1857 29. Januar .—.

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Februar.

Erlaß. Monats⸗Uebersicht der Preußischen Bank

Privilegium wegen Ausgabe von

Bekanntm. Bekanntm.

Unzulässigkeit der Einführung sogenannter Hausstands⸗Ergänzungssteuern.

500,000 Nthlr. auf den Inhaber lautender Prioritäts „Obligationen

Liut. C. der Niederschlesischen Zweigbahn⸗ „Gesellschaft. Verwaltung des Berg⸗Regals in der Provinz Preußen — . Feier des Geburtstages Friedriche II. durch die Königl. Akademie der Wissenschaften.

Verleihung des Rechts zur Erhebung eines Chausseegeldes für die Teltow⸗ Zehlendorfer

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Allerh. Erlaß. Nerleribhrüis. au an die Sta eltow .... ö““

ö 1qg Verleihung der Städte .Ordnung für die beinproving vom 15. Mai 1856 an die Stadt

Simmern, Negierungsbezirks Koblenz 1 “

Desgl. an die Stadt Sinzig, Regierungsbezirks Koblenz. . . ... .. .. . 3

Desgl. an die Stadt Remagen, Regierungsbezirks Koblenz..

Cirk⸗Verf. Ergänzung des bisherigen 1I Nachweises; über den Branntweinbrennerei⸗ Betrieb...

Bekanntm. Preisbewerbung in der Bildhauerei.

Verf. Termine für die bei der Ober „Militair⸗Examinations⸗Kommission pro 18577¼ 58 abzuhalte nden

Prüfungen. ......

Verf. Mittheilung eines berichtigten Verzeichnisses der hͤheren Bürger⸗ und Real⸗Schulen, welche zu

Entlassungs⸗Prüfungen im Sinne des Reglements vom 8. März 1832 berechtigt sind

Allg. Verf. Die in Untersuchungen wider Beamte zu machenden Mittheilungen an die vorgesehte

Dienst⸗Behoͤrde 8

Cirk.-Erlaß. Beurlaubung von Miannschaften! der Linien- ;göö- WGöö und Flalgeres zur Dispo⸗ sition der Truppentheile ....... 8

Bekanntm. Aufhebung des P. ferdeausfuhr

Bekannntm. Entbindung Ihrer Königl. gohen der Neinzeß⸗ Feügahlin Sr. ' gszigt. Hoheit des Prinzen

Friedrich Carl von Preußen von einer Prinzessin.. Bekanntm. Auszeichnungen und Schützen⸗Abzeichen der Mannschaften der Gewehr⸗Prüfungs⸗Kommission sind in den Urlaubs⸗ und Landwehr⸗ Pässen zu vermerken.ü Bekanntm. Befreiung der Quittungen über einmalige Unterstützungen vom Quittungsstempel Alleerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗ Cbaussee von Ziegenrück über Eßbach bis zur Meiningenschen Landesgrenze in der Richtung auf Erkmannsdorf Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Berenter Kreises im

Betrage von 64,000 Thalern.... . ö.... Allerb. Erlaß. Verleihung der Städte⸗ „Ordnung für die Nheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Stadt

Abrweiler, Regierungsbezirks 11Jn Taxirung der Korrespondenz nach und aus den Staaten der Westküste von Süd⸗Amerika.. cf. Kündigungsfrist für Elementar⸗Lehrer bei dem Verlassen ihrer Stellen Bekanntm. Se. Majestät der König nehmen das Beglaubigungsschreiben des sS. K. Russischen außer⸗ ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Geheimen Naths von Brunnow entgegen Cirk.⸗Verf. Tarifirung der lediglich zur Leimfabrication geeigneten Lederabfälle. Technische Untersuchungen der den Königlichen Eisenbahn⸗ Verwaltungen angehörenden siehen⸗ en Dampfkessel. 1 “ Verf Taravergütung für unbearbeitete Tabaksblätter und Stengel Unzulässigkeit der Versendung von Schießpulver auf durch Pferde betriebene Eisenhahnen Oeclaration zu dem Vertrage zwischen dem Zollvereine und Bremen, wegen Eö der eitigen Verkebrs⸗Verhältnisse, vom 26. Januar 1856.. “ Anzug bereits verabschiedeter Generale. Prüfung der Beschaffenheit der zur Denaturirung von Baumöl anzuwe ndenden Mittel zwischen Preußen und Rußland, betr. die Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Königs⸗

St. Petersburg .. Wagarenverzeichniß 2 den Zwischenverkehr mit Oesterreich, so wie die richtige und überein⸗ wer asease Anwendung desselben.. I Die unterm 9. 1857 erfolgte Allerböchste Bestätigung der Statuten einer Actien⸗ Ge⸗ sellsch haft unter dem Namen „Actien⸗Gesellschaft Paulinenhütte“ mit dem Domizil zu Dortmund .... Sesetz.. Einfübrung des westpreußischen Provinzialrechts in die Stadt Danzig und deren Gebiet.

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Bekanntm. Aufbebung der ns bsnmng in Betreff der Aoewenbung von drei dexftätsssnem, Gattungen

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Verlei ibung der fiskalischen Vorrechte für den B Zau und die Unterhaltung einer zweig⸗ — Wollin⸗E. winemünder Staats⸗Straße bei helittug, nach Misdroy durch den Usedom⸗ au und die Unterhaltung der Verlaängerung der von Swinemünde nach dem Golmberge

sel Usedom, im E1“ Stettin, fübrenden Eßaussee nach der Stadt und

zum Peenestrom bei Carnin.. “ chtung einer neuen Post⸗

Danziger Obligationen und Schuldanerkenntnissen.. 116“ unter dem 26. Januar 1857 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten der

s⸗Actien⸗ Gesellscha aft Germania’ zu Stetin 8. ragung der durch Feststellung verübter Vergehen und Verbreche n, so wie durch die er Thäter bis zu deren Uebe erweisung an die Gerichts⸗Behörden, innerhalb des Bereichs

Llichen Polizei⸗B ehörde erwachsenden Kosten .. ... 8

Sekanntm. Meldungen zur Theilnahme am Unterricht der mit dem Königl. Gewerbe- Institut verbundenen Musterzeich e v1e “

betr. Verket e der Staaten des Zollvereins mit der freien Stadt Bremen. 2e 9. Feb 3. erfolgte Allerhöchste Zeftätighng der Statuten einer Actien⸗ arei chaft unter 8 en „Brenbergsche Actien⸗ Wößsßbschgfs für Föargbas und Hüttenbetrieb“ mit

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tLen Zvnazl u 11““ .vv v⸗ F „ 88— 111“; 1 1 8 ö 4“

277 349

265 450

673 674 674

449 525 656

302 393

324

Cirk.⸗Verf., betr. die landesherrlichen Nesolute der Königl. Regi ö iti b von Fluͤssen und Gräben und über Deichbaupfächt igl. Regierungen pühss. streitige htaargehs

Uebereinkunft zwischen Preußen und Nußland, betr. Lowicz’. .*.. .. . .. . Uebereinkunft zwischen Preußen und Nußland, betr. die Herst 8 vitz na⸗ S Herstellung einer viꝛiaie von Kattowitz nach Bekanntm. Ernennung des Zeichners und Lithographen J. Storch zu Berlin um akademise en Künst 1 en Kün tler Seroetaai ven gemeine Zurucklieferung aller aus der Kömigl. Bibkoihek ö eeN ““ — 8 erzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen ber der Königlichen Akade 132 Halbjahre vom 1,. April bis Ende “ 5. J. Ken Niis lö8 “ in bem erh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. 2 Ste St. Goar, Regierungsbezirks Koblenz, 94 g. Miai 1856 88 die Sia⸗e Zeest an die eSe Boppard, Regierungsbezirts “ estätigungs⸗-Urkunde vom 23. Februar 1857, wegen Errichtung einer Actien⸗Ge⸗ lls aft unter der Be⸗ nennung „Actien⸗Gesellschaft für Seidenzwirnerer zu Crefeld“ mit dem Sitz in “ Bfesjses Fe

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Aleg, grlaß. Benichgäag der Pefeghe hs rhs für die veränderte Richtung des Chausseebaues von

eber ansfelder Seekreise des RNegierungsb — ) bis . rgische

ugeveserus 19p Plögkau - guligeezitte Merseburg bis zur anhalt .“ erh. Erlaß. Ausleihung von Gemeinde⸗S arkassen⸗B. b 2 nier 8 . 1 Bargschaft p ssen⸗Beständen gegen bloße Schuldscheine unter Bestel

Allerh. K.⸗O. Pelz⸗Attila der Chefs der Husaren⸗ „Regimenter..

Bekanntm. Hoftrauer für Ihre Hoheit die verwittw. Frau⸗ Herzogin Henriette von Wuürttemberg, geborne Prinzessin von Nassau⸗ Weilburg. 1 8 . 11““

Verf. vah t Verhältnisse beim Garde⸗ Corps u xx

Bekanntm. Genehmigung der Verordnung vom 27. Oktober 1856 wegen Abänderung des 6 Mahl⸗ und Schlachtsteuer⸗Gesezes vom 30. Mai 1820 durch die beiden Häuser des Landtages

Bescheid. Die Armenpflege der Kinder solcher Wittwen, welche durch Wiederverheirathung einen andern Unterstützungs⸗Wohnsitz erworben haben 6 . 85

Aüerhochse Began Bestimmungen über die Aufnahme von Knaben ins Kadetten⸗ E““

ste Bestätigung des Statuts einer unter der Fenennbng weMüehig⸗ Nhein“ in Duisburg

gebildeten Bergbau⸗Actien⸗Gesellschaft

Monats⸗Uebersicht der Preußischen Bank.. 8

Verf. “ der Einziehung von Postvorschüssen auf Streif- oder Kreuzbände S

Allg. Verf. Verfahren der Gerichte bei Vorladungen an in Nußland sich aufhaltende Päarteien....

Bekanntm. Die Genehmigung der Verordnung vom 27. Oktober 1856, wegen Abänderung des Vereins⸗ Zolltaͤrifs durch die beiden Häuser des Landtages 3

Cirk. Verf. Visirung der nach Frankreich ausgestellten Wanderpässe und Heimathscheine ....

Dividendenzahlung vom Dividendenschein Nr. 20 der BankantheilsscheririenF ..

Auszug aus dem Verwaltungs⸗Berichte der preußischen Bank für das Jahr 1856 O

Cirk.⸗Verf. Auszahlung der zu Privat⸗, Actien⸗, Kommunal⸗ oder Kreis⸗Chausseebauten Allerhöͤchst bewil⸗ ligten Prämien 8

Revidirtes Neglement über die Annahme und Beförderung der Post⸗Eleven .

Gesetz über das unerlaubte Kreditgeben an Minderjährige ““

Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Stabt Bacharach, Negierungsbezirks Koblenz . Allerh. Erlatz. Aufhebung der im Codex Autusteus Fortfezung 2, Theil MII. S. 111 pag. 1— 14 ent.

baltenen baupolizeilichen C der Feuer⸗Ordnung für das Markgrafenthum ö vom 8. Februar 1777. Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗ Ordnung für die Rhe inprovinz vom 15. Mai 1856 an die Stadt Andernach, Regierungsbezirks Koblenz Allerh. Erlaß. Genehmigung zur Errschtung einer Actien⸗Gesel lschaft zum Betriebe von Bank⸗ Eee unter dem Namen „Dortmunder Pribat⸗Actien⸗Bank“ in Dortmund öDö. Allg. Verf. Transportkosten in EE“ gegen Bettler, Landstreicher und Arbeitsschaeauea . Bekanntm. Hoftrauer für Ihre Kaiserliche Hoheit die verwittwete Frau Erzherzogin Marie Eli sabeih von Oesterreich öWF. Bekanntm. der Ministerial⸗ Erklärung vom 10. Februar 1857, belr. die Erweiterung des Art. 35 der Uebereinkunft wegen der gegenseitigen Gerichtsbarkeits⸗Verhältnisse mit Sachsen⸗Altenburg vom Februar 14. Bekanntm. der Ministerial⸗Erklärung vom 10 .Februar 1857, betr. die Erweiterung des Fresle⸗ Iö mit Schwarzburg⸗Rudolstadt wegen der gegenseitig en Gerichtsbarlelte⸗Verhäͤltni August 1 23. September 1840. v“ Desgl., betr. die Erweiterung des Artikel 32 der Uebereinkunft zur Veforzerung der gechtspflege mit Sachsen⸗Weimar vom 23./29. März 1852 .. Desgl., betr. die Erweiterung des Art. 35 der Uebereintunft mit Reuß jüngerer Linie wegen gegen nseitiger Beförderung der Nechtspflege vom 5./21. Juli 183⸗ . Cirk.⸗Erlaß wegen Ausstellung der peanas senanisse über Waaren, welche aus den Staaten des Zoll⸗ vereins nach dem Königreiche beider Sicilien gehen, und für welche die Verzollung zu einem ermaͤßig⸗ ten Satze in Anspruch genommen wird Cirk.⸗Erlaß, betr. die Sicherung billiger Preise für die Beleuchtung der Königl. Dienstgebäude mit Gas Allerh. K.⸗Oa⸗, betr. die Abänderung bes §. 27 der Verordnung über die v“ in der Armee, vom 21. Oktober 1841 ....... 6 1““ 18 Cirk.⸗Verf. Verkehr durch das Bremer Gebiet. 1“ .. .. . Bekanntm. Verloosung von Schuldverschreibungen der freiwilligen Anleihe vom Jahre 1848.

Bekanntm. Daß die Bezeichnung des Gepäcks der Postreisenden mit dem Namen des Reisenden und dem Reiseziel bei solchen Gepäckstücken, deren Werth nicht deklarirt ist, nicht ferner verlangt werden soll. Bekanntm. Herabsetzung des amerikanischen Porto's für die Boere onper; nach und aus mehreren Län⸗

dern in Süd⸗ und Mittel⸗Amerika via Bremen —

Gesetz, betr. die Abänderung der im Landrecht Theil II. Zitel 5. 88. 198 ff. enthaltenen Be⸗ stimmungen über Sklaven ...... “ 1 “ Bestätigungs⸗Urkunde. Errichtung einer Actien⸗ Hesellschaft unter dem Namen: „Stettiner Maschinenbau⸗

Actien⸗Gesellschaft Vulkan“ mit dem Sitz in Stettin .. . Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Magdeburg über Diesdorf bis zur Grenze der Diesdorfer Feldmark in der “ auf Nieder⸗

34 der sse vom

3

341 1212 1213

401 373 459

489 489

505 513

541

710 525

349 381

533

637 701 393 401

473 481

578 638 381 381

417

557

457

. 2

541 573 585

565

401