Donau ist, vom 6. bis zum 23. Dezember, nichts Wichtiges vorgefallen.

— Der Oberbefehlshaber des abgesonderten kaukasischen Corps

berichtet unterm 14. (26.) Dezember, daß die russische Stellung

an der türkischen Gränze vollkommen konsolidirt ist durch die am 6., 14. und 19. November über den Feind errungenen Siege. Die Truppen sind in den Winterquartieren unterge⸗ bracht und rüsten sich mit vollem Erfolge, die Offensive zu ergreifen, sobald solches für möglich, erachtet werden wird. Laut Nachrichten, die in Tiflis eingetroffen sind, wurde das auf den Höhen von Basch⸗Kadyk⸗Lara geschlagene Detachement nicht vom Seraskier Abdi⸗Pascha, sondern von Reiß⸗Mahomet⸗ Pascha befehligt. Der erstere glaubte, nach der Affaire vom 2ten Rovember bei Bajandur, eine entscheidende Schlacht gegen uns vermeiden zu müssen, und da die ihm untergebenen Paschas sich widerspenstig zeigten, begab er sich nach Kars zurück. Der an seine Stelle getretene Reiß⸗Achmet⸗Pascha dagegen nahm die Schlacht an und führte durch sein Selbstvertrauen die Niederlage der tür⸗ kischen Truppen am 19. November (1. Dezember) herbei.

— (Pr. C.) In Bezug auf Akte der freiwilligen Ge⸗ richtsbarkeit, welche im Königreich Polen und im Großher⸗ zogthum Finnlaud aufgenommen und im Kaiserreich Rußland zu vollziehen sind, oder umgekehrt, ist durch eine neuere Entschei⸗ dung des russischen Reichsraths festgestellt worden, daß die Gültig⸗ keit von Schuldverschreibungen, Verträgen und anderen persön⸗ lichen Akten ähnlicher Art nach den Gesetzen beurtheilt werden soll, welche in demjenigen Landestheil gelten, nach dessen Vor⸗ schriften und Formen der Akt abgeschlossen ist. Erkenntnisse der Gerichtsbehörden des Kaiser⸗ und Königreichs in dergleichen An⸗ gelegenheiten sind in dem Landestheil, wo sie gefällt werden, zu vollziehen; wenn jedoch in Folge eines solchen Erkenntnisses eine Forderung einzutreiben ist und sich in dem Landestheil, wo dasselbe erfolgt ist, kein dafür in Anspruch zu nehmendes Ver⸗ mögen befindet, der Kläger aber in einem andern Landestheil einen entsprechenden Fonds nachweist, soll das Erkenntniß da vollzogen werden, wo dieser Fonds sich vorfindet. diese Zweck, wenn die rechtskräftige Eintreibung im Königreich Polen erfolgen soll, bei den betreffenden Gerichtsbehörden dieses Landes⸗ theils seinen Antrag zu stellen und eine beglaubigte Abschrift des in der Sache ergangenen Erkenntnisses beizubringen; im umgekehrten Fall ist der Antrag mit gleichen Belägen an die russischen Orts⸗ behörden zu richten. Die beiderseitigen Behörden haben dann in keine weitere Untersuchung der Sache einzugehen, sondern das bei⸗ ebrachte gehörig beglaubigte Erkenntniß einfach zu vollziehen.

— Ueber Bukarest sind 10ten eingetroffen.

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Der Kläger hat zu diesem

— —

Nachrichten aus Sebastopol vom 717 or die Man hat dort die genaueste Kenntniß über die

8 — 4 — 1. 2 8 Xat; 9 † Bewegungen der Schutzflotten; am 7ten erschienen zwei Dampfer V er Schutzflotten vor Sebastopol, um die Admiralität offiziell zu

benachrichtigen, daß

die Flotten sich im Schwarzen Meere befinden und am 4. Januar den Bosporus verlassen haben. 28

Beide Schiffe

entfernten sich mit Beschleunigung, um ihre Flotten⸗Division zu erreichen, deren Ziel Batum ist. Seitdem hat man weder englische, französische, noch türkische Schiffe vor Sebastopol gesehen. ³ üssische Flotte ist in den verschiedenen Hafenorten vertheilt. Am 5ten ind 6ten gab es die heftigsten Stürme auf dem Schwarzen Meere.

Nachrichten aus dem Schwarzen Meere zufolge kreuzt die rus⸗ sische Flotte in zwei Divisionen, jede 22*

Die

die weitere Verhandlung vertagt. —

Schiffe stark, welche von

erfahrenen Seeleuten bemannt sind. Es wäre nicht unmöglich daß die Russen die Absicht haben, sich mit der englisch⸗französischen Flotte zu messen; jedenfalls haben sie eine genaue Kenntniß des Schwarzen Meeres voraus, was im Winter bei den heftigen I “ CE sehr bedeutungsvoll ist. Jnen us onstantinopel vom Hten bringt einen luszug aus der persischen „Hof⸗ und Staatszeitung“, in welcher eine Verordnung des Schah publizirt wird, daß zur Sicherung der Ke ahee stattfinden. Einer russischen Al⸗ anz, eines erfolgten Bruches mit der Türkei, wird nicht erwähnt. Der „Imp. de Smyrne“ bestätigt den Ausbruch der Cholera in Persien. Ferner erfährt man, daß der Schah von Persien sich entschlossen habe, den Forderungen M. Taylors nachzugeben und dem türkischen Gesandten, der sich noch in Teheran befindet, sind in Betreff der Truppenmärsche in Persien beruhigende Aufklärungen gemacht worden. h — Von der türkischen Gränze, den 15. Januar, wird dem „Wanderer“ Nachstehendes mitgetheilt: Die Nachrichten aus der UÜmgegend von Kalafat reichen bis zum 11ten d. M. Die Türken, welche, ungeachtet sie in dem Kampse am 8ten bei Cetate viel gelitten hatten, diesen Ort, Matzatzai und Rispiz am 9ten besetzten, zogen es wenige Stunden später vor, in ihre Verschan⸗ zungen nächst Kalafat zurückzukehren und die ganze Stellung den Russen wieder einzuräumen. Cetate und Matzatzai sind von den Russen wieder stark besetzt worden und dürften kaum wieder in die Gewalt der Türken kommen, wenn gleich die Vor⸗ postengefechte sich täglich, und besonders am 10ten wiederholt haben. Noch immer treffen Einzelnheiten über den Kampf am 6ten d. Mts. bei Cetate ein. Am frühen Morgen, bald nach 7 Uhr, rückten die Türken aus ihren Verschanzungen mit 16,000 Mann und 2ℳ leichten Geschützen heraus. Den ersten Anlauf hat⸗ ten 3 Bataillons Tobolsk, Oberst Baumgarten, abzuwehren, welche mit 6 Geschützen und 500 leichten Reitern in Cetate lagen. Um 11 Uhr traf das Regiment Odessa gleichfalls mit 6 Geschützen, vom General Belgarde geführt, auf dem Schlachtfelde ein. Der Kampf währte noch mehrere Stunden, die Russen blieben Sieger, als Graf Anrep mit der Reiterei herbeieilte. Die unverhältniß⸗ mäßigen Verluste auf beiden Seiten liefern den Beweis, mit welcher Erbitterung gekämpft worden ist. Nach einer Depesche aus Bukarest, welche am 20. Mittags von Herrmannstadt erpedirt wurde, ist Fürst Gortschakoff am 13. mit zwei Infanterie⸗Regimentern, dann mehreren Husaren⸗

und Kosaken⸗Abtheilungen nach Krajova abgegangen und begiebt

sich von dort nach Radovan, wo das Centrum des Anrep'schen Corps steht. Am 11., 12. und 13. wurde sehr viel Belagerungs⸗ geschütz nach Giurgewo transportirt.

Aus Adrianopel wird vom 6ten d. M. geschrieben, daß da⸗ selbst schon alle Vorbereitungen für die Ankunft des Sultans, der man im März entgegensieht, getroffen wurden. Es sind bereits ungeheure Transporte von Einrichtungsgegenständen aus dem Se⸗ rail eingetroffen. 500 Reitpferde, 800 Personen Dienerschaft müssen untergebracht werden. Ueberdies rechnet man auf ein min⸗ destens aus 1000 Personen bestehendes Gefolge.

— In der griechischen Deputirtenkammer ist Im 13. Januar der Abgeordnete Barboglu, der regierungsfreund⸗ lichen Partei angehörend, von 77 Mitgliedern der zweiten Kammer, das heißt, von so Vielen, als in jener Versammlung gegenwärtig waren, zum Kammer⸗ Präsidenten gewählt worden.

— Mit dem „Paecific“ sind Nachrichten aus New⸗York vom Januar eingegangen. Der Senat der Vereinigten Staaten ist am 3. Januar auf die Berathungen über den be⸗

kannten

g 3¾ —7.

Bulwer⸗ und Clayton⸗Vertrag, die Verhältnisse

von Central⸗Amerika, insbesondere Nicaragug und das Mosquito⸗ Land betreffend, eingetreten, mit Bezug auf welche der Präsident gemäß einem von General Caß am 12. Dezember gestellten An⸗ trage dem Senate eine ganze Reihe umfangreicher diplomatischer Noten hatte vorlegen lassen. Nach einiger Debatte, in deren Ver⸗ lauf Herr Clayton im Allgemeinen sein Verfahren mit Bezug auf den Abschluß des Vertrages zu rechtfertigen suchte, wurde auf den Antrag des General Caß der Druck der Aktenstücke beschlossen und Der „New⸗York⸗Herald“ wiederholt seine von andern Blaͤttern bestrittene Nachricht, daß der amerikanische Gesandte in Mexiko, General Gadsden, einen Ver⸗ trag mit der merikanischen Regierung abgeschlossen habe, und giebt als Inhalt dieses Vertrages an, daß Mexiko sich verpflichte, den Vereinigten Staaten eine Gränzscheide zu bewilligen, die es den letzteren möglich mache, Mexiko mit Erfolg gegen die Invasionen der Indianer zu schützen, und zweitens das Recht der Erbauung einer Eisenbahn nach der Südsee zuzugestehen, welche Bahn, wie der Vertrag sich ausdrückt, das Mittel abgeben soll, „eine kommerzielle Schranke gegen die Angriffe der Indianer varzubieten“. Man erwartete, daß es zwi⸗ schen dem Kriegssecretair, Jefferson Davies, und einem Senator von Georgien zum Zweikampfe kommen werhe.

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