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leitung vom 2. April 1852, die Steuervergütung für ausgeführten Branntwein betreffend — genehmige ich, daß in den von dem Haupt⸗Steueramte aufzustellenden Bonifications⸗Liquidationen die Alkoholprozente, für welche die Steuervergütung gewährt wer⸗ den soll, künftig nicht nach dem des ausgeführten Branntweins Tafeln,
18. Oktober 1838 vorgeschrieben — durch Mul zahl mit der aHelnts wahren Alkoholstärke festgestellt werden.
Die Briyschen Tafeln sind nur zur Feststellung dieser letzteren An⸗ gaben zu verwenden,
selben, 1 Anleitung ertheilten Vorschriften,
Nettogewicht und der Stärke mit Benutzung der Briyxschen §. 4 der Bekanntmachung vom
n — wie im sonder Multiplication der Quart⸗
und haben die Revisionsbeamten nach den⸗
ter Beachtung der in den §§. 6 und 7 der genannten 81 den Quartinhalt, so wie die
woahre Alkoholstärke jedes einzelnen zur Abfertigung gestellten
8 28sten Infanterie⸗Brigade, von Bosse, von Düsseldorrfä.
Königlicher Klassen⸗Lotterie auf Nr. 6258. 13,408. und 48,054. 8 auf Nr. 331. 1283. 1492. 3535. 4039. 11,327. 13,471. 21,619. 23,401. 24,596. 25,952. 27,314. 35,023. 42,920. 46,451. 46,937. 54,396. 56,109. 58,292. 58,761. 61,787. 69,361. 72,737. 77,205. 77,735. 82,716. 83,603. 88,346 und 94,172.
5239. 32,563. 32,931. 43,528. 49,532. 50,804. 51,862. 53,150. 54,493. 56,479. 56,960. 62,473. 62,672. 63,051. 63,912. 65,249. 68,367. 69,766. 71,883. 73,655. 74,280. 74,808. 81,237. 83,573. 85,020. 87,247. 89,639. 92,223. 92,330 und 92,460.
Gebindes zu berechnen und das Ergebniß in die Spalten 11 und 12 der Ausfuhr⸗Anmeldung einzutragen. . der Bestimmung, daß, wenn eine geringere Quartmenge oder (wie später angeordnet worden) ein ist, als der Revisionsbefund ergiebt, der absolute Alkoholgehalt auf
Grund der bezüglichen Angabe in der Anmeldung bei denjenigen
Steuerstellen, welche die Berechnung der Steuervergütung anzulegen haben, zu ermitteln ist.
Daneben verbleibt es bei
eringerer Alkoholgehalt angemeldet
die Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren Magdeburg, Stettin und Köln.
Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 114ter fielen 3 Gewinne zu 2000 Rthlr. 29 Gewinne zu 1000 Rthlr.
41 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 757. 1266. 5003. 5125. 6728. 7231. 12,410. 17,802. 20,527. 24,490. 29,263.
66 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 809. 1279. 1324. 1697.
3945. 8065. 8610. 9780. 11,187. 13,079. 15,438. 17,829. 22,911.
M23,050. 24,410. 26,302. 27,522. 29,351. 30,174. 32,131. 32,ͤ574. 34,114. 35,966. 36,124. 37,000. 38,151. 38,400. 39,655. 41,710.
42,271. 42,353. 42,884. 44,421. 46,458. 46,608. 51,281. 52,997. 55,616. 56,942. 60,153. 60,351. 60,485. 60,544. 61,205. 61,775. 64,724. 65,911. 67,309. 68,990. 71,426. 71,553. 74,066. 74,269. 78,696. 81,900. 86,603. 88,890. 89,241. 89,410. 91,038. 91,044. 91,782. 92,045. 92,062. 92,744 und 93,253.
Berlin, den 28. Oktober 1856. 8 Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.
General⸗Major u
eur der
““
Angekommen: Der
Abgereist: Der Fürst von Pückler
Frankfurt a. M.
Der General⸗Major und Commandeur der 20sten Infanterie⸗ Brigade, von Roon, nach Köln.
Der Erb⸗Marschall im Fürstenthum Minden, Freiherr von der Recke⸗Stockhausen, nach Obernfelde.
Berlin, 28. Oktober. Se. Majestät der Koͤnig haben den
nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit ihnen verliehenen Ordens
vom Zähringer Löwen Allergnädigst zu ertheilen geruht, und zwar:
des Groß⸗Kreuzes in Brillanten: em Ober⸗Hof⸗ und Haus⸗Marschall, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Keller; 1 .
*½
88” des Groß⸗Kreuzes: 1 1
dem Oberst⸗Truchseß, Wirklichen Geheimen Rath Grafen 8 Redern und von
dem Ober⸗Ceremonienmeister, Wirklichen Geheimen Rath Fre⸗
herrn von Stillfried⸗Rattonitz; rei⸗
des Commandeur⸗Kreuzes erster Klasse:
dem General⸗Major à la suite von Alvensleben,
dem ersten dienstthnenden Kammerherrn Ihrer Majestät d
Königin, Oberst⸗Lieutenant a. D. Grafen Finckv 4
Finckenstein, und on
dem Commandeur des 7. Ulanen⸗Regiments, Obersten Freiher von Czettritz und Neuhauß; 8”
des Commandeur⸗Kreuzes zweiter Klasse:
dem Schloßhauptmann von Schwedt, Kammerherrn und Landrat von Roeder zu Angermünde, und
dem zweiten dienstthuenden Kammerherrn Ihrer Majestät der
Kdönigin, Major a. D. Freiherrn von Canitz und Dallwitz; so wie J“
des Ritter⸗Kreuzes:
Rittmeister von Hontheim, G“ Premier⸗Lieutenant von Brozowski und Seconde⸗Lieutenant Freiherrn Senfft von Pilsach in 7ten Ulanen-Regiment.
8
Preußen. Der Bürgermeister Bartsch in Breslau hat das Mandat als Abgeordneter für den ersten Breslauer Wahlbezirk (Stadt Breslau) niedergelegt.
Luxemburg, 25. Oktober. In der Sitzung vom gestrigen Tage wurde die Antwort⸗Adresse auf die Thronrede in ihrer ur⸗ sprünglichen Fassung mit 31 gegen 15 Stimmen angenommen; drei Mitglieder enthielten sich der Abstimmung, und sechs Devputirte fehl⸗ ten. Ein Besserungsantrag, der zum Zweck hatte, die etwas star⸗ ken Ausdrücke der Adresse durch mildere zu ersetzen und andere ganz wegzulassen, war vorher mit 27 gegen 22 Stimmen verworfen worden. Heute soll die Deputation, die dem Prinzen die Adrese überreichen soll, empfangen werden. (K. Z.)
Holstein. Kiel, 26. Oktober. Die seit einigen Tagen im hiesigen Hafen weilende Kaiserlich russische Flotten⸗Abtheilung, unter dem Befehle des Contre-Admirals Behrens, lichtete heute Morgen die Anker und ist bereits außer Sicht. Dem Vernehmen nach wird die Schrauben⸗Fregatte „Polkan“ nach Athen, die Brigg „Philoktet“ nach Konstantinopel gehen, wogegen das Schrauben⸗ Linienschiff „Wiborg“ und die Fregatte „Castor“ erst in Cherbourg nähere Ordre erhalten sollen. (H. C.)
Nassau. Wiesbaden, 26, Oktoher. Se. Hoheit der Her⸗ zog ist gestern Vormittag von Lippspringe angekommen, und ge⸗ währte dem außerordentlichen Gesandten, Grafen v. Ehrenschwer,, eine Audienz, in der die Ratification des Hetrathsvertrages zwischen der Prinzessin Sophie von Nassau und dem Prinzen Oskar von Schweden vollzogen worden ist. Graf Ehrenschwert über⸗ reichte bei dieser Gelegenheit im Auftrage seines Monarchen dem Herzog den Seraphinen⸗Orden. Die Vermählung soll nächstes Frühjahr stattfinden. (Mrh. Z.)
Großbritannien und Irland. London, 25. Oktober, Der Schraubendampfer „Hannibal“ von 91 Kanonen, das Flaggen⸗ Schiff von Rear⸗Admiral Houston Stewart, ist gestern, vom Mittelmeer kommend, in Portsmouth eingelaufen, soll jedoch ohne Verzug wieder zum aktiven Dienst verwendet werden. — Die Reserve⸗Flotte, die jetzt auf den Werften von Pembroke ge⸗ baut wird, besteht aus 4 Linienschiffen, 4 Fregatten erster Klase und 2 Schaluppen. Es sind der „Howe“ von 121 Kanonen und 1000 Pferdekraft, „Windsor Castle“ von 116 Kanonen (war bis⸗ her ein Segelschiff und führte den Namen „Victoria“), „Revenge Se a Kanonen und 800 Pferdekraft und „Defiance“ von gleicher
tärke.
Frankreich. Paris, 26. Oktober. Im Palaste von Fon⸗ tainebleau brach vorgestern Nachmittags in dem ehemaligen Theater⸗ saale Feuer aus, das jedoch bald gelöͤscht wurde und keinen gfa Schaden anrichtete. — Der „Moniteur“ meldet den dahier erfo 9⸗ ten Tod des Divistons⸗Generals Despeaux, den er als den 8 sten General in Frankreich nicht nur, sondern in ganz Europa 7 zeichnet. Im Jahre 1778 in den Militairdienst getreten und sei 1794 Divisions⸗General, machte Despeaux alle Feldzüge ve . publik und des Kaiserreiches mit. Erst vor wenigen Monaten ver⸗ lieh ihm der Kaiser den Großcordon der Ehrenlegion. bhr
Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 21. Oktobig „Nach dem heute deröffentlichten Dekrete, dem ein die Nothwened, keit einer Vermehrung des Heeres darlegender Bericht des, Fh fm ministers vorangeht, wird in Friedenszeiten die Infanterie 1 aus 40 Regimentern von je 3 Bataillonen zu 700 Mann däl. aus 20 Jäger⸗Bataillonen bestehen, deren jedes 800 Mann zah
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dritte Bataillone der Infanterie⸗Regimenter treten 40 mt n bezeichnete Bataillone der Provinzial⸗Miliz, deren Gesammt⸗ Names0 Bataillone beträgt, sofort in die Armee ein. — Durch ärke liche Verfügungen vom 18. Oktober sind ernannt worden: Löͤnigenerale Campuzano, Aleson, Norzagaray, Martinez und die enechea zu General⸗Capitainen von Portorico, Andalusien, banghilippinen, den kanarischen Inseln und Alt⸗Castilien, General
Aspiroz zum General⸗Direktor der Artillerie, Graf Mirasol zum Pirok 88 des 3 Sehs; Gerichtshofes. — Der Direktor der „Madrider Zeitung“, obe
Barait, hat seine Entlassung begehrt und wird sie wahrscheinlich ahaltg alien. Laut Nachrichten aus Turin vom 22. Oktober aar Ihre Majestätdie Kaiserin⸗Mutter von Rußland in Arona an⸗ sekommen und vom Prinzen von Carignan empfangen. Am 3 Oktober wollte Ihre Majestät sich nach Genua begeben, wohin sch der König Victor Emanuel in Begleitung des Grafen Cavour s er savoyischen Eisenbahn statt. Der Zug, welcher um 8 Uhr 10 Minuten Morgens von Saint Jean de Maur inne abging, kam um halb 12 Uhr in Aix an. Der Minister Paleocapa wohnte der Eröffnungsfeierlichkeit bei. .
Türkei. Aus Marseille vom 26. Oktober wird gemeldet, daß das Erdbeben vom 12. Oktober auch in ganz Aegypten ver⸗ spürt wurde. In Kairo sind 200 Häuser eingestürzt und eine sehr große Anzahl wurde beschädigt; Verwundungen kamen jedoch wenig vöor; 300,000 Menschen lagerten in der Stadt unter freiem Him⸗ mel. Auch in Smyrna und im griechischen Archipel wurden Erd⸗ töße verspürt. Die Insel Rhodus wurde verwüstet und der große keuchttkhurm auf derselben ist geborsten. — Auch Canea, an der Kordküste der Insel Candia, Festung u kinwohnern, ist, marseiller Berichten zufolge, zum Theil durch ein Erdbeben zerstört worden. 8
— Man schreibt der „Pr. C.“ aus Rustschuk unter dem löten d. M.: „Gestern wurde hier wie seit mehreren Jahren die geier des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs von Preußen auf dem Königlichen Konsulate begangen. In der Frühe salutirten die hiesigen Festungs⸗Batterieen, die Fanonenboote der Donau⸗Flottille und die Batterieen von Giurgewo die auf dem Königlichen Konsulate und auf einem Schooner der Donauflottille gehißten Königlichen Flaggen. Darauf empfing der hier residirende Königliche Konsul, unter den üblichen Ceremonien, die Gratulations⸗Visiten sämmtlicher Militair⸗ und Civil⸗Behörden, der Vertreter der auswärti⸗
gen Mächte, der Deputationen sämmtlicher hier lebenden Ge- meinden. Auch aus dem benachbarten Giurgewo hatten sich viele
Beamte eingefunden, um ihre Wünsche für die Erhaltung Seiner Majestät darzubringen.
— Ein der „Pr. C.“ zugehendes Schreiben aus Varna vom 17. d. M. enthält Folgendes: „Der im vorigen Jahre von der fran⸗ zäsischen Regierung unternommene Bau der Straße von Rassowa nach Küstenjde, der unter Leitung des jetzigen General-⸗Direktors der scweizerischen Eisenbahnen, Herrn Lalanne begonnen wurde, ist vor Kurzem von dem französischen Staats⸗Ingenieur, Herrn Garnier, keendet worden und kann jetzt die Straße in ihrer ganzen Aus⸗ dehnung benutzt werden. Herr Garnier ist ferner von dem Minister der öffentlichen Arbeiten in Paris beauftragt worden, Studien über
die Anlage eines Eisenbahnweges zwischen hier nach Rustschuck zu V
nachen und seine Vorlagen dem Ministerium einzusenden.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 23. Oktober. V
der König hat am 21sten d. M. den Bürgermeister in Jönköping, Herrn Asker, zum Sprecher, den Großhändler Gustav Schwan
jierselbst zum Vice⸗Sprecher des Bürgerstandes und die Herren
Nils Strindlund und Anders Andersson resp. zum Sprecher und
Wice⸗Sprecher des Bauernstandes ernannt. . Heute hat der König den Reichstag eröffnet. In seiner
Rede erwähnte er zuerst der jüngst vollzogenen Verlobung seines
weiten Sohnes, des Prinzen Oskar, Herzogs von Ostgothland, mit
der Prinzessin Sophie von Nassau. Dann fuhr der König also fort: „ei Eurem Zusammentreten, gute Herren und schwedische Männer, inde ich das Reich in einer glücklichen Stellung von äußerem Ansehen und innerem Fortschreiten, welche von jedem schwedischen Mann mit auf⸗
scchtiger Freude und inniger Dankbarkeit gegen die Vorsehung anerkannt
verden muß. Ich befinde mich in freundschaftlichen Verhaͤltnissen zu allen fremden Mächten. Am 21. November vorigen Jahres habe ich mit Ungland und Frankreich abgesonderte Verträge abgeschlossen, welche 8 früheren ehrenvollen Bündnisse eine neue Weihe geben und die Bande der Freundschaft und des Vertrauens noch näher knüpfen, welche nich mit der Königin von England und dem Kaiser der Franzosen ver⸗ zmigen. — Unsere Gewerbthätigkeit ist in einem blühenden Zustande, der duünhel hat eine bei uns bisher unbekannte Ausdehnung gewonnen, der n erbau macht jährlich neue Fortschritte, welche nebst einer klügeren An⸗ gendung seiner Produkte einen Ueberschuß erzeugt hat, welcher mit Vor⸗ Us nach fremden Ländern ausgeführt werden kann. Beinahe in allen schtungen haben gewinnbringende Verhältnisse zu einer rühmenswerthen irksamkeit gemahnt, welche einen vortheilhaften Einfluß auf den —
demej „ hemeinen und Privat sübt.“
Invaliden⸗Hotels und Arrazola zum Präsidenten des
m Empfange begiebt. — Am 20sten d. M. fand die Eröff⸗
und Hafenstadt von 10,000
Der Koͤnig wendet sich darauf zur Auseinandersetzung der Maßnahmen, welche in neuester Zeit zur Förderung der gemein⸗ schaftlichen Interessen der unter seinem Scepter vereinigten skandi⸗ navischen Bruderreiche Schweden und Norwegen getroffen worden sind. Dann erwähnt der König der verbesserten Communication, namentlich der fortschreitenden Ausführung eines Eisenbahnsystems im Lande; für diesen wichtigen Theil der Staatsverwaltung wird ein neues Staats⸗Departement beantragt werden. Auch die Vor⸗ lage einer neuen Zollverfassung auf der Grundlage einer erweiter⸗ ten Handelsfreiheit wird zugesagt.
Der Grundsatz der Religionsfreiheit soll fortan zur Geltung vabansh⸗ insbesondere dabei die Strafe der Landesverweisung auf⸗ ören.
Die Rede des Königs schließt mit der Ankündigung einiger ferneren, weniger wichtigen Vorlagen.
Paris, Dienstag, 28. Oktober. (Wolff's Tel. Bur.) Der heutige „Constitutionnel“ theilt mit, daß der französische Gesandte zu Neapel, Baron Brenier, diesen Ort am 27sten verlassen habe, und daß der spanische Gesandte, General Serrano, be⸗ stimmt in Paris bleiben werde. — „Constitutionnel“, „Pays“ und „Patrie“ bleiben, ungeachtet des Dementi der „Oesterreichischen Correspondenz“, bei der Behauptung, daß die Pforte die Räu⸗ mung der Donaufürstenthümer seitens der Oesterreicher, so wie die Entfernung der englischen Flotte aus dem Schwarzen Meere behufs Schließung der Dardanellen fordere. 1
Gestern Abend wurde die Zproz. auf dem Boulevard zu 66 65 gehandelt.
7
Statistische Mittheilungen über die Geschäftsverwaltung der Justizbehöͤrden iCbenhh
Ueber die Geschͤftsverwaltung der Preußischen Justizbehörden sin in dem dritten Jahrgange des Jahrbuchs der Preußischen Gerichtsver fassunge) statistische Mittheilungen veröffentlicht worden, welche die Jahre 1851, 1852 und 1853 umfassen. Die inzwischen eingegangenen Berichte der Landes⸗Justiz⸗Kollegien machen es möglich, in der nachfolgenden Darstellung eine gleiche Uebersicht für die Jahre 1854 und 1855 zu ge⸗ wäͤhren. Da die Vergleichung zweier Jahre in der Regel keinen sicheren Maßstab für die Beurtheilung der Abnahme oder Zunahme der einzelnen Geschäftsgattungen darbietet, so sind in der nachfolgenden Darstellung die Resultate des Jahres 1853 mit zur Berücksichtigung gekommen. G I. Gerichtseingesessene, Behörden und Beamte. 1) In Betreff der Zahl der Gerichtseingesessenen sind den Ermittelungen für 1854 und 1855, eben so wie für 1853, die Ergebniss der am Schlusse des Jahres 1852 von den administrativen Behörden vor genommenen allgemeinen Zäählung zum Grunde gelegt. Danach betrug die Einwohnerzahl in den säͤmmtlichen Provinzen der Monarchie 16,935,420 mit Einschluß der Militairpersonen und deren Familien. 8 Von dieser Zahl ist zunächst die Zahl der preußischen Be⸗ satzungen in Mainz, Luxemburg und Frankfurt a. M. mit.. in Abzug zu bringen; von den verbleibenden gehören G“ dem Departement des Appellationsgerichtshofes in Köln an; die übrigen “ den Gerichtsbehörden der anderen Provinzen. 3 2) Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1855 vorhanden gewe⸗ senen Gerichts⸗Behörden hat sich gegen die zuletzt für das Jahr 1853 festgestellte Zahl nur unbedeutend verändert. Es waren Ende 1855 vorhanden:
a) das Ober⸗Tribunal in Berlin, als oberster Gerichtshof für die
anze Monarchie,
b) 22 Obergerichte, nämlich das Kammergericht in Berlin, 19 Appella⸗ tionsgerichte, der Justizsenat in Ehrenbreitstein und der Appella⸗ tionsgerichtshof in Cöln,
c) 9 Rheinische Landgerichte, 8
d) 1001 verschiedene, den Obergerichten untergeordnete Justizbehör
und zwar v G
3 Stadtgerichte % S L1“ 2 Stadt⸗ und Hö zugleich Schwurgerichte, “ 238 Kreisgerichte, von denen 74 zugleich Schwurgerichte find (Ende 1853 waren nur 237 Kreisgerichte vorhanden; neu hinzugekommen ist seitdem das Kreisgericht zu Königsberg in der Neum.) . 1 45 (Ende 1853..42) beständige Gerichts⸗Deputationen, mit Einschluß der Gerichts⸗Abtheilung in Tarnowitz (Departement Natibor), 1 499 (Ende 1853 ... 500) Gerichts⸗Kommissionen, außerdem wurden an 292 Orten Herichtst (Gerichtstags⸗Kommissionen), 125 Rheinische Friedensgericht 6Kae 89 besondere Gerichtsbehöͤrden, nämlich:
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8 *