ö1“ 171

1 b 4 “ 8. 8 1 1 8 a) sämmtliche Wasserfahrzeuge, 81c. bn * cigenthümlich gehö⸗ ö8 18 Z 8 “ Seggs 8 ren, oder von ihm requ rirt oder gemiethet werden, und mit Soldaten 1111A16“*“ “ & b d Der S 1 E der . 5 3 “ elohnt werden. Der chutz rufe hohe Preise hervor und ver⸗ bastüalfei „ 1 8n Lrögehohemen enen aspering wüdz, bemannt sind, wenn damit 1 diyrschrift 8I11““ die Neigung, neue Muster zu erfinden. Auch der Nachahmer 1, rsne e 9e ane Aühesshgeung (ornamenting) eines Fabrikats oder ir⸗ SH“ dgeniglichen Forsten zum “ 8 1 1u“ 8 habe von der Nachahmung nicht so große Vortheile, als es auf den ersten Schablone oder V g. unst⸗Erzeugnisses, oder sie mögen zum Muster. Holz wenn es unmittelbar von der Forstbehörde ab v“ “ esezgebung Großbritanniens und Fraukreichs über das Blick scheine. Sein höchster Vortheil könne nur darin bestehen, daß er ornament), ode erzierung dienen (appslicable for, the pattern, shape or 8 Henze nnbaserfahrzeuge, “ EEebbb11 Eigenthum an Mustern und Formen. 3 die Kosten für 8. Fber 8 Sesa a ud Bend ah 8 T“ sie durch Pahese ei v lshee S. ohne Unterschied, ob ¹ohn oder gegen Rechnung de Li n eine E 8 G“ b 4 ruck eignet); aber dieser Vortheil vren 1 n, Weben, Nähen, Modelliren, Presse 8. Lohharde befaden nhe 18 111“ 8— 1. Großbritannien. 8* 8 vh. zun. 215 181. vass nge ü ihm 2 Femmift⸗ Frgesten eder vnsc. 9 hh e vecansce sr vr⸗ 1 * hor. . . ee Besti 85 Graviren sehr 1 em Erfinder. Letzterer näm⸗ 1 ination derselben hervorge ] umschlossenen Landungsplatze landen het U e das ehhezahin an Mustern und lich lasse das Feessece mit Muße G und 1 dafür den ve v Großbritannien noch vndeghe aace gge „ — 1eꝙ,8.8. 7), welches bestimmt, daß „every öͤhnlichen Preis; er terer dagegen müsse, wenn er ni 1 S. nden, sind im ausschließli itz j 3 B 1 8 8 b „ever] ewöhnli nicht mit dem Stoffe 1b zschließlichen Besitz ihr „ “ a6a dh. eee MKehncges dfels zun 1 designed and printed, and become tl iet f d 1 spi 8”g hl ge” gueie veafar eun hee. schw “ Can dang vder. Eeeagnn essdnen an 82n süha Ulem abrsa z Einlad zd, die Hälfte des betre 8 1“ 8 v““ or of any new and ori- der Arbeit bezahlen. C ielt es für überaus schwierig, zu entscheid v“ v ar: oder Einladen, so wird die Hälste des beireffenden Satzes an Ufergeld er⸗ ünn be e for printing linens, Cottons, calicoes, or ö was Original und Nachahmung seiz denn es seien sen 1887 Müiltonen 8 vI. v eit von drei Jahren an Fabestaten der I. II. III. V. v. ne sole right and liberty of printing and reprinting ihe same von Mostern hervorgebracht, sie seien einander unendlich ähnlich, sie umfaß⸗ b) für die e1ö1’“ “ 5 2 aten an Fabrikaten der XII. oder XIII.

hoben. Gegeben Charlottenburg, den 28. Dezember 1853. “ ““ Diese Akte, welche nur für die Dauer ten einen Zeitraum von 50 Jahren, und es sei deshalb unmöglich, zu Klasse hen 9 sen war, wurde durch 29 Geo. 3 c. 49 (1789) bis zum wissen, was schon einmal dagewesen sei. Er selbst habe sich einmal des 8 für . gat veft g wfs ste F8. Rs 1 Fabrikaten der VII. IX. oder N.

von der Heydt. von Bodelschwingh. 2 g “ i wurde. Alle diese Akte bezogen sich nur ggewesen; in einem anderen Falle habe ein Drucker einen Dritten, welcher enz; er urch 2 Vict. c. 13 wurden ihre Be⸗ ein von ihm, dem Kläger, kopirtes französisches Muster nachgeahmt habe, Hol .“ J. von Holz. 88

stimmungen für Irland anwendbar erklärt, und durch dieselbe Akte den mit Erfolg belangt. waarenhändler in Manchester, hielt eben⸗ 88

Ministerium für Handel, Gewerbe und Muftrgn ug vn Seiden⸗, Wollen und gemischten Waaren der⸗ — Mr, Daniel Lee, ein Druch 8 öffentliche Arbeiten. bestand I b 88 Bedingung für die Erwerbung des Schuhes falls die Schwierigkeit der Entscheidung zwischen Originat und Nachah⸗ Papier⸗Tapeten 1 auf das Salband (fagend) eines jeden Stücks der mung für unüberwindlich, wenn man den Begriff der Nachahmung über I. Teppiche wollte, und theilte die Ansicht des Mr. 1z Shawls, wenn das Master

EEE“ nder gcben Ha gah; ansge dmch B1 78. Facsimile aueneen auatändischer Nachah rde der Schutz berechnet, und zwar Brooks wegen der Gefahren austäneineen “ deres Verfahren, durch welches die F 3 Farbe auf die Waare oder

Cirkular⸗Verfügung vom 24. Januar 1854 — b reffend den Erlaß eines Gesetzes zum Schutze d Mo Meinung der Court of Chancery, in der Art, daß während de Auch Mr. John Dillon, ein Kaufmann in Manchester, der übrigens das Ge h . , rei Monate kein Schritt zur Nachahmung des Musters du ichne I Schutz sti „aab zu, daß es sthr sch wierig sei, Originale 86 1 e. s eher GR Eigenthums an Fabrik⸗Mustern und For Graviren, Drucken geschehe rs durch Zeichnen, für den Schutz stimmte, gab zu, di hwierig sei, Originaie und Andere, in der vorhergehenden K fffene g ormen. 8 . ken geschehen durfte. Gegen unbefugte Nachahmer ge⸗ Nachahmungen zu unterscheiden, da die Muster keine Kunstwerke seien, und Garn, Zwi Igadenden Khase saee acehe 7 Vertrag vom 19. Februar 1852 (Staats⸗Anzeiger Nr. 153 S. 1063 ) action 9 law for special damages; eint daß es eben so schwierig fei, wirklich originente Muster noch zu erfinden. 114“ “ . 1852 ( G 8 53 4 3. 1 ein 8 9 55 „ .7 b 591 9 68 :2 2 4 . . 8 ) g 16“ 6 nziges Mal, und zwar im Jahre 1798 Die Beriheidiger des Schutzes gründeten ihre Ansicht auf den Begriff “ nachher aufgebracht sind, oder rfahren, durch welches Farben Bereits zu wiederholten Malen ist die Frage angeregt worden gewöhnliche Weg war “ Con des geistigen Eigenihutbe nüs, ig 1“ TöG euge “ „,„.1s s; W“ „ 11“ rag bei einem Court of equit C ine Ausdehnung de Aben, eine Steigerung er Preise hervorrufen werde, webe⸗ einen, * v11111“ in 1ö1““ “ b S (verbietendes b“ 1 Bei b System müsse der Fabrikant hohe Preise verlangen, ie. ea g e gg ke safhreens. trissen; ärfindern von Fabrikmustern für Aazri in Nachahmer. Dieser Antrag mußte durch füdavics kurzer Zeit sür seine Auslagen zu entschädigen; sei er ge⸗ 1 Muster dur hreren solcher Stoffe, wenn das 11“ Benutzung derselben einen gesetzlichen Penn. 8 dis 8s Aussagen) unterstützt sein, welche die deren Charaktr 1ö ö 88 58 Entschadigung auf einen längeren 8 b 8 dence L1“ Eea⸗ 8 8 dgdes. eiscb. ahacht ve eihen, wie so cher in einigen anderen Staaten und auf Grund die Re 1 originalen, und Namen und Wohnort des Nachahmers, so wie theilen und deshalb billiger verkaufen. Ferner auf die Vortheile, welche sind oder angebracht 1“ Gewebe, nachher angebracht der fremdländischen Gesetzgebung, auch in einigen preußischen 8 b selbst beglaubigten. Der Erfolg dieser injunction war für die Zeichenkunst und daraus für den Handel zu erwarten seien. Wenn der Artikel ben Kioss xI.” Fonnene eggehchgse alts g haähe destzelen gevahn nirh es, Fonotr schos bei srüberer e Rachabuier sih 8 e gech sagfech 77 gewesen zu sein, daß ein Druͤcker nicht mehr nachahmen h vG . 16“ “ Xl. Gewebe aus Leinen, Baumwolle, Wolle, Seide oder Haa ägung dieser Frage nicht verkannt werd EEö1ö1öö 9 ei beruhigte und mit dem K läger verglich, oder der garth, Drucker in KFent, u eine Fabrit nicht stehen oder zweien oder mehr 1 7. die Beantwortung ders 8 werden, daß es auf aß der Verklagte auf Aufhebung der injunction antrug, i 8 ine lassen, sond amals Master drucen und vadun, Zerdchne 8 dercn erte ügt adrae duc weicez elben von wesentlichem Einfl „der klägerischen Be “ 1““ lassen, sondern originee, ei ür M 3 in zuch Vruch Beer diea he,e heees. ee ener 16.“ influß sei, kläg Behauptungen bestritt. Es wurde die Sache alsdann ent⸗ Mr. Holdway Musterzeichner und Lehrer für Musterzeichner in London, Farben auf Waaren oder Ge hren, durch welches r Preußen allein bestimmt wöeder von der Court of equity entschieven, od g 9r „1 fü weifelt daß der Schutz die Nachfrage nach Ortginal⸗ . 1b er Gechese, gh ene g8. dae Ge⸗ oder um eine unter den Zollverei hestimmte, ie hieden, oder an die Gerichte of com. hielt es für unzweifelhaft; C“ C 1 gebracht werden konnen, hervorgebracht i ins⸗Staaten zu vereinbaren mon law verwiesen. Zeichn ehren werde; dadurch werde die Erfindungsgabe gefordert 8 we wrhitures.. 8 is G“ deren Industrie gegenseitig ..“ 1ce nech Emanation der oben erwähnten Afte 2 Vict. c. 13 passirte “ sBreigerung des Talents und Geschmacks, in Berbindung 8 b “ des “ . ncech c g. hr. zu Jahr mannigfaltiger werdenden Beziehungen steht. Die ins 8 9 ict. c. 17, welche den Erfindern von gewebten Mustern mit einer Vermehrung neuer Muster, werde sodann auch eine Vermehrung als 12 und 8 Zoll vorkommt b“ urch den Handels⸗ und Zollvertrag mit Oesterreich vom 19. Fe⸗ vegg für Metallwaaren, ein Eigenthumsrecht für 1—3 Jah des ubsates der Waare zur Folge haben. Kovi u“ XII. Geweve, welche nicht zu den vorstehenden Klassen gehören usgesetzt, daß diese Muster registrirt wurden. Diese, Auch die Unterscheidung zwischen 1““ ’ für . XIH. Stickereien, Fabrikate oder Stoffe, welche in keiner der vorher⸗ 1 , jede Zeichnung gehenden Klassen enthalten sind.

bruar v. J. (Gesetz⸗Sar Sei .Z . = unmlung 1853 357 Ff 9. 5 g 3 Seite 357) begründeten die bestehenden Vorschriften ergänzende Akte (Registration-Aect odet so schwierig gehalten. Mr. Holdway 1 den Linie und dem Kreise oder einem Theil des⸗ 2, Art. IV. Wer auf die Vergünstigung des Gesetzes in Bezug auf

8 89

berson who shall i 2s; 1 1 invent design, and print, or Cause to be invented,

“

näheren Handelsbeziehungen zwischen d erei V

b6n hung dem Zollvereine und r⸗ M. Poulett Thomson’'s iegt der spä s sei

reich gestatteten es, die Frage aus einem noch umfassende b und braucht depet tm liegt der späteren Gesetzgebung zu Grunꝛ sei abgeleitet von der gercaerne, 8 Combinatione j e —.

sichtspunkte ins Auge zu fass 1 fassenderen Ge⸗ u er im Einzelnen nicht durchgegangen zu werden. Zu be⸗ selben; die Gegenstände der Muster seien aus solchen Combinationen ge⸗ die Anwendung eines Musters Anspexuch mach ill 1

schat⸗Artikel zu fassen, und es ist deshalb in einem Se⸗ Ferfen ist nur, daß vom 1. Juli 1839 bis 19. Mai 1840 überhaupt 306 wonnen. Es sei richtig, daß man keine sehr große Menge neuer Gegen⸗ 1) dasselbe in Gemäßheit de Vors E sense

lichen Zollvereins 112—* welchem bekanntlich die sämmt⸗ veuse waren, darunter 152 sür Papiertapeten (von 7 vohdont ͤrnde schaffen tönne, aber durch Aufmerksamteit auf die Harmonie und öffentlichung “ d Gere

4“ 19 ungen beigetreten sind, unter Anderem für Eon⸗ 5 achtzig für Metallwaaren, besonders Oefen (Stoves), 15 Gruppirung der geraden Linie und des Kreises könne man sehr verschiedene 2) zur Zeit der Registrirung die Anwendung auf ein oder mehrere der

übereinstimmend M aß im Jahre 1854 Verhandlungen wegen In Feiet ein und Teppiche (von 2 Häusern), eins für Bänder. Gegenstände schaffen. Es gebe eine große Menge von Zügen, welche in in ven vorstehend aufgefuͤhrten Klassen bezeichneten Fabrikate oder

recht LS: aßregeln in Betreff ausschließe nder Benutzungs⸗ nun 8 Jahne Petition der Baumwollendrucker aus Lancashire wurde Mustern vorlommen; eine verständige Verbindung solcher Züge gebe ein Stoffe unter Bezeichnung der Nummer der Klasse, für welche die Re⸗

eocuf Masir ücne⸗ werden sollen. 5 ö“ 8 8 1“ 5gG zur Beurtheilung der Frage neues Muster. zorhandene Muster studire man g bestä ein gistrirung erfolgt, darthun; 1 1 ird nunmehr zunächst zu erwägen sein, inwiewei 2 G aesti estimmungen 2 Nict. c. 17, unter Aufhebung der Buch studire, um daraus Ideen zu gewinnen. — Alle Muster beständen 3) nach der Veröffentlichung des Musters jede

dürfniß zum Erlasse eines Geseces, heesesest ben Eechus per 8— estimmungen, auch auf Dauckmuster anzuwenden v 8 aus Gegenständen, welche man schon früher gesehen habe, und mant musse Fabrikat resp. sUgaans 10desoahefedas Muster 1“ Cfgen

brik⸗Muster und Formen, vn ateskeenen I vrb us er Fa⸗ schiedener .“ Druckerei⸗Besitzer waren uͤber die Frage sehr ver⸗ den als einen Nachahmer ansehen, Hd.. sehr großen Theil dieser 8 seinem Namen und 1“

in Bezug auf die Vereinbarung und Ausführu egh namentlich Brooe 1 der bedeutendsten Drucker in Lancashire, Gegenstände anbringe; anderenfalls sei er Erfinder. Mr. Leo Schuster, wenn das Fabrikat ein Gewebe ist, durch Aufdruck, an einem

gesammte in Betracht kommende Staat Hebich eines solchen das seit Jahren kein M und F. Karshow, welche beide versicherten, schon Erporteur von Baumwollenwaaren e Manchester, war der Ansiche CDTI161“”“

setzes zu machen sein möcht aten⸗-Gebiet umfassenden Ge⸗ fü Jayren keig., üster mehr kopirt zu haben, hielten einen jeden Schuß daß eine Combination verschiedener Muster ein Originai herstelle, und wenn es ein anderer Stoff ist, an einer Ecke oder anderen geeig⸗

11““ ne en. 36 nachtheilig. Der erstere war der Meinung, es habe ihm nur Vortheil daß es praktisch, d. h. bei Kenntniß der speziellen Verhältnisse von Oit, neien Stelle,

hdie Königliche Regierung auffordere, Sich gutacht⸗ saag⸗ ö Muͤster kopirt seien, denn das habe seinen Ruf er-“. Zeit zc. nie schwierig sein köͤnne, zu Jagen, welches von zwei Mustern mit den Buchstaben Ra., mit der Nummer oder den Buchstaben, oder mit — oht; er müsse doch immer neue Muster erfinden; der Schutz führe praktisch Hriginal und welches Kopie sei. Mr. Appie garthe hielt ehenseng 11 V der eensn ee Buchstaben, übereinstimmend mit dem Datum der

e desselben entle egistrirung, versehen.

lich darüber zu äußer ich - n, ob es sich im Interesse der vaterländi 1 üe 8 aterländische 1 b 8 sen — empfehle, einen gesetzlichen Schutz der .““ 1“ ö da nie zu bestimmen sei, was ein Original daß ein Muster originell sein könne, obgleich alle dess einzurichten, und die deshalb nach Ihrer Ansicht zu tref⸗ ihm nu “ 89 CCG 30 jährigen Geschäftsthätigkeit seien seien; diese Theile, Gegenstän deen srien communis juris; di be⸗ 3. Art. V. Der Verfasser eines solchen neuen und eigenthümlichen Uebersicht beRfibeze L r 3 ich originale uster vorgekommen, das diorama-pattern sondere Anwendung und der Gebrauch derselben begründe das geistige Musters soll als der Eigenthümer desselben betrachtet werden, es sei denn, 8 64¼ 4 . 4 3 — 8 ö⸗ 2 1 e 7. 81 0 9 3 3 „ zu gewähren, hier 11“ in Betracht kommenden Fragen übrigen Muster seien nicht original, und zwar entweder förmliche Mr. J. Locket 1“ anderen Person füncsre 8 b Faesimiles französischer Muster, oder Combinationen aus bereits Driginalität in der Combination der Materialien ““ gesehen und zur Einregistrirung berechtigt sein soll.

5 1 „ „ „ 5 2 „ 1 2 B 6 8 2* Fi 4 1 1 1 8 gebung über den Musterschutz in ihrer historischen Entwicke⸗ Der Zeichner, den er in London habe, mache seine täglichen Gegenständen werde jeder ein verschiedenes Muster machen; praktisch werde Xi 8 8 88 Das “ Eigenihum kann zunderen übertragen, der 1ö11“ Studien vor den Schaufenstern der Druckwaaren“ Händler; seine es nie schwer sein, zu entscheiden, ob in ei S t tel der Uebertragung muß aben einregistrir

gelegte Denkschrift, in 8 1 ö“ “ S 1 16 welche bei einem Sdescftgren. Ghisege hesone Es seien Fälle vorgekommen, wo ein Drucker, in dem Glauben ein neues Als ein Nachtheil der Nachahmung wu Rechts, ohne schriftliche Erlaubniß des registrirten Eigenthümers, ein solches kommen und die in Bezug auf die prakti Betracht Muster zu besitzen, gegen einen Nachahmer Klage erhoben habe, während Nachahmer schlechtere Stoffe und schlechtere Farben zu nehmen pflegen, Muster oder eine betrügli b keit sich ergebenden “ e““ das Muster ganz alt gewesen. Für den Drucker, namentlich, wenn er und dadurch dem auswärtigen Handel schaden 1 für die Gö““ ““ zc. zum Zweck des Verkaufs

eren Erledigun eichner nicht selbst besold , eeing de b 2 Mor zunen anwendet, oder einen solchergesta ntlie Die Perbela 3 7 gung ins 3 ch selbst besolde, sondern Musterzeichnungen kaufe, sei es ganz Die Gründe für Verlängerung des Schutzes von 12 Monaten können (ponlisb)⸗ varzeuft, oder zum Verkauf rzsstellt, nachdem er bemachrichtigt ammern und Vorstände der kaufmännischen Corpo⸗ ferner in Betracht, daß britische Muster in Belgien, der Schweiz ꝛc. bei⸗ Gegen die Registrirung “ 18 1¹ des Eigenthümers Zustimmung zu einer solchen Anwendung ihum wurden iniger eiten , Schwierigkeit der nicht. gegeben i b 1 und den betreffenden Provinzial⸗Regierun d nahFolge des ausgedehnteren “ in Gro hum wurden von einigen Seiten nur die Kosten, die Schwierig 518 30 Lstr. an den Eigenthümer entrichten. g gen Abschrift des Berichts die briti dehnteren vut werde also nur die sein, daß für Bezei

Berlin, den⸗ die britische Industrie die für die Gesammthest aus der Nachahmung er⸗ Zugänglichkeit der deponirten Muster eingewendet. Von anderer Seite 6. . in, den 24. Januar 1854. n r de die Zugänglichkeit oder Oeffentlichkeit für nöthig gehal⸗ seinen Schaden einklagen, jedoch auch nur dann, wenn der Nachahmer

Er versicherte endlich, daß mit Ausnahme eines einzigen, alle Drucker, deren 5 sich ein Jeder davor hüten könne, daß er ein f 1 8 Rusters nicht erlaubt hatte nachahme. Endli jstri alle Be⸗ usters 1 öt hafte. 3 ecasfseee hs 1 8

8 (gez.) von der Heydt b 5* Karshow war der Ansicht, daß der Drucker E1 hervorgehoben, daß die Resttlrusg 7. Arkt. X. Wenn der Richter in inens ve. „Proseste han

2. edürfe, den ihm nicht Verdien Talent und freie Konkurre ähre; gistrirt igi i, keine Ei 1 dern den daß das Muster auf “ 8 Köneglche vrgeenengen (Nubenvies liege Schutz genug in 1 . nz gewähre; strirtes Muster nicht Original sei, keine Einwendung erhebe, sondern Mn.he. wesche nicht igemehuͤmer oder geehüch, dau as Königliche Polizet⸗ Für die Bef chenkunst selbst werde der Das Resultat dieser Ve war 5 e äsidi jer Schutz ni⸗ Fer unst Verhandlungen war 5 und 6 Vict. er Präsidium hier. Schutz nichts thun; dieselbe werde am Besten durch die Konkurrenz geför-⸗.— elcher, unter Aufhebung aller bisher genannten Akten, vom 1. September Art. XI. Wer die im Art. IV. erwähn⸗ icht angewendet sin 842 ab, Folgendes bestimmt wurde: deren Muster nicht registrirt oder in Großdritanien n 9 1 d bgen oder nach dem Erlöschen des Musterrechts an

enden Besti de, J estimmungen vor üge i ; „8; g orzulegen, füge ich, um eine vollständige und wave pantern; von dem das erste rein zufällig entstanden wäre; alle Eigenthum. 3 1 , 6 s* 9 61 1 8 „ 1) eine Denk 1—“ Manchester, war der Ansicht, daß die werth ausgefuͤhrt habe, in welchem Falle diese Person als Eigenthümer an⸗ f ne en 38 gri † ee. 8 „ . . 1 1* schrift, welche die britische und französische Gesetz⸗ vorhandenen Mustern, mehr oder weniger dem Urbild ähnlich. terialien, den Gegenständen selbst. Aus denselben J lung und in ihrem zrt 1 b gegenwärtigen Bestande darstellt; 1 nem konkreten Falle nur gleiche “ 18 8 stellt; anderen Zeichner in alten Musterbüchern, denen sie den Styl entnähmen. Ideen benutzt seien, oder ein Muster. Art. VII. und VIII. Wenn Jemant, während der Dauer des rde noch angeführn, 6 iche Nachahmung (fraudulent imitation) desselben Auge zu fa 1 7 t verzierten Gegenstand veröffentlicht 8 en 8 7 „ „ 78 6 3 b 1 ter b fassen sein würde, erörtert sind. unmöglich, zu wissen, ob die Zeichnung originell sei, oder nicht. Es komme übergangen werden. 8 de rationen sind b vaacanirendi für das geisti⸗ Flgen⸗ 5 de 81 G. 3 sind aufgefordert worden. unmittelbar an mich zu berichten nahe eben so schnell nachgeahmt werden könnten, als in Großbritannien; “ 1 st, so soll er für jede Zuwiderhandlung eine Strafe von 5 8. DSezeichnung de ücks ie (nac 2 Vict. c. 17 bestehende Hb einzupeichen. C“ Stücks und die (nach din LE111A“ 1’ Art. IX. Der Eigenthümer kann auf die Strafe verzichten und b wachsenden Vortheile entgehen und der fremden Industrie zufließen wü wurde aber Der Minister für Handel, G ““ Nneh.e hasen derar mef siche fremdes Muster oder Verkäufer ꝛc. wußte, daß der Eigenthümer eine Anwendung des „Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Muster nachgeahmt worden seien, sehr gute Geschäfte gemacht hätten. keines S weisregeln umstoße, indem V b daß ein re⸗ chutzes g mstoße, indem der Verklagte, wenn e⸗ ehaupte, daß in equity) die Ueberzeugung gewinnt, 1 mit welchem die Muster Klagegrund des Klägers leugne welchen dieser beweisen müsse. entworfen würden. örderr t 4 EE inregistri o soll er die Registrirung dur ʒ f en örderung der Zei c. 100, in einregästrin worden, so soll er die rgsstritnng ihnt an Fabrikaten, dert, und auch die Zeichner würden unter Herrschaft dieser letztern 8 1 8 b am 8 “ — late 8 8 t1.,. Ark. III. Neue und originale Zeichnungen (desigus), sie m öringt, oder Seaüit

8 “