cas ils sont obliges de produire, outre leur passeports nationauzx, des reuves convaincantes de la réalité de ces aflaires; ou nommément et contre qu'ile auront à plaider et dans quel but leur présence es Russie est nécessaire. Ces preuves peuvent être: a) des lettres de change, contrats, comptes ou autres actes légaux, condus à terme avec les né- ociants russes; et b) de sommations en règle faites par des tribunaux de 'Empire. 3 14 3) Pes Iarsélites, venant en Russie pour affaires de succession, sont obliges de Praduire des invitations officselles ou des sommations faites par les journuez, ou ensin des documents d'après lesquels ils se croyent en droit de welamer un hé itage quelconque en Russie.

4) U'enirée en Russie est permise aussi à des Ieralites venant p'habiter en qualitié de rabbins, de médecins et de fabricants. Ceuz-ci de même sont tenus à produire des preuves: les rabbins et médecine — qu'ils sont appelés par le gouvernement ou qu'ils arrivent avec son autorisation, pour occuper des emplois qui leur ont été decernés; et les fabricants — que feurs moyens pecunisires leur permettent de fon- der des établissements ou fabriques à leurs propres frais.

6) Toutes les preuves en question devront etre présentées par PIeraélite qui en est le porteur, au gouverneonr-civil respectif du chef- lieu qu'il désire habiter, car e'est de son autorité que dependront toutes

les mesures à prendre à leur égard. Le Conseiller d'Etat actuel A. de Hedenstern.

v

Finanz⸗ Mintsterium.

Bekanntmachung vom 16. Februar 1857 — wegen

Aufhebung der Anordnung in Betreff der Anwen⸗

dung von drei verschiedenen Gattungen Stempelpapier.

1 “ “ —Unter Aufhebung der in den Bekanntmachungen vom 28. März und 6. Juli 1822 enthaltenen Anordnung in Betreff der Anwen⸗ dung von drei verschiedenen Gattungen von Stempelpapier wird bestimmt, daß fortan alles Stempelpapier außer, wie bisher mit dem Schwarzstempel, mit dem trockenen Stempel, welcher die Figur der Borussia darstellt, versehen werden soll. b

Das noch vorräthige, in anderer Weise bezeichnete Stempel⸗ papier (Prozeß⸗ und Helm⸗Stempel) bleibt gültig und darf ohne weitere Unterscheidung nach der Art der stempelpflichtigen Verhand⸗ lung verwendet werden. “ “ Berlin, den 16. Februar 1857. “ Der Finanz⸗Minister. 8 A„v„on Bodelschwingh.

Kriegs⸗Ministerium.

Bekanntmachung. Es wird hierdurch in Erinnerung gebracht: daß nach den für die Militair⸗Wittwen⸗Pensionirungs⸗ Societät bestehenden Vorschriften kein Interessent dieser Societät, welcher in den Dienst eines fremden Staates über⸗ tritt, Mitglied derselben verbleiben kann, und daß daher in solchen Fäͤllen mit dem Monate, in welchem der Uebertritt in den fremden Dienst erfolgt, das Ausscheiden aus der Spocietät unbedingt stattfindvdeteet. Berlin, den 21. Februar 1857. AXA“ Militair⸗Oekonomie⸗Departement. “ Abtheilung für das Etats⸗ und Kassenwesen.

Abgereiste Der General⸗Major und Commandeur der 4ten Garde⸗Infanterie⸗Brigade, von Steinmetz, nach Magdeburg.

FNRNrichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Februar. Se. Majestät der König nahmen gestern Vormittag bis 2 Uhr verschiedene Vorkräge entgegen und begaben Sich hierauf zu Fuß nach Charlottenburg. Abends beehrten Allerhöchsidieselben wiederum die Vorlesung des Dr. Wichern im evangelischen Verein für innere Mission mit Aller⸗ böchstihrer Gegenwart.

— Auf der Tages⸗Ordnung der gestrigen (24sten) Sitzung des Hanses der Abgeordneten stand die Fortsetzung der Berathung des §. 1 des edtun gagese es. Nach der Regierungs⸗ vorlage soll auch „Unverträglichfeit und Janksucht“ nicht mehr als Che⸗ scheidungsgrund gelten. Nach einer längeren Debatte über die Auf⸗ hebung dieses Grundes wird der Vorschlag der Regierung angenommen. Der sernere Vorschlag der Reglerung, die „wissentlich falsche An⸗ schuldigung“ nicht mehr als Ehescheidungsgrund gelten zu lassen, b--7Eu. vurch Zählung mit 134 gegen 133 Stimmen angenom⸗

2 bei worsen. Der §. 1 wurde soͤdann vom Hause nach der Regierungs⸗ vorlags angenommen. Der §. 2 der Vorlage, welcher darauf zur Beralhnag stand, wendet sich zu den relativen Chescheidungs⸗

2 Nach einer längern Debatte veg. der Paxagraph in der

ssung der Kommission angenommen, er lautet hiernach: §. 2. Auch

1“ n v“ . 11I1““

antensaufruf aber mit 155 gegen 149 Stimmen ver⸗

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öZ1““ Sshsd. hab,vzwAt —nd.

wegen der im §. 699 Th. II. Tit. 1 des Allgemeinen Landrechts erwähnten lebens⸗ oder gesundheitsgefäͤhrlichen Mißhandlungen, des⸗ gleichen aus den in den §§. 694, 695, 700 bis 706, 708 bis 43 a. a. O. aufgestellten Gründen soll nicht auf Chescheidung

LZI1I1“

verkannt werden, es sei denn, daß das Ehegericht aus dem ganzen

Inbegriff der Verhandlungen und Beweise die Ueberzeugung ge⸗ wonnen, daß durch die Schuld des verklagten Theiles die Che in nicht minderem Grade, als wie durch Ehebruch oder bösliche Ver⸗ lassung zerrüttet worden sei.

Hannover, 26. Februar. In der Ersten Kammer

wurde der Beschluß des andern Hauses, der Regierung den stän⸗

dischen Wunsch für baldmögliche Einführung der Kavallerie⸗Kaser⸗ nirung auszusprechen, abgelehnt. In derselben Sitzung der Ersten Kammer gelangte ein Regierungsschreiben vom 24sten d. M. zur Verlesung, nach welchem Se. Majestät der König genehmigt hat, daß einstweilen die Verhandlungen über eine neue Vertheilung der Ausgaben zur Ausführung der Kassentrennung ausgesetzt werden und nach welchen ferner den Ständen der Entwurf zu einem Finanzkapitel auf Grund der Kassenvereinigung vorgelegt, zugleich aber der königlichen Regierung das Recht vorbehalten wird, falls die Verhandlungen ein befriedigendes Resultat nicht ergeben sollten, zur vollständigen Ausführung der Verordnung vom 7. September v. J. zu schreiten. In der Zweiten Kammer wurde gestern der Antrag

von Klee, „in Erwägung, daß die von v. d. Horst egebene Erklärung mit den Pflichten eines Deputirten unvereinbar c sich mit der Ausschließung desselben einverstanden zu erklären“, gegen den Antrag von Bennigsen, daß keine Anstände (gege

In ihrer heutigen Sitzung genehmigte die Zweite Kammer

tes in dritter Berathung, trat auch dem, die Empfehlung einer unterscheidenden Bezeichnung der neuen Gewichte betreffenden Be⸗ schlusse der Ersten Kammer bei. 68 1

Schließlich wurde der Eingang eines Regierungsschreibens, betreffend den Entwurf eines neuen Münzgesetzes, angekündigt.

Sachsen. Weimar, 26. Februar.

gesetzes wieder aufgenommen und der noch nicht erledigte §. 2 desselben durch Majorität der Stimmen abgelehnt. Darauf nahm der Landtag den schon erwähnten Schlußantrag des Ausschusses (S. No. 49 d. Bl.) an, womit die Berathung des Preßgesetzes geschlossen war. Darauf ging man zur Diskussion eines Gesetz⸗ Entwurfs über den Bergbau über. 1

Hessen. Darmstadt, 24. Februar. Außer der gestern erwähnten Civilprozeßordnung ist auch noch ein Gesetz zur Rege⸗ lung der Verhältnisse der Standesherren und ein Gesetz über die Amortisation in Verlust gerathener Staatsschuldverschreibungen an den Präsidenten der zweiten Kammer gelangt, und von Letzte⸗ rem dem betreffenden Ausschuß sür Gesetzgebung überwiesen worden.

ten Hälfte des April. (Fr. J.) 1 Hnus

Arolsen, 24. Februar. In der letzten Sitzung der Ständekammer wurde ein von Fürstl. Regierung eingebrachter Entwurf, Zusatzbestimmungen zum Jagdpolizei⸗Gesetz betreffend, zur Berathung gestellt. Diese Bestimmungen gingen dahin, daß der bisher auf 100 Morgen festgestellte Guts⸗Complex, welcher Jagdgerechtigkeit involvirt, auf 400 Morgen ausge⸗ dehnt, daß bei Verpachtung von Gemeinde⸗Jagden der Einfluß der Kreis räthe erweitert werde, daß die Mitglieder des Fürstl. Hauses und der gräflichen Linie in Bergheim, so wie deren Gäste künftig von Führung eines Waffenscheins befreit sein, daß sämmt⸗ liche Forst⸗ und Jagdbedienten unentgeltliche Waffenscheine erhal⸗ ten, und daß schließlich statt der den letzteren bisher für einen bestimmten Bezirk ertheilten künftig für das ganze Land gültige Waffenscheine ertheilt werden sollten. Sämmtliche Bestimmungen wurden abgelehnt. (Westf. Ztg.) “

Baiern. München, 24. Februar. Eingelangten brief⸗ lichen Mittheilungen aus Rom, 17. Februar, zufolge stattete Se. Majestät König Max an diesem Tage bei Sr. Helligkeit dem Papste einen Besuch ab, wobei der Empfang ein sehr freund⸗ licher war. Se. Heiligkeit ging dem König bis an die Thüre der Anticamera entgegen, woselbst die beiden hohen Herren sich begrüßten und hierauf in das Thronzimmer eintraten. Nach einer etwa halbstündigen Unterhaltung wurde auch das hohe Gefolge des Königs in ben Saal gerufen und von Sr. Majestät einzeln nacheinander Sr. Heiligkeit vorgestellt. Der Papst sprach nach diesem noch einige Worte mit dem Könige, ihm fröhlichen Aufenthalt in der ewigen Stadt wünschend, worauf Se. Majestät sich empfahl. (N. M. Z.)

Schweiz. Bern, 23. Februar. Heute wird Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst Konstantin in der Bundesstadt anlangen,

und nach kurzem Aufenthalt seine Reise nach Nizza fortsetzen.

die Zulassung) vorlaͤgen, mit großer Majorität angenommen.

das Gesetz wegen Einführung eines allgemeinen Landesgewich⸗

In der heutigen Sitzung des Landtags wurde die Berathung in Betreff des Preß⸗

Den Wiederzusammentritt der Kammern erwartet man in der letz⸗

8 38

MNiederlande. Haag, 24. Februar. Das Unterrichtsgesetz ist gestern der Zweiten Kammer vorgelegt worden und so eben im DPruck erschienen. Derjenige Artikel, welcher bestimmt ist, die gegen

den vorjährigen Entwurf von der ultra⸗kirchlichen Partei erhobenen

Beschwerden aus dem Wege zu raͤumen, lautet folgendermaßen: „Der Schulunterricht hat den Zweck, neben der Verbreitung von nützlichen und angemessenen Kenntnissen die geistigen Kräfte der

Kinder zu entwickeln und dieselben zu allen christlichen und sozialen Tugenden anzuleiten. Der Lehrer darf nichts lehren,

thun oder zulassen, was gegen die Chrerbietung streitet, die man den religiösen Begriffen von Andersdenkenden schuldig ist. Er prägt den Kindern diese Ehrerbietung ein und regt sie zu ge⸗ genseitiger Liebe und Duldung an. Der eigentliche Religions⸗ Unterricht bleibt den kirchlichen Genossenschaften überlassen, die Schullokale können außerhalb der Schulstunden zu dem Zwecke für die Schüler gebraucht werden. — Wo die Eltern, wegen religiöser Bedenklichkeiten, ihre Kinder von dem Besuch der öffentlichen Schule zurückhalten und wo der Grund dieser Bedenklichkeiten, nach sorg⸗ fältiger Untersuchung, nicht weggenommen werden kann, wird, wenn die Errichtung einer Sonderschule ein Mittel dazu darbietet, für die Errichtung und den Unterhalt einer solchen Schule (falls es nöthig ist), mittelst eines Reichs⸗Subsidiums, Unterstützung ver⸗ liehen. Dazu ist jedoch ein Gesetz erforderlich.“ (Köln. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 25. Februar.

Eine pariser Korrespondenz in der zweiten Ausgabe der „Times“

enthält Folgendes: „Die endgültige Schlichtung des persischen Streites ist so oft gemeldet und wieder in Abrede gestellt worden, daß man wohl daran thut, nur mit Vorsicht davon zu sprechen. Es wird jedoch nochmals behauptet, es sei alle Aussicht auf eine für beide Theile befriedigende Lösung vorhanden. Wenn ich den mir zugegangenen Nachrichten Glauben schenken darf, so hat die Sache sich in den letzten paar Tagen so günstig gestaltet, daß ein auf die streitigen Punkte bezüglicher Conventions⸗Entwurf heute (24. Febr.) nach London abgesandt worden ist. Dem Vernehmen nach ist Oberst Ouseley der Ueberbringer desselben. Die Inseln Karrak und Ormus würden an die Engländer abgetreten werden, die ihrerseits Abuschähr raäumen würden, während die Perser Herat aufgäben. Auf der Entlassung des Premier⸗Ministers des Schahs wird man nicht bestehen, und eben so wenig auf der Forderung, welche die

Weise betrifft, in der Herr Murray in Teheran zu empfangen ist.

Man erblickte in letzterer Forderung eine Beeinträchtigung der Würde des Schahs. Es wird hinzugefügt, Persien habe sich dazu verstanden, englische Konsulate an den Orten zu gestatten, an welchen sich russische Konsulate befinden. Die Genautgkeit dieser einzelnen Angaben vermag ich freilich nicht mit Zuversichtlichkeit zu verbürgen. Jedoch nehme ich kaum Anstand, zu behaupten, daß ein Abkommen sehr wahrscheinlich ist. Der Conventions⸗Entwurf ist natürlich der englischen Regierung zur Genehmigung unterbreitet worden.“

Frankreich. Paris, 25. Februar. Der Kaiser hat, da⸗

die Krankheit des Seidenwurmes fortdauert, einen Preis von 10,000 Fr. für denjenigen ausgesetzt, der die Ursachen dieser Krank⸗ heit angiebt und ein sich bewährendes Mittel zu ihrer Bekämpfung

vorschlagt. — Der Fürst Danilo von Montenegro, dessen Ankunft dahier als nahe bevorstehend angekündigt wird, soll neben anderen Zwecken seines Besuches namentlich auch be⸗ absichtigen, bei der franzoͤsischen Regierung die Bewilligung einer ähnlichen Pension nachzusuchen, wie sie die Vladikas von Montenegro seit langen Jahren von Rußland beziehen. — Der Einfluß des Carnevals auf die pariser Sparkasse hat sich sehr be⸗ merkbar gemacht, indem die Einlagen in der vorigen Woche um mehr als 70,000 Fr. hinter den Auszahlungen zurückblieben.

— 26. Februar. Der „Moniteur“ entgegnet heute, in Bezug auf das neue System des öffentlichen Unterrichts, auf die Angriffe einer Broschüre und mehrerer Journale und sagt dabei, die Er⸗

„fahrung habe sich diesem Systeme günstig erwiesen, und die

Regierung sei entschlossen, mit dessen Anwendung fortzufahren.

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 24. Februar lantet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht heute ein Dekret, das die bisherigen Abzüge von den Gehaältern der Civil⸗ und Mili⸗ tair⸗Beamten vom 1. Mai d. J. an aufhebt. — Herr Gonzales Bravo ist nach London abgereist. — Nach den Berichten aus den Provinzen werden die Konservativen bei den Corteswahlen eine starke Majorität haben. — Der Vertreter des Hauses Mires ist heute nach Paris abgereist, nachdem er vorher auf Abschlag der zweiten Anleihe⸗Einzahlung 16 Millionen in die Staatskasse ein⸗ gezahlt hatte.“

Ueber Gibraltar und Lissabon sind mit dem am 19. Februar von Lissabon abgegangenen Dampfschiffe „Alhambra“ (das aus Portugal keine Nachrichten von Bedeutung bringt) Berichte aus

adix vom 15. Februar eingegangen, welche es bestäͤtigen, daß die spanische Regierung unverweilt eine starke Expedition nach Mexiko abzusenden im Begriffe steht. Das bei Mahon liegende Geschwa⸗ der hat Befehl erhalten, sich zu dem Zwecke nach Cadix zu begeben,

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und es heißt, daß das Linienschiff „Francisco,“ die Schrauben Dampffregatte „Berenguela“ und die Sloope „Santa Teresa“ und „Isabel Francisca“ ebenfalls der Expedition beigegeben werden sollen. Die Truppen auf Tuba sollen um 8000 Mann verstärkt

werden.

Griechenlaund. Athen, 9. Februar. Der „Moniteur Grec“ schreibt: „Die Nachrichten über den Stand der öffentlichen Zicheien an unserer Nordgrenze lauten fortwährend befriedigend. Die Räuberbanden, welche sich noch auf unser Gebiet herüberwagen, erfahren bald, daß sie dies hinfort nicht mehr ungestraft thun können. In den letzten Tagen wurden 15 Räͤuber gefangen genom⸗ men und drei getödtet.“ — Den Kammern wird nächstens ein die Anlegung von zehn neuen Straßen betreffender Gesetzentwurf dor⸗ gelegt werden.

Türkei. Alexandrien, 20. Februar. Der Vicekönig wird diesen Monat noch zurückerwartet. Aus Bombay wird gemeldet: Ein neues fünfprozentiges Anlehen wurde eröffnet. Es gehen fort⸗ während frische Truppensendungen nach dem persischen Golf ab. Der Zustand in China hat sich noch nicht wesentlich verändert. Sämmtliche europäische Schiffe haben Whampoa verlassen. MRußland und Polen. Odessa, 12. Februar. Re⸗ gierungsseitig werden, wie die „H. B. H.“ berichtet, mit vielem Nachdruck und Eifer Schäden und Wunden vom letz⸗ ten Kriege wieder hergestellt und geheilt, namentlich hier im Süden, der am meisten gelitten hat. Durch Herbei⸗ schaffung von Mund⸗ und sonstigen Vorräthen werden Magazine

der Krone gefüll⸗ bedeutende Lieferungen ausgeschrieben und Auf⸗ käufe bewerkstelligt. So hat die Stadthauptmannschaft von Tagan⸗ rog eine bedeutende Kohlenlieferung von 240,000 Pud dieses Brenn⸗ materials, von dem auch die Dampfflottille im Kaspischen Meere gespeist wird, von Greschewsk in Donwode angeordnet, für Nowo⸗ rossyisk 40,000, Suchum 80,000 und Theodosta 120,000 Pud. Sämmtliche Einwohner von Anapa, Noworossyisk und Suchum sollen für ihre während des Krieges an unbeweglichem und beweg⸗ lichem Eigenthum erlittenen Verluste entschädigt werden.

chweden und Norwegen. Stockholm, 19. Februar. Der Ritterstand nahm in seiner gestrigen Abendsitzung die Königliche Proposition in Betreff der Interims⸗Regierung (S. Nr. 50 d. Bl.) mit 82 gegen 47 Stimmen an. 1

Asien. „In London sind auf telegraphischem Wege Nachrichten aus Abuschähr bis zum 17. Januar angekommen. Die englischen Truppen waren bis dahin von den Persern nicht beunruhigt wor⸗ den, und ein persisches Armee⸗Depot in der Nähe der Stadt war den Engländern in die Hände gefallen.

Aus Triest, 25. Februar, wird telegraphirt: Wir erhalten Nachrichten aus Hongkong vom 15. Januar. Eine zahlreiche chinesische Flotte hatte die vor den Forts von Kanton ankernden englischen Dampfer angegriffen. Der Angriff mißlang; doch zogen sich die chinesischen Fahrzeuge in guter Ordnung zurück. Der Be⸗ fehlshaber der britischen Streitkräfte, Admiral Seymour, hatte Truppen ausgeschifft, und dieselben hatten den größeren Theil der Vorstädte von Kanton in Brand gesteckt. .

Australien. Das Schiff „Ocean Chief“ bringt Nachrichten aus Melbourne vom 2. Dezember. Das Parlament war am 25. November zusammengetreten und hatte den Dr. Francis Murphy zum Sprecher erwählt. Obgleich die Opposition mit der Antworts⸗ Adresse auf die Eröffnungsrede ni⸗ rde dieselbe doch ohne Debatte genehmigt. 114A“

Wien, Donnerstag, 26. Februar. (Wolff's Tel. Bur.) Der Finanz⸗Minister Freiherr von Bruck ist hier wieder eingetroffen.

Triest, Donnerstag, 26. Februar. (Wolff's Tel. Bur.) Die Levantepost ist mit Nachrichten aus Konstantinopel vom 20. d. eingetroffen. Daselbst ist eine Kommission zur Organisation der Gensdarmerie ernannt worden. Bei dem russischen Gesandten, Herrn von Butenieff, hat ein Ballfest stattgefunden. Die brittische Flotte soll bis zum 24. d. in Bujukdere verbleiben. Die englische Regierung hat den Telegraphen in Varna übernommen.

Triest, Donnerstag, 26. Februar. (Wolff's Tel. Bur.) Die Ueberlandspost ist eingetroffen und bringt Nachrichten aus Bombay vom 2. d. Nach denselben ist der englische Gesandte in Persten, Murray, in Bender⸗Abuschähr angekommen. Die englisch en Trup⸗ pen werden in Bassora ihr Hauptquartier aufschagen.

Nach aus Canton eingegangenen Berichten fahren die Chi⸗ nesen fort, die Forts der Engländer zu beschießen. Bei der Insel Whampoa, im Hafen von Canton, hat sich die Flotte der Kaiser⸗ lichen mit der der insurgirten Chinesen vereinigt, um die . länder gemeinsam anzugreifen. Chinesische Dschunken haben den englischen Dampfer „Thistle“ angegriffen, die Mannschaft nieder⸗ gemetzelt und das Schiff verbrannt. 8*