1855 / 9 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

sax * 8 Der Inhaber dieses Zins⸗Coupons empfängt gegen dessen Rückgabe am ten 18.. und späterhin die Zinsen der vorbenann⸗ ten Kreis⸗Obligation für das Halbjahr vom. bis.. mit zwei Thaler bei der Kreis⸗Kommunalkasse zu Calau. Calau, den ten . Die ständische Kreis⸗Kommission für den Chausseebau im Calauer Kreise. Dieser Zins⸗Coupon ist ungültig, . 8—9 wenn dessen Geldbetrag nicht inner⸗ 18* halb vier Jahren nach der Fälligkeit, 5 vom Schluß des betreffenden Halb⸗ I ahres an gerechnet, erhoben wird. 2† Provinz Brandenburg, Regierungs⸗Bezirk Frankfurt. EEEa n 8* . zur Kreis⸗Obligation des Calauer Kreisee. Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu der Obligation des Calauer Kreises Littr. . über 100 Thaler 3, 4 Procent Zinsen, die te Serie Zins⸗Coupons für die 5 Jahre 18.. bis 18.. bei der Kreis⸗Kommunalkasse zu Calau. 65 II166 Calau, den ten ““ Die ständische Kreis⸗Kommission für den Chausseebau im Calauer Kreise.

. ““ 9 1

aee 6 56 11 8b Der bisherige Kreisrichter Bachmann in Höxter ist zum Rechtsanwalte bei dem Kreisgerichte in Bielefeld und bei den zu demselben gehörigen Zweiggerichten, mit Anweisung seines Wohn⸗ sitzes in Bielefeld und zum Notarius im Departement des 9 lationsgerichts in Paderborn ernannt worden. 8- Sassn. n,

G 1

vI E

Finanz⸗Ministerium.

Iag Uns ;

11. 11“ Verfügung vom 8. August 1854 betreffend den

hlauf Zollbegünstigung in Oesterreich einz ach 181 11 min la smme, vpdüb n Waaren. Faca B2s a ni! vuuks

nn. x richtige ich mit Bezug auf den Bericht vom

Ew. ꝛc. benach 9. Januar d. J., daß nach einer von dem Kaiserlich österreichischen Finanz⸗Ministerium unterm 14. Juli d. J. erlassenen, hierher mitgetheilten Verfügung die früher getroffene Bestimmung, welche die vertragsmäßigen Zollbegünstigungen im Zwischen⸗ verkehr von dem Nachweise des Ursprungs der einzufüh⸗ renden Waaren aus dem freien Verkehr des Zollvereins, durch Beibringung der von den Zollvereinsorganen für den Verkehr im Gränzbezirk und in der Ausfuhr ausgestellten Legitimationsscheine, abgestempelten Frachtbriefe oder Declarationen abhängig machte, aufgehoben und nur die Vorschrift beibehalten worden ist, daß in den Declarationen über die aus dem Zollverein eingeführten Waa⸗ ren, für welche die Zollbegünstigungen im Zwischenverkehr in An⸗ spruch genommen werden, der Umstand, daß die Waare aus dem freien Verkehr des Zollvereins stamme, jederzeit anzugeben sei ꝛc. v111G1A1“”

* 8 2 1

E

II11“

den Königlichen Wirklichen Geheimen Obe- 11“ Fs iHn g68 248 113““ Magdeburg, Münster und Cöln und“ und Frankfurt. 3 H 7 e“

inanzrath ꝛc. N. zu N. 8 .X“ 8 Finanzrath 3 8oao““ Abschrift zur Nachricht. Enuss22 Zo hasetuthans die Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren)in— F b a ai deeeh9,é die Königl. Regierungen zu Potsͤdam n 8 8 gen zu Pptsva 8915D t Man mangemen a dh⸗ IaF aa e a.ahh hS ana⸗ 229 229817. 88 g. ire n , ,h e wnen 18 zapis isGaub. 819 11111666“*“ Bei der heute beendigten Ziehung der 1sten Klasse 114ter

Königlicher Klassen⸗Lotterie sielen 3 Gewinne zu 800 Rthlr. auf

Nr. 2705. 40,338 und 78,275;3 2 Gewinne zu 300 Rthlr. auf 2 9615 und 12,668; und 5 Gewinne zu 100 Rthlr. auf Nr. 5,351. 36,780. 45,900. 77,758 und 80,470. 1 397gab. . Berlin, den 11. Januar 1855, e 8 Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

Nachweis des Ursprungs der mit dem Anspruche

Chef des 23sten Lundweht Reginents Fürst Adolph zu Hohen⸗ lohe⸗Ingelfingen, von Koschentin.

Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Ministter am deutschen Bundestage, von Bismarck⸗Schönhausen, von Frankfurt a. M. 2

Bö1 Abgereist: Der General⸗Major und Commandeur der Sten

Kavallerie⸗Brigade, General à la Suite Sr. Majestät des Königs, von Willisen, nach Erfurt.

Berlin, 11. Januar. Se. Majestät der König haben Aller⸗

gnädigst geruht: dem Geheimen Ober⸗Finanzrath von Viebahn die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige von Baiern ihm verliehenen Komthurkreuzes des Verdienst⸗Ordens vom heiligen Michaelz so wie dem Abtheilungs⸗Direktor in der Admiralität, Geheimen Regierungs⸗Rath Gaebler, und dem Geheimen Regierungs⸗Rath Kerst, zur Anlegung der von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Olden⸗ urg denselben verliehenen Decorationen, resp. des Groß⸗Komthurkreuhes und des Komthurkreuzes vom Großherzoglich

““ e1 1ö1uX“

11116444“4*“

Nichtamtliches. 5 22

Preußen. Berlin, 11. Januar. In der achten Sitzung der Ersten Kammer am 10. Januar wurde, nach einer Er⸗ örterung über die Art der Bewilligung des Urlaubs für die Mit⸗

Fae LʒMes⸗

.“ 8 111“ ““

glieder des Hauses und nach Vorlage mehrerer Gesetzentwürfe, zur

Wahl der Präsidenten für die übrige Dauer der Session, geschritten. Abgegeben wurden. 97 Stimmen; der bisherige Präsident, Fürst Peg, ist mit 91 Stimmen zum Ersten Fraͤlidenten wieder⸗ erwählt, der Graf von Rittberg zum ersten Vice⸗Präsidenten mit 83 Stimmen, Dr. Brüggemann zum zweiten Vice⸗Prä⸗ sidenten mit 77 Stimmen. In der Stadt Zinten, im Regierungs⸗Bezirk Königsberg, ist die Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 1853 vollständig eingeführt worden. (Pr. C.)

Die Niederung auf dem linken Weichsel⸗Ufer von Schwetz bis Neuenburg (im Regierungs⸗Bezirk Marien⸗

2

werder) von etwa 25,000 Morgen Fläche, war von obenher bis

Meilen oberhalb Neuenburg seit alter Zeit durch einen Strom⸗ deich geschützt, unterliegt aber noch dem Rückstau von unten, welcher, bei den in neuerer Zeit immer häufiger wiederkehrenden hohen Sommerwasserständen, hööchst verderblich wirkt; weßhalb schon seit mehreren Jahren Verhandlungen wegen Verlängerung des Deiches bis an die Höhe bei Neuenburg und wegen Vereinigung der ganzen Niederung zu einem Deichverbande am 2. Mai 1850 verband sich Ortschaften von freien Stücken Dopfe Montau abärts um 1427 Ruthen bis an den Montau⸗ fluß zu verlängern und wurde bei diesem Unternehmen mit einem ansehnlichen Staatszuschusse unterstützt. Auch sind 1186 laufende Ruthen des neuen Deiches schon wirklich ausgeführt. Der Rest der Strecke, dessen Bau bislang durch einen Rechtsstreit aufgehalten wurde, wird jetzt gleichfalls in Angriff genommen. Dann fehlt nur noch ein Schlußdeich von 145 Ruthen Länge von dem Montau⸗Fluß bis an die Höhe bei Neuenburg, und eine Schler se im Montau⸗Fluß, um die Niederung vollständig gegen den Rückstau abzuschließen. Der Beschlußfassung über diesen letzten Punkt trat anfangs das Bedenken entgegen, daß den Wiesen⸗ besitzern in dem unteren Theile der Niederung die Bestanung der Wiesen nicht unvortheilhaft sei. Auch war nicht zu verkennen, daß der Montan⸗Fluß, welcher die Niederung der Länge nach strömt, viel Wasser bringt, also eine beträchtliche Inundation durch Binnenwasser verursacht, wenn die Auslaßschleuse während der Dauer des Weichselhochwassers geschlossen bleiben muß. Da aber an⸗ dererseits die Nachtheile, welche die Niederungen durch die häufigen Ueberschwemmungen, durch den Ruin der Aerndte, das Auslaugen des Düngers, das Verschlemmen der Abzugsgräben erleiden, so empfindlich sind, daß ein großer Theil der Rerenage⸗Bevchne⸗ lebhaft auf den Abschluß dringt, so ist nach sorgfältiger bau⸗ technischer und ökonomischer Prüfung von kompetenter Stelle für den Schluß der Niederung entschieden worden. Das dem nun⸗ mehr festgestellten Meliorationsplane entsprechende Statut eines neuen Deichverbandes (Schwetz⸗Neuenburg) hat auch durch einen Erlaß vom 27. Dezember v. J. die Allerhöchste Genehmigung bereits erhalten. (Pr. C.) Coblenz, 8. Januar. Preußen wird, am heutigen Tage, so wie nächsten Mittwoch das große Train⸗Depot des 8ten Armee⸗Corps zu Ehrenbreitstein inspi⸗ ziren, in welchem bekanntlich außer den Kriegs⸗ und Lazarethfahr⸗

dazu, den Deich von dem

oldenburgischen Haus⸗Orden,

schwebten. Schon ein Theil der Niederungs⸗

rung beauftragt worden, zwischen Varna

durch⸗

Se Königliche Hoheit der Prinz von

die chirurgischen Instrumente, Verhandzeuge c. auf⸗

(Rh.- u. M.⸗Bl.)

Sachsen. Dresden, 9. Januar. In der bei Eröffnung des dermalen verfammelten ordentlichen Landtags vorgetragenen Uebersichtlichen Mittheilung“ des Gesammt⸗Ministeriums sind bereits 27 Vorlagen bezeichnet, welche den Ständen im Laufe des Landtags zugehen werden, nämlich 11 aus dem Devpartement der Finanzen, 9 aus dem Departement des Innern, 4 aus dem Departement des Kriegs und 3 aus dem Departement des Cultus und üemüochen Unterrichts. Mehrere davon, wie das ordent⸗ liche und außerordentliche Staats⸗Budget auf die Jahre 1855 bis mit 1857 und der Rechenschafts⸗Bericht auf die Finanz⸗Periode 1849 bis mit 1851 werden ziemlich umfänglicher Natur, andere, wie der das friedensrichterliche Institut betreffende Entwurf und

eugen auch sewahrt werden.

die Vorlagen wegen der Organisation der Militair⸗Gerichtsbehör⸗ den und der Militair⸗Gerichtsordnung organisatorischen Inhalts

sein, waͤhrend noch andere, wie der angekündigte Gesetz⸗Entwurf wegen definitiver Regulirung der die Ausübung der Jagdbefugnisse betreffenden Verhältnisse wichtige Prinzipfragen in sich schließen. Die meisten der angekündigten Vorlagen betreffen inmittelst die ma⸗ teriellen Verhältnisse des Landes. (L. Ztg.) vang 85

Fraukfurt, 9. Januar. Die Bundestags⸗Sitzung, welche übermorgen stattsinden sollte, ist aus Anlaß der Abreise des preußi⸗ schen Gesandten, Hrn. von Bismark⸗Schönhausen, auf die nächste Woche verschoben worden. (N. C.)

Baiern. München, 9. Januar. Der Geh. Rath Pro⸗ fessor Dr. v. Gietl, Leibarzt Sr. Majestät des Königs Max, welcher sich auf Befehl Sr. Majestät des Königs nach Darmstadt begeben hatte, ist gestern wieder hierher zurückgekehrt. Man hört von demselben in Betreff der Krankheit des Königs Ludwig be⸗ stätigen, daß gegenwärtig keine Gefahr mehr vorhanden ist. Das heutige Bülletin über das Befinden des Königs lautet: „Se. Ma⸗ jestät Köͤnig Ludwig haben auch den gestrigen Tag und die Nacht in Besserung zugebracht.’“ In der heutigen Sitzung der Kam⸗ mer der Reichsräthe wurde der Gesetzentwurf über die land⸗ wirthschaftlichen Erbgüter, im Wesentlichen mit den Beschlüssen der andern Kammer übereinstimmend, einhellig angenommen. (N. C.)

Großbritannien und Irland. London, 8. Januar. Die unablässigen Beschwerden der Presse über die schlechte Ver⸗ waltung, unter welcher die Truppen in der Krim leiden, fangen an, ihre Früchte zu tragen. Die Zeitungen drucken heute einen Tagesbefehl Lord Raglan's ab, welcher das Resultat der Untersuchung über die schlechten Vorkehrungen am Bord des „Avon“, der 297 Kranke und Verwundete von Balaklava nach Scutari zu bringen hatte veröffentlicht und zur Anzeige bringt, daß der Hospttal⸗ Direktor in Balaklava, Dr. Lawson, dem die Fürsorge für diese Kranken und Verwundeten obgelegen haben würde, seines Postens entsetzt worden sei und daß der General⸗Hospital⸗Direktor, Dr. Hall, wegen vernachlässigter Inspection, einen Verweis erhalten habe. Durch einen anderen Tagesbefehl Lord Raglan’'s, welcher das, auf Befehl der Königin erlassene anerkennende Schreiben des Kriegs⸗ Ministers, in Betreff des Beginnes der Operationen vor Sebasto⸗ pol, einschließlich der am 17. Oktober geleisteten Mitwirkung der Flotte, veröffentlicht, wird einer zweiten Beschwerde der Presse da⸗ durch abgeholfen, daß nicht, wie bisher, nur den Diensten der Stabs⸗ Offiziere und der Offiziere des Generalstabes, sondern speziell auch der Regiments⸗Offiziere unter dem Stabs⸗Offiziersrange Erwäh⸗ nung geschieht, welche sich ausgezeichnet haben.

Ein Eisenbahn⸗Ingenieur, Namens Liddell, ist von der Regie⸗ einen unterseeischen Telegraphendraht und Cap Chersones oder Balaklava zu legen. Der Draht ist bereits fertig und Herr Liddell steht im Begriff, nach dem Schwarzen Meere abzugehen. 8

Die Nachricht von der Annahme der Garantiepunkte Seitens Rußlands ist heute hier durch eine Depesche der „Morning Post“ und eine Depesche der „Times“ bekannt geworden.

Der ministerielle „Globe“ begleitet den Abdruck der beiden Depeschen mit nachstehenden Bemerkungen: „Die wichtige Nach⸗

richt, welche wir heute veröffentlichen die Annahme der vier

Punkte von Seiten Rußlands in Gemäßheit der Interpretation Englands, Frankreichs und Oesterreichs darf, wie wir Grund haben zu glauben, als vollkommen authentisch betrachtet werden.

Diese anscheinend offene Annahme ist uns allerdings unerwartet

gekommen und unsere Erfahrung von der russischen Diplomatie ist nicht der Art, daß sie uns großen Glauben an ihre Auf⸗ richtigkeit selbst in diesem Punkte einflößen könnte. Wir glauben indeß zuversichtlich, unseren Lesern die Versicherung geben zu kön⸗ nen, daß unverweilt eine Probe angestellt werden wird, welche den wahren Werth dieser Konzession darthun muß, und welche, wenn Rußland darauf eingeht, wirksame Garantieen (effective secu- rities), gewähren wird gegen fernere Störungen des europäischen Friedens von Seiten Rußlands.“

Durch ein Dekret des geheimen Rathes vom 2. Januar wird das Verbot, Portland⸗Cement, blauen Lias und andere, gewöhnlich

67 bei Wasserbauten verwandte Gegenstände 22 nördlich von Dün⸗ kirchen gelegenen Orten auszuführen, aufgehoben.

10. Januar. Eine neuere

Lord Raglan's vom Kriegsschauplatze in der

Mittheilungen von Belang.

Mit dem fälligen Dampfer aus New⸗York ist

hier büngegangene Depesche rim enthaͤlt keine 8* 2

aus Washington

die Nachricht eingegangen, daß das Comité für auswärtige Ange⸗ legenheiten im Repräsentantenhause eine Resolution gefaßt hat,

welche dem in der Orient⸗Frage im Kriege begr mittelung anzutragen. Nach eingetroffenen Meldungen ist die

zwischen Nord⸗Amerika und Dominica versch

der englische und französische Konsul

erhoben hatten. Die Gallopagos⸗Inseln von Ecuador

Präsidenten der Vereinigten Staaten empfiehlt, den

iffenen Staaten seine Ver⸗

andern mit demselben Dampfer Ratification des Vertrages

oben worden, weil

wegen desselben Einspruch sind

für 3 Millionen Dollars Kaufgeld in Besitz der Vereinigten Staa⸗

ten gelangt. (Tel. Dep.)

Frankreich. Paris, 9. Januar. Die ein auffallendes Steigen der Fonds, weil es

Sebastopol sei eingenommen. Oesterrei mächte gänzlich beigetreten, und es mi

gestrige Börse zeigte hieß, ein Theil von ch sei der Politik der West⸗

isse überhaupt etwas Wich⸗

tiges stattgefunden haben, weil die Course aus London so hoch an⸗

gekommen waren.

Börse hoffte auf Frieden. Mit der A

Auch heute sind die Fonds gestiegen und die

nleihe ging es gut. Baron

Rothschild hat 60 Millionen unterzeichnet, und man wußte außer⸗ dem, daß schon 367 Millionen unterzeichnet waren. Marseille, 8. Januar. Die meisten der bei dem Sturme

vom 30. Dezember in den Gewässern gleichen Zahl von Küstenschiffen gesche

von Stora außer einer fast iterten 22 Kauffahrteischiffe

waren franzosische, welche Weinladungen an Bord hatten. Glück⸗

licher Weise gelang es den Mannscha retten; blos zwei Matrosen kamen ums ten der algierischen Küste gingen an j Grund. Das Linienschiff Algier an, um Truppen nach der Krim sollten in den nächsten Tagen noch vier lichen Zwecke folgen.

Spanien. wurde der Gesetz⸗Entwurf, welcher die 1. Januar ab provisorisch die Steuer

Opposttion von demokratischer Seite her, angenommen. aus Malaga vom 30. Dezember melden, daß während der Un⸗

ften, sich an die Küste zu Leben. Auf andern Punk⸗

enem Tage zehn Schiffe zu

age“ langte am 2. d. von Brest zu

an Bord zu nehmen. Ihm große Schiffe zu dem näm⸗

In der Cortes⸗Sitzung vom 3. Januar

Regierung ermächtigt, vom n zu erheben, nach einiger Briefe

ruhen 600 Ballen Waaren in die Stadt eingeschmuggelt worden waren. Zu Valencia gab es ernste Auftritte, welche gegen die Konsumo⸗ und Thor⸗Steuern gerichtet waren und nicht eher

aufhörten, als bis die Behörden in

die völlige Abschaffung der⸗

selben, d. h. auch der nicht dem Staat gehörenden Antheile, einwillig⸗ ten, was jedoch die Regierung schwerlich genehmigen wird. Der neue Finanz⸗Minister Sevillano soll schon 14 Millionen

Realen aus eignen Mitteln für den haben. Die Budget⸗Kommission hat Apanage⸗Gelder der Herzogin von halbe Million Realen entschieden.

Die Cortes haben in ihrer Sitzun des Widerstandes des Justiz⸗Ministers

Staatsbedarf vorgeschossen sich für Schmälerung der Montpensier um eine

g vom 4. Januar, ungeachtet , mit einer Majorität von

112 gegen 44 Stimmeu einen aesen Deputirten Nicolas Revero,

welcher die absolute Freiheit der

resse verlangt, in Erwägung

gezogen. Die Versammlung hat sodann mit einer Mehrheit von

144 Stimmen gegen 68 einen Antrag

des Abgeordneten Moreno

Barreda über die Köͤnigliche Sanction der Gesetze verworfen. Im

Widerspruch zu den übrigen een- Deputirte darauf angetragen, daß a

onsmitgliedern hatte dieser

e von der Versammlung vor

Erlaß der Constitution votirten Gesetze der Sanction der Krone nicht unterworfen sein sollten. Eine in Folge der Ereignisse zu Malaga getroffene Maßregel der Regierung ist die Auflösung der

Nationalgarde in jener Stadt; sie wir Gesetzes neu organisirt werden. Italien. Genua, 6. Januar.

d nach der Bestimmung des

Der Militairkordon an der

piemontesischen Gränze ist von der estensischen Regierung aufgeho⸗ ben worden. Der Belagerungsstand von Carrara dauert noch fort. Verona, 7. Januar. Die „Gazzetta uffiziale“ meldet: Se.

Majestät der König von Neapel

habe die zumeist im Jahre

1855 ablaufenden Kapitulationsverträge mit den schweizerischen

Eölb auf dreißig Jahre erneuert.

erichten aus Turin vom 4. Januar zufolge war die für 1

sir

jenen Tag angesetzte Diskussion über das die Aufhebung der Kköster

betreffende Gesetz bis auf den Montag,

den. Die Redner hatten sich bereits einschreiben lassen, welche ür

8. Januar, vertagt wor-⸗

und gegen den Gesetzentwurf zu sprechen beabsichtigten.

Türkei.

Im Lager der Alliirten vor Sebastopol hat sich

der „Milit. Ztg.“ zufolge seit dem 23. Dezember Frost und besse⸗ res Wetter Zegs;gelt „Auf den Krankenstand wirkt diese günstige

Aenderung sehr wohlthätig; die Bela brochen worden, oder sie sind eigentlich beschränken sich aber vor der Hand nur

gerungsarbeiten sind unter⸗ beendet; die Ober⸗Generale auf die Behauptung dieser 1

8