18. Oktober 20.

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14. November

Cirk.⸗Verf. Hebegebuͤhren für Einziehung der Erträge aus Gras⸗

Verkaufe von Bäumen ꝛc. an den Chausseen 1 h““

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß die Frage, ob und welche Sicherungs⸗Anlagen in Folge des Eisenbahnbaues nothwendig sind, von der Negierung, die Frage dagegen, wer die Kosten solcher für nöthig befundenen Anlagen zu tragen habe, ob die Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft oder die Grundbesitzer, im ordentlichen Rechtswege von den Gerichten zu ent⸗ ͤͤXAA“ yM

6 Zuständigkeit der Polizeibehörde des derzeitigen Aufenthalts zur Prüfung und Erledigung von Paßgesuchen heimathloser Inländetr 8

Verf. Heranziehung des Gesindes einer Dienstherrschaft, welche einen doppelten Wohnsitz in einem klassen⸗ steuerpflichtigen und in einem mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtigen Orte hat, zur Klassensteuer

Eirk. Verf. Feststellung des zollpflichtigen Gewichts von Cigarren, welche in kleinen Kisten, Körbchen oder Papp⸗ kästchen verpackt und mit einer äußeren Umschließung versehen, eingehen —

Bekanntm. Abänderung des Art. 14 der polizeilichen Verordnung über das Befahren des Rheins vom 10. Juni 1851 1 G

Verf. Verfahren der Königlichen Regierungen bei Erlaß von Bestimmungen über Einrichtung und Ver⸗ waltung von Gesellen⸗ und Fabrikarbeiterkassen und über die zu den letztern zu leistenden Beiträge der Fabrikherren

Cirk.⸗Verf. Begleitscheina bei der Zollstelle am Bahnhofe in Harburg..

Bescheid über die Frage, ob die Hülfsaufseher der Strafanstalten zur Zahlung von Einzugsgeld ver⸗ pflichtet sind B““

Erkenntniß des Königli Konflikte, daß die Forstbeamten bei Ausübung ihrer amtlichen Befugnisse zur Ueberwachung von Jagd⸗Contraventionen auf das ihnen angewiesene Jagdrevier beschränkt sind und sich daher auf ihre amtliche Eigenschaft nicht berufen kön⸗ nen, wenn sie wegen Betretung eines fremden Jagdreviers mit der Schießwaffe auf Grund des §. 347 Nr. 11 des Strafgesetzbuchs in Anspruch genommen werden ö.

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau 1) einer Chaussee von Rothenuffeln, im Kreise Minden, über Bergkirchen bis zur Werre⸗Brücke bei Rehme; 2) einer Zweigchaussee von dieser Straße beim Henke'schen Kamp am Büchenberge ab bis zur Grenze des Kreises Lübbecke in der Nichtung auf Schnathorst; 3) einer Chanssee von Minden über Hahlen und Ha

Sih hemlm ... 8

Bescheid. Verhältnisse der zur Disposition gestellten Offiziere in Bezug aaf Gemeindelasten

Cirk.⸗Verf. Anwendung des Zollgewichts bei Wiegung zollpflichtiger Postgüter “

Allerh. Kabinets⸗Ordre. Aeußere Abzeichen für die als Stabsärzte bei den Feldlazarethen fungirenden b.“ lA4X“ 8

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis Betrage von 50,000 Thalern “ 8 “

Vertrag zwischen Preußen und Schwarzburg⸗Rudolstadt wegen Uebertragung der Leitung der Gemeinheits⸗ theilungen und mit denselben zusammenhängenden Geschäͤfte im Fürstenthum Schwarzburg⸗Rudolstadt auf die Koͤniglich preußischen Auseinandersetzungs⸗Behörden .

Cirk.⸗Verf. Verrechnung der ohne vorherige Kündigung gezahlten Ablösungs⸗Ka Amortisations⸗Renten .““

Große Kunst⸗Ausstellung

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Bescheid. Verwendung der für die Prüfung von Buchhändlern Gebühren .... .“

Cirkular in Bezug auf die Einführung von Ortschafts⸗Verzeichnissen Behufs leicht und Postsendungen nach Orten, an denen sich keine Post⸗Anstalt befindetk c

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Chaussee von Stapelburg in der Grafschaft Wernigerode über Abbenrode im Kreise Halberstadt nach der Hannoverschen Grenze ......

Erlaß, die bei Gründung oder Erweiterung von Actien⸗Gesellschaften im öffentlichen Interesse zu machen⸗ den Vorbehalte vX“

Verf. Seepost⸗Verbindungen nach Nord⸗Amerika pro 1856

Allerh. Erlaß. Genehmigung des Statuts der unter dem Namen Gesellschaft“ in Magdeburg gegründeten Actien⸗Gesellschaft. .... b

Allerh. Kabinets⸗Ordre. Veränderung in der Organisation der Militair⸗Studien⸗Kommissionen

Staats⸗Ministerial⸗Beschluß. Anrechnung des von Landwehr⸗Offizieren als solchen erlittenen Gehalts⸗ Verbesserungs⸗Abzugs auf den grundsätzlichen Gehalts⸗ Abzug bei der ersten Anstellung im Staatsdienst. 1 1““

Auszug aus einer Verfügung vom 20. Dezember 1855 — betreff. die Stempelabgabe zu Kauf⸗ und Tausch⸗Verhandlungen unter Theilnehmern einer Erbschaft, wenn dabei der Käufer eines Erbrechts konkurrirt 1 2. 1““ 1

Bekanntm. Preissätze für die nich a erhobenen Nationen, fuͤr den Zeitraum vom 1. Januar bis Ende März 1856 1”

Verf. Taxirung der Zeitungen nach und von der Westküste

Cirk.⸗Verf. Verabfolgung von Viehsalz

Pribilegium wegen Emission von 400,000 Thaler Prioritäts⸗Obligationen III. Serie der Eisenbahn⸗Gesellschaft ..

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalisch von Bernau nach Weißensee zum Anschluß an die Berlin⸗Stettiner Staats⸗Chaussee. . . .......

Bekanntm. Entschädigung für die durch die Rinderpest herbeigeführten Verluste ..

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Verf. Taxirung der Korrespondenz nach Malta via Korfu .... ...

Allgem. Verf. Stellung und Beantwortung der Fragen in Schw schwerende Umstände umfaßt 1

Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der preußischen Bank.......

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für Kreise Templin nach Greifenberg im Kreise Angermünde..

Bestaͤtigungs⸗Urkunde. Errichtung einer Actien⸗Gesellschaft unter der Benennung „Sächsisch⸗Thüringische Actien⸗Gesellschaft für Braunkohlen⸗Verwerthung“ mit dem Domizil zu Halle a. S.. 11“

Allgem. Verf. Erweiterung des Asservaten⸗Verkehrs bei den Gerichts⸗Kommissionen Bahn⸗Polizei⸗Reglement für die Königliche Verbindungs⸗Bahn zwischen den Eisenbah

Bekanntm. Bilanz der Preußischen Bank....

Eirk.⸗Verf. Berechnung der Pachtsteigerungsbeträge bei verpa bungen.. Bekanntm.

Allerh. . v vrn 11 zu vrcanenern ö Prüfung.. “ Cirk.⸗Verf. Verpflichtung der Königlichen Eisenbahn⸗Baumeister zur Ueberwachun bei dem Betriebe wie bei dem Personen⸗ und Güter⸗Beförderungöwesen 98 8 88 “ Bekanntm. Die portofreie Versendung von Militair⸗Effekten... y 111““ Cirk.⸗Verf. Berichtigung der Anweisung für die Aufstellung und Ausführung städtischer Bau⸗ und Re⸗ 1rnb EEö “ I Liste der aufgerufenen und der Königlichen Kontrole im Rechnungsja . ste gtrich mortifizirt nachgewiesenen Staatspapiere 8 Sn 192% H. ge Bekanntm. Ausstellung eines Doppel⸗Plüsch⸗Stuhls, angefertigt von Chabod⸗Debonnel in Lockeren, im Gewerbehatlse.. . . . ..... .... 1.... 1 Cirk.⸗Verf. Modificationen im Normal⸗Plan für den Gymnasial⸗Unterricht “ 8 Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee im Kreise Heinsberg, Regierungs⸗Bezirks Aachen, von Heinsberg über Braunsrath, Saeffeln, Hoenzen und Tüd⸗ dern bis an die Landesgrenze in der Richtung auf Sittard in Holland v11XA“ Notification. Aufhebung der Blokade sämmtlicher Häfen in der Ostsee... Bekanntm. Errichtung einer elektro⸗magnetischen Telegraphen⸗Linie von Köln nach Krefeld.. Allg. Verf. Berechnung des Diensteinkommens der im Civildienste anzustellenden Verf. Das Verhalten der Beamten 1 Verf. Seepost⸗Verbindungen zwischen England und Australien .. y11 Cirk.⸗Verf. Das Unstatthafte der Uebertragung des Nestaurations⸗Geschäfts an die Stations⸗Aufseher auch auf den kleineren Eisenbahn⸗Stationen ... 11“ Bekanntm. egra⸗ phenlinie Bekanntm.

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Große akademische Preisbewerbung in der Ge⸗

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er'schen Sti

“ 1u“ . Bekanntm. Ueber die unterm 24. Dezember 1855 erfolgte Allerh. Bestätigung des Statuts der Bernau⸗ Weißenseer Chaussee⸗Gesellschaft ““ 1 Bekanntm. Exklusion der Interessenten der Militair⸗Wittwen⸗Pensionirun

tritts in fremde Staatsdienste.

Bekanntm. Die in der 20sten, 21ͤsten und 22sten Ziehung der Seehandlun nicht abgehobenen Prämien 6 Verf. In Beziehung auf die Erhebung des Personengeldes bei Reisen nach einem zw auf dem Course gelegenen Orte. 3 44

Cirk.⸗Verf. Ausführung des Abiturienten⸗Prüfungs⸗Reglements vom 4. Juni 1834

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte. Kompetenz der Aus⸗ einandersezungs⸗Behöͤrden zur Entscheidung eines Streites zwischen dem Verpächter und Pächter eines Grundstücks über die Verpflichtung zur Ausführung der Gräben⸗, Wege⸗ und Brückenbauten, welche in Folge einer Separation nothwendig werden 1 ““

Desgl. — daß, wenn ein Beamter seine Amtsbefugnisse nicht im Bewußtsein der Rechtswidrigkeit seines Verfahrens, sondern aus Irrthum überschreitet, um Jemand widerrechtlich zu einer Handlung Dul⸗ dung oder Unterlassung zu nöthigen, sein Verfahren nicht zur gerichtlichen Verfolgung, sondern nur zur disziplinarischen Bestrafung geeignet ist..

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Kreises im Betrage von 120,000 Rthlrn. ... .

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den Bau von Kreis⸗Chausseen im Kreise Pr. Stargardt des Regierungs⸗Bezirks Danzig: 1) von der Kreisstadt Pr. Stargardt über Jablau nach Pelplin, 2) von Jablau bis zur Marienwerder Kreisgränze bei Mirotken in der Richtung auf Czerwinsk. und 3) von Dirschau bis zur Berenter Kreisgränze bei Gardschau in der Richtung auf Schoͤneck 1

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Mansfelder Seekreises im RNegierungs⸗Bezirk Merseburg, zum Betrage von 215,000 1111AX*X“

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den Bau der von dem Mansfelder Seekreise im Regierungs⸗Bezirk Merseburg projektirten Chausseen 1) von der Berlin⸗Kasseler Staatsstraße un⸗ weit Nietleben über Doelau, Salzmünde, Naundorf, Schwittersdorf, Burgisdorf und Polleben bis zum Anschluß an die Magdeburg-Eislebener Staats⸗Chaussee vor Siersleben; 2) von Alsleben bis zur Anhalt⸗Bernburgischen Gränze in der Richtung auf Bründel; 3) von der Magdeburg⸗Eislebener Staats⸗ straße bei Eisleben über Polleben, Helmsdorf, Gerbstedt und Belleben zum Anschluß an die Alsleben⸗ Sanderslebener Kreis⸗Chanssee in der Gegend von Zeiz 4) von der sub 3 genannten Kreis⸗Chaussee in Gerbstedt über Zabenstedt, Friedeburgerhütte, Adendorf und Friedeburg zum Anschluß an die Saal⸗ fähre bei Brucke; 5) von der Berlin⸗Kasseler Staatsstraße bei Lüttchendorf über Erdeborn, Stedten, Etzdorf, Deutschenthal, Eisdorf, Neupfützenburg nach Bennstedt zum Anschluß an die Berlin Chaussee daselbst mit einer Zweig⸗Chaussee von Stedten nach Schraplau.....

Notification. Aufhebung der Blokade sämmtlicher Häfen der Ostsee

Cirk.⸗Erlaß. Aufstellung der Etats⸗Entwürfe für die Verwaltung des Innern.

Bekanntm. Verloofung der Staats⸗Präͤmien⸗Anleihe vom Jahre 1855...

Verf. Taxirung der Korrespondenz nach und aus Ostindien via England ...

Bekanntm. Feierliche Verlobung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Luise, Tochter Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen, mit Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen und Regenten von Baden...

Verf. Baarzablungen nach Nord⸗Amerika.. .... .... . .. .

Bekanntm. General⸗Versammlung der Meistbetheiligten der Preußischen Bank am 24

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Bekanntm. Termine für die bei der Ober⸗Militair⸗Examinations⸗Kommission pro 1856 — 57 abzuhaltenden Prüfungen

Cirk.⸗-Exrlaß.

Boden

Erlaß