8 “ 8 8 4 . 6.
2) die durch die Ordre vom 3. Mai 1810 errichtete Studien⸗ —Direction für die Kriegsschule, führt künftig die amtliche „Studien⸗Kommission für die Allgemeine
be der Kommissionen ad 1 und 2, so wie der Kommission für das Kadetten⸗Corps ist: die syste⸗ matische und dem Geiste der ertheilten Vorschriften ent⸗ sprechende Ausführung der Lehrpläne, und demzufolge die Tüchtigkeit der Lehrer, so wie den Fleiß und die Fortschritte der Schüler, und den aus dem Ergebniß des Unterrichts hervorgehenden Gesammtzustand der betreffenden Unter⸗ richts⸗Anstalten zu überwachen. Aus den Mitgliedern der ad 1 und 2 genannten Kommis⸗ sionen, so wie aus den Mitgliedern der Studten⸗Kommission für das Kadetten⸗Corps, den Direktoren der Ober⸗Militair⸗ Examinations⸗Kommission, der Allgemeinen Kriegsschule, der Artillerie⸗ und Ingenieur⸗Schule und dem Commandeur des Kadetten⸗Corps, wird eine unter die unmittelbaren Be⸗ fehle des General⸗Inspekteurs des Militair⸗Erziehungs⸗ und Bildungs⸗Wesens gestellte Kommission, welche die amt⸗ liche Benennung: „Ober⸗ Militair- Studien⸗Kommission führt, gebildet. Ihre Aufgabe ist, entweder in ihrer Ge— sammtheit oder in ihren Theilen nach dem Ermessen des General⸗Inspekteurs, zu Berathungen und gutachtlichen Berichterstattungen über die Organisation der Militair⸗Un⸗ terrichts⸗Anstalten überhaupt, so wie über die Zweckmäßigkeit und den Zusammenhang der Lehrpläne dieser Anstalten, und über den Umfang, den Geist und die Methode des Unnterrichts insbesondere zusammenzutreten. 5) Die Ernennung der Mitglieder der ad 1, 2 und 3 ge⸗ nannten Studien⸗Kommissionen erfolgt auf den Vor⸗ schlag des General⸗Inspecteurs des Militair⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens, richtet. 6) Die für die Kommissionen ad 1, 2 und 4 zu entwerfenden Geschäfts⸗Ordnungen hat der General⸗Inspecteur des Millitair⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens dem Kriegs⸗ Miinnisterium zur Genehmigung vorzulegen. Dem General⸗Lieutenant von Peucker habe Ich eine Ab⸗ chrift dieser Ordre zugehen lassen. Charlottenburg, den 20. Dezember 1855.
Friedrich Wilhelm. von Waldersee
(gez.) (gegengez..
wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Berlin, den 4. Januar 1850. Kriegs⸗Ministerium. Graf Waldersee.
Tages⸗Ordnung. 1 Fünfte Sitzung des errenhauses am Mittwoch, der
H 16. Januar 1856, Vormittags 14 Uhr.
1) Bericht der Justiz⸗Kommission über den Gesetz-⸗Entwurf, be⸗- treffend das Verfahren gegen ausgetretene Militairpflichtige und gegen beurlaubte Landwehrmänner, welche ohne Erlaub⸗
niß auswandern.
2) Bericht derselben Kommissiton über den Gesetz⸗Entwurf, be-
treffend die Dienstvergehen der Richter, vom 7. Mat 1851.
3) Bericht derselben Kommission über den Antrag des Dr. von V
Zander, betreffend die Umwandlung der Ostpreußischen und der Ermländischen Lehne in Familien⸗Fideikommisse.
Angekom Se. Durchlaucht Commandeur der 13ten Kavallerie⸗Brigade, von Croy, von Münster.
Se. Erlaucht der Graf Glauchau, von Gusow.
der General-Major und Prinz Philipp
Heinrich von
Ab gereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant a. D. und Erb⸗Marschall von Herford, im Fürstenthum Minden, Ledebur, nach Collay.
Preußen. Berlin, 15. Januar. In der gestrigen (Aten) Sitzung des Herrenhauses erfolgte die Präsidentenwahl, bei
welcher hierüber direkt an Mich be⸗
Schönburg⸗
von
I
welcher von 130 Stimmen der Prinz zu Hohenlohe⸗Ingel⸗ fingen 66, Graf zu Stolberg⸗Wernigerode 56 erhielt und somit Ersterer zum Präsidenten erwählt war.
— Das Haus der Abgeordneten nahm in seiner gestrigen (9ten) Sitzung den die Ergänzung des §. 31 der Städte⸗Ordnung für die sechs östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853 betreffenden Gesetz⸗Entwurf, welchem zufolge die Wahl des Bürgermeisters und der übrigen besoldeten Magistratsmitglieder auf Lebenszeit erfolgen kann, nach dem Kommissionsbericht, welcher denselben befürwortete, an. In derselben Sitzung legte der Finanzminister einen Gesetz-Entwurf vor, betreffend die Forterhebung eines Zuschlages zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Klassen⸗, Mahl⸗ und Schlacht⸗ steuer, ferner einen Entwurf, betreffend die exekutivische Beitreibung der direkten und indirekten Steuern und anderer öffentlicher Ab⸗ gaben für Vorpommern und Rügen.
Oldenburg, 13. Januar. Die (eventuellen) Sundzoll⸗Kon⸗ ferenzen in Kopenhagen sind auch von hier aus beschickt. Vor einigen Tagen ist der Regierungsrath Erdmann als Bevollmäch⸗ tigter der diesseitigen Regierung dahin abgereist. (Wes. Ztg.)
Sachsen, Dresden, 14. Januar. Das so eben erschienene „Dresdner Journal“ enthält aus Wien, daß die den österrei⸗ chischen Propositionen zustimmenden Mächte jede Aenderung der nach Rußland gesandten Friedensvorschläge für unzulässig erklären, und da man keine weitere Nachgiebigkeit von Seiten Rußlands erwarte, so betrachte man einen diplomatischen Bruch Oesterreichs mit Rußland als bevorstehend. (Tel. Dep.)
Hessen. Kassel, 13. Januar. Die gestrige „Kass. Ztg.“ meldet amtlich, daß der Oberst von Kaltenborn, Commandeur des 3ten Infanterie⸗Regiments, zum Vorstand des Kriegs⸗Mini⸗ steriums, und der Geheime Justizrath Rohde zum Staatsrath und zum Vorstand des Justiz⸗Ministeriums ernannt worden ist.
Frankfurt, 12. Januar. In der Bundestagssitzung vom Zten d. M. brachte Präsidium zur Kenntniß, daß Ihre Majestät die Königin von Spanien den Don Francisco de Estrada zu aller⸗ höchstihrem Ministerresidenten bei dem deutschen Bunde ernannt und ihm derselbe das Beglaubigungsschreiben überreicht habe. Nach Verlesung des letztern wurde beschlossen: den Herrn von Estrada als Ihrer Majestät der Königin von Spanien Ministerresidenten bei dem deutschen Bunde anzuerkennen und das Präsidium zu er⸗ suchen, demselben seine Annahme zu eröffnen.
Sodann wurde eine Note des Königlich großbritannischen Ge⸗ sandten, Sir Alexander Malet, vom 29sten v. M. vorgelegt, wonach 90 deutsche Auswanderer zu St. John in Neubraunschweig in so armseligem Zustande angekommen seien, daß 57 derselben einst⸗ weilen in dem Armenhause hätten untergebracht werden müssen; in Folge hiervon werde die dortige Regierung sich genöthigt sehen, Maßregeln zu ergreifen, um der Einwanderung von allen Mitteln entblößter Deutscher vorzubeugen. Der Beschluß war: die Note durch Aufnahme in das Proiokoll zur Kenntniß der deutschen Re⸗ gierungen zu bringen.
Von Preußen wurde, aus Anlaß der Vorstellung der v. Schiller
Schillers bewilligten Schutzes, der Antrag gestellt: den durch Arti⸗ fel 2 des Bundesbeschlusses vom 9. November 1837 und den Bun⸗ desbeschluß vom 19. Juni 1845 für Werke der Literatur und Kunst
gegen Nachdruck und mechanische Vervielfältigung gewährten Schut dahin zu erweitern, daß derselbe zu Gunsten der vor dem Bundes
beschlusse vom 9. November 1837 verstorbenen Autoren noch bis
zum 9. November 1867 in Kraft bleibt; jedoch soll dieser Bundes
beschluß nur auf solche Werke Anwendung finden, welche zur Zeit durch Gesetze oder Privilegien gegen Nachdruck oder Nachbildung geschützt sind. —
noch im Umfange des ganzen Bundesgebiets
Dieser Antrag wurde dem bereits gewählten Ausschuss
Ferner erstattete der von Preußen in der Sitzung vom 8. November v. J. Antrag: den Bundesbeschluß vom 22. April 1841, wonach di
zur Berathung analoger Gegenständ e zur Begutachtung zugewiesen.
öffentliche Aufführung eines pramatischen oder musikalischen Werkes, so lange dasselbe nicht durch den Druck veröffentlicht
ist, während zehn Jahre von der ersten rechtmäßigen Aufführung an, nur mit Erlaubniß des Autors, seiner Rechtsnachfolger oder sonstiger Erben stattfinden darf — im Interesse der Verfasser mu⸗ sikalischer Compositionen und dramatischer Werke weiter auszudeh⸗ nen, und namentlich auch den bereits gedruckten Werken angedeihen zu lassen. — Nach Antrag wurde beschlossen: zunächst an die Regierungen das Ersuchen zu richten, die über den vorlie⸗ genden Gegenstand in den resp. Staaten in Gültigkeit bestehenden gesetzlichen Bestimmungen mittheilen lassen zu wollen. Endlich erstattete die Reklamations⸗Kommission, der Geschäfts⸗ ordnung gemäß, Bericht über ihre bisherige Geschäftsführung, und legte damit ein Verzeichniß der im abgelaufenen Jahre ihr zuge— wiesenen Geschäftsgegenstände und darauf gefaßten Beschlüsse vor. Es ergiebt sich hieraus, daß der Einlauf 50 Nummern und zwar 42 Eingaben von Privaten und Korporationen und 8 gesandt⸗ schaftliche Erklärungen beträgt; hiervon sind 44 erledigt, 6 aber
schen Erben um Verlängerung des gegen den Nachdruck der Werke erzwingen. Ein ernster Widerstand hielt sie auf.
betreffende Ausschuß Bericht über den gestellten
stehen noch offen und haben aus näher angegebenen Gründen ihre Erledigung zur Zeit nicht erhalten können. Die Bundesversamm⸗ lung nahm diesen Bericht zur Wissenschaft und schritt nach bestehen⸗ der Vorschrift zur Wahl einer neuen Kommission zur Begutachtung der Privat⸗Eingaben.
Noch wurden einigen Beamten der vormaligen Marine⸗Abthei⸗ lung in billiger Berücksichtigung ihrer Lage auf Ansuchen weitere Unterstützungen bewilligt. (Fr. P. Z.)
Großbritannien und Irland. London, 14. Januar. „Morning Post“ theilt mit, Rußland habe in seiner Rückantwort auf die österreichischen Propositionen die Annahme der in Artikel 1 geforderten Rectification seiner Grenzen und den 5. Artikel, betref⸗ fend noch besondere Hinzufügungen im europäischen Interesse, ver⸗ weigert. Dagegen habe Rußland die übrigen Bedingungen, auch die Neutralisirung des Schwarzen Meeres, mit einigen Modisica⸗ tionen angenommen. Rußland schlägt vor, Kars und das kürzlich eroberte asiatische Gebiet zurückzugeben. „Morning Post“ glaubt, daß Oesterreich diese Gegenvorschläge verwerfe, jedoch bis zum 18. Januar die pure Annahme oder Verwerfung des gestellten Ultima⸗ tums von Seiten Rußlands erwarte. (Tel. Nep.)
Frankreich. Paris, 13. Januar. Der „Moniteur“ zeigt an, daß der Rechnungshof heute in feierlicher Sitzung die Rech⸗ nungen des Jahres 1854 für richtig erklärt hat. Er meldet ferner, daß der Kaiser am Dienstag um 1 Uhr im Tullerieenhofe über alle in Paris anwesenden Truppen⸗Corps, die einen Theil der Krim-Armee bildeten, Musterung halten, und daß bei diesem Anlasse der Herzog von Cambridge im Namen der Königin von
England an alle Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten dieser Corps
eine zum Andenken an die Krim⸗Feldzüge bestimmte Medaille ver⸗ theilen werde. — Nach dem „Moniteur“ ist gestern das Linienschiff
„Duguesclin“ mit einer Ladung Lebensmittel von Toulon nach der Krim abgegangen. Zu Lyon haben sich vorgestern mehrere katho⸗ lische Missionare, so wie barmherzige Schwestern und drei angli⸗ kanische Geistliche nach der Krim eingeschifft.
Spanien. Ueber die schon kurz gemeldeten Miliz⸗Exzesse chreibt man aus Madrid vom 7. Januar: „Die Milizen des Wachtpostens der Cortes, sämmtlich dem demokratisch gesinnten Zten Voltigeur-Bataillon angehörend, störten heute durch frevel⸗ haften Unfug die Berathung der gerade mit dem Gesetze über die Bauten beschäftigten Cortes. Es war 5 ⅔R Uhr Abends, als der Unteroffizier der Milizwache am Palaste seine 50 vonnen hatte, mit geladenen Gewehren vor einer der verschlosse⸗ ien Eingangsthüren aufstellte. Kurz darauf wurden unter den
f „Es lebe Saragossa! Es lebe das freie Volk! Tod bder tegierung! Tod der Majorität der Cortes! Es lebe die Re⸗ zublik!“ Schüsse gegen das Gebäude abgefeuert. Während der Bataillons⸗Kommandant den Cortes⸗Präsidenten von diesen Vor⸗
gängen zu benachrichtigen eilte, versuchten die Meuterer, die Thüren
es Palastes zu sprengen. Sie wollten in den Saal dringen und rie Zurücknahme des Beschlusses über die Petition von Saragossa Der General Infante, der Herzog von San Miguel und Herr Escosura er⸗ chienen und machten den Meuterern Vorstellungen, wurden aber gröblich beschimpft und San Miguel mit dem Tode be⸗ droht. Jetzt traf Espartero, den man schnell benachrichtigt hatte, mit Truppen der Besatzung und dem Miliz⸗Bataillon ein, das rie Wache am Ministerium des Innern hatte. Er trat in den Sitzungs⸗ Saal, wo eine allgemeine Verwirrung herrschte, und versicherte, daß die gestörte öffentliche Ruhe in wenigen Minuten hergestellt, oder er eine Leiche sein werde. Die Cortes möchten ruhig ihre Berathungen fortsetzen, er werde seine Pflicht zu thun wissen. Unter den Bravorufen der Versammlung verließ er den Saal, wo jetzt selbst die demokratischen Deputirten das gegen die Majestät der National⸗Vertretung begangene Attentat ver⸗ dammten. Auf Escosura's Antrag erklärte die Versammlung sich einmüthig für permanent, bis die Ruhe gesichert sei. Kaum war die Abstimmung beendigt, als Espartero wieder eintrat und anzeigte, daß die meuterische Wache abgelöst sei; die Einen, völlig betrunken, seien entwaffnet und verhaftet worden, die Anderen hätten ohne Widerstand ihren Posten an das andere Miliz⸗Bataillon abgetreten. Einige beruhigende Worte und die Versicherung, daß die Schuldigen strenge Strafe treffen werde, beschlossen seine Rede, worauf die Deputirten sich um 7 Uhr trennten und ungefährdet nach Hause gelangten.“
Ein Schreiben vom 8. Januar enthält Folgendes: „Außer den Mannschaften am Cortespalaste hielten gestern Abends zahl⸗ reiche Streitkräfte mehrere Stadttheile besetzt und wachten über die Sicherheit des Palastes
der Königin und aller Ministerien. Um 8 ½ Uhr versammelte sich der Ministerrath und empfing Betheuerun⸗ gen der Ergebenheit und des Beistandes von Seiten aller Miliz⸗ Offiziere und Behörden. Eine Schwadron der Miliz patrouillirte die ganze Nacht in den Straßen. Früh 3 Uhr erschien die Polizei in den Redactions⸗Büreaus der demokratischen „Soberania“ und unter⸗ sagte die Herausgabe des Blattes. Der Civil⸗Gouverneur hat heute
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“ Morgens einen Erlaß veröffentlicht, worin er den gestrigen Vorgang er⸗ zühlt und die Milizen zu eifriger Unterstützung der Regierung einladet. In der ganzen Stadt herrscht vollkommene Ruhe. Der Verfasser einer demokratischen Flugschrift, die man gestern Nachmittags in den Straßen zu vertheilen begann, wurde noch am Abend festge⸗ nommen. Eben so verhaftete man auch einige Individuen wegen aufrührischen Geschreies. Ein Offizier der Miliz ward gestern Abends in dem Tumult durch Bajonnetstiche verwundet; von son⸗ stigen Unglücksfällen verlautet nichts.“
„Eine Depesche vom 12. Januar lautet: „Herr Rivero richtete
eine Frage an die Regierung in Betreff der jüngsten Ereignisse. Es ward geantwortet, daß die Sache von den Militair⸗Behörden eifrig untersucht werde. — Marschall O'Donnell wird am Montage der Cortes⸗Sitzung beiwohnen.“ S1 Dänemark. K openhagen, 13. Januar. In der gestrigen Sitzung des Reichsgerichts waren nur 14 Mitglieder anwesend. Der öffentliche Ankläger legte 21 Dokumente vor. Auch die Ver⸗ theidiger produzirten 6 neue Beweisstücke und beantragten die Aus⸗ setzung der Verhanbdlungen bis zum 19ten, in die der öffentliche Ankläger und der Gerichtshof selbst willigten.
Amerika. Montevideo, 4. Dezember. Die hiesigen Verhältnisse haben sich in letzter Zeit durchaus nicht günstig ge⸗ staltet. Der jetzige Präsident, ein schon bejahrter Wann d in einer höchst schwierigen Stellung; auf allen Seiten von Revo⸗ lutionen bedroht, erkor er sich zuletzt Flores und Oribe zu Rath— gebern. Hiergegen erhob sich die Opposition und besetzte unter Munoz' Anführung am 25. November das Fort, während der Präsident die Nationalgarde aus der nahegelegenen Union heran⸗ zog und damit die Cabilda besetzte. In den drei folgenden Tagen fiel Nichts vor, beide Parteien standen bewaffnet gegeneinander über; Unterhandlungen, welche stattfanden, führten zu keinem Re⸗ sultat. Die Macht des Präsidenten verstärkte sich indeß durch Hülfe vom Lande und in Folge dessen begann am vierten Tage ein heftiger Straßenkampf, der bis in die Nacht hinein dauerte. Die Revolu⸗ tionairs hatten inzwischen ihre Munition verschossen und ersuchten um Bürgschaft für ihre Person, welche ihnen zugestanden wurde. Da sie sich nichtsdestoweniger nicht für sicher hielten, so schiffte sich Munoz mit 174 Mann seiner Partei nach Buenos⸗Ayres ein. Man nimmt an, daß der Straßenkampf an 60 Todte und Ver⸗ wundete gekostet hat. Es ist wohl mehr als zu bezweifeln, daß damit die Ruhe des Landes auf längere Zeit wieder hergestellt ist, vielmehr steht zu befürchten, daß bei der nächsten Präsidentenwahl im März Zwistigkeiten zwischen Oribe und Flores ausbrechen dürften, welcher Kampf ohne Zweifel nicht so rasch beigelegt wer⸗ en Wwerh (S. ..
Asien. Bombay, 17. Dezember.
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cheint nun beendigt zu
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Der Santhal⸗Aufstand ein; die letzte Abtheilung der Aufständischen ist umzingelt und Kanu, der einzige noch übrige Häuptling von Bedeutung, gefangen genommen worden. Die Truppen werden wahrscheinlich zurückgezogen und die Aufrechthaltung der Ruhe der Polizei allein überlassen werden. Die letzten Unternehmun⸗ gen der Truppen gegen die Aufständischen scheinen mit größerem Nachdruck ausgeführt und dadurch der Erfolg erreicht worden zu sein. 20 bis 25 Dörfer der Santhals wurden niedergebrannt und der Feind nach allen Richtungen hin durch die Holzungen ver⸗ folgt. — Im übrigen Ostindien herrscht Ruhe; auch in Auhd ist temporaire Stille eingetreten, von der man indeß besorgt, daß sie nicht von Dauer sein werde. Eben so haben sich Mißhellig⸗ keiten in den Radschputen-Staat von Uhdepur ergeben und Sir Henry Lawrence, der britische Kommissar, hat sich veranlaßt ge⸗ sehen, ein europäisches Regiment an die Gränze zu senden. Doch
hofft er den Streit durch Vermittelung erledigen zu können
Telegraphische Depeschen.
Koblenz, 14. Januar. In der Mosel treibt kein Eis. Im Rheine treibt viel frisches Eis, die Brücke ist abgefahren worden. Pegel 7 Fuß 6 Zoll.
Ungeachtet eingetretener strenger Kälte hat sich das Eis der Nahe und des Mains losgelöst und treibt in starken Stücken hier vorüber; dte Schiffbrücke hat daher eiligst abgetragen werden müssen. Auch werden die Dampfschiffe ihre Fahrten wieder einstellen müssen.
Düsseldorf, 15. Januar. Die hiesige Schiffbrücke ist in vergangener Nacht wegen starken Eisandranges abgefahren. 1
Köln, 15. Jannar. Me hiesige Rheinbrücke ist heute früh gegen 1 Uhr wegen Eisganges abgefahren.
London, Montag, 14. Januar, Abends. (Wolff's Tel. Bur.) Mit dem letzten Dampfer aus New⸗York eingetroffene Nachrichten melden, daß der Präsident der Vereinigten Staaten am 31. De⸗ zember v. J. dem Kongresse die Botschaft überreicht habe, obschon es in demselben noch immer zu keiner Wahl eines Sprechers ge-⸗ kommen war. Die Botschaft erklärt Englands Interpretation des Bulwer⸗Vertrages für unzulässig, hofft jedoch, daß diese Angelegen⸗