v ö“ „ 8 ständigen und speziellen Ermittelung auf nicht mehr und nicht we⸗ niger als genau 1200 Rthlr. oder 2000 Rthlr. oder 4000 Rthlr. u. s. w. festgestellt wird, als vorzüglich in der Hinsicht von Bedeu⸗ rtung, daß überall da, wo das Einkommen, ohne daß dasselbe ganz enau bekannt wäre, in runder Summe arbitrirt wird, ein Ein⸗ kommen von ungefähr 1200 oder 2000 oder 4000 Rthlrn. u. s. w. zur zweiten, fünften oder zehnten Stufe u. s. w. eingeschätzt werden muß. Wenn in solchen Fällen, wie hier und da geschehen ist, die Einschätzung zur ersten, fünften oder neunten Steuerstufe u. s. w. erfolgte, so würde dadurch in ausgedehnter Weise ein Herabdrücken der Steuer herbeigeführt werden. Berlin, den 24. November 1853.

sämmtliche Vorsitzenden der Bezirks⸗ 4¼ Kommissionen.

der Kamm

Ordnung

SEse eeem r. Sitzung am 15. Februar 1854, Mittags 12 Uhr.

1) Verbesserungs⸗Antrag des Abgeordneten Fleck zu dem Be⸗ richte der Justiz⸗Kommission über die Petition des Notars Romeis zu Artern, betreffend die Abänderungen der Notariats⸗

Drdnung vom 11. Juli 1845. 8 Bericht der Finanz⸗Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, be⸗

8 treffend die Einführung der Klassensteuer in Stelle der Mahl⸗

und Schlachtsteuer in den Städten Demmin, Kempen, Kro⸗ toszyn, Rawicz, Krossen und Hirschberg.

3) Bericht der Finanz⸗Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, be⸗

8 treffend die Verzollung des ausländischen Syrups.

8 4) Bericht der vereinigten Kommission für Handel und Gewerbe

und für das Justizwesen über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend

die Bestrafung von Seeleuten preußischer Handelsschiffe, welche

nd Zwanzigste Sitzung am 14. F

““

1) Wahl des Ersten Vice⸗Präsidenten “ 3 1b -Prasldenten. u 12 Nochmalige Abstimmung über den Abänderungs⸗Vorschlag ba

8 1“ Kisker und Genossen. f 3) Fortsetzung der Berathung des Berichts der Kommission fü

V Ze ion für Gemeinde⸗Ordnungs⸗Angelegenheiten über den E v 188 e⸗Ordnung für die Provinz Westphalen.

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—Ahngekommen: Der Ober⸗Präsident der Freiherr Senfft von Pilsach, von Steti.

nach Peseees Der Hof⸗Jägermeister Graf von Reichenbach,

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Beerlin, den 13. Februar.

IZ11“ — Von den Ministern des Innern 1 V

ö“ 8 und der Fi is ns cgen üec Vetct⸗ unter dem 16. Januar 88 sämätliche Kö⸗ die Köni liche ven an das Königliche Polizei⸗Praäͤsidium und an Erlaß heen . d, e Militair⸗ und Bau⸗Kommission ein laßt vg bei n-he nfgchen engenaänten 8di seean. gegen diejenigen Beamten ihres Ressorts v1 fällt, daß auf der Adresse einer dienstlich br . zur 7 ferten Sendung eine portofreie Rubrik mißbräu an ost gelie⸗ worden ist, „im Aufsichtswege mit der erforderli ch angewendet

2 „ 1 8 ch 8 Umständen mit der Verfügung von Ordnungsstrafen Mssanas.

Heute gegen 12 Uhr Mittags rückte

2

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten hat durch eine Ministerial⸗Verfügung vom 9. Februar diesen Erlaß 1* Königlichen Ober⸗Post⸗Directionen zur Kenntniß gebracht und 48 gleich dieselben angewiesen, in allen den Fällen, in welchen 2 Beamter ein portofreies Rubrum in seinen Privat⸗Angelegenheiten mißbraucht, die Untersuchung wegen Post⸗Contravention na⸗ 5 Maß⸗ gabe des §. 43 des Gesetzes vom 5. Juni 1852 gegen ihn zu öffnen und im Falle seiner Ueberführung das erforderliche Straf⸗ Resolut abzufassen. f

— (Pr. C.) Zur Wiederherstellung der im Brückenkopfe und im Reduit des Jakobsforts der Festung Thorn durch Brand zerstör⸗ ten Defensions⸗Gebäude ist, wie bekannt, die Summe von 75 000 Rthlr. bewilligt worden, und zwar mit der Maßgabe daß der etwaige Mehrbetrag der Wiederherstellungskosten, nach erfolgter Feststellung der Anschläge, extraordinair zum Ansatze gebracht wer⸗ den könne. Dieser Mehrbetrag beläuft sich nach Sne E. Aeha e⸗ 3. Abschluß auf 5514 Rthlr. und ist in dem diesjährigen Etat 1- ⸗ Ansatz gebracht worden. zum

Aus Thorn, den 8. Februar, berichtet die „Königsb. Ztg.“ bei einem Wasserst 5¹ 9“ die vor der Brücke lagernde Eisfläche 11 n zertrümmerte die meisten Joche. Da man den Eisgang erwartete so waren mit Beginn der Woche das Geländer und die Bohlen— bedeckung in Sicherheit gebracht worden. Nachdem das Eis die

Brücke umgeworfen, blieb es stehen, begann aber Nachmittags 4 Uhr

mit großer Lebhaftigkeit auf dem linken Weichselarme zu treiben und zerstörte auch dort einen Theil der Brücke. Der Verkehr mit dem jenseitigen ist seit Abdeckung der Brücke durch eine Fähre ver⸗ mittelt und derselbe erst heute Nachmittag durch den Eisgang unterbrochen worden. 5n Der Kaiserlich russische Gesandte zu London, Herr von Brunnow, ist mit dem zweiten Nachmittagszuge am 10. Februar durch Aa chen nach Köln, Koblenz und Darmstadt gereist.

— Magistrat und Bürgervorsteher der Stadt Hannover haben am 10. Februar den Oberzollrath Rasch zum Stadtdirektor

mit 21 Stimmen erwählt. Die Minorität stimmte für den General⸗ Secretair im Justizministerium, Ober⸗Justizrath Lichtenberg, einen Enkel 1 göttinger Professors. 8

Jie das „Frankfurter Journal“ eni si h Sitzung der deutschen Vunder Ver sam are ntm söidevide nn nur Gegenstände von untergeordnetem Interesse zur Verhandlung getommen. Als erheblichere bezeichnet man u. A. folgende: Der Militair⸗Ausschuß erstattete Vortrag über die Verbesserung der Kasernirung der Bundestruppen und es wurden die dahin gehenden Anträge von der Versammlung angenommen. — Weiter wurde über einen Antrag der Königlich sächsischen Re⸗ dm 898 Auf authentische Interpretation des Bundes⸗Beschluses 1..“ “ 1845, den Schutz gegen den Nachdruck be⸗

ffend, Bericht erstattet und die Einholung der Instructionen detretirt. — Sodann machte Baden die Mittheilung, daß es dem Gothaer Vertrag über die Heimatk 38 V 8 ölt f der Angehörigen des deukschen Bundes JEETEETö1ö11“ rend Lübe ck vdes Deutschen Bundes beigetreten sei, wäh⸗ rend Lübeck den Beitritt zu jenem Vertrage ablehnte. Liech⸗ “ zeigte an, es werde sich hierüber später er⸗ 1— ar B Ferner wurde von der Reclamations⸗Kommission eine Beschwerde der landgräflichen Familie von Hessen⸗Philipps d 1114“ 88 Hessen⸗ hilippsthal un zur Sprache gebracht, welche, wie wir hören, die von Mesen gegen die kurfürstliche Regierung erhobenen Ansprüche zum ““ hat. Die hohe Versammlung vereinigte sich, dem Ver⸗ “ Beschluß, die kurfürstliche Regierung um eine v Bundes⸗ “ ersuchen. — Die den Subaltern⸗Beamten Waisen von Bundesbeamten sollen Unterstützun .“ 88 er sein. 1 61 gen gewaͤhrt wor⸗

. 3 S:

11 derselben Sitzung der Bundesversammlung gelangte noch ein Ausschußvortrag über die Beschwerde eines württembergischen Standesherrn wegen Verletzung seiner standesherrlichen Rechte zur Schlußbehandlung. Die Abstimmung über den Vortrag, welcher wie man vernimmt, die genannte Beschwerde für nicht begründet ahet. wurde jedoch noch auf eine der nächsten Sitzungen ver⸗ V Nach einer kurzen Sitzung, welche die beiden schweize⸗ rischen Bundesräthe am 9. Februar zur Behandlung einiger unwichtigen Geschäfte vereinigte, hielten sie wieder gesondert ihre Berathung und beschlossen, Nachmittags die Bundesversamm⸗ lung zu schließen. Die erwartete Interpellation an den Bundes⸗ rath über seine diplomatischen Verhandlungen mit Frankreich ist unterblieben. Die Berathungen der Bundesversammlung, besonders in der Universitätsfrage, haben viele Wunden, an denen auch die regenerirte Schweiz noch blutet, bloß gelegt. — Das Ueber⸗ handnehmen des Vagabundenthums, des Straßen⸗ und Haus⸗ bettelns, der Diebstähle und Raubanfälle, der Brandstiftungen und Raubmorde selbst an Orten, wo dies seit Menschengedenken nicht vorgekommen ist wie in Uri, erregen die größten Besorgnisse. —

n Zürich werden Stimmen laut, welche der Stadt rathen, das eidgenössische Polytechnikum nicht anzunehmen. — Der gr. Rath von Waadt hat die Convention mit Wallis und Sardinien zur Feststellung einer Fahrstraße von Martigny nach Aosta genehmigt und sich zu einer Leistung von höchstens 200,000 Fr. verpflichtet.

— Die Turiner Deputirtenkammer votirte am 6. Februar den mit Oesterreich 859 dem deutsch⸗österreichischen Postvereine ab⸗

schlossenen Postvertrag.

geschlossegen Pencias Sr. Majestät des Königs de r Nieder⸗ chtung eines Königlich niederlän dischen In⸗ stituts der Meteorologie zu Utrecht, wo zugleich eine damit in Verbindung stehende Sternwarte erbaut werden soll. Der Zweck des Instituts ist die Anstellung gleichförmiger meteorologischer Beobachtungen an verschiedenen Punkten des Königreichs, in den überseeischen Besitzungen und auf den Schiffen der Kriegs⸗ und Handels⸗Marine, so wie die Veröffentlichung der Ergebnisse dieser, so wie der im Auslande angestellten Beobachtungen.

— Der belgische „Moniteur“ veröffentlichte am 10. Februar folgende Königliche Verordnung vom 8. Dezember bn

„Art. 1. Eine allgemeine Ausstellung von Werken lebender Künstler wird 4854 in Brüssel stattfinden. Sie wird am 1. August eröffnet und am 30. September geschlossen. 9

Art. 2. Die Organisation und Direction der besagten Aus⸗ stellung wird einer Kommission anvertraut werden, deren Mitglieder von dem Minister des Innern zu ernennen sind.

— Der Pariser „Moniteur“ vom 10. Februar enthält ein Kaiserliches Dekret, welches den Finanzminister, ermächtigt, die Ge⸗ sammtsumme der auszugebenden Schatzzettel für dieses Jahr auf 250 Millionen festzustellen. Nach dem Finanzgesetze des vorigen Jahres war der Gesammtbetrag nur auf 150 Millionen angesetz.

Dasselbe Blatt veröffentlicht eine Uebersicht der Lage der Bank, wonach der Baarvorrath der Bank sich wieder ung 115 Millionen Franken vermindert hat; er ist nämlich von 295 Millionen auf 280 Millionen gesunken. Der Betrag der umlaufenden Zettel ist von

lande verfügt die Erri

643 Millionen auf 623 Millionen herabgegangen. 8 Lord Dudley Stuart ist von Konstantinopel in Paris ange⸗ . 8 2„ 2 nts seinem Blatte vom 11. Februar, enthält der „pariser „Moniteur“ am Schlusse der von ihm mitgetheilten Aktenstücke über die orientalische Frage eine vom 1. Februar dieses Jahres datirte Note des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten an den fran⸗ zͤsischen Gesandten in Petersburg, General von Castelbajac, vorin es am Schlusse heißt: „Das Kabinet von St. Petersburg kennt in der That jetzt die sicherlich ehrenvollen Bedingungen, unter welchen der Friede wiederhergestellt werden kann; unsere Anwesen⸗ heit im Schwarzen Meere ist ihm gleichfalls mit hinreichender Loyalität und Offenheit erklärt worden, um einzusehen, daß es in seiner Hand liegt, dieselbe aufhören zu lassen. Dies würde ge⸗ schehen, wenn es die Fürstenthümer und die anderen von russischen Truppen besetzten Punkte des osmanischen Gebietes räumte und wenn es mit einem Bevollmächtigten der Pforte über eine Conven⸗ tion unterhandelte, die einer an demselben Orte stattfindenden Kon⸗ ferenz der vier Mächte vorzulegen sein würde. ö Das Ocean⸗Geschwader, aus 5 Linienschiffen, 2 Dampf⸗ fregatten und 1 Dampf⸗Corvette bestehend, ist am 6. Februar un⸗ ter dem Befehl des Vice⸗Admiral Bruat von Brest unter Segel gegangen, man weiß nicht wohin; es hatte 1000 Mann Linien⸗ Equipage an Bord. — Im britischen Unterhause Bill des Handelsministers Ces ge die Freigebung der chifffahrt betreffend, die erste Lesung. “ 8 6 Cefiag des ö“ am 9. Februar kündigte Lord Fitzwilliam für den nächsten Abend die Interpellation an, ob die Regierung über die von Graf Orloff dem Wiener Hofe ge⸗ machten Vorschläge Auskunft geben könne. Lord Grey zeigte für denselben Abend die Frage an, ob es wahr sei, daß die Resorm⸗ Bill vor den Armee⸗ und Marine⸗Voranschlägen im Unterhaufe eingebracht werden solle. Auf eine Anfrage Lord Lyndh. urst 8 erklärte der Lord-⸗Kanzler, daß die zur Konsolidirung v tuten (Reichsgesetze) ernannte Königliche Kommission ihre Arbeiten beendet und eine Anzahl Bills entworfen habe, daß die Regierung sich aber noch die Prüfung derselben vorbehalte, ehe sie ihre An⸗ nahme dem Parlament empfehlen werde. — 1 1 Im Unterhause zeigte an demselben Tage ver Frösfe an, daß er in der nächsten Sitzung die Frage⸗ stellen werde, 8 ec vereinigten Flotten gegen die Weisung der Gesandten nach Bei os zurückgekehrt seien. Herr Hume wünschte die Vorlegung der Kor⸗ respondenz mit Spanien, Portugal, Nord⸗Amerika ash afbeen Staaten über den Sklavenhandel auf Cuba. Lord J. Ru sj ell F. wiederte, er sehe die Nothwendigkeit der Vorlegung nicht ein n halte es für besser, abzuwarten, wie der neu ernannte General⸗Ca⸗ pitain von Cuba die Verträge gegen den Sklavenhandel 1eee. werde, nachdem sein Vorgänger in Folge der “ England abberufen worden sei. Auf eine Anfrage von Moncton Milnes er⸗ ärte Lord J. Russell, daß die spanische Regierung bereit sei,

erhielt am 8. Februar die

den Protestanten in Madrid einen eignen Friedhof einzuräu⸗ men. Herr Charters beantragte einen Sonder⸗Ausschuß zur Unterstützung der Schuldforderungen von Nnille, Short⸗ ridge und Comp. an die portugiesische Regierung. Die ge⸗ nannte Firma hatte ein Geschäfts⸗Etablissement in Madeirg, und bei einem Prozeß, den die portugiesischen Behörden gegen sie an⸗ fingen, wurden die den englischen Unterthanen durch den Vertrag von 1654 verbürgten Rechte gröblich verletzt. Lord J. Russell sagte, er wolle alle den Fall betreffenden Aktenstücke vorlegen, könne aber die Motion nicht billigen, weil sie ein ganz abnormes Verfah⸗ ren einführen und dem Parlamente eine nicht blos höchst beschwer⸗ liche, sondern eine beinahe unausführbare Aufgabe stellen würde. Der Antrag wird mit 126 gegen 74 Stimmen angenommen. Herr Cayley beantragte einen Sonder⸗Ausschuß über die Frage, ob das Amt eines industriellen Unterhaus⸗Führers ohne Portefeuille (Lord John's jetziges Amt) nicht mit einem Gehalt verbunden sein sollte. Sir C. Wood wendete ein, daß die Führerschaft im Hause gewöhnlich mit einem Portefeuille verbunden sei, und Mr. Walpole bemerkt, daß die eigenthümliche und nie dagewesene Stellung Lord J. Russell's, der ohne amtliche Verantwortlichkeit (außer als Geheimrath, dessen Verantwortlichkeit unvollständig ist), als Organ der Regierung im Unterhause fungire, keinen Präcedenzfall für die Zukunft bilden dürfe, sonst würde das Land nicht wissen, wer die verantwortlichen Räthe der Krone seien; es könnten Fälle eintreten, wo die Krone von Personen, die hinter den Coulissen blieben, Rath erhielte und annähme. Lord J. Russell sucht durch Hinweis auf die In⸗ anklagestandsetzung von Lord Somers und Lord Orford (nach dem utrechter Frieden) zu zeigen, daß ein Staatsmann auch für den im Privy⸗Council gegebenen Rath verantwortlich sei, giebt aber zu, daß im Allgemeinen der Führer des Hauses steriellen Departement vorstehen sollte. Der Antrag wird darauf zurückgenommen.

Am 10. erklärte Graf Clarendon im Oberhause auf eine Anfrage des Lords Fitzwilliam: „Graf Orloff war nicht der Ueberbringer von Gegenvorschlägen an Oesterreich, sondern er erklärte es für unerläßlich, daß ein türkischer Bevollmächtigter zur Anknüpfung von Unterhandlungen sich entweder nach Petersburg oder in das russische Hauptquartier begeben müsse. Käme er nach Petersburg, so könnten die vier Mächte sich mit ihm in diplomatische Beziehung

setzen, aber es dürfe dies nicht den formellen Charakter einer Konferenz

annehmen. Das mit dem türkischen Unterhändler festzustellende Proto⸗

endlich ein Arrangement, betreffend die

ürstenthümer zu enthalten, Graf Buol lehnte es ab, auf diese

revolutisnairen Agitatoren. Grundlage einzugehen. Dänemark, ben Neutralitäts⸗Erklärungen ab, wurden.“ Im Unterhause lehnte es — Durch ein am 3. Februar zu Madrid erlassenes König⸗ liches Dekret werden 30,000 Actien, jede von

kosten der Isabella⸗Eisenbahn. 1. Januar und 1. Juli jedes Jahrs ausgegeben, tragen Zinsen und genießen eine Rückvergütung von 1 t. — In der Sitzung des dänischen Volksthings Februar wurde der Gesetzentwurf in Betreff einer ver mehrten

— Die Festung Christiansö soll satzung erhalten.

die wichtige Frage zur Berathung über die

schen Reichstages des §. 61 der

Regierungs⸗Proposition, betreffend die Veränderung

eine weitere Berathung vor. Der Bürger⸗ und der Bauernstand nahmen das den Regierungs⸗Vorschlag, widerrathende Gutachter des Constitutions ⸗Ausschusses ohne Abstimmung an. Der Ritter stand nach sapßts Veagtrig mit 103 gegen 54 Stimmer ie Königliche Proposition ab. 8 8 der in der vorigen Reichstagssession unerledigt gebliebene Repräsentations⸗Vorschlag (betreffend die Re⸗

Verhandlung.

eine Kommission zur Prüfung der Wahlen niedergesetzt.

diese Prüfung beendet sein Er. 88 Storthings statt. Unter den Regierungsvorlagen soll sich auch eine früher verworfene befinden, welche beantragt, daß die Staats⸗- räthe (Minister) zu den Verhandlungen des Storthings Zutritt

haben sollen. . 8

88

koll habe ein Uebereinkommen mit der Pforte in Beziehung auf die Privilegien der griechischen Kirche und die Räumung der Donau-

“ 8*

Lord John Russell an dem⸗ 1

selben Tage ab, der Kriegsrüstungen wegen die Reform auszusetzen.

zugleich einem mini⸗

Schweden und Norwegen ga⸗ welche von England gebilligt

2000 Realen ge-⸗ schaffen, zur Bestreitung der auf 60 Millionen angeschlagenen Bau-

Diese Actien werden den am Sten Aushebung zum Seekriegsdienste nach kurzer Debatte mit 8 71 gegen 3 Stimmen in dritter Berathung (definitiv) angenommen. nunmehr eine verstärkte Be⸗⸗ — Am 1. Februar kam in allen vier Ständen des schwedi⸗

Verfassung, so daß ein großer Theil der Zollbewilligungen auf 1 10 Jahre festgestellt werden könne. Der Priesterstand behielt sich

form der Verfassung) in den Plenis der Reichsstände wiederum zur

— In Christiania traten am 1. Februar die zum 14ten

ordentlichen Storthing gewählten Abgeordneten zusammen. Pastor is Harbitz wurde zum provisorischen Präsidenten erwählt; auch wurde

“

wird, findet die eigentliche Eröffnung

5