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wird hierdurch Folgendes bestimmt:
Berlin abzuführen.
—
b
Königlich
preußische Staatskasse eine angemessene Summe jährlich zu zahlen. Die Feststellung dieser Summe bleibt besonderer Verabredung vorbehalten. Bis letztere erfolgt, wird das Königlich preußische Ober⸗Tribunal in den ein⸗ zelnen, aus den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont zu seiner Entscheidung gelangenden Sachen die in den Fürstlich waldeckschen Gesetzen bestimmten Gebührensätze zum Ansatz bringen. Ein Ver⸗ zeichniß dieser Gebühren, so wie etwaiger baaren Auslagen, wird alljährlich der Fürstlich waldeckschen Staats⸗Regierung mitgetheilt werden, und diese verpflichtet sich, den Betrag derselben auch dann, wenn die zur Zahlung der Gebühren verpflichtete Partei zahlungs⸗ unfähig ist, an die Königlich preußische General⸗Staatskasse zu
Die Ausführung des Vertrages erfolgt mit dem 1. Okto⸗ ber d. J. 1 Von dem Vertrage zurückzutreten, soll jedem der beiden kon⸗ Cee nach kan Jahren, und von da ab jederzeit nach einjähriger Kündigung zustehen. 8 “ Gegenwärtiger Vertrag soll unverzüglich zur landesherrlichen Ratification vorgelegt und sollen die Ratifications⸗Urkunden binnen acht Wochen in Berlin ausgewechselt werden. Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten den gegenwärtigen Vertrag unterzeichnet und untersiegelt. Berlin, den 5. Juli 1856. 8
8
Friedrich Hellwig. Karl Winterberg.
Friedrich Wilhelm 2
8 1““ Vorstehender Vertrag ist ratifizirt worden und hat die wechselung der beiderseitigen Ratifications⸗Urkunden am 18. Juli 1856 bereits stattgefunden.
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inisterium für Handel, Sewerbe und öffentliche Arbeiten
1“ Mechaniker
berg i./Pr. ist unter dem 10. August 1856 ein Patent auf einen electromagnetischen Inductions⸗ Apparat⸗ insoweit derselbe nach der vorgelegten Zeichnung und W für neu und eigenthümlich erachtet wor⸗ den ist,
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗
fang des preußischen Staats ertheilt worden. v
Zweiter Nachtrag zu dem Regulativ vom Sep⸗ tember 1848, die Anlage von Dampfkesseln be⸗ treffend. Vom 6. August 1856.
Da sich das Bedürfniß ergeben hat, einige Bestimmungen des Regulativs vom 6. September 1848, die Anlage von Dampffkesseln betreffend (Gesetz⸗Sammlung für 1848 S. 321), zu ergänzen so qA°. 1 An allen Manometern muß die in der polizeilichen Genehmi⸗ gung zur Benutzung des Dampfkessels zugelassene höchste Dampf⸗
spannung durch eine in die Augen fallende Marke bezeichnet sein.
Außerdem muß an dem Kessel selbst der nach dieser Genehmigung
zulässige Ueberschuß der Dampfspannung über den Druck der äuße-
ren Atmosphäre in leicht erkennbarer Weise angegeben sein. 2. Zusätzliche Bestimmung. 7
An jedem Dampfkessel muß der Name des Fabrikanten, die
Hermann Prothmann zu Koönigs⸗
1566
tätsrath Dr. Nagel hierselbst ist die durch den Abg Dr. Credé erledigte übertragen worden.
hier! 1 1 ang d Direction der hiesigen Hebammen⸗Lehra-,G s
Finanz⸗ Ministerigtes 8 Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 2ten Klasse 114 Königlichen Klassen⸗Lotterie fiel der Hauptgewinn von 10,000 Rtbl⸗ auf Nr. 47,747; 2 Gewinne zu 600 Rthlr. fielen auf Nr. 48 68 und 53,931. 4 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 42,665. 46 596 61,231 und 83,584. 5 Gewinne zu 100 Rthlr. auf Nr. 10,499. 15,810. 77,104. 79,327 und 90,949. 7*99,
Verlim, den 13. August 1850. 8
Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion.
Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lientenant und Commandeur der 5. Division, von Wussow, von Frank⸗ furt a. O.
Der Geheime Kabinets⸗Rath Illaire aus Misdroy in Potsdam. 5
herr von Hülsen, ist aus der Schweiz zurückgekehrt und hat sich nach Blankenfelde begeben. 8. 11“ —
Abgereist: Se. mandirende General des 5. Armee⸗Corps, Graf nach Posen.
Der General-Major und Commandeur der 11. Infanterie⸗ Brigade, von Hann, nach Brandenburg.
Excellenz der General⸗Lieutenant und kon⸗ von Walderset,
Nichtamtliches.
Preu en. Berlin, 13. August. Das Kaiserlich russisce Postdampfschiff „Wladimir“, aus Kronstadt am 9. vd. M. abgegan⸗ gen, ist in Stettin am 12ten, 6 Uhr Abends, mit 66 Passagieren
eingetroffen. Unter den letzteren befinden sich Fürst Soltikoff und Graf Fersen.
Stettin, 12. August. Ihre Majestät die Kaiserin Mutter von Rußland kam heute Mittag 12 ½ Uhr mittelst eines Extrazuges von Berlin hier an. Se. Majestät der König⸗ Ihre Koöͤnigliche Hoheiten die Prinzen Karl, Albrecht, Friedrich Wir⸗ helm, Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst Michael von Rußland,
Ihre Hoheiten die Prinzen Wilhelm von Baden und Friedrich von
Hessen begleiteten die Hohe Frau. Es begaben Sich Höchstdieselben nach dem Dampfschiffsbollwerk zu dem Königlichen Postdampfschiff „von Nagler.“ Um 1 ½ Uhr fuhr das Dampfschiff unter dem Don⸗ ner der Kanonen von den Wällen nach Swinemünde weiter. — Heute Abend um 10 Uhr trafen Se. Majestät der König und Ihre Königliche Hoheiten die Prinzen Karl und Albrecht nebst Gefeolge auf dem Dampfschiffe „Divenow“ hier wieder ein und begaben sich zu
Allerhöchstdieselben, so wie Se. König⸗
laufende Fabriknummer und das Jahr der Anfertigung in einer V
leicht sichtbaren und dauerhaften Weise angegeben sein.
Berlin, den 6. August 185.
Der Minister für Handel, Gewerbe und 6 In Vertretung: von Pomme r⸗Es
Ministerium der geistlichen, Medizinal⸗Angelegenheiten.
Fuß nach dem Schlosse, wo liche Hoheit Prinz Albrecht übernachten werden. (Nd. Ztg.)
Holstein. Kiel, 10. August. Nach einer kurzen Krank heit ist gestern Morgen der Professor der Jurisprudenz an der hit sigen Universität, Etatsrath Wilda gestorben. ö“
Schweiz. Bern, 10. August. Der Bundesrath hat be⸗ schlossen, den internationalen Kongreß über Zollreformen in Brüssel durch eine Abordnung besuchen zu lassen. Eine Wahl ist noc nicht getroffen. Das Handels⸗ und Zolldepartement hat die Ma terialien zur Instruction zu sammeln.
Belgien. Brüssel, 11. August. Gestern Nachmittags gegen 6 Uhr ist die Königliche Familie von Namur hier einge⸗ troffen. — Von heute ab haben die hiesigen Bäcker den Brodpreis, in Folge des Fallens der Fruchtpreise, um 3 Centimes herabgesetz⸗
Großbritannien und Irland. London, 11. Auguf. Die Königin hat sich gestern Nachmittag mit dem Prinzen Albert in Osborne auf ihrer Jacht eingeschifft, um einen Ausflug nach Plymouth und den Kanal⸗Inseln zu machen. Ein kleines Dampfel⸗ Geschwader folgt ihr und der Kolonial⸗Minister begleitet die König⸗ liche Familie. — Der Herzog von Cambridge begiebt sich im Laufe dieser Woche nach Colchester, um die daselbst lagernden Ab— theilungen der deutschen Legion zu mustern. Ihr Aufenthalt in Colchester wird nur mehr von kurzer Dauer sein, doch verlautet über die Zeit, wann, und die Art, wie sie aufgelöst werden sol, noch immer nichts Bestimmtes.
Der ehemalige englische Gesandte am Hofe des Königs beider Sizilien, Sir William Temple, traf hier am Freitag von Paris aus ein und hatte am folgenden Tage auf dem auswaͤrtigen Amte eine Zusammenkunft mit dem Earl von Clarendon. Seine Ge⸗ sundheit ist leider, wie die „Morning Post“ meldet, sehr zerrüttet
8.
Der General-Intendant der Königlichen Schauspiele, Kammer⸗ 848
Frankreich Paris, 11. August. Anf den Vorschlag des cͤministers hat der Kaiser die Einrichtungen der zu Algier, Feg⸗ Medeah, Oran, Mostaganem, Tlemcen, Mascara, Constan⸗ Blidah, Philippeville errichteten Wohlthätigkeits⸗ Büreaux bestä⸗ üiee 2 Das kürzlich erschienene militatrische Jahrbuch für 1856 tigt. von jenem für 1855 wesentlich ab, indem es die Garnisons⸗ 69. ller einzelnen Truppentheile angiebt und den vollständigen bx- A der Kaiserlichen Garde aufführt. An der Spitze des Buchs Bestamnnittelbar nach dem Namen des Kaisers ist jener des Kaiser⸗ und n Prinzen eingetragen als enfant de troupe des ersten Gre⸗ ligtte2 Regiments der Garde und als Großkreuz des Ordens der namere, ion; sodann kommt die Liste der zehn Marschälle des Cgneg — Prinz Jerome, Reille, Vaillant, Magnan, Castellane, p uͤgy d'Hilliers, Randon, Pelissier, Canrobert und Bosquet “ 92 Divisions⸗Generale und der Brigade⸗Generale. — Bezüglich der Uniform, welche die neuen Kaballerie⸗Regimenter der Garde erhalten sollen, ist jetzt die desinitive Entscheidung folgt. Die Gesammtstärke der Garde, wie sie gegenwärtig fest⸗ erbelt ist, beläuft sich auf mehr als 25,000 Mann. Das Igurnal des Buchhandels“ kündigt das Erscheinen des Prospektus he Sammlung der noch ungedruckten eigenhändigen politischen Manuskripte Ludwig Philipp's an und bemerkt in einer Note, daß diese Papiere nicht, wie man etwa vermuthen könnte, im Februar den Tuilerieen entwendet worden seien. Es scheint also,
t die Manufkripte hergegeben
daß die Familie des Exkönigs selbs und den 3 eranstal ob h ge 1. Der englische Konsul zu Cagliari zeigt durch eine telegraphische depesche vom 9. August an, daß das Tau des unterseeischen Telegraphen durch einen Zufall zerrissen ist. Man sucht es wieder aufzufinden und wird auf der Legung beharren. meldet, daß der
empfangen
Der heutige „Moniteur“
— 12. August. von Baiern
Kaiser gestern den Prinzen Adalbert habe.
—ꝙ
Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 6. August: „Das gute Einvernehmen zwischen der Krone und dem Ministerium bauert fort. Die Generale Echague und Marso de Juniza sind aus Saragossa hier eingetroffen. — Im Ministerium des Innern wird äußerst thätig gearbeitet. Rios Rosas bereitet wichtige Projekte hinsichtlich der National⸗Garde, der Wahlen u. s. w. vor. amtliche Zeitung
veröffentlicht heute nachstehende Mittheilung: Die
Reste der Rebellen von Barcelona, Garcia, Reus und anderen Pro⸗
vinzen, 4— 500 an der Zahl, warfen sich, von den Truppen gedrängt, nach Aragonien. Auch von Saragossa ist eine Kolonne, bestehend aus einem Bataillon Jäger und 200 Pferden, nach dem von dieser Faction besetzten Mequinenza abgegangen. — von Aragon meldet unterm 5. August, sellten, um sich zu unterwerfen. Die den Gebirgen von Pennalon und Fraga b sie si ganz entmuthigt und zur Unterwerfung bereit. Die Na⸗ tonal⸗Garde von Bejar wurde entwaffnet. Saragossa ist ruhig und alle Voͤrkehrungen sind getroffen,
Ruhe zu stören, energisch zu unterdrücken. — ledigung der mexikanischen
daß 280 Mann sich Uebrigen irren in umher; sie sind
Bezüglich der Er⸗ Frage graphischem Wege befriedigende Nachrichten erhalten. — Nach der „Epoca“ wurden Falcon, Polo und die anderen nach Frankreich abgereisten Mitglieder der Junta von Saragossa durch eine Ab⸗ theilung Carabiniers bis zur Grenze begleitet. Am Tage vor der
ljebergabe wäre Saragossa beinahe noch der ärgsten Anarchie ver⸗
fallen, indem der radicalste Theil der Miliz und die Freicorps eine republikanische Junta bilden wollten, was jedoch die Behörden, die Mehrzahl der Miliz und die Truppen verhinderten. Gouverneur von Saragossa hat Dulce den Herrn Ramirez und zum Militair⸗Gouverneur den Brigadier Sanz y Burruaga er⸗ nannt. — Nach dem „Parlamento“ ist Espartero gestern mit dem Eilwagen von Soria nach Logrono abgereist. Es heißt, daß er später ein Bad besuchen werde. Das genannte Blatt berichtet, daß Espartero bei der Abschieds⸗Audienz auf die an ihn gerichteten Fragen der Königin erwiderte, daß er sich nach Logrono ins Privatleben zurück⸗ ziehe, da er gegenwärtig weder seiner Königin, noch seinem Vater⸗ lande Dienste leisten könne, indem er weder seinen Eiden noch der Fahne untreu werden wolle, die er zu vertheidigen geschworen habe.“ Wie verlautet, beabsichtigt die Regierung eine Einberufung der
gewöhnlichen Cortes für den Anfang des November. 8—
Die Agentur Havas berichtet aus Madrid vom 7. August: ‚Die amtliche Zeitung veröffentlicht mehrere Ernennungen höherer Beamten im Ministerium des Innern. Es sind meistens Männer der gemäßigten Partei, die in ihre alten Stellen wieder eintreten. — Bis jetzt wurden nach einer amtlichen Veröffentlichung 37,910 Nationalgüter, im Anschlagswerthe von 224 Millionen Realen, um 584 Mill. verkauft und 71,428 Zehnten um 146 Mill. Realen zurückge⸗ kauft. — Brigadier Smith, Oberst eines der aufständischen Regi⸗ menter von Saragossa, ist hier eingetroffen. Es heißt, daß er mit ension nach den canarischen Inseln verwiesen sei. Ueberhaupt
Druck derselben veranstaltet oder doch genehmigt hat. —
maen herausstellte.
Der General-Capitain
jeden Versuch, die V
hat die Regierung auf tele⸗
Zum Civil-
11“ — 8 v“
sollen alle Ober⸗Offiziere, die zu Saragossa für den Aufstand Partei nahmen, pensionirt werden. 89 Eiinne Depesche aus Madrid vom 9. August lautet: „Die amt⸗ liche Zeitung veröffentlicht eine amtliche Verordnung, bezüglich des freien Handels im Inlande mit Korn, Mehl, Früchten und Waaren. Strenge Strafen sollen jeden treffen, der dieser Verord⸗ nung zuwiderhandelt. 8 Portugal.
portugiesischen Regierung über die künstige Behandlung ihrer For⸗ derungen gekommen, und Mr. R. Thornton wird Portugal von Neuem eine Million Pfund Sterling vorschießen. Es ist vorzüg⸗ lich die Persönlichkeit des jungen Königs Pedro V., die hier großes Vertrauen einflößt. Das Geld soll zur Ausführung von Eisen⸗ bahnbauten in Portugal verwandt werden. Italien. Chambery, 7. August. Auf Einladung des Erzbischofs von Genua fand dieser Tage ein Kongreß der Bischöfe von Piemont und Savoyen statt, um über das gegenüber der pie⸗ montesischen Regierung einzuhaltende Benehmen der Geistlichkeit zu berathen. Auch der Bischof von Orleans war zugegen.
Griechenland. Aus Athen vom 2. August wird der „Independance Belge“ geschrieben: „Die Regierung hat fünf Ge⸗ nerale: Kolokotront, Hadji⸗Petro, Plabutas, Vlakopulos und Ma⸗ muris, zu Divisions⸗Generalen ernannt. Da die ganze Armee nur 11,000 Mann stark ist, so gab es bisher nur einen oder zwei Ge⸗ nerale dieses Ranges.
Aus Athen erfährt man: Der neue Gesetzvorschlag, laut welchem die Kammer ihre Arbeiten immer in sechs Monaten voll⸗ endet haben soll, wird als eine Ersparungsmaßregel vom Publikum ganz wohlgefällig aufgenommen. Früher bezogen die Depu⸗ tirten kein Gehalt, keine Remuneration; die Constitution bewilligt aber jetzt jedem dieser Herren für die Dauer der Session ein Ge⸗ halt von 250 Drachmen (1 Drachme = 7 Sgr. 3 Pf.), und so kam es denn, daß die Kammer sich de facto in Permanenz erklärte, was für jeden Deputirten ein jährliches Gehalt von 3000 Drach⸗
Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. August. Dem vom Kaiser bestätigten Gutachten des Reichsraths vom 7ten Juli zufolge, treten Veränderungen in dem Zollstatut ein, zur Er⸗ leichterung des Imports ausländischer Waaren: 1) Declarationen auf Zollstätten der trockenen Grenzen von Waaren, die zur Be⸗ förderung nach Entrepot⸗Zollkammern bestimmt sind, werden auf eine fünftägige Frist vom Tage der Ankunft des Transports er⸗ theilt. 2) Nachdem das Departement des äußeren Handelsverkehrs dem Kaufmanne auf Grund der bestehenden Vorschriften einen Er⸗ laubnißschein zum Gebrauch des Entrepot⸗Rechtes ertheilt hat, wird es hiervon die Einfuhr⸗Zollkammern in Kenntniß setzen und die betreffende Entrepot-Kammer anweisen, den resp. Kaufmann zum Genuß des Entrepotrechtes zuzulassen.
— 7. August. Von den hierher gesandten Deputirten einiger Gesellschaften, welche Eisenbahnbauten in Rußland zu unternehmen beabsichtigen, ist es Herrn Julien, Delegirten einer französischen Gesellschaft, gelungen, die Verhandlungen zu einem erwünschten Resultate zu bringen. Baron Rothschild steht an der Spitze dieser Sozietät. Die Konzession der Regierung überläßt der Gesellschaft 4000 Werst Schienenweg, dessen Richtung die Regierung selbst an⸗ giebt. Die Dauer der onzession ist auf 99 Jahre mit garantirten 5 pCt. festgesetzt. — Die viel besprochene Besetzung der Schlangen⸗ Inseln ist nichts weiter als die Wiederanzündung des Leuchtthurms durch die Russen zur Bequemlichkeit der Schifffahrer. (H. B. H.)
Nach einer der „Pr. C.“ zugehenden Mittheilung hat, in Folge der Räumung der Krim, der General Murawieff den Ober⸗Befehls⸗ haber der türkischen Truppen zu Erzerum unterm 18. Juli benach⸗ richtigt, daß die Kaiserlichen Truppen im Begriff ständen, Kars und das ganze ottomanische Gebiet zu räumen, und daß den türkischen Behörden die Besitznahme von dem geräumten Gebiet offen stehe. Gleichzeitig hatte General Murawieff den Comman⸗ deuren der verschiedenen russischen Detachements den Befehl er⸗ theilt, Kars und das türkische Gebiet zu räumen, über den Arpatschai zu geben und sich auf die Festung Alexandropol zurück⸗ “
Loondon, Dienstag, 12. August.
hier eingetroffenen Nachrichten aus Amerika, sind Salvador, Honduras und Costa Rica gemeinsam aufgetreten.
““
(Wolff's Tel. Bur.) Nach Guatemala, San gegen Walker
Statistische Mittheilungen.
— Wie der Nachweis über die britischen Handels⸗Verhält⸗ nisse ergiebt, zeigte die britische Küstenschifffahrt einschließlich des Verkehrs zwischen Großbritannien und Irland im Jahre 1855 in gleicher Weise eine Abnahme, wie der . Verkehr überhaupt.
8 Die englischen Gläubiger Portugals mit Mr. Richard Thornton an der Spitze, sind zu einem Vertrage mit der