Bekanntmachung Nachfrist zum Umt preußischen Kasse

b Gesetz vom 7. Mai 1855. Nachdem durch das Gesetz vom 7ten d. Mts.

Gesetzsammlungs⸗Verwaltung. Betriebskosten, sächliche und vermischte. Verwaltungskosten, persönliche 2 „ sächliche und vermischte. Summa Kapitel 11

Irtlu. Zeitungs⸗Verwaltung. Betriebskosten, saͤchliche und vermischte Verwaltungskosten, arsameche ächliche und vermischte...

“

Telegraphen⸗Verwaltung.

Betriebskosten, persönliche

8 sächliche und vermi Verwaltungskosten, persönliche säͤchliche und vermischte...

Summa Kapitel 13

V Porzellan⸗Manufaktur in Berlin. Verwaltungs⸗ und Betriebskosten, persönliche.

„ ceilr⸗ . saͤchliche und “ vermischte..

b Summa Kapitel 14 Gesundheitsgeschirr⸗Manufaktur in Berlin. Verwaltungs⸗ und Betriebskosten, persönliche en 1 27 sächliche und vermischte.. 8 mma Kapitel 15 Verwaltung für Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenwesen.

is eeeeee. der Aufsichtsbehörden, per⸗

önliche

Verwaltungskosten der Aufsichtsbehörden, säch⸗ liche und vermische. . 1“

Sonstige Ausgaben .

Sunmma Kapitel 16

Verwaltung der Eisen bahn⸗Ange⸗ legenheiten. ; 86 8 Central⸗Verwaltung. Persönliche virr 2e des technischen B und der Eisenbahn⸗Kommissariate Sächliche und vermischte Ausgaben Zuschüsse zur Deckung garantirter Zinsen Kosten der Vorarbeiten zu neuen Eisen⸗ 889 Ostbahn, d Zum Bau’ der Ostbahn, der Westphälischen 3 und der Saarbrücker Bahn sesattsc (Die Tit. 3, 4 und 5 übertragen sich gegen⸗ seitig.) 8 Zum Ankauf von Eisenbahn⸗Actien aus dem Ertrage der Eisenbahn⸗Abgabe

Verwaltung der Staats⸗Eisenbahnen. Niederschlesisch⸗Märkische Bahn

Verbindungs⸗Eisenbahn zwischen den Bahn⸗ höfen in Berlin.

. ..

““] 8*

Summa Kapitel 17

t Summa II

Summa à. Betriebs⸗Ausgaben.... (Schluß folgt.)

Ministerium des Innern.

Der 28,5 Polizei⸗Secretair Dr. Schneider ist

13,485 5,523

23,608

14,520 22,820

133,665 39,940

210,945

2

8 “

11,700

109,300

121,000

721,127 2,398,500 1,121,920

287,142

94,360 81,183

6,704,232

16,400 300,000

1,327,040

386,753

1,627,194

949,300 291,100 130,800

5,098,647 19,508,920

11,577,570

31,086,490

.

zum exp

und Kalkulator beim statistischen Büreau ernannt

Finanz⸗Ministerium.

Haupt⸗Verwaltung der Staatss chulden. 6 1

vom 11. Mai 1855 — wegen der ausch der präkludirten Königlich n⸗Anweisungen vom Jahre 1835 und Darlehns⸗Kassenscheine vom Jahre 1848. (Staats⸗Anzeiger Nr. 109 S. 829.)

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newwwee Leeen.

9.

Seite 266) zum Umtausch der in Gemäßheit des Gesetzes vom 19. Mai 1851 wegen Ausfertigung und Ausgabe neuer Kassen⸗Anwei⸗ sungen (Gesetz⸗Samml. Seite 335) präkludirten Kassen⸗Anweisun⸗ en vom 2. Januar 1835 und der Darlehns⸗Kassenscheine vom 15 April 1848 eine Nachfrist bis zum 1. Juli bewilligt worden ist. werden alle diejenigen, welche noch solche Kassen⸗Anweisungen oder Darlehns⸗Kassenscheine besitzen, hierdurch egeaee diese Papiere bis spätestens den 30. Juni d. J. (da der 1. Juli auf einen Sonntag fällt) bei der Kontrole der Staatspapiere hier⸗ selbst, Oranienstraße Nr. 92, oder bei den Regierungs⸗Hauptkassen oder den von Seiten der Königlichen Regierungen mit dem Um⸗ tausch beauftragten Spezialkassen zum Umtausch gegen neue Kassen⸗ Anweisungen vom Jahre 1851 einzureichen.

Präkludirte Kassen⸗Anweisungen oder Darlehnskassenscheine welche den betreffenden Kassen mit den Posten zum Umtausch übersandt werden, werden nur dann zum Umtausch angenommen, wenn sie vor dem 2. Juli d. J. bei der betreffenden Kasse eingehen; für die später eingehenden, auch wenn sie vor dem 1. Juli c. der Postbehörde überliefert sind, wird unbedingt kein Ersatz geleistet.

1

8

Mit dem 2. Juli d. J. sind alle alsdann nicht eingelieferte

Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1835 und Darlehnskassenscheine vom Jahre 1848 ungültig, und alle Ansprüche aus denselben an den Staat erloschen. 1 In Zahlung bei den Königlichen Kassen dürfen aber die Kassen⸗Anweisungen vom 2. Januar 1835 schon jetzt, und die Darlehns⸗Kassenscheine vom Eintritt des für dieselben auf den 15ten d. Mts. bestimmten Präklusivtermins ab nicht mehr gegeben, noch angenommen werden. 8 Zugleich werden hiermit diejenigen Interessenten, welche nach dem 31. Januar d. J. Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1835 bei der Kontrole der Staatspapiere oder den Provinzial⸗Kreis⸗ oder Lokalkassen zum Umtausch eingereicht haben, aber nicht zum Umtausch derselben verstattet worden find, und darüber Empfangsbescheini⸗ gungen oder abschlägige Bescheide von uns, der Kontrole der Staatspapiere, oder den Königlichen Regierungen haben, aufgefordert, den Geldbetrag derselben in neuen Kassen⸗ Anweisungen, gegen Rückgabe des Empfangsscheines oder bezie⸗ hungsweise des Bescheides, bei der Kontrole der Staatspapiere bb der betreffenden Regierungs⸗Hauptkasse in Empfang zu nehmen. 8 Berlin, den 11. Mai 1855. y

8 Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. 8 Natan. Rolcke. Gamet. Nobiling.

Angekommen: ;sten Ingenieur⸗Inspection, von Prittwitz, von Colberg.

Berlin, 18. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem Obersten von Selasinsky, Kommandeur des 11ten Infanterie⸗Regiments, die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Kurfürsten von Hessen ihm verliehenen Kommandeur⸗Kreuzes zweiter Klasse des Wilhelms⸗ Ordens zu ertheilen.

1 Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 18. Mai. Se. Majestät der König und Ihre Majestät die Königin wohnten gestern dem Gottesdienste in der Kapelle zu Charlottenburg bei, machten dann Ihrer Königl. Hoheit der Frau Prinzessin Anna von Hessen

einen Gratulationsbesuch in Berlin und geruhten an der Familien⸗ 1

tafel bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl Theil zu neh⸗ men, welche aus Veranlassung des hohen Geburtstages Ihrer Kö⸗ niglichen Hoheit der Prinzessin Anna von Hessen stattfand.

— Zur Beruhigung des Handel und Schifffahrt treibenden

Publikums kann aus zuverlässiger Quelle die Nachricht gegeben werden, daß die im Oderstrom in Folge des Eisganges entstan⸗ denen Versandungen in der Gegend zwischen Stolpe und Schwedt, wie zu erwarten war, durch die eigene Gewalt der Strömung wie⸗ der gehoben sind und daß die Schifffahrt nunmehr ihren un⸗ gestörten Fortgang nimmt. (Pr. C.)

Trier, 16. Mai. Gestern Abends 6 Uhr traf Se. Majestät der König der Niederlande, begleitet von Sr. Excellenz dem Herrn General v. Wedell, hier ein und nahm sein nbsteig wahgr⸗ im Rothen Hause, wo derselbe von den Militair⸗ und Civil⸗Behör⸗ den empfangen wurde, und wo eine Compagnie des Koöniglichen 29sten Infanterie⸗Regiments als Ehrenwache aufgestellt war. Herr v. Wedell ist noch gestern Abends nach Luxemburg weiter gereist. Se. Majestät haben heute um 10 Uhr die Reise nach dem Luxem⸗ burgischen angetreten. (Tr. Z.)

Frankfurt, 16. Mai. Der Preußische Bundestagsgesandte, Hr. von Bismark⸗Schöͤnhausen, ist heute früh mit dem Schnellzuge von Berlin hierher zurückgekehrt. (Fr. J.)

Baden. Karlsruhe, 16. Mai. Heute wurde vor dem

Ettlinger Thore,

bsan

— dar,

erhalten

Der General⸗Major und Inspecteur der 11

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in der Nähe des Central⸗Bahnhofes, das zum

üken des vor 17 Jahren verstorbenen Großherzogl. Bhrendernnünitter Ludwig Winter aus vaterländischen Beiträgen ichtete Standbild enthüllt. Einfach gehalten, stellt es den Ver⸗ 218 in einer zehn Fuß hohen, aus Bronze gegossenen Figur, 8 sprechender Aehnlichkeit, in der Stellung und dem Ausdrucke wie man ihn öͤfters in den Kammern der Abgeordneten ge⸗ sehen, wenn er sich von seinem Sitze erhob und das Wort ergriff.

Fes een 36 München, 15. Mai. Die vierte Konferenz der Vertreter der neun Staaten des deutsch⸗ österreichischen Telegraphenvereins ist heute hier in München von dem

Minister⸗Präsidenten Freiherrn von der Pfordten eröffnet worden.

(Allg. Ztg.) 8 1 b

Oesterreich. Triest, 15. Mai. Se. Kaiserl. Hoheit der Erzherzog Ferdinand Max, als Ober⸗Kommandant, hißten heute die Kaiserliche Flagge auf der Fregatte „Novara“ auf. Die Flottille wird zunächst nach Ancona abgehen; sie besteht aus der Fregatte „Novara“, den Korvetten „Carolina“, „Minerva „ „Leipzig“, der Brigg: „Dreste“ und den Dampfern „Elisabeth

und „Volta“.

Großbritannien und Irland. London, 14. Mai⸗ Abends. In der heutigen Sitzung des Oberhauses brachte Lord Ellenborough seine, ein Mißtrauens⸗Votum gegen das Ministerium enthaltenden, die lässige Kriegführung und zugleich im Allgemeinen die Wahl der ausführenden Beamten tadelnden Resolutionen ein, die ihrem Inhalte nach bereits mitgetheilt worden sind. „Mylords“, sagte Lord Ellenborough zur Motivirung seines Antrages, „wir befinden uns jetzt schon länger als ein Jahr im Kriege. In Bezug auf die Führung des Krieges haben wir mit unseren Truppen unzufrieden zu sein keine Ursache. Sie sind von englischen Gentlemen geführt worden und haben sich mit der gewohnten Tapferkeit gehalten. Wir sind ver⸗ bündet gewesen mit der größten militairischen Nation unserer Zeit, und doch haben wir einen dauernden Erfolg nicht errungen; auch steht ein solcher Erfolg nicht mit Wahrscheinlichkeit in Aussicht. Demnächst sind die Verhandlungen in Wien fehlgeschlagen, und es erzeugt sich dadurch die Besorgniß vor einem lange dauernden Kriege. Das Einzige daher, was wir zu entschuldigen haben, ist, daß eine ähnliche Motion, wie die meinige, nicht schon früher eingebracht worden ist. Seit⸗ dem Lord Palmerston an der Spitze steht, hat sich eine gewisse, mit Halb⸗ eit gepaarte Energie kundgegeben. Der erste Akt desselben war der Ver⸗ uch, das Sebastopol⸗Comité zu ersticken — das Bestreben, sich in der Maske Richard’'s II. zu zeigen — ein unglücklicher Ehrgeiz. Man hat behauptet, Lord Palmerston besitze Erfahrung in militairischen Dingen; derselde ist aber nichts als Kriegs⸗Secretair gewesen, eine nur finanzielle Beamtung. Der Herzog von Wellington wenigstens hat keine große Meinung don seinem Talente als Militair⸗Administrator gehabt; bei einer Meinungs⸗Verschiedenheit mit Huskisson über Lord Palmerston äußerte er: Es fällt mir nicht ein, mit Kanonen auf solch' kleines Geflügel zu schießen. Die öffentliche Meinung, die sich bei dem Eintritte Lord Palmerston's in das jetzige Ministerium so große Dinge von ihm versprach, scheint jetzt auch der Meinung des Herzogs zu sein, denn die Enttäuschung in Betreff des Premier⸗ Ministers ist allgemein. Das Publikum ist zu der Ueberzeugung gekom⸗ men, daß es bei der Wahl von Individuen zu Staats⸗Beamtungen auf Tüchtigkeit, nicht auf bloße Gunst ankomme. Ich meinerseits habe. mich sn diesem Prinzipe nicht „bekehrt“, ich habe es schon lange befolgt, i enne seine Vortheile und seine Gefahren: die Vortheile kommen dem Gemeinwesen zu Nutze, die Gefahren bedrohen nur das Individuum, welches die Prinzipien zur Anwendung bringt. Ich habe große Dinge vollführt gesehen mittelst kühner Anwendung dieses Prinzis — Schmach in Sieg umgewandelt — Wohlfahrt aus der Zerrüttung sich entwickelnd. Aber dem Individuum, das die Idee durchführt, drohet der Sturz, wenn es nicht durch ein wachsames und treugesinntes Volk gestützt wird. Es macht sich mir, Mylords, ein Wechsel in der politischen Action unseres Vaterlandes bemerkbar. Ehedem leitete das Parlament die öffentliche Meinung, jetzt wird sie von den Herren auf der Volksrednerbühne, Leu⸗ ten, die praktisch nicht verantwortlich sind, geleitet. Ich erblicke Gefahr in diesem Wechsel. Dem Parlamente steht es zu, die oͤffentliche Meinung zu leiten. Ich stelle daher meinen Antrag, um dieses Haus an die Spitze der öffentlichen Meinung zu bringen (Beifall), um dem Hause die vor⸗ herrschende Gesinnung des Volkes kund zu machen und es in Ueberein⸗ stimmung mit der Ansicht des Volkes auch als meine Meinung auszu⸗ prechen, daß die Männer, welche die Kriegführung leiten sollen, ohne alle andere Rücksicht gewählt werden müssen, als die Rücksicht auf den oͤffentlichen Dienst. Die Regierung entwirft den Feldzugsplan im All⸗ gemeinen und versieht den Oberbefehlshaber mit der erforderlichen Truppenmacht, welche dieser dann zu verwenden hat. Als der Krieg begann, empfahl ich, daß man sich aller und jeder Kritik über die ffiiere des Heeres enthalten moͤge. Ich halte fest au dieser Mahnung und will hier nur von der Regierung reden.“ Lord Ellenborough. kadelte alsdann das Verfahren Lord Panmure's in Betreff der Miliz und die mangelhafte Beschaffenheit des Transportwesens, die unzureichend durchgeführte Centralisation des Kriegsministeriums und verbreitete sich eim Schlusse des Berichts weiter über die Folgen des zuletzt erwähnten Uebelstandes. (Das Resultat der Debatte, die Verwerfung des Antra⸗ ges, ist bereits mitgetheilt worden.) 819

Hr. Gibson fragte heute beim Beginn der Unterhaus⸗Sitzun 8 Lord Palmerston geneigt sei, schon in den nächsten Tagen dem Hause ie Gelegenheit zu geben, um sich über die demselben vorgelegten Wiener onferenz⸗Protokolle auszusprechen? Gleich darauf fragte Hr. Layard,

ob Lord Palmerston für seine (Hrn. Layards) Motion — den bekannten

Mißtrauens⸗Votums Antrag — den naͤchsten Freitag oder Montag ein⸗

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räumen wolle? Lord Palmerston erwiderte, daß die RNegierung ein Paar wichtige Sachen durchzuführen habe und das er sich wenigstens in Bezug auf Hrn. Layards Motion um so weniger auf Einräumung eines Tages einlassen könne, da dieser sein früheres darauf bezügliches Anerbieten ausgeschlagen habe. Was Hrn. Gibson betreffe, so werde derselbe für seinen Antrag (wegen Billigung der russischen ¶0 † einen Tag finden. Hr. Disraeli meinte, das werde wohl bei der jetzigen Beschaf⸗ fenheit der Tagesordnung sehr schwer werden, und wünschte daher zu wissen, ob nicht die Regierung selbst eine Adresse an die Krone zu bean⸗ tragen beabsichtige, um ein Urtheil des Hauses über die jetzt beendigten wiener Unterhandlungen zu provociren? Lord Palmerston erklärte darauf, die Regierung sei geneigt, die Diskussion derartiger Fragen mög⸗ lichst zu begünstigen, jetzt aber habe sie einige dringend nothwendige An⸗ gelegenheiten zu erledigen. Eine Adresse von der von Hrn. Disraeli an⸗ gedeuteten Art werde sie nicht einbringen. — Es wurde darauf nach kurzer Debatte die Bill wegen Erhöhung des Einfuhrzolles von Thee, Kaffee und Zucker zum drittenmale verlesen und die dritte Verlesung der Bill wegen Erhöhung der Abgabe von irischen und schottischen Spirituo⸗ sen auf morgen angesetzt.

Von dem Krim⸗Comité wurde heute Sir James Graham, erster Lord der Admiralität im Ministerium Aberdeen, vernommen. Er schilderte das Verhältniß des ersten Lords der Admiralität zum Kriegs⸗ Minister so, daß Jenem die Details⸗Arrangements allein überlassen sind und er nur, wenn größere Kriegsoperationen vorgenommen werden sollen, mit dem Kriegs⸗Minister in Verhandlung tritt. Seine Aussagen betrafen

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in der Hauptsache das der Admiralität übergebene See⸗Transportwesen,

welches indeß, sobald die Schiffe in das Schwarze Meer oder die Ostsee

der betreffenden Oberbefehlshaber daß man es

gelangten, unter die Kontrole kam. Sir James Graham äußerte,

werth gefunden habe,

reichten, nachdem der Krieg einen großen Umfang genommen hatte. Sir James Graham suchte im Verlaufe seines heutigen Vernehmens darzu⸗ 89 daß man die Organisation des Transportwesens mit Unrecht ge⸗ tadelt habe, und nahm insbesondere den mit der Leitung desselben in Konstantinopel beauftragt gewesenen Admiral Boxer in Schutz. Was den Transport der Kranken und Verwundeten betrifft, so erklärte er, offiziell über die Beschaffenheit dieses Theiles des Transportwesens nicht unterrichtet worden zu sein, und gab Auskunft über die von der Admi⸗ ralität getroffenen Vorkehrungen. Unter Anderem theilte er mit, daß man für die Ostsee⸗Flotte am Lande in Dänemark und Schweden habe Hospitäler einrichten wollen, daß diese beiden Mächte aber dazu ihre Zu⸗ stimmung nicht gegeben haben, weil sie darin eine Verletzung ihrer Neu⸗ tralität erblickten.

— 15. Mai, Abends. Lord Malmesbury beschwerte sich heute im

wünschens⸗ b zum Truppentransport nur Dampfschiffe verwenden, daß aber die disponiblen Schiffe dieser Art nicht mehr hin⸗

Oberhause, daß bei der gestrigen Abstimmung über den Antrag Lord Ellen⸗ borough’s die Aufforderung zur Abgabe der Stimm⸗Vollmachten (proxies) nicht

wie bisher üblich, Seitens der Regierung und nicht rechtzeitig erfolgt sei, so daß die Peers, welche Vollmacht hatten, für den Antrag zu stimmen, in der Meinung, es werde nur die persönliche Abstimmung zugelassen, sich aus dem Hause entfernt, und nur die Vollmachten gegen den Antrag abgegeben worden seien, was natürlich das Stimm⸗Verhäͤltniß wesentlich alterirt habe. (Nach Angabe der Zeitungen ist die Zahl der nicht ab⸗ gegebenen Vollmachten für den Antrag 43 gewesen, so daß mit Hinzuzählung dieser Stimmen, der Antrag mit 181 gegen 114, also mit einer Mehrheit von nur 67 Stimmen verworfen sein würde.) Der Graf von Besborough bestritt es, daß der Brauch von der Regierung verlange, eine Aufforderung zur Abgabe der Stimm⸗ Vollmacht zu 3 übrigens habe er gestern persönlich laut dazu cafgeforbert Graf Derby meinte, da die Abgabe der Stͤmm „Vollmacht so selten geschehe, so würde es jedenfalls wünschenswerth sein, davon im Voraus Anzeige zu machen. Lord Gran⸗ ville gab zu, daß dies der Erwägung werth sein möge, machte indeß zugleich bemerklich, daß man es in dem vorliegenden Falle, wo die Existenz des Kabinets auf dem Spiele gestanden habe, der Regierung nicht ver⸗ denken könne, die selten angewendete Stimm⸗Vollmacht⸗Abgebung anzu⸗ wenden als ein Mittel, dem Lande, ja der Welt zu zeigen, wie groß die Majoritäaͤt derjenigen sei, welche der Politik der Regierung ihre Zustim mung geben. — Lord Albemarle brachte darauf seinen Antrag gegen den russischen Transithandel durch Preußen ein. (Der Verlauf und das Resultat der Debatte — die Verwerfung des Antrags — sind schon be⸗ kannt.) 1 - Im Unterhause zeigte heute Herr Layard an, daß er seine Re⸗ solutionen (Antrag auf ein Mißtrauens⸗Votum) bei Gelegenheit der auf den 24. d. M. angesetzten Budget⸗Comitéberathung einbringen werde. Die übrigen Verhandlungen des Unterhauses boten heute, so weit der Bericht reicht, nichts Bemerkenswerthes dar. 8 1 Das Krim⸗Comité hat heute ihre letzte Sitzung gehalten und ihre Protokolle geschlossen. Ihre ferneren, die Abfassung ihres Berichtes be⸗ treffenden Verhandlungen werden nicht öffentlich sein. Zum Schlusse wurde heute noch der ehemalige Premier⸗Minister, Grof von Aberdeen, vernommen. Er sagte unter Anderm aus, die Regierung habe erst drei Monate vor der Kriegs⸗Erklärung den Krieg als drohend ange⸗ sehen, wenn sie ihn auch schon längere Zeit vorher gefürchtet habe. Die Kriegs⸗Erklärung sei am 29. März erfolgt und die Vor⸗ bereitungen zum Kriege haben im Januar begonnen. Im Februar habe man bereits ein starkes Truppen⸗Corps nach. Malta geschickt, um, sobald der Krieg ausbraͤche, nach der Türkei gesandt werden zu können. Er seinerseits habe vielleicht am längsten von allen Kabinets⸗Mitgliedern die Hoffnung auf den Frieden aufrecht gehalten. Die Regierung habe Alles, was in ihren Kräften stand, gethan, um Auskunft über die russischen Streitkräfte zu erhalten, dabei aber sehr viele Schwierigkeiten gefunden. Von der Mitte August, nach Proroga⸗ tion des Parlaments, bis zum Oktober seien keine Kabinets⸗Versamm⸗ lungen gehalten worden und die meisten Kabinets⸗Mitglieder nicht in