Bekanntm. Uebersicht der Preußischen — Bestätigungs⸗Urkunde für die unter dem Namen „K

Actien⸗Gesellschaft 11111“ 88 8 “

9818. Gesetz. Bewilligung einer Zinsgarantie für das Anlage⸗Kapital der Ruhr⸗Sieg⸗Eisenbahn . “ Allerh. Erlaß. Anwendung der Vorschriften über die Expropriation auf das Unternehmen der Oppeln⸗ Tarnowitzer Eisenbahn... E““ I. 8.8 9. Gesetz. Aufhebung des Artikels 88 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850 Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den Bau und die Unterhaltung einer Ge⸗ meinde⸗Chaussee von Niederzier, im Kreise Düren, Regierungs⸗Bezirks Aachen, über Hambach nach Stetternich, im Kreise Jülich . M Desgl. — einer E von Demmin nach Jarmen . 1““ Desgl. — für den chausseemäßigen Ausbau der im Kreise Aschersleben des Regierungsbezirks Magdeburg belegenen Strecken der Straße von Quedlinburg über Hoym nach Aschersleben durch die Stadt⸗ Gemeinen Quedlinburg und Aschersleben “ Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lautend 180,000 Thaler. 288 ... K Erlaß. Verhütung von Ueberhebungen bei den Militair⸗Gnadengehältern und Wartegeldern .. Bekanntm. Hoftrauer für Se. Großherzogl. Hoheit den Prinzen Georg von Hessen und bei Rhein und Se. Großherzogl. Hoheit den Prinzen Emil von Hessen und bei Rhein Cirk.⸗Erlaß. Verhalten der Königlichen Regierungen ꝛc. bei Abweichungen der Lehrer von talen Grundsaͤtzen der Regulative vom Oktober 1854 . Allerh. K.⸗O. Uniform der Sattler bei den Truppen. . “ “ Allerh. K.⸗O. Bewilligung der Tagegelder an die Militair⸗Geistlichen für ihre Reisen im Parochial⸗ Bezirk zur Wahrnehmung der Militair⸗Seelsorge 2... vI1111“X“ Schluß der beiden Häuser des Landtags durch Se. Majestät den König in Person. Thrynnehe ...... . Bekanntm. Zulässigkeit des Dienstaustritts eines zur Kriminal⸗Untersuchung gezogenen Staatsbeamten. Bekanntm. Tarifirung preußischer Goldmünzen resp. Friedrichsd'or.. “ 52 Bekanntm. Seepost⸗Verbindung zwischen Stertin und Kronstadt (St. Petersburg)

Verf. Portofreiheit der Präsidien und der Mitglieder des Herrenhauses und des Hauses der Ab⸗ geordneten.. r. . . “

Gesetz. Verminderung der unverzinslichen Staatsschuld um 15 Millionen Thaler, so wie die Ausgabe verzinslicher Staatsschuld⸗Verschreibungen über --- “] Gesetz wegen Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Bank⸗Ordnung vom 5. Oktober 1846

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Gesetz. Bau einer Eisenbahn von Kreuz über Landsberg a/W. und Küstrin nach Franksurt a. /O. und einer Eisenbahn von Saarbruücken einerseits nach Trier und andererseits bis zur Großherzoglich luxem⸗ burgischen Grenze bei Wasserbillig in der Nichtung auf die Stadt Luxemburg..... Gesetz. Erhaltung der Einheit der Nechtsgrundsätze in den richterlichen Entscheidungen des Gesetz. Betrieb der Dampfkessel.. . .. . . . ..). Gesetz Einführung der für die älteren Landestheile geltenden stützungs⸗Kassen in den hohenzollernschen Landen Sn ““ Allerh. Erlaß. Bestimmung, daß die Direktoren der Bergämter zur vierten Nangklasse der höheren Pro⸗ vinzial⸗Beamten (der Ober⸗Bergräthe) gehören sollen . 3 Allerh. Kabinets⸗Ordre. Bildung ꝛc. einer neuen Festungs⸗Inspection Allerh. Erlaß. Tableau der Uniformen der Marine⸗Verwaltungs⸗Beamten .. Cirk.⸗Verf. Marsch⸗Verpflegungskompetenz der nach den Garde⸗Landwehrbata

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berufenen Heerpflichtigen.. u “

Instruction zur Ausführung der Städte⸗Ordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1856

Instruction zur Ausführung der Landgemeinde⸗Ordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1856

Bekanntm. Aufforderung an die Aerzte zur Zurücknahme der schriftlichen Physikats⸗Prüfungs⸗Arbeiten vom Jahre 1846 ab 1 1 “ “

Bekanntm. Grundsätze für den Transport von Militair⸗Arrestaten w“ A““

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Moorsleben über Behndorf und Schwanefeld bis zur Kreisgränze in der Richtung auf Walbeck

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗ Obligationen des Ahauser Kreises im Betrage von 100,000 Thalern .....

Allerh. Erlaß. Ergänzung des §. 26 des revidirte vom 17. Juli 1846 .. c.

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Quedlinburg⸗Croppenstedter Staats⸗Chaussee bei Hedersleben über Haus⸗Neindorf, Friedrichs⸗ aue, Schadeleben, Koͤnigsaue, Winningen bis zur Aschersleben⸗Egelner Staats⸗Chaussee E1—“

Desgl. einer Chaussee von der Halberstadt⸗Gröningen⸗Magdeburger Staats⸗Chaussee bei Halberstadt ab über Groß⸗Quenstedt und Schwanebeck bis zu dem sogenannten Neuen Damm bei Neuwegersleben .....

Bekanntm. Errichtung einer Actien⸗Gesellschaft unter dem Namen: „Berliner Brodfabrik⸗Acti schaft“ mit dem Domizil zu Berlin... 8 vee a :

Gesetz. Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats für ve.

Gesetz. Uebernahme einer Zins⸗Garantie für das Anlage⸗Kapital einer Eisenbahn von Stargard über

„a Belgard nach Koͤslin, mut einer Zweigbahn nach Kolberg

Allerh. Kabinets⸗Ordre. Verleihung des Namenzugs de das 3. Ulanen⸗Regiment. . 3

Gesetz. Gemeinde⸗Verfassung in der Rheinprovinz.

Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz...... 3 .. tr. b

Allerh. Erlaß. Verleihung der Staͤdte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die auf dem rheinischen Provinzial⸗Landtage im Stande der Städte bertretenen Gemeinden von weniger als 10,000 Einwohnern 1vVE .,H.n. 78 Fzu .

Bekanntm. Die unter dem 7. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statutes einer Actien⸗Ge⸗ sellschaft unter dem Namen; „Bergbau⸗Actien⸗Gesellschaft Tremonia“ mit dem Domizil zu Dortmund

Gesetz. Besteuerung des Braumalzschrootes in den Hohenzollernschen Landen

e Felsinendes mit Getränken und Gast-⸗ und Schankwirthschaftsbetrieb in den Hohenzollernschen

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Ba Gemeinde⸗Chaussee im oscherslebener Kreise des Regierungs⸗Bezirks Magdeburg von Eilenstedt zum Anschlusse an die Chaussee von Halberstadt über Röderhof, Eilsdorf und Schlanstedt nach dem Neuen Damme bei Neu⸗Wegersleben und über diese Chaussee hinaus bis Dingelstedt. ve sn

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Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Kreisgränze gegen Neuendorf über Calbe a. M. bis zur Kreisgränze gegen Wernstedt.... Gesetz. Einige Abänderungen des Patents über die Errichtung der Allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs⸗ Anstalt vom 28. Dezember 1775. “ Gesetz. Die Einführung eines allgemeinen Landes⸗ Privilegium — wegen Ausgabe auf den Inhaber von 200,000 Thalern. Bekanntm. Die unterm 12. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestaͤtigun einer Actien⸗C f dem Namen: „Bergbau⸗Actien⸗Gesellschaft Neu⸗Duisburz⸗ mit d Womigit zu Duisbesellschaft 1 Allerh. Erlaß. Errichtung einer Handelskammer für den Kreis Bochum im Regierungs⸗Bezirk Arnsberg mit dem Sitz in der Stadt Bochum “ n Cirk. Verf. Verbesserung der Besoldungen für Lehrer Erlaß. Paß⸗Ertheilung an beurlaubte Reserve⸗ und Landwehr⸗Mannschaften Verf. Postverbindungen zwischen Wien und Konstantinopel

Gesetz, anderweite Regelung er Wirthschaftsabgaben für den Schank von Wein un für den Kleinhandel mit diesen Getränken in den hohenzollernschen Landen..... Verf. Ausführung der gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Bildung von Unter die zwangsweise Heranziehung der Fabrikanten und Arbeiter zu den Beiträͤgen ... Allg. Verf. Vollstreckung der von den Civilgerichten erkannten Strafen an Bekanntm. Verkehr mit Branntwein und Bier nach und von Hannobver Bekanntm. Vernichtung der in den Jahren 1854 resp. 1851 bis 1853 getilgten und Actien und Obligationen der Niederschlesisch⸗Mäͤrkischen Eisenbahn.... CEirk.⸗Verf. Die den Steuerbeamten bei Versetzungen zu vergütenden Umzugskosten 8 Bekanntm. Die unter dem 17. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestatigung der Statuten einer Actien— Gesellschaft unter dem Namen „Vulcan, Actien⸗Gesellschaft für Hüttenbetrieb und Bergbau“ mit dem Domizil zu Duisburg.... 18 1 vX“X“ Cirk.⸗Verf. Die von den Königlichen Regierungen alljährlich aufzustellenden Nachweise der in vorhanden gewesenen Handwerksmeister und Gesellen... Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die von Zinten über Groß⸗Klingbeck nach Ludwigsort .. . ... Cirk.⸗Erlaß. Unterhandlung und eideten Makler.... 16“ 1 Reglement zu dem Gesetze über das Postwesen. Vom 2 1 Cirk.⸗Erlaß. Wegfall der Anzeigen von den wider Beamte der inneren Verwaltung, gegen welche gesetzlich die Einleitung der Disziplinar⸗Untersuchung nicht dem Minister des Innern vorbehalten ist, eröffneten Kriminal⸗Untersuchungen. V Bekanntm. Eröffnung einer an die Linie von Swinemünde nach Cöslin sich anschließenden Station in Misdroy “ Bekanntm. Eröffnung einer Telegraphen⸗Station zu Barmen ... Reglement für die Benutzung der Provinzial⸗Archibe Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unte von Posen bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Obornik Privilegium — wegen Ausfertigung auf ‚den Inhaber lautender Kreises im Betrage von 60,500 Thalern Verf. Post⸗Dampfschiff »Verbindung zwischen Wismar und KGwemh Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der oe“ Allg. Verf. Verfahren bei Requisitionen nach Frankreich, Belgien und den Niederlanden Bekanntm. Grenzverkehr der Provinz Schlesien mit den K. K. österreichischen Staaten Bekanntm. Die unter dem 21. Mai d. J. erfolgte Allerhöchste Genehmigung zur Erhöhung des Grund⸗ kapitals des Hörder Vergwerks⸗ und Hütten⸗Vereins, so wie die Allerhöchste Bestätigung der Abände⸗ rungen und Ergänzungen des Vereins⸗Statuts .. . . “ “ Cirk.⸗Verf. Kommunal⸗Besteuerung der Beamten Bekanntm. Die Zahlung der am 1. Juli d. J. fälligen Zinsen der 1. Verf. Die Portofreiheit der Kreis⸗ und Kommunal⸗Sparkassen . Cirk.⸗Verf. Die von den Königlichen Regierungen aufzustellenden Nachweisungen von jugendlichen Arbei tern unter 16 Jabhren, welche in gewerblichen Etablissements heschäftigt werden . . . .... 8 Gesetz. Abschätzung von Landgütern zum Behufe der Pflichttheilsberechnung in der Provinz Westfalen.. Bekanntm. Verloosung Niederschlesisch⸗Märkischer Eisenbahn⸗Stamm⸗Actien und Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen 8 Allg. Verf. Entschädig Allerh. Kab.⸗Ordre. Land⸗Gendarmen 1 8 Zekanntm. Ueber die unterm 21. Mai d. J. erfolgte Allerhöchst berg⸗Peilauer Actien⸗Chausseebau⸗Vereins vom 4. Juli 1854 Bekanntm. Zahlung einer Dividende von 20 Rthlrn. Crt. für den Dividendenschein Nr. 19 der Bank⸗ Gesetz. Erleichterte Umw e in Familien⸗Fidei⸗ Bekanntm. Bost⸗Dampfschiff⸗Verb ßland, Schweden und Dänemark andererseits Bekanntm. Nassau. . . Bekanntm. Beschreibung der neuen prei T 1 10 Thaler Bekanntm. Die unterm 9. Juni d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien⸗Ge⸗ 48 unter dem Namen „Magdeburger Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft“ mit dem Domizil zu Mag⸗ eburg 1X“ 1“ Bekanntm. on ebangelischen Jungfrauen in das Lehrerinnen⸗Seminar zu Droyßig. öKV . Instruction. Das Verfahren bei Beantragung der Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die auf dem Provinzial⸗Landtage im Stande der Städte vertretenen Gemeinden, welche nicht über 10,000 Einwohner haben 1161“ 8 . . Instruction. Zur Ausführung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprobinz vom 15. Mai 1856.... Instruction zur Ausführung des Gesetzes vom 15. Mai 1856, betreffend die Gemeinde⸗Verfassung in der

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ihren Bezirken

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985 1009 1093 1177

1001

1153 1017

1226 1001 1206

1165

1226 1233

1110 1189

1190 1119 1120 1234 1119

1134

1166

1189 1190 1216 1216 1218