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1 8 Ministerium des Innern. †n 8 8 . *†* Bescheid vom 22. November 1855 — über die Frage, ob die Hülfsaufseher der Strafanstalten zur Zah⸗ lung von Einzugsgeld verpflichtet sind. Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 1853. (Staats⸗Anzeiger Nr. 143. S. 971. Dem Magzistrat eröffne ich auf die Vorstellung vom 23. August
d. J., worin Derselbe gegen den hierbei zurückerfolgenden Bescheid des Herrn Ober⸗Präsidenten vom 14. August d. J. Beschwerde
führt, daß ich die Strafanstalts⸗Hülfsaufseher, als solche, zur Ent⸗
richtung von Einzugsgeld nicht für verpflichtet erachten kann.
Zur Zahlung eines Einzugsgeldes sind, wie sich aus der Be⸗ stimmung im ersten Absatz des §. 52 der Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 1853 ergiebt, nur diejenigen verpflichtet, welche sich an dem Orte niederlassen, ihren Wohnsitz dort nehmen wollen. Hülfsaufseher bei den Straf⸗Anstalten sind aber solche Beamte, welche in Folge eines außerordentlichen Bedürfnisses über die Zahl der etatsmäßigen Aufsichts⸗Beamten hinaus angenommen werden, weshalb auch ihre Annahme nur gegen Diäten, so wie sonst in einer Weise erfolgt, daß sie jeden Tag wieder entlassen werden können. Sie befinden sich in gleicher Lage wie die „außerordent⸗ lichen und einstweiligen Gehülfen in den Büreaux der Staats⸗ Behörden“, von welchen der §. 11 des Gesetzes, betreffend die Heranziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten, vom 11. Juli 1822 bestimmt, daß sie als solche überhaupt nicht zu den Einwohnern des Orts zu rechnen sind, sondern nur, wenn sie anderweitig ihren Wohnsitz im rechtlichen Sinne an dem Orte haben.
Hieraus geht hervor, daß, wenn Jemand, in Folge der Be⸗ rufung als Hülfs⸗Aufseher bei einer Strafanstalt, seinen Aufenthalt an einem Orte nimmt, dies noch nicht alseine Niederlassung im Sinne des Gesetzes anzusehen ist, mithin ein Einzugsgeld von jener Person nicht gefordert werden darf, insofern nicht etwa, ab⸗
gesehen von dem Dienstverhältniß, Umstände vorliegen, welche auf
die Ergreifung eines beständigen Wohnsitzes schließen lassen (Allg. Gerichts⸗Ordnung Thl. I. Tit. 2 §. 10 und folgende). Berlin, den 22. November 1855. Der Minister des Innern. CCbalen. den Magistrat zu N.
Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Carl Egon zu Fürstenberg, von Donaueschingen. Se. Durchlaucht der Fürst Carl zu Windischg räͤtz
Abgereist. Der Großherzoglich mecklenburg 8 schwerinsche V
General⸗Major und Divisions⸗Commandeur, von Witzleben, nach Schwerin.
Berlin, 24. Januar. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: den Grafen Gebhard Lebrecht und Gustav Gebhard Lebrecht Blücher von Wahlstatt die Erlaubniß zur Anlegung des denselben verliehenen Ehrenkreuzes des sou⸗ verainen St. Johanniter⸗Ordens zu ertheilen. “
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 24. Januar. Gestern fand bei Ihrem Königlichen Majestäten im hiesigen Königlichen Schlosse ein Ball statt, zu dem über 1500 Einladungen ergangen waren.
Um 8 ⅞ Uhr erschienen Ihre Königlichen Majestäten und begaben Sich, von den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses begleitet, mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Groß⸗ herzoge von Sachsen⸗Weimar, dem Prinz und Regenten von Baden und den andern hier anwesenden höchsten Gästen, unter Vortritt der Hof⸗Chargen, durch die Bilder⸗Gallerie in den weißen Saal und eröffneten den Ball mit einer Polonaise. Das Fest währte bis gegen 12 Uhr, zu welcher Zeit Ihre Königlichen Majestäten die Gesellschaft huldvoll zu entlassen geruhten. Sachsen. Weimar, 22. Januar. In der hiesigen Resi⸗ denzstadt hat gestern eine abermalige Konferenz von Abgeordneten der sächsisch⸗ernestinischen Länder und von Schwarzburg⸗Rudolstadt zum Zweck der Ergreifung gemeinsamer Maßregeln wegen Zulas⸗ sung, bezüglich Verbot von Papiergeld in diesen Ländern statt⸗ gefunden. (Fr. Bl.)
Koburg, 21. Januar. Die Papiergeldkrisis wird Seitens unserer Staatsregierung nicht durch eine Emission von Zehnthaler⸗ scheinen geloͤst werden. Bis jetzt ist von dem ganzen rmittirten Betrag (200,000 Thaler) nur ein Sechstel hierher zurückgekehrt, das bei der Herzoglichen Staatskasse vor der Hand deponirt und
und bessert, ist bereits erschienen.
zwei Jahre außerhalb Bomben
nicht wieder dem Verkehr übergeben wird, obgleich unsere Papier⸗ thaler, gleich den weimarischen, bis Ende dieses Jahres in Preußen von dem Verbot ausgenommen sind. (N. C.)
Lippe. Das Regierungsblatt vom 19. Januar meldet, daß des Fürsten Durchlaucht den Königlich preußischen Regierungs⸗ rath von Oheimb zum Kabinets⸗Minister ernannt und die ihm als solchen zustehenden Geschäfte demselben übertragen hat.
Hessen. Darmstadt, 22. Januar. Der durch seine zahl⸗ reichen forstwirthschaftlichen und sonstigen Schriften dem literarischen Publikum schon seit länger als 30 Jahren bekannte großherzogliche geheime Oberforstrath Georg Wilhelm Frhr. v. Wedekind ist in der vorigen Nacht in seinem 60. Lebensjahre mit Tode abgegan⸗ gen. (Pr. Bl.)
Oesterreich. Venedig, 21. Januar. Der Graf und die
Gräfin von Chambord sind mit der regierenden Herzogin von Parma gestern hier eingetroffen. Großbritannien und Irland. London, 22. Januar. Gestern früh traf ein Detachement Artillerie von Sebastopol in Woolwich wieder ein. Es überbrachte einen Theil der russischen Trophäen: Waffen aller Art, Munition und Kirchenglocken. Ge⸗ neral⸗Major Whinyates empfing sie und hielt, fast unter Thränen, eine kurze Ansprache.
Der Erlaß, der die Stellung der Medizinal-Beamten regelt Er erhöht den täglichen Sold eines aktiven zweiten Chirurgen von 10 Sh. auf 11 Sh. 6 Pence und sichert demselben nach zweijähriger Dienstzeit eine Gratification von 40 Pfd. Den höheren Sold erhält er unter allen Umständen, die Gfaketien nuir dann, wein er ieelblder 1 gedient hat. — Große Massen von und Kugeln werden jetzt täglich in Woolwich aus⸗ geladen. Dieselben sind zum Theil erbeutetes Material aus der Krim, zum Theil aber neuer Kriegsbedarf, den die schottischen Gießereien liefern. — Die Unteroffiziere und Gemeine des 57sten Regiments leisteten vom Oktober 1854 bis Februar 1855 auf ihren Extrasold Verzicht und schossen denselben zusammen, um einen Fonds zur Unterstützung der Wittwen und Waisen ihres Regiments zu begründen. Mit Hülfe desselben sind sie jetzt im Stande, an 13 Wittwen jeder eine Unterstützung von 3 Pfd. auszuzahlen.
Die Firma Gebrüder Palmer in Jarrow am Tyne hat Auf⸗ trag erhalten, eine eiserne schwimmende Batterie, nach dem Muster
der von Mr. Napier erbauten, herzustellen.
Nach einer telegraphischen Depesche aus Dover von heute früh 6 Uhr 10 Minuten waren der Herzog von Cambridge, Ge⸗ neral della Marmora, General Airy, Sir Harry Jones, Admiral Lyons und Admiral Dundas, von dem zu Paris gehaltenen Kriegs⸗ rath zurückkehrend, um 5 Uhr auf der Dampf⸗Nacht „Vivid“ dort angekommen und hatten sofort auf der Eisenbahn ihre Reise nach London fortgesetzt.
er pariser Korrespondent des „Globe“ glaubt diesem Blatt mittheilen zu können, daß, wenn der „mysteriöse“ fünfte Punkt nichts weiter involvire als den Nichtwiederaufbau von Bomarsund, Rußland Abstand davon nehmen würde, diese Forderung zu einem unuͤbersteiglichen Hinderniß zu machen. 1
In Malta ist am 9ten von Portsmouth aus der Transport⸗ Dampfer „Thames“ mit 12 Offizieren und 230 Mann des 2ten und 3ten Regiments der Fremden⸗-Legion angekommen. Am selben Tage ging der Transport⸗Dampfer „Imperador“ mit 36 Offizieren und 811 Mann des 3ten Regiments der Fremden⸗ Legion von Malta nach Skutari ab. Von Korfu aus trafen am 12. d. M. die Linienschiffe „Hannibal“, Flaggenschiff des Contre⸗ Admirals Sir Houston Stewart, und „St. Jean d’Acre“, so wie die Fregatte „Sidon“, außerdem die Fregatte „Terrible“ aus dem Piräeus in Malta ein.
Die Antwort⸗Adresse auf die Thronrede wird im Unter⸗ hause G. H. C. Byng, Parlaments⸗Mitglied für Tavistock, beantragen und W. E. Baxter, Parlaments⸗Mitglied für Montrose, sekundiren. — Dem früheren Sir James Parke, jetzigen Lord Wensleydale, ist die Peerswürde auf Lebenszeit, nämlich ganz ohn Rücksicht auf Nachkommen, die sie von ihm ererben könnten verliehen worden. Es hat sich darüber in den Blättern ein Streit erhoben, welche dies als eine nicht statthafte Neuerung bezeichnen. Daß aber der Krone verfassungsmäßig das Recht zusteht, derartige Peerswürden auf Lebenszeit zu gründen, scheint kaum einem Zweifel zu unterliegen. Wenigstens fehlt es nicht an Präcedenzfällen aus den Zeiten Richard's II., Heinrich's IV., Heinrich's VI. und James' I.
Frankreich. Paris, 22. Januar. Mit den unerwarteten Friedenshoffnungen haben die eingestellten Eisenbahnarbeiten wieder begonnen; dasselbe gilt von vielen Privat⸗Unternehmungen, deren Betrieb die Kriegsaussicht gänzlich gelähmt hatte. — Nach amt⸗ lichen Angaben im „Moniteur“ wurden voriges Jahr an Ein⸗ un Ausfuhrzöllen 189,704,690 Fr. erhoben, d. h. etwas über 39 Mill mehr, als im Jahre 1854. Die Einfuhrartikel, die den bedeu tendsten Mehrertrag ergaben, waren ausländische Weine und Al kohole, Kaffee, Baumwolle, Stangen⸗ und Roheisen, Steinkohlen
Rohwollen, Blei, Kolonial⸗ und ausländische Zucker. Was die Ausfuhr
angeht, so stand sie im Allgemeinen hinter jener von 1854 zurück. Die Vorräthe im Entrepot waren am Jahresschlusse durchschnittlich beträchtlicher, als am 31. Dezember 1854. Die Ziffer des Tonnen⸗ gehaltes der im Jahre 1855 eingelaufenen Schiffe übersteigt das Vorjahr um 600,000, wovon aber nur 100,000 der inländischen Schifffahrt zufallen. Bei den ausgelaufenen Schiffen beträgt die Zunahme 200,000 Tonnen, wovon etwa die Hälfte der inländischen Marine angehört. Die Salzsteuer hat dem Schatze im vorigen Jahre 35,195,117 Fr. eingebracht, während sie 1854 nur 33,280,657 Fr. ergab. — Seit zwei Jahren sind 1800 Veteranen des ersten Kaiserreiches gestorben, so daß jetzt nur noch etwa 4000 der
Krieger Napoleon's J. am Leben sind. — Zu Marseille erwartet man das Eintreffen weiterer Truppen der Krim⸗Armee, und zwar zu⸗
nächst das dritte Bataillon der Fußjäger, das am 1. Januar zu Kamiesch eingeschifft werden sollte. Dasselbe gehört zu den ersten nach der Krim abgeschickten Mannschaften und hat, indem es bei allen Haupttreffen im Feuer war, schwere Verluste erlitten. Da der
Artillerie⸗Bestand der Orient⸗Armee den jetzigen Bedarf weit über- steigt, so hat Pelissier beschlossen, 15 der am längsten bei der Be-
lagerung von Sebastopol verwandten Batterieen nach Frankreich
zurückzusenden, so daß man auch der Ankunft von etwa 2000 Ar⸗ V
tilleristen zu Marseille entgegensieht. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 1 Ja⸗ nuar: „Nachdem Espartero gestern in den Cortes die im Kabinet
eingetretenen Veränderungen angezeigt und bemerkt hatte, daß
sechs Minister aus von der Politik unabhängigen Rücksichten des Zartgefühls ihre Entlassung eingereicht hätten, die Königin aber nur dreien derselben willfahrt habe, erklärte Gomez de la Serna, der das ihm wiederholt angetragene Justiz⸗Ministerium ablehnen zu müssen glaubte, sich über die Gründe seiner Weigerung. Der abgetretene Justizminister, Alonso Martinez, hob hervor, daß er seit seinem Eintritte ins Kabinet nie der Gegenstand eines Tadelsvotums der Cortes gewesen sei; in Anbetracht des Ernstes der gegenwärtigen Lage aber habe er erwogen, daß das Kabinet
der Einheit ermangle, und er habe sich verpflichtet erachtet, seine V Entlassung zu nehmen. Der Progressist Sagasta stellte heute den
Antrag, die Cortes sollten erklären, daß die gestern von Espartero über die Kabinetsänderung gegebenen Erläuterungen sie nicht be⸗
friedigt hätten. Dieser Antrag veranlaßte sehr lebhafte Erörterun⸗ I en. Sagasta erklärte, dem Kabinet werde stets die politische Einheit I so lange Espartero und O'Donnell gleichzeitig Sitz darin hätten.
O'Donnell erwiderte, daß die Aenderung im Ministerium durch die Ansichten⸗Verschiedenheit, die sich unter den Ministern kund gegeben habe, herbeigeführt worden sei, und daß sie demnach den konstitu⸗ onellen Institutionen vollkommen entspreche. Er setzte hinzu, daß ie Ansichten Espartero's von sämmtlichen Mitgliedern des neuen rabinets getheilt würden, und daß somit die Einheit der Re⸗ ierung gesichert sei. Escosura erklärte, daß er der progressisti⸗
schen Partei angehöre. Er habe in den Reihen der Gemäßigten V gekämpft, so lange sie ihm den rechten Weg zu verfolgen schienen; b
seine Ueberzeugung aber habe ihn gezwungen, einen Schritt nach
vorwärts zu thun. Er wundere sich, diese Angriffe von der
Bank der Progressisten ausgehen zu sehen, und erkläre feierlich, nicht Minister sein zu wollen, wenn er nicht eben so gewiß auf die Majorität der Kammer, als auf die Majorität der Partei zählen könne, der er angehoͤre. Bei der Abstimmung fiel der An⸗
rag Sagasta's mit 146 gegen 37 Stimmen durch; die Minorität
bestand aus den Demokraten und den alten Gemäßigten.“
Eine Depesche vom 19. Januar lautet: „Die amtliche Zeitung veröffentlicht das Dekret, welches die Saragossaer Eisenbahn der
Grand⸗Central⸗Gesellschaft zuspricht. — Gestern genehmigten die Cortes das Projekt des Credit⸗Mobilier, die Gesellschaft Prost und die Bank der spanischen Kapitalisten.“ Italien. Turin, 20. Januar. Die Konzession zum Bau einer Eisenbahn von Alessandria über Tortona und Voghera nach Stradella, mit einer Zweigbahn von Tortona nach Novi ist einer anonymen Gesellschaft ertheilt worden. Aus Neapel vernimmt man, daß das Getreide⸗Ausfuhrverbot und der erhöhte Oelzoll un⸗ geachtet großer Vorräthe von diesen Artikeln fortwährend beibe⸗ halten werden.
Türkei. Omer Pascha befindet sich laut Berichten des
„Constitutionnel“ in Redut⸗Kale in einer ziemlich mißlichen Lage, da er viele Leute verloren und eine große Menge Kranker
hat. Dazu kommt, daß er die Sympathieen der Mingrelier ver⸗ scherzt hat, da an mehreren Punkten blutige Händel zwischen den
Türken und den Eingebornen vorfielen und in Kulie sogar auf
beiden Seiten an zwanzig Leute auf dem Platze blieben, ganz ab⸗ gesehen von den Verwundeten. Ferhad Pascha, Chef des General⸗ tabes von Omer Pascha, ist am 8. Januar in Konstantinopel ein⸗
getroffen und hat eine längere Konferenz mit dem Kriegsminister
gehabt. Das Zerwürfniß dieses türkischen Ministers mit der Kredit⸗ Kommission dauert fort. — Lord Redeliffe, Herr v. Thouvenel und Baron Prokesch hatten am 9. Januar eine erste Konfe⸗
renz mit dem Großvezier und Fuad Pascha wegen der durch Pro- tokoll vom 12. März 1854 zu Gunsten der Rajahs zugesagten Garantieen, in denen es sich bekanntlich um Gleichheit vor dem Gesetze und Zulässigkeit zu allen Aemtern für alle türkischen Un terthanen ohne Ansehen der Religion handelt, so wie um da Zeugenrecht der Christen vor Gericht, um Gründung gemischter Gerichtshöfe im ganzen Reiche, um Regulirung der Steuererhe bungen, um Aufhebung des Karatsch und ähnliche Reformen. Die Pforte hat in Bezug auf mehrere dieser Punkte bereits die Ini⸗ tiative ergriffen; es handelt sich jetzt um Regulirung der bereit gemachten Konzessionen, und um noch zu machende neue, welche den Bedürfnissen der christlichen Bevölkerungen entsprechend sind und die nöthigen Garantieen der Dauerhaftigkeit bieten. Aus dem Lager vor Sebastopol wird der „Times“ geschrie⸗ ben: „Der Gesundheitszustand des Heeres ist gegenwärtig höchst befriedigend. In Folge eines Rechnungsfehlers gab ich in meinem letzten Briefe die Zahl der Kranken auf 10 Prozent an, während
V sie in Wirklichkeit nicht mehr als 6 ½ oder hoͤchstens 7 Prozent be
trägt. In einzelnen Corps sieht es allerdings schlimmer aus; so herrscht z. B. in einer Division des Arbeiter⸗Corps viel Krankheit, wöährend die andere sich einer guten Gesundheit erfreut. Der Unterschied zwischen diesem Jahre und dem vorigen ist auf⸗ fallend genug. Die 6500 Mann starke leichte Division hat 433 Kranke, darunter keinen einzigen Cholerakranken und über⸗ haupt nur wenig ernsthafte Krankheitsfälle. Im Dezember 1854 kamen in eben dieser Division 258 Todesfälle vor, im Dezember 1855 hingegen nur 8, und zwar 3 in Folge von Wunden. Viel zu diesem großen Unterschiede trägt allerdings der Umstand bei, daß die Arbeiten in den Laufgräben aufgehört haben; aber auch gutes Obdach, warme Kleidung und gute Nahrung haben das
Ihrige gethan.“ 8. Januar: „Ich habe Briefe aus Kertsch bis zum Aten erhalten. Das türkische Kontingent und die übrigen Truppen waren gut mit warmen Kleidungsstücken versehen und ließen sich die Kälte nicht anfechten. Die Türken waren guter Dinge, benahmen sich ordentlich und erfreuten sich einer vortreff⸗ lichen Gesundheit.“
RNußland und Polen. Tiflis. Am 10. (22.) Dezem⸗ ber v. J. waren die hier anwesenden englischen Kriegsgefangenen, nämlich der General Williams, der Ingenieur⸗Oberstlieutenant Lake und der Capitain Thompson bei dem Ober⸗Kommandirenden, General⸗ Adjutanten Murawjeff, zur Tafel geladen. Auch die türkischen Kriegs⸗ gefangenen, der Oberbefehlshaber der anatolischen Armee, Muschir Wassif Pascha, der Stabschef dieser Armee, Kerim Pascha und die General⸗Majors Hafis Pascha, Achmed Tufik Pascha und Hussein Pascha hatten an den folgenden Tagen die Ehre, bei dem Statt⸗ halter zu speisen. (Russ. Inv.)
Amerika. Die innere Krisis, in welcher die Union der Ver⸗ einigten Staaten von Nord⸗Amerika sich befindet und welche
im Verlauf des letzten Jahres sich noch mehr gesteigert hat, wie auch aus den nun bereits Wochen lang vergeblich fortgesetzten Versuchen des Repräsentantenhauses, eine Sprecherwahl zu Stande zu bringen, deutlich genug hervorgeht, giebt der diesmaligen Jahresbotschaft des Praͤsidenten ein erhöhtes Interesse. Es spricht in derselben allerdings ein Partei⸗ mann, denn jeder Präsident der amerikanischen Union gehört einer ihrer Parteien an. Dies nimmt indeß den in der Botschaft dargelegten An⸗ sichten über die äußere und innere Politik nicht ihre Wichtigkeit. Wenn es wahr ist, was die englische Presse dem Präsidenten Pierce vorwirft: daß seine ganze Botschaft auf die Wahlurnen hin⸗ ziele, daß er die Streitigkeiten mit England, so wie die Skla⸗ venfrage, nur ausbeute, um seine gesunkene Popularität wieder aufzuhelfen und Stimmen für seine Wiedererwählung bei der naͤchsten Präsidentenwahl zu gewinnen, so kann dadurch die Botschaft an Bedeutung nicht verlieren. Man hätte in ihr dann jedenfalls den Ausdruck derjenigen Tendenzen zu suchen, welche nach der Meinung des Präsidenten gegenwärtig die überwiegenden unter der Bevölkerung der Union wären; diese Bevölkerung in ihrer Gesammtheit genommen. Die neue Präsidentenwahl würde in solchem Fall die Probe liefern, ob die Rechnung eine richtige gewesen, ob die Majorität zu der politischen Theorie und Praxis des Praͤsidenten Pierce sich bekennt. Aber eben darum ist es von allgemeinem Interesse⸗ auch der Entwickelung der Ansichten zu folgen, welche derse be in seiner Botschaft über die wichtigsten inneren Verfassungs⸗ und 1S. rungsfragen des nordamerikanischen Staatenbundes aufstellt. b iese Auseinandersetzung bildet den letzten Theil jenes Aktenstücks, ber 5e Fren in zwei Abschnitte zerfällt. Im ersten entwickelt Herr Pierce seiss ,8 von der verfassungsmäßigen Abgränzung der Befugnisse, we 848 er Central⸗Regierung der amerikanischen Union und welche den 18 8 Staatenregierungen dieser Föderativ⸗Republik Bentge 88 zweiten 88 schnitt wendet er die Resultate seiner Deduction im Besonderen d . großen Streit über die Sklaverei an, und hier ist es, wo er ntse sen Partei ergreift für den Süden und gegen den Norden der Union. Der erste diese schnitte lautet: G b
fel dhg. ghschh, h allgemeinen Zustand der Union die Musterung passiren lassen, mit Einschluß derjenigen besonderen dntgegenbeia ncs Bundesregierung, sowohl innerer wie auswärtiger Beziehung, we che V dem Kongreß zu spezieller Beachtung zu bezeichnen für wünschen iwerth und nützlich hielt. Ungleich den großen Staaten Europa's und Afiens, so wie vielen der Staaten Amerika's, vergeuden diese Vereinigten Stagten ihre Kraft weder in auswaäͤrtigem Kriege, noch in inner em Streit. (22)