21. Januar 1839 (nicht, wie in der Eingabe gesagt wor⸗ dden, der Verordnung vom 14. Oktober 1844) bezeichneten Hrbarmachungen und Kulturverbesserungen vorgenommen, bgohne davon dem Bezirkssteuer⸗Controleur rechtzeitig die vorgeschriebene Anzeige gemacht zu haben, in der Art eine Wiederherstellung in den früheren Stand bewilligt werden möge, daß ihnen die in der angeführten gesetzlichen Bestimmung bezeichneten Vortheile auch dann 28 zu Theil werden, wenn sie die früher versäumte Anzeige bei dem Bezirks⸗Steuer⸗Controleur noch binnen einer

85

Frist von drei Monaten

Rervision nachholen, 8 ist auf eine Abänderung des Grundsteuer⸗Gesetzes vom 21. Januar 1839 gerichtet, zu welcher wenigstens für jetzt ein Bedürfniß nicht anerkannt werden kann. Ohne vorgängige nähere Ermittelung läßt sich nicht übersehen, fange Kultur⸗Veränderungen der gedachten Art unangemeldet ge⸗ blieben sind. 8 In einzelnen Theilen vorherige Anmeldung diesfälliger Veränderungen, Vorschriften entsprechend, ziemlich regelmäßig; die Katasteraufnahme ist bereits seit länger als 20 Jahren beendigt, und für einen großen Theil der in Rede stehenden Kultur⸗Verbesserungen wird der ge⸗ setzlich bestimmte Zeitraum, für welchen der frühere Katastral⸗Ertrag, ungeachtet der inzwischen eingetretenen Revision, bei erfolgter ge⸗ setzlicher Anmeldung beibehalten werden soll, schon ganz oder wenigstens größtentheils verflossen sein; die Revision schreitet, den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, so langsam vor, daß bis zu deren Eintritt für den noch übrigen Theil der nicht rechtzeitig angemeldeten Kultur⸗Verbesserungen in den meisten Abschätzungs⸗Bezirken der bezeichnete Zeitraum jedenfalls ver⸗ fließen wird. Ob für die Grundbesitzer der behufs der Spezial⸗Revision innerhalb der nächsten Jahre in Angriff zu nehmen den Katastral⸗Verbände sich aus dem in Rede

der westlichen Provinzen geschieht die

Umfange solche etwa hervortreten, wird sich erst nach den Resul⸗

taten der zunächst vorzunehmenden Spezial⸗Revisionen mit einiger dann würde es jedenfalls erst an

Sicherheit erkennen lassen, und der Zeit sein, eine etwaige Härten mildernde Abänderung der be⸗ stehenden Gesetzgebung im Sinne des vorliegenden Antrags her⸗ beizuführen. 8 Hat daher für jetzt auch Anstand genommen werden müssen,

dem Letzteren stattzugeben, so ist doch Veranlassung genommen wor⸗ den, die Grundbesitzer durch die Amtsblätter der Regierungen noch⸗ mals ausdrücklich auf die bezeichneten gesetzlichen Bestimmungen aufmerksam machen zu lassen, damit sie sich durch deren genaue Beobachtung wenigstens von jetzt ab gegen jeden weiteren Nachtheil in der fraglichen Beziehung sicherstellen können.

3) Richtung der Eisenbahn von Münster nach Rheine.

Die Petition Unserer getreuen Stände vom 26. Oktober 1854,

betreffend die Richtung der Eisenbahn von Münster nach Rheine, hat durch den inmittelst erfolgten Ausbau der Linie über Greven und Emsdetten ihre Erledigung gefunden.

4) Errichtung von Gewerken⸗Kammern in den Berg⸗

amts⸗Bezirken Bochum und Siegen.

Die von Unseren getreuen Ständen in der Petition von Oktober 1854 befürwortete Errichtung von Gewerkenkammern in den Bergamts⸗Bezirken Bochum und Siegen hat für ein Bedürfniß

nicht erachtet werden können, da die nach der Verordnung vom

11. Februar 1848 sowohl in Bochum als auch in Siegen bereits errichteten Handelskammern wahrzunehmen berufen sind, Gewerkenkammern nicht bedarf. 5) Umbau der von Neheim nach Menden führenden 8 Staats⸗Straße ꝛc. ꝛc. Dem Antrage Unserer getreuen “ Hwegen Umbaues der Staatsstraße zwischen Neheim und Meaenden, hat wegen des dafür erforderlichen unverhältnißmäßig hohen Kosten⸗ aufwandes nicht entsprochen werden können. Auch gestatten die vielfachen Ansprüche an die Staats⸗Kasse es nicht, dem Antrage

wegen Uebernahme der chaussirten Kommunalstraße vom

Neheimer Ohl bis Wickeder Ruhrbrücke als Staatsstraße,

Folge zu geben. ö.“ S nwegen Aufnahme dieser Kommu der Bezirksstraßen

ist zunächst zur Berathung der Kommission für die Verwendung

des Provinzial⸗Wegebaufonds

stellt worden.

gung dieser Berathung die definitive Entscheidung erfolgen. 1. 6) Verhinderung zu früher und leichtsinniger Hei⸗ rrathen.

Auf den in der Petition vom 24. Oktober 1854 gesteliten

nach dem Beginn der Spezial⸗ h

ob wirklich und event. in welchem Um⸗

den gesetzlichen

stehenden Verhältniß besondere Nachtheile und Härten ergeben und

26sten

die Interessen des Bergbaues mit o daß es neben denselben besonderer

alstraße unter die Zahl

1 des Herzogthums Westfalen ge⸗ Dieselbe hat wegen einiger konkurrirender Wege-⸗ bauunternehmungen um Befristung gebeten, und es wird nach Beendi⸗

Antrag, die Verhinderung zu früher und leichtsinniger Heirat betreffend, eroͤffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß zthen auch anderweitig angeregte Gegenstand einer sorgfältigen 1 fassenden Prüfung wird unterzogen werden. un⸗. Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidungen hab Wir den gegenwärtigen Landtags⸗Abschied Höchsteigenhaͤndig 89 zogen und verbleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden hs wogen. 1 — Gegeben Berlin, den 22. September 1856. Friedrich Wilhelm.

von Manteuffel. von der Heydt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh Graf Waldersee. Für den Minister für die landwirtz⸗ schaftlichen Angelegenheiten: von Mantkuffele

Ministerium der geistlichen, Unterrichts Deedizinagl⸗Angelegenbeiten.

Die Universität wird das Geburtsfest Sr. Majestät des Königs am 15ten d. M., Mittage um 12 Uhr, in ihrem großen Hörsaal feiern und damit den Akt der öffentlichen Uebergabe des

Rektorats verbinden.

Die Eingeladenen werden hierdurch ganz ergebenst ersucht, die ihnen zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. Die Herren Studirenden haben den Zutritt auf Vorzeigung ihrer Erkennungt⸗ Karte.

Berlin, den 13. Oktober 1856.

Der Rector der Universi

Ministerium. Verfügung vom 15. September 1856 — betreffend die Aufstellung der Reiseliquivationen.

Ew. ꝛc, erwidere ich auf den Bericht vom 23. v. M., daß für Dienstreisen, welche auf Eisenbahnen oder auf Dampfschiffen zurlc— gelegt werden können, nur die im §. 1 des Allerhöchsten Erlasses vom 10. Juni 1848 bestimmten Reisekostensätze liquidirt werden dürfen. — Bei Reisen, welche zum Theil auf ECisenbahnen oder Dampfschiffen gemacht werden können, deren Endziel aber nur mit anderen Transportmitteln zu erreichen ist, vürfen die Kosten nicht ganz nach §. 2 des vorerwähnten Erlasses, dieselben müssen vier⸗ mehr je nach der Art der Transportmittel zum Theil nach §.¹ und zum andern Theil nach §. 2 l. c. liquidirt werden. Auf die Transportmittel, deren der betreffende Beamte sich in der Wirllich⸗ keit bedient hat, kommt es bei Aufstellung der nach Vorstehendem einzurichtenden Liquidationen nicht an.

Berlin, den 15. September 1856. S

Der Finanz⸗Minister.

den Königlichen Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath N. zu Ne ml1

FiII

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz zu Hohenlohe⸗Oehringen, von Stuttgart. “

Se. Excellenz der General der Kavallerie und Chef des Ge⸗ neralstabes der Armee, von Reyher, von Torgg.

Der General⸗Major und Inspecteur der 2ten Ingenieur⸗In⸗ spection, von Wangenheim, von Breslau. g74

Der Ober⸗Präsident der Provinz Pommern, Freiherr Senfft von Pilsach, von Stettin.

Der Geheime Kabinets⸗Rath Illaire

von München in

der Königlich hannoversch

Abgereist: Se. Durchlaucht gms⸗Braun⸗

General der Kavallerie Prinz Bernhar fels und 3 Se. Durchlaucht der Prinz Ernst zu Solms⸗

nach Hannover.

8 Braunfels

Berlin, 13. Oktober. Se. Majestät der König haben Aller⸗ nävigt geruht: Den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung des ihnen verliehenen Herzoglich Sachsen⸗ haus⸗Ordens zu ertheilen, und zwar: 8 rem kommandirenden General des I. Armee⸗Corps, General⸗

Lieutenant von Werder;]

des Commandeur⸗Kreuzes zweiter “

dem Major von Bosse im Generalstabe der 1sten Division; des Ritter⸗Kreuzes:

dem Adjutanten der 1sten Division, Rittmeister von Zander im 3ten Kürassier⸗Regiment; ferner

des dem Orden affiliirten Verdienst⸗Kreuzes: E1““ ee1I11“

den Seconde⸗Lieutenants von der Groeben IJ. und Freiherrn von der Trenck, gen. von Königsegg,

3ten Kürassier-Regiment, so wie “ der silbernen Verdienst⸗Medaille: dem Vice⸗Wachtmeister Bosch im 3ten Kürassier⸗Regiment.

Preußen. Sigmaringen, 7. Oktober. Des Königs Majestät haben vor der Abreise aus den hohenzollernschen Landen nachstehendes Allerhöchstes Handschreiben an den Wirklichen Geheimen Rath von Sydow erlassen:

Den Angehörigen der hohenzollernschen Lande spreche Ich gern

für alle Freundlichkeit und Liebe, welche sie der Königin und Mir während Unserer Anwesenheit in ihrer Mitte bewiesen haben, hier⸗ durh Unsern Dank und zugleich den Wunsch aus, daß Gott der Herr sie segnen und allen auf ihr Wohlergehen gerichteten treuen Bemühungen Erfolg schenken wolle. eauftra

chen Kenntniß zu bringen. Achberg, den 6. Oktober 1856.

185 . 1“ “ 1u“ Oldenburg, 10. Oktober. storbenen Finanzministers Krell ist vom Großherzog der Regierungs⸗ Präsident Zedelius ins Ministerium berufen, der schon im Jahre

4274 24 S. 1 ¹ 0 ₰ 1848 Mitglied des damals gebildeten ersten konstitutionellen Mini⸗

steriums war.

(Wes. Z.)

86 Frankfurt, 11. Oktober. Heute Vormittag hielt der Ober⸗ Ier der hiesigen Bundesgarnison, der preußische General⸗ jeutenant von Reitzenstein, eine Inspection über sämmt⸗

lice hier stehende Truppen auf der Grindbrunnenwiese ab, welcher V

nehrere höhere Offiziere der wohnten. (Fr. Bl.)

ai- Hesterreich. Wien, 11. Oktober. Nach einer amtlichen dse gung, . heutigen „Wiener Ztg.“ hat Se. Majestät der 8 Frurn 8 em 23. Juli p. J. den bisherigen Minister-Residen⸗ 1 16 n. hn W. alter in Athen von diesem Posten enthoben und hasen 8 1 den bisherigen Legationsrath und Kanzlei⸗Direktor Fel eutschen Bundesversammlung, Frhrn. v. Brenner⸗

sach, ernannt.

Bundesmilitair⸗Kommission bei⸗

Cs Großbritannien und Irland. London, 10. Oktober. vdoältig beschlossen, daß die Königin Balmoral am bhe ieec verläßt. Ihre Majestät gedenkt im Palast von gens nach s. Edinburgh zu übernachten und am Donnerstag Mor⸗ wärtig 8 b bn. Der Prinz von Wales macht gegen⸗ neldeg. ne heehcgangeieise in Devonshire. Das „Court Journal“ ihres besdhn Majestät bezeigte der Miß Nightingale während Uin Fäasse⸗ die ausgezeichnetste Aufmerksamkeit und sprach sich beehrt a der langen Unterhaltung, mit welcher diese junge Dame — e, darüber aus, wie sehr sie ihre Dienste und ihre Fehna zu schätzen wisse.“

seten gfffer Morse und Mr. Cyrius W. Field aus New⸗York dem Carl ern auf dem auswärtigen Amte eine Zusammenkunft mit

il von Clarendon. Es handelte sich dabei um den zwischen

New götass und Irland zu legenden unterseeischen elektrischen

Ich beauftrage Sie, dies zur

(gez.) Friedrich Wilhelm. An die Stelle des kürzlich ver-

— 11. Oktober. Die Dampf⸗Fregatte „Retributi S 2. 8 „Retribution“ (28 Ka- nonen) ist gestern früh von Sheerneß nach Portsmouth 1e-ies gen, um dort ihre endgültigen Instructionen entgegen zu nehmen. eee1.ee sell 1 ich fürs Erste dem nach dem Golf von 8 apel bestimmten Geschwader anschließen und dann in die inesi 8 Pesibes segeln. 8 cinesischen Der Dampfer „Canadian“ ist angekommen mit Nachricht “ Quebeck vom 28. September. ““ .

““ Paris, 10. Oktober. Nach dem „Moniteur’”“— v“ eptember der Mehrertrag der indirekten Steuern und 16 e mit dem entsprechenden Monate von 1854 verglichen, Dem im „M und mit 1855 verglichen, 14,500,000 Franken. — vrenat „Moniteur“ veröffentlichten Monatsberichte der Bank von rankreich zufolge hat der Baarvorrath (jetzt 166 Mill.) um 699,

die laufende Rechnung des Schatzes (jetzt 101 Mill.) um 7 ½ “

5

der Betrag der Vorschüsse auf Fonds und Acti 2 ½ Mil 8 P“ während der Füteabnün ““ 8 “ bg — In der Umgebung des Ministeriums zusammtei an ben L. eschäftigt, die im dortigen Telegraphenthurme * Asphalt⸗Rohren rähte, nach preußischem System, unterirdisch wurden durch die Poli⸗ legen. — An dem vorgestrigen Ausziehtage Jitdt xhg es 88 1“ zahlreiche Geldspenden unter die Bit eir t s er er Kinister des Innern hat an die Präfekten und Sürgermeister ein Rundschreiben erlassen, worin denselben im Falle einer außerordentlichen Besteuerung, die bekanntlich in letzter Zeit sehr häufig vorkommt, empfohlen wird, keine neuen und permanen⸗ ten Octrois auszuschreiben, sondern nur die schon bestehenden Ab- gaben zu erhöhen, weil diese Vermehrung nur provisorisch sei und dic cge a fünf bis sechs Jahre dauern könne. — Vor⸗ ” wIelssten sich zu Marseille sechs „Trappisten nach 18 wo sie sich mit den hundert Mönchen des gleichen 11 .“ die zu Staoueli die bereits berühmt ge⸗ 8 Ceee⸗Wafffrt leiten. Auch der bekannte Abb6 Marsell ne ha sich mit mehreren Brüdern des Sion-Ordens zu ven Orten 1“ zu übernehmen, welche er gm. it ach eg e caha h der seit einiger Zeit sich hier aufhielt, 8 he,he g zurü gereist. — Die Korvette „Cocyte“, welche an— er Grönlandsfahrt des Prinzen Napoleon Theil nahm, ist vor-⸗ gestern Abends in Havre eingetroffen. Diesen Morgen lud man eine große Anzahl Kisten aus, welche die Sammlung des Prinzen während seiner Reise: Mineralien, Lappenzelte, Modelle discher Wohnungen ꝛc. enthalten. 4 1 8 8 Professor Middeldorpf aus Breslau las in der vorgestrigen 11“ des sciences eine auf seine Galvanokaustik B 8110) hanklung. Wir haben schon neulich über die günstige Beurtheilung berichtet, welche diese Arbeiten hier finden. Heute können wir noch hinzusetzen, daß diese allgemeine Anerkennung auch 1 emen öͤffentlichen Ausdruck in den Worten erhielt, welche der be⸗ S2 TTb4“ Herr Flourens, in derselben Sitzung dem Cer.t IB“ Oktbr. Die auf die Französirung ausländischer Seeschiffe 8 bezüglichen Bestimmungen des Dekrets vom 17. Oktober 1855 sind bis zum 17. Oktober 1857 verlängert worden. — Es bestätigt sich, daß in der Champagne, bei Chalons⸗ sur⸗Marne, ein Lager von 40,000 Mann errichtet werden soll, das der Kaiser, der seine Wohnung in der Präfektur zu Chalons nehmen würde, persönlich zu befehligen beabsichtigt. — Aus Marseille wird unterm heutigen Datum telegraphirt: „Die heutigen Meldungen aus Toulon bringen nicht Neure in Bezug auf die Bewegungen des Geschwaders.“ — Nach Notizen in algerischen Blättern beläuft sich die Bevölkerung von Kabylien auf 700,000 Köpfe. Ihr Land ist trefflich angebaut äußerst fruchtbar und von drei Flüssen durchströmt.

Spanien. Der „Agentur Havas“ wird aus Madrid von 6. Oktober geschrieben: „Wie die „Epoca“ meldet, kam Marscha Narvaez gestern Nachmittags in Begleitung des Herzogs von S villano, der ihm entgegenfuhr, hier an. Nachdem er sich einige Stunden ausgeruht hatte, fuhr der Herzog von Valencia zum Minister⸗Präsidenten und später in den Palast, um der Königin und ihrem Gemahl seine Ehrerbietung zu bezeigen. Obwohl seit 2 Tagen leicht unwohl, empfing die Königin ihn dennoch aufs huldvollste, un die Unterredungen mit Ihren Majestäten, so wie mit Marschall O Don⸗ nell, waren hoͤchst befriedigend. — Nach amtlichen Angaben beläuft sich die Summe der bis 30. September desamortisirten Güter auf— 766,138,493 und der abgelösten Grundzehnten auf 186,829,040 Realen. — Künftig soll wegen politischer Anlässe Niemand mehr nach den Philippinen, noch nach den Antillen geschickt werden. Ein königliches Dekret bezeichnet die Mariannen als künftigen Ver⸗ bannungsort. — Die Regierung hat angeordnet, daß den Nicht⸗ katholiken überall besondere Begräbnißplätze eingeräumt werden sollen. — Die „Madrider Zeitung“ erklärt, daß sie blos deshalb keine Bulletins über den Zustand der Provinzen veröffentliche, weil überall Ruhe und Sicherheit herrsche.“ 1“*“*

11“ “ 1.“