1“] 1ö1“

Verfügung vom 4. Mai 1856 betreffend die Frage: ob ein mit Verlust des Anspruchs auf Umzugskosten versetzter Beamter Anspruch auf

Miethsentschädigung hat.

EGFgwo. zc. erwidere ich auf den Bericht vom 2. v. M., daß bei Versetzungen den Beamten ein Anspruch wegen Miethsentschädigung, welche Seitens ihrer bisherigen Vermiether gefordert wird, über⸗ haupt nicht zusteht und nur aus Rücksichten der Billigkeit nament⸗ lich in denjenigen Fällen Miethsentschädigung gewährt worden ist, in welchen der betreffende Beamte Anspruch auf Versetzungskosten geschehen, Dienstes ge⸗ diesem eines Be⸗

welche als Resultat des eingeleiteten Disziplinarverfahrens ausgesprochen wor⸗ den. Eine solche, lediglich durch die Schuld des Beamten noth⸗ wendige Versetzung, deren Kosten aus eigenen Mitteln zu tragen, schließt auch seine Verpflichtung in sich, seinen bisherigen Vermiether wegen des Miethszinses, den dieser etwa von ihm zu beanspruchen hat, schadlos zu halten, und es wird, wo nicht ganz besondere Umstände eine Ausnahme erheischen, zur Strafe versetzten Beamten

hatte. Aber immer ist dies nur dann es sich von einer im Interesse des wünschenswerthen oder mindestens mit Einklang stehenden Versetzung

nicht aber von einer Strafversetzung,

nicht wenn botenen oder Interesse in amten handelte,

ihm auferlegt worden,

die Verwaltung das Ansinnen des zur wegen Gewährung von Miethsentschädigung abzulehnen haben. Berlin, den 4. Mai 1856. 8

Der General⸗Direktor der Steuern. An

den Königlichen Geheimen Ober⸗Finanz rath und Provinzial⸗Steuer⸗Direktor N

8 8 2

Verfügung vom 9. Mai 1856 betreffend die Frage: ob bei der Wiederanstellung eines pensio⸗ nirten Beamten dessen abermalige Vereidigung

Ew. ꝛc. erwiedere ich auf den Bericht vom 18ten v. M., daß die darin in Bezug genommene Allerhöchste Ordre vom 10. Februar 1835 auch auf pensionirte Beamte bei deren Wiederanstellung anzuwenden ist und daß dieselben darnach nur auf den früher ge—

leisteten Diensteid zu verweisen sind. Berlin, den 9. Mai 1856.

Der General⸗Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober⸗Finanzrath und Provinzial⸗Steuer⸗Direktor N. zu N.

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Bekanntmachung vom 3. Mai 1856 — betreffend die Zulässigkeit des Dienstaustritts eines zur

Kriminal⸗Untersuchung gezogenen Beamten.

Seine Majestät der König haben Sich durch einen Allerhöchsten Erlaß vom 22. März d. J. mit der von dem Königlichen Staats⸗ Ministerium geäußerten Ansicht: daß einem zur Kriminal⸗Unter⸗ suchung gezogenen Staatsbeamten vor Beendigung der Untersuchung der freiwillige Austritt aus seinem Dienstverhältnisse gestattet wer⸗ den kann, einverstanden zu erkären geruhet. ““

1 8 Königlichen Militairbehörden werden hiervon in Kenntniß gesetzt.

Berlin,

Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll⸗ mächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Kammerherr von Thile, von Karlsbad.

. Abgereist: Der Unter⸗Staats⸗Secretair im Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von Pommer⸗ Esche, nach Misdroy.

1“ . 1598 1— “

Berlin, 18. August. Seine Majestät der König haben Al

gnädigst geruht: Dem Hauptmann von Gellhorn im 5. Artillerg⸗ Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers Sa Rußland Majestät ihm verliehenen St. Wladimir⸗Ordens vi 8 Klasse zu ertheilen. 8 Z1n.“

ds v“ ichtamtliches.

Preußen. Sanssouci, 16. August. Ihre Majest empfingen den Feldmarschall von Wrangel, der auch mit meh anderen Herren zur Tafel geladen wurde. Den Thee nahmen Jre Majestäten auf dem Schloßberge im Park von Babelsberg ein sr — 17. August. Se. Majestät der König und Jh Majestät die Königin wohnten dem Gottesdienst in der Fi⸗ denskirche bei und dinirten en famille in Charlottenhof de Thee wurde auf dem Pfingstberge genommen. bhax Stettin, 16. August. Das Kaiserlich russische Postdampfschif „Wladimir“ trat heute Mittag mit 165 Passagieren die Reise Kronstadt an. Es befanden sich unter denselben mehrere Notabil täten, die sich zur Krönung nach Moskau begeben, der rüssish Fürst Trubetzkoi, der Königlich sächsische Gesandte Baron von C. bach nebst Gemahlin, der Kaiserlich brasilianische Gesandte Her 8 von Sotomayor, der Großherzoglich badische Ministerresident G von Bergheim, der Attaché der französischen Gesandtschaft Marquis von Maussabré ꝛc. so wie mehrere italienische Sänger und Sän rinnen. (Nd. Z.) Köln, 16. August. Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen und Ihre Königl. Hoheiten die Prinzessin von⸗ Preußen und Prinzessin Louise von Preußen trafen heute Mittags gegen 1 Uhr, von Aachen kommend, hier ein. Höchs⸗ dieselben benutzten das um 1 Uhr abgehende Dampfboot der Köln⸗ Düsseldorfer Gesellschaft zur Weiterreise nach Koblenz. (Köln. 3.) Hamburg, 16. August. Der bisherige Königl. preußisch Geschäftsträger, Geheimer Legations⸗Rath von Kamptz, hat dem Senate in herkömmlicher Weise das Schreiben Sr. Majestät des Königs von Preußen, welches ihn als Minister⸗Residenten ber dem Senate beglaubigt, überreicht. (H. B. H.) 1 Sachsen. Dresden, 16. August. Das heutige „Dresdner Journal“ meldet, daß gestern in Pillnitz die Verlobung der Prinzessin Anna, vierten Tochter des Königs, mit dem dort an⸗ wesenden Erbgroßherzoge von Toskana stattgefunden hat. Beaden. Karlsruhe, 15. August. Die „Karlsr. Ztg.“ schreibt: „Der heutige Geburtstag des Großherzogs Ludwig ist wie dies seit Jahren mit Rücksicht auf den leidenden Zustand des hohen Patienten nothwendig war, in aller Stille vorübergegangen. Die Theilnahme der Einwohnerschaft hat sich durch zahlreiche Unter⸗ zeichnung der Namen kundgegeben. Das Befinden des Großherzogse Ludwig hat sich nicht gebessert, und zwar ist eine Abnahme der Kräfte bei dem fortwährenden schweren Leiden unausbleiblich.“ — 16. August. Seine Königliche Hoheit der Regent is heute Abend auf einige Tage nach Koblenz abgereist. Württemberg. Tübingen, 14. August. Dem Verneh⸗ men nach hat sich der Senat in großer Mehrheit (24 gegen 10) gegen die Verlegung der Universität erklärt. (Schw. M.)

Baiern. Bamberg, 14. August. Der Königlich preußische geheime Medizinalrath, Leibarzt Sr. Majestät des Königs von Preußen, Dr. Schönlein, ist heute zu einem längeren Aufent⸗ halt hier angekommen. (N. C.) 1

Belgien. Brüssel, 16. August. Zu Ehren des Prinzen von Preußen, der am 14ten von Ostende hier eintraf und am an⸗ deren Morgen abreiste, war Abends großes Staatsdiner im Palaßt, dem derselbe mit seiner Begleitung und dem Gesandtschafts⸗Per⸗ sonal beiwohnte. — Der König hat den russischen Gesandten, Grafen Chreptowitsch, zum Großcordon des Leopold⸗Ordens ernannt. — Morgen früh reisen der König und die Königliche Familie nach Antwerpen.

Großbritannien und Irland. London, 15. August Die Königin, Prinz Albert und die Königliche Familie haben in den letzten Tagen an Bord der Königlichen Nacht „Victoria und Albert“ eine Kreuzfahrt längs der Südküste von England gemacht. Gestern früh landeten sie in Plymouth und nahmen den Schrauben⸗ Dampfer „Donegal“, so wie andere im Bau begriffene Schiffe in Augenschein. Nach Besichtigung der Truppen zu Mount⸗Wise be⸗ gaben sich dann die hohen Herrschaften nach Saltram, dem Land⸗ sitze des Earl Morley, und kehrten am Abend auf die Nacht zurück. Heute besucht Ihre Majestät Exeter und Salisbury von wo st morgen über Gosport nach Osborne zurückkehren wird. Wiederum sind zwei Veteranen des englischen Heeres gestorben, General⸗Lieutenant W. A. Gordon und General⸗Lieutenant P. Hay, letzterer im 83sten Jahre seines Alter. Beide hatten den Halbinselkrieg mitgemacht. 8

“

äten

1599 16. August. Die Königin, Prinz Albert und die Königliche zamille sind gestern von ihrem Ausfluge wieder in Osborne ein⸗ a

getroffn. gestern zu Spithead aus dem Orient angekommenen eng⸗ s ransyortschiffe „Assistance“ und „Resolute“ melden die am lische Mts. zu Gibraltar erfolgte Ankunft der preußischen Korvette Loen zig,“ des Flaggenschiffes Sr. Königlichen Hoheit des Prin⸗ „Danzelbert von Preußen. Zugleich berichten sie über ein vfecht zwischen den Preußen und den Riff⸗Piraten. Der Prinz Behte die Stelle in Augenschein nehmen, wo vor ein paar Jahren g8 reußisches Schiff geplündert worden war, und versuchte daselbst nh . der Boote des Schiffes zu landen, ward jedoch daran ge⸗ 1 6 indem vom Lande aus auf ihn gefeuert wurde. Er kehrte hin uf zur Korvette zurück, bemannte und armirte die Boote, landete lieranachte einen kühnen Angriff auf die auf einer Anhöhe postirten vhütteh. Die Angreifer wurden jedoch vollständig von letzteren um⸗ hi elt und sahen sich genöthigt, sich in ihre Boote unter dem hg der Kanonen der Korvette zurückzuziehen. Se. Königliche Fohwit erhielt einen Schuß in den Schenkel, sein Adjutant ward tödtlich verwundet und starb bald, nachdem er an Bord der Korvette ungekommen war; ein Bootsmann der „Danzig“ ward durch den Elhbogen geschossen, 7 Mann wurden getödtet und 17 verwundet.

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Drei Mann mußte man auf dem Kampfplatze zurücklassen; die

übrigen Gefallenen wurden zu Gibraltar mit militairischen Chren beerdigt und die Verwundeten ans Ufer ins Militair⸗Hospital ge⸗ trackt. Mit der Heilung der Wunde des Prinzen hatte es einen ginsigen Fortgang. Die englische Dampf⸗Schaluhbe „Besuvine var von Gibraltar abgesandt worden, um den geeigneten Behör⸗ den einen Bericht über den Vorfall zu überbringen. 8

Ein anderer aus London, 16. August, telegraphisch nach Berlin gemeldeter Bericht lautet: “

Nach hier eingegangenen Nachrichten aus Gibraltar vom 9. d.

ist ein Theil der Schiffsmannschaft des „Danzig“, welcher unter

persönlicher Führung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Adalbert bei Melilla ans Land gegangen war, aus einem Hinterhalt von Mauren des Riff überfallen worden. Es sind unglücklicher Weise dabei ein Offizier (Niesemann) und fünf Matrosen getödtet. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert empfing eine leichte Verwundung am Schenkel. Außerdem sind zwei Offiziere und funf⸗ zehn Matrosen leicht verwundet. Prinz Adalbert gedenkt Anfangs nächster Woche nach London zu reisen. 1“

Frankreich. Paris, 15. August. Der „Moniteur“ mel⸗ det, daß Baron Brunnow gestern dem Kaiser den Fürsten Gortschakoff, Ober⸗General der russischen Armeen, und den russischen Marine⸗ Capitain Lisiansky, Adjutanten des Großfürsten Konstantin, vor⸗ ellte, der beauftragt ist, zu Bordeaux den Bau einer Dampf⸗Fre⸗ gatte und einer Dampf⸗Korvette zu überwachen, die für die russische Marine bestimmt sind. — Der neue Unterrichts⸗Minister Rouland hat gestern dem Kaiser den vorgeschriebenen Eid geleistet und sein inter⸗

mistisch vom Kriegs⸗Minister versehenes Amt sofort angetreten. — Der General⸗Prokurator am Cassationshofe, Royer, ist zum Großkreuz

der Ehrenlegion ernannt worden. Außerdem enthält der „Moni⸗ teur“ eine ziemliche Anzahl von Ordens⸗ und Medaillen⸗Verleihun⸗ gen an Militairs, so wie die Ermächtigung für den Marschall Pelisster, die ihm verliehenen Großkreuze des spanischen Ferdinands⸗, des sardinischen Ordens von Savoyen und den türkischen Medjidie⸗ Orden erster Klasse anzunehmen und zu tragen. Diese Ermächti⸗ gung wird auch dem Grafen Morny bezüglich des nämlichen türki⸗ schen Ordens und des Großkreuzes des spanischen Karls⸗Ordens ertheilt.

— 16. August. Der „Moniteur“ ist wegen des gestiigen Festtages nicht erschienen. — Die Ernennung Rouland's zum Unterrichts⸗ und Kultus⸗ Minister hat allgemein überrascht. Wie verlautet, wurde dieselbe zwischen dem Kaiser und dem Justizminister verabredet und das Dekret ausgefertigt, ohne daß die übrigen Minister etwas davon wußten. Man erwartet von Herrn Rouland, daß er die Uebergriffe des Klerus kräftig zügeln und denselben veranlassen werde, sich innerhalb der Grenzen des Konkor⸗ dats zu halten. — Die zwei Divisionen, welche nach den Pyrenäen bestimmt waren, deren Marsch jedoch durch Gegenbefehl gehemmt wurde, sollen jetzt in ihre verschiedenen Standquartiere zurückkeh⸗ ren. — In der am 13. August abgehaltenen gemeinsamen Jahres⸗ Sitzung der fünf Akademieen des Instituts von Frankreich unter dem Vorsitze Berenger's wurde der dreijährige Preis von 30,000 Franken Herrn Tizeau für seine Entdeckungen über die Schnellig⸗ keit des Lichts zuerkannt. Für sprachliche Forschungen wurden zwei Medaillen von je 1200 Fr. zugesprochen; die eine erhielt der Geist⸗ liche Koelle für vier Werke uͤber afrikanische Sprachenkunde, die andere wurde zwischen dem Abbé Boilat und dem Grafen Jaubert getheit — Bei dem gestrigen Te Deum hatten sich nicht viele Senatoren und Deputirte eingefunden; das Institut von Frankreich war durch zwei oder drei Mitglieder vertreten. — Zu Mar⸗ sele langte am 13. August der spanische Marine⸗Dampfer „Jabellat an, um den dort erwarteten Prinzen Adalbert von

aiern an Bord zu nehmen und nach Barcelena zu bringen.

Da der Prinz am nämlichen Abend eintraf, am anderen Morgen die Rückfahrt an.

„Clyde“ ist hier 7. August eingelaufen. bewohnten Bezirke bedrohten, Kurschid Pascha Verstärkungen verlangt.

so trat der Dampfer

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 11. August:

„Der französische Botschafter, Marquis Turgot, tritt morgen seine durch die jüng Paris an. — Die amtliche Zeitung bringt ein Rundschreiben Ministers des Innern an sämmtliche Civil⸗Gouverneure, worin sie angewiesen werden, den Brandstiftungen, die sich an mehreren Punk⸗ ten zu erneuern scheinen, und als deren Urheber die Regierung fortwährend die carlistischen Agenten bezeichne samkeit so viel als möglich ein Ziel zu setzen, der ganzen Strenge der Gesetze zu bestrafen. — Der Regierun ist Bordeaux als gegenwärtig fanten Don Juan bezeichnet worden. die Grenze zu kommen, so würden seiner Fahne doch schwerlich viele Anhänger zuströmen.“

sten politischen Ereignisse verzögerte Reise ——2 des

er heimlicher Aufenthaltsort des In- Gelänge es ihm auch, über

Eine Depesche aus Madrid vom 15. August lautet: „Das

Ministerium ist entschlossen, allen mit dem constitutionnell⸗monarchi⸗

schen Systeme verträglichen Meinungen die Hand zu bieten, allein es lehnt jede Solidarität mit den früheren Verwaltungen ab.“ Italien. Turin, 12. August. Die Taulegung zum unter⸗

seeischen Telegraphen zwischen Cagliari und Bona ist mißlungen. Man wird 60 Meilen Länge Tau aus dem Meere zu ziehen suchen

und dann die Arbeit aufs Neue beginnen. 1 Wie die in Turin erscheinende „Gazzetta Piemontese“ vom 14. August meldet, ist der Cavaliere Bendi zum sardinischen

Kommissar zur Regelung der Donau⸗ Fürstenthümer⸗Frage ernannt worden.

Modena, 14. August. Wegen vorkommender Raubverbrechen,

die von sehr jungen Leuten verübt werden, sind die Bestimmungen des Kriminal⸗Codex auch auf junge Leute von über 18 Jahren, wenn sie auch noch nicht 21 Jahre erreicht haben, ausgedehnt worden.

Griechenland. Athen, 9. August. Das Mauthgebäude in Piräeus ist abgebrannt; der Verlust an Waaren ist bedeu⸗

tend. — Der preußische Gesandte, Graf von der Golt, ist hier angekommen.

Türkei. Aus Marseille, 16. August, wird telegraphirt: „Der mit Nachrichten aus Konstantinopel vom Da die Montenegriner die von Ottomanen so hatte der gegen sie entsandte Ein Theil der Garde des Sultans sollte sich einschiffen, um zu diesen Truppen zu stoͤßen. In dem Gefechte von Podgoriza waren die Kirche und die Moschee zerstört worden. Der in der Provinz Van ausgebrochene Aufstand war unterdrückt worden. Der österreichische Internuntius hatte ein Bankett zu Ehren des Admirals Lyons veranstaltet. Kupresli Pascha hatte seine Abreise nach Moskau auf so lange verschoben, bis die Anzeige von der Thronbesteigung des Czaren erfolgt sein

würde.

Konstantinopel, 8. August. Fürst Kallimachi ist heute auf seinen Posten nach Wien abgereist. Der französische und der preußische Kommissar für die Donau⸗Fürstenthümer⸗Konserenzen sind bereits angelangt. Die Räumung der Türkei englischerseits kann als vollendete Thatsache betrachtet werden. Die Franzosen gedenken bis zum 15. d. M. fertig zu sein; denn General Pariset, der Gouverneur von Pera, hat diesen Tag zur Abreise bestimmt. — Eine zweite englische Bank mit großherrlicher Konzession ist ent⸗ standen. — Der abgesetzte Scherif von Mekka wurde zur Bestra⸗ fung hierher transportirt.

Die jüngst von Konstantinopel abgegangene, aus dem „Ha nibal“, dem „Gladiator“ und „Snake“ bestehende englische Esca⸗ drille ist vor Kamiesch. Sie wurde durch weitere 4—5 von Kon⸗ stantinopel abgegangene Dampfer verstärkt und wird Anapa und alle wichtigen Küstenpunkte am Schwarzen Meere besuchen. Ihr Kommandant, Admiral Houston⸗Stewart, war nach Meldung des „Journ. de Constant.“ nach mehrtägigem Aufenthalte vor Seba⸗ stopol im Hafen von Odessa angekommen.

Der Sultan hat ein neues, von dem Tanzimat⸗Rath vorgeleg⸗ tes Reglement behufs der Beschleunigung des Geschäftsganges bei allen berathenden Körperschaften des Reiches sanctionirt. „Dieses neue, aus dem Hat⸗Humayum vom 18. Februar d. J. hervor⸗ gehende Reglement — sagt das „Jonrn. de Constantinople“ — ist ein abermaliger Beweis der Kaiserlichen Fürsorge für die ver⸗ schiedenen Interessen des Landes. Die Regierung der hohen Pforte will nicht nur, daß die erwähnten Körperschaften die ihnen im allgemeinen oder lokalen Interesse vorgelegten Gegenstände 89 voller Freiheit berathen, sondern daß sie auch schleunige Entscheidungen treffen sollen. Gegen die Säͤumigen wird sie mit aller Strenge zu Werke gehen.“ Seeac⸗ S8eeg. h

Omer Pascha hat bekanntlich den Auftrag erhalten, ein Gen⸗ darmerie⸗Corps zu Fuß und zu Pferd nach einem neuen Plane zu organisiren; am 2ten hat er einen Kavalleristen und einen Infan⸗ teristen dieser Waffengattung bereits vorgestellt. 8 1G

Kerim Pascha, der bei der Vertheidigung der Festung Kars

8

t, durch äußerste Wach-⸗ die Thäter aber nach