1856 / 236 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

b v11““ 8 EII1I11“1“*“ 8 Der auf Befehl Sr. Majestät des Königs auf heute hierher einberufene Landtag der Provinz Westfalen ist diesen Mittag um 12 Uhr, nach vorgängigem Gottesdienste, in herkömmlicher feier⸗ licher Weise in dem Friedenssaale des hiesigen Rathhauses durch den Unterzeichneten, als Königlichen Landtags⸗Kommissarius, er⸗ öffnet worden. 3

3 Das Allerhöchst vollzogene Haupt⸗Propositions⸗Dekret, welches in die Hände des Herrn Landtags⸗Marschalls Grafen von Lands⸗ berg⸗Gemen niedergelegt wurde, lautet, wie folgt:

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden,

Preußen ꝛc. ꝛc. 1 entbieten Unseren zum Provinzial⸗Landtage einberufenen getreuen Ständen der Provinz Westfalen Unseren landesväterlichen Gruß, und lassen ihnen folgende Propositionen zur Berathung und Erledigung zu⸗

Gemäßheit des §. 24 des Gesetzes vom 1. Mai 1851 haben V Unsere getreuen Stände Mitglieder und Stellvertreter zu den der V Provinz angehörigen Bezirks⸗Kommissionen für die klaffifizirte Ein⸗ V kommensteuer neu zu wählen. Hinsichtlich der Zahl der für die einzelnen Bezirks⸗Kommissionen zu wählenden Mitglieder und Stell⸗ I vertreter, so wie hinsichtlich der übrigen, bei den Wahlen zu beach- tenden Momente bewendet es lediglich bei den Vorschriften, nach welchen die diesfälligen Wahlen bereits früher stattgefunden haben, und werden Unsern getreuen Ständen die Nachweisungen der einkommensteuerpflichtigen Einwohner der einzelnen Bezirke durch Unsern Kommissarius mitgetheilt werden. S” Ingleichen haben Unsere getreuen Stände mit Rücksicht auf die denselben durch §§. 5 und 47 des Gesetzes vom 2. März 1850 in den Angelegenheiten der Rentenbank zugewiesene Mitwirkung und Controlle nach den näheren Mittheilungen, welche Unser Kommissarius machen wird, die Wahl von Abgeordneten und Stellvertretern vorzunehmen. G Wir lassen Unseren getreuen Ständen den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vereinfachung des Taxverfahrens für kleinere Land⸗ güter in den Landestheilen, in denen die Allgemeine Gerichts⸗ Ordnung Gültigkeit hat, nebst Motiben zugehen, und wollen ihre gutachtliche Aeußerung darüber erwarten. 1—. d Da sich das Beduͤrfniß der Regulirung des Abdeckereiwesens gezeigt hat, haben Wir den Entwurf eines dahin zielenden Gesetzes aus⸗ arbeiten lassen, über welchen Wir die gutachtliche Aeußerung Un⸗ serer getreuen Stände vernehmen wollen. Endlich fügen Wir Unsern getreuen Wir, nachdem Unsere Erlasse vom 4. 1847 wegen interimistischer Uebertragung der Führung ‚Ser Herrschaft Cappenberg und Scheda auf dem Westfälischen Landtage bei⸗ gelegten Virilstimme an den Grafen Ludwig von Kielmannsegge durch die am 6. Oktober 1854 eingetretene Großjäͤhrigkeit seines Sohnes, des Grafen Ludwig Friedrich Karl von Kielmannsegge ihre Erledigung ge⸗ funden, Uns in Gnaden bewogen gesehen haben, die Führung der Virilstimme auf dem Landtage für die genannte Herrschaft dem Grafen Ludwig von Kielmannsegge, so lange seine Ehegattin Therese Marianne Magdalene, geb. Freiin vom Stein, diese Herrschaft besitzt, auch fernerhin zu uͤbertragen.

In Betreff der

König von

8u 1“

Ständen zu wissen, daß April und 14. Mai

Kommissarius die nöthigen Mittheilungen an Unsere getreuen Stände

machen. Die Dauer des Provinzial⸗Landtages haben Wir auf drei Wochen bestimmt.

Wir bleiben Unsern getreuen Staͤnden in Gnaden gewogen. GSegeben Karlsruhe, den 30. September 1856.

2 gez. Friedrich Wilhelm.

gegengez. von Manteuffel. vonder Heyhdt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh. 1 ““ Für den Minister

ür die landwirthschaftlichen Angelegenheiten: 8 vbvon Manteuffel.

die zum Provinzial⸗Landtage der Provinz Westfalen versammelten Stände. 2

„Außer den in diesem Allerhöchsten Propositions⸗Dekrete er⸗ wähnten Vorlagen haben des Königs Majestät zu genehmigen ge⸗ ruht, daß dem Landtage der revidirte Entwurf einer Verordnung,

betreffend die Bezirksstraßen⸗Fonds der Provinz Westfalen nebst den Motiven, zur weiteren Berathung vorgelegt wede. Münster, den 5. Oktober 1856. 8

er Königliche Landtags⸗Kommissarius, 3 Ober⸗Präsident von Westfalen, von Düesberg.

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MNilichtamtliches.

Preußen. Hechingen, 3. Oktober. Gestern Abend gegen 9 Uhr hielten Ihre Majestäten der König und die Königin unter dem Jubel des Volks Ihren Einzug in unsere festlich ge⸗

schmückte Stadt. Schon von der Grenze an, wo eine Ehrenpforte errichtet war, bis zu einer zweiten Ehrenpforte, welche die Einfahrt

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˙] 86ö in die Stadt bildete, war die Straße durch unzählige Flambeaus erleuchtet. Einen besonders schönen Anblick gewährte weit 88 breit die Burg Hohenzollern, welche in bengalischem Licht prangte. Ihre Majestäten nahmen das Nachtquartier in Schloß Lindich, von wo Allerhöchstdieselben Sich heute Vormittag auf das Stammschloß Hohenzollern begaben und der Einweihung der dorti⸗ Kapelle und dem Aufsetzen des Knopfs auf dem mittlern großen hurme beiwohnten. Der Pfarrer Jung aus Sigmaringen hielt die Einweihungsrede. Von der Burg begaben Ihre Majestäten Aller⸗ höchstsich nach Hechingen, und von dort nach Lindich zurück, um hier Se. Majestät den König von Württemberg zu empfangen Das Diner, wozu viele Einladungen ergangen, findet im Schlose zu Lindich statt. Morgen Vormittag werden Ihre Majestäten die Reise nach Sigmaringen fortsetzen und dort übernachten.

Sigmaringen, 4. Oktober. Gestern Abend wurde Ihren Majestäten in Lindich von den Bürgern und Landgemeinden aus Hechingen und Umgegend von über 500 Fackelträͤgern ein Fackelzug gebracht. Se. Majestät der König ging die Reihen der Fackelträger durch, erfreute Viele durch gnädige Ansprache und dankte dann vom Balkon herab. Heute, Vormittag 11 Uhr, ver⸗ ließen Ihre Majestäten Hechingen und trafen um 4 Uhr Nach⸗ mittags unter dem Donner der Kanonen und Geläute der Glocken in Sigmaringen ein. Bei der Einfahrt am Thore wurden Ihre Majestäten von dort aufgestellten, weißgekleideten Mädchen begrüßt und auf dem Schlosse von den Behörden und der Geistlichkeit der Stadt empfangen. Se. Majestät begaben Sich noch vor dem Diner zu Fuß durch die Stadt, begleitet von Ihrem Fligel⸗ Adjutanten. Morgen, nach dem Gottesdienst, begeben Sich Ihre Majestäten nach Lindau, werden dort übernachten und Montag die Rückreise zunächst nach Augsburg und dann nach München fortsetzen. Heute Abend findet eine allgemeine Illumination in Sigmaringen statt.

Des Königs Majestät haben, mittelst Kabinets⸗Ordre vom 24. September d. J., den auf dem Rheinischen Provinzial⸗Land⸗ tage im Stande der Städte vertretenen Gemeinden Rheydt,

hadevormwald, Dahlen, Merscheid, Odenkirchen und Wevelinghoven, im Regierungs⸗Bezirk Düsseldorf, nach ihrem Antrage die Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai d. J. Allerhöchst verliehen. (Pr. C.)

Der Kammerherr, Freiherr von Barnekow, auf Rals⸗ wiek, hat das Mandat als Abgeordneter für den ersten Stralsunder Wahlbezirk (Insel Rügen und ein Theil von Franz⸗ burg) niedergelegt. (Pr. C.)

Die Eröffnung der Kommunal⸗Landtage der Kur⸗ mark und der Neumark wird in diesem Jahr am 17. November resp. zu Berlin und Küstrin stattfinden. (Pr. C.)

Breslau, 4. Oktober. Heute Mittag traf Ihre Majestät

Graf Waldersee.

die Kaiserin Mutter von Rußland von Granica hier ein, bis

laufenden staͤndischen Verwaltung wird Unser V zu welchem Orte Se. Königliche Hoheit der Prinz Karl von Preußen

seiner Kaiserlichen Schwester entgegengeeilt war. Gegen 4 Uhr setzten Ihre Kaiserliche Majestät auf der Verbindungsbahn die Reise über Kohlfurth und Görlitz nach Dresden fort. (Bresl. Z.) Potsdam, 6. Oktober. Der Ober⸗Präsident der Provinz Brandenburg, Staatsminister Flottwell, ist Behufs Besichtigung der Entwässerungs⸗Anlagen im Ober⸗Oderbruch und der Meliorationen im Krossener Deichverbande, nach dem Frankfurter Regierungs⸗Be⸗ 1S abgereist, und wird zum 12. d. M. in Potsdam wieder ein⸗ treffen. Stettin, 4. Oktober. Mit dem heute Mittag von hier al⸗ gegangenen K. Postdampfschiffe „Preuß. Adler“ wurden 131 Pas⸗ sagiere, unter denen sich der K. Russische Reichskanzler Graf Nes⸗ selrode und der Wirkliche Geh. Rath von Titoff, Gesandter am württembergischen Hofe, befanden, noch Kronstadt befördert. (Nd. 30 Mecklenburg. Schwerin, 4. Oktober. Die Feier der Einweihung des Denkmals zu Nossentin nahm am 2ten d. gleich nach 11 Uhr ihren Anfang. Sämmtliche Militairs bildeten um das neu errichtete Denkmal einen Kreis, in dessen Mitte Se. König⸗ liche Hoheit der Großherzog und Se. Excellenz der General⸗deld⸗ marschall Freiherr von Wrangel nebst militairischem Gefolge traten. Zur Eröffnung der Feier wurden unter Begleitung den Regimentsmusik einige Verse des Liedes: „Eine feste Burg“ ge⸗ sungen, worauf der Herr Pastor Seidel aus Schwerin auf Grund einer prophetischen Schriftstelle eine in die Bedeutung der Zeiten von 1806 einführende Rede hielt und mit einem Weihgebete schloß. Während des Schlußgebets sank unter dem Donner der Kanonen die Umhüllung des Denkmals. (Meckl. Ztg.)

Hamburg, 4. Oktober. Prinz Napoleon hat sich g. Nachmittag von hier nach Glückstadt begeben, um von dort au „Reine Hortense“ die Rückreise nach Frankreich anzutreten.

B. H.)

Hessen. Kassel, 4. Oktober. Der Ausschuß der Ersteg Kammer hielt gestern wieder eine Sitzung. Eine Kamm, Sitzung hat, obwohl die beschlußfähige Zahl von Mitgliedern ch, wesend ist, noch nicht stattgefunden. Die nächste öffentlic

estern se (H.

sorischen

der Zweiten Kammer wird künftigen Dienstag gehalten werden. (Kass. Z.)

Baden. Karlsruhe, 4. Oktober. Ihre Königliche Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin sind heute Vormittag nach der Insel Mainau abgereist.

Gestern ist folgende allerhöchste Ordre erschienen:

Es gereicht Mir zu besonderem Vergnügen, den zur gestrigen Pa⸗ rade beigezogenen Truppentheilen bekannt geben zu können, daß Se. Ma⸗ jestät der König von Preußen Mir die vollkommenste Befriedigung über das Aussehen und die Haltung der Truppen auszusprechen geruht haben. sarlsruhe, den 2. Oktober 1856. (gez.) Friedrich. (Karlsr. Z.) Schweiz. Neuenburg, 2. Oktober. Nach einer offiziel⸗ len Uebersicht befanden sich von den royalistischen Gefangenen des z. Septembers in der Wilhelmskirche im hiesigen Schlosse 523; im Saale des großen Raths und den Schloßgefängnissen die 48 Füh⸗ rer der Erhebung; im Stadtspital und im Pourtalesschen Kranken⸗ hause 27 Verwundete; in Locle 51 Verhaftete, in la Chauxdefonds 18, in Bern 1; zusammen 668. Von diesen sind bis heute verhört und theils gegen Caution, theils auf ihr Ehrenwort vorläufig frei⸗ gelassen 634; in Haft befinden sich noch 34, wovon 6 im Spital. Der eidgenössische Untersuchungsrichter Duplan⸗Veillon befand sich zu Ende der verflossenen Woche mit dem Generalprokurator Amiet zu la Chauxdefonds und Locle. In der Sitzung des großen Raths vom 29. September haben sich den Dreizehn, welche die an den Bundesrath gerichtete Adresse zu unterschreiben sich geweigert, noch zwei weitere, Andrié und Perrenoud, angeschlossen. (Fr. P. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 3. Oktober. Der ehemalige Gesandte Englands in Washington, Herr Cramp⸗ ton, ist zum Commandeur des Bath⸗Ordens ernannt worden.

Der „Globe“ stellt in sehr entschiedenem Tone die Wahrheit des Gerüchts in Abrede, als sei das Projekt der Armee⸗Reduction aus politischen Gründen vertagt worden.

Die Königin gab Dienstag Abends dem Hofgesinde von Bal⸗ moral einen Ball, den sie selbst mit ihrer Gegenwart beehrte.

Der kaum 15jährige Prinz von Wales macht jetzt in Be⸗ gleitung dreier Diener eine Tour in dem Lande seines Titels.

Se. Königl. Hoheit der Generalissimus veröffentlicht einen Armeebefehl, der gestern den Truppen verlesen wurde, und worin die Königin ihr Heer in Kenntniß setzen läßt, daß sie über den Tod des Feldmarschalls Viscount Hardinge, „jenes großen und

Sitzung

ausgezeichneten Soldaten“ den aufrichtigsten Schmerz empfindet. Kein Souverain, sagt Ihre Majestät, „besaß jemals einen red- lichren und getreueren Rathgeber, oder einen loyaleren, unverzag⸗

teren und ergebneren Diener.“ Mit der Reduction der Armee wurde gestern in Chatham

der Anfang gemacht, indem etwa 100 Mann Infanterie und einige V

dreißig Kavalleristen ihre Entlassung erhielten. 4 4 G , ¹ 4. Oktober. Aus Dublin telegraphirt man den in der

Grafschaft Tipperary erfolgten Tod des Baron Pennesather,

eines der angesehensten Mitglieder des irischen Richterstandes, dem

der Verstorbene 35 Jahre lang zur Zierde gereicht hat. - daß der Hof schon nächsten Donnerstag Balmoral verlassen wird. V Paris, 3. Oktober. Der „Moniteur“ be⸗

Man vernimmt,

Frankreich. richtet unterm gestrigen Datum: „Der Kaiser, die Kaiserin und der Kaiserliche Prinz sind diesen Abend 8 Uhr in vollkommenem Wohlsein hier eingetroffen.“ Ein Dekret gewährt Zollfreiheit für die Einfuhr zur See von indischem Raps und Rübsamen, wenn

dieselben in französischen Schiffen oder in Schiffen der Ursprungs⸗

länder eingeführt werden und zur Oel-⸗Fabrication bestimmt sind. Die Regierung richtet ein besonderes Augenmerk auf die Ein⸗ shmuggelung fremder Bücher und Journale in Frankreich. Ein neuliches Rundschreiben befiehlt den ihnen verdächtig vorkommende Druckschrift, auch wenn sie 198 einem Umschlage oder Briefe sich befindet, anzuhal⸗ 19 und sofort die Beschlagnahme zu veranlassen. Die Verwendung schon gebrauchter Brief⸗Franko⸗Marken 1 immer mehr um sich; blos im Juli wurde gegen 600 Per⸗ 1 in wegen dieses Vergehens von Amts wegen eingeschritten, und Postbehörden sind zur schärfsten Wachsamkeit angewiesen worden. 8 89 hat den sofortigen Beginn mehrerer Arbeiten in st am 8 Eugenia zu Biarritz befohlen. Marschall Narvaez

n 1. Oktober in Bayonne eingetroffen und Tags darauf nach Nadrid weiter nexteniber betrugen 3,785,604 Fr. oder 1,260,038 Fr. mehr als Jahre. Sa Das Kriegsministerium läßt seit Montag zu Wn⸗ en von der Verproviantirung der Orient⸗Armee übrigen

zenvorrath (598 Säcke) öffentlich versteigern.

Oktober. Wie der „Moniteur“ meldet, hat der Kaiser 22— chreiben der Königin von Spanien und des Königs von legtener 88 Kaisers von Brastlien und des Czaaren empfangen; bzion 8 ihm. für die Verleihung des Groß⸗Cordons der Ehren⸗ der P n Schreiben des Fürsten Alexander Ghika, Kaimakams

alachei, zeigt dessen Ernennung zum Vorstande der provi⸗

Jussuf in Kabylien glänzende Gefechte

verweigert.

Post⸗Direktoren, jede V

gereist. Die Zoll⸗Einnahmen in Havre im Monat

-rwaltung dem Kaiser an und dankt demselben im Na⸗

men der walachischen Nation für Frankreichs iges

zwischentreten in Sachen des Ofian5 84 reSecgens Konferenz, die Herr James v. Rothschild gestern mit dem Finanz minister und dem Syndikus der Boörsenmakler hielt berieth man über die von der Regierung beabsichtigten Veränderungen im Börsen⸗ Reglement, zu denen namentlich die Beseitigung der Winkelbörse (Coulisse) und, als nöthige Begleiterin dieser Maßregel, die Ernennung einer größeren Anzahl von Börsenmäklern gehören. Als Hauptgrund für einen Zwangscours der Banknoten wird angeführt, daß die Bank täglich im Durchschnitte 6 Millionen Fr. baar hergeben muß während die Münze ihr nur die Hälfte dieses Betrages und darunter blos für 100,000 bis 120,000 Fr. Silbergeld liefern kann. Ihr Baarvorrath würde also, wenn das bisherige Verhäl⸗ niß fortbestände, in 5 bis 6 Monaten gänzlich verschwunden sein. Nach dem Journal „Vérité“ wurden in Frankreich von der Ein⸗ führung des Dezimalfußes im Jahre 1795 bis zum 1. Januar

1856 für 2,864,420,950 Fr. Goldmünzen und für 4,260,217,887 Fr.

Silbermünzen geprägt. Seit 1848 prägten die siebe inzstä ü 1,361,242,503 Fr., worunter für 12rsegen I füs demnach das in diesem Zeitraume geprägte Silbergeld sich zum Goldgelde noch nicht wie 1 zu 10 verhält. Berichte aus Toulon von gestern melden, daß die Abfahrt des Geschwaders nach Neapel blos vertagt sei, daß es aber vorläufig nur aus 2 Linien⸗Dampfern und 2 Dampf⸗Fregatten bestehen werde. Nach Berichten aus Algier vom 24. September hatten die Divisionen Renault und I Kabyli mit den Kontinge Ouland⸗Ali bestanden. Die Verluste des Feindes 58 8 trächtlich. Spanien.

Aus Madrid schreibt man unterm 29. Sep⸗ tember:

„Dem Dekrete, das den Sequester auf die Güter der

V Königin Christine aufhebt, geht keinerlei Einleitung oder Dar⸗

legung der Gründe voraus; auch wird dasselbe nicht in d Madrider Zeitung erscheinen. Es ist einfach an 8 Prhgtn⸗ Gouverneure mit der Weisung abgeschickt worden, die Güter den vor dem August 1854, wo der Sequester erfolgte, mit deren Verwaltung betrauten Beamten wieder zur Verfügung zu stellen; gleichzeitig wurde dem General⸗Verwalter des Sequesters bedeutet, daß sein Amt zu Ende sei. Nach der „Epoca“ beabsichtigt die Regierung, alle Erzbischöfe und sechs der ausgezeichnetsten Bischöfe zu Senatoren zu ernennen. Die nächsten Wahlen zu den Cortes werden provinzweite vor sich gehen. Der General⸗Capitain von Cuba hat, um dort die öffentlichen Bauten thätiger betreiben zu können, die Regierung ersucht, ihm 400 Militair⸗Sträflinge, unter Gewährung vortheilhafter Bedin⸗ gungen und Abkürzung der Strafzeit, baldigst zuzusenden. Nach einem ministeriellen Blatte bezweckt die beschlossene Absendung eines Geschwaders ins Mittelmeer den Schutz der dortigen spanischen Besitzungen gegen alle Gefahren, die ihnen etwa aus den neapoli⸗ tanischen Verwicklungen erwachsen könnten.“

Eiine Devpesche aus Madrid vom 2. Oktober lautet: „In diesem Augenblicke finden die große Musterung und die Manöver der Besatzung von Madrid statt, denen Ihre Majestäten beiwohnen.“

Italien. Genua, 2. Oktober. Der „Corriere mercantile“ meldet, es sei Befehl ergangen, den „Carlo Alberto“ und „Gover⸗ nolo“ zu armiren, die „Eurydice“ sei bereits ausgerüstet.

Türkei. In Marseille sind am 4. Oktober mit dem „Carmel“ Nachrichten aus Konstantinopel vom 24. September einge⸗ troffen. Der ägyptische Prinz Mehemed war in der türkischen Hauptstadt angekommen. Die Pforte hat mehreren griechischen Konsuln, die sich im letzten Kriege Blößen gaben, das Exequatur . Die Volkszählung und Aufstellung der Civllliste, die alle sieben Jahre zu erfolgen pflegt, ist im türkischen Reiche ausgeschrieben worden. Der französische Gesandte ist gegen⸗ wärtig mit der türkischen Regierung im Unfrieden, namentlich fordert er die Wiederherstellung des dem Capitain in der Moldau ertheilten Privilegiums, das die Pforte ungültig erklärt hat. In Konstantinopel wollte man von einem geheim gehaltenen Rundschreiben wissen, worin es den österreichischen Agenten untersagt wird, den türkischen oder fran zösischen Dampfern, die etwa die Donau hinaufzufahren versuchen würden, Beistand und Hülfe zu leisten. Aus Antivari wird die Ankunft zweier türkischen Bataillone gemeldet, welche gegen Mon⸗ tenegro bestimmt sind. Am 12. Oktober läuft der mit den Czer⸗ nagorzen geschlossene Waffenstillstand ab. Fürst Danilo hat nun zwar friedfertige Zusicherungen gegeben, aber seine Untergebenen haben auf eigene Faust drei neue Angriffe auf türkische Distrikte gemacht. In Cettinje wird dem Vernehmen nach ein österreichischer Offizier eintreffen, der im Sinne des Friedens wirken soll. Die Herren Talleyrand und Bulwer sind von Brussa wieder in Kon⸗ stantinopel angekommen. Die englische Flotte liegt noch immer im Bosporus und wartet auf Befehl zur Abfahrt. In Varna hat ein furchtbares Sturmwetter eine Menge Häuser zerstört und in der Umgegend die Ernten vernichtet.

Smyrna, 26. September. Der hiesige Gouverneur Solei⸗ man Pascha wird nach Damascus versetzt. 1“