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Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf⸗ gefordert, solche während dieser Zeit, in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfangs⸗ scheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar, von A — H am Montag und Dienstag, von J—R am Mittwoch und Donnerstag und von S— Z am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 27. Februar 1854.

Der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath und Ober⸗Bibliothekar

ELages⸗Ordnung der Kammern.

4883 CTECsaäaCmIme 131“ Zyweiundzwanzigste Sitzung am 28. Februar 1854, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der Justiz⸗Kommission über die schließliche Fassung des Gesetz⸗Entwurfs, betreffend die Beschäftigung der Straf⸗ gefangenen außerhalb der Anstalt.

2) Nochmalige Abstimmung über die Unter⸗Anträge der Abgeord⸗ neten von Düesberg und Elwanger⸗Fleck zu dem Ver⸗

bpesserungs⸗Antrage des Abgeordneten Elwanger, zu Art. 10,

reesp. 9, der Gesetz⸗Entwürfe, betreffend die Provinzial⸗Ver⸗ fassung für die Provinzen Brandenburg ꝛc. 3) Fortsetzung der Diskussion über die Provinzial⸗Verfassung. 4) Bericht der XIII. Kommission über den Entwurf einer Städte⸗ 8 Ordnung für die Provinz Westfalein.

““

idzwanzigste Sitzung am 28. Februar 1854,

ur 8 8 Vormittags 10 UIUhr.

2

1“¹”

ann 1I111 8 229 tsetzung der Berathung des Berichts der Kommission zur VBorprüfung des Gesetz⸗Entwurfs, betreffend die Verletzungen deddeer Dienstpflichten des Gesindes und der ländlichen Arbeiter. 2,) Berathung des Ersten Berichts der Agrar⸗Kommission über n verschiedene Petitionen.

3., Berathung des Berichts der Kommission für die Geschäfts⸗ DOrdnung, betreffend Auslegung des §. 46 d

v 8 1¹““

Angekommen: Se. Excellenz der Staats⸗Minister für Han⸗ del, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt, von Elberfeld.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Graf von Renard, von Paris. “ 86

4

8*

Nichtamtliches. Berlin, den 27. Februar.

Ersatzwahl eines Deputirten zur Zweiten Kammer für den ausge⸗ schiedenen Abgeordneten Grafen v. Stolberg zu Westheim ist der Gerichtsrath Neukirch in Höxter mit 125 Stimmen von 148 erschienenen Wahlmännern gewählt worden.

„— In Guben hat die neue Stadtverordneten⸗Versammlung eine durchgreifende Verbesserung der Gehälter sämmtlicher Elemen⸗ Flesstet beschlossen und zu dem Ende festgestellt, daß selbige, bei sewis eenn, Seen. 8. F ecednenden Dienstjahren im Ein⸗

erbessert werden und na jähriger Dienstzeit mi

300 Thaler Gehalt erlangen sollen. aüci säe Feecghäcehe

113“ die „Pr. C.“ hört, sind die mit der französischen Re⸗

ierung angeknüpften Unterhandlungen wegen Anwendung überein⸗

immender Apparate für die neuerdings über Trier und Saarbrück

hergestellte Telegraphen⸗Verbindung mit Frankreich noch

nicht zum Abschluß gekommen. Deshalb kann diese Linie, deren

bE *. cgns pn. für ein direktes Durchtelegraphiren ris ber

dbegeh⸗ veren echnet ist, noch nicht dem Verkehr

— Zu Bremen ist in der gemeinschaftlichen Si s Se⸗ nats und der Bürgerschaft am 25. sczaftlich des lbr he⸗ Lampe zum Mitg ebe. Feset⸗ erwählt.

8. e neu angelegte Telegraphenlinie zwi * penhagen und Altona ist seit dem 8 M. 18 Wichen 5

1 374

LIEI

C111 Februar stattgefundenen

geben worden. Ein Anschluß derselben an die Berlin⸗Hamburger Linie ist noch nicht erfolgt, und es werden daher bis jetzt die De⸗ peschen zwischen Hamburg und Altona auf dem gewöhnlichen Wege befördert. (Pr. C.)

— General⸗Lieutenant und Divisionair v. Hailbronner ist am 24. Februar von Nürnberg durch den Telegraphen nach München berufen worden und sogleich dahin abgereif.

— Wie der „Schwäb. Merc.“ aus zuverlässiger Quelle er⸗ fährt, hat die Großherzogl. badische Nügiesn ihren Beitritt zum deutsch⸗österreichischen Telegraphen⸗Verein angekündigt und zu diesem Zweck einen Vertrag mit der Königlich württem⸗ bergischen Regierung abgeschlossen.

— Die „Oesterreichische Correspondenz“ bemerkt über den in der „Wiener Zeitung“ (S. die vorige Nummer d. Bl.) ver⸗ eae. Erlaß des österreichischen Finanz⸗Ministeriums Fol⸗ gendes:

„In Gemäßheit des Allerhöchsten Auftrages Sr. Majese hat die Staats⸗ Verwaltung ein he. e ezaacnn der Nationn. bank abgeschlossen, vermöge welchem die Geldverhältnisse zu dem bei Schaffung der Bank niedergelegten Grundsatze, „daß die Aus⸗ fertigung von Papiergeld mit Zwangswerth und Zwangsumlauf nicht mehr statthaben solle“, zurückgeführt werden.

Nachdem die Jahre 1848 und 1849 eine temporaire Abweichung von diesem Prinzipe veranlaßt hatten, war dadurch die Rehabilit⸗ rung der Bank zur Einlösung ihrer Noten erschwert und ihrem ausschließlichen Privilegium, Noten zu zirkuliren, ein wesentlicher Abbruch geschehen.

Die Kräftigung der Bank und die Verminderung ihres Noten⸗ Umlaufes einerseits, die Vereinfachung und Beschränkung des Staats⸗ papiergeldes andererseits, haben die Möglichkeit der Rückkehr zu dem normalen Stande, in welchem es kein anderes Papiergeld als Banknoten geben wird, angebahnt.

Es wird daher in dem Uebereinkommen folgerecht die gemein⸗ schaftliche Verpflichtung des Staates und der Bank ausgesprochen, geil die baldigste Vermehrung der Münzvorräthe der Bank solcher⸗ gestalt hinzuwirken, daß die Einlösung der Banknoten wieder statt⸗ ö könne.

Es werden die Modalitäten festgesetzt, nach welchen derjenige Betrag an Banknoten, der aus 8 11“ enisteht getilgt wird und die Staatsverwaltung wird außer der Summe von jährlichen wenigstens 10 Millionen, welche die Zölle abzugeben bestimmt sind, nach Umständen größere Tilgungen bewirken, an wel⸗ chen, wenn man die Hülfsquellen in Erwägung zieht, die der Staat besitzt, namentlich auch die sich auf nahe an 6 Millionen Joch be⸗ laufenden Staatsforsten und Domainen, deren Verkaufsertrag zur Tilgung der Staatsschulden bestimmt ist, nicht zu zweifeln ist.

In dieser wichtigen Maßregel ist ein neuer Beweis des festen und beharrlichen Willens nicht zu verkennen, mit welchem die Be⸗ deckung der Staatsbedürfnisse durch Emittirung von Papiergeld ver⸗ mieden wird und geschieht durch dieselbe ein neuer bedeutender Schritt zu dem Ziele der vollkommenen Regelung des Geldumlaufes.“ — Der kleine Rath des Kantons Stadt⸗Basel hat in seiner Sitzung am 23. Februar Dr. Rud. Stintzing, Privat⸗ dozent in Heidelberg, früher Advokat in Schleswig⸗Holstein, als ordentlichen Professor des römischen Rechts, und Dr. G. Wide⸗ mann, Privatdozent in Berlin, als ordentlichen Professor der Physik an die Universttät Basel berufen.

— Der zweiten niederländischen Kammer ist ein Ge⸗ setzentwurf vorgelegt worden, um den Kriegs⸗Etat für das Jahr 1834 um 1,045,270 Fl. zu Man hat die Ueberzeugung erlangt, daß man, ohne noch zu außerordentlichen Maßregeln zu schreiten, den Zustand der Armee, wie sie jetzt ist, verbessern müsse. Zu diesem Zwecke sollen 1) die Cadres der Unteroffiziere und Kor⸗ porale bei der Infanterie verstärkt, 2) die in diesem Jahre ausge⸗ hobenen Milizrekruten statt drei Monate acht Monate geübt, 3) das Instructions⸗Bataillon für Unteroffiziere verstärkt und 4) bei der Kavallerie das reitende Jäger⸗Corps (vom limburger Kontingent) reorganisirt und verstärkt werden. Weitere unvorhergesehene Aus⸗ gaben werden erfordert für die Komplettirung der Kleidungs⸗ und Armatur⸗Magazine, für die Errichtung eines Feldlagers in größe⸗ rem Maßstabe als voriges Jahr und für die regelmäßige Bewaff⸗ nung der verschiedenen Festungen nach den festgestellten Grund⸗ sätzen, womit bereits ein Anfang gemacht ist. — In der Festung Herzogenbusch werden die Geschütze auf die Wälle gebracht. Zu Brielle ist man eifrig beschäftigt mit der Errichtung einer starken Batterie neben dem Hafendamm, welche die Maas bestreichen wird; die in dieser Festung liegende Artillerie wird um eine Compagnie vermehrt. — Dieser Tage ist aus dem Helder aufs Neue ein Trans⸗ port von württemberger Auswanderern nach der Kolonie Surinam abgegangen.

— Die Fürstin Lieven und die Fürstin Trubetzkoi sind am 23. Februar, Abends, von Paris in Brüssel eingetroffen. — Die belgische Zweite Kammer hat am 24. Februar einen Ge⸗

setz⸗Entwurf bezüglich der Konsular⸗Gebühren, welcher den bisher bei Erhebung derselben vorgekommenen Unregelmäßigkeiten ein Ende

machen soll, einstimmig angenommen. — Zur Ausdehnung der telegraphischen Linien beanspruͤcht die belgische Regierung einen Kredit von 170,000 Fr., der dem Bauten⸗Ministerium zugewiesen werden soll; der betreffende Gesetz⸗Entwurf liegt der Kammer vor.

Mii Einrechnung obiger Summe wird dann das für den Telegra⸗

phendienst verausgabte Kapital sich auf 570,000 Fr. belaufen. Die Einnahmen, welche im vorigen Jahre 271,822 Fr. betrugen, ver⸗ anschlagt die Regierung durchschnittlich auf 250,000 Fr., was einen Reinertrag von 91,500 Fr. ergeben würde. — Der pariser „Moniteur“ veröffentlicht folgende vom 6ten Februar datirte Depesche des Ministers der auswärtigen Angele⸗ genheiten Drouyn de Lhuys an den französischen Gesandten in Pe⸗ ersburg, General von Castelbajac: n . „General! Ich habe die Ehre, Ihnen auf Befehl des Kaisers die Weisungen zu übersenden, welche der Inhalt meiner letzten Depeschen Sie schon hatte voraussehen lassen. Die Antwortsnote, welche Hr. v. Kisseleff an mich gerichtet und die Sie in der Anlage fiaden werden, bringt mit seiner Abreise Beweggründe in Beziehung, welche die Regierung Sr. Kai⸗ serlichen Majestät in die Nothwendigkeit versetzen, den Aufenthalt ihres Vertreters in St. Petersburg nicht zu verlängern. Sie werden also nach Empfang dieser Depesche mit Sir H. Seymour sich zu verständigen haben, um dem Herrn Grafen v. Nesselrode eine Note vorzulegen, in welcher Sie, nur auf die Abreise des russischen Ministers von hier Bezug nehmend, Ihre Pässe fordern. Da das Personal der russischen Gesandtschaft dem Vorstand derselben gefolgt ist, so werden die Seecretaire und Attachés Ihrer Gesandtschaft mit Ihnen gleichfalls St. Petersburg verlassen. Sie Perdist sich begnügen, wie Hr. von Kisseleff hier bezüglich auf den General⸗Konsu Hrn. von Ebeling gethan hat, dem Hrn. Grafen von Nesselrode Hru. de

Castillon vorzustellen, indem Letzterer bis auf weitere Verfügung mit den

Juteressen unseres Handels und unserer Nationalen beauftragt bleiben wird. Genehmigen Sie ꝛc. Drouyn de Lhuys. 38 In Marseille ist der Befehl angekommen, die Truppen⸗ einschiffung zu Toulon rasch zu fördern. Zwei Regimenter begeben sich nach Algier; das 45ste Linien⸗Regiment kommt nach Marseille. Am Lüsten ist der „Asmodée“ nach Konstantinopel abgegangen. Der „Caffarelli“ und der „Roland“, sind 8 von Brest eingetroffen. Der „Cameleon“ wurde erwartet. 4 — son der (bereits auf telegraphischem Wege kurz erwähnten ) Sitzung des britischen Unterhauses am 23. Februar zeigte Sir J. Walsh an, daß er in der Comité⸗ Berathung über das ichts d bwaltenden Verhältni. — 8 S 1. fragte Lord J. Russell, ob der von Frankreich und England unterzeichnete und nach Fonstant ee hecfne ir sj 5 am e, 4 ecben so wohl auf die freien ehrrafstschen vone ll antwortete ver⸗ Türkei seine Anwendung finde. Lord J. Russell antr 2 E“ Horsfall verlangte nochmals Auskunft dar⸗ über, ob die Regierung Maßregeln ergreifen werde, 1n8 zu verhindern, daß während des Krtege “ a8ge „ „ „ 8 1 8 Aꝙ Seeräuberei getrieben werde. Lord J. nur antworten, daß die Regierung in ganz . 8er Grade ihre Aufmerksamkeit 8g 1 zn werfelhaft tralen Flaggen gewandt hat. Es gebe Dinge, ver. 9 Naͤlkerr 2 d andere, in Bezug auf durch das Voͤlkerrecht festgestellt seien, un dere, zug a. z hiedene onen verschiedene Grundsätze welche man unter verschiedenen Nmtichen⸗ “ lge. Was für ein Verfahren man in Bezug Iab 88 müsse, 8. sei eine schwierige und verwickelte Frage. Ma regeln zu ergreifen, welche die sofortige Feinsse S. b8 vegie anen vörhe hervorrufen würden. Daß “ Gagtage alles Mögliche zum Schutz seines Handels thun werde, I sich von selbst. Sir J. Walsh fragte, ob die Regiervog Grie⸗ enland über dessen Beziehungen . 5 geführt sin⸗ ferner, ob es wahr sei, daß Hhshäügigkae L8 gen Griechenland damit verbunden gewesen seiem stattge⸗ Schritt in Uebereinstimmung mit der britischen har d funden habe. Lord J. Nussell erklärte, er habe, er Frage vorher angezeigt worden sei, sich bei dem Miniscr Pe 5 wärtigen über diese Sache erkundigen wollen, habe 0 ne nicht getroffen. Doch 4 Uhhen i Jg 58 gfalls sei rung keine derartige Nachricht erhalten 2 britischen Regierun ung 196 schen Reg g ein solcher Schritt mit der Zustimmung der b E1“ 1 zd Advocate beantragte (im Namen ber * geschehen. Der Lord Herlisserung des Volks⸗ 1* ine Bill zur Ausdehnung und Verbesserung des 8 glerunc) eine BEghättland, wo, I“ 88 11“ jrchspiel eine zandeskosten erhe Jahren jedes Kirchswiel eng ßen Städte an der trassesten, Uin⸗ besitze, die Bevölkerung ver cen. 1u5 tion durch ein issenbeit lei je Bill schlägt eine Schul⸗Inspection di wissenheit leide. Die ill 6 91 dem Parlament jährlich vor⸗ ber⸗Kollegium vor, deren Resultate dem Parla b Plege werden sollen. Juzwischen beabstchtgt sie geniste neesgai- sche vnen; die Erhöhung des jetzt allzu kärglt W“ sche Resormen; aif 30 . die Bewilizung bon Penstanen a. . Die Regierung wolle den Pfarrschul⸗Lehrern keinen 8 auferlegen, für jetzt aber in der Körperschaft, welche die gehl 86 wählen hat keine Aenderung vornehmen, außer 088 Kti Bezirks⸗Inspekt r und von dem Ober⸗Kollegium estätig

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muß. In allen Schulen soll Religions⸗Unterricht ertheilt werden, kein Zögling aber gezwungen sein, demselben beizuwohnen, wenn seine Eltern oder Vormünder dagegen Einspruch thun. Endlich soll ganz Schottland einer Unterrichtssteuer von höchstens 1 Penny vom Pfd. Sterling unterworfen werden. Die Herren Hume und Ellice gaben der Maßregel ihren unbedingten Beifall. Andere Mitglieder tadelten die Details der Bill, und Herr Scott hielt sie für unnö-⸗ thig, während Herr Lains die Schwierigkeiten der religiösen Seite im Volksschulwesen glücklich gelöst findet. Am lebhaftesten opponirt Herr Walpole; die Abschaffung des Glaubenseides sei nicht nö⸗ thig, und der Versuch, das irische Schulsystem auf Schottland auszudehnen, um so unzeitgemäßer, als jenes gerade jetzt mehr oder weniger gescheitert scheine. Die Einbringung der Bill wird genehmigt. Sir J. Noung bringt eine Bill ein zur Verbesserung der Parlaments⸗Akte über die Abschätzung besteuerten Eigenthums in Irland.

Die Unterhandlungen zwischen England und den Ver⸗ einigten Staaten über die Fischereien und über die Han⸗ delsbeziehungen der nordamerikanisch⸗britischen Besitzungen zu der Union haben bis jetzt noch zu keinem befriedigenden Resultate ge⸗ führt, ebensowenig wie die Unterhandlungen zur Ausgleichung der zwischen beiden Regierungen schwebenden Differenzen wegen der Ansprüche Englands in Central⸗Amerika. In den letzten Sitzun gen des Senats war der sogenannte Clayton⸗Bulwer⸗Ver trag vom Jahre 1850 wieder Gegenstand heftiger Debatten, nach dem der englische Gesandte, Herr Crampton, dem Staatssecretair Marcy ein Schreiben Lord Clarendon's über die Deutung, welche England jenem Vertrage giebt, nebst einem Gutachten der König⸗ lich britischen Kron⸗Advokaten mitgetheilt hatte, worin dieselben die Ansprüche Englands vertheidigen. Der Senator Clayton stellte jenem Gutachten die entgegengesetzte Meinung amerikanischer Rechts⸗ gelehrten entgegen, und der Senator Caß suchte bei dieser Gele⸗ genheit dem amerikanischen Publikum die Monroe⸗Doktrin wieder ins Gedächtniß zurückzurufen. Diese Angelegenheit scheint übrigens,

besonders was das britische Protektorat über die Mosquito⸗Küste betrifft, nun doch einer praktischen Lösung entgegenzugehen, nach dem eine amerikanische Gesellschaft von dem sogenannten Könige von Mosquitia die Abtretung eines großen Theils seines Landes, behufs der Kolonisirung desselben, erhalten hat. Durch die Auf⸗ nahme des neuen Kanal⸗Projektes über den Isthmus von Darien, anstatt über Nicgragua, haben indeß jene Differenzen viel von dem denselben bisher gewidmeten Interesse verloren. (Pr. C.)

— Die „Madrider Zeitung“ vom 18. Februar veröffentlicht ein Dekret über Erweiterung und Verschönerung des berühmten Platzes der Puerta del Sol und ein Dekret über Aufhebung des Corps der Douaniers, das mit dem um 3680 Mann zu verstärkenden Corps der Carabiniers vereinigt wird. — Briefe aus Lissabon vom 14. Februar melden, daß man dort den Kaiser Dom Pedro von Brasilien erwartet, der die Absicht haben soll, eine Reise in Europa u machen.

8 Nachrichten vom Kriegsschauplatze in der kleinen Wa⸗ lachei, welche der „Wanderer“ vom 25. d. Mts. mittheilt, reichen bis zum 19. Februar. Ein starker Schneefall ist eingetreten und hat die Straßen neuerdings unwegsam gemacht. Die beiden Ar⸗ meecorps haben ihre Stellungen nicht verändert. Mit Ausnahme kleinerer Vorpostengefechte sind keine Kriegsereignisse vorgekommen.

Nach einer aus Orsova nach Wien gelangten Mittheilung vom 18. d. Mts. wäre Halim Pascha, welcher derzeit die türkischen Truppen in der Dobrudscha kommandirt, zum Befehlshaber des Armeecorps in Albanien, welches gegen die Insurgenten bestimmt ist, ernannt. Halim Pascha ist einer der tüchtigsten türkischen Ge⸗ nerale und hat sich schon im Jahre 1831 in Albanien ausgezeichnet.

Aus Belgrad wird berichtet, daß die serbische Regierung in ihrem Beschlusse, die bekannten Fermane, durch welche das Soaph- verhältniß mit Rußland gelöst werden sollte, nicht unbeding Plo⸗ nehmen, unter anderen Einflüssen auch durch die 1Gege ro⸗ testation des russischen General⸗ Konsuls, Herrn v. Mu ve anlaßt worden sei, welcher dn w“ Konsulats⸗Kanzler 2 1 Semli Belgrad gesende te. melden die mit letzter Post eingelaufenen Berichte, daß im Fürstenthume Montenegro die Ruhe nicht gestört sei. Tiefer Schnee macht jede Communication un⸗ möglich. Die Türken haben ihr Observations⸗Corps an der weaahen welches in Folge der Truppenmärsche nach Albanien Fün gr Ze sehr schwach war, mit Beschleunigung wieder verstärit. Der Wiche von Seutari hat sich selbst an Ort und Stelle begeben und 1 2 regeln getroffen, um jede Vereinigung mit den Insurgenten in Al⸗ banien zu verhindern. Die Hauptposten des türkischen Hüsengetzcg. Corps sind in Podgoriza, Gerliec, Goritschani und ö h tr

— Gegen die Einmischung der fremden 8 sich in die inneren Angelegenheiten der Vereinigten Sig eg o dort schon vor längerer Zeit eine Partei unter den 8 heeis gebildet, die sich die Partei der „Natives senä ne der Fremden weite Verbreitung hat. Sie ist bemüht, die he 1.. eea. zu beschränken, und geht sjetzt namentlich vargu aus, 5

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