11X1X1X“X“⁊ vE4“*“ Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem General⸗Landschaftsrath Grafen von Rittberg auf Stangenberg im Kreise Stuhm, den Rothen Adler⸗Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Inspektor im Königlich Belgischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Gendebien, den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse, so wie dem Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Carp zu Emmerich im Kreise Rees, den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klasse zu verleihen; ferner Dem bei dem Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten als Hülfsarbeiter fungirenden früheren Kammergerichts⸗ Assessor Grafen Ernst von Schlieffen den Charakter eines Konsistorial⸗ raths beizulegen; und

Dem Expeditions⸗Vorsteher bei dem hiesigen Hof⸗Post⸗Amte,

Ober⸗Postsecretair Deutsch, den Charakter als Rechnungsrath zu V

verleihen.

8*

“ 8 Allerhöchster Erlaß vom 26. N treffend eine Abänderung des Tarifs vom 13. Sep⸗ tember 1852, nach welchem die Abgaben für die Be⸗ nutzung des Sicherheitshafens bei Coblenz zu er⸗ hheben sind, in Bezug auf die Dampfschiffe.

7 bbP1bb

8 8

— 8., I - EI“ 888 üRs-

Ministerium für Handel, Gewerbe und höffentliche Arbeiten. “ 1.“

Dem Zimmermeister Wilhelm Schroeder .

zu „ im

Kreise Iserlohn, ist unter dem 27. November 1855 ein Patent

auf eine mechanische Vorrichtung zum Schleifen der Näh⸗ nadeln, insoweit solche nach der vorgelegten Zeichnung und Beschreibung für neu und eigenthümlich erachtet wor⸗

¹ 8 e

8

den ist auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staates ertheilt worden. 11AeA“

11A“4“*“

Dem Handelsmann Jac ob Siebert zu Frankfurt a. M. ist unter dem 27. November 1855 ein Einführungs⸗Patent auf eine als neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung ggan Percussionsgewehren zum selbstthätigen Aufsetzen der . Zündhütchen in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, fang des preußischen Staates ertheilt worden.

und für den Um⸗

8 8 8

Verfügung vom 29. November 1855 — betreffend

8

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Clodwig zu

ho enlohe⸗Schillingsfürst, von Schillingsfürst.

e. Durchlaucht der Fürst zu Salm⸗Salm, von Münster.

Se. Durchlaucht der Erbprinz Engelbert von Arenberg,

von Brüssel.

8 gic. Erlaucht der Graf Karl zu Stolberg⸗Roßla, von oßla. Der Erbkämmerer im Herzogthum Magdeburg, Freiherr von

vn“ ö.“

—

.. “ 884 N t ch tamt l ich es. Preußen. Berlin, 29. November. In den vorigen Ses⸗ sionen waren der Landesvertretung bekanntlich die Entwürfe einer Städte⸗Ordnung und einer Landgemeinde⸗Ordnung für die Provinz Westfalen zur verfassungsmäßigen Berathung vorgelegt worden. Es ist jedoch in Betreff derselben zu keinem Abschluß gekommen. Die bezeichneten Entwürfe sind unter Be⸗ nutzung der durch die bisherigen Verhandlungen erzielten Ergebnisse einer Revision unterworfen worden und werden, dem Vernehmen nach, in beiden Häusern des Landtages baldigst zur Vorlage ge⸗ langen. (Pr. C.)

— Morgen den 30. d. M., Vormittags 11 Uhr,

8p

S 8 8 “ 8 AEEEEE““

wird das

“

vige se lenge wit Entschlossenheit und gü ie fortfü ü bis wir — und darin besteht der Zweck gi⸗ Fessbrct. müssen,

Land in jeder Beziehung gerechte Ansprüche hat.“

Die „Times“ schreibt: „Zu unserer ro en Freude haben wir vernommen, daß die Königin die Aöbsicht 88. 8 S haben ven eer ausgezeichneten Offiziere, die entweder vor Sebastopol gefa 8 oder den Folgen ihrer auf der Krim erhaltenen Wun⸗ gen erlegen sind, ein Zeichen ihrer Huld zu verleihen. So g. zwei im Palaste von Hampton Court vor Kurzem frei gewor⸗ Ss. ohnungen der Wittwe des bei dem ersten unglücklichen

urme auf das Sägewerk am 18. Juni gebliebenen Obersten Chadforth und der Wittwe des an den Folgen seiner bei Inkerman erhaltenen Wunden in Paris gestorbenen Sir Arthur Torrens ein⸗ geräumt worden. Außerdem hören wir, daß Ihre Majestät die einzige in letzter Zeit erledigte Hofstelle der Lady Chewton ver⸗ liehen hat, deren Gemahl starb, nachdem er bei Inkerman, wo er mit dem größten Heldenmuthe kämpfte, nicht weniger als sieben Wunden empfangen hatte.“

Der König von Sardinien hat geruht, die von Seiten des Lord⸗Mayor an ihn ergangene Einladung, während seines

londoner Aufenthalts die City zu besuchen, huldreichst anzunehmen.

Den Befehlen der Königin Victoria gemäß wird Victor Emanuel

mit allen den Ehrenbezeugungen empfangen werden, welche dem

enen ehrenvollen und sichern Frieden erlangen können, au 2 das

Kaiser der Franzosen bei seinem Bes⸗ il ge⸗ vergehn fns⸗ zos s Besuche in England zu Theil ge

Der „Globe“ veröffentlicht eine Note, welche andeutet, daß der in Bukarest verhaftete Oberst Türr nicht befugt war, die eng⸗ lische Uniform zu tragen, und General Coronini sich in seinem Rechte befand, als er ihn verhaften ließ. Demselben Blatte zufolge ist General Windham zum Chef und Oberst Barnard zum Vice⸗ Chef des Generalstabes im britischen Krim⸗Heere ernannt worden. General Sir Colin Campbell wird den Befehl über eines der bei⸗ den, aus je drei Divisionen bestehenden Armee⸗Corps übernehmen, in die nach Wiederaufnahme der Feindseligkeiten das englische Heer zerfallen soll. Lord William Paulet wird die leichte Kavallerie⸗ Division, General Cameron die Hochländer⸗Division, General Rockeby die zweite, General Eyre die dritte und General Garrett die vierte Division befehligen.

Allerhöchster Erlaß nebst Tarif vom 13. September 1852. (Staats⸗ die Portofreiheit der Präsidien und der Mitglie⸗ 8 8 HitII 3 nnt “ 8 8 Auf Ihren Bericht vom 17. November d. J. genehmige Ich, daß unter Wegfall der zu litt. q. des Tarifs vom 13. September 1852, nach welchem die Abgaben für die Benutzung des Sicherheits⸗ heafens bei Coblenz zu erheben sind — Gesetz⸗Sammlung für 1852 S. 683 — für Dampfschiffe getroffenen Bestimmung, die nachfol⸗ genden Abgabensätze erhoben werden:

1) von einem Dampfschiffe von 1 bis 10 Lasten Ladungsfähig⸗

Herrenhaus eine Sitzung halten.

Hessen. Kassel, 27. November. Die „K. Z.“ bringt eine Verordnung vom 22. November, die Aufhebung der Rechnungs⸗ Kommission betreffend. — Die Mitglieder der Verfassungs⸗ und Rechts⸗Ausschüsse der beiden Kammern sind Anfangs dieser Woche wieder hier eingetroffen. Heute halten dieselben ihre ersten Sitzungen.

Baden. Karlsruhe, 27. November. Heute hielt die Zweite Kammer ihre ’“ste öffentliche Sitzung. Dieselbe wurde durch eine Ansprache des Alterspräsidenten Abg. Rettig eingelei⸗ Nachdem die Kammer sodann die Bildung der provisorischen sich mit den Wahl⸗

Für die Dauer der bevorstehenden Sitzungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten wird der Korrespondenz der Präsidien und der Mitglieder der beiden Häuser unter denselben Bedingungen Portofreiheit beigelegt, wie solche nach der Verord⸗ nung vom 5. August 1849 während der Sitzungsperioden der V Kammern in den letzten Jahren stattgefunden hat. 8 tet. keit 2 Rthlr., Demmnach werden portofrei befördert: Abtheilungen vorgenommen, beschäftigte sie

2) von einem Dampfschiffe über 10 bis 20 Lasten Ladungsfähig⸗ 1) alle Briefe und Aktensendungen ohne Beschränkung des Ge⸗ prüfungen. (Karlsr. Z.) kceeit 5 Rthlr., weicchts, welche an die Präsidenten des Herrenhauses und des Niederlande. Haag, 22. November. Im Jahre 1853

3) von einem Dampsschiffe v 8 Rthlr.

. Charlottenburg den 26. November 113“

FSriedrich Wilhelm n der Heydt. von Bo An J“ E1111“ E“ 8 den Minister für Handel, Gewerbe e A

und den Finanz⸗Minister.

, ½

8

I11“

Allerhöchster Erlaß vom 17. Oktober 1855 — be⸗

treffend die Verleihung der fiskalischen Vorr echte

für den Bau und die Unterhaltung derabgeänderten Richtungslinie der Chaussee von der Schlochauer

Kreisgränze bei Pr. Friedland über Ruden auf

S und Wirsitz bis zur Wirsitzer Kreisgränze. Alllerhöchster Erlaß vom 20. März 1854.

C111“

(Staats⸗Anzeiger Nr. 92

Nachdem Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage geneh⸗ b Erlasse vom 20sten März pr. (Gesetz⸗Sammlung 1854 Seite 168) aufgeführte Chaussee von der Schlochauer Kreisgränze bei Pr. Friedland nicht in der Richtung über Sypniewo, sondern in der Richtung über Ruden auf Lobsenz und Wirsitz bis zur Wirsitzer Kreisgränze ausgebaut werde, 20. März v. J. auf die gedachte Chaussee in dieser abgeänderten Richtungslinie

migt habe, daß die unter Nr. 2 in Meinem

vom

bestimme Ich hierdurch, daß jener Erlaß

Anwendung finden soll.

Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz⸗Sammlung zur

öffentlichen Kenntniß zu bringen. Sansfouci, den 17. Oktober 1855.

Friedrich Wilhelm.

E“ “ 9 9

* 9

voon der Heyd von Bodelschwingh. An den Winister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten 8 und den Finanz⸗Minister. 8 8.— 111“ “

Dieser Erlaß ist durch die Gesetz⸗Sammlung bekannt zu

über 20 Lasten Ladungsfähigkeit Hauses der Abgeordneten oder an die Häuser direct adressirt

sind, oder welche von den Präsidien abgesendet werden, sofern ddiese Sendungen mit der Rubrik „Angelegenheit des Herren⸗ heauses“ oder „Angelegenheit des Hauses der Abgeordneten“ n bezeichnet, mit dem Stempel des Hauses bedruckt und mit der Namensunterschrift oder dem Namens⸗Stempel des Prã⸗ siidenten oder mit der eigenhändigen Namensunterschrift des Büreau⸗Direktors versehen sind. 2) Briefe bis zum Gewichte von 2 Zollloth inecl., welche an die Miittglieder des Herrenhauses und des Hauses der Abgeord⸗ naeten unter Bezeichnung dieser Eigenschaft nach Berlin — adressirt sind, oder von denselben in Berlin zur Post ge⸗ geben werden, sofern die Briefe von dem Mitgliede hand⸗ scchriftlich — nicht durch Stempel, Druck, Lithographie ꝛc. — mit seinem Namen bezeichnet sind. Ausgenommen von der portofreien Beförderung sind jedoch die

couvertirten regelmäßigen Versendungen von Zeitungen und Tages⸗

blättern. 11111“” Berlin, den 29. November 1855. ö“ Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 311111X1X“X“

—

b * W“ b 8 18

11“

Das 43ste Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute gegeben wird, enthält unter

¼

2 aus⸗

Nr. 4309. den Allerhöchsten Erlaß vom 22. Oktober 1855, be-⸗ etreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den

Bau und die Unterhaltung der Chausseen von Ostrowo nach Adelnau und von Ostrowo nach Raszkow; unter „ 4310. den Allerhöchsten Erlaß vom 29. Oktober 1855, be⸗ t ree ffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für sS‚;den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Neu⸗ 8 haldensleben über Bülstringen und Wieglitz bis zur Landesgrenze gegen Calförde, so wie einer Zweig⸗ (Chaussee von der genannten Chaussee bei Bülstringen bis zur Landesgrenze gegen Uthmöden; unter die Verordnung, die Steuervergütung für ausgehenden Branntwein betreffend. und unter „ 4312. den Allerhöchsten Erlaß vom 26. November 1855, be⸗ treffend eine Abänderung des Tarifs vom 13. September 1852, nach welchem die Abgaben für die Benutzung des ESiccherheitshafens bei Koblenz zu erheben sind, in Bezug FZaauf die Dampfschiffe. Beerlin, den 29. November 1855. 1“ Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

2 - [5

.

Vom 26. November 1855;3ö

gen suchte.

Religion und der Gesittung beizubringen.

Ansichten in Bezug auf alle Hauptfragen der

ward eine Staats⸗Kommission beauftragt, die Frage wegen der Sklaven⸗Emancipation in Westindien ihrer Prüfung zu unterwer⸗

die vollständige Emancipation der Sklaven auf Surinam, deren Zahl 38,545 beträgt, die zu fast gleichen Dritteln aus Männern, Weibern und Kindern bestehen. Zur Landwirthschaft

werden 15,000, zu Gewerben 5000, zu häuslichen Arbeiten 4500 verwandt, und der Rest von etwa 14,000 besteht aus arbeits-

unfähigen Greisen und Kindern. Die Emancipation soll, nach dem Vorschlage der Kommissivn, durch Gewährung einer Entschädigung von 15 Millionen Gulden bewerkstelligt und diese Summe dadurch aufgebracht werden, daß der Staat jährlich 19½ Million Gulden außer dem Zuschusse hergiebt, den Surinam bereits aus den Kolonial⸗Erträgen bezieht. Die so vorgestreckten Fonds würden später durch die Arbeit der f den. Die Kommission schlägt ferner vor, die Freigewordenen in Gemeinden von 1500 bis 2000 Köpfen zu vereinigen und deren Verwaltung an Regierungs⸗Beamte und die gebornen gemeinsam zu übertragen. Nur dadurch werde man im Stande sein, auf diese freigewordene Bevölkerung einen Einfluß auszuüben, der stark genug sei, um ihr stufenweise Grundsätze der

8

Großbritannien und Irland. London, 27. Novem⸗

ber. Die „Morning Post“ behauptet nochmals im Gegensatze zu

gewissen Korrespondenzen der „Times“, das Ergebniß der Mission des Generals Canrobert in Stockholm beschränke sich darauf, daß er sich von den freundschaftlichen Gesinnungen der Schweden überzeugt habe. Von einem Bündnisse zwischen Schweden und den Westmächten, wenn es überhaupt zu einem solchen komme, könne erst später die Rede sein.

Der neue Kanzler des Herzogthums Lancaster, Herr Baines, hat eine Adresse an die Wähler von Leeds gerichtet, in welcher er denselben, da durch seinen Eintritt ins Kabinet sein Mandat er⸗ loschen ist, wiederum seine Dienste als Vertreter im Parlamente nhietet. Er sagt unter Anderem: „Ich glaube, daß Ihnen meine inneren Politik hin⸗ länglich bekannt sind. Es sind dieselben, wie diejenigen, welche ich

hnen gegenüber aussprach, als Sie mich zuerst wählten, und welche ich stets durch meine Abstimmungen zur Geltung zu brin⸗ Was die große Frage betrifft, die jetzt vornehmlich

die öffentliche Aufmerksamkeit beschäftigt, so halte ich es für

meine Pflicht, zu erklären, daß ich, während ich die Nothwendigkeit

des Krieges so sehr wie nur irgend Jemand beklage, doch die

Ueberzeugung hege, daß wir durch die gewissenlose und eroberungs⸗

üchtige Politik Rußlands zu diesem Kriege gezwungen worden sind.

Ich hege ferner die Ueberzeugung, daß wir ihn vermöge unserer 8s 4“ “ v

rei gewordenen Sclaven vergütet wer⸗

Aeltesten der Ein-

Frankreich. Paris, 27. November. Nach dem „Mo⸗

f icht 1 b r⸗ niteur“ hat der Marine⸗Mini Befehlshaber des französi⸗ fen. Ihr erster Bericht ist gestern erschienen. Sie beantragt darin — nister vom Befehlshaber des französt

schen Geschwaders im Weißen Meere die amtliche Anzeige empfan⸗

gen, daß die Blokade der an diesem Meere gelegenen russischen

Häfen und Ortschaften am 9. Oktober von den verbündeten Ge⸗ schwadern aufgehoben worden ist. — Der Marine⸗Minister hat die nachstehende telegraphische Depesche des Stabschefs des Mittelmeer Geschwaders empfangen:

“ Linienschiff „Montebello“, in See, 20. Nobvember. Admiral Bruat ist gestern, am 19. November, Nachmittags 3 Uhr, einem Schlaganfalle erlegen, während der Gesundheits⸗Zustand des Ge⸗ schwaders vortrefflich ist. Schiffs⸗Lieutenant Bruat, sein Ordonnanz⸗ vaI der diese Depesche nach Frankreich bringt, wird sich nach Paris egeben.

Der „Moniteur“ begleitet vorstehende Depesche mit folgenden Worten: „Ganz Frankreich wird sich der Trauer der Marine anschließen; denn es verliert in Admiral Bruat einen der Männer, welche seine Flaggen an verschiedenen Punkten des Erdballes am meisten verherrlicht haben.“ 1

— 28. November. Der heutige „Constitutionnel“ sagt, daß die Mission des Generals Canrobert in Stockholm von Erfolg gewesen sei, daß derselbe aber nicht mit Abschluß einer militairischen Convention beauftragt war. (Tel. Dep.) 1.

Spanien. Die „Madrider Zeitung“ vom 21. November meldet die Auflösung der 30 Mann zählenden Carlistenbande unter Costa; dieselbe hatte sich mit Ausnahme ihres nach Frankreich ge⸗ flüchteten Führers unterworfen. — In der Cortes⸗Sitzung vom 21. November wurde der die Berechtigung zu öffentlichen Aemterm betreffende Artikel 6 der Verfassung, der Debatten und das Zerwürfniß zwischen Olozaga und meh⸗ reren Ministern veranlaßt hatte, in der vom Ausschusse voör⸗ geschlagenen Fassung nach einer glänzenden Rede Olozaga's mit großer Mehrheit genehmigt. Olozaga sollte in Kurzem auf seinen Posten in Paris zurückkehren. — Statt San Miguels ist der Bürgermeister von Madrid, General Ferraz, zum Ober⸗Befehls⸗ haber der Nationalmiliz ernannt worden.

Eine Depesche aus Madrid vom 26. November lautet: den Cortes dauert die Berathung über den Gesetzentwurf wegen der militairischen Stellvertretung und über die Artikel der Verfassung fort. Wie man vernimmt, lautet der Bericht der Budget⸗Kom⸗ mission zu Gunsten der Herstellung der Oktroi⸗Abgaben.

Italien. Turin, 20. November. Die vom Senat dem

König überreichte Antwortadresse spricht sich über Sardiniens Bei⸗ 8

tritt zu der westmächtlichen Allianz in folgender Weise aus: Der Muth, den Sie bei unermeßlichen Leiden ungebeugt beibehielten, wird von Gott mit froheren Tagen belohnt werden. Er segnet Ihre

Waffen, Sire, und dort im Orient, wohin Ew. Majestät mit gerechter

längere

„In

1“ — EEEmm i..