2 gD1 8 chtamtliches. 1288 4* q “ 1.“ Preußen. Berlin, 9. Januar. König und die Königin wohnten gestern Abend der Vorlesung des Dr. Göschel im Evangelischen Vereine bei. — In feierlicher Sitzung des Königlichen Ober⸗Tribu⸗ nals, zu welcher sich die Präsidenten und Mitglieder des Gerichtshofes, die Beamten der General⸗Staats⸗Anwaltschaft, die Rechts⸗Anwalte und die Vorsteher der Büreaus eingefunden hatten, erfolgte gestern um 9 Uhr durch Se. Excellenz den Herrn Justiz⸗Minister Simons die Einführung des Herrn Staats⸗Ministers a. D. Uhden Excellenz als Ersten Präsidenten des obersten Ge⸗ richtshofes. Der Herr Justiz⸗Minister hielt hierbei ungefähr folgende Anrede: „Zum zweiten Male während meiner Amtsführung trete ich heute in diese voehnnsesuciche Versammlung, um in derselben und mit derselben eine feierliche Handlung zu begehen. War ich vor zwei Jahren berufen, die Vereinigung des Ober⸗Tribunals und des rheinischen Revisions⸗ und Cassationshofes zu einem obersten Gerichtshofe zur Ausführung zu bringen, so ist es mir heute vergönnt, diesem hohen Gerichtshofe einen Ersten Präsidenten zuzuführen. Beide Ereignisse sind von großer Be⸗

2 für das Königliche Ober⸗Tribunal, sowohl für seine Geschichte,

als auch für sein inneres Leben. Bei der heutigen Veranlassung dürfen wir vor Allem nicht unterlassen, mit hoher Verehrung auf die Männer zurückzublicken, welche in früherer und in naher Vergangenheit mit der Leitung des Ober⸗Tribunals und des vormaligen Revisions⸗ und Cassationshofes betraut gewesen sind; sie haben durch Wissenschaftlichkeit des Geistes, Treue der Gesinnung und Festigkeit des Charakters unver⸗ gängliche Vorbilder zurückgelassen. Zur besonderen gereicht es mir, als Nachfolger dieser Männer den durch die Gnade Seiner Maäjestät des Königs zum Ersten Präsidenten des Ober⸗Tribunals berufenen Herrn Staatsminister Uhden in sein neues Amt einzuführen. Es wird unver⸗ 1 gessen bleiben, daß er es war, der als Chef der Justizverwaltung an die früher begonnene Reform des Civilprozeßverfahrens die vollendende Hand legte und nicht minder zur Umbildung des Strafverfahrens schritt — ein Unternehmen, dessen Abschluß ihm die Ungunst der Zeitverhältnisse versagte. Auch persönlich tritt derselbe in seinen neuen Berufskreis nicht als ein Fremder ein. Wenige werden sich in dieser Versammlung befinden, die nicht schon in früheren aamtlichen Verhältnissen ihm näher getreten und ihm durch die Bande der Hochachtung, ja der Dankbarkeit enger verbunden sind. So läßt sich denn nach allen Seiten hin, ein festes und gedeihliches Zusammen⸗ wirken erwarten. Der oberste Gerichtshof aber wird sich, davon bin ich überzeugt, auch in dem neuen Zeitabschnitt, in den er eintritt, wie bis⸗ her, die Anerkennung unseres Königlichen Herrn, in dessen Namen Recht gesprochen wird, und das Vertrauen des Landes in vollem Maße erhalten. — 1 Und somit erkläre ich denn Ew. Excellenz in Ihr neues Amt für eeingeführt und ersuche Sie, die Leitung der Arbeiten des obersten Gerichts⸗ hofes zu übernehmen. Die Versicherung, daß Sie 5 durch den früher geleisteten Eid auch in Ihrem neuen Amtsverhältnisse 82 ebunden er⸗ achten, wollen Sie in das über die heutige Handlung au 1.. p n Pro⸗ tokoll niederlegen.“ Der Herr Erste Präsident Uhden stattete hierauf dem Herrn Justizminister für seine durch diesen selbst übernommene Einführung seinen Dank ab, ersuchte die Mitglieder und Beamten des Gerichts⸗ hofes, ihm ihr Vertrauen auch fernerhin zu schenken, und drückte die Hoffnung aus, daß es ihm gelingen werde, die Pflichten seines Amtes nach dem Vorbilde seiner Vorgänger zu erfüllen, wozu er den Segen von oben erflehe. Die feierliche Handlung schloß mit der Vollziehung des über dieselbe aufgenommenen Protokolls, und das Ober⸗Tribunal begann sodann unter dem Vorsitze des Herrn Ersten Präsidenten Uhden in pleno die Berathung mehrerer dahin gehörigen Sachen.

„Hessen. Darmstadt, 7. Januar. Das heutige arzlliche Bülletin lautet: Den 7. Januar, Morgens 7 Uhr. Se. Majestät der König Ludwig fühlten sich heute Morgen (höchsteigener Ausdruck) viel kräftiger; der Appetit regt sich; im Uebrigen der Zustand den Umständen gemäß gut. (D. Z.)

Oesterreich. Aus Wien, 8. Januar, ist dem Berl. telegr. Corresp. Büreau nachstehende Meldung zugegangen: „Nachdem in gestern stattgehabter Konferenz der Vertreter estreichs, Frank⸗ reichs, Englands und Rußlands, sicherem Vernehmen nach, die Garantie⸗Punkte von Seiten Rußlands purissime e. worden, steht die Eröffnung eines Friedens⸗Kongresses in Aussicht.“ (Gleichzeitig hat dasselbe Büreau auch von London unter demselben Datum die folgende Mittheilung erhalten: „Eine durchaus sichere Nachricht meldet, Rußland werde auf Grund der Interpretation der vier Punkte unterhandeln.“)

Großbritannien und Irland. Lo ndon, 6. Januar. Nach den heute veröffentlichten anttlichen Tabellen hat sich die ordent⸗ liche Staats⸗Einnahme im Jahre 1853 auf 54,531,154 Pfd., im Jahre 1854 auf 56,822,510 Pfd., also auf 2,291,356 Pfv. mehr belaufen. Die Einnahme im letzten Quartal 1853 war 13,017,610 Pfd., im letzten Quartal 1854 dagegen 14,458,177 Pfd., also 1,440,567 Pfd. mehr. Was die einzelnen Einnahme⸗Posten betrifft, so haben in dem letzten Quartal von 1854 die Zölle einen Mehr⸗Ertrag von 584,072 Pfd., die Accise einen Mehr⸗Ertrag von 602,952 Pfd., der Stempel einen Mehr⸗Ertrag von eFsh. und die Einkommensteuer einen Mehr⸗Ertrag von 483,932 Pfd. im ergleich zu dem letzten Quar⸗

Ihre Majestäten der

0

den Assessed⸗Taxes, im Post⸗Departement und in den vermischten Einnahmen ergeben hat. nahme des 8 1854 mit der von 1853 hat natürlich besonders die (erhöhte) Einkommen⸗Steuer den Ausschlag zu Gunsten des Jahres 1854 gegeben, sie hat 1,867,853 Pfd. mehr eingetragen als im Jahre 1853. Außerdem aber weist das Jahr 1854 noch einen Mehr⸗Ertrag von 792,120 Pfd. in der 8..e von 102,590 Pfd. im Stempel und von 184,235 Pfd. im Post⸗Departement nach, während die Zölle (125,021 Pfd.), die Assessed⸗Taxes (113,320 Pfd.), die Kron⸗Ländereien und die vermischten Ein⸗ nahmen weniger eingebracht haben als im Jahre 1853.

Auch die „Morning Post“ thut der Gerüchte von einer bevor⸗

stehenden Minister⸗Modification Erwähnung und scheint derselben Glauben beizumessen. Die Minister, welche voraussichtlich ihre Plätze zu räumen hätten, würden der Kriegs⸗ und der Kolonial⸗ Minister sein. „ Niach den „Times“ wird in den Voranschlägen in dem dies⸗ jährigen Budget auf eine Vermehrung der Flottenmannschaft um 7000 Mann Bedacht genommen und dieselbe dadurch auf 70,000 Mann gebracht werden.

Nach dem „Globe“ richtet die Regierung jetzt zunächst ihr Augenmerk auf Einrichtung einer starken Reserve in Malta. Die⸗ selbe soll aus drei Compagnieen von jedem der in der Krim befind⸗ lichen Infanterie⸗Regimenter bestehen und damit diese Compagnieen moöglichst schnell gebildet werden, ist beschlossen worden, alle Rekru⸗ ten sofort nach ihrer Einzeichnung nach Malta zu schicken und ste dort einüben und einkleiden zu lassen. Als Instructeure werden vngerssfoiere von den in England befindlichen Depots nach Malta geschickt. .

Heute soll das Schiff „Saladin“, welches Vorräthe und höl⸗ zerne Hütten für das französische Heer auf der Krim an Bord hat, von Southampton in See gehen. Die Zahl der Hütten be⸗ läuft sich auf 250, deren jede 30 Mann Obdach gewähren kann. Außerdem hat der „Saladin“ 1000 Fässer Schweinegleisch und 100 Fässer Rum (jedes von 120 Gallonen geladen. Die Gesammt⸗ zahl der hölzernen Hütten, welche von Southampton aus nach dem Orient gebracht werden sollen, beläuft sich auf 1800; die einzelne Hütte kostet 21 Pfd.

Oberst M'Murdo, der sich unter dem General Sir Charles Napier in dem denkwürdigen Feldzuge von Seinde auszeichnete, hat plötzlich den Befehl erhalten, sich nach der Krim einzuschiffen, wo er einen wichtigen Posten bei der Intendantur übernehmen soll.

Die „London Gazette“ enthält jetzt den Erlaß der Königin, welcher allen Offizieren und Soldaten der Armee, die an dem Feld⸗ zuge in der Krim Theil genommen haben, eine Medaille mit der Inschrift „Krim“ bewilligt, an welcher für Diejenigen, welche an der Alma und bei Inkerman mitgefochten haben, Spangen mit den betreffenden Inschriften angebracht werden sollen. — Es heißt, daß der Herzog v. Cambridge in wenigen Tagen von Konstantinopel hier eintreffen werde.

Frankreich. Paris, 7. Januar. Dem „Moniteur“ zu folge hat die Regierung beschlossen, daß (wie bereits telegraphisch erwähnt) die Soldaten, deren Dienstzeit am 31. Dezember 1854 zu Ende ging, so lange bei ihren Fahnen bleiben sollen, bis die Ersatz⸗Mannschaften aus der Altersklasse des Jahres 1854 einge⸗ treten sind, also bis zum Frühjahr. Die Regierung sei zu einer solchen Maßregel durch den 30sten Artikel des Rekrutirungs⸗Ge⸗ setzes vom 21. März 1832 ermächtigt und habe dasselbe bereits mehrmals in Algier und Italien in Anwendung gebracht.

„Da der Botschafter Frankreichs in London dem Lord Clarendon die Rede des Präsidenten des gesetzgebenden Körpers bei Gelegen⸗ heit der Annahme des Anleihe⸗Gesetzes an den Kaiser, so wie dessen Antwort mitgetheilt hat, so ist demselben das nachstehende Schreiben des britischen Staats⸗Secretairs zugegangen:

„Im auswärtigen Amte, den 2. Januar 1855.“

„Herr Botschafter! Ich habe das Schreiben erhalten, womit Ew. Excellenz unterm 30. v. Mts. mich beehrten, Majestät des Kaisers der Feenes. mir eine Nummer des „Moniteur“ übersandten, welche die Rebe des Präsidenten des gesetzgebenden Körpers bei Gelegenheit der einstimmigen Votirung des Anleihe⸗ Gesetzes durch jene Versammlung, so wie die Antwort Sr. Majestät enthaͤlt. Ich habe der Königin das Schreiben Ew. Excellenz vorgelegt und Ihre Masestät hat mir befohlen, Sie zu benachrichtigen, wie sehr sie die Herzlichkeit zu würdigen weiß, mit welcher die Rede des Präsidenten des gesetzgebenden Körpers und die Antwort Sr. Kaiserlichen Majestät sich uüͤber die Mitwirkung der englischen Land⸗ und Seemacht, welche die Prüfungen und Gefahren der Soldaten und der Seeleute rankreichs theilen, ausspricht. Es möge mir gleichfalls gestattet sina⸗ Ew. Excellenz den Dank der Mitglieder der Regierung Ihrer Ma⸗ shn darzubringen für die Mittheilung, zu deren Dollmetscher sie sich gemacht hat. Ew. Excellenz wissen, daß die britische Legislatur und die britische Nation gegen die französische Armee und Marine dieselben Gefühle der Sympathie und der Dankbarkeit hegen, welche die Rede des Präsidenten des gesetzgebenden. Körpers und die Antwort des Kaisers so glücklich in Bezug 2 die Land⸗ und Seestreitkräfte der Königin ausge⸗

drückt haben. Ich habe die Ehre u. s. w. Clarendon.“

.ö 18 XXAX“ tal des Jahres 1858 geliefert, wogegen sich ein Minder⸗Ertrag in Bei einem Vergleich der Gesammt⸗Ein⸗

indem Sie, auf Befehl Sr.

Marseille, 7. Januar. Am 30. Dezember hat ein furcht⸗ barer Sturm an der Küste von Algier gewüthet. Vierzig Schiffe sind gescheitert. Das Paketboot „Ville de Cette“ ist

Spanien. Madrid, 1. Januar. „Parlamento zufolge ist

die Majorität der Verfassungs⸗Kommission darüber einig, der Kron 4 das Recht des Veto zuzusprechen; sie kann sich aber noch nicht darüber verständigen, ob dieses Veto ein unbedingtes oder ein blos suspensives sein * ee, de 8. wird der Senat etwa funfzig geborne Mitglieder enthalten. Üear.n „Presse“ enthält folgende Privat⸗Depesche: „Man meldet uns aus Madrid vom 6. Januar, daß der Finanz⸗Minister Herr Sevillano am nächsten Montag oder Dienstag den Cortes fein Budget vorlegen wird. In dem Budget des Ministers wird nicht von einer Steuer von 8pCt. auf die Schuld die Rede sein. Die Zahlung der Rückstände wird am 15. beginnen und die der Eoupons vom 31. De⸗ zember mit größerer Pünktlichkeit als jemals stattfinden.

Portugal. Berichte aus Lissabon vom 30. Dezember per Imperador“ melden, daß das Programm wegen Eröffnung der Cortes (am 2. Januar) publizirt worden war, so wie ein Decrct wegen Freilassung aller dem Staate zugehörigen Sklaven und Einregistrirung sämmtlicher im Privatbesitz befindlichen Sklaven, behufs allmäliger Aufhebung der Sklaverei in allen portugiesischen

Kolonieen.

Türkei. Die neuesten, aus Konstantinopel der „Pr. C.“ zugehenden Privatmittheilungen reichen bis zum 25. Dezember. Es geht daraus hervor, daß die früher daselbst verbreiteten Gerüchte von der bereits erfolgten Ankunft Omer Pascha’'s in Konstan⸗ tinopel, unbegründet waren, (wie wir schon gestern bemerkten,) denn auch am 25sten sah man derselben dort noch entgegen. Aus der Krim war der Hauptmann im türkischen Generalstabe, Mehemed Ali, in Konstantinopel eingetroffen. Die Witterungsver⸗ hältnisse auf dem Kriegsschauplatze schienen ein entscheidendes Resultat kaum vor dem Frühjahr erwarten zu lassen. Mit Hin⸗ sicht auf das in Konstantinopel besindliche englische und französische Militair wurde es für sehr wahrscheinlich gehalten, daß daselbst in nächster Zeit die Einrichtung einer besonderen englisch⸗französischen Polizei zur Ausführung kommen werde. Die Theurung in der türki⸗ schen Hauptstadt stieg noch fortwährend; kalle Preise hatten schon das Dreifache derjenigen Höhe erreicht, auf der dieselben im letzten

rühjahr standen. B d he h Privatmittheilungen der „Pr. C.“ aus Rustschuk vom 25. Dezember sollen die Anstalten zu der türkischen Expedition nach Sebastopol viele Verzögerungen erlitten haben, theils wegen der bodenlosen Wege, auf denen die Infanterie täglich nur zwei Stunden zurücklegen konnte, theils wegen der ganz unzu⸗ reichenden Transportmittel, da eine dort zu Lande nicht seltene diesmal aus der Walachei eingeschleppte Viehseuche den größten Theil der Zugochsen hinweggerafft hatte, welche von den armen Landbewohnern geliefert werden müssen. Man schätzte die an der Seuche und in - übermäßiger Strapazen gefallenen Thiere auf zwei Drittheile des früheren Bestandes. Obgleich Gewalt⸗ Maßregeln angewendet wurden, um frisches Zugvieh herbei⸗ zuschaffen, so hatte man doch kaum für die Hälfte der Transportwagen die erforderliche Bespannung auftreiben können. Omer Pascha wollte angeblich zunächst auf einige Tage nach Se⸗ bastopol gehen, um sich dort mit den Heerführern der Alltirten zu besprechen, dann wieder nach Varna zurückkehren und das Gros seiner Truppen über das Meer führen. Man glaubte, daß diese Einschiffung frühestens 8 Tage nach Neujahr stattfinden dürfte.

Der bisherige Befehlshaber der türkischen Garnison von Rust⸗ schuk, Mahmud Pascha, war zum Commandeur der in Bukarest ver⸗ bleibenden zwei Bataillone türkischer Infanterie nebst einem Regiment Kavallerie und einer Batterie ernannt und wollte sich in den letzten Tagen des Dezember nach seinem neuen Bestimmungsort be⸗

eben. Die kleine Besatzung, welche in Rustschuk bleibt, 2 wie die des befestigten Lagers von Slobosie und eine in Giur⸗ gewo stehende kleine Abtheilung türkischer Truppen wird von Tos⸗ sum Pascha befehligt. In Giurgewo wurde am 24sten den Be⸗ wohnern eine österreichische Truppen⸗Abtheilung als Besatzung an⸗ gemeldet. Die Einwohner dieser Stadt richteten darauf sofort an den Höchstkommandirenden eine Bittschrift, in welcher sie um Ab⸗ wendung dieser Einquartierung ersuchten, weil Giurgewo durch die Besatzungen der Russen und später durch die der Türken schon zu so großen Opfern genöͤthigt worden sei, daß es nicht im Stande sein werde, diese neue Belastung zu tragen. Ob das Gesuch berück⸗ sichtigt werden wird, konnte man am 25sten in Rustschuk noch nicht wissen. In Schumla bleibt Achmed Pascha und in Silistria Kel Hassan Pascha als Kommandant; die Stärke der dort zurück⸗ bleibenden Truppen war noch nicht bekannt. Die türkische Donau⸗Flottille liegt vorläunfig noch auf der Rhede von Rustschuk; sie besteht aus einem kleinen Dampfschiff, welches bei der Affaire vom 7. Juli an der Ramadan⸗Insel, Rustschuk gegenüber, sehr stark beschädigt wurde und schlecht hergestellt ist, nebst einem Schooner von 4 Kanonen, 8 Kanonenbooten mit 3 bis 4 Geschützen, so wie mehreren größeren und kleineren Transportfahrzeugen; die Mann⸗

908

chaft aber soll gut eingeübt sein und die Schiffsartillerie wünschen übrig lassen. b

— In einem der „Pr. C.“ vorliegenden Privatschreiben aus der Walachei wird versichert, daß die östreichischen Militair⸗Behör⸗ den zu wiederholten Malen den Versuch gemacht haben, Zahlungen für die Beenerhaße der Occupationstruppen in Banknoten zu leisten. Diese Versuche scheiterten jedoch an dem festen Wiberstande der wallachischen Regierung, welche sich 2 die ausdrücklich über die Zahlungsmodalitäten getroffenen Vereinbarungen berufen konnte. Die Abneigung der Bevölkerung gegen das Papiergeld ist allge⸗ mein, und es soll schwer sein, österreichische Banknoten auch selbst unter dem Courswerthe dort anzubringen. 3

Mußland und Polen. St. Petersbur Das Journal „Der Kaukasus“ veröffentlicht einige Details über die letzten Versuche Schamyl's, in das russische Gebiet ein⸗ zufallen, die aber jedesmal siegreich von den Russen zurück⸗ gewiesen wurden und in Folge deren sich der Chef der Berg⸗ völker gezwungen gesehen hat, seine versammelten Schaaren wieder zu entlassen. Zuerst überschritt ein Haufen von etwa 1000 Mann am 23. September (5. Oktober) die Laba in der Nachbarschaft der Station Temirgoierskaja, in der Absicht, die Heerden der Bewohner wegzuführen und das Cantonnement der leichten 3ten Batterie von der 19ten Brigade anzugreifen; aber alle Angriffe wurden zurückgewiesen; der Feind wurde über die Laba zurückgeworfen, nachdem er 44 Todte auf dem Platze ge⸗ lassen, ohne die Todte und Verwundete zu rechnen, die er mit sich genommen. Er verlor außerdem 87 Pferde, von denen 60 im Kampfe getödtet wurden. Außer 96 Stück Vieh, welche getödtet waren, nahm man dem Feinde alle Heerden wieder ab, die er im Betrage von 1900 Stück Vieh schon geraubt hatte.

In den ersten Tagen des Oktobers hatte Schamyl an der Baß gegen 20,000 Mann mit 8 Kanonen versammelt, und konzen⸗ trirte sphter seine Schaaren in der Nähe von Majurtup, indem er fortfuhr, das Plateau von Kymyk zu bedrohen. Die schnellen und umsichtigen Dispositionen aber, welche von den russischen Generalen gefaßt wurden, überzeugten ihn von der Unmöglichkeit, etwas nach dieser Seite hin zu 1 und nachdem sein Sohn Kasy⸗Ma⸗ hamet an den Netkkoi zurückgeworfen und gezwungen war, schleunigst auf die zu Majurtup versammelte Macht zurückzuziehen, wurden sämmtliche daselbst befindliche Schaaren am 11. (23.) Ok⸗ tober in ihre Heimathsorte entlassen.

— Aus Warschau vom 5ten d. wird gemeldet, daß der Commandeur des 1sten Infanterie⸗Corps, General Sievers, und der Kaiserliche Flügel⸗Adjutant Oberst Graf Hayden von Radom, der General⸗Lieutenant Labinzoff von Krasnegostaw und der General⸗Lieutenant Essen von Siedlce dort eingetroffen, der General⸗Lieutenant Zerkoff, Chef der 2ten Grenadier⸗Division, von Warschau nach Pultusk und der General⸗Major Betankur von der Kaiserlichen Suite, so wie der Kaiserliche Kammerherr und Wirkliche Staatsrath Krusenstern nach St. Petersburg abgereist waren. (Pr. C.)

Dänemark. Kopenhagen, 6. Januar. Die hiesigen Blätter geben jetzt das Verzeichniß der, 22 Preßsachen, in Betreff deren, wie schon erwähnt, die Prozesse durch Königliche Resolution vom 30. Dezember, unter Uebernahme der aufgelaufenen Kosten auf die Staatskasse, niedergeschlagen worden sind. Die beiden nicht niedergeschlagenen Prozesse, in welchen vom Kopenhagener Kriminal⸗ und Polizeigericht auf drei Monat Gefängniß gegen die Angeklag⸗ ten erkannt ist, betreffen einen Artikel von „Morgenposten“, in welchem eine Beleidigung des Königs und des Erbprinzen, und einen Artikel von „Dagbladet“, in welchem eine Beleidigung des Königs und seines Ministeriums gefunden worden ist.

Auch hier in Kopenhagen und in andern Orten auf Seeland, so wie in mehreren Orten auf Fühnen und an der jütischen Küste, hat das Wasser in der Nacht vom 1sten auf den 2ten d. M. eine ungewöhnliche Höhe erreicht und manchen Schaden angerichtet. An den Küsten im Sunde stand das Wasser am 3ten noch 50 Zoll über dem gewöhnlichen Wasserstand. — „Flyveposten“ will wissen, daß man neuerdings sein Augenmerk auf den dänischen Gesandten

g,

Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten gerichtet habe.

*

c

8 I Telegraphische Depeschen.

Dirschau, 8. Januar, Nachmittags. Thauwetter und Regen haben die Eisdecke der Weichsel so stark mitgenommen, daß nur Lasten von 20 Ctr. noch passiren dürfen. Das Relais Fährkrug ist daher so eben wieder aufgestellt und Personen und Effekten erhal⸗ en auf Bretterstegen Uebersatz.

— 9. Januar, Mittags. Das Wasser in der Weichsel ist heute Nacht von 15 Fuß 4 Zoll auf 17 Fuß 9 Zoll gestiegen.

Die Kämpen⸗Chaussee ist wieder unter Wasser. Das Eis hat an

wenig zu

2. Januar. 1

in London, General von Orholm, zur Besetzung des noch erledigten