WE1““ S vdn Erlaß vom 30. Mai 1854 — betreffend die Ein⸗ ziehung der Militair⸗Invaliden⸗Pensionen in

Folge der Verübung strafbarer Handlungen. Sn- Nach dem diesseitigen Erlaß vom 1. Februar v. J. darf den Militair⸗Invaliden, welche wegen begangener Vergehen zur Nicht⸗ ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte verurtheilt worden, wenn sie völlig oder groößtentheils erwerbsunfähig sind, und die Dauer der Strafe nicht drei Jahre übersteigt, eine Unterstützung von 1 Rthlr. monatlich von der Zeit an gewährt werden, wo sie die neben der erwähnten Strafe verhängte Freiheitsstrafe verbüßt haben. Mit Bezug hierauf wird der Königlichen Regierung zur ge⸗ fälligen 5 bekannt gemacht, daß Invaliden, welche nicht schon bei der Entlassung aus dem Militairverhältnisse völlig oder größtentheils, sondern nur im geringen Grade als erwerbsunfähig und demgemäß nur zur Invaliden⸗Penston dritter oder vierter Klasse ihrer Charge anerkannt worden sind, im Fall der Verurtheilung zur Nichtausübung der bürgerlichen Ehrenrechte auf Zeit, erst nach er⸗ folgter nochmaliger Untersuchung und Feststellung ihrer derzeitigen Erwerbsunfähigkeit von Seiten der Militairbehörden, nach Maß⸗ gabe der Bestimmung zu 2. unseres Erlasses vom 1. Februar v. J., bürfae⸗ Unterstützung von 1 Rthlr. monatlich berücksichtigt werden ürfen. Invaliden dieser Kategorie sind daher mit dem Antrage auf Bewilligung der qu. Unterstützung an das Königliche Landwehr⸗ Bataillon ihres Wohnortsbezirks zu verweisen. e.

1111A14“4*“ Kriegs⸗Ministerium. Abtheilung für das Invalidenwesen.

1“¹“ 11“ 1 13 89 b 8 2. 11111“2““ ean sämmtliche Königliche Regierungen. “ “

*ℳ

89 .“ 1““ 18 16““

ir

““

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. 8

Erlaß vom 30. November 1854 — betreffend die Zuziehung des Sachverständigen zur Begutachtung technischer Fragen bei Instruction der Appellatio

in Auseinandersetzungssachen.

4329

6

Es kann nicht gebilligt werden, daß der Oekonomie⸗Kom⸗ missarius N., auf dessen Gutachten in der gedachten Sache in erster Instanz erkannt war, mit der Instruction in zweiter Instanz beauftragt worden, ohne ihn anzuweisen, welchen anderen Sach⸗ verständigen er zur Begutachtung der vorliegenden technischen

ragen zuzuziehen habe. Dies kann am wenigsten dadurch gerecht⸗ ertigt werden, daß der ꝛc. N. seine frühere Ansicht in der Sache in Etwas geändert hatte.

Daß das Revisions⸗Kollegium im vorliegenden Falle wegen der demselben beiwohnenden eigenen technischen Kenntniß über die⸗ fen Mangel in der Instruction hinweggehen werde, hat die König⸗ liche Regierung nicht voraussehen können.

Die Königliche Regierung wird daher angewiesen, künftig auf die Beachtung des §. 187 der Verordnung vom 20. Juni 1817 in allen vorkommenden Fällen zu halten. sh12 1 184

Berlin, den 30. November 48654. Amuxosa0tD w.

Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten.

„v„ppon Manteuffel. E

v“ F“ “ hiu 8n 2 88

““ — Dem Verbot der pferde⸗Ausfuhr über die Antrag Preußens, nunmehr alle nahme Hannovers, beigetreten. an den Bundestag zu bringen, hat aber niemals vorgelegen, noch vorliegen können. (Pr. C.)

— Aus Tilsit vom 2. Januar schreibt man der „Pr. C.“: „Vom 21. Dezember bis heute ist der Wasserstand des Memelstromes noch mehr gesunken, von 10 Fuß 6 Zoll auf 9 Fuß 4 Zoll. Schon am 25. Dezember war derselbe bis auf 9 Fuß 4 ½ Zoll herab, stie dann in den nächsten Tagen bis zum 31. Dezember noch einmal a 9 Fuß 7 ½ Zoll, sank aber von da bis heute wieder um 3 ½ Zoll. Der Wind wechselte zwischen Süd, Südwest und West; nur am 28sten und heute ging er auf kurze Zeit bis Nordwest, setzte aber bald wieder nach West um. Der höchste Thermometerstand vom Bl1sten Dezember bis heute war am 26. Mittags, + 2 ½ °, der niedrigste am 25sten früh, — 6 ° R. Der Trajekt fand auch in der letzten Zeit ununterbrochen in der bisherigen Weise statt, und der von der Buskeschen Abfahrt über das Eis gelegte Brettersteg konnte mit Vorsicht von Fußgängern mit Gepäck von geringerer Schwere fortwährend benutzt werden; aber eine größere Stärke erhielt die

Eine Absicht,

3 8 8 1u“ . 12 1 hih, e haeh ig tchin

Abgereist: Se. Durchlaucht der Prin Hugo von önburg⸗Waldenburg, nach Stettin. 1 Der General⸗Major und Kommandant von Magdeburg, von Steinmetz, nach Eq121ö 11116““

Sch

8

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. Januar. Die Zweite Kammer hielt eute Vormittag ihre sechste Sitzung, in welcher mehrere Gesetzentwürfe

zur Vorlage gelangten. Zum Schluß der Sitzung wurde die durch die

Geschäftsordnun vorgeschriebene N 1 8 nommen, bei wesch ch euwahl des Präsidenten vorge

Bahn nicht, weil die Temperatur vorherrschend gelind war. Pferde, Wagen, Schlitten und große Kollis werden durch die vorhandenen Schiffsgefäße über den Strom gesetzt. Außerdem aber ziehen viele beladene Schlitten es vor, sich andere Uebergangspunkte zu suchen; namentlich sollen dergleichen bei Milchbude und beim Hirtenhäuschen über den Memelstrom gefahren sein. Daß diese Stellen haltbarer sind, kömmt von den Eisstopfungen, welche bis zur Stadtgränze hin stattgefunden haben, während innerhalb der Stadt Schlammeis zugefroren ist. Die Schneebahn ist jetzt nach allen Richtungen hin vortrefflich, so daß der Verkehr gut von Statten

geht.“

Stettin, 4. Januar. Am 29. d. M. wird hierselbst der Kommunal⸗Landtag von Alt⸗Pommern unter dem Vorsitf des Geh. Regierungs⸗Raths von Schoening zu einer Berathung zu sammentreten. (Nd. Z.) 1

Hessen. Darmstadt, 3. Januar. Befinden Sr. M. des Königs Ludwig von heute früh lautet: 1

Den 3. Januar, Morgens 7 Uhr. Se. M. der König Ludwig verbrachten den gestrigen Tag gut; die am Abend handene Schwäͤche hat si durch gesunden 1 Nacht verloren. Die Aussicht auf Wiedergenesung auch von dem dritten Anfalle befestigt sich meh

befinden. Dr. von Siebold. Dr. Becker.

Das heute erscheinende großh. anderm auch das so den über die Grenzen

Oesterreich.

(D. Z.).

des Zollvereinsgebietes. Aus Wien, 2.

men nach, Rußland eine weitere 14tägige Frist zur End⸗Erklärung zugestanden. Die St. Petersburger Rückantwort wird bis 14. Ja⸗ nuar hier gewärtigt; indessen fortgesetzte Konferenzen b Gortschakoff und Graf Buol, (und bemerkt dazu: Das erstere ent⸗ halten bereits unsere gewöhnlichen wiener Correspondenzen, das letztere wird von denselben in Abrede gestellt.)

Frankreich. Paris, 3. Januar. Der Minister der Ma⸗ rine und der Kolonieen hat nachstehende Depesche des Admirals Hamelin aus der Krim vom 22. Dezember erhalten: „Außer den vom 13. bis zum 18. Dezember hier angekommenen 4700 Mann sind seit dem 20. Dezember 2170 Mann in Kamiesch eingetroffen. Die Russen machen in jeder Nacht Ausfall⸗Versuche, werden aber immer kräftig zurückgewiesen. Die Schiffe „Trident“ und „Aigle“ sind mit frischen Truppen in Konstantinopel angekommen.“

Der „Moniteur“ meldet, daß der Befehlshaber der am Cap Matapan kreuzenden Dampf⸗Korvette „Chaptal“ unterm 18. De⸗ zember berichte: „Seit fünf Tagen haben fünfundzwanzig Trans⸗ portschiffe St. Angelo (auch Cap Malea, das östlichste der drei südlichen Vorgebirge von Morea) unschifft; sie hatten herrliches Wetter und werden also glücklich in der Krim eintreffen.“ Am 14ten umfuhr das französische Linienschiff „St. Louis“ das Cap Malea; es hatte 1000 Mann und bedeutend? Massen Kriegsmate⸗ rial für die Krim am Bord. Der Staatsrath tritt heute geset zu berathen. eabsichtigt werden,

zusammen, um das Rekrutirungs⸗ Es soll dadurch eine Stiftung für die Armee 1 welche durch Vermächtnisse oder Geschenke be⸗ reichert werden kann, so wie eine große Assekuranz⸗Gesellschaft da⸗ mit verbunden sein wird, um die Soldaten wieder anzuwerben. Der erste Wiedereintritt ist auf 7 Jahre und bringt eine Prämie von 1000 Franken, so daß 100 Fr. gleich, 200 im Laufe des neuen

man dann wieder eintreten, so beträgt die

Dienstzeit nur 3 Jahr v sollen die Preise der Ersatzmänner je 2 vene erden.

er der Abg. Graf S 8 156 erhielt. 8 g f Schwerin von 255 Finnsen

— 4. Januar. Der heutige „Moniteur“ enthält

“

Dienstes und 700 bei dem Ablaufe desselben bezahlt werden. Will

if bHetz zi Zoll⸗-⸗ vereinsgränzen sind, wie man vernimmt, auf den betreffenden Zollvereins⸗Staaten, mit Aus⸗ diese Angelegenheit

(gestern) vor⸗ während der einer Majestät

b — r und mehr, obgleich Allerhöchstdieselben sich noch nicht außer aller Lebensgefahr

zwischen Fürst b

Tilsit nur das

Das Bülletin über das 8

Regierungsblatt enthält unter ort eintretende Verbot der Ausfuhr von Pfer-.

Januar, enthält die „A. A. 14 3.“ nachstehende Depesche: Die Allianzmächte haben, dem Verneb⸗ 8

Thatsache bestätigt die innigste Uebereinsti

eine Erklärung ert

wurde genehmigt.

unterbrochen. traten

abgab:

ist geeignet, der

sen das durch jene Abschaffung verursachte

reichung dieser Deckung berathen und dieselben vorschlagen.

mmung, 8 durch den De⸗ „Vertrag zwischen Frankreich, Oestreich und England hergestellt semnten.deHoesch akoff verlangte auf Zasis der vier Garantiepunkte in Unterhandlung zu treten. Die drei verbündeten Höfe haben seilt, welche die vollständige Solidarität ihrer

Interessen und die völlige Uebereinstimmung ihrer Ansichten kon⸗ Rbeehe bringt der „Moniteur“ eine Depesche Canrobert's aus dem Lager vor Sebastopol vom 25. Dezember, worin derselbe

meldet, daß bald alle Maßregeln getroffen sein werden, um die

Offensive zu ergreifen, und daß Alles voller Vertxauen auf den ückli ang sei. slsatcsen anf enge Januar, Abends. Das kaiserl. Post⸗Dampf⸗ schiff „Gange“, das am 25. Dezember von Konstantinopel abgegan⸗ gen, war genöthigt, heute bei Toulon vor Anker zu gehen. Seine auf dem Landwege nach Marseille gebrachten Depeschen melden, daß bereits 18 türkische Bataillons bei Eupatoria gelandet sind. Sobald sich dieses Armeecorps auf 30,000 Mann belaufen wird, werden die großen militairischen Operationen wieder beginnen. Die Nachrichten von der Belagerung, welche bis zum 23. Dezember gehen, besagen, daß das Feuer der Belagerer theilweise wieder er⸗ öffnet war. Das Wetter hat sich gebessert; die Schifffahrt ist wieder regelmäßig. Die Linienschiffe „Saint Louis“, „Trident und andere Kriegsschiffe waren von Frankreich eingetroffen. Durch die neue den Angriffslinien der Belagernden gegebene Entwickelung

waren die Communicationen und Lebensmitteltransporte zwischen Sebastopol und dem bei Balaklava lagernden russischen Armee⸗

corps sehr schwierig geworden. 8 Spanien. In der Cortes⸗Sitzung vom 28. Dezember sollte die Diskussion über die Verbrauchssteuern fortgesetzt werden; der Präsi⸗

dent beantragte aber ihre Verschiebung bis zum Schlusse der Sitzung, weil übm amtlich mitgetheilt worden sei, daß die Regierung, im Einver⸗

nehmen mit der Kommission, sich mit Abfassung eines die Versammlung

gewiß befriedigenden Gesetz⸗Entwurfs VWSW. noch vor Ende n

ditzung eingebracht werden solle. Der ag des Präsidenten

ne 8 Einem Vorschlage auf Abschaffung der National⸗ wurde mit großer Stimmenmehrheit die Inbetrachtnahme und die Sitzung hierauf eine halbe Stunde lang Als die Deputirten ihre Sitze wieder einnahmen, die Minister, in den Saal und die öffentlichen Tri⸗ bünen füllten sich ungewöhnlich. Es hieß, Collado sei ab⸗ getreten und durch Sevillano ersetzt worden. Der Präfident ermächtigte zur Fortsetzung der Debatten über den Vorschlag hinsichtlich der Ver⸗ brauchssteuern, worauf der Urheber dieses Vorschlags, Sanchez Silva, der zugleich zur Minorität der Kommission gehöͤrte, folgende Erklärung „Die Kommission hat sich heute, emeinschaftlich mit der Regie⸗ rung, mit den Mitteln beschäftigt, der bedauerlichen Zögerung hinsicht⸗ lich der Abschaffung der Verbrauchssteuern und der Eingangsgebühren ein Ende zu machen. Der gemeinschaftlich abgefaßte Gesetz⸗Entwurf die ganze Kammer zu befriedigen. Die Minorität Kommission pflichtet demselben vollständig bei. (Aufsehen.) in anderes Mitglied der Kommission, la Sala, bestieg nun die

Lotterie verweigert,

Tribüne und verlas einen Wesetz⸗Entwurf, welcher die Verbrauchs⸗ steuern und die Eingangsgebühren vom 1. Januar 1855 an für den

ganzen Ertrag abschafft, welcher daraus der hegherung zufließt (lang anhaltende Sensation). In so weit diese Steuern für städtische und Pro⸗ vinzialrechnung erhoben werden, soll diese Erhebung so lange fortdauern, bis die städtischen Behörden und Provinzial⸗ Deputationen darüber Be⸗ schlüsse gefaßt haben werden. Wenn sich, nachdem das Einnahme⸗Budget entworfen sein wird, herausstellt, daß die bereits beabsichtigten Ersparun⸗ Defizit nicht decken können, o wird die Budget⸗Kommission nöthigenfalls uͤber neue Mittel zur Er⸗ In Erwar⸗ tung des Finanz⸗Budgets soll die Regierung einstweilen zur Ausgebung einer Anleihe ermächtigt werden, die 40 Millionen Realen nicht über⸗ steigen darf, und welche durch 120 Millionen Realen in Verschreibungen Zprozentiger konsolidirter Schuld garantirt wird. Eine lange und lebhafte Aufregung folgte der Mittheilung la Sala’'s. Mehrere Deputirte begehrten das Wort. Der Präsident: „Es ist ein⸗ leuchtend, daß wir heute Abends diesen Gesetz⸗Entwurf nicht erörtern können. Ich bin dafür, daß er gedruckt und morgen zeitig vertheilt werde. Da wir aber über den Grundsatz des Vorschlags einig sind, so meine ich, daß wir ihn schon jetzt in Betracht nehmen und über den Ar⸗ tikel 1, der die Verbrauchssteuern abschafft, abstimmen sollten, indem wir alles Uebrige für morgen vorbehalten.“ Stimmen von allen Seiten: Ja! Ja! Die Inbetrachtnahme wurde sofort ausgesprochen und hierauf durch namentlichen Aufruf über den Artikel 1 abgestimmt.

209 gegen 2 Stimmen (Nocedal und Al. Castro) angenommen. (Lang an⸗ haltender Beifall der ganzen Kammer und der öffentlichen Tribüͤne). In 88 Augenblicke trat der Herzog von Sevillano ein und nahm Platz auf der Ministerbank. Er wurde von vielen Deputirten beglückwünscht. Der Marquis de la Vega de Armijo bestieg darauf die Tribüne und verlas zwei Königliche Ie kraft deren die Königin die De⸗ mission Collados als inanz⸗Minister annimmt und ihn durch Sevillano, Herzog de las Fuentes del Duero, ersetzt. Der Präsident erklärte nun ne Situng für aufgehoben und die Versammlung trennte sich in lebhafter ufregung.

ürkei. Nach Privatmittheilungen, die der „Pr. C.“ aus Konstantinopel vom 21. Dezember zugehen, wollte Omer Pascha, der am Tage vorher daselbst eingetroffen war, einige Tage in der Haupt⸗ stadt verweilen und dann, von da aus, den fürkischen Truppen, die in

A* 8 II“

Derselbe wurde mit

Varna nach der Krim eingeschifft werden, dorthin folgen.

Der

nach dem Schwarzen Meere hin marschirende Theil der türki⸗-

schen Armee soll sich in guter Ordnung befunden haben, doch ver⸗

zögerten die grundlosen Wege den Marsch. An den Fluß⸗Ueber⸗ gängen in der Dobrudscha stand Jskender Bey, und Jsmael Pascha,

welcher in den Fürstenthümern an Omer Pascha's Stelle im Kom⸗ mando treten soll, war im Begriff, sich in Begleitung des aus ä

römischen Revolution bekannten Oberst Calandrelli von Konstan⸗ tinopel nach seiner neuen Bestimmung zu begeben. Armee in Asien, zu deren Befehlshaber er vorher ernannt war, derselbe niemals zu Gesicht bekommen. Jetzt ist zu seinem Nachfol⸗

ger in diesem Kommando 9 Wassif Pascha ernannt, bisher

erik bei der Armee in der Krim, der als ein tapferer und ener⸗

gischer Soldat bekannt ist. Die Stärke der in den Fürstenthümern zurückbleibenden türkischen Truppen,

und an der unteren Donau

gb

über welche Ismael Pascha nun den Oberbefehl übernehmen soll,

wird auf höchstens 35,000 Mann geschätzt. wegungen der russischen

Was die neuen Be⸗

betrifft, so hatte man in Konstantinopel die Nachricht, daß dieselbe 8

von Bajazid gegen Kalischman vorrücke, man glaubte aber 1 der Winter ihr weiteres Vordringen verhindern dürfte.

Die bereits gestern im ten Nachrichten, welche die neueste levantinische Post stantinopel nach Triest am 2. Januar brachte, lauten ausführlicher nach der „Oesterreichischen Correspondenz“: Die richten aus Konstantinopel reichen bis zum 25. Der Herzog von Cambridge itt bereits so hergestellt, zahlreiche Besuche auswärtiger Würdenträger empfangen kann,

8

daß er

mit einem Besuche beehrt worden. Frankreich zurückgekehrt. Jsmail Pascha sollte sich noch im Laufe der Woche nach den E begeben.

stand das Thermometer in der türki Gefrierpunkte. und Munition angelangt.

Armee an der asiatisch ⸗türkischen Gränze

aus Kon- etwas Dezember. „ 8—

. 82 4 1 wohnt im englischen Palais und ist bereits von dem Sultan selbst 8 General Montebello ist nach 8

Am 25. ischen Hauptstadt auf dem Abermals sind 4 englische Dampfer mit Truppen

Ein französisch⸗englischer Patronillen⸗

*¼

telegraphischen Auszuge mitgetheil

dienst zur Aufrechthaltung der Ordnung und namentlich zur Hintan⸗

haltung von Reibungen zwischen der Bevölkerung und den fremden Truppen ist in der Organisation begriffen.

Die Nachrichten aus der Krim

sind ziemlich spärlich und er-⸗

gebnißlos. Im Lager der Alliirten macht sich neuestens starker Mangel 2 an Brennholz fühlbar. Das russische Observationscorps unter Li⸗ prandi behauptet noch immer seine frühere Stellung in der Um⸗

ebun

88 ebastopol, seine Provisionen aus dem Innern der Krim. General Adams ist an seinen Wunden gestorben. Ein Gerücht, daß bei einem russischen Ausfalle eine Compagnie franzöͤstscher Soldaten gefangen genommen, drei Kanonen erbeutet und vier französische Offiziere deshalb von einem Kriegsgericht verurtheilt worden seien, dürfte wohl nur dem Bereiche der Erfindung ange⸗ hören. Authentisches verlautet über den angeblichen Vorgang nichts. Man meldet aus Trapezunt vom 18. Dezember: Vom Heer⸗ lager in Colchis sind unter Mustapha Pascha eiligst Verstärkungen nach Suchum⸗Kale und Redut⸗Kale entsendet worden.

Die „Militairische Zeitung“ (unter welchem Titel der „Oester⸗ reichische Soldatenfreund“ seit dem neuen Jahr erscheint) entnimmt einem Briefe aus Balaklava, daß der Kreis, welchen die Truppen um den südlichen Theil der Seefestung strahlenförmig gezogen ha⸗ ben, immer enger wird., Der Umstand, daß aus den neuen in die Batterieen der dritten Parallele mühsam gebrachten Belagerungs⸗ geschützen das Feuer gegen die feindlichen Festungswerke noch immer nicht eröffnet wurde, erscheint der „Mil. Ztg.“ als eine Bestätigung der Nachricht, daß die pontischen Generale nicht nur zum Bresche⸗ schießen und Bestürmen der südlich gelegenen Objekte von Sebastopol schreiten, sondern auch gleichzeitig gegen die Aufstellungslinie der russischen Armee operiren werden.

„Ein Arbeitskommando, zusammengesetzt aus allen Truppen⸗ theilen, ist — wie es weiter heißt — beinahe Tag und Nacht mit der Ausbesserung der Straßen von Balaklava nach dem Lager be⸗ schäftigt. Es gewährt den Alliirten einen nicht geringen Vortheil, daß der General⸗Lieutenant Liprandi, welcher mit seinem Corps an der besten Straße aufgestellt war, die von Balaklava nach Se⸗ bastopol und Baktschiserai führt, diese Position aufgab und in das Quellengebiet des Belbek abrückte. Diese Bewegung erfolgte nicht etwa, wie man Anfangs vermuthet hatte, aus Verpflegungs⸗ und Bequartierungs⸗, sondern aus strategischen Rücksich⸗ ten. Die Alliirten haben sich bisher in der Defensive ge⸗ halten und alle Ausfälle der Russen aus der Festung, alle Angriffe der Feldarmee des Fürsten Mentschikoff zurückgeschlagen. Nun erwarten sie aber ihre Verstärkungen, um das Feuer gegen die Festungswerke mit verdoppelter Kraft beschleunigt zu eröffnen und die Front der russischen Feldarmee anzugreifen. Sie bedrohen aber auch von Eupatoria aus die Schwerpunkte der russischen Armee, Simpheropol und Baktschiserai. Aus diesem Grunde hat der Fürst Mentschikoff seine detachirten Corps an sich gezogen. Gleich nach erfolgter Ankunft des General⸗Adjutanten Baron

““ “

von Balaclava und bezieht, wie die Festung und die Forts

8

F8