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8. Finanz⸗Ministerium. 8 1 8 v. J. an das hiesige Haupt⸗Steueramt für ausländische Gegen⸗ abgefertigten Waare bis zum Erledigungsamte überschritten werde, Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der G 8 sstände nach diesem Grundsatze schon von den diesseitigen Aemtern deer betreffenden Regierung unbenommen bleiben solle, aus Billig⸗ 5ten Division, von Wussow, von Frankfurt a. O. Cirkular⸗Verfügung vom 20. September 1855 — verfahren wird. keitsrücksichten ausnahmsweise die Bonification nach dem zur Zeit Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der lung des Zusagescheins gültigen Satze zu gewähren. Zten Division, von Schlegell, von Erfunt. 8

betreffend die Erläuterung, Ergänzung und Be⸗ *½ Hts tämter 888 indeß noch befonders demgemäß mit — 825 Erthei ist vorkommenden Falles zu verfahren 8 8 Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der

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Anweisung zu versehen. 1““ L Demgemäß — 4 b Die Entscheidung darüber, ob ausnahmsweise die Bonification

114“ “ it der Ertheilung des ins gültigen S 6ten Division, von Herrmann, von Bra 8 Vei der 14ten Generalkonferenz in Zollvereins⸗Angelegenheiten Der General⸗Direktor der Steuern. ua neörin se ig hier nach zustchen Füsgseschecs 8 . üs; ; hat man sich über folgende Erläuterungen, Ergänzungen und Be⸗ . zu gewã Se- 111“ Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der richti 98, rgänzungen 1 G Berlin, den 20. September 1855. b . 9ten Division, von Brandenstein, von Glogau bersefanigt. des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Vereinszolltarif, sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren, 8 “ 8 8 1 88. 8 1) ÜUngebleichtes zweidrähtiges Baumwollengarn ist, wenn auch 1 eelhzen “ zu Potsdam 8 ö“ 8 d desselben nt nebeneinander hinlaufen, sondern gedreht Z 1 zunmtli 62 hovinztar Steuer⸗Direktoren, die 8 von Posen. — 8 5 2. . N. r ; 1 2. A “ Ea s⸗prüohn 8. 1a) anach pe se v vrage b Königlichen Regierungen in Potsdam und “ Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und kommandirende theitung 11. d 8” 11“ E“ v“ Frankfurt a. O. ꝛc. 8 General des 7ten Armee⸗Corps, Freiherr Roth von Schrecken⸗ 1 2)0B0 1en sandf haich 1i Be cen theilweise aus Cir† 1 öW sstein, von Münster. Seide, der Position II. 30 b. zuzuweisen. 3 6 5 38— n vom 19. September 1855 8 Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und kommandirende 3) Bei Eisendraht und bei Stahldraht sind die Worte: EeITT assung der mittelst der Eisen⸗ 14““ 1.“ CESeneral des 1sten Armee⸗Corps, von Werder, von Koönigsberg in Pr. „auch verkupferter“ hinzuzusetzen. Ferner ist der Artikel: „Stahl⸗ bahn von Bremen nach Orten des Zollvereines Verfügung vom 22. September 1855 — betreffend Se. Excell Wirkliche Geheime R liche draht“, mit Gummi elastikum oder Gutta percha überzogen, um⸗ bestimmten Gegenstände auf Ladungsverzeichnisse die Stempelfreiheit der bei den bischöflichen Ge⸗ Gesandte G v dee ht “ vce ane ebeaache picel, umspennen oder umflochten“ aufzunehmen und auf M“ und Ansagezettel. v neralvikariaten eingehenden Gesuche und der Hofe, Graf von Hafelöt von Paris 1t 88 . edgen verweisen. 6 . G “ sdarauf ertheilten Bescheide. - b die heteegt aus . tFenarn sa hc dSZ g, Flsh auch Die von der Königlichen Hannoverschen Regierung im Monat 1 1— Ka vecheer. dans ge. vEeFahhr eeeehe Waarenverzeichnisse einer anderen Pofilion, esee ebas. 1 Februar v. J. nachgegebene Ablassung der von Bremen nach Orten Die in Anregung gebrachte Frage: ob die bei den bischöflichen s ee kan Sat. 9 SIFMfeteen üücd 5 8 allgemeinen Eingangsabgabe zugewiesenen Ge⸗ enstände, unterli des Zollvereins bestimmten Gegenstände auf Ladungs⸗Ver⸗ Generalvikariaten eingehenden Gesuche und die darauf ertheilten 3 . 1““ p ge „nterliegen zeichnisse und Ansagezettel hat bei den Verhandlungen der Bescheide stempelpflichtig seien, ist wie Ew. ꝛc. auf den Bericht vom Der General⸗Major und Commandeur der 2ten Kavallerie⸗ daß diese Brigade, Küntzel, von Danzig.

der Verzollung na osition II. 12 f. 13 5 zollung nach Post 11. General⸗Konferenz die Zustimmung der sämmtlichen übrigen 7. Juli c. erwiedert wird, dahin entschieden worden, kirchlichen Behörden nicht zu denjenigen Staatsbehörden zu rechnen Der General⸗Major und Commandeur der 18ten Infanterie⸗

5) Gasretorten, thönerne, sind als gemeine Tö — 6 dem Tarifsatze Pos. II. 68 5 116“ gemeine Töpferwaaren 1““ erhalten. Indem Ew. zc. hiervon benachrichtigt 1 “ 60) Gewehrpfropfen aus Filz und gewalkte Schuhe e ich 1J den §. 25. des Hauptprotokolls der 44ten b sind, deren der Tarif zum Stempelgesetz vom 7. März 1822 88 Brigade, von Schon, von Glogau. aus Kälberhaaren sind dem Zollsatze der Position II. 41 c. 2 un⸗ l⸗Konferenz Bezug, aus welchem das Naͤhere über das den Positionen: „Gesuche und Ausfertigungen (Bescheide)“ Erwäh⸗ 8 * Position 1 c. 2 un⸗ Ergebniß der 8 1 — 4 terworfen. Geb er gepflogenen Verhandlungen zu ersehen ist (a).“ nung thut. Ew. ꝛc. haben die Stempelfiskale demgemäß mit Anwei⸗ 7) Bei Kremserweiß ist der Zusatz zu machen: „oder mit berlin, den 49. September 4855. sung zu versehen. 1 “ 1n einem Zusatze von Wasser.“ Der General⸗Direktor der Steuern. Beerlin, den 22. September 495b5. . Abger ei st: Se. Durchlaucht der Für 8) Bei Leinenwaaren, seidenen Zeug⸗ und Strumpf⸗ 8 18 “ nach Schloß Reisen. “ 8 waaren und Wollenwaaren sind unter den Stoffen, die, mit G“ Aa, . 1“ “ jenen Waaren verbunden, die Eigenschaft der kurzen Waaren be⸗ die Provinzial ⸗Steuer⸗Direktoren zu 1 den Königlichen Wirklichen Geheimen Ober⸗Finanz⸗ dingen, hinzuzusetzen: „Papier und Pappe“, und bei baumwol⸗ Magdeburg, Münster und Köln, die Rath ꝛc. N. zu N. “ 8 ö1öö h lenen Waaren sind die statt dessen gebrauchten Worte: „und Königlichen Regierungen zu Potsdam und Abschrift leichmäßi Beacht 8 Berlin, 15. Oktober. Se. Majestät der König haben andere Materialien“ dahin zu berichtigen. Frankfurt ꝛc. b Abschrift zur gleichmäßigen Beach “ Alergnädigst geruht: dem Flügel⸗Adjutanten und Commandeur des 9) Bei Steinen, allen behauenen, ist die Hinweisung “““ D1“4“ Berlin, den 22. September 1855. 1 5ten Ulanen⸗Regiments, Obersten Freiherrn von Manteuffel, 8 18 auf „I. 27. Namentlich“ dahin zu berichtigen: „I. 27 Steine.“ 11 v16 8 “ sddie Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur⸗ 10) Platten von Marmor, geschliffene polirte sind Auszug aus dem §. 25 des Hauptprotokolls. Der Finanz⸗Minister. 8 Kreuzes mit Eichenlaub vom Großherzoglich Badenschen Orden des je nachdem sie eine Länge von 24 Zoll und darüber oder eine ge⸗ Bei der hiernächst aufgenommenen Verhandlung über den vorge⸗ ““ Zähringer Löwen zu ertheilen. ringere Länge im Durchmesser oder in der längst A s 8 dachten Antrag der preußischen Regierung erklärten sich zunächst sämmt⸗ 1 1““ hab v pofitz 100331 9 z 8 er üͤngszen usdehnung V liche Bevollmächtigte im Namen ihrer Regierungen damit einverstanden, Steuer⸗ Direktoren 8 Königsberg, 8 b nach Position pß 33 1b nmer ung als grobe Marmorarbei⸗ daß am Bahnhofe zu Bremen die Zollabfertigung nach Maßgabe des Posen, Münster und Köln. 8 2 L nach Position II. 33 b. 22 tarifiren.“ im §. 7 des Hauptprotokolls der IX. General⸗Konferenz festgestellten ö“ ö 1 “ 1 11) Stiefelklappen ‚und Stiefelschäfte aus Korduan, Regulativs auf Ladungsverzeichnisse und Ansagezettel zur Anwendung 1 4 8 8 5 Nichtamtliches. V 8 Morolin, gefärbtem oder lackirtem Leder sind 1gg “ wurde jedoch ausdrücklich vorausgesetzt, 18 P ß P 15. Oktol 8 2 G 1 der Position II. 21 b. und aß daselbst die Räumlichkeit so eingerichtet sei, daß die Güterverladun⸗ 1“ “ Preußen. otsdam, 15. Oktober. Se. Majestät der 12) Staatspapiere, Actien und dergleichen Werth⸗ gen nicht unmittelbar vor dem Zollabfertigungsamte erfolgen, sondern 1 König begaben sich gestern mit einem Extrazuge von Potsdam papiere der Position I. 22 zuzuweisen. h daß diesem die schon vollständig gebildeten Waggonladungen zur Abfere. nach Neustadt⸗Eberswalde und von dort zu Wagen nach Oderberg, 2 Ew. zc. wollen hiernach die Hauptämter des dorti tigung vorgeführt werden, daß ferner die im §. 2 des unterm 24. Januar 1 rer woselbst die Einweihung der neu ausgebauten Kirche statthatte. waltungsb eich jt Anweisun 1“ es dortigen Ver⸗ 1854 von Seiten des hannoverschen Finanz⸗Ministeriums erlassenen I Bei der heute angefangenen Ziehung von den nach unserer woß . Buch in Stolp Se. Majestät pfli ngsbereichs mi 8 nweisung versehen und denselben dabei zur Regulatibs enthaltene, aber später wieder außer Kraft gesetzte Anord⸗ Bekanntmachung vom 2. Juli c. zur Ausloosung bestimmten 10,600. Bei dem Kammerherrn 8 5 uch 8 ö“ a 1' icht machen, die Ergänzungen und Berichtigungen des Waaren⸗ nung, nach welcher von der Abfertigungsstelle am Bahnhofe zu Bremen b Seehandlungs⸗Prämienscheinen fielen an Haupt⸗Prämien bis ein⸗ das Diner ein und kehrten über Angermünde mit einem Extrazuge rgeichn sses mit dem letzteren zu Jedermanns Einsicht an Amts⸗ alle für das Zollvereinsgebiet bestimmten zollfreien Waaren in den freien sclließlich 600 Rthlr. auf die Nummer: Asbends nach Potsdam zurück. stelle auszulegen oder bereit zu halten. Die erfolgte Ergänzung Verkehr sollen gesetzt werden dürfen, aufgehoben bleibe, und daß mittelst 9,173 eine Prämie von 4000 Rthlr. — Zum Hause der Abgeordneten sind am dten und Berichtigung des Waaren⸗Verzeichnisses, und daß davon in Ladungsverzeichnisses und Ansagezettels zollpflichtige Wäaaren nur auf 1“ ö1 d. M. gewählt: In der Pr ovinz Preußen. Im Wahlbezirk 88 orhsdacrn Weise Kenntniß genommen werden könne, ist durch EEbö abggcoßen geerder 1X.ee 8 147,318 1“X““ Seilige nbeil und Braunsberg; Landrath a. D. Niederstet⸗ da 1 L §. es Haupt-⸗Protokolls der IX. General⸗K renz die E 1“ “ 1 b 1““ 9 G 111“ EoaE1 Abfertigung der solchergestalt abgelassenen Güter übertragen Sebennder⸗ 1⸗ 1,532 ““ 1500 1 ter in Heiligenbeil, Landgeschworner G runwald in Schafsberg. In 9* ö “ Da der hannoversche Bevollmächtigte sich mit den ausgesprochenen 1 226,6071 ö 1500 der Provinz Westfalen. Im Wahlbezirk Brilon, Meschede⸗ Der Finanz⸗Minister. Maßgaben und Voraussetzungen einverstanden erklärte, so ist hierdurch 72,782 600 Wittgenstein: Kreisgerichts⸗Direktor Lohmann in Brilon, 8 G EEE.·“ am Bahnhofe zu Bremen Ver⸗ 1 28 Landrath, Freiherr von Droste in Brilon. sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direkto 8 vX“ 16“““ 3. 115,147 “ 600 8 Saäachsen. 8 8* g, 12. W Ir 9* r c 3 2 die Königlichen Regierungen in Frankfurt 6 8 G 8 220/521 ) b 600 der nach der höchsten Ver ordnung vom 12. März I gewa en . ö14“ einer Ministerial⸗Bekanntmachung erfolgt. Die Abgeordneten haben General⸗Direction der Seehandlungs⸗Societät. sich am 22sten d. M. zunächst zu einer vorbereitenden Sitzung, EIE11“ 4 R “ Dwin welcher namentlich die Wahl dreier Kandidaten für die Stelle Ea na hc srnt. Aestmerh des Landschafts⸗Präsidenten vorzunehmen ist, hier einzufinden; die eigentliche förmliche Eröffnung wird den Tag darauf, den 2gsten, stattfinden. Von den 24 Abgeordneten, aus denen der Landtag nach dem neuen Wahlgesetz statt der frühern 30 besteht, ist dreien, welche

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2 krmwer 1 Se. Excellenz der General der Kavallerie und kommandirende

8 General des 5ten Armee⸗Corps, von Tietzen und Hennig,

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und Potsdam ac. 11““

Cirkular⸗Ver — irkular⸗Verfügu WEö“ . 1 betreffend die Zollvergütung für ausgeführten „ 8 8 betreffend 8 vg g Essie cescb er 1855 — raffinirten Zucker für den Fall der Abänderung e erzollung von Kobalt⸗Oxyd. 189 19¼ S8 2 1 des Vergütungssatzes. ] 88

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ᷓHb 1 9Ur ““ 18 1 “ . 1 Seö1“ “ zugleich Staaisdiener sind, aus dienstlichen Rücksichten bis auf Wei-

volph zu verweigert worden, weshalb statt

Verfügung bom 3. März 1854 (St „Anzeiger 9 S. 6 “

(Staats⸗Anzeiger Nr. 92 S. 694.) In Bezug auf die Gewährung der Zollvergütung für ausge-:— und Chef des 23sten Landwehr⸗Regiments, Fürst A r 1 . H — 8. teres der erforderliche Urlaub vertreter einberufen worden sind.

1 vhl.. führten raffinirten Zucker haben sich die Regierungen der Zollver-⸗ Hohenlohe⸗In on Koschentin 1 8 eit Bei der eilften General⸗Konferenz in Zollvereins⸗Augelegen⸗ einsstaaten auf der elften Ueneel Ronseren ehneberstehn daß 1““ 1 der derselben die betreffenden Siell 1 SA 1“ dahin getroffen, daß, Kobalt⸗Oxyd“ in Zukunft für den Fall der Abänderung des Vergütungs⸗ - 13 Se. Durchlaucht der General⸗Major und Commandeur der (Dr. J.)

mentlich te nach Position 5 g., sondern als ein nicht na⸗ satzes der Anspruch der Betheiligten nach dem zur Zeit u” Kavallerie⸗Brigade, Prinz Philipp von Croy, Frankfurt, 13. Oktober. Heute Nachmtittag gegen 4 Uhr

1 heilung 1I es Pnniss. eEeag eig Fabrikat nach Position 5 a. Ab⸗ der Bescheinigung über die Ausfuhr oder Niederlegung bb ünster. C1“ Se Königliche Hoheit der Prinz von Preußen mit hoher

En an 156 ns Zu Jiehen sei. des Zuckers in Kraft stehenden Vergütungssatze bemessen Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende Familie in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten latt der Abgaben⸗ uerd Handels 1.8. gh 9 im . sßden selle, in jolchen Fällen jedoch, wo in Folge unvorher⸗ General des 2ten Armee⸗Corps, von Grabow, und von Baden hier auf dem Taunusbahnhof, von Mainz kommend,

1 „ . · 2g2 8 9† Fr . * 8 . 3 9 ,r ro 8 , 88 8 8 fe⸗ .

waltung für 1854, S. 183 abgedruckte Verfhang⸗ 33 Mär LL11““ 8 Termin für den Eintritt des T Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Kommandant von erwartet. Die Reise wird mit dem Weserbahnzug um 5 Uhr nach

“ G“ H ““ 3 fficativ ssatze während des Transports einer auf Zusageschein Stettin, von Hagen, von Stettin Berlin weiter fortgesetzt werden. (Fr. P. Z.

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