EE1“ lner bestehend aus — Im dritten Oppelner Wahlbezirk, steh den Kreisen Lublinitz und Groß⸗Strehlitz, ist am 27. Oktober d. J. Herr Elsner von “ zum Mitgliede des edneten⸗Hauses gewählt worden. “ Der GGbbc 8 Adenau hat das Mandat als Abgeordneter für den vierten Koblenzer Wahlbezirk, bestehend aus den Kreisen 1“ Ahrweiler und Theil von 9 . 6 r. . uir Isern 28. Snnber. Der zwölfte hier versammelt gewesene Provinzial⸗Landta g der Rheinprovinz ist gestern, Nachmittags 2 ¾ Uhr, feierlich geschlossen worden. Sachsen. Weimar, 28. Oktober. Am vergangenen Sonntage starb der Großherzogliche Geheime Rath und Staats⸗ minister a. D. Dr. Chr. W. Schweitzer. Früher Professor des Rechts an der Universität zu Jena, war er bald nach Einführung der Verfassung von 1816 in den Großherzoglichen Staatsdienst übergetreten, aus welchem er nach mehr als 30jähriger Wirksamkeit
1 M1848 ausschied. öö“ Darmstadt, 28. Oktober. Heute ist abermals in Regierungsblatt mit Bezug auf den bevorstehenden La ndtag erschienen. Es bringt die Eintheilung der Provinzen in 34 Wahl⸗ bezirke, welche die 34 Abgeordneten wählen, die außer den 6 Ab⸗ geordneten des Adels und den 10 Abgeordneten der Städte die Zweite Kammer bilden. 8 be 1 Großbritannien und Irland. London, 28. Oktober. Der französische Gesandte sammt Gemahlin war gestern Morgens hier angelangt und begab sich schon am Nachmittag nach Windsor, wohin er eine Einladung vom Hofe erhalten hatte. Der Liniendampfer „Duke of Wellington“, das Flaggenschiff vom Rear⸗Admiral Sir R. S. Dundas, ist mit sammt dem „Con⸗ queror“ und der Dampfkorvette „Swallow“ von Ajaccio am 18ten in Malta angekommen, wo sie weitere Befehle abzuwarten haben. Die preußische Dampfkorvette „Danzig“ war am 14ten, von Smyrna kommend, in Malta eingelaufen, von wo sie Tags darauf nach Gibraltar abging, um den Heimweg anzutreten. 8 Der „Globe“ bemerkt, das Gerücht, daß die englische Regierung wegen der „Moniteur“⸗Notiz über die englische Presse Erklärungen verlangt habe, verdiene keinen Glauben. Die Erörterung, welche der „Moniteur“ sehr unnöthiger Weise angeregt, könne rie englische Regierung nicht im Mindesten berühren. Dasselbe Blatt erklärt, daß das „Pays“ über die Lage der Fürstenthümer und die Wünsche der Türkei grundfalsch unterrichtet ist, und vertheidigt die Fort⸗ dauer der österreichischen Besetzung.
England hat seinen berühmtesten Bildhauer des neunzehnten Jahrhunderts verloren. Sir Richard Westmacott ist, 81 Jahre alt, in London gestorben. Der Künstler war 1775 in London ge⸗ boren und seit 1805 Mitglied der Königlichen Akademie. Sein letztes größeres Werk war die Giebelgruppe des British Museum.
Die Bewohner von Cardiff in Wales wurden gestern früh um halb 6 Uhr Morgens durch eine so heftige Erschütterung aus dem Schlafe aufgeschreckt, daß sie sich dieselbe anfangs nur als ein Erdbeben erklären konnten. Bei näherer Untersuchung jedoch stellte es sich heraus, daß eine Gas⸗Explosion an Bord der großen preußischen Barke „Friedrich Retzlaf“ der Grund war. Die Erx⸗ plosion, welche dadurch herbeigeführt wurde, daß das Gas mit einer Kerze in Berührung kam und Feuer fing, hatte nicht nur die Zerstörung des Schiffes, sondern auch die Tödtung und Verwun⸗ dung fast der ganzen Schiffsmannschaft zur Folge. Sie war so gewaltig, daß ein Anker 15— 18 Fuß hoch in die Luft geschleudert wurde. Der „Friedrich Retzlaff“ war ein ganz neues Schiff und auf seiner ersten Reise begriffen.
Frankreich. Paris, 28. Oitober. Der „Moniteur“ mel⸗ det, daß der Rechnungshof am 4. November seine Sitzungen wieder eröffnen wird. — Vorgestern Abends wurden, wie der „Moniteur“ berichtet, interessante Beleuchtungs⸗Versuche mit elektrischem Licht auf dem Triumphbogen der Stern⸗Barriere vorgenommen, auf dessen Gipfel man vier Apparate aufgestellt hatte. Zwei der⸗ selben warfen ihr Licht auf die Mittel⸗Chaussee der Elysäischen Felder, und die zwei anderen erleuchteten die Seiten⸗Chausseen. Die Versuche, die in Bezug auf die Stärke und Reinheit der Lichtstrahlen aufs befriedigendste aussielen, wurden gestern Abends an Stellen wiederholt, wo das Fehlen der Gasbeleuchtung die mächtige Wirkung der Leucht⸗Apparate um so mehr hervorhob. — Kürzlich ist eine ansehnliche Strecke der Victor⸗Emanuel⸗Eisen⸗ bahn, die Frankreich mit Piemont und Italien verbindet, ohne amt⸗ liche Feierlichkeit dem Verkehr übergeben worden. Blos die Strecke von Lyon nach Chambery ist jetzt noch ohne Schienen⸗ weg; diese Lücke wird jedoch in höchstens 18 Monaten ausgefüllt sein. — Eine Depesche aus Marseille vom heutigen Datum lautet: „Die Zufuhren von Getreide betragen 50,000 Hectoliter; Preise unverändert. Heute angelangte Berichte aus Toulon melden nichts Neues in Bezug auf das französische Geschwader.“ — Seit einigen Tagen befindet sich ein türkischer Oberst zu Havre, um im Auftrage seiner Regierung zwei Dampfer anzukaufen. Am 24. Oktober kam auf der Rhede von Cherbourg die russische Schaufel⸗
.
v“ Satr1 Les..bs2ER Dampf⸗Fregatte „Olof“ an. Nachdem die üblichen Salutscht ausgewechselt waren, kamen der Kommandant und mehrere ise ziere ans Land. Dieser Dampfer, welcher in Cherbourg Foaf einnahm, kommt von Kronstadt, und setzte gestern seinen deg ilen Nizza fort. 8
— 29. Oktober. Der heutige „Moniteur“ theilt mit, daß der Dampfer „Ducayla“ in einer Mission nach dem Mittelmeere Toulor verlassen habe. 8
Spanien. Madrid, 24. Oktober. Der „Epoca“ zufol scheint sich der Ministerrath bis jetzt gar noch nicht mit der Cortes⸗ Frage beschäftigt zu haben. Auch darüber ist noch nichts he⸗ schlossen, ob der Senat aus den bisherigen Mitgliedern bestehen wird, oder ob neue Senatoren ernannt werden sollen. Eben so weiß man noch nicht, wann die Wahlen beginnen, und ob sie se nach Distrikten oder Provinzen statthaben sollen. — Als Repräsen⸗ tant Spaniens am russischen Hofe bezeichnet man den General Zarco del Valle.
Eine Depesche aus Madrid vom 27. Oktober lautet: „Die Preise der Lebensmittel halten sich auf ihrer Höhe. — Die in Un⸗ lauf gewesenen Gerüchte über eine Ministerkrisis sind unbegründe
Türkei. Aus Marseille, 28. Oktober, wird telegraphisch die Ankunft der Post aus Konstantinopel vom 20. Oktober gemel⸗
det. Das „Journal de Constantinople“ vom 20. Oktober erklaͤrt die
Gerüchte über die nahe bevorstehende Abfahrt des britischen Ge⸗ schwaders nach englischen Häfen für grundlos und setzt hinzu: da man demselben Verstärkungen geschickt habe, so verstehe es sich von selbst, daß an seine Abberufung noch nicht zu denken sei. — Der sardinische Gesandtschafts⸗Secretär, Marchese Doria, war am 20. Oktober in Konstantinopel als Vorläufer des sardinischen Ge⸗ sandten am türkischen Hofe, des Generals Durando, eingetroffen. — Die strategischen Straßen in Armenien sind in Angriff genommen wor⸗ den. — Aus Trapezunt wird vom 13. Okt. gemeldet, daß in dem Augenblicke, wo der persische Gesandte Feruk Khan, der nach Paris geht, sich nach Konstantinopel einschiffte, ein englischer Dampfer dringende Depeschen für die englische Gesandtschaft brachte. Der französische Gesandte ist nach Teheran zurückgekehrt und hat den Schah aufgefordert, mit England Frieden zu schließen. Da die Vorbereitungen der englischen Expedition im persischen Meer⸗ busen ihren Fortgang haben, so läßt Persien Herat befestigen.
Aus Alexandria, 18. Oktober, wird gemeldet, daß der Vice⸗König nach Pelusium abgereist war, um das Terrain für den Suez⸗Kanal in Augenschein zu nehmen.
— Eine der „Pr. C.“ vorliegende Mittheilung aus Smyrng vom 18ten d. M. meldet Folgendes: „Der Königliche General⸗Konsul für Aegypten, Herr König, langte gestern mit dem Lloyd⸗Dampfer von Konstantinopel hier an und wird, wie es heißt, heute Nach⸗ mittag seine Reise nach Alexandrien fortsetzen. Auch der K. K. österreichische General-Konsul Herr von Steindel ist gestern mit dem triester Dampfboote auf seinem hiesigen Posten eingetroffen.— Vor Kurzem (in der Nacht vom 10ten zum 11ten d. Mts.) wußde die Stadt durch einen ziemlich heftigen Erdstoß erschreckt, dessen Schwingungen von Süd nach Nord gingen.“
Amerika. New⸗York, 15. Oktober. Bei den gestern in Pensylvanien stattgehabten Wahlen hat die demokratische Parkei einen entschieden Sieg erfochtenen. Die wenigen Wahlen in Ohie hingegen, von denen wir etwas wissen, sind günstig für die Repu) blikaner ausgefallen. Bei einer Munizipalwahl in Newark (New Jersey) haben die Demokraten gesiegt. In Florida, welches sich im Jahre 1852 mit großer Majorität für Pierce erklärte, stehen die Sachen schlecht für Buchanan.
Aus Lawrence, in Kansas, schreibt man, daß Viele vor dort aus Angst vor einer Hungersnoth auswandern. Von Mis⸗⸗ souri aus war man eines neuen gewaltsamen Einbruchs gewärtig Gouverneur Geary hatte 107 Freistaatenmänner auf eine Mond Anklage hin in Lecompton verhaften lassen. Andere Auswandert, etwa 300 mit Weibern und Kindern, mußten in vowa erfahren, daß General Geary ihnen mit 250 Dragonern die Einwanderung nach Kansas verbieten wolle, und am kleinen Nebraskafluß dürste es zur Begegnung mit ihm kommen. 1
istes. Di Ueberlandpost ist in Triest, den 29. ’ mit Nachrichten aus Bombay vom 3. Oktober und aus Cal⸗ cutta vom 22. September eingetroffen. Die in Bombay auesg., rüstete, nach dem persischen Meerbusen bestimmte Expedition e wartet nur noch aus England den Befehl zum Abgange. Paris, Donnerstag, 30. Oktober. (Wolff's Tel. Pii r ministeriellen Journale weisen das Dementi der „Oesterreichisen Correspondenz“ zurück. Nach denselben hätte die II präsentanten der Mächte benachrichtigt, daß die Oecupatirg-, 668 Gebietstheile aufhören solle. Der „Constitutionnel“ sagt, 1w und Oesterreich verletzten den Vertrag. Das „Journal des Debe behauptet gleichfalls, daß die Pforte die Räumung fordere.
Gestern Abend wurde die 3 proz. auf dem Boulevard zu
gehandelt.
Die
66, 90
18 ) Untersuchungen wegen Verbrechen und
Statistische Mittheilungen die Geschäftsverwaltung der Justizbehörden in den Jahren 1854 und 1855.
Fortsetung. S. Staats⸗Anzeiger Nr. 256. S. 2084.)
v““
Xa b 1854
im 1853 wNormundschaften schwebten bei 8 den Feisdensgerichten .s1232,156 134,551 136,804 obon eine auf 19 Einwohner kommt. 1 — wezeendigt wurden davon 8,531 8,963 10,049 oder von 100 und unbeendigt J1.“ 123,625 125,588 126,755 5) Familienraths⸗Verhandlun⸗ “ 1 en kamen vor 13,796 15,820 16,068 966) Untersuchungen waren anhängig¹-:! ““ 5 8
“
Ehescheidungsprozesse, haben sich hiernach vermindert; in den Anklage⸗ sachen ist dagegen eine Vermehrung eingetreten. im 1853 6096
3882 2214
ahre 1854
6330
4232
2098
D. Bei dem Ober⸗Tribunal waren an Referaten zu bearbeiten... und zwar:
bei den fünf Civilsenaten
bei den beiden Abtheilungen des Senats für Strafsachen...
1855 6239
1820 Bei den Civilsenaten hat also eine jährliche Zunahme, bei de Senat für Strafsachen dagegen eine Abnahme hegecana. ttese varen. Von den Referaten find “ a) durch Präklusion und Entsagung Rvor Anfertigung der Referate aus⸗ geschieden oder von 100. b) durch Entsagung nach Anfertigung der Referate und durch Urtel er⸗ ledigt — oder von 100
Vergehen, welche zur Kompetenz der
Schwurgerichte gehören 6) Untersuchungen wegen anderer Ver⸗ gehen
8 681 18,049
18,730 86,792
dem Jahre 1853 sind die Resul⸗ tate nicht bekannt.
von
16,234 16,729 89,337
zusammen
c) Untersuchungen wegen Uebertretungen ¹) Untersuchungen wegen Diebstahls an . Holzꝛ c.. c b 58,891
164,957
60,884 166,406
überhaupt e) die Zahl der Voruntersuchungen, iin „welchen die förmliche Untersuchung 4 nicht eingeleitet ist, betrug Die Untersuchungen wegen Verbrechen ünd Vergehen und wegen Holzdiebstahls haben daher, eben so wie in den übrigen Ddepartements, zugenommen, die Unter⸗ üchungen wegen Uebertretungen aber ab⸗ genommen. Beendigt wurden oder von 100 und zwar: 8) durch richterliche Entscheidung v) durch Niederschlagung, Tod des An⸗ geklagten Unbeendigt blieben 5,140 oder von 100 88 Jahre Von den bezeichneten Untersuchungen kommt eine, 2 1855 ohne Unterscheidung der Gattungen, auk. 15 sedoch mit Unterscheidung der Gattungen Einwohner, eine Untersuchung wegen Verbrechen und Ver⸗ gehen auf 154 137 eine Untersuchung wegen Uebertretungen auf. 29 30 eine Untersuchung wegen Holzdiebstahls auf.. 44 42 In den übrigen Departements fällt dagegen Einwohner. eine Untersuchung ohne Unterscheidung der Gattun⸗ gen, auf sedoch mit Unterscheidung der Gattungen eine Untersuchung wegen Verbrechen und Ver⸗ gehen auf eine Untersuchung wegen Uebertretungen auf. eine Untersuchung wegen Holzdiebstahls auf..
nicht bekannt.
30
125 131 192 205 49 43
Einwohner.
Die Verschiedenheit beruht im Wesentlichen darin, daß bei dem De⸗ partement Köln die vor den Friedensgerichten verhandelten Straffälle nit beruͤcksichtigt sind, welche zum großen Theil Polizei⸗Contraventionen betreffen, die in den uͤbrigen Departements nicht vor das gerichtliche Forum gelangen.
b) In zweiter Instanz waren bei den Landgerichten anhaängig: 1853 1) gewöhnliche Eivilprozesse....... 1410 davon sfind beendigt 1332 und unbeendigt blieben.... 78
2) Zuchtpolizeisachen 755 I “] 1593
und unbeendigt blieben 162
im Jahre 1854 1236 1169 67 1614 1484 130
Hiernach ist sowohl in den Prozessen, als in den Zuchtpolizeisachen
von Jahr zu Jahr eine Abnahme eingetreten.
c) Bei dem Appellationsgerichs⸗ hof in Köln waren anhängig: Civilprozesse Rathskammersachen Oppositionen gegen tionen Ehescheidungsprozesse. Urtheile in Civilsachen ergingen. 1122 Untersuchungen bei dem Anklage⸗-⸗- Senat kamen vor .“ Entscheidungen in Untersuchungs⸗ sachen ergingen 1 ddearunter in Anklagesachen 778 Die Civilsachen, mit Ausnahme der ihrer Zahl nach unbedeutenden 11“ “
im Jahre 1854 1281
1855 1187 181
1853 1427
Subhasta⸗
nmiithin durchschnittlich unge⸗
Unerledigt blieben wovon bereits in der Instruction schwebten Plenarspruchsachen kamen vor: Disziplinarsachen Civilsachen Strafsachen
zusammen Beschwerdesachen waren zu bearbeiten. und zwar bei den Civilsenaten bei dem Senat für Strafsachen Die Zahl der Geschäftsnummern betrug Im Durchschnitt kommen auf einen der etatsmäßigen 48 Räthe
46,057
Prozesse und zen beendigt sind, ist bereits vorstehend II. X.
an Spruchsachen 132 an Beschwerdesachen.. 31
An erheblichsten war hiernach die Geschäftsmasse im Jahre 1854. III. Besondere Resultate aus den Geschäftstabellen.
I. Ueber die Zeitdauer, welche die Prozesse, Untersuchungen, Vormundschaften und Nachlaßsachen zu ihrer vollständigen Erledigung bei
159,991 den Gerichten erster Instanz, mit Ausschluß des Departements Köln, er⸗ fordert haben, ist Folgendes zu bemerken: 1
im Jahre X“ 1854 1) An Prozessen wurden neu
ingelctet... am Schlusse des Jahres blie⸗ xe‚edigt. Die ersteren verhalten sich da⸗ her zu den letzteren wie 100 zuß und jeder Prozeß schwebte mithin etwa wogegen im Einzelnen
ein Bagatellprozeß
ein Injurienprozeß
eine sofort zur münd⸗ lichen Verhandlung ver⸗ wiesene
ein anderer gewöͤhnlicher Prozeß
eine Konkurs⸗, Liquida⸗ tions⸗ und Prioritäts⸗ sache.
eine Subhastationssache
eine Ehesache
eine andere besondere Pro⸗ zeßsache (§. 29 der Ver⸗ ordnung vom 21. Juli
schwebte.
2) An Untersuchungen we⸗ gen Verbrechen und Vergehen waren neu eingeleitet und am Schlusse des Jahres blieben unerledigt. Die ersteren verhalten sich daͤ⸗ her zu den letzteren wie 100 zu jede dieser Sachen schwebte
1853 475,231
1“
1855 505,295 149,711
898,519
15,914
faͤhr v.“ 2 Monate 3) Nachlaßsachen wurden neu Am Schlusse des Jahres ver⸗ blieben im Rückstande Hiernach ergiebt sich das Ver⸗ haͤltniß von 100 zu 88 es schwebte mithin jede dieser Sachen im Durchschnitt... 7 Monate 8. Monate 9 Monate UI. In welcher Art und in welchem Verhältnisse die anhaäͤngigen Untersuchungen bei den Gerichten erster Instanz im Gan⸗ Nr. IHI. erwähnt. Hin⸗ 18 der Erledigung der Geso äftsgattungen im Einzelnen ergiedt folg
16,77
12,050
ende Darstellung das Näher: