1856 / 128 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Häusern und Invaliden⸗Compagnieen besindlichen Inhabern des Eisernen Kreuzes vom Stande der Gemeinen von jetzt ab die

Gehalts⸗ und Servis⸗Kompetenz eines

Unteroffiziers gewährt

werde. Auch ist den später hinzukommenden Invaliden der ge⸗

dachten Kategorie dasselbe Benefiz zu gewähren,

offizier⸗Etat der

Vakanzen 1 G hat hiernach das Erforderliche zu verfügen.

soweit der Unter⸗ sämmtlichen Invaliden⸗Institute zusammen, durch Das Kriegs⸗Ministerium

die Mittel dazu darbietet.

Potsdam, den 17. April *

An das Kriegs⸗Ministerium.“

. so wie der diesseitige Erlaß vom he Dem Königlichen General⸗Kommando übersendet die

IC6u 1 8 Friedrich Wilhelm.

(gez.)

tigen Tage: 1

unterzeichnete

Abtheilung in der abschriftlichen Anlage die Allerhöchste Kabinets⸗ Ordre vom 17ten vorigen Monats, mittelst welcher des Königs Majestät zu bestimmen geruht haben, daß den gegenwärtig in den Invalidenhäusern und Invaliden⸗Compagnieen befindlichen In⸗ habern des Eisernen Kreuzes vom Stande der Gemeinen von jetzt ab die Gehalts⸗ und Servis⸗Kompetenz eines Unteroffiziers ge⸗ währt, auch den später hinzukommenden Invaliden der gedachten Kategorie dasselbe Benesiz zu Theil werde, so weit der Unteroffi⸗ zier-Etat der sämmtlichen Invaliden⸗Institute zusammen, durch Vakanzen die Mittel dazu darbietet.

Zur Ausführung dieses Allerhöchsten Erlasses wird hiermit Nachstehendes bestimmt:

1)

8 †EIö

Die Invalidenhäuser und Invaliden⸗Compagnieen sind an⸗ zuweisen, den gegenwärtig bei ihnen befindlichen Inhabern des Eisernen Kreuzes vom Stande der Gemeinen vom 1. Mai dieses Jahres ab die Gehalts⸗ und Servis⸗ Kompetenz eines Unteroffiziers zu zahlen und in den

im mmne inh bichenbnh Urg b18 1mamtasn,

““

1026 92 monatlichen Geldverpflegungs⸗ und Servis⸗Liquidationen

zu verausgaben. . 2) Die Vakanzen, welche zufolge Uebertritts jener Inhaber des

Eisernen Kreuzes in die etatsmäßige Verpflegung der Unter⸗ offiziere entstehen, können wieder besetzt werden. Diejenigen Individuen, welche nach Vorstehendem in den Genuß der Unteroffizier-Kompetenzen getreten, werden künftig auf den hierher einzureichenden Ab⸗ und Zugangs⸗ Nachweisungen in der Rubrik der Unterofstziere mit diesen gemeinschaftlich aufgeführt, in einer Bemerkung aber ist 1 anzugeben, wie viel Gemeine mit dem Eisernen Kreuz sich darunter befinden. Der Corps⸗Intendantur ist von der Allerhöchsten Kabinets⸗ Ordre und den vorstehenden Bestimmungen Kenntniß zu geben. Berlin, den 17. Mai 1856.

Kriegs⸗Ministerium. 8b (gez.) Iffland.

*

KrAN

1111e4“

sämmtliche Königliche General⸗Kommand

werden hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Beerlin, den 17. Mai 1856.

Abtheilung für das Invaliden⸗Wesen. Kroll.

Kriegs⸗Ministerium.

v““

Admiralität. vWE1I1““ eNee anib 81

Se. Majestät der König haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 8. Mai d. J. auf den Vorschlag der Admiralität das beige⸗ druckte Uniforms⸗Tableau (a) der Marine⸗Verwaltungs⸗Beamten zu genehmigen geruht, was hiermit zur Kenntniß gebracht wird.

““

Uniformsrock. V Ueberrock.

Saͤbel. Epaulettes.

ine⸗In⸗

2 2

Wie der der See⸗ Offiziere mit dun— kelblauem Sam⸗ metkragen, filber⸗ nen Ankerknöpfen, breiter Achsel⸗ schnur (wie die Stabs⸗Offiziere) )

in Gold mit einer n

Rosette in Silber. und Eben so, die Achsel⸗ ““ schlägen bon dun⸗ schnur jedoch ohne See Of⸗ 8 kelblaem Sam⸗ Rosette. fiziere, je⸗

Von dunkelblauem Tuche nach dem Schnittte der See⸗Offiziere mit Kragen und Auf⸗

5 Assessor.

Marine⸗In⸗ 1 tendantur⸗

met, zwei Reihen Eben so, die Achsel⸗ doch mit filberner Anker⸗ schnur (wie die filbernen Lieutenants zur

einer silbernen Ro⸗ sette.

Marine⸗In⸗ tendantur⸗ Referenda⸗

rius und Marine⸗

Secretair.

Eben so, die Achsel⸗ schnur jedoch ohne

Rosette.

23 1i . 8 9 * 9 229)

88

/

Von dunkel⸗ blauem Tuche, zur Parade mit silbernen Streifen, resp. weiße leinene Ho⸗

L . 8 s See) in Gold mit en.

Eben so, die Tuchhosen, jedoch ohne 8

Streifen. V

Wie die der

Korvetten⸗Ca⸗ pitaine, jedoch in Silber mit silbernem Spie⸗ gel, Wappen⸗ schild auf 2 ge⸗ kreuzten An⸗ kern und 1 Ro⸗ sette.

Eben so, jedoch ohne Rosette.

Hut wie der der Offiziere v“ goldenen

BI“

Mit 2 silber⸗ nen Streifen, jedoch eine zwischen de⸗Wie der der E5 8 Offiziere, das Agraffe u. fen dunkel⸗” Portepee Sil⸗Fh⸗. 8s

silbern;†oblauer Sam⸗ ber mit Blau. b blaues .“*“ 48 spe 8 28 Hut⸗Kor⸗h karde. 68389 Ieeehan fes don 1 8 der Lieutenants 81 zur See und mit 1 Rosette.

Contre⸗Epau⸗ lettes mit fil— bernem Spie⸗ gel auf 2 ge⸗ kreuzten golde⸗ nen Ankern.

6ön

119 AISHIIa1

8 öp

Marine⸗ Unter⸗ beamten

Verwalter.)

Wie der der Deck⸗Of⸗ fiziere.

11u1“”“

Wie der der Deck⸗ Wie der der Deck⸗ Offiziere mit Kra⸗ Offiziere mit gen und Aufschlä⸗ blauem Sammet, gen von dunkel⸗ Kragen ohne Ab⸗ blauem Sammet, zeichen und mit jedoch mit silber⸗ silbernen Knöpfen. nen Knöpfen und ohne Abzeichen auf dem Kragen.

Von dunkel⸗ blauem

Tuche, resp. weißer Lei⸗ newand.

run n

Wie der der Offiziere, das Portepee in Silber mit

Mütze wie die der Deck⸗Of⸗ fiziere mit einem schma⸗ len sfilbernen Streifen.

059

84 88 *

v1“

Abgereist: Se. Excellenz der Geheime Staatsminister und Minister des Innern, von Westphalen, nach Hohen⸗Erxleben.

der Truppen

nach Frankfurt a. M. 1an28 naa, de

Se. Excellenz der General⸗Lieutenant, Bevollmächtigter bei Bundes⸗Militair⸗Kommission und Oberbefehlshaber über die

in Frankfurt a. M., Freiherr von Reitzenstein

ss,d r.

8 Nichtamtliches. ezouch mn

Preußen. Sanssouci, 2. Juni. Gestern Vormittag fand in den Gemächern Ihrer Majestät der Kaiserin Mutter von Rußland und hiernächst in den Neuen Kammern von Sanssouci bei Sr. Majestät dem Kaiser Gottesdienst statt. Feee. betheiligte ic dis ngasbenc beider Kaiserlich

Abtheilung für das Invaliden⸗Wesen.

chen

Ihre Majestäten der König und die Königin, Ihre Majestät die Königin von Baiern, Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin, wie auch die Großherzogin Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin, der Großherzog von Oldenburg, Prinz und Prinzessin Friedrich der Niederlande und mehrere der Königlichen Prinzen nebst Hofstaaten wohnten dem Gottesdienste in der Friedenskirche bei.

Mittags war bei Ihren Königlichen Majestäten auf Sanssouci Familientafel. Abends eine größere Hoffestlichkeit mit Opern⸗Vor⸗ stellung im Königlichen Neuen Palais.

Berlin, 2. Juni. Seine Majestät der Kaiser von Rußland trafen heute Vormittag gegen 11 Uhr umgeben von den Prinzen des Königlichen Hauses und den hier anwesenden fürstlichen Gästen auf der Berlin⸗Potsdamer Eisenbahn in der

Nähe von Schoͤneberg ein, wo Allerhöchst⸗ und Höchstdieselben eine

Seine Kaiserliche Majestät begaben Sich von dort sofort nach der Feldmark zwischen der Anhaltischen Eisenbahn und Tempelhof und hatte hier das 3te Ulanen⸗Regiment, dessen Chef Se. Majestät der Kaiser ist, die Ehre, von Allerhöchstdenselben exerziert zu werden. Hiernächst be⸗

zahlreiche Suite erwartete.

Hasenhaide, um den Schießübungen des Kaiser Alexander⸗Grena⸗ dier-Regiments mit den Miniébüchsen beizuwohnen. Nachdem Se. Majestät der Kaiser noch das russische Gesandtschaftshotel besucht hatten, kehrten Allerhöchstdieselben per Eisenbahn nach Pots⸗ dam zurück.

Köln, 31. Mai. Die Post aus England vom 30sten c. ist ausgeblieben. Gründe unbekannt.

Frankfurt a. M., 31. Mai. Heute Mittag 2 ½ Uhr traf mittelst der Main⸗Neckarbahn die verwittwete Königin Amalie von Frankreich in Begleitung des Herzogs und der Herzogin von Nemours nebst hohem Gefolge hier ein und nahmen ihr Absteige⸗ quartier im Gasthaus zum „Russischen Hof.“ In demselben Gast⸗ hause sind im Laufe des Nachmittags eingetroffen: die Königin Wittwe von Dänemark und die Herzogin von Orleans mit ihren beiden Söhnen. (Fr. J.)

In der Bundestags⸗Sitzung vom 29. Mai wurde zu⸗ nächst genehmigt, daß die dahier garnisonirende Abtheilung Königl. preußischer Artillerie Frankfurt demnächst für einige Wochen ver⸗ lasse, um an größeren Waffenübungen Antheil zu nehmen.

Der Königlich preußische Gesandte machte sodann Mittheilung von einer Anordnung Sr. Masjestät des Königs von Preußen, wonach der zur Zeit in dem oberen Bodenraum der vormaligen Franziskanerkirche zu Wetzlar untergebrachte untrennbare Theil

des vormaligen Reichskammergerichts⸗Archivs künftighin wieder in

dem ehemaligen Archivgebäude daselbst aufbewahrt werden wird, und die zu dem Ende erforderlichen baulichen Vorkehrungen sofort in Ausführung werden gebracht werden. Die Versammlung nahm

diese Mittheilung zur Kenntniß und ersuchte den Königlichen Ge-

sandten, Sr. Majestät den Ausdruck ihres Dankes für diese Vor⸗ sorge darzubringen. 8

In Folge des am 17. April l. J. gefaßten Beschlusses erklär⸗ ten mehrere Gesandten die Bereitwilligkeit ihrer höchsten Regierun⸗ gen, zu der behufs der Ausarbeitung des Entwurfs eines allge⸗ meinen deutschen Handelsgesetzbuchs niederzusetzenden Kommission Sachverständige abzuordnen. tig von einer Seite Bemerkungen und Vorschläge in Bezug auf

die für die kommissionellen Verhandlungen einstweilen herzustellen⸗ I zuschlagen,

den Vorarbeiten, so wie auf den Zeitpunkt der Zusammenberufung der Kommission verbunden, welche dem Ausschusse zu gutachtlicher Würdigung zugingen.

Der Gesandte von Großherzogthum Hessen legte eine zum Vollzuge des Bundesbeschlusses vom 6. Juli 1854, in Betreff all⸗ gemeiner Bestimmungen zu Verhinderung des Mißbrauches der Preßfreiheit, am 7. April l. J. von der Großherzoglichen Regie⸗ rung erlassene Verordnung vor.

Ein Bewohner von Ulm hat wegen eines Schadens, den er V durch Anlage der Festungswerke an einem ihm eigen⸗

angeblich thimlichen Grundstücke erlitt, Entschädigungs⸗Ansprüche erhoben, welche als begründet nicht erkannt werden konnten, und es hat deshalb die Bundesversammlung am 24. Mai v. S. beschlossen, demselben wegen seines Anspruches den Rechtsweg vor dem König⸗ lich württembergischen Gerichtshofe in Ulm als Kompromißgericht zu eröffnen. Der Militair⸗Ausschuß zeigte nun an, daß die von dem Betheiligten demzufolge erhobene Klage von dem Gerichte, unter Verurtheilung des Klägers in die Kosten, den sei.

lung, daß die durch den Tod des K. K. österreichischen Oberst⸗ Lieutenants Schmittson erledigte Stelle des Protokollführers der Militair⸗Kommission dem Archivar gedachter Kommission übertragen

und daß beide Stellen bis auf Weiteres vereinigt werden. Ferner stellte die Versammlung der Militair⸗Kommission eine chaffung dienstlicher Hülfsmittel

gaben sich Se. Majestät der Kaiser mit der ganzen Suite nach der

Mit dieser Anzeige wurden gleichzei⸗

votirte. (Köln. 8 ö

abgewiesen wor⸗-

Auf Vortrag des Militair⸗Ausschusses genehmigte die Versamm⸗

In Folge eines von dem Millitairausschusse in der Si vom 8. Mai erstatteten ausführlichen Berichtsg beschloß 85 Pens sammlung, die Nachweise über Verwendung der für die laufende Unterhaltung und Verwaltung der Bundesfestung Ulm im Jahre 1855 bewilligten Dotation, unter Anerkennung des erzielten befrie⸗ digenden Ergebnisses, zu billigen, sodann aber die Voranschläge der laufenden Dotation für das Jahr 1856 zu genehmigen, und zu Deckung der Bedürfnisse dieses Jahres eine Umlage von 42,000 Fl., vielmehr zu den bereits am Beginn des Jahres für diesen Zweck umgelegten 21,000 Fl., noch weiter eine Summe von gleichem Be⸗ trage erheben zu lassen.

Schon unterm 8. Dezember 1853 hat die Bundes⸗Versamm⸗ lung beschlossen, der Königl. belgischen Regierung, deren Wunsche entsprechend, diejenigen im Archive des vormaligen Reichskammer⸗ gerichts zu Wetzlar vorhandenen Akten ausliefern zu lassen, welche Parteien betreffen, die beide in jetzt zum Königreiche Belgien ge⸗ hörigen Landen ihren Wohnsitz haben. Seither sind die Verzeich⸗ nisse dieser Akten angefertigt, von Seiten der Regierungen der angränzenden Staaten geprüft und hiernach festgestellt worden, und es wurde auf Vortrag des betreffenden Ausschusses nun be⸗ schlossen, die hiernach zur Auslieferung geeignet erkannten Akten der Königl. belgischen Regierung zur Verfügung zu stellen, gleich⸗ zeitig aber, aus Anlaß eines neuerlich von der Königl. niederlän⸗ dischen Regierung gestellten ähnlichen Ansuchens, auch die Anferti⸗ gung von Verzeichnissen der zur Extradition an diese sich eignenden Akten anzuordnen.

Durch Bundesbeschluß vom 11. Dezember 1817 ist bestimmt worden, daß Privatpersonen, welche der Bundesversammlung Vor⸗ stellungen überreichen wollen, hiezu, wie zu allenfallsiger weiterer Verhandlung und zu Empfangnahme von Resolutionen, Bevoll⸗ mächtigte dahier zu bestellen, widrigenfalls aber zu gewärtigen haben, daß ihre Gesuche ohne Weiteres zurückgelegt werden. Obwohl diese Vorschrift schon längst und wiederholt öffentlich bekannt ge⸗ macht worden ist, waren doch der Reclamationskommission neuer⸗ dings wieder drei Privateingaben zugewiesen worden, bezüglich welcher die gedachte Formalität unerfüllt geblieben ist. Die Re⸗ clamationskommission zeigte an, daß sie diese drei Eingaben dieses formellen Gebrechens wegen um so mehr lediglich zu den Akten zurückgelegt habe, als alle drei zudem Angelegenheiten betreffen, die 28 Wirkungskreise der Bundesversammlung ganz fremd sind.

Niederlande. Haag, 30. Mai. Die Königliche Dampf⸗ Nacht „De Leeuw“ ist gestern Morgens von Helvoetsluys nach Antwerpen abgegangen, um den Erzherzog Ferdinand Maximilian daselbst abzuholen, welcher auf der Reise hierher die Marine⸗Eta⸗ blissements zu Vlissingen besuchen wird. (Köln. Z.)

Belgien. Brüssel, 31. Mai. Morgen wird der Erz⸗ herzog Ferdinand Maximilian von Oesterreich hier ankommen. Die⸗ sen Morgen ist der Herzog von Brabant mit seinem Gefolge, so wie auch der hiesige österreichische Gesandte, dem Erzherzog bis zur Gränze entgegengereist. Die belgische Association für Zollreform, die den Kampf gegen das Schutzsystem fortsetzt, beabsichtigt, in dem am 22. September d. J. hier stattfindenden internationalen Kon⸗ gresse für Zollreformen folgende zwei Fragen zur Lösung vorzu⸗ legen: 1) Welches sind die künstlichen oder natürlichen Hindernisse, die in dem Staate, den sie repräsentiren, die Ausdehnung seiner kommerziellen Beziehungen hemmen? 2) Welche Mittel wären vor⸗ um die Beseitigung dieser Hindernisse herbeizuführen? Der „Moniteur“ veröffentlicht heute das Gesetz wegen der Con⸗ version der 4½prozigen Anleihe, welches die Kammer am 28. Mat

111141423“

Großbritannien und Irland. London, 30. Mai. Gestern fand hier die längst angekündigte Illumination zur Feier des Friedens, so wie zur Feier des Geburtstages der Königin statt, und in den Parks und auf Primrose⸗Hill wurden Feuerwerke abgebrannt. Man berechnet, daß sich bei dieser Gele⸗ genheit eine Menschenmenge von ungefähr 3,000,000 Seelen in den Straßen der Hauptstadt bewegte. Das Parlament hielt gestern wegen der Friedens⸗Festlichkeiten keine Sitzung.

Gestern Vormittags fand neben dem St.⸗James⸗Park in Ge⸗ genwart des Prinzen Albert, des Prinzen Friedrich Wilhelm von Preußen, des Prinz⸗Regenten von Baden, des Herzogs von Cambridge, des Viscount Hardinge und des Earl von Cardigan, die Inspection von drei Garde⸗Regimentern statt. Auch die In⸗ validen im Hospitale zu Greenwich wurden gestern, beinahe 2800 an der Zahl, von ihrem Gouverneur inspizirt und nachher mit einem Diner bewirthet. Um 2 Uhr Nachmittags fand im Palaste von St. James ein Drawing⸗Room statt. .

Der türkische Großvezier Ali Pascha gedenkt England am nächsten Montag zu verlassen. Prinz Albert wird morgen den Grund⸗ stein zu einem in der Nähe der West India Docks zu errichtenden Gebäude legen, welches die Bestimmung hat, den aus Indien, Arabien, Afrika, China und den Inseln im Süden des Stillen Meeres