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Miinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

1 Das dem Brand⸗Direktor Scabell hierselb G n unter d

4. April 1855 ertheilte Einführungs⸗Patent 8

(uauf eine Lokomotive

ist erloschen.

Das 30ste Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute ausgegebeu wird, enthält unter Nr. 4429. den Allerhöchsten Erlaß vom 26. März 1856, be⸗ treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Schönberg nach Herzberg im Ruppiner Kreise des Re⸗ gierungsbezirks Potsdam; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 7. April 1856, betreffend die Verleihung der siskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde⸗Chaussee von Echternacher Brück über Bollendorf nach Wallendorf, im Kreise Bitburg; unter 4431. das Statut des Verbandes zur Regulirung der Notte. Vom 14. April 1856; unter 4432. das Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau⸗ tender Obligationen der Stadt Bonn zum Betrage von 180,000 Thlr. Vom 30. April 1856; unter 4433. die Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Actien⸗Gesellschaft unter dem Namen: „Berliner Blrotfabrik⸗Actien⸗Gesellschaft“, mit dem Domizil zu Beerrlin. Vom 14. Mai 1856; unter 4434. die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 7. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts einer Actien-Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau⸗ Actien⸗Gesellschaft Tremonia“, mit dem Domizil zu Dortmund. Vom 17. Mai 1856; unter 4435. die Bekanntmachung, betreffend die unterm 12. Ma 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung einer Actien⸗ Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau⸗Actien⸗ Gesellschaft Neu-Duisburg“, mit dem Domizil zu Duisburg. Vom 18. Mai 1856; und unter 4436. die Bekanntmachung, den ersten Nachtrag zu dem Statute der Eisenbahn⸗ und allgemeinen Rückversiche⸗ rungs⸗Gesellschaft „Thuringia“ zu Erfurt betreffend 6 Vom 4. Junt 183505. 6 Berlin, den 18. Juni 1856. Debits⸗Comtoir der Ge

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Der Registratur⸗Assistent Mödinger im Justiz⸗Ministerium 8

ist zum Geheimen Registrator ernannt worden.

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und 8 Medizinal⸗Angelegenheiten.

Dem Musiklehrer am Seminar zu Neuwied, Gustay Flügel ist das Prädikat „Musikdirektor“ beigelegt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der ö5ten Division, von Wussow, von Frank⸗ furt a. d. O.

Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am päpstlichen Höofe, Kammerherr von Thile, von Rom. Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst Heinrich LXVII. zu Reuß⸗Schleiz, nach Schleiz. Der General⸗Mäajor und Commandeur der 6. Division, General à la suite Sr. Majestät des Königs, von Willisen, nach Brandenburg. —

Der General⸗Major und Inspecteur der 1. Ingenieur⸗Inspection, von Pritwitz, nach der Provinz Pommern.

MNiXlIchtamtliches.

„Preußen. Magdeburg, 16. Juni. Se. Majestät der König ist heute früh 9 Uhr in Begleitung des Minister⸗Präsiden⸗ ten v. Manteuffel hier eingetroffen und hat alsbald die Reise nach Stuttgart fortgesetzt. (Magd. C.) G

Waldeck. Arolsen, 14. Juni. Die Ständekammer is, nachdem sie nach dreiwöchiger Vertagung am 9ten d. ihre Verhand⸗ lungen wieder begonnen hatte, gestern geschlossen worden. Wäh rend der Vertagung hatte in ständischem Auftrage Abgeordneter, Staatsrath Schuhmacher einen Bericht entworfen, worin derselbe eine vom Regierungsrath Varnhagen zur Vertheidigung der soge⸗ nannten Holzverordnung vom 20. September v. J. erlassene Druck⸗ schrift ausführlich widerlegte.

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Die Stähnde beschlossen, die Angelegenheit einer Juristen⸗ Fakultät zur Beurtheilung und Entscheidung zu überweisen. Wie man hört, hat die Regierung hiermit sich einverstanden erklärt und werden die desfalls erforderlichen Anordnungen bei der naäͤchsten Zusammenkunft der Stände im Oktober d. J. zur Verhandlung kommen. Ein weiterer Beschluß der Staͤnde betrifft die Errichtung einer Zettelbank im hiesigen Fürstenthum. Dieselben waren der Ansicht, daß ein derartiges Institut für das allgemeine Interesse der Landesbewohner mehr nachtheilig als vortheilhaft sei, und 2h danc ihre Zustimmung zu deren Konzessionirung. (Westf. Ztg.

Hamburg, 16. Juni. Vorgestern ist der Erzherzog Ferdinand Maximilian unter dem Inkognito eines Grafen von Weideneck hier eingetroffen. Dem Vernehmen nach gedenkt der Erzherzog sich bis Mittwoch oder Donnerstag hier aufzuhalten. (H. B. H.)

Frankfurt, 15. Juni. In der Bundestags⸗Sitzung vom 13. Juni überreichten die Gesandten von Oesterreich und Preußen die von der Konferenz zu Paris in ihrer 22sten Sitzung vom 8. April l. J. vereinbarte Declaration bezüglich des See⸗ rechts, so wie einen Auszug des Protokolls der 23sten Sitzung ge⸗ dachter Konferenz, d. d. 14. April d. J., in welcher sich die Be⸗ vollmächtigten der verhandelnden Regierungen zu dem Wunsche geeinigt haben, daß künftighin Staaten, zwischen welchen Zerwürf⸗

nisse entstehen würden, vor Ergreifung der Waffen, so viel die

Umstände es erlauben, vorerst die guten Dienste einer befreundeten

Macht in Anspruch nehmen möchten, und es luden dieselben die Versammlung ein, Namens des deutschen Bundes jener Declara⸗ tion und dieser Verabredung beizutreten. Gleichzeitig theilte das Praäͤsidium Noten der Gesandten von Frankreich und Großbritan⸗ nien mit, in welchem diese aus Auftrag ihrer Regierungen an den

deutschen Bund die nämliche Einladung richten. Die Versamm⸗ lung beschloß, sofort zwei Ausschüsse niederzusetzen und mit der Berichterstattung über diese Angelegenheiten zu beauftragen.

Der Gesandte von Baiern übergab eine Uebersicht der in Baiern bestehenden Eisenbahnen zum Dienstgebrauche für die Mi⸗ itair⸗Kommission.

Mehrere Regierungen ließen aus Anlaß des Beschlusses vom 14. Februar l. J. ihre Geneigtheit erklären, in Verhandlungen be⸗ hufs der Sicherung telegraphischer Depeschen gegen Nachdruck ein⸗ zutreten; es wurden indessen dabei von einer Seite die Schwierig⸗ keiten und Bedenken hervorgehoben, welche sich deshalb ergeben dürften; eine Regierung aber glaubte keine zureichenden Gründe ur Abänderung der bezüglich des Nachdrucks bestehenden bundes⸗ gesetzlichen Bestimmungen wahrnehmen zu können.

Auf Vortrag des Ausschusses für Militair⸗Angelegenheiten,

wies die Versammlung das Gesuch eines vormaligen Bediensteten

der deutschen Marine um nochmalige Unterstützung zurück; es wurde sodann ferner über die in der 7. Bundestags⸗Sitzung zum

Vortrag gekommenen Anträge des Ausschusses für das Kassen⸗ und Rechnungswesen in Betreff des Bundes⸗Kassenwesens abge⸗

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stimmt und Beschluß gefaßt. Der Ausschuß hatte nämlich über die Rechnungen der damals vereinigten Bundeskassen vom 1. Sep⸗

tember 1848 bis 31. Dezember 1851 und über die Rechnungen der Bundes⸗Kanzlei⸗Kasse und der Bundes⸗Matrikular⸗Kasse, jede

von den Jahren 1852, 1853 und 1854, Bericht erstattet, und die

unter der Leitung der Kassen⸗Abtheilung aufgestellten Rechnungen

orgelegt.

Die Rechnungen vom 1. September 1848 bis 31. Dezember

1851 sind in 51 Bänden mit 8364 Belegen enthalten; sie umfassen

drei von einander verschiedene Verwaltungs-Perioden, daß es ange⸗ messen erschien, sie jenen Perioden entsprechend in drei Abschnitten

zusammenstellen zu lassen, von welchen 1 die erste die Finanz-Verwaltung zur Zeit der provisorischen

Reichsgewalt;

die zweite die Finanz⸗Verwaltung zur Zeit der Bundes⸗Cen⸗

tral⸗Kommission; und

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die dritte die Finanz⸗Verwaltung seit Reconstituirung der Bun⸗ desversammlung nachweist.

Die Rechnungen zerfallen wieder in fünf Unter⸗Abtheilungen, für Central⸗Verwaltung, Bundesfestungen, Marine, Verpflegung

der Reichstruppen und Vorschüsse. 88 Nach dem Haupt⸗Abschlusse über die erste Periode, zur Zeit⸗

der provisorischen Reichsgewalt, vom 1. September 1848 bis 31. Dezember 1849 beträgt: die Einnahme 14,378,866 Fl. 24 Kr., die Ausgabe 14,349,352 Fl. 19 Kr. ees

In der zweiten Periode vom 1. Januar 1850 bis 31. Mai 1851 zur Zeit der Bundes⸗Central⸗Kommission beträgt die Ein⸗

nahme 5,406,677 Fl. 38 Kr., die Ausgabe 5,006,685 Fl. 51 Kr.

In der dritten Periode, zur Zeit der rekonstituirten Bundes⸗ Versammlung, vom 1. Juni bis 31. Dezember 1851 beträgt die

Einnahme 2,207,534 Fl. 25 Kr., die Ausgabe 1,938,323 Fl. 27 Kr.

Nach den einzelnen Unterabtheilungen ergeben sich folgende Ein⸗ nahmen: für Central⸗Verwaltung 995,937 Fl. 39 Kr., für Festungen

9,992,113 Fl. 56 Kr., für Marine 5,515,525 Fl. 39 Kr., für

Truppen 1,065,416 Fl. 52 Kr., erhobene Vorschüsse 2, 774,067 Fl.

20 Kr., zurückempfangene Vorschüsse 1,220,510 Fl. 46 Kr., u folgende Ausgaben: für Central⸗Verwaltung 100 N2 Fl. 3 8 für Festungen 9,343,856 Fl. 45 Kr., für Marine 7,386,127 Fi⸗ 42 Kr., für Truppen 973,936 Fl. 57 Kr., zurückerstattete Vorschüsse 1,178,174 Fl. 17 Kr., ertheilte Vorschüsse 1,207,926 Fl. 53 Kr.

Mit dem Anfang des Jahres 1852 war die früher bestandene Trennung der Bundeskassen in die Bundeskanzlei und die Bundes⸗ B.ee üFr L2 über jede derselben beson⸗

nung gelegt worden. iese Rechnungen der Jahre 5— 1853 und 1854 sind in 39 Beitse aen 2887 “ en.

Die Einnahmen der Bundes⸗Kanzleikasse bestanden 1852 j 57,809 Fl. 38 Kr., die Ausgaben in 53,211 51. 8 Kr., 1853 die .“ Fl. 40 88 die Ausgaben in 35,081 Fl.

r.; 1855 die Einnahmen in 58,305 Fl. „ di 58 3ig7 h Fl. 33 Kr., die Ausgaben

ie Rechnungen der Bundes⸗Matrikularkasse sind in fün Unterabtheilungen geschieden, welche die fünf Festungen, die Marine, die Truppen⸗Verpflegung und Vorschüsse betreffen. Die Einnahmen betragen 1852: 2,901,039 Fl. 9 Kr. Die Ausgaben: 2,522,669 Fl. 40 Kr. 1853. Die Einnahmen: 2,071,948 Fl. 20 Kr. Die Ausgaben: 1,299,563 Fl. 34 Kr. 1854. 2* Tö“ 2,094,298 Fl. 40 Kr. Die Ausgaben: 1,064,627

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Die Bundesversammlung hat nunmehr auf Vortrag ihres Ausschusses die von demselben einer genauen Prüfung ““ Rechnungen für richtig erkannt und dies der Bundes⸗Kassenverwal⸗ tung eröffnen lassen; auch hiernächst einige auf das Kassenwesen bezügliche geschäftsleitende Beschlüsse gefaßt.

Endlich fand auch die Abstimmung über einen in der Sitzun vom 29. Mai d. J. von dem Militair⸗Ausschusse in Bezug au den Stand der Bundesfestungsfonds erstatteten Bericht und über die desfalls gestellten Anträge statt. Bis zum Jahre 1848 waren die für jede der einzelnen Bundesfestungen und für spezielle Be⸗ dürfnisse derselben, als z. B. für Bauten, Armirung, Proviantirung und dergl. bewilligten Gelder gesondert verwaltet und verrechnet und als eigene Fonds für die besonderen Zwecke ihrer ursprüng⸗ lichen Bestimmung verfügbar erhalten worden. Späterhin trat dagegen eine gemeinsame Behandlung sämmtlicher für Bundeszwecke bestimmten Mittel ein, und es fanden Verwendungen aus den Festungsfonds für anderweitige Bedürfnisse statt, die indessen im⸗ merhin nur als Vorschüsse vorgemerkt wurden.

Nachdem nun seither die Mittel zur Rückerstattung der Mehr⸗ zahl dieser Vorschüsse bewilligt worden sind, beschloß die Versamm⸗ lung, zu der früheren Einrichtung zurückzukehren, sonach die ein⸗ zelnen Fonds wieder auszuscheiden und getrennt zu halten und jeden derselben den ihm an der Gesammtsumme von 2,153,172 Fl. 56 Kr. gebührenden Antheil zuzuweisen. Zum Vollzuge dessen wurden die nöthigen Anordnungen getroffen.

Schließlich genehmigte die Versammlung, daß die Geschäfte der Kanzlei⸗Direction, während der Dauer eines von dem Kanzlei⸗ Direktor Freiherrn v. Brenner demnächst anzutretenden Urlanbs, von dem K. K. österreichischen Legations⸗Secretair v. Dumreicher versehen werden.

— 16. Juni. Heute Abend 7 Uhr wird Ihre Majestät die verwittwete Kaiserin von Rußland, von Weimar kommend, hier eintreffen, und das Nachtquartier im Hotel Westendhalle neh⸗ men. (Fr. Bl,)

Niederlande. Aus dem Haag vom 14. Juni schreibt man dem „Amsterdamer Handelsblad“: „Gestern wurde der Justiz⸗ Minister, Herr Donker⸗Curtius, vom Könige empfangen. Man hält für gewiß, daß die Entlassung des Herrn van Hall an⸗ genommen werden wird, und daß mehrere Minister die ihrige ein⸗ reichen werden, namentlich der Justiz⸗Minister, falls er dieses nicht schon gethan hat. 1

Großbritannien und Irland. London, 16. Juni. Herr Crampton und Herr Barclay, bis vor Kurzem englischer Konsul in New⸗York, sind gestern in Liverpool angekommen.

Dreitausend Insurgenten, meldet die Amerikanische Post, die gegen den Kaiser Soulouque aufgestanden sind, haben die Stadt Hayti genommen. “

Die heutige „Morning-Post“ sagt, die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit Amerika sei fürs Erste nicht vorhanden. „Daily News“

behaupten, daß das Geschwader Englands im Atlantischen Meere

nicht vermehrt worden sei. Frankreich. Paris, 15. Juni. Aus dem Bericht des heutigen „Moniteurs“ über die gestrige Tauffeierlichkeit und das Festbanket entnehmen wir Folgendes: Nachdem der Kaiser und die Kaiserin sich auf ihre Betstühle unter einem Baldachin nieder⸗ gelassen und alle übrigen Personen ihre Plätze eingenommen hatten, begab der Kardinal-Legat sich von seinem Throne an die Stufen des Altars, um das Veni Creator anzustimmen, das vom Orchester ausgeführt wurde. Nach Vollziehung einer anderen zu dem Tauf⸗ alte in Beziehung stehenden Ceremonie geleitete der Kardinal⸗Legat

das Kaiserliche Kind am Wickelbande zu dem Taufsteine, an den