Diese Bestimmung vertritt die Stelle eines förmlichen Kompromiß⸗ Vertrages. “ Abäanderungen des Statuts koͤnnen in einer General ⸗Versammlung mit einer Mehrheit von drei Viertheilen der anwesenden oder vertretenen Stimmen beschlossen werden, wenn ihr allgemeiner Inhalt bei der Einbe⸗ rufung angedeutet war.

Alle Abänderungen des Statuts bedürfen der landesherrlichen Ge⸗ nehmigung.

Verhältniß der Gesellschaft zur Staats⸗Regierung.

8 Nae zu Berlin ist befugt, einen K Das Königliche Polizei⸗Präfidium zu Berlin ist befugt, einen Kom⸗ missarius zur bczenekmung des Aufsichts⸗Rechts für beständig oder für

inzelne Fälle zu bestellen. b g de . e mnfar kann nicht nur den Gesellschafts⸗ Vorstand, die General⸗Versammlung oder sonstige Organe der Gesellschaft gültig zu⸗ sammenberufen und ihren Berathungen beiwohnen, sondern auch jeder Zeit bon den Büchern, Rechnungen, Registern und sonstigen Verhandlungen

und Schriftstücken der Gesellschaft, ihren ö Fnftälten,

Einsicht nehmen 8. sich — Transitorische Bestimmungen. Die erste ordentliche General⸗Versammlung findet ers lauf des Kalenderjahres statt, welches auf dasjenige Jahr folgt, in welchem die Gesellschaft in Wirksamkeit gegcetis ist. . 46.

Der nach Titel III. dieses Statuts mit der Leitung und Vertretung der Gesellschaft beauftragte Verwaltungsrath wird zuerst von dem Grün⸗ dungs⸗Comité gebildet, welches aus folgenden Personen besteht:

1) dem Kaufmann James Bird 8 2) dem Stadtrath Bock in Berlin,

3) dem Eisenbahn⸗Direktor Fournier

4) dem Regierungs⸗Baurath und Eisenbahn⸗Direktor Hoffmann in 8 Potsdam. 1 5) dem Hof⸗Schlossermeister und Rittergutsbesitzer Zoller in Berlin. Dasselbe hat, sobald die Gesellschaft nach §. 6 in Wirksamkeit tritt, sich als Verwaltungsrath zu konstituiren und die statutenmäßige Zahl von sieben Mitgliedern durch eine vor dem Richter oder einem Notar zu vollziehende Wahl aus den Actionairen der Gesellschaft zu erfüllen.

Die erste theilweise Erneuerung des also gebildeten Verwaltungsraths findet in der ersten ordentlichen deöde wwmlung statt

——

Schema. II1X“X“ „200 Rthlr. in Preußischem Courant. Actie der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf.

Ihnhaber dieser Actie hat an die Kasse der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf Zweihundert Thaler preußisch Courant baar einge⸗ zahlt und nimmt nach Hoͤhe dieses Betrages und in Gemäßheit des am

ten von Sr. Majestät dem Könige von Preußen be⸗ stätigten Statuts verhältnißmäßigen Theil an dem gesammten Eigenthum, Gewinn und Verlust der Gesellschaft.

Berlin, den ... ten 8

Verwaltungsrath der Actien⸗Gesellschaft für Fabrication von

Eisenbahnbedarf.

n. *

Vorsthendber. Mitglied. Dividendenschein

1. 29. zur Actie der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbeda

n⸗

Inhaber dieses Scheins erhält am 1. April den Betrag der für das Jahr ermittelten Dividende aus der Gesell⸗ schafts⸗Kasse gezahlt. 6 “

Der Verwaltungsrath sellschaft für 1 Fabrication von Eisenbahnbedarf.

d dieser Divide nicht mehr eingelöst.

denschein nach dem 1. April

Statuts wir

terium für Handel, Gew IEböffentliche Arbeiten.

112

welches

v111“ 88

Das 48ste Stück der Gesetz⸗Sammlung, ausgegeben wird, enthält unter Nr. 4516. den Allerhöchsten Erlaß vom 18. August 1856, betref⸗

fefend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den

Blau und die Unterhaltung der Gemeinde⸗Chaussee von S. Seeen nach Blumenhaus, im Kreise Hagen;

8 6 uüunter

»„ 4517. den Allerhoͤchsten Erlaß vom 18. August 1856, betref⸗

“ fend die Verleihung der siskalischen Vorrechte zum Bau

und zur Unterhaltung einer Chaussee von der Erfurt⸗ Arnstädter Chaussee oberhalb des Steigerwaldes über

EGEgstedt und Werningsleben nach der Landesgrenze in der Richtung auf Gügleben; unter

*

heute

Nr. 4518. die Konzessions⸗ und Bestätigungs⸗Urkunde, betreffend s;ddie Anlage einer Zweig⸗Eisenbahn von der Magde öüuurg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn bei Schönebech aaach Staßfurt, nebst Geleisverbindungen nach der Sa⸗ line zu Schönebeck und dem Salzschachte zu Staß futt, so wie einer Zweigbahn von Staßfurt nach den Braunkohlen⸗Bergwerke bei Lödderburg. Vom Lssten August 1856; unter das Privilegium wegen Ausgabe von zwei Millionen Thalern Prioritäts⸗Obligationen der Magdeburg⸗ (éE’Ethen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Vom 28P8. August 1856; unter „ 4520. den Allerhöchsten Erlaß vom 28. August 1856, be⸗ 8 treffend mehrere Abänderungen des revidirten Regle⸗ ments der landschaftlichen Feuerversicherungs⸗Gesel⸗ schaft für Westpreußen; und unter die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 18ten August 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Sstatuten einer Actien⸗Gesellschaft unter dem Namen „Magdeburger Actien⸗Gesellschaft für Mineralöl⸗ und Paraffin⸗Fabrication“ mit dem Domizil zu Magde⸗ burg. Vom 8. September 18565. Berlin, den 18. September 1856. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

8 1

1

„ 4519.

4521.

edrt 8 Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenbeiten.

Der Privat⸗Docent Dr. Hugo Eisenhart in Halle ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt; so wie

Dem Prorector am Gymnasium zu Schweidnitz Johann Julius Guttmann das Prädikat eines Professors verliehen; und

Die Berufung des Direktors Dr. Liebaldt vom Gymnastum zu Hamm an das Gymnasium zu Sorau in gleicher Eigenscha genehmigt wordben. “

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der Königlichen Klassen⸗Lotterie fiel 1 Gewinn von 5000. Rthlr. auf Nr. 42,963. 1 Gewinn von 2000 Rthlr. auf Nr. 6198. 4 Ge⸗ winne zu 300 Rthlr. fielen auf Nr. 22,735. 36,931. 61,201 und 88,181 und 10 Gewinne zu 100 Rthlr. auf Nr. 1285. 4736. 20,635. 44,660. 59,398. 64,637. 74,311. 88,726. 92,743 und

94,756. 1

Berlin, den 17. September 1850. “ Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

Angekommen: Der Fürst von Pückler⸗Muskau, von Branitz. Der General-Major und General à la suite Sr. Majestät des Königs, Chef der Abtheilung für die persönlichen Angelegen⸗ heiten im Kriegs-Ministerium, von Schöler, aus der Provinz Preußen.

Der General-Major und Commandeur der öten Kavallerie⸗ Brigade, Graf von Clairon d'Haussonville, von Franl⸗ furt a. d. O.

Der Geheime Kabinets⸗Rath Illaire Preußen in Potsdam.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. September. Das Post⸗Danpfschif „Preußischer Adler“, aus Kronstadt am 13. d. M. 4 Uhr 18g mittags abgegangen, ist in Stettin am 16. d. M. 1 Uhr es mittags mit 90 Passagieren eingetroffen. Unter Letzteren befin * sich Se. Hoheit der Prinz Wilhelm von Baden, Graf Redern un General⸗Lieutenant Freiherr von Schreckenstein. 2

rankfurt, 16. September. Der regierende Großherzag von Baden Königl. Hoheit ist gestern Mittag hier angekomm und nach eingenommenem Diner nach Berlin weiter gereist. ü8

Württemberg. Stuttgart, 15. September. Dieeden versität Tübingen hat einen schweren Verlust erlitten — gestern erfolgten Tod des ordentlichen Professors der Rechte,

ft

3ten Klasse 114ter

aus der Provinz

hold Köstlin. Als Kriminalist hat er sich durch seine „Neue Re⸗ vision“ des Strafrechtsbegriffes einen über Deutschland hinaus⸗ reichenden Namen erworben. (Köln. Z.)

Niederlande. Haag, 15. September. So eben wurde die Session der Kammern eröffnet. In der Thronrede kündigt der König u. A. an, daß im Laufe der diesjährigen Session ein Gesetz über die Emancipation der Sklaven in Westindien vorgelegt werden soll, und daß einstweilen Maßregeln zur Verbesserung ihres gegenwärtigen Zustandes genommen werden. Eine Staats⸗Unter⸗ ützung wird beansprucht werden für verschiedene Eisenbahn⸗Unter⸗ nehmungen, welche ohne solche nicht zu Stande kommen würden. Dessenungeachtet wird die Regierung auch dieses Jahr eine Schuld⸗Tilgung beantragen. Zur Regelung des höheren, mittleren und niederen Unterrichts wer⸗ den gleichzeitig Gesetz⸗Entwürfe vorgelegt werden. „Die Sorge,“ sagt der König, „für Alles, was zum Gebiete der Ge⸗ wissensfreiheit gehört, ist eine der ältesten Ueberlieferungen Meines Stammhauses. Sie hat auch Mich bewogen, Mittel zu suchen, um so viel möglich die Beschwerden von Vielen gegen die jüngst ent⸗ worfene Regelung des Volksunterrichts aus dem Wege zu räumen. Mit Ihrer Hülfe wünsche Ich dem Lande den Besitz von Schul⸗ Anstalten zu sichern, in welchen der seit Jahrhunderten durch das Christenthum gebildete und entwickelte religiöse Volkscharakter re⸗ spektirt und zugleich den Forderungen der Wissenschaft und dem Prinzip der Volkseinheit Rechnung getragen wird.“ Morgen Prü⸗ fung der Vollmachten und dann Präsidentenwahl. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 15. September. Der internatio⸗ nale Wohlthätigkeits⸗Kongreß hielt heute die Eröffnungs⸗ Sitzung seiner ersten Session. Der Vorsitzende des Organisations⸗ Ausschusses, Herr Rogier, wurde durch Zuruf an der Spitze des Vorstandes belassen, und eröffnete die Sitzung mit einer längeren Rede, worin er zuerst der fünf innerhalb zehn Jahre in Brüssel zu gemeinnützigen Zwecken abgehaltenen Kongresse gedachte. Der Redner erläuterte das Entstehen des gegenwärtigen Kon⸗ resses. Im Jahre 1853 habe der statistische Kongreß zu Grüssei einmüthig den Wunsch ausgesprochen, „recht bald in einem allgemeinen Kongresse die Männer versammelt zu sehen, die in den verschiedenen Ländern sich mit den auf die physische, sitliche und geistige Hebung der dürftigen und Arbeiter⸗Klassen bezüglichen Fragen beschäftigen.“ Dieser Wunsch sei 1855 in der pariser internationalen Mildthätigkeits⸗Konferenz erneuert und Brüssel als Sitz des künftigen Kongresses bezeichnet worden; auf diese Wünsche hin habe Herr Ducpetiaux, indem er einige Männer von gutem Willen sich beigesellt, es unternommen, die Elemente des sechsten Kongresses, der heute eröffnet werde, vorzubereiten und zusammenzubringen.

Großbritannien und Irland. London, 15. Septem⸗

ber. Die Königin hat dem Feste beigewohnt, das ihr Nachbar

Mr. Farguhason jährlich auf seinem Schlosse Braemar Castle den Hochländern zu geben pflegt. Der Hof wird seinen Aufenthalt in Balmoral diesmal auf sieben Wochen verlängern.

8 Heute fand hier eine Demonstration der Chartisten statt. Tausende von Menschen begaben sich in Prozession nach Finsbury Square, wo sie dem kürzlich in Folge der ihm bewilligten Amnestie aus seiner Verbannung zurückgekehrten bekannten Chartisten Frost eine Adresse überreichten.

Spanien. Madrid, 15. September. General von Benkendorf wird hier eintreffen, um der Königin die Thronbestei⸗ gung des Kaisers von Rußland anzuzeigen. Damit geschieht der erste Schritt zur Herstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen Rußland und Spanien.

Italien. Turin, 12. September. Der türkische Gesandte Mehemed Dschemil Bey ist mit Geschenken des Sultans für den Künig hier angekommen. Die österreichisch⸗piemontesisch⸗parmesa⸗ hisce Eisenbahn⸗Kommission wird, dem Vernehmen nach, nunmehr 1— Kurzem den Vereinigungspunkt der piemontesischen und ombardischen Bahnen bestimmen.

1 13. September. Der „Diritto“ widerlegt die Nachricht er „Gazzetta delle Alfi“ von bevorstehender Auflösung der Kammern. „Parma, 13. September. Die Herzogin befindet sich in Sola; leidet seit fünf Tagen an heftiger Halsentzündung. Das heutige ulletin lautet beruhigend. g Türkei. „Der „Spectateur de !⸗Orient“ giebt in der neuesten sirung ein Verzeichniß derjenigen Räuberbanden, welche jen⸗ — der griechischen Grenze, im ehemaligen Thessalien, noch hesäeäteig ihr Unwesen treiben sollen. Es sind dies angeblich fol⸗ n Erstens eine etwa 70 Mann starke aus Türken und Christen denferzengesetzte Bande Albaneser unter Anführung eines gewissen Hüfei. Eine zweite aus circa 30 Individuen bestehende Bande eaen hat einen gewissen Denistoti an der Spitze und macht 8 hegend von Almiro und Agrapha unsicher. Eben so stark ist 1 ritte unter Fassoula in derselben Gegend, wo sich außerdem ümhet andere, minder bedeutende Banden unter unbekannten 1 hrern umhertreiben sollen. Eine vierte hat vor Kurzem drei onen aus Chatzimisst aufgehoben. Eine fünfte unter einem

1

1801

gewissen Kastania, 8 bis 10 Köpfe stark, steht bei Makr 6 sechste unter Chassioli, 5 bis 6 Mann 889 ea N Vonfchafint von Agia. Eine siebente Truppe, unter Katapidi, zählt 6 Mann und macht häufige Züge nach dem Pelion. Zwei andere hen sich in der Gegend von Chassia; ihre Führer sind unbekannt. 6 Amerika. New⸗York, 3. September. Der Konflikt zwischen Senat und Repräsentantenhaus und die außerordentliche Session zu Washington sind dadurch beendigt, daß die Armee⸗Bill ohne das Kansas⸗Proviso mit 101 gegen 98 Stimmen durchge⸗ gangen ist, (wie bereits auf telegraphischem Wege bekannt wurde). Die Republikaner ließen sich dadurch aus ihrer Stellung verdrängen, daß der Kriegs⸗Minister, Jefferson Davis, alle in seinem De⸗ partement angestellten Arbeiter entließ unter dem Vorgeben, er habe kein Geld, sie za bezahlen. Die Republikaner fürchteten die Wirkung dieses Schrittes und rückten deshalb nicht mit allen ihren Streitkräften ins Feld, so daß die Ueberzahl auf Seiten ihrer Gegner war. Der „New⸗York Herald“ äußert sich folgendermaßen über das Ereigniß: „Wir wundern uns durchaus nicht über dieses Resultat. Die vereinigten Anhänger Buchanan's und Fillmore's wuchsen der Partei Fremont's im Repräsentanten⸗ hause über den Kopf, und in Bezug auf das Kansas⸗Proviso han⸗ delte es sich von Anfang an blos um den Zeitpunkt. Ein paar Tage würden genug nicht anwesende Demokraten und Knowothings herbeigeführt haben, um die ganze Stärke der Republikaner zu überwältigen. Die letzteren haben sich in das Unvermeid⸗ liche gefügt, da sie den Freunden Fillmore's und Bucha nan's gegenüber eine Minderheit bildeten, und der Präsident kann jetzt über das Heer in Kansas nach Belieben verfügen. Einfluß⸗ reiche demokratische Senatoren haben eingeräumt, daß die Missouri⸗ Kansas⸗Gesetze infam und grausam sind, und haben deren Auf⸗ hebung beantragt. Allein sie sind ihren Parteigenossen gegenübe unterlegen, und die Gesetze von Kansas, so wie die Grenzer⸗Ban⸗ den bleiben unangetastet. Jeder Unbefangene wird diese verbreche⸗ . rische Vernachlässigung der Angelegenheiten von Kansas als ein ewige Schmach für den gegenwärtigen Kongreß und als ein kläg⸗ liches Zugeständniß betrachten, welches man einem schwachen und achselträgerischen Präsidenten gemacht hat, dem der Muth und die Fähigkeit zur Unterdrückung eines Grenzkrieges völlig abgeht.. Der Präsident hat seinen Entschluß angekündigt, sofort jeden Einfall in Kansas, gleichviel von welcher Seite er kommen mag, zu verhindern, und er hat das Versprechen gegeben, dafür Sorg zu tragen, daß jeder, dem Wahlrecht wirklich zustehe, dasselbe un gehindert ausüben könne, sollte er (Pierce) zu diesem Zweck auch die ganze Bundesmacht aufbieten müssen. Zugleich jedoch hat er erklärt, er sei entschlossen, die so anstößigen Territorial⸗Gesetze, welche verschiedene demokratische Senatoren als verfassungswidrig, willkürlich und tyrannisch bezeichneten, zur Geltung zu bringen. Auch hat er es abgelehnt, einzuschreiten, um irgend etwas zum Schutze von Einwanderern auf ihrem Wege nach Kansas zu thun. Sin Kansas selbst sieht es kläglich aus. Auf beiden Seiten rüstet man. Die Missourier konzentriren sich in großer Zahl in der Nähe von Westport auf der Missouri⸗Linie unter Befehl des Generals Atchi Aͤtchinson. Die Freistaatsmänner ihrerseits unter General Lane befestigen sich am Wanuka, ungefähr 7 Meilen vom Lager von Santa Fé. Ihre Hauptmacht, die auf 1000 — 2000 Mann geschätzt wird, steht zu Lawrence. Die Missourier sind, wie ihre Gegner glauben, ungefähr 3000 Mann stark. Mundvorrath ist in Lawrence nur spärlich vorhanden und die Zufuhr abgeschnitten. Nachrichten aus Nicaragua stellen die Lage Walkers als be⸗ denklich dar. Leon, bisher ein Haupt⸗Bollwerk der demokratischen Partei, war in den Händen seiner Feinde. Die Streitkräfte, welche seinem Gegner Rivas zu Gebote stehen, scheinen den seinigen an Zahl überlegen zu sein. Die übrigen central⸗amerikanischen Staaten rüsten sich, gegen ihn ins Feld zu rücken, sobald die Jahreszeit es erlaubt, und bei den Bewohnern von Nicaragua ist er entschieden verhaßt. Zudem fehlt es ihm an Geld, um seine Truppen zu be⸗ zahlen. Bei San Juan liegen 6 englische Kriegsschiffe, darunter 1 Linienschiff von 90 und 2 Fregatten von je 50 Kanonen. 3

Paris, Dienstag, 16. September. (Wolff's Tel. Bur.) Freiherr von Hübner ist in Neapel, der Prinz Adalbert von Baiern nebst Gemahlin sind in Paris eingetroffen.

— Bei der mehrseitig in Deutschland hervortretenden Richtung auf Codification der Handelsgesetzgebung gewinnt eine Arbeit Interesse, durch welche uns das Brasilianische Handels⸗Gesetzbuch vom 25. Juni 1850 in deutscher Sprache zugänglich gemacht wird. Der Codigo com- mercial do Imperio do Brasil, welchem das an den Code Rapoleon sich anlehnende spanische und portugiesische Handelsgesetzbuchh und zwar vor⸗ zugsweise das Letztere zum Grunde liegt, zerfaͤllt in drei Theile. Der erste behandelt in 18 Titeln die Lehre vom Handel im Allgemeinen, der . zweite umfaßt in 13 Titeln die Lehre vom Seehandel, die dritte in 8 Titeln die Lehre von den Bankerotten. Ein besonderer Schluß⸗Titel handelt von der Gerichtsbarkeit in Handelssachen. Die betreffende Arbeit, welche unter dem Titel „das brasilianische Handelsrecht, übersetzt von S. Borchardt, Stadtgerichtsrath, und

.““ 8