n g der ausg tionen auf.

Auf die Beträge der ausgeloosten Obligationen, die nicht ein⸗ geloͤst werden, haben die Eigenthümer nur insoweit ein Recht, als sie sich noch binnen 30 Jahren nach eingetretener Fällig⸗

keit melden.

Die Nummern dieser Obligationen sind alle drei Jahre wie

ad 7 öffentlich bekannt zu machen.

Der Stadtgemeinde bleibt das Recht, den Tilgungsfonds zu

verstärken.

Wenn die Stadtgemeinde es vorziehen sollte, die zu tilgenden Obligationen, statt der Ausloosung, aus freier Hand zu er⸗ werben, so werden die auf diesem Wege getilgten Nummern jedesmal durch die unter Nr. 7 bemerkten Blätter öffentlich

bekannt gemacht werden. 8 Den Glaͤubigern steht kein Kündigungsrecht zu.

Die getilgten Obligationen werden in Gegenwart des Ma⸗

gistrats vernichtet.

Die fälligen Zinsscheine werden von der Stadt⸗Hauptkasse

an Zahlungsstatt angenommen.

Der Betrag der fälligen Zinsscheine wird an jeden Vorzeiger gegen Auslieferung derselben zu den festgesetzten Terminen

aus der Stadt⸗Hauptkasse gezahlt.

Die rückständigen Zinsen verjähren, nächsten vier Kalenderjahren nach Stadt⸗Hauptkasse abgehoben werden.

In Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zinsscheine finden die §§. 1 — 13 des Gesetzes vom

16. Juni 1819, so wie die erlassenen oder noch zu erlassen⸗ den ergänzenden Bestimmungen, jedoch mit folgenden Maß⸗ gaben statt:

8) die im §. 1 vorgeschriebene Anzeige wird dem Magistrat in Tilsit gemacht. Diesem werden alle diejenigen Ge⸗ schäfte und Befugnisse beigelegt, welche nach der ange⸗ führten Verordnung dem Schatz⸗Ministerium zukommen; gegen seine Verfügungen findet der Rekurs an die König⸗

Regierung in Gumbinnen statt.

im §. 5 gedachte Aufgebot erfolgt bei dem König⸗

a Kreisgericht in Tilsit.

dert in den §§. 6, 9 und 12 vorgeschriebenen Be⸗

tmachungen sollen durch die hier unter Nr. 7 ange⸗

Flätter geschehen. im §. 7 erwähnten 6 Zinszahlungstermine istatt des im §. 8 erwähnten Sten Zins⸗

2

82 2 8

.

29 82 1⁴ 2

† 22 3

+e weg *

.

5 3;097 v1893

Eingetrag

Kassen⸗Kontrole

dthauptkasse. ünd zehn Zinsscheine — 10 ausgereicht.

.. Thaler Zinsen Rthlr. die halbjähri⸗

mit Rthlr. Stadt⸗Hauptkasse

gemmmnten Zünsen verjähren vier Kalenderjahren

ZIlerhöchster Erlaß vom 2

ireffend die Verleihung der Stär ronung für pig Kheinprovinz vom 15. Mai 1 an die Ge meinren Zell, Trarbach und Cochem, RKegierungs Bezirks Coblenz.

Ernimwvwerbͤrunmh vom

Schh wich wee Ihren Bericht vom 24. Dezember vd. J. den Suürvten Zel, Treriach, unt C öee erna ochem, im Regierungsbezirk Coblenz, melshe vne dnn. Prprias sllenbtage im Stande der Städte vertreten sins, zuscch er folgier Las scheibung aus den Bürgermeisterei⸗Verbän⸗ ver, in welchrn Sürstliren zur Zeit mit Landgemeinden stehen, be⸗

E““ eloosten Obliga⸗

wenn sie nicht in den der Fälligkeit bei der

11X“

antragtermaaßen die Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom

bei Rücksendung der Anlagen die weitere Verfügung.

zu machen. Charlottenburg, den 29. Dezember 1856. 8 2 . 1 1 1 Friedrich Wilhelm.

g 2

8 von Westphalen. An den Minister des Innern.

1 Arbeiten.

ist unter dem 27. Januar 1857 ein Patent

Aufbäumen des Gewebes auf den Zeugbaum zu regeln,

senen Verbindung und ohne Jemand in der Benutzung ‚bͤekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, fang des preußischen Staats ertheilt worden.s

gegeben wird, enthält unter

unter dem Namen: „Neu⸗Schottland Berg errichteten Actiengesellschaft. Vom 29. Dezember 1856;

unter

Eilenburg an den Bezirk der

Merseburg, und unter treffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die

Zell, Trarbach und Cochem,

Koblenz.

den 31. Januar 1857. Comtoir der Geset⸗

Regierungs⸗Bezirks “

Sammlun

Hohenzollern⸗Hechingen Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürstlich Hohenzollernschen Haus⸗Ordens dritter Klasse an: den Major von Winterfeld, Commandeur des 3ten Ba⸗ taillons (Löwenberg) 7ten Landwehr⸗Regiments, den Major a. D. von Ronchi⸗Loewenfels, den Premier⸗Lieutenant von Meske imbten schweren Landwehr⸗ Reiter⸗Regiment und den Premier⸗Lieutenant von Moellendorff im 28sten In⸗ fanterie⸗Regiment, 8 8 Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen geruht.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Erbprinz Friedrich zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonderburg⸗Augustenburg, von Breslau.

15. Mai 1856 (Staats⸗Anzeiger Nr. 136 S. 1110.)

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr Graf August Heinr. Herrmann von Dönhoff, von Königs⸗ berg i. Pr.

Nichtamtliche

“ —

Preußen. Im dritten Bromberger Wahlbezirke ist, in Stelle des verstorbenen Rittergutsbesitzers von Krzyzanowski auf Dziecmiarki bei Klezko, der Rittergutsbesitzer Dr. jur. Joseph Choslowski auf Ulanowo, Gnesener Kreises, zum Abgeord⸗ neten gewählt worden.

Hessen. Kassel, 29. Januar. Morgen wird die Erste Kammer Sitzung halten, doch keine auf die Verfassung bezüglichen Vorlagen zu berathen haben.

Belgien. Brüssel, 28. Januar. In der heutigen Kammersitzung ist die Berathung des Prüfungsgesetzes fort⸗ geführt und sind einige weitere Artikel desselben genehmigt wor⸗ den. Die gestrige Abstimmung in der Prüfungsfrage bildet heute den Gegenstand der lebhaftesten Debatten unserer Tagespresse.

Dieser Mein Erlaß ist durch die Gesetz⸗Sammlung bekann

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche

in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewie⸗

und Hütten⸗Actienverein“, mit dem Domizil zu Dortmund

15. Mai 1856. hierdurch verleihen, und überlasse Ihnen demgemäß

8 8

Dem Fabrikanten August May in M. Gladbach bei Crefeld

⸗ auf eine Vorrichtung an mechanischen Webestühlen, das

8

und für den Um⸗

Das Ate Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗

Nr. 4590. die Bestätigungs⸗Urkunde, betreffend das Statut der

8

91. den Allerhöchsten Erlaß vom 29. Dezember 1856, be⸗ 8

treffend den Anschluß des Gemeindebezirks der Stadt 7; r Handelskammer der Stadt Halle und der Saalörter im Regierungs⸗Bezirk den Allerhöchsten Erlaß vom 29. Dezember 1856, be⸗

Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemeinden

Seine Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu

191

Die Gerüchte von einer nahe bevorstehenden ministeriellen Modi⸗ fication halten sich aufrecht. — Heute Nachmittags hat in Soignies die Wahl eines Senators stattgefunden; den heftig bestrittenen Sieg trug der liberale Kandidat, Bürgermeister Wincqz, mit 718

Stimmen davon, waäͤhrend deren 707 auf den klerikalen Gegen⸗

— rrn Grafen d'Ave de Bavay, fielen. Uebermorgen, “ 8 auch 99 brüsseler Wahlbezirk zwei neue Senato⸗ ren zu ernennen haben. — Die Gesellschaft für Zollreformen hat auf den Zisten eine velsanm angh Peheeheer henr Eine

ersammlung soll am 1. Februar in Nive attfinden.

zweite Versammlung (Köln. Ztg.) Großbritannien und Irland. Lonvdon, 28. Januar. Auch gestern wieder erschien bei dem Schatzkanzler eine Deputation, welche gegen das Fortbestehen ver Einkommensteuer in ihrer gegenwärtigen Gestalt protestirte. Der Verein, welchen die Depu⸗ kation vertrat, bezweckt vornehmlich das Wegfallen der Steuer für

alles Einkommen unter 150 Pfd. St., während die Deputation,

welche am

vorigen Freitag dem Schatzkanzler ihre Aufwartung machte, hauptsächlich gegen die Kriegssteuer von 9 D. pr. Pfd. St.

ankämpfte. b 8 2 sheh Herren Sir John M'Neill und Oberst Tulloch, welche

als Krim⸗Kommissare Bericht zu erstatten hatten, ist von einer An⸗

zahl der angesehensten Mitglieder des Handelsstandes von Liverpool

eine Dank⸗Adresse überreicht worden.

Mitglied unseres Richterstandes,

6

stattfinden.

bringt

verschaffen;

Gestern starb hier im 70. Jahre seines Alters ein geachtetes Baron Alderson, Baron — es ist dies ein juristischer Titel — der Court of Exchequer (des Schatzkammer⸗Gerichts). — Zu Farringdon⸗hall, Snow⸗hill, fand gestern unter Vorsitz des Earl von Carnarvon ein Meeting von Ticket⸗of⸗Leave⸗Men (Sträflingen, denen unter gewissen Bedin⸗ gungen der Rest ihrer Strafzeit nachgelassen ist) Statt, um über die Mittel zu berathen, wie diese Klasse von Menschen in Stand gesetzt werden könne,

zu erwerben. Ungefähr en V 8 wesend. Die Frage, in wie weit sich das Ticket⸗of⸗Leave⸗System

erprobt hat, ist gerade jetzt von besonderem Interesse, da sich das Parlament nächstens mit der Reform des Strafsystems zu befassen haben wird.

Die Direktoren der 1b 6 y h. ein Rundschreiben erlassen, in welchem sie ihre Absicht ankündigen, eine Dampferlinie zwischen Bombay und Hongkong nebst einer Zweiglinie nach Schanghai einzurichten. Dieselbe soll in Anschluß stehen mit den am 20sten jedes Monats von Southampton und am 9ten jedes Monats von Kalkutta abgehenden Booten. Die erste Fahrt von Southampton aus nach Hongkong soll am 20. März Paris, 28. Januar. Der „Moniteur“ einen acht Spalten langen Bericht des Justizministers über die Ergebnisse der Kriminal⸗Justizpflege im Jahre 1855. Als erfreulich wird darin hervorgehoben, daß im gedachten Jahre, trotz der fortdauernden Theurung, die Zahl der vor die

13 Prozent und die Zahl der

Assisen verwiesenen Verbrechen 113 Dieses befriedigende

von den Zuchtpolizeigerichten abgeurtheilten

zent weniger betrug, als im Vorjahre.

Ergebniß schreibt der Bericht einer dreifachen Ursache zu: Behörden keine Opfer gescheut der Arbeit begehrte, dieselbe zu

erstens waren von Seiten der worden, um überall Jedem, hrte, elbe

Privat⸗Mildthätigkeit ihre Bedürfnissen möglichst

zweitens hatte die Gaben vervielfacht, um den gesteigerten ser . zu genügen, und drittens hatten die Bevölkerungen dieses Mal sich der Excesse enthalten, welche, zu ihrem eigenen großen Schaden,

Frankreich.

durch Hemmung des freien Kornhandels, durch Plünderung ꝛc. bis

dahin noch jede Periode der Theuerung verschlimmert und verlän⸗ gert hatten. Der Bericht hebt ferner hervor, daß im Jahre 1855 die Anwendung der Präventivhaft weit seltener stattfand, als in den Vorjahren, und daß, wo sie nicht zu umgehen war, ihre Dauer wenigstens bedeutend abgekürzt wurde. — Beim Ableben der Fürstin Lieven, die ein Alter von 71 Jahren erreichte, befanden sich ihr Sohn Paul und ihre Nichte, die erst kurz vorher mit ihrem Ge⸗ mahl hier angelangte Gräfin Benckendorff, an ihrem Sterbebette; ein zweiter Sohn der Fürstin lebt zu Castellamare bei Neapel. In Paris lebte sie seit 1835.

— 29. Januar. Der heutige „Moniteur“ entgegnet den Journalen, welche die Frage wegen der mit dem Statut der Bank von Frankreich behufs Erhöhung ihres Kapitals vorzunehmenden Abänderungen erörtern. Er wiederholt dabei die Ansicht Napoleon's I.,

wonach das Kapital blos zur Deckung etwaiger Verluste bestimmt

ist. Da die Bank — äußert er — nur gute Unterschriften auf

drei Monate a dato negocitre, so seien die Verluste fast unmöglich,

— 2₰q

und die Bank könnte des Kapitals beinahe entbehren. Das Ga⸗ rantie⸗Kapital sei am besten in öffentlichen Fonds anzulegen, weil, im unglücklichen Falle, deren Realisirung leicht sei. Napoleon J. habe als Grundsatz aufgestellt, daß die Bank blos Disconto⸗Ge⸗ schäfte machen solle.

Spanien. EinezDepesche aus Madrid vom 27. Januar

sich auf ehrliche Weise ihren Lebensunterhalt 80 — 90 entlassene Verbrecher waren an-

Peninsular and Oriental Company haben I

lautet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht ein Dekret, da zur desinitiven Errichtung der Gesellschaft für die Bahnen von Madrid nach Saragossa und von Madrid nach Alicante die Er⸗ mächtigung ertheilt.“

Italien. Das „Giornale delle due Sicilie“ meldet, daß die englische Kriegskorvette „Malacca“ am 16ten d. M., am Geburts⸗ tage des Herzogs von Calabrien, die neapolitanische Flagge auf⸗ hißte und mit 21 Kanenschüssen salutirte und die Salven vom Fort S. Gennaro erwidert wurden.

Türkei. Aus Marseille vom 28. Januar wird die Ankunft des „Carmel“ mit konstantinopler Nachrichten vom 19. Januar ge⸗ meldet. In Konstantinopel wurde der Tscherkessen⸗Häuptling Ahmed Bey erwartet. Die tscherkessischen Bergbewohner haben ihre Streitkräfte in drei Heereshaufen eingetheilt, von denen der erste in der Kabardah, der zweite in Abchasien, der dritte in Lesghistan steht. Rußland hält diese Bewegun⸗ gen scharf im Auge und zieht bedeutende Streitkräfte am Kur zusammen. — Die Unruhen im Libanon sind ein⸗ mal wieder unterdrückt. — Nachdem die Russen die Schlangen⸗ Insel geräumt, haben die englischen Dampfer das Schwarze Meer verlassen. — General Chesney ist von Konstantinopel abgereist, um sofort die Arbeiten an der Euphrat⸗Eisenbahn in Angriff zu nehmen. Die der Layard'schen Gesellschaft bewilligte Frist zur Bildung einer Societät für die Eisenbahn, welche die europäische Türkei durchschneiden soll, ist um einen Monat verlängert worden. An den Häfen von Sinope, Varna und mehreren anderen sollen Verbesserungen vorgenommen werden.

Mußland und Polen. Nach Berichten aus Warschausvom

26. Jan. hat daselbst am Tage vorher die Consecration des neu ernann⸗

ten Bischofs der Diöcese Kalisch⸗Kujawien, Michael Marßewski, in der katholischen Kathedrale zu St. Johann mit großer Feierlichkeit stattge⸗ funden. Der Erzbischof von Warschau verrichtete diese kirchliche Hand⸗ lung unter Assistenz der Bischöfe Graf Thomas Lubienski, Suffragans der Kalischer Diöcese, und Johann Teraszkiewicz, Administrators der Chelmer Diöcese. Nachmittags gab der konsekrirte Bischof ein glänzendes Diner im Hotel d'Angleterre, zu welchem über 70 Per⸗ sonen eingeladen waren. 4

Dänemark. Kopenhagen, 28. Januar. An des ver⸗ storbenen Larsen Stelle ist der Minister des Innern für das König⸗ reich, Krieger, zum Mitglied des Reichsraths erwählt worden. (An Larsen's Stelle als Mitglied des Reichsgerichts hat das Lands⸗ thing Herrn B. Christensen gewählt.) (H. N.)

8

Paris, Freitag, 30. Januar. (Wolff's Tel. Bur.) Der Kassationshof hat die Nichtigkeitsbeschwerde Verger's zurückgewiesen. Man versichert, daß die Execution heute Morgen stattfinden werde.

Nach dem heutigen „Pays“ hätten die Engländer Bender⸗ Buschir geräumt, um sich auf der Insel Karrack festzusetzen. Dasselbe Blatt bemerkt dabei, daß Persien Karrack an Frankreich abgetreten habe.

Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard zu 67, 42 ½ gehandett. 1““

S Statistische Mittheilungen.

„Die englischen Wochenblätter. Eine Stubie — heißt der Titel einer so eben im Verlag der Deckerschen Geh. Ober⸗Hofbuch⸗ druckerei hierselbst erschienenen Broschüre, deren einzelne Abschnitte vor⸗ her in den ersten diesjährigen Nummern eines hiefigen Morgenblattes (der „Zeit“) mitgetheilt worden find. Der jetzt vorliegende Abdruck wird Vielen um so willkommener sein, je weniger ihnen bisher der darin be⸗ handelte Gegenstand bekannt gewesen sein mag. Die Geschichte und der gegenwärtige Zustand der englischen Wochenblätter, zu denen bier nicht täglich erscheinenden Blätter gerechnet werden, ist in Deutschla kaum jemals so eingehend besprochen worden, als es hier in einer gei vollen Uebersicht geschieht. “

Nach einer historischen Einleitung über die Wochenprefe Englan im Allgemeinen führt der Verfasser zuerst I. die neutralen. keiner Parteirichtung dienenden Wochenblätter vor. Zu diesen 1 1) die„London Gazette“, gegründet 1665, entspricht dem amtlicen 28 „Staats⸗Anzeigers“ und erscheint jetzt wöchentlich zweimale tag). Aufl. 2200. 2) Das „Court Journal“, gegründer 182 Notizen aus der Hofsphäre und den Kreisen der Aristokr 3) Das „Athenäum“, gegründet 1828. Eine kritif wenigstens keinen Parteistandpunkt einnebmen der deutschen Literatur besondere Aufmerksamkeit „Civil Service Gazette“, gegründet 1853. und Military Gazette, gegründet 1833. „United Service Gazette“, gegründet 1832. A rufs⸗Interessen, aber viel edl Natur a8l entwickelt einen großen Eifer für; nicht auf dieses Gebiet. Auflas

Es folgen dann II. die ke die politischen Wochenblätter

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