1856 / 256 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Wrürttemberg. Stuttgart, 28. Oktober. Der Prinz Napoleon ist, wie der „W. St.⸗Anz.“ meldet, zum Besuche der Königlichen Familie hier vorgestern eingetroffen. , 8

Oesterreich. Wien, 28. Oktober. Die heutige Oester⸗ reichische Correspondenz“ beharrt ungeachtet des Widerspruches von

„Pays“, „Patrie“ und „Constitutionnel“ in Betreff der Räumung der Donaufürstenthümer, auf ihr am verwichenen Sonntag gege⸗ benes Dementi.

Niederlande.

ber tritt die Zweite Kammer Hene b Die Kammer wünscht neue Organisationen im Finanz⸗ und Zoll⸗ wesen und eine neue Einrichtung der Grundsteuer und der Per⸗ sonalsteuer. Tollens ist vorgestern beerdigt worden. Es war ein großer Leichenzug zu Ehren des berühmtesten holländischen Dich⸗ ters. Der König trifft gegen Ende dieses Monats im Haag

ein. (Düss. Ztg.) 8 Belgien. Brüssel, 27. Oktober. Die Session der Kam⸗ mern beginnt am 11. November. Man ist darauf gespannt, 1 üsr

sich das Ministerium in der Unterrichtsfrage verhalten wird.

Amsterdam, 27. Oktober. Am 2. Novem⸗

Stadtrath von Ypres ist mit dem Bischofe von Brügge in Streit V

Ersterer wollte seine Schulanstalten mit derjenigen des allein weil letzterer die unumschränkte Ge— Unterhandlung und der wonach die Schule von

gerathen. Bischofs verschmelzen, walt darüber verlangte, zerschlug sich die Bischof veröffentlichte einen Hirtenbrief, Ypres sich aus eignem freien

zogen hätte. Der Gemeinderath hat die ganzen Verhandlungen

veröffentlicht, und ferner einen Beschluß gefaßt, über jenen Hirten⸗ I

brief zur Tages⸗Ordnung überzugehen.

Großbritannien und Irland. London, 28. Oktober.

Die heutige „Morning Post“ sagt, der in dem pariser Vertrage fest⸗ gestellte Termin zur Räumung der Türkei ist mit dem heutigen Tage abgelaufen. Bis Rußland getreulich die festgestellten Bedin⸗ gungen erfüllt hat, verbleiben die österreichischen Truppen in den Fürstenthümern und die englische stehen bleiben. (Tel. Tep.) Frankreich. Paris, 27. Oktober. Artillerie-Schule für die Kaiserliche 1 welcher mit allen auf die Artillerie bezüglichen Erfindungen und

Verbesserungen praktische Versuche angestellt worden sollen. Zu Schrauben⸗Linienschiff „Wiborg“ er⸗

Marseille wird das russische wartet, das die Flagge des Eine Abtheilung russischer Soldaten, Offiziers, ist in Oran angekommen, Regimente zugetheilt zu werden; sind in Folge der Kabylen⸗Expedition vor einigen Tagen an Bord der Dampffregatte „Cacique“ von Algier abgegangen. . Wie verlautet, werden der Senat und der gesetzgebende Körper schon im Januar zusammentreten und über sehr wichtige finanzielle und politische Maßregeln zu verhandeln haben. Der Bau einer neuen Kaserne für die Gardes de Paris, nördlich vom Stadthause und nahe bei der großen Kaserne Napoleon, ist beschlossen. Die Erd⸗ und Maurer-Arbeiten sind auf 775,000 Fr. veranschlagt. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 23. Okto⸗ ber: „Ein halbamtliches Blatt erklärt heute, daß die Königin Christine nicht nach Spanien zurückkehren werde, weil sie nicht in einem Lande leben möge, das die ihm von ihr geleisteten unermeß⸗

Contre⸗Admirals Behrens trägt. unter Anführung

lichen Dienste so schlecht belohnt habe. Statt Pezuela's ist der

General Azlor, ein eifriger Anhänger von Narvaez, zum General⸗ Direktor der Kavallerie ernannt worden. Der nahe Rütktritt des Finanz⸗Ministers Barzanallana gilt als gewiß. Als seinen Nach⸗ folger nennt man den eben erst für Wien ernannten Ber⸗ mudez de Castro. Nach dem neuen Plane spanische Armee, 25,000 Gendarmen und Zollwächter gerechnet, 161,000 Mann zählen. Mann neuer Provinzial⸗Milizen errichtet werden.“ Das ministerielle Blatt „Hojas autografas“ widerspricht der Nachricht,

ein⸗

daß die Regierung 60 Millionen Realen zum Getreide⸗Ankaufe in Die Regierung hofft, die Verlegenheiten wegen der Theuerung der Lebensmittel durch weni⸗

Marseille und Afrika bestimmt habe.

ger kostspielige Mittel beseitigen zu können. Das „Diario Espa⸗ nol“ und die „Epoca“ melden, daß man gestern im Ministerium des Auswärtigen die Abdankung des Generals Serrano empfan⸗ gen habe.

Eine Depesche aus Madrid vom 25. Oktober lautet: „Die „Madrider Zeitung“ bringt ein Dekret, kraft dessen in den Semi⸗ narien der Secundair⸗Unterricht der theologischen Studien herge⸗ stellt ist. Man bezweifelt sehr, daß die Demission des Generals Serrano angenommen werde.“

Italien. Man schreibt aus Nizza: Kaiserin gemietheten Villen stehen zu ihrer Aufnahme bereit. Die Villa Avigdor, welche Ihre Majestät bewohnen wird, steht zwischen den beiden anderen. Die beiden anderen, für die Begleitung und Dienerschaft der Kaiserin bestimmten Villen sind durch Galerieen mit der ersteren verbunden worden.

TLurin, 24. Oktober. Aus Civitavecchia vom 19. d. M.

der Generalstaaten wieder zusammen.

Willen dem rellgiösen Einflusse ent⸗ V

Flotte wird im Schwarzen Meere V

Zu Versailles ist eine Garde errichtet worden, in

eines um dem 2ten Fremden⸗ 1200 Mann dieses Regiments

wird die

Außerdem sollen 80,000

„Die drei für die

1 14“ * vh“ melden hiesige Blätter, daß seit 15. d. M. im dortigen Hafen di zur englischen Escadre des Sir Richard Saunders Dundas gehüredi Dampfkorvette „Centaur“ mit 6 Kanonen und 200 Mann ende die Kanonenschaluppe „Osprey“ mit 4 Kanonen und 20 Münd liegen. Am 15. d. M. passirte dort das französische Dampfbon „Vesuve“ mit dem Attaché Desault, Ueberbringer von Depesche

an Hrn. Brenier.

25. Oktober. Hiesige Blätter melden, daß einige Be digungen neuerlich in Neapel verfügt worden seien. Unter Anbha⸗ würde der ehemalige Deputirte Advokat Amodio der Haft entlasse werden. Die römische Regierung hat eine Ermäßigung der Steaeige gebühren eingeführt. pel⸗

Genua, 24. Oktober. Ihre Majestät die Kaiserin Wittwe von Rußland wurde gestern im Bahnhofe von der

Könige empfangen.

Florenz, 24. Oktober. Gestern hatte Marchese Sauli sein Abschieds⸗Audienz als sardinischer Ministerresident. G

Türkei. Aus Konstantinopel wird vom 17. d. M. die an diesem Tage erfolgte Ankunft des nach Frankreich bestimmten persischen Gesandten, Feruk Khan, gemeldet. Er wird vier bis sechs Wochen in der türkischen Hauptstadt bleiben und dann nach Paris abgehen.

Dem „Oss. Triest.“ zufolge ist dem Firman, welcher die mol⸗ dau⸗walachischen Divane einberuft, eine Note beigegeben, in der ausdrücklich besagt würde, daß sie keine Frage zu diskutiren hät⸗ ten, welche sich auf eine wesentliche Aenderung in der bestehenden politischen Eintheilung der Fürstenthümer beziehen könnte. Die Nachricht, daß der englische Telegraph von Varna nach Konstantinopel von der türkischen Regierung gekauft und vom 14ten d. M. an Arif Bei's Leitung übergeben worden sei, wird mit dem Bemerken widerlegt, daß die englische Verwaltung noch fortdauere und diese in einigen Monaten den Dienst im Orient überhaupt noch weiter auszudehnen gedenke. Unter Anderm gehe man damit um, eine Telegraphenlinie von Konstantinopel nach Ostindien zu errichten.

Bei der gegenwärtig in Angriff genommenen Volkszählung in der Türkei werden die Frauen nicht mitgezählt; jedes männliche Individuum hat dagegen 12 ½ Piaster zu entrichten, was der Staats⸗ kasse, einer approximativen Berechnung zufolge, 170 Millionen Piaster einbringt.

Nachrichten aus Konstantinopel zufolge, den 28. Oktober eingetroffen, will der Sultan die mission der Minister nicht annehmen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. Oktober. Der (in Nr. 253 d. Bl. erwähnte) Ukas lautet wörtlich: „Wir haben für gut befunden, die Bezirke der Ackerbau⸗Soldaten in den Gouvernements Nowgorod, Witebsk und Mohilew unter Juris⸗ diction des Appanagen⸗Ministeriums zu stellen“ u. s. w. Es ist von Wichtigkeit, zu bemerken, daß die bedeutenden Giütter, auf welchen Ackerbau⸗-Soldaten angesiedelt sind, nicht unter Verwaltung des Domainen⸗Ministeriums, sondern des Appa⸗ nagen ⸗Ministeriums kommen und eben so nicht nach dem Muster der Staats⸗Domainen, sondern nach dem der Appanagen⸗ güter der Kaiserlichen Familie organisirt werden sollen, wie der Ukas am Schluß besagt. Dieselben sind also nicht als Zuwachs der Staats⸗Domainen, sondern der Appanagen⸗Güter zu betrachten. Auch diese Maßregel beweist, daß es in der Absicht der Regierung liege, den bislang sehr umfangreichen Geschäftskreis des Kriegs⸗ Ministeriums zu beschränken und demselben nur die ausschließlich militairischen Zweige zu lassen. Der jüngste Krieg hat erwiesen, dah bei gesteigerter Thätigkeit während des Krieges es unmöglich wurde, all Dependenzien der Verwaltung des Kriegs⸗Ministeriums in ungehemm⸗ tem Gange zu erhalten. Nicht blos das stehende Heer ist durch Auflösung des Reserve⸗Kavallerie⸗Corps, Eintheilung in zwei Armeen, Ver⸗ stärkung der 7 Kavallerie⸗Divisionen durch Dragoner⸗Regimenter und Trennung des Grenadier⸗Corps vom Garde⸗Corps, einer durch⸗ greifenden Reform unterworfen und in zweckmäßigere taktische Theile getheilt, die künftig mittelst der Eisenstraßen leichter von einem Punkte des Reichs auf den anderen transportirt werden können, sondern auch die Militair⸗Administration wird fortwährend verein⸗ facht und aller Theile entkleidet, die ihre schnelle Bewegung hem⸗ men. Dieselbe Idee leitet auch die projektirte Anlage von Eisen⸗ bahnen, welche zwar in strategischer Beziehung die inländischen Truppenbewegungen, aber nicht eine Invasion fördern sollen. dah halb geht ein großer Theil der Nikolausbahn durch Sümpfe, Un andere, wie die zwischen Petersburg und Warschau, Moskau 8 Warschau projektirten, werden über die Festungen Brzesc⸗Litew und Dünaburg geführt. (H. B. H.) 8

Dänemark. Kopenhagen, 27. Oktober. Wie gFedue landet“ vernimmt, soll General-Lieutenant v. Krogh Kranhe halber seines Postens als kommandirender General in Holftei und Lauenburg entbunden werden und der General-Adjutant en⸗ Königs, General⸗Major v. Schöller, an seine Stelle krene.

welche in Wien eingereichte De⸗

s

Schöller's Nachfolger würde General⸗Major P. M. Bülow, bie

jetzt Adjutant des Königs, werden. Die Wiedereinsetzung

8*

Machlaßsachen

Erbf eruhen bleiben.

auf schüweden und Norwegen. zum 21sten d. M. 34 Grafen, 69

und 250 Edelleute angemeldet; der Priesterstand zählte er dem Erzbischofe, 6 Bischöfen und dem Pastor primarius in Stockholm 49 gewählte, der Bürgerstand 64 und der Bauernstand von welchen im Priesterstande 13, im Bürgerstande Bauernstande 47 zum ersten Male als Repräsentanten

am Ritterhause hatten sich bis Freiherren auß

111 Mitglieder, 19 und im

auftreten. Amerika.

fallen. Aussichten Nachrichten aus britannien

entgegen, un

über

8

rrinzen in sein früheres General⸗Kommando soll einstweilen

Stockholm, 25. Oktober.

New⸗York, 15. Oktober.

Die Wahlen in Kansas sind günstig für die Sklavenhalter⸗Partei ausge⸗

Die Freistaats⸗Partei enthielt sich der Abstimmung. Die auf den Sieg Fremonts sind Mexiko zufolge geht der Zwist zwischen Groß⸗ und jener Republik mit raschen Schritten einer Krisis d die britische Gesandtschaft hat ihre Büreaux geschlossen.

im Steigen begriffen.

SStatistische Mittheilungen die Geschäftsherwaltung der Justizbehörden

in den Jahren 1854 und 1855.

(Fortsetzung. Il. Beendigt wurden von den anhängi⸗ gen Sachen Prozesse und zwar a) durch Agnition oder Kontumazial⸗ 11XA““ b) durch Entsagung oder von 100 c) durch Vergleich oder von 100 d) durch Erkenntniß zusammen von 100

1853 479,851

121,475 19 89,421 14

S. Staats⸗Anzeiger Nr. 255. S. 2077.) im Jahre

1854 508,316

96,618 15 131,780 20 91,827 14 188,091

1855 509,063

100,305 15 130,967 20 89,232 13 188,559 29

76

Hiernach sind durch Entsagung und Vergleich macht, als durch Erkenntniß auf kontradiktorische Verhandlung. Werden senen Sachen die durch Agnition oder Kontumazialverfahren beendigten

Sachen binzugerechnet, so

2) Untersuchungen und zwar: a) durch richterliche Entscheidung. oder von 100 durch Niederschlagung oder dur Tod des Angeklagten ....... oder von 100 .⸗.

zusammen von 100.. 3) Vormundschaften oder von 100 4) Nachlaßsachen 8 oder von 100 Ses; IUII. Unbeendigt blieben 1e“*“ Untersuchungen. vE“ . 8 Darunter befanden sich überjährige Prozese . .

WV. Im Durchschnitt kommt von den aan haͤngigen Sachen 1) ein Prozeß, ohne Unterschied der Gattung auf

jedoch mit Unterschied der Gattungen:

ein Bagatellprozeß auf

ein auf

ein sofort zur mündlichen Verhand⸗ lung verwiesener Prozeß auf ein anderer gewöhnlicher Prozeß auf eine Konkurs⸗, Liquidations⸗ und Prioritätssache auf eine Subhastationssache auf..... . eine Ehesache auuklk .. b ein anderer besonderer Prozeß (§. 29

der Verordnung vom 21. Juli

1846) auf

9) eine Untersuchung, ohne Unter⸗ schied der Gattungen auf jedoch mit Unterschied der Gattungen: eine Untersuchung wegen Verbrechen und Vergehen auf eine Untersüuchung wegen Uebertre⸗ dnaae— F⸗ b

e Untersuchung wegen Holzdieb⸗ 3 stabls ꝛc. auf 6 eine Vormundschaftssache auf

1853 432,900

421,828 87

11,072 2

7hg

76

mehr Sachen abge⸗

1854 427,328

416,996 87

10,332 2

gestaltet sich das Verhältniß noch günstiger. im Jach ve

1855 464,091

452,350

87

11,741 2

heine Nachlaßsache auf......

89 80,846 9 19,059 60

153,994 50,197 827,876 12,532

14,375 1,346 4,361

Einwohner

89 82,267 9

17,965

61 153,475 927121 833,704 11,932

13,761

320 116

2,117 666

89 76,105 8

16,282 bö.““

149,711 55,721 852,387 12,050 13,342 1,322 4,260

2

B. Bei den Appellationsgerich⸗ ten, mit Ausschluß des Appella⸗ tionsgerichtshofes in Köln. lI. Es waren anhängig

1) Civilprozesse: 8 a) Bagatellsachen b) Injuriensachen. c) sofort zur mündlichen Ver⸗ handlung verwiesene Sachen d) andere Prozeßsachen e) Ehesachen 8

†) andere besondere

im Sahr

1853 1854 1855 6,863 2,845

6,805 6,748 2,9311 2,567

406 17,067 545

26 5 41 NIII I ö und zwar überjährige 6,381 6,202 6,164 neu eingeleitete. . 20,931 21,829 21,210

Hiernach hat sich die Geschäftsmasse in den einzelnen Jahren nur unwesentlich verändert. Im Ganzen waren im Jahre 1855 gegen 1853 ..62 Sachen mehr, gegen 1854. 657 Sachen weniger anhängig. Die Abnahme gegen 1854 liegt meist in den Injuriensachen und den an⸗

325 16,705 548

393 17,384 513

zusammen

deren Prozeßsachen (zu d).

2) Untersuchungen: a) Untersuchungen wegen Verbrechen 1,997 b) Untersuchungen wegen Vergehen; 12,250 8 = 14,247 Untersuchungen wegen Uebertre⸗ (un 2,611 d) Untersuchungen wegen Diebstahls Era“ e) wirkliche Kriminaluntersuchungen f) fiskalische Untersuchungen (ad e. und f. nach dem alten Verfahren)

zusammen

und zwar überjäͤhrige 1,374 1,529 1,480

neu eingeleitete..... 15,810 13,981/ 13,076

Abgesehen von den Untersuchungen wegen Holzdiebstahls, in denen

eine unbedeutende Vermehrung stattgefunden hat, ist in allen übrigen

Gattungen eine Verminderung eingetreten. Im Ganzen hat die Zahl

der Untersuchungen im Jahre 1855 gegen 1854 um 954, gegen 1853 um 2628 abgenommen.

Lehnssachen Fideikommißsachen...

1,769 14,144 12,910

1,637 10,332

11,969 2,319 2,258

257 321

5ö8euö5ö5S56

977 287

972 von dem Jahre 1853 ist die Zahl nicht genau bekannt 45,195 45,100

Stiftungssachen Termine sind abgehalten Journalnummern waren zu bear⸗ Die letzteren haben sich von Jahr zu Jahr vermindert, in 1855 gegen 1853 um 15,447. Diese Verminderung erklärt sich durch die Abnahme der Obergerichtssachen überhaupt. II. Beendigt wurden von den anhän⸗ gigen Sachen: 1) Prozesse und zwar: a) durch Entsagung b) durch Vergleich.. c) durch Erkenntniß.. 2) Untersuchungen und zwar: a) durch richterliche Entscheidung. b) durch Niederschlagung, Tod des Angeklagten IlI. Unbeendigt blieben: X“ Mntersuchungen Darunter befanden sich: überjährige Prozesse Untersuchungen C. Bei den Gerichtsbehörden im Bezirk des Appellationsgerichts⸗ hofes zu Köͤln. 8) In I“ Landgerichten, den Friedens⸗ gerichten und den Handels⸗ gerichten. 1) Civilprozessewaren anbaͤngig a) bei den Landgerichten: gewoͤhnliche Civilprozesse. Subhastationen und Oppo⸗ sitionen dagegen Ehescheidungsprozesse Classifications⸗ und Distri⸗ butionssachen

44,365

533,506 524,048 518,059

2,570 195 19,101 14,030

21,110 2,303

18,624 15,656

15,387 13,765

1,231

14,258 bei den Friedensgerichten: 8

Civilprozesse 148,369 128,055 Subhastationen. 2,984 2.971 = 1051,353 131,020

bei den Handelsgerichten.. 10,970 1t,941

uüͤberhaupt 176,581 2

2