reichen sollten, bhe ben Deichb sonst gesetzlich obliegend dem Bedarf entsprechend nach
ollte, die erfor ziehung der höheren nach und berfügt Beiträge.
alb zehn Tagen die Berufung an iche Angelegenheiten offen.
2 werden. - die er⸗ tragsrolle von der Kommission für die bruchs⸗Melioration führen die eingehenden Be (für jetzt die Kreiskasse zu ten⸗Listen tivische Einziehung ; und überhaupt für jetzt noch die Angelegenheiten der Deichbau⸗Gesellschaft
verwaltet. die
tung der Corporations anderweit geregelt ist,
sentanten⸗Kollegium und dessen end
von dem Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten zu
ertheiltenden Instruction.
der eingezogenen Summen. freie Abführung d.
welchen es auch, 3 Gemeinde⸗Bezirk bilden, freisteht, di Deichbau⸗Gesellschaft abzufuͤhren, worüber zu erklären haben.
1,300,000 Rthlr. (Gesetz⸗Sammlung de 1849 Seite 409) sollen die Melio⸗
vom Bruche verwendet werden.
119
Haupt⸗Kataster vertheilten Beiträge nicht aus⸗ au⸗Gesellschaft nach dieser Verordnung oder en Leistungen zu decken, so müssen die Beiträge Quoten erhöhet werden. Repräsentanten⸗Kollegium es unterlassen oder verweigern derliche Erhöhung der Beiträge zu beschließen und die Ein⸗ Beiträge zu veranlassen, so stellt der Ober⸗Präsident Repräsentanten⸗Kollegiums das Bedürfniß fest Deckung erforderlichen höheren
20
Wenn die durch das
Wenn das
Anbörung des die Einziehung der zur
Gegen diese Entscheidung steht dem Repräsentanten⸗Kollegium inner⸗ das Ministerium für landwirthschaft⸗
Nach dem Anleihe⸗ und Amortisations⸗Plane zu der Anleihe von
ationsbeiträge mit den landesherrlichen Steuern zugleich eingezogen Zu diesem Behufe sind die erforderlichen Extrakte aus der Bei⸗ b Ausfuüͤhrung der Nieder⸗Oder⸗ den betreffenden Kreiskassen mitzutheilen. Dieselben iträge an die Kasse der Deichbau⸗Gesellschaft Freienwalde a. O.) ab und reichen die Restan⸗ an die Kommissien ein, welche erforderlichen Falls die exeku⸗ g derselben durch die betreffenden Landräthe veranlaßt
Sollte die Kommission aufgelböst werden, bevor die Verwal⸗ tAngelegenheiten durch das neue Deich⸗Statut so ist diese Verwaltung alsdann von dem Reprä⸗ Vorsitzenden allein zu führen, nach einer
Die Kreiskassen erhalten für die Einziehung der Beiträge ½ Prozent Die Ortserhebung der Beiträge und kosten⸗ erselben an die Kreiskassen ist Sache jeder Gemeinde, gleich den Besitzern von Gütern, die einen besonderen die Beiträge direkt an die Kasse der sie sich jedoch ein- für allemal
Aus dem beim Verkauf der Obligationen gewonnenen Agio wird ein Reservefonds gebildet, zu welchem auch die nach Deckung der Zinsen und Amortisationsraten und der Verwaltungskosten überschießenden Beiträge
ießen.
s Der Reserbvefonds soll dazu verwendet werden, unerwartete Aus⸗ gaben und Einnahme⸗ Ausfälle nach Beschluß des Repräsentanten⸗Kolle⸗ giums zu decken und dadurch die sonst etwa nöthige Erhöhung der Bei⸗ träge (§. 4.) möglichst abzuwenden.
Sollte dadurch der Reservefonds ganz erschöpft oder bedeutend ge— schwächt werden, so muß eine Erhöhung der Beiträge dem §. 4 gemäß nach Beschluß des Ober⸗Präsidenten erfolgen.
Dagegen können andererseits die Beiträge auch verhältnißmäßig ver⸗ rt werden, wenn der Reserbefonds eine Höhe von 30,000 Rthlr. erreicht hat. Der bis zu dem Zeitpunkte hin, wo das Zehdener und Stolper Bruch an den Beitrags⸗Zahlungen Theil zu nehmen beginnen, aus den überschießenden Beiträgen gebildete Reservefonds soll lediglich zum Nutzen des bis dahin mit Beiträgen herangezogenen Theils
ringe
Wenn vor der völligen Beendigung der Melioration, und zwar jedes⸗ mal nach Ablauf eines Jahres, sich herausstellt, daß für einen oder den anderen Theil des Bruches der durch die Melioration beabsichtigte Schutz gegen Rückstau der Oder nicht völlig⸗ erreicht worden ist, und die Besitzer dieser Grundstücke daher nach §. 2 der Verordnung vom 22. August 1848 nur verpflichtet gewesen wären, eine nach Verhältniß des gewährten gegen den beabsichtigten Schutz zu bemessende Quote des vollen Beitrags zu entrichten, so ist die Kommission für die Ausführung der Nieder⸗Oder⸗ bruchs⸗Melioration nach Anhörung des Repräsentanten⸗Kollegiums unter Genehmigung des Ober⸗Präsidenten ermächtigt, diese Quote festzustellen und den betreffenden Interessenten den Rest des Beitrags für das Jahr zu erlassen. 8
e enkscheidet über Anträge auf Exlaß und Stundung von Beiträgen ausschließlich das Repräsentanten⸗Kollegium. Gestundete Beiträge müssen binnen zwei Jahren berichtigt werden.
Diese Verordnung ist durch die Gesetz⸗Sammlung bekannt zu
machen.
In allen übrigen Fällen
gedrucktem Königlichen Insiegel. Hegeben Charlottenburg, den 7. Mai 1855. (L. S.) Friedrich Wilhelm. von der Heydt. von Bodelschwingh. Für den Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten: 8 von Manteuffel.
Verordnung vom 28. Juni 1855 — betreffend den Steuersatz vom inländischen Rübenzucker und
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und ei⸗
9
verordnen auf Grund der zwischen den Regierungen der zum Zoll⸗ vereine gehörenden Staaten unter dem 4. April 1853 geschlossenen Uebereinkunft wegen Besteuerung des Rübenzuckers, was folgt:
Während des zweijährigen Zeitraums vom 1. September die⸗
ses Jahres bis Ende August 1857 wird die Steuer vom inlän⸗
dischen Rübenzucker mit sechs Silbergroschen oder ein und zwanzig
Kreuzern vom Zollcentner der zur Zuckerbereitung bestimmten rohen Rüben erhoben. §. 2.
Während des im §. 1 bezeichneten Zeitraums ist an Eingangs⸗
zoll von ausländischem Zucker und Syrup zu erheben, und zwar vom
Nach dem Nach dem 14⸗Thlr.⸗24 ½⸗Gul⸗ Fuße den⸗Fuße
Rtlr. Sgr.] Fl. Kr.
vom Centner Brutto⸗ Gewicht
a) Brod⸗ und Hut⸗ Pfund. Kandis⸗Bruch oder Lumpen⸗ und weißer b
gestoßener Zucker, ben von Eichen⸗ und C 1 8 8 10 in anderen Fässern. 8 13 I * 7 in Körben. Rohzucker und Farin 113 in Fässern mit Dau⸗
(Zuckermehl), vom V ’
anderem harten Holz 10 in anderen Fässern. 16 in Kisten von 8 Cent nern und darüber. in Kisten unter 8 Centnern 1 10 in außereuropäischen Rohrgeflechten (Ka nassers, Kranjans). 7 in anderen Körben. 6 in Ballen.
11 in Fässern.
GS6 Rohzucker für in⸗ ländische Siedereien
zum Raffiniren un⸗ 13 ter den besonders vorzuschreibenden Bedingungen und Kontrolen, vom M
2) Syrup:
vom Centner...
“ Unser Finanz⸗Minister ist mit der tigen Verordnung beauftragt.
Ausführung der gegenwär⸗
beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Sanssouci, den 28. Juni
Wilthelm.
Simons. von Raumer. von Bodelschwingh. Für den Minister für die landwirth schaftlichen Angelegenheiten: eööö“
von Manteuffel. von Westphalen. Graf von Waldersee.
Justiz⸗Ministerium
v““
Der bisherige Staatsanwalt Bergholtz zu Hamm ist zu
Wohnsitzes daselbst, ernannt; so wie
Der Notar Jerusalem zu Waxweiler vom 1. August d. J.
ab, in den Friedensgerichtsbezirk Lechenich im Landgerichtsbezir Bonn, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Lechenich, versetzt; und
Der Notariats⸗Kandidat Ludwig Charlier zu Cöln zum Notar für den Friedensgerichts⸗Bezirk Waxweiler im Landgerichts
Bezirk Trier, mit Wohnsitzes in Waxweiler, er
Anweisung seines nannt worden.
8 für die landw Augelegenheiten.
IIvexEcht
Für Tara wird vergütet
“ 14 in Fässern mit Dau⸗
anderem harten Holz.
ben von Eichen⸗ und
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und
Rechtsanwalt bei dem dortigen Kreisgerichte und zum Notar im
Bezirke des Appellationsgerichts in Hamm, mit Anweisung seines verleitet
2) Landwirthschaftliche Lehr⸗Anstalt zu Proskau: Studirende aus dem vorigen Semester..... Y Neu Aufgenommene
.““ 8 zusammen
) Landwirthschaftliche Lehr⸗Anstalt zu Poppelsdorf: Studirende aus dem vorigen Semester Neu Aufgenommene
zusammen.... Von der Gesammtzahl von 130 Studirenden sissaneneeer, aus der Provinz Schlesien 8 e* Preußen Sachsen Rheinland ve Pommern.. 717 - Westfalen aus den Hohenzollernschen Landdn überhaupt Inländer
aus dem Auslande .....
Gesammt⸗Summe
Abgereist: Der Wirkliche Geheime und Staats⸗Sekretair Bode, nach Carlsbad.
Ober⸗Justiz⸗Rath
MNMichtamtliches.
Preußen. Potsdam, 3. Juli. Mit dem Befinden Sr. Majestät des König s geht es erwünscht. Alllerhöchstdieselben empfingen gestern Vormittag die Vorträge des Minister⸗Präsidenten und später der Geheimen Räthe Illaire und Costenoble 7 3 6 8 1v2* — 5 8 9 1 —- 8 Posen, 2. Juli. Gestern Nachmittag trafen Se. Königliche Hühc der Prinz von Preußen hier ein, und wurden auf fest⸗ ccs “ der “ unserer Stadt empfangen. Heute orgen nahmen Se. Königliche Hoheit die Inspizirung des Forts Winiary und der Truppen vor. I1 “ 2. Jull. In „Folge der durch das Antreiben eines Fng veranlaßten Beschädigungen an der hiesigen Rheinbrücke st die Passage der letzteren bis morgen früh gestört. oste deederrüten veccs FüFan Rrelszn russische Gesandtschafts⸗ te nfreien und Hansestädten ist von Sr. Majestät 1 Kaiser dem Staatsrathe Veban chen 1 Chargé d'Affaires übertragen worden und ist an dessen bis⸗ hHerige Stelle eines Legations⸗Secretairs und General⸗Konsuls
eine neue Ernennung zu gewärtigen. (H. B. H.) —8⸗ Frankfurt, 1. Juli. Der Bundes⸗Präsidial⸗Gesandte Feldmarschall⸗-Lieutenant JDJDETITe4* gestern 9so — . :H 27 Abend. mit dem Zuge der baierischen Eisenbahn hier ein. — Der seitherige Präsidial⸗Gesandte, Graf Rechber g⸗Rothenlöwen verläßt morgen Frankfurt. (Fr. J.) 3 Baäiern. Nürnberg, 2. Juli. Gestern Nachmittag 3 Uhr erfolgte die Ankunft IJJ. MM. des Königs Max König gihs ft I. des Königs Max und der Königin tarie in unserer Stadt. Allerhöchstdieselben wurden am Bahn⸗ hofe von den Spitzen der Civil⸗ und Militairbehörden empfangen g in feierlicher Auffahrt unter dem Jubelrufe einer zahllosen eiteces eglge heh die festlich geschmückten Straßen nach dem, U 5 ich B 4 1 9se F 7 9 eS 11 8 14 180 glichen Burg umgeschaffenen, alten Reichsschlosse geleitet. . Belgien. Brüssel, 1. Juli. Die englischen Werber sind uch in th cig; zu Ostende sollen Soldaten zur Desertion vorden sein, um in die englische Fremden⸗Legi 1“ 8 glische Fremden⸗Legion zu Der Marquis d'Azeglio, der von der sardinischen Regie⸗ 8 mit einer Mission nach London und Paris beauftragt ist, hat sich vorgestern Morgen über Calais nach London begeben. Großbritannien und Irland. London, 1. Juli. 1 je Bill in Betreff der strengeren Sonntagsfeier noch nicht 9 t genommen ist, so befürchtet man, daß es heute im Hyde⸗ poß wieder Unruhen geben möchte. Der Chef der londoner saat e Th Mcyne, hat die vorbereiteten neuen Demon⸗ zu Pferde nschlag untersagt. Starke Polizei⸗Abtheilungen Nach 8 zu Fuß sind beordert worden, den Park zu besetzen. v „Globe ist der General ⸗Lieutenant Ferguson, Gonerne her das Kommando der Truppen auf Malta führte, zum Houverneur von Gibraltar, an der Stelle des Generals Sir d bert Gardiner, besi Han der Stelle des Generals Sir Ro⸗ 2900 Mann den estimmt. Bei Shorneliffe sollen jetzt schon über euen Fremdenlegtion versammelt sein. Dem Ver⸗
v. Kondriaffsky in der Eigenschaft
V
abhängigkeit der anderen men werde.“
langte Depesche meldet, den Karlisten⸗-Oberst⸗Lieutenant Iranneta und den Capitain Osaca so wie den Pfarrer von Mesquiriz, Chrispon zu St. Jean⸗Pied⸗ de⸗Port verhaftet hatte. Diese drei Personen waren die Häupter des neulichen Aufstandes in Navarra. Sie sollen sofort ins Innere abgeführt werden.
den ieign hie 88 Fe Majors von Bassewitz, der seinen Abschied Fheeh, Fat. fo erst⸗Lieutenants der Krim⸗Armee sind für Rang “ 182 s R üah⸗ 3 6 Fünran e. See 8 3. Regiment der Miliz von Lancashire beseihh gestern, 800 Mann stark, in Liverpool 2 Gibraltar 88* gesch ee dc 8 66. Linien⸗Infanterie⸗Regiment, das nach der — Pe sa s tsesetee n⸗ Rehiment steht unter dem Befehl in Gegt befehligen wird. n gihän Hetin, en dostelge aus Der Ex⸗Präsident der Vereinigten Staaten er hat sich auf dem „Paeific’ Se- nach Nenc. gehr rcan Shhren, e von Persigny ist auf einige Tage nach Yaris gereist Der londoner „Globe“ enthält folgende Bekanntmach : „Kriegs⸗Departement, den 30. Juni. Lord Panmure hat Nachricht von General Simpson erhalten, welche die tödtliche Beendiaung der Krankheit Lord Raglans meldet. Bis 4 Uhr Nachmittags vom 28sten hatte sich Se. Herrlichkeit zur Befriedigung seiner üeit⸗ lichen Umgebung gebessert, als besorgnißerregende Symptome sich dne etehe von Schwierigkeit des Athmens begleitet, die allmälig zunatzm. Von 5 Uhr Nachmittags an war er ohne Besinnung, und S 1 Zeitpunkte an wurde er allmälig matter, bis 25 Minu⸗ 9 Uhr, wo er starb. Das Ereigniß hat das ganze Heer n den tiefsten Kummer versenkt.“ Sch 18 nhndg 27. Juni. Vorgestern Abend 9 Uhr traf die Sgh eetthe regatte „Oration“ von England hier ein, um Re⸗ 8 uten an Bord zu nehmen und nach Dover zu bringen. Gestern Fchmüttag 0 Uhr gingen sie an Bord; es waren drei Compagnieen cre chg 260 Mann. Am Strande brachten sie ein Hoch auf Helgoland aus und fuhren an Bord der Fregatte. Heute Abend 81 das Dampfschiff „Hamburg“, Capitain King von Hamburg 1ö erwartet, um 240 Mann einzunehmen. Alsdann bleiben bür 9 ungefähr 70 Rekruten nach. Der Barackenbau wird emsig de e giee Das Dampfschiff „Otter“ kam heute Morgen von Stade vnst Pe h en an; zur selbigen Stunde langte auch eine Brigg von Eng and an mit einer Ladung Holz, das wahrscheinlich zu Baracken bestimmt ist. (H. C.) st 8 sagt 1“ Paris, 4. Iirlt. Schon seit einigen Tagen, agt der heutige „Moniteur „deuteten londoner Briefe an, daß Lord Raglan schwer erkrankt wäre. Eine gestern eingegangene Depesche des General Pelissier meldet den Tad des würdigen Generals, den das Gouvernement der Königin Viktoria, um unsere Alliirten im Orient zu kommandiren, beordert hatte. Frankreich wird den Schmerz des Generals Pelissier theilen. 1 — Moniteur“ hat seit dem 30. Juni unter der Ueberschrift dip omatische Korrespondenz“ begonnen, eine Reihenfolge von Aus⸗ 1783 Korrespondenzen der Gesandten ꝛc. während des Jahre Eiets una sei elgetelt zu veröffentlichen. In der vorangehenden „Gegenüber den Ereignissen, wel sich im Ori en, ist es nicht ohne Interesse 1 tgch daß bce Füetetin “ sers keine neue Politik ist und daß er nur einen wesentlich französischen Gedan⸗ en verwirklicht hat. Was Frankreich in diesem Augenblicke vollführt, ise
sich erlich der F Ap ojner 8 19 onn 188 242 . 8 EE Erfolg einer großen und energischen Initiatibe; wenn dies
Inttigtibe seboch einer Rechtfertigung bedarf, man würde sie in den alten Foctte chen Traditionen Frankreichs finden. Seit den ersten Entwickelungen er russischen Macht haben die Könige Frankreichs unaufhörlich ihren aufmerksamsten Blick nach Norden gewandt, indem sie es sich zur Pflicht machten, die Bewegungen eines Staates zu überwachen, der, nachdem er kaum die Wiege verlassen, alsbald erkennen ließ, daß er für die Un⸗ Völker beunruhigende Verhältnisse anneh⸗
am 25. Juni Abends zu Madrid ange⸗ daß die französische Gendarmerie zu Pau
Spanien. Eine am 25.
Eine Depesche aus Madrid vom 30. Juni lautet: „Die
Cortes haben heute das Dekret genehmigt, welches die Reserve der
82
Armee auf 60,000 Mann festsetzt, die 80 Bataillone bilden.
Türkei. Der französische Marine⸗Minister hat nachstehende
unter dem 15. Juni vom Bord des „Montebello“ datirte De⸗
——
pesche des Admirals Bruat empfangen:
Herr Minister! Bald nachdem ich die Kunde von der Räumung
Ana pa's durch die Russen erhalten, hatte ich den Contre⸗Admiral Char⸗ ner mit dem „Napoleon“ und dem „Primauguet“ an Ort und Stelle ge⸗ schickt, waͤhrend Admiral Lyons den Contre⸗Admiral Stewart mit dem „Hannibal“, dem „Highflyer“ und dem „Spitfire“ dahin entsandte. miral Lyons hatte mir vorgeschlagen, uns zusammen mit unseren übrigen
Ad⸗
ausländischen Zucker der im Sommer⸗Semester 1855 auf den höheren landwirthschaftlichen hmen nach wird ein Theil der Fremdenlegion, welche gegenwärtig p 1 8 Schiffen vor Anapa zu begeben, und es war verabred 8 wi 1 verabredet, daß wir am
die Eingangszollsätze vom und Syrup für den Zeitraum vom 1. September 1855 bis Ende August 1857. Uebereinkunft vom 4. April 1853 (Staats⸗Anzeiger Nr. 157 S. 1105). Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen ꝛc. ꝛc. 1 —
Lehr⸗Anstalten des Staats Studirenden.
1) Staats⸗ und landwirthschaftliche Akademie zu Eldena: Studirende aus dem vorigen Semester
Neu Aufgenommene
S 8 lif zsir , „ * zu Shorncliffe organisirt und eingeübt wird, am 20. Juli bereit
sein, sich einzuschiffen. Diese
18 Suscch . Diese Truppe Thei Ies
Kel Fafn Theil nach der Ostsee töhennn zum Theil nach der
5 meldet, daß Major von Eickstedt zum Komman⸗ ves 1. Jäger⸗Bataillons der Fremdenlegion ernannt wor⸗
13. Juni abgehen sollten, um auf dieser Rhede Anker zu werfen und so⸗ dann nach Kamiesch zurückzukehren. Die durch die Anstrengungen der letzten Tage etwas angegriffene Gesundheit des Generals Brown hat den Admi⸗ ral Lyons genöthigt, seine Abfahrt zu verschieben; er folgte mir jedoch am anderen Tage, und ich sah seine Schiffe zu Anapa in dem Augenblicke
1½ 89 8 8