g A ερꝙειι

B. das Reinigen 8 heistung bei den Küchengeschäften.

6) Die wegen Verwendung des am Arbeitsverdienste erzielten “ durch die allgemeine Verfügung vom 8. Juni 1846 und die Cirkular⸗Verfügung vom 9. Februar 1848 getroffenen An⸗

ordnungen bleiben auch ferner in Kraft.

und Heizen der Lokal so wie die Hülfe⸗

sind,

Bei der Ermittelung des den Gefangenen hiernach gebührenden ig Antheils müssen kleinliche Berechnungen vermieden werden. Durch 7

die Bestimmung, daß dieselben 45 Prozent ihres Verdienstes erhal⸗

ten können, ist nur der Mafßstab bezeichnet, welcher zur Arbitrirung soll, und die Gränze,

der ihnen zu bewilligenden Beträge dienen soll, und die welche bei dergleichen Zuwendungen nicht zu überschreiten ist.

Die Kosten für Anschaffung und Reparatur der Arbeits⸗Uten⸗ silien und Geräthschaften sind auch ferner aus dem Fond für Kri⸗ minalkosten zu bestreiten und dagegen ohne Rücksicht auf die Höhe dieser Ausgaben oder darauf, ob dergleichen im Laufe eines Jahres überhaupt vorgekommen sind oder nicht, wie bisher zehn Prozent

9

des reinen Arbeitsverdienstes zur Salarienkasse abzuführen.

Die an dem Arbeitsverdienste nach der “ illigung der den Gefängnißbeamten in Aussicht ge⸗

und nach Bewilligung fäng fängniß⸗Verwaltungen, welche die Gefangenen für Rechnung der Anstalt beschäftigen, zur Bildung von Betriebsfonds, und zwar zu⸗ nächst zur Tilgung der zu diesem Zwecke aus den Salarienkassen gewährten Vorschüsse, zu verwenden. Erst, wenn diese Letzteren vollständig zurückgezahlt sind, und die Betriebskapitalien die erforderliche Höhe erreicht haben werden, fließen jene Ueberschüsse dem Fond zur Ver⸗ besserung der gerichtlichen Gefängnisse und beziehungsweise dem auf

stellten Remunerationen verbleibenden Ueberschüsse sin

N ach w

E161“

Verfügung

sein muß,

Grund der Allerhöchsten O

unterbleibt. Berlin

Formular:

I

über die Verwendung des Arbeitsverdienstes der gerichtlichen Gefangenen, welcher im Jahre 185

zu

sämmtliche Gerichts⸗Behörden mit Au derer im Bezirk des Appellationsgerichts⸗ hofes zu Köln und de

s Justiz⸗Senats zu Ehrenbreitstein.

bei den Gerichtsbehörden erster Instanz im Departement aufgekommen ist.

rdre vom 5. September 183 Bd. 46 S. 142) gebildeten Fond zur Unterstützung hülfsbedürftiger Kinder verstorbener Justizbeamten wieder zu. Die Ueberschüsse aus dem bei solchen Gefängnissen aufgekommenen Arbeitsverdienste, für welche hinreichende Betriebsfonds bereits vorhanden oder nicht erforderlich werden auch ferner nach den Bestimmungen der allgemeinen vom 8. Juni 1846 verwendet. ) Die in Gemäßheit der Cirkular⸗Verfügung vom 1846 an die Königliche Ober⸗Rechnungslammer von Seiten der Königlichen Obergerichte einzusendende Nachweisung, in welcher die Verwendung des im Bezirk eines jeden Kreisgerichts aufgekom⸗ menen Arbeitsverdienstes der gerichtlichen Gefangenen ersichtlich ist künftig nach dem nachstehenden Formulare aufzustellen. Ein Duplikat dieser Nachweisung ist jedesmal dem Justiz⸗ Minister einzureichen, wogegen die Einsendung der d kular⸗Verfügung vom 6. März 1850 ang

den 10. April 1854.

eordneten Ueb

Simons

8 5 (Jahrbücher

4. August

4

urch die Cir⸗ ersicht künftig

Der Justiz⸗Minister

des Königlichen ......

Tägliche

Von den in Kolonne 5 gedachten Beträgen sind

1 tshahl. Se. chnhen e Betrag der Gefan⸗des wirt⸗ währten Betriebs⸗ fonds zum An⸗ kauf von

terial.

Betrag zeichnung des

erzielten “ 85 10 Pro⸗

zent an

bewilligt, resp. für dieselben reservirt.

reinen

Deputa⸗ ssionen

Kommi

Kreis⸗ Gerichts.

Arbeits⸗ die Sala⸗ rienkasse

gezahlt.

der Kreis⸗

2 —— ₰ S8 — — 89

dienstes.

am Sitze

bei den Gerichts

tionen und

an die Ge⸗zu Remu⸗

nerationen

an die Ge⸗ fängniß⸗ Beamten

verwendet.

d. zur Bil⸗ dung von Betriebs⸗ Fonds resp. zur Deckung der aus der Sala⸗ rienkasse hierzu ge⸗ währten Vorschüsse benutzt.

an den Fond zur Verbesse⸗ rung der

gericht⸗ lichen Ge⸗ fängnisse abgeführt.

dem Unter⸗ stützungs⸗ Fond für hüͤlfoͤbe⸗- dürftige Kinder ver⸗ storbener Justiz- Beamten überwiesen.

E

1

Unter den Kol. 6 d., e. u. f. gedach⸗ ten Beträ⸗ gen sind durch be⸗ sondere Umstände veranlaßte, in Kol. 5 nicht nach- zuweisende Ueber⸗ schüsse ent⸗ halten.

Bei den Salarien⸗ kassen ste⸗ hen an noch unberich⸗ tigten, zur Bildung von Be⸗ triebsfonds gewährten Vorschüssen

offen.

8 hl

*) ad Kolonne 7.

sonders ersichtlich zu machen.

““ Wenn den bei einigen Zweiggerichten vorhandenen Kolonne 4 mit aufzunehmende Betrag derselben in Kolonne 7 unter spezieller Angabe der tä

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

b.

Carl August Knoch Wilhelm Ludwig

Thevdor Breysig

derselben Anstalt ist genehmigt worden.

Kriegs⸗Ministerium

Bekanntmachung der Allerhöchsten

des General⸗ Feldzeugmeisters. Die nachstehende Allerhöchste Kabinets⸗Ordre:

1 „Ich habe bestimmt, daß des Prinzen von Preußen und des Prinzen Karl von Preußen Königliche Hoheiten als Abzeichen ihrer neuen Würde resp. als General⸗Oberst der Infanterie

Die Berufung des Oberlehrers Hamann und der Lehrer enhauer, Albert Hugo Benecke und zu Oberlehrern an der Realschule zu Potsdam, imgleichen die der Lehrer Kienbaum, Dr. Johann und Telle zu ordentlichen Lehrern an

Ordre vom 30. März 1854 — betreffend die Ab⸗ zeichen des General⸗Obersten der Infanterie und

und als General⸗Feldzeugmeister, drei Sterne (½ *½ς) in den

Epauletten zu tragen haben, und ihnen dies bekannt gemacht,

wovon das Kriegsministerium hierdurch in Kenntniß gesetzt wird. Charlottenburg, 30. März 1854.

das Krie

(gez.)

größeren Gefängnissen Betriebsfonds bewilligt werden, so ist der in glichen Durchschnittszahl der vorhandenen Gefangenen be⸗

Friedrich Wilhelm

(gegengez.) v. Bonin.

ge⸗Ministerium.,.. wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht,

Berlin, den 8. April 1854. Militair⸗Oekonomie⸗Departement.

Kriegs⸗Ministerium.

Gueinzius.

1

Ilgner.

1)

““

Tages⸗Ordnung der Kammern.

Zweite Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Grafen zu Dohna⸗Lauck auf Erlaß eines Gesetzes, betreffend die Abänderung der Artikel 73, 76 und 9

Er st e

Vormittags 11 Uhr.

kunde vom 31. Januar 1850.

Kammer. Neununddreißigste Sitzung am 24. April 1854,

9 der Verfassungs⸗Ur

2) Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderungen der Gewerbe⸗Ordnung vom 17. Januar 1845 und der Ver⸗ ordnung vom 9. Februar 1849 wegen Errichtung von Ge⸗ ö“ 8.

3) Zweiter Bericht der Neunten Kommission zur Prüfung der Anträge der Abgeordneten von e r Fens.; g betreffend den Entwurf eines Ergänzungs⸗Gesetzes zu dese

Preßgesetze vom 12. Mai 1851. 4) Bericht der Justiz⸗Kommission über die Anträge der Abgeord⸗

neten Dr. v. Zander, v. d. Osten und Tellemann, be⸗

treffend die Umwandlung der ostpreußischen und ermländischen,

so wie der in der Provinz Sachsen und in dem lauenburger

und bütower Kreise befindlichen Lehne in Familien⸗Fidei⸗ kommisse. 5) Bericht der Kommission für Finanz⸗Gesetze über den Gesetz⸗ 1 Entwurf, betreffend die Ermäßigung der Elbzölle. 6) Sechster Bericht der Petitions⸗Kommission.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats⸗Minister und Ober⸗Präsident der Provinz Westphalen, Dr. von Düesberg, von Münster. Se. Excellenz der Erblandmarschall im Herzogthum Schlesien, Kammerherr Graf von Sandretzky⸗Sandraschütz, von Lan⸗ genbielau.

Der General⸗-⸗Major und Commandeur der Brigade, von Horn, von Neisse.

24sten Infanterie⸗

Personal-Veränderungen in der Armee.

ö116 Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. 1b Den 4. April.

Flessing, Füsilier vom 12. Inf. Regt., zum P. Fähnr. befördert. Hamann, Sec. Lt. von dems. Regt., zum 24. Inf. Regt. versetzt. v. Ru⸗ dolphi, char. P. Fähnr. vom 3. Ulan. Regt., zum P. Fähnr., v. Wie⸗ tersheim, v. Schierstedt, P. Fähnrs. vom 20. Inf. Regt., zu Sec. Lts., v. Wickede, Unteroff. von dems. Regt., zum P. Fähnr., v. Przy⸗ siecki, Pr. Lt. vom 24. Inf. Regt., zum Hauptm., v. Ploetz I., Sec. Lt. von denis. Regt., zum Pr. Lt., Siercks, char. P. Fähnr. von dems. Regt., zum P. Fähnr., v. Bredow, P. Fähnr. vom 3. Hus. Regt., zum Sec. Lt., v. Wartenberg, Husar von dems. Regt., zum P. Fähur. befördert. v. Scharnhorst, Sec. Lt. von dems. Regt., von dem Kommando als dienstl. Adjut. der 5. Kavall. Brig., Behufs Rücktritts zum Regiment, ent⸗ bunden. v. Winterfeld I., Pr. Lt. vom 2. Drag. Reg., zur Dienstl. als Adjut. der 5. Kavall. Brig. fommandirt.

Den 6. April.

v. Bültzingslöwen, v. Waldomw, P. Fähurs. vom 7. Inf. Regt., zu Sec. Lts., v. Gellhorn, Musketier von dems. Regt., zum P. Fähnr., Wagner, P. Fähnr. vom 5. Kür. Regt., z. Seee , . KIss, Kürassier von dems. Regt., v. Schweinitz, char. P. Fähnr. vom 4. Drag. Reg'’., zu P. Fähnrs., Hoffmann, Hauptm. vom 6. Inf. Regt., zum Major, v. Gerstein⸗Hohenstein, Pr. Lt. von dems. Regt., z. Hauptm., v. Nitsche, Sec. Lt. von dems. Regt., v. Keltsch I., Sec. Lt. vom 1. Ulan. Regt., zu Pr. Lts. befördert. v. Below, Pr. Lt. a. D., zuletzt im 37. Inf. Regt., der Char. als Haupim. beigelegt. v. Peucker, Gen. Lieuf., zum Gen.⸗Inspecteur des Milit.⸗Erzichuungs⸗ und Bildungswesens, Prinz August von Württemberg, königl. Hoheit, Commandeur der 1. Garde⸗Kavall. Brig., zum Commandeur der 7. Division, Frhr. v. Reitzen⸗ stein, Gen. Major und Commandeur der 22. Inf. Brig., zum Comman⸗ deur der 12. Division, v. Plehwe, Gen. Major und Commandeur der

1. Kavall. Brig., zum Commandeur der 2. Division, v. Schlegell, Gen.

Major und Kommandant der Festung Magdeburg, zum Commandeur der 8. Division ernanntt. v Baudach, v. Oertzen, Schneyder, char. 2 pe⸗Fe Gr. v. Pfeil, Unteroffizier vom 10. Inf. Regt., zu Portepee⸗Fä⸗ v. Obernitz, v. Blomberg, P. Fähnrs. vom 19. Inf. Regt., zu Sec. Lts., v. Lieres u. Wilkau, Unteroff. vom 4. Hus. Regt., v. Stahr, Unger, char. P. Fähnrs., v. Treskow, ISIIE19 Gr. v. Stillfried⸗Rattonitz, v. Bennigsen, char. P. Fähnrs. vom 23. Inf. Regt., Reinhard, Unteroff. vom 37. Inf. Regt., Kämmerer, Unteroff. vom 39. Inf. Regt., sämmtlich zu P. Fähnrs. befördert. Frhr. v. Quadt u. Hüchtenbruck, Sec. Lt. vom 28. Inf. Regt. u. dienst⸗ leist. Adjut. der 29. Inf. Brig., gestattet, seine gegenwärtige dienstliche Stellung mit Eskens, Pr. Lt. vom 17. Inf. Regt., dienstl. Adjut. der 25. Juf. Brig., zu vertauschen. Bodihn, Unteroff. vom 28. Si Regt., zum Port. Fähnr., Igel, Bülle, P. Fähnrs. vom 30. Inf. Regt., zu Sec. Lts., v. Froreich) char. P. Fähnr. von dems. Regt,, zum P. Fähnr. befördert. Barchewitz, P. Fähnr. von dems. Regt., kann mit Merker, P. Fähnr. vom 10. Inf. Regt., seine Stelle tauschen. Schmidt, P. Fähnr. vom 29. Inf. Regt., zum 7. Ulan. Regt. versetzt. Doermer, May, Unteroff. vom 29. Inf. Regt., zu P. Fähnrs. beför⸗ dert. Gr. v. Hacke, Ritm. vom 2. Garde⸗Ulan. Regt., als aggr. zum 1. Garde⸗Ulan. Regt. v. Busse, Pr. Lt. vom 4. Hus. Regt., unter Be⸗ förderung zum Rittmeister und unter Entbindung von dem Kommando als Lehrer bei der Militair⸗Reitschule, ins 2. Garde⸗Ulan. Regt. versetzt. 11114144*“ CekEeiehe. See. Lt. von der Kav. des 3.2

aus dem 2. ins 1. Aufgeb. zurückversetzt. Urban, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb des 3. Bats. 27., ins 1. Bat, 24. Regts., Meder, Sec. Lt. 81- 1. Aufgeb. des 3. Bats. 31. Regts., Gr. v. Westarp, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 16. Regis., v. Wurmb, Sec. Lt. von der Kav. 2. Aufgeb. des 1. Bats. 26., ins 3. Bat. 24. Regts., Gerlach, Sec. Lt. vom 1. b des 3. Bats. 14. Regts., Balcke, Sec. Lt. vom 1. Aufg. des 2. Bats. 24. Regts., “ 8 9* Inf. Regts. einrangirt. — en 6. April. v. Pannewitz, Pr. L. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 6., ins 1 7. Regts., v. Borries, Sec. Lt. vom 8 Aufgeb. des 3. Bats. “ 1. Bat. 18. Regts. einrangirt. Burgund Hauptm. a. D fruͤher in 1 ren 2 1 . 2 1““ diesem letzteren Bat., die Erlaubniß zum Tragen der Unif. des 18. Ldw. 75 b1. vorschr. Abz. f. V. ertheilt. Merenski, Rittm. vom 11““ “ 19. Regts. einrangirt. v . “ 8 Dn & Nvr. Kinsky u. Tettau, ajor a. D., zuletzt im 22. Inf. Re zum Führer des 2. Aufgeb. vom 3. Bat. 10. Regis ernannt. I. he 8 Hauptm. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 23. Regts., Wischhusen Ser. Lt. vom 2. Aufg. des 2. Bats. 9., ins 1. Bat. 10. Regts. einrangirt. Fickert, v. Berge, Sec. Lts. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 10. Regts zu Pr. Lts. befördert. Kaluza, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats., ins 2. Bat. 11. Regts., Grünhagen, Sec. Lt. von dor Artill. 1. Auf⸗ geb. des 3. Bats. 20. Regts., Gnevkow, Sec. Lt. vorn 2. Aufgeb. des 3. Bats. 29., ins 2. Bat. 22. Regts., v., Frankenberg⸗Ludwigs⸗ dorsf, Sec, Lt. von der Kayv. 2. Aufgeb. des 2. Bats. 23. Regls., Pfuhl, Sec. Tt. von ber Arlil. 2. Aufgeb. des 1, Bals. I. 8. Bat. 22. Negts. einrangirt. Kröll, Unteroff. vom 2. Bat. 29. Regts., zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufgeb. befördert. Stierlin, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 13., ins 1. Bat. 30. Regts. einrangirt. 1 Den 10. April. Meurer, Pionier vom 3. Bat. 9. Regts., zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufgeb. befördert. “ E. Abee 8 Den 4. April. 8 Jordan, Sec. Lt. vom 24. Inf. Regt., scheidet aus. Nolbeck, Oberst und Commandeur des 4. Drag. Regts., Wilm, Oberst⸗Lieut. vom 13. Inf, Negt., Biber, Malor vomm 3. Int, Regt. v. Huehnoth., Major vom 4. Inf. Regt., v. Schrötter, Major vom 5. Inf. Regt., diese drei als Oberst⸗Lients., RNinteln, Hauptm. vom 17. Jnf. Regt., Trützschler v. Falkenstein, Hauptm. vom 25. Inf. Regt., v. Köthen, Hauptm. vom 32. Inf. Regt., dieser als Major, sämmtlich mit der Regts.⸗ Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. und Pension in den Ruhestand versetzt. . Den 6. April. Boltze, Hauptmann vom 7. Inf. Regt., als Major mit der Regts. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, der Abschiev bewilligt. Den 8. April. v. Wilkonski, Sec. Lieut. vom 19. Infanterie⸗Regt., scheidet aus. v. Lüttwitz, P. Fähnr., zuletzt im 5. Artill. Regt., Soparth, Oberst⸗ 7

Lieut. vom 23. Inf. Regt., diesem als Oberst mit der Regts. Unif. mit

den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, der Abschied bewilligt. v Damnitz, Sec. Lt. vom 2. Ulan. Regt., scheidet aus. v. Muschwitz, Pr. Li. vom 9. Hus. Regt., als Rittm. mit der Regts. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorg., u. Pension, der Abschied bewilligt.

8 Wei deamn umnh

— Den 4. April.

v. Gersdorff, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 8. Regts., als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Hardt, Oberst⸗Lieut. und Commandeurt des 3. Bats. 8. Regts., mit der Unif. des 19. Inf. Regts. mit den vorschr. Abz. f. V. und Pension, v. Basse⸗ witz, Rittm., v. Waldow, v. Schmiterlöw, Serc. Lis. von der Kav. 2. Aufg. letztgenannten Bats., letzteren Beiden als Pr. Lts. mit ihrer bish. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., v. Krosigk, Major und Com⸗ mandeur des 2. Bats. 12. Regts., mit der Unif. des 12. Inf. Regts. mit den vorschr. Abz. f. V. und Pension, v. Brietzke, Hauptm vom 1. Aufgeb., Frhr. v. Schele, Pr. Lt. von der Kavallerie 2. Aufgebots. des 2. Bats. 20. Regts., mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Pietsch, Sec. Ll. von der Artill. 1. Aufgeb., Philipsborn, Sec. Lt. von der Artill. 2. Aufgeb. des 3. Bats. 20. Regts., Winkler, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 24. Regts., sämmtlichen der Abschied be⸗ willigt. Zimmermann, Oberst⸗Lieut. und Commandeur des 2. Bats. 10. Regts., mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. Janse⸗ nius, Major und Commandeur des 2. Bats. 21. Regts., als Oberst⸗ Lient. mit der Unif. des 21. Inf. Negts. mit den vorschr. Abz. f. V., beide mit Pension in den Ruhestand versetzt.

Den 6. April.

Lehmann I., Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 18. Regts., als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. s. V., Meyer, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 19. Regts., der Abschied bewilligt.

Den 8. April.

v. Kalkreuth, Pr. Lt. vom 2, Aufgeb. des 3. Bats. 10. Regts., Roth, Sec. Lt. von d. Artill. 2. Aufgeb. des 1. Bats. 11. Regts., Horn, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 11. Regts., Theinert, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Ba.-Z. 22. Regts., letzteren beiden mit ihrer bisher. Unif.

mit den vorschr. Abz. f. V., v. Schipp, Sec. Lt. von der Kav. 2. Aufg.

desselb. Bats., als Pr. Lt. mit der Armee⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. v. Helmrich, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb. des 1. Bats. 23. Regts. Frank, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des 1. Bats. 25. Regts., diesem als Hauptm mit seiner bisherigen Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Sixt v. Armin, Sec. Lt. vom 1. Aufg. des 1. Bats. 29. Regts., Coupette I., Pr. Lt. vom 2,. Aufgeb. des 1. Bats. 30. Regts., diesem mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Richard I., Sec. Lt. vom 2, Aufgeb. des 3. Bats. 30. Regts., sämmtlichen der Abschied bewilligt.