Bekanntm. Ernennung des Landtags⸗Marschalls, des Stellvertreters desselben, so wie des Kommissarius für den Landtag der Provinz Westfalen. . 1b

Landtags⸗Abschied für die Provinzialstände der Provinz Westsalen. 1 3

Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung der siskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung folgender im Kreise Lübbecke gelegenen Chausseen: 1) von der Lübbecke⸗Bündener Straße über Schnathorst bis zur Grenze des Mindener Kreises bei Siedinghausen zum Anschluß an die Chaussee von Bergkirchen nach Rehme; 2) von Frotheim bis zur hannoverschen Grenze, in der Richtung auf Diepenau; 3) von Rahden über Ströhen bis zur hannoverschen Grenze, in der Nichtung auf Wagenfeld; 4) von Alswede bis Blasheim; 5) von Nahden bis zur hannoverschen Grenze bei Diepenau 3

Landtags⸗Abschied für die im Jahre 1853 zum zwölften Provinzial⸗Landtage versammelt gewesenen Stände

Bekanntm. Preissätze für die nicht in natura erhobenen Nationen, für den Zeitraum bom 1. Oktober bis Ende Dezember 1856...

Verf. Tarifirung eiserner Sprungfederwaagen.. t

Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rhein meinden Rheydt, Radebvormwald, Dahlen, Merscheid, Odenkirchen und Wevelinghofen, Negierungs⸗ Bezirks Düsseldorf “ “ “

Bekanntm., betr. die Immatriculation auf der Köͤnigl. Universitäͤt zu Verlik...

Bekanntm. Taxpreis der Blutegel. “

Bekanntm. Verbot der Augsburger Allgemeinen Zeitung in den preußischen 1“

Allerh. K.⸗O. Dienstzeit, welche die den Truppen aus dem Kadetten⸗Corps überwiesenen wirklichen Portepee⸗Fähnriche zurückgelegt haben müssen, bevor dieselben zu Offizieren in Vorschlag gebracht

Allerh. K. O. Auszeichnung der Unteroffiziere und Gemeinen der Gewehr⸗Prüfungs-Kommission zu

Allerh. K.⸗O. Abänderung des §. 182 des Reglements über die Gel bezüglich des Uebungs⸗Etats der Landwehr⸗Jäger und Pioniere. .

Bekanntm. Ernennnng des Marschalls und dessen Stellvertreters, so wie des Komm tag der Provinz Schlesien und des Markgrafthums Ober⸗Lausitz

Bekanntm. Immatriculation von jungen Leuten, welche gar keine Maturitäts⸗Prüfung bestanden haben, auf der Königl. Universität zu Verlin

Bekannt. Die im Michaelis⸗Termine 1856 zu Merseburg ausgeloo

Verf. Kompetenz der Polizeibehörden zum Erlaß landwirthschaftlicher Polizei⸗Verordnungen

Verf. Das für Vorladungen, Straf⸗ und Rekursbescheide in Post⸗ und Porto⸗Contraventionssachen zu erhebende Porto und Bestellgeld, resp. die zu erhebende Stadtbrief⸗Bestellgebühr.. ““

Verf. Feststellung des Alkoholgehalts und der Quartmenge von Branntwein, für welchen bei der Aus fuhr eine Steuervergütung in Anspruch genommen wird .. 8. “

Cirk.⸗Erlaß. Die maßgebenden Grundsätze hinsichtlich der Heranziehung der Eisenba

8 .—⸗ 2* üuaütrr uteRBBVBVBVVVBBÜ7

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den Kommunalsteuer.. 8 “ “

Besuch der Skulpturen⸗Gallerie in r antiken Vasen, gebrannten Thonwerke und Bronzen im Antiquarium.. “

Monats⸗Uebersicht der preußischen Bank .

Allerh. Propositions⸗Oecret für den Landtag der Probinz Schlesien

Desgl. für den Landtag der Provinz Westfalen

Desgl. für den Landtag der Provinz Preußen .

Desgl. für den Landtag der Rheinprobvinz

Desgl. für den Landtag der Provinz Sachsen

Desgl. für den Landtag der Provinz Posen l.

Verf. Bestimmung, daß formell qualifizirte Beomte nicht gleichzeitig mit den kommissarischen und den Vermessungs⸗Geschäften in der näͤmlichen Auseinandersetzungssache zu beauftragen sind

Beschluß. Kosten der Stellvertretung für suspendirte nichtrichterliche B2eamte

Cirk.⸗Verf. Verlängerung des Termins wegen der künftigen Beschaffenheit der zur Aichung und Ajusti⸗ rung zuzulassenden Gewichte bis zum 1. August 1855 . G

Landtags⸗Abschied für die im Jahrn 1854 versammelt gewesenen Provinzialstände des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glaß und des Markgrafthums Ober⸗Lausitz . v

Landtags⸗Abschied für die im Jahre 1854 zum elften Provinzial⸗Landtage bversammelt gewesenen Pro⸗ vinzialstände der Rheinprobihhlht c

Verf. Tarifirung von Gemischen aus Wachs und Taalallgg

.„ 2522244242427424724,2,25„„2ö988b2—27⸗232—,—⸗ 3

Verf. Postverbindung zwischen England und Australien um das Cap der guten Hoffnung. Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Preußen einer⸗ und Nußland, Schweden und Dͤnemark Allg. Verf. Die in den Untersuchungen wegen Bettelei, Landstreichens und Arbeitsscheu den Verwal⸗ tungsbehörden zu machenden Mittheilungen 11““ 82 “ Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die R .Mai 1856 an die Ge⸗ meinde Oberwesel, Negierungsbezirk Koblenz.... 11X4“ Bekanntm. Wiedereröffnung der Ritter⸗Akademie zu Brandenbuurg Bekanntm. Zulaͤssigkeit der Paßkarten als Legitimationsmittel zur Reise nach den österreichischen G Eröffnung des Landtages für die Provinz Schlesien... Desgl. des Landtages für die Provinz Westfalen. Desgl. des Landtages der Provinz Preußen.. Desgl. des Landtages der Provinz Posen Desgl. des Landtages der Provinz Sacen: . Desgl. des Landtages der Rheinprobinn . . Bescheid. Geldzeichen im Handelsverkehr.. Bekanntm. Einlösung der zum 1. April 1857 gekündigten Staa

. 1113“

renz⸗

Verf. Dampfschiff⸗Verbindung zwischen England und Ostindien, via Cap der guten KHoffnung. . Verf. Kostenfreiheit des Verfahrens bei Setzung von Merkpfäahlnen Bekanntm. Frühere Einlösung der zum 1. April 1857 gekündigten Staats⸗Schuldverschreibungen.. Verf. Portofreiheit der Armen⸗Prozeßsachen in der Rheinprobinz 1“ 8

Verf. Beförderung rekommandirter Briefe nach Amerika Eröffnung des Provinzial⸗Landtags des Herzogthums Pommern und des Fürstenthums Rügen. „Landtags der Kur⸗ und Neumark Brandenburg und des Markgrafthums

1870 1872 1959 2054 2105 1872 1870

1950 1993

1949

2073

1878 1914 1921

6

8

1929 1930

10. Oktober

1. 12.

Erlaß vom 10. Oktober 1856. Umtausch der in Gemäßheit des Gesetzes vom 11. März 1854 emittirten Fürstlich Schwarzburg⸗Sondershausenschen Kassen⸗Anweisungen zu 1 und 5 Rthlr EEEE11ö1“ Eröffnung der Kommunal⸗Landtage der Kurmark und der Neumark “ Cirk.⸗Erlaß in Betreff der Frage, inwiefern nach den Vorschriften der Städte⸗Ordnung v 1 . der Nutzungen des Bürgerbermögens zu Kommunal⸗Verwaltungs⸗Bedürfnissen zu⸗ Konzessions⸗ und Bestätigungs⸗Urkunde. Anlage einer Eisenbahn von Hagen resp. Herdecke nach Siegen von Seiten der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft...... e Bekauntm. Errichtung einer Bank⸗Kommandite in Nordhausen . 1““ Bestätigungs⸗Urkunde, betr. den mit der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft unterm 17. September 1856 abgeschlossenen Betriebs⸗Ueberlassungs⸗Vertrerg “ 8 Allerh. Erlaß. Einsetzung einer Behörde für die Verwaltung und den Betrieb der Oberschlesischen Eisen⸗ bahn 5 dem Namen: „Königliche Direction der Oberschlesischen Eisenbahn“, mit dem Domizil Genehmigungs⸗Urkunde. em Namen „Königsberger Privatbank“ in KönigsbergF. ö . ö. EE1 Allerh. Propositions⸗Dekret für den Provinzial⸗Landtag des Herzogs d des Fürsten⸗ thums Rüägen. “ 8 “ Desgl. für die Mark Brandenburg und des Markgrafenthums Niederlausitz Cirk.⸗Verf. Empfehlung der „Zeitschrift für christliche Archäologie und Kunst“... I“ 888 Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für die Chaussirung und Unterhaltung der Straße von Frankenstein im Regierungs⸗Bezirk Breslau, bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Mün⸗ Desgl. für den Bau und die Unterhaltung nachstehender Kreis⸗Chausseen, im Kreise Berent: 1) von Neu⸗ krug im Anschluß an die Staats⸗Chaussee von Berent nach Danzig über Liptschin, Plachth, Illow⸗ nitza, Gladau, Decka und Wenzkau nach Schöneck; 2) von Schöneck, in der Nichtung nach Dirschau, über Neuguth und Demlin, bis zur Kreisgrenze bei Gardschau; 3) von Berent in der Nichtung nach Konitz, uüͤber Lubjahnen, Kalisch, Dzimianen und Raduhn, bis zur Kreisgrenze bei Lamk.. 1 Allg. Verf. Transport von Gefangenen an Sonn⸗ und Festtagen . . Allerh. K.⸗O. Gestickter Waffenrock der Generle. F“ Bekanntm. Ziehung von 108 Serien der am 15. Januar 1857 zur Ablösung kommenden 10,800 See⸗ Staatsministerial⸗Beschluß. Abänderung der Nr. 14 der Instruction vom 15. Mai 1838 zur Bildung der, in den §§. 17 und 31 des Gesetzes zum Schutz des Eigenthums an Werken der Wiseenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung vom 11. Juni 1837 erwähnten Vereine von Sachverständigen Bekanntm. Oeffentliche Sitzung der Königlichen Akademie der Wissenschaften zur Feier des Geburstages Sr. Majestät des Kköbniggs . Bescheid. Diäten und Reisekosten der Regierungs⸗ geordnet sind ..ᷓ 88 8 Pribilegium wegen Emission von Prioritäts⸗Obligationen III. Serie der B Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft..... L11“ 11“ Bekanntm. Schluß der Seepost⸗Verbindung zwischen Stettin und St. Peterbbuug .. Nachruf der Königl. Akademie der Künste an den verstorbenen Königl. Schloßbaumeister und Professor der Architektur M. F. Rabe, ältesten Mitgliedes und Seniors des akademischen Senats Allerh. K.⸗O. Abschaffung der Leibröcke und Uniformen der Offiziere der Armee... - Allgem. Verf. Freilassung der zum Heizen und Kochen dienenden eisernen Oefen und der für den Schuldner und seine Familie nothwendigen Bettstellen von der Pfändung bei gerichtlichen Executions⸗ Verf. Ausstellung der Legitimati steuerfreien Gewerbescheine Zollvereinsländern 111““ . Bekanntm. Schluß des saͤchsischen Probinzial⸗Landtags. A1A1AXA“ Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen: 1) von Pr. Holland über Koppeln, Behlenhof, Bardehnen, Goettchendorf und Sommerfeld bis zur Mohrungener Kreisgrenze in der Nichtung auf Liebstadt, mit einer Zweigchaussee, welche bei Behlen⸗ hof nach dem Bahnhofe Schlobitten abführt; 2) von der Stadt Mühlhausen nach dortigem Bahnhof und von dort über Herrendorf, Neumark, Fürstenau und Deutschendorf bis zur Kreisgrenze zwischen Baarden und Schlodien; 3) von der Elbing⸗Pr. Holländer Chaussee zwischen Pr. Holland und Schön⸗ wiese über Weeskenhof, Crossen, Neu⸗Kußfeld, Hirschfeld, Klein⸗Marwitz, Reichenbach und Rossitten 1 zur Grenze des Kreises Mohrungen, in der Richtung auf Saalfeld; 4) von Pr. Holland nach Schönau. ““ “ 1 1114“ 1 Desgl. für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen: 1) von Liebstadt über Gudnick nach der Preußisch⸗Holländer Kreisgrenze auf Sommerfeld, 2) von Maldeuten nach Saalfeld, 3) bon Saalfeld 1 nach der Preußisch⸗-Holländer Kreisgrenze und 4) von Taabern oder Miswalde nach Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprobinz vom 15. Mai 1856 an die Gemeinde Wipperfürth, Regierungsbezirks Köoln B F“ d die Gemeinden Süchtelen, Kronenberg, Velbert, Wülfrath und Mettmann, Regierungsbezirks Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗ Chaussee von Eschbach und Roesrath im Kreise Mühlheim, Regierungsbezirk Köln, mit einer Zweig⸗ straße von Roesrath nach Höheberg 1114“ Pribilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Greifenberger Kreises im Betrage von 100,000 Thalern C14“ 8 Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee bvon der neuen Mühle bei Worbis über Gernrode, Niederorschel, Rüdigershagen, Hüpstedt, Eigenrode und Dachrieden bis zur Heiligenstadt⸗Mühlhausener Staatsstraße oberhalb Ammern 48 Landtags⸗Abschied für die zum zwölften Provinzial⸗Landtage versammelt gewesenen Stände der Mark Brandenburg und des Markgrafthums Niederlausitz.. “ Allerh. K.⸗O., betreffend die veränderte Stellung des Inspecteurs der Jäger und Schützen und des etats⸗ mäßigen Stabs⸗Offiziers des Garde⸗Jäger⸗Bataillons . . 19. Cirk. Erlaß. Prüͤfung des Bedürfnisses bei Anträgen auf Be⸗ das Elementar⸗Schulwessen Fc .

Landtags⸗Abschied für die zum Provinzial⸗Landtage im Jahre 1854 versammelt gewesenen Stände des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen... 8 3 Bekanntm. Die unterm 13. Oktober d. J. erfolgte Allerhöchste Bestaͤtigung der Statuten einer Actien⸗ Gesellschaft unter dem Namen „Bergbau⸗Actien⸗Gesellschaft Glückauf“ mit dem Domizil zu Mülheim

(. d. Ruhr „ „ „ .„ „ „ 2 „ „ 5 . . 9 6 0 v1131353““ 6 009 00 9906,v6bv6bh, b. 0o, ,86 9b 5b 69. 0

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2052 2919 21

2035 2106 2217

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21914 2285 2298 2382 2405

2066