5⸗

““

8

A

vom Juli bis Ende

enthaltenen

8 “

1855

15. Dezember 1856 Januar

Bekanntm. Große Kunst⸗Ausstellung am 1. September 1856 im Königlichen Akademie⸗Gebäude zu Berlin

Vertrag zwischen Preußen, Hannover und Kurhessen für Sich und in Vertretung der übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und der freien Hansestadt Bremen andererseits, wegen Beförderung der gegen⸗ Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß gegen die im wege⸗ und sicherheitspolizeilichen Interesse getroffenen Anordnungen der Polizeibehörden eine Klage auf Wiederherstellung des früheren Zustandes unzulässig ii . . Erlaß. Bezeichnung neu regulixrter Forstgrenzen und die Berichtigung des Vermessungswereses.. Verzollung von Nähmaschinen Mitwirkung der Steuerbehörden bei der Einrichtung der Chausseegeld⸗Erhebung auf Privat⸗Straßen Erlaß. Annahme der Kataster⸗Supernumeraae.... HKKv Gesetz, betr. Abänderung der §§. 41 — 46 der Feldpolizei⸗Ordnung vom 1. November 1847. (Be⸗ Allerh. Erlaß. Bewilligung von Tagegeldern an Bezirk zur Wahrnehmung der Militair⸗Se

.

.„ „ „ „„ .96.986 5F..9övö ..9 6...öee

die Militair⸗Geistlichen für ihre Reisen im Parochial⸗ ir⸗SeelsoreSñ .

Bekanntm. Zulässigkeit des Dienstaustritts eines zur Kriminal⸗Untersuchung gezogenen Beamten... Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß gegen eine poli⸗ zeiliche Verfügung, in Gemäßheit welcher der Magistrat einer Stadt, als Polizeibehörde, die Sper⸗ rung einer Passage im öffentlichen Interesse beseitigen läßt, der dadurch betroffene Grundeigenthümer den Rechtsweg selbst dann nicht beschreiten kann, wenn er sich auf einen früheren Vertrag beruft, der Magistrat nicht als Polizeibehörde, sondern als Vertreter eines Kämmerei⸗Grundstücks Verf. Ob ein mit Verlust des Anspruchs auf Umzugskosten versetzter Beamter An

. * „ 89 6 6 6 96 9 . 9.6 89-8. 9 9 9. „..99b69. 8b69eeeeeee—66 üuaurruumeEEEEVVBVBVBBBw

1b spruch auf Mieths⸗ f. Verzollung von Guttapercha in der Gestalt von dünnem 161111212“4“ f. Ob bei der Wiederanstellung eines pensionirten Beamten dessen abermalige Vereidigung nöthig is rk.⸗Verf. Die fuͤr den Verkehr mit Branntwein und Bier von und nach Hannover bestehenden Hebe und Abfertigungsstellen . ..... .. ... ... . “ Uebereinkunft zwischen der Königlich preußischen Post⸗Verwaltung und der hamburg⸗amerikanischen Paket⸗ fahrt⸗Actien⸗Gesellschaftt 8 Verf. Rechtzeitige Beantragung des gerichtlichen Verfahrens in Zoll⸗ und Steuer⸗Defraudationssachen, um dadurch dem Ablaufe der Verjährungsfrist vorzubegen cöö Verf. Verfahren bei Veranlagung der klassifizirten Einkommensteaer b Cirk.⸗Verf. Ertheilung von Gewerbescheinen an umherziehende Puppen⸗ und Marionettenspieler zur Dar⸗ stellung religiöser Gegenstände Cirk⸗Verf. Straßen und Abfertigungsstellen, welche beim Verkehr nach und von Hannover innezu⸗ hotten sitd...... b Bescheid. Berechnung der Orts⸗Entfernungen bei Aufstellung von Reisekosten⸗Liquidationen

..

8H .. 1444a“

. 5 ͤͤẽZͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤ1144“2₰2“ʒ 8

GaueegEgV ⸗

- cdvZZZZEC1“*“*“]

„—.. ZVw R.....—...——%——Z—Z—h—Zö—ö—ö—öZö—h—“ʒ

Verf. Anrechnung der vor dem vollendeten 20sten Lebensjahre geleisteten Militairdienste bei Pensioni⸗ Gefee het eilung von Grundstücken und die Gründung neuer Ansiedelungen in Neu⸗Vorpommern Cirk.⸗Verf. Behandlung reservirter Ausgabe⸗Beträge bei Feststellung des abgabepflichtigen Rein⸗Ertrages Erlaß. Verfahren wegen Löschung von HRittergütern in der Matrikel, welchen die Landtagsfähigkeit für die Besitzzeit einer bestimmten Famillie verliehen ist, im Falle der Veräußerung des beliehenen Gutes. Erlaß. Polizeiliche Maßregeln zur Abwendung von Unglücksfällen in Pulverfabriketn . Erlaß. Stempel und Gebühren für Lltteste zur Königlichen Eisenbahn⸗Beamten⸗Wittwenkase Allerh. Erlaß. Bestimmungen binsichtlich der Anlage von Schmieen Erkenntniß des Koͤniglichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß, wenn ein schul⸗ pflichiges Kind in eine andere als die ordentliche Ortsschule gesendet, und das Schulgeld für dasselbe auf polizeiliche Anordnung zu Gunsten des Lehrers der Ortsschule eingezogen worden ist, hiergegen der Nechtsweg unzukässig ist. ..... ..... .. .“ Verf. Die der Provinzial⸗Feuer⸗Sozietät der Rhein⸗Provinz bewilligte Portofreiheiitt eZ

8 —

uI( %ẽͤ8õ—8%ͤͤZ—sZ—ͤZZ144422 22 .—.

SvreeTüuuV

.

—8