1857 / 83 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2x w- Budget * Kommission.

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lung vertagte sich auf drei Wochen. 1.

mittags auf dem

Stnaats⸗Regierung 1 vom 12. Februar 1825 und die verschiedenen Verfügungen in Be⸗ vpoorlegen und einen Der Antrag wurde angenommen.

n11 Bei der am 3. April im 6. Oppelner

sttattgefundenen

schlossen.

Maänzvertrag Berathun

chtamtlieches. Preußen. Charlottenburg, 5. April. Se. Majestät

der König, Allerhöchstwelcher Sich bereits gestern zeitig nach

Berlin begeben und im Königlichen Schlosse daselbst den Vortrag des Militair⸗Kabinets empfangen hatte, nahm um 11 Uhr Vor⸗ Platze beim Zeughause die Parade des Kaiser Franz⸗Grenadier⸗Regiments und der beiden Fuß⸗Abtheilungen des Garde⸗Artillerie⸗Regiments ab. Nach der Parade dejeunirten Se. Maäajestät mit Ihrer Majestaͤt der Köni gin und den König⸗

lichen Prinzessinnen im Prinzessin⸗Palais bei Ihrer Durchlaucht der Frau Fürstin von Liegnitz, begaben Sich dann wieder nach dem

Königlichen Schlosse, setzten die Vorträge mit dem Militair⸗ und

Civil⸗Kabinet fort und kehrten 3 ½ Uhr nach Charlotténburg zurück.

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Hier fand demnächst ein größeres Diner statt, an welchem auch der

Kaiserlich Oesterreichische Gesandte Freiherr v. Koller, so wie die bei der Parade betheiligt gewesenen Generale und Stabs⸗Offiziere Theil nahmen. Später arbeiteten Se. Majestät mit dem Minister⸗Prä⸗ sidenten und nahmen noch verschiedene andere Vorträge entgegen. Heute Vormirtag wohnten Ihre Königlichen Majestäten

in der hiesigen Schloßkapelle dem vom Hofprediger v. Hengstenberg

gehaltenen Gottesdienste bei. Nachmittag fand bei Allerhöchstden⸗ selben Familientafel statt.

Berlin, 6. April. Die in der (45sten) Sitzung des Abge⸗ ordnetenhauses am 3ten d. M. abgebrochene Debatte über eine von Coblenzer Kaufleuten ausgehende, die Notabeln betreffende Petition wurde am 4. fortgesetzt und die Petition schließlich abgelehnt. Es folgte der Bericht der Budget⸗Kommission, betreffend die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres 1854. Die Rechnung

wurde für richtig anerkannt und der Regierung darüber Decharge er⸗

theilt. Folgende Resolutionen wurden dabei angenommen: 1) Das Haus wolle wiederholt die dringende Erwartung aussprechen, daß ein Entwurf zu dem im Artikel 104 der Verfassungs⸗Urkunde ver⸗ heißenen besondern Gesetze über die Einrichtung und die Befugnisse der Ober⸗Rechnungskammer baldigst werde vorgelegt werden; 2) das Haus wolle die Erwartung aussprechen, daß die nächste all⸗ gemeine Rechnung des Staatshaushalts in Gemäßheit des Arti⸗ kels 104 der Verfassungs⸗Urkunde mit den darin gedachten Be⸗ merkungen der Ober⸗Rechnungs⸗Kammer werde vorgelegt werden. Es erfolgte der Bericht der Budget⸗Kommission, den Etat der Mi⸗ litair⸗Verwaltung betreffend. Der Etat wurde überall geneh- migte. Auf der Tages⸗Ordnung stand ferner der Schlußbericht der

Der Abgeordnete Osterrath bean⸗ möge die Erwartung aussprechen: Die werde die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre

tragt: Das Haus

treff des Landes⸗ Unterstützungefonds für die Provinz Preußen Beschluß über diesen Fonds veranlassen. 8 Die nächste Sitzung findet Donnerstag den 16. April statt.

Wahlbezirk Ersatzwahl ist der Staats⸗Anwalt Ratibor zum Abgeordneten gewählt wordben.

Waldeck. Arolsen, 3. April.

Stände beschließen, die Frage über Deckung des noch bestehenden Defizits bis zum nächsten Landkage auszusetzen, im Falle eines

Nothstandes aber Fürstliche Regierung zu ermächtigen, zur Deckung

desselben ein angemessenes Anlehen zu machen.“ Dieser Vorschlag and allseitige Zustimmung und wurre damit der Landtag ge⸗ (Westf. Z.) 1

Frankfurt a. M., 4. April. Das heutige „Frankfurter Journal“ meldet: Herr von Bismark⸗Schönhausen, der preußische Bundestags⸗Gesandte, ist heute über London nach Paris abgereist, wie versichert wird, zum Zwecke einer Erholungsreise.

In der letzten Bundestags⸗Sitzung ist die Angelegenheit der

mbergischen Standesherren bereinigt worden. Die Versamm⸗

Luxemburg, 2. April. Die Regierung ist mit einem neuen dreimonatlichen Budget hervorgetreten, das der „Memorial“ vom

8 31. März veröffentlicht. Aenderungen oder Abweichungen von dem

früheren sind darin nicht zu finden. Das Gerücht geht, die Stände⸗Versammlung werde für den Monat Mai zusammentreten. Die Wahlen sollen bei einem Census von 30. Fr. direkt sein, in den Ortschaften von mehr als 3000 Seelen; für das übrige flache Laod würde eine indirekte Wahl eingeführt werden, und zwar

sertlen die Urwähler 10 Fr. Steuern zahlen müssen. (Cöln. Z.) Bürttemberg. der 2

Stuttgart, 3. April. Die Kammer bgeordueten hat heute über den in Wien abgeschlossenen 1 gepflogen und folgenden einstimmigen

Aatrag ihrer volkswirthschaftlichen Kommission angenommen: Tie Kammer der Abgeordneten wolle beschließen: 1) dem ihr mit⸗

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Porsch in

Zum Schluß des hiesigen Landtags wurde noch von demselben folgender Antrag angenommen:

Uas SehrAdse, 264 Mitrtihit ras in telst Vortrags vom 11. März Regierung mitgetheilten Münzvertrage ihre Zustimmung zu ertheilen. Sodann in Erwägung der in dem erichte der Kommissio näher ausgeführten, mit dem süddeutschen Münzsysteme verbun denen Nachtheile, namentlich der mit der Prägung der Landesmünzen verbundenen bedeutenden Kosten, in Erwägung ferner der durch die Ziffer UI. des Schlußprotokolls vom 24. Januar 1856 offengelassenen Freiheit des Beitritts zu dem 30⸗Thlr.⸗Fuße, beziehuugs

weise 45⸗Fl.⸗Fuße, 2) die Köͤnigliche Staatsregierung zu bitten, in Erwägung

ziehen zu wollen, ob nicht die mit einem abgesonderten füddeutschen Müͤnzsysteme verbundenen Nachtheile durch baldigen Beitritt zu dem öster⸗ reichischen oder preußischen Münzsysteme beseitigt werden könnten.

Belgien. Brüssel, 4. April. Prüfungsgesetz mit einer Mehrheit von 25 gegen 18 Stimmen in zweiter Abstimmung genehmigt. Der von der Linken ersten Berathung entfernte Art. 7, die Certifikat⸗Zulässigkeit betreffend,

war vorher wiederhergestellt worden. Alsdann ging die Versammlung in vertraulichem Comité

zur Diskussion der Sundzoll⸗Verträge über, welche einhellig genehmigt, wurden. Nach Beendigung dieser Debatte vertagte sich der Senat auf unbestimmte Zeit. Ein in derselben Sitzung für Erfordernisse des auswärtigen Depar⸗ tements votirter Kredit gab dem Herzog von Brabant Gelegenheit zu einer Interpellation an den Minister des Auswärtigen, in Be⸗ treff der von Seiten der Regierung vorenthaltenen Genehmigung der Gesellschaft, welche sich hierorts zur Herstellung billiger Arbeiter

Wohnungen gebildet und bereits den hohen Interpellanten selbst zu ihrem Ehren⸗Präsidenten ernannt hatte. Herr Vilain XIV. er⸗ klärte, die Bestimmungen des Handels⸗Codex widersetzten sich der Gewährung der Anonymität an irgend eine Gesellschaft, deren

V Zwecke nicht rein kommerzieller Natur seien. (Köln. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 4. April. Die toryistische „Press“ enthält über das Ergebniß der Wahlen einen Artikel, welchem zufolge die Opposition im Parlamente vier Plätze für die Burgflecken und 15 bis 20 für die Grafschaften ein⸗ büßen würde. Dem „Globe zufolge“ befinden sich unter den 578 Ab⸗ geordneten, deren Wahl bis jetzt bekannt ist, 343 Liberale und 235 Konservative. Die „Times“ sagt heute: „In dem neuen Parlament wird nicht nur eine Majorität auf Seiten Lord Palmerston's vor⸗ handen sein, sondern es werden im Unterhause über 100 Abgeordnete sitzen, die keine Mitglieder des vorigen Parlaments waren. Selten

haben wir so viele neue Parlaments⸗Mitglieder gehabt, und trotz alles Geredes, wie unnöthig es gewesen sei, wegen der chinesischen Frage an

das Land zu appelliren, ist die Nation doch offenbar ganz anderer Ansicht, indem sie durch die Wahl einer beträchtlichen Anzahl neuer Männer auf den Aufruf geantwortet hat. In diesen neuen Män⸗ nern, diesen noch ungeschulten Rekruten, steckt viele Arbeitskraft, und es ist die Sache Lord Palmerstons, sie gehörig zu verwenden.“

Die Königin wird nächstens zu entscheiden haben, welche Stadt in Zukunft den Sitz der kanadischen Regierung bilden soll. Nicht weniger als vier bis fünf Orte streiten sich um diese Auszeichnung. Die „Times“ empfiehlt Montr eal, welches auch früher schon, ehe ein Pöbelhaufe das Parlamentsgebäude niederbrannte, im Besitze der erwähnten Ehre war, als den angemessensten Ort dazu.

Die Einschiffung der nach China bestimmten Truppen wird übermorgen zu Portsmouth beginnen. An Bord des „Transit“ schiffen sich 11 Offiziere und 255 Mann des 59. Regiments, 16 Offiziere und 271 Mann des 90. Regiments, so wie ein zahlreicher Stab von Sanitätsbeamten ein, während der „Himalaya“ 36 Offi⸗ ziere und 804 Mann an Bord nehmen wird. Auch die Schiffe „Furious“ und „Adventure“ werden zum Behufe von Truppen⸗ Beförderungen in Bereitschaft gesetzt.

Der Vice Präsident des Handelsamtes, Mr. Lowe, ist von den Verletzungen, die er in Kidderminster erhalten hat, so weit wieder hergestellt, daß er gestern nach London kommen konnte, um sich von da auf seinen Landsitz zu begeben.

Aus Gibraltar wird vom 25. v. Mts. gemeldet, daß Ge⸗ neral⸗Major Sir Rob. Garret, der die 1. Brigade der dortigen Besatzung kommandirt, von London den Befehl erhalten hat, sich am 9. d. mit seiner Brigade zur Einschiffung nach China bereit zu halten. Auf dem gestern abgehaltenen Ministerrath werden, wie es scheint, in der kommenden Woche keine weiteren Minister⸗Berathungen mehr stattfinden. Von den Kabinets⸗Mitgliedern sind Einige gestern Abend aufs Land gereist, Andere gehen heute noch, unter Letzteren Lord Palmerston, der sich für mehrere Tage in St. Leonards an der Seeküste (bei Hastings) einmiethen will.

Frankreich. Paris, 3. April. Der „Moniteur“ enthält einen Bericht der mit Prüfung der Baumwollen⸗Pflanzungen in Algerien beauftragten Kommission. Dieselbe hat zugleich Vorschlͤge zur Verleihung der Prämie von 20,000 Frs. zu machen, die der Kaiser zur Hebung des Baumwollenbaues in Französisch⸗Afrika ausgesetzt hat. Die Jury schlägt einstimmig die „südliche Gesell⸗ schaft“ als diejenige vor, welche sich durch ihre Pflanzungen bei Habra und St. Denis am Sig in der Provunz Oran die gegrün⸗

1857 von der Abniglichen Staats⸗

das Führen fals

neuen

Der Senat hat heute das

bei der Uebungs⸗Geschwader,

wird bis zum 15ten wegen des Großfürsten Konstantin angeordneten Marine⸗Festlich⸗

keiten zurückerwartet.

industriellen auch in Frankreich auszuüben. Der Staatsrath hat gestern einen Spruch in Sachen des Die Verurtheilung dieses Prälaten in allen Punkten der Anklage erfolgte mit einer so überwiegenden Majorität, daß dem Vernehmen

Veröffentlichung eines Synodal⸗Statuts,

dem Auslande eingewanderte Curopäer.

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. B 8 2 deiste Anwartschaft auf viesen Preis erworben habe. Der Juͤstiz⸗ 2enens hat -. Kaiser einen Bericht über die Herstellung der Strafen für angemaßte Adelstitel erstattet. Nachdem die Gesete ufgeführt worden, die bisher viesen Gegenstand behandelten, be⸗ merkt der Justizminister, daß jetzt keine Bestimmung mehr gelte, die sicher Abelstitel verbiete; ein solcher Zustand sei un⸗ altbar, seit die Usurpation eine skandalöse Höhe erreicht habe; der Kaiser wird daher gebeten, den Staatsrath baldmöglichst über ein Repressiv⸗Gesetz berathen zu lassen. Die Konferenz in der neuenburger Frage hielt heute eine Sitzung, der dem Vernehmen nach die Herren von Hatzfeldt und Kern nicht bei⸗ wohnten. Der Budget⸗Ausschuß hielt gestern seine erste Sitzung, in welcher Lequien zum Praͤsidenten erwählt wurde. Unter den vierzehn Mitgliedern hat die Ansicht, daß die Steuer auf den Verkehr mit Werthyapieren zu legen sei⸗ die Majorität. Die Linienschiffe „Tourville“, „Arcole“ und „Austerlitz“ trafen unter Contre⸗Admiral Lavaud am Sonntag im touloner Hafen ein; das das sofort nach den Hyeren abgehen sollte, d. Mts. in Toulon zur Verherrlichung der

4. April. In der heutigen Sitzung des gesetzgebenden

Körpers erfolgte die Vorlage des Gesetzentwurfes wegen Autori⸗

sirung anonymer Gesellschaften. Nach diesem Gesetze ist es den in gesetzmäßiger Weise in Belgien errichteten kommerziellen, und finanziellen Gesellschaften gestattet, ihre Rechte

Bischofs von Moulins gesprochen.

nach die Minorität nur vier Stimmen betrug. Unter den Anklage⸗

punkten fiel namentlich die Suspendirung von Diszesan⸗Geistlichen,

die viel böses Blut gemacht hat, stark in die Wagschale, ferner die die ohne Erlaubniß der Verletzung von Konkordats⸗ rechten. Der Beschluß gegen den Bischof von Moulins wegen Mißbrauchs ist seit 1809 der neunte Fall. Im Marine⸗Ministerium ist laut der „Patrie“ die Bildung eines Ausschusses zur Prüfung der Fragen in Betreff der Deportation im Werke. Wie es heißt, soll Neu⸗Caledonien, dessen Klima ohne alle Frage dem des mörderischen Cayenne weit vorzuziehen ist, zur Verbrecher⸗Kolonie ausersehen sein. Nachdem in neuester Zeit der Orient und die mit der Levante handelnden Häfen mit falschen Kaimes überschwemmt worden, ist es endlich in Marseille am 1sten April gelungen, die erste Falschmünzer⸗Werkstätte zu entdecken. Die Polizei fand mehrere Tausend falscher Kaimes, die meisterhaft ge⸗ macht sind, so wie eine Masse des geeigneten Papiers und einen Briefwechsel mit einem Helfershelfer in Konstantinopel. Die neueste Zählung der europäischen Bevölkerung von Algerien ergab 167,135 Europäer, nämlich 100,407 Franzosen und 66,728 aus

Behörden erfolgte, endlich die

Nach dem „Moniteur“ findet heute keine Sitzung der Neuen⸗ burger Konferenz statt.

Man versichert, die Fusion der Mittelmeer⸗ und Lyoner Bah⸗ nen sei zum endgültigen Abschlusse gediehen.

Spanien. Madrid, 30. März. Dem Clerus hat die Re⸗ gierung bezüglich der Dotationen im gegenwärtigen Jahres⸗Budget alle im letzten Concordate bedungenen Concessionen eingeräumt. Die „Epoca“ hält es nicht für wahrscheinlich, daß man schon in der ersten Periode des Kong resses, welcher am 1. Mai beginnt und wahrscheinlich vor Eintritt der großen Hitze enden wird, an eine Reform der Staatsverfassung denken werde. Von den bis jetzt bekannten 180 Deputirten⸗Wahlen sind nur 3 auf Progressisten,

12 auf Mitglieder der liberalen Union, 17 auf konstitutionelle Mo⸗

derados, Mitglieder der alt⸗puritanistischen Partei gefallen.

Eine telegraphische Depesche aus Madrid vom 2. April mel⸗ det: „Die „Gaceta“ veröffentlicht ein königlichee Dekret, wonach am 5. Mai zur Versteigerung von zehn Millionen Realen von Actien des Kanals Isabella's II. geschritten werden soll.“

Italien. Nizza, 1. April. Besuche bei der Kaiserin⸗Wittwe von Rußland eingetroffen.

Genua, 1. April. Prinz Joinville ist hier angekommen.

Turin, 2. April. Die „Gazzetta militare“, das Organ des Kriegsministers Lamarmora, meldet die Bildung eines Feldlagers von 20,000 Mann in Alessandria; es liege darin nichts Heraus⸗

forderndes, sondern dieselbe erfolge jedes Jahr wegen der gewöhn⸗ V

ichen Uebungen. 8 Rußland und Polen. St. Petersburg, den 28. März. Wiederholte Beschwerden des Statthalters am Kaukasus. über die Zufuhren von Waffen und Munition mittelst türkischer und engli⸗ scher Schiffe für die Gebirgsbewohner auf dem westlichen und öst⸗ 8 uG“ des Kaukasus haben Vorstellungen in Konstantinopel eitens des

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pussischen Gesandten, namentlich in Anlaß des Vorfalls 8 8 1

48 auf reine, 40 auf reformistische Moderados, 6 auf

Angriff auf Buschir bestimmt war,

König Victor Emanuel ist zum

hielten, deren man sich in Folge der

bei Sudschuk⸗Kale, verursacht. Seitdem wurde die Wachsam keit der Rionslottille, der Kosaken des Asowschen Meeres, dere

Ataman, General Reschetilew, nach dem heutigen „Invaliden“ den ir

Stanislaus erster Klasse erhalten, verdoypelt und die Cernirung des Kaukasus, durch Wiederbesetzung der während des Krieges verlassenen Küstenfestungen, wieder hergestellt. die Reise des Großfürsten Konstantin nach Frankreich gemeldet. Der Kaiser hat vor einigen Tagen zum ersten Mal den Uebungen in der französischen Fechkweise und dem gymnastischen Sprung der sind. Die Kaiserin erwartet ihre Entbindung

Dänemark. Kopenhagen, 4. April. tag wurde die außerordentliche Session des Reichsraths durch den Conseils⸗Präsidenten im Auftrage des Königs eröffnet. Die königl. Botschaft bezeichnet die Genehmigung des Sundzoll⸗Traktats als die Hauptaufgabe des Reichsraths in der nur kurze Zeit dauern⸗ den Session. Zu Secretairen des Reichsraths wurden hierauf die Capitaine Ankjär vom Generalstabe und Tuxen von der Marine, Departementschef Kranold und Advokat Bargum aus Kiel gewählt. Die ritterschaftlichen und einige andere Mitglieder aus den Herzog⸗ thümern, darunter auch die beiden lauenburgischen Abgeordneten, waren nicht erschienen.

Amerika. Man schreibt der „Pr. C.“ aus Wa shington vom 15. v. M.: „Die Stellung, welche Präsident Buchanan gegenüber den vom Pariser Kongreß aufgestellten Grundsätzen des Seerechts, insbe⸗ sondere gegenüber der Kaperfrage einzunehmen gedenkt, läßt sich zwar, beim Mangel einer ausdrücklichen Erklärung seinerseits, bis jetzt mit völliger Sicherheit nicht bestimmen. Doch deuten verschiedene Umstände darauf hin, daß das neue Kabinet den vom Präsidenten Pierce eingenommenen Standpunkt festzuhalten gedenkt. Bezeich⸗ nend für die Stimmung innerhalb des Kongresses ist eine in der Senatssitzung vom 9ten d. M. von dem Mitgliede für Kentucky, Herrn Erittenden, eingebrachte Resolution, dahin gehend: „daß die vollständige Exemtion der Handelsschiffe und ihrer Ladungen von jeder Wegnahme als ein Segen für die Menschheit zu erachten sei daß die bloße Abschaffung der Kaperei jenen Zweck nicht erreiche, vielmehr nur dem Lande die wirksamste Waffe, welche es einem zur See überlegenen Feinde gegenüber besitze, entziehe, daß vielmehr die einzig zulässige, den Interessen der Vereinigten Staaten, wie den Interessen der Menschheit entsprechende Politik diejenige sei, welche der Staatssecretair Marcy in seinem Schreiben an den französischen Minister Grafen von Sartiges (vom 28. Juli v. J.) vollständig auseinandergesetzt und gerechtfertigt habe, daß folglich der Senat dem vom Präsidenten Pierce in vieser Frage eingeschla⸗ genen Verfahren, wie solches aus dessen letzter Botschaft ersichtlich sei, vollständig beistimme.“

Asien. Dem „Moniteur de la Flotte“ wird aus den indi⸗ schen Gewässern geschrieben, daß der König von Siam durch einen Erlaß vom 25. Dezember seinen Provinzial⸗Gouverneuren „zur Ausführung der Handelsverträge mit England, Frankreich und Rußland“ vorgeschrieben hat: „Die Mitglieder dieser Nationen

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Garde⸗Regimenter beigewohnt, welche seit dem Kriege eingeführt Mitte Aprili.

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können frei in Unseren Staaten verkehren, hier Handel treiben und

ihre Religion ausüben.“ sionaren sehr von Nutzen sein. Mit der neuesten Ueberlandpost ist

der amtliche Bericht eingetroffen, den General

Dieser Erlaß wird namentlich den Mis⸗

in England bereits 8 Outram

dem Ober⸗Befehlshaber der Truppen in ver Präsidentschaft Bombay 268

unter dem 10. Februar über den Zug gegen die Perser und die denselben am 8. Februar beigebrachte Niederlage erstattet hat. Der Bericht bietet wenig dar, was nicht schon aus den Privatberichten be⸗ kaant ist; auch erklärt der General gleich im Eingange, daß er mit der Schlacht wenig zu thun gehabt habe, da er gleich beim Beginn

des Kampfes mit dem Pferde gestürzt sei und erst kurz vor dem Ende

desselben das Kommando wieder habe übernehmen können; das Ver⸗

dienst gebühre daher allein dem General⸗Major Stalker und dessen 8

Generalstabs⸗Chef Oberst Lugard.

Der General beschreibt den von

Buschir am 3. Februar unternommenen Zug nach Burazoschan zur Zer-⸗ sprengung der dort sich versammelnden persischen Armee, welche zumm

die Flucht der Perser ins Ge⸗

birge mit Hinterlassung des Lagers beim Herannahen der britischen

Truppen, den Beginn des Rückmarsches am 7. Februar, nachdem F 3 V

die von den Persern zurückgelassenen Magazine, in denen sich unter Andern 40,000 Pfd. Pulver und große 8 Hohl⸗ und Vollkugeln fanden, zerstört und große Massen von Lebens⸗ mitteln mitgenommen worden waren, endlich den Ueberfall, den Nt Perser in ver Nacht vom 7ten auf den 8ten auf die Nachhut des

englischen Expeditions⸗Corps unternahmen und wobei sie ein leb-⸗

haftes Feuer aus vier Geschützen von schwerem Kaliber unter⸗ vorherrschenden Dunkelheit zu bemächtigen außer Stande war. „Bei Tagesanbruch,“ so fährt der Bericht fort, „entdeckte man das persische Truppen⸗ zwischen 6 und 7000 Mann in unserm Rücken (nordöstlich von unserer Marschlinie) in Schlachtordnung aufgestellt. Unsere Artillerie und Kavallerie

Corps, stark nebst einigen Geschützen, links

Massen von Patronen,