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50s Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Donnerstag, den 23. April 1857, Vormittage

10 üuhr.

1) Berathung der in dem Berichte der Kommission für den An⸗ trag des Abgeordneten Mathis, betreffend Preßangelegen⸗ heiten, sub B. und C. enthaltenen Petitionen.

2) Bericht der Kommission für die Geschäfts⸗Ordnung über den

Antrag der Abgeordneten Jüngel und Genossen.

3) Bericht derselben Kommission über den Antrag der Abge⸗

ordneten Reichensperger und Genossen.

4) Zweiter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über

Petitionen.

5) Zweiter Bericht der Kommission für Agrar⸗Verhältnisse über

Peetitionen.

5) Dritter Bericht der Kommission für das Justizwesen über

— Peertitionen. 1“ 7) Erster Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen

und Graf Blumenthal⸗Suckow und Genossen, betreffend die Errichtung von landwirthschaftlichen Hypotheken⸗, Spar⸗ und Leihbanken, so wie die darauf sich beziehenden Petitionen.

Abgereist: Der General⸗Major und Inspecteur der 3ten

5 Ingenieur⸗Inspection, Wasserschleben, nach Koblenz.

Der General⸗Major und Commandeur der 14ten Infanterie⸗

. Brigade, von Knobloch, nach Magdeburg.

gnädigst geruht: Dem Gesandten in Madrid, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Galen, die Erlaubniß zur Anlegung des von

1““

demnächst viele militairische Meldungen entgegen.

5 Berichts der Budget⸗Kommission fortgesetzt. Die

Berlin, 27. April. Seine Majestät der König haben Aller⸗

Ihrer Majestät der Königin von Spanien ihm verliehenen Groß⸗

Kreuzes vom Orden Karl des Dritten zu ertheilen.

Richtamtliches. Preußen. Charlottenburg, 22. April. Se. Majestät der König begaben Sich gestern bereits früh 8 Uhr nach Berlin,

nahmen im Königlichen Schlosse die gewöhnlichen Vorträge und Um 1 Uhr

kehrten Allerhöchstdieselben, größtentheils zu Fuß, nach Charlotten⸗ burg zurück, woselbst um 4 Uhr das Diner stattfand, zu dem auch

die Generale und Regiments⸗Commandeure, welche sich Vormittag

bei Sr. m⸗⸗hat grmelber hatten, gelagden waren. Berlin, 22. April. In der gestrigen (24sten) Sitzung des Herrenhauses wurde ein Schreiben der Frau Fürstin von Pleß,

mit welchem sie dem Hause die Büste ihres verewigten Gemahls,

des früheren Präsidenten des Hauses, übersendet, verlesen und der Präsident beauftragt, der Frau Fürstin den Dank des Hau⸗ ses dafür abzustatten. — Der Herr Handelsminister übersandte für die Bibliothek des Hauses ein Exemplar der statistischen Nach⸗ richten über die Ergebnisse der Eisenbahn⸗Verwaltung pro 1854 und 1855. Darauf wurde die Berathung des zweiten nach⸗ stehenden Anträge wurden ohne Debatte genehmigt: 1) „der Re⸗ gierung anheim zu geben, ob nicht auf eine fernere Herabsetzung der Einnahmen der Lotterie⸗Collecteure Bedacht zu nehmen sei,“

2) „dem Beschlusse des Hauses der Abgeordneten dahin beizutreten, daß die köͤnigliche Staats⸗Regierung mit Rücksicht auf die dermalige

Fiinanzlage in Erwägung nehmen wolle, ob nicht an dem Etat der

Staatsschulden⸗Verwaltung schon von 1858 ab eine Erspar⸗ niß dadurch zu bewirken sei, daß ein entsprechender Theil der für die Cautionen der Staats⸗Beamten zu zahlen⸗

den Zinsen aus den bei dem sogenannten Cautions⸗Depositum aufkommenden Zinsen bestritten werde.“ — Ueber den nachste⸗

henden Antrag erhob sich längere Diskussion: 3) in Erwägung: 1) daß im Durchschnitt der letzten 5 Jahre zu dem Amortissement der Staatsschuld jährlich zwischen 5 und 6 Millionen Rthlr. ver⸗ wendet worden sind; 2) daß in Gemäßheit des Gesetzes vom 7. Mai 1856 außerdem noch innerhalb der beiden Jahre 1856/58 15 Millionen der unverzinslichen Schuld getilgt werden, 3) daß durch den Eisen⸗ bahn⸗Amortisationsfonds eine sehr rasch steigende Vermehrung des Staatsvermögens mit Kapitalisirung von Zins auf Zins eintritt, 4) daß der Staatsschatz und die Reserve und Betriebsfonds an⸗ derer Staats⸗Anstalten erheblich vermehrt werden, wie z. B. der jest schon 2,675,202 Rthlr. betragende Betriebsfonds der General⸗ S'gatskasse in Gemäßheit des Gesetz⸗Entwurfs vom 23. Januar 1857 aus dem Reste der 30 Millionen Anleihe noch um weitere

⁊2,324,798 Rthlr. vermehrt werden soll, wolle das Herrenhaus be⸗

schließen: der Königlichen Staats⸗Regierung die erneute Erwägung einer Verminderung des ganz unverhältnißmäßig starken Amortisse⸗

ments der Staatsschuld um so dringender zu empfehlen, als es ternehmen in finanzieller Hinsicht keinen Fiasco machen solle, nahe

sich dermalen darum handelt, dasselbe durch Auferlegung neuer Steuern zu decken. Der Herr Finanz⸗Minister erklärfe, daß er gegen den Antrag, nichts einzuwenden habe und wurde derselbe

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demnächst auch bei namentlicher Abstimmung mit 91 gegen 5 Stim⸗ men angenommen.

— In der gestrigen (49sten) Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde zunächst über den vorgestern bereits mitgetheilten Abänderungsvorschlag des Abgeordneten Wagener (Neustettin), da

mals abgestimmt. Das Resultat war, daß sich diesmal für den⸗ Antrag war also⸗mit einer Majorität von 7 Stimmen abgelehnt. Von demselben Abgeordneten war inzwischen folgender neuer Antrag eingebracht: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

gestellt hat, in Erwägung ferner, daß eine definitive, allen Bedürfnissen gleichmäßig entsprechende Beseitigung dieser Uebelstände nur auf dem Wege der Gesetzgebung erhofft werden kann, und in Erwägung endlich,

Kürze erwartet werden darf, über den Antrag des Abgeordneten Mathis

zur Tagesordnung überzugehen.“”

Der Abgeordnete Mathis bat, daß, damit die Berathung über seinen Antrag sich nicht allzusehr verlängere, über die nächsten 5 Punkte desselben zugleich berathen werde. Nachdem weitere Red⸗ ner das Wort genommen, ersuchte der Minister des In⸗

nern wiederholt, jeden einzelnen Punkt des Antrages zur Diskus⸗

Zum zweiten Punkt (der die vorläufige Be⸗

Antrag zurückzog. Polizeibehörden in die Schranken eines

schlagnahme durch die nur vorbereitenden Schrittes für die zurückgeführt wissen will) nahm zuerst das Wort zur Vertheidigung der Maßregeln der Regierungs⸗Kommissarius Regierungsrath Ribbeck. Ihm folgten die Abgeordneten Wagener (Neustettin), von Bentkowski, Mathis und nochmals der Regierungs⸗ Kommissarius. Nachdem darauf die Diskussion vom Referen⸗

gebung der Consiscate handelt, wenn nicht binnen 10 Tagen die gerichtliche Bestätigung erfolgt, meldete sich nur der Antragsteller zum Worte, Nachdem der Kommissarius des Justizministeriums die Ausführungen widerlegt, wurde der Punkt 3 ebenfalls abgelehnt. Zum Punkt 4 (die Staatsanwaltschaft nicht zu einem Organ der Polizeibehörde zu machen ꝛc.) nahmen das Wort der Antragsteller, der Justizminister und der Abgeordnete Wagener.

gleichfalls abgelehnt. mit Beschlag belegten Druckschriften, Platten ꝛc. Das Wort er— griffen die Abgeordneten Wagener, Mathis, der Minister des In⸗ V nern und der Regierungs⸗Kommissarius. Dieser Punkt wurde an⸗ genommen. Der 6. Punkt will, daß bei jeder Beschlagnahme in der betreffenden Verfügung der Grund der Beschlagnahme schriftlich anzugeben sei. Nachdem der Abgeordnete Wagener sich für denselben erklärt, wurde der Punkt ebenfalls angenommen. 7— 13 zurückziehen zu wollen. Da der Minister des Innern jedoch so nahm der Abgeordnete v. Rosenberg⸗Lipinsky dieselben wieder auf. Sie wurden sämmtlich ohne Diskussion verworfen. Schließ⸗ lich erfolgte die Abstimmung über den oben gedachten Antrag des Abgeordneten Wagener (Neustettin). Der Antrag wurde mit ziem⸗ lich großer Majorität angenommen. b Hessen. Mainz, 20. April. Se. Königliche Hoheit der Gouverneur unserer Bundesfestung Prinz von Preußen setzte dieser Tage die Inspection der Besatzungstruppen fort. Heute Mittag trafen Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Hessen dahier ein. Se. Königliche Hoheit der Großherzog wohnte einer großen Parade der sämmtlichen Bundesbesatzung auf dem Schloßplatze bei. Hierauf statteten Ihre Ksöniglichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin einen Besuch bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin von Preußen im Gouvernementsgebäude ab und kehrten Nachmittags nach Darmstadt zurück. (Darmst. Ztg.) Oesterreich. Triest, 19. April. Die Abfahrt der Fre⸗ gatte „Novara“ und der Korvette „Carolina“ ist auf den 25sten d. Mts. festgesetzt. Bis Messina werden die Fahrzeuge von einem HKriegsdampfer remorquirt werden. Großbritannien und Irland. London, 20. April. Die „Morning Post“ enthält einen Artikel über die Stellung Lord Palmerston's im neuen Parlamente. Sie erklärt, der Premier werde sich den Fortschritts⸗Ideen günstig zeigen und diejenigen Re⸗

formen vorschlagen, die dem Lande wirklich noth thäten; doch habe der Radikalismus keine Unterstützung von ihm zu erwarten. Die große Kunst⸗Ausstellung zu Manchester wird am 5. Mai eröffnet werden. Prinz Albert hat versprochen, der Eröffnungs⸗ Feierlichkeit beizuwohnen. Man hat berechnet, daß, wenn das Un⸗

an 2,000,000 Personen die Ausstellung besuchen müssen. Um den Bewohnern aller Theile Englands die Reise nach Manchester so

derselbe bei der ersten Abstimmung noch nicht gedruckt war, noch⸗ selben 124 und gegen denselben 131 Stimmen erklärten. Der

„In Erwägung, daß die Verhandlung über den Mathis’'schen Antrag unleugbare Uebelstaͤnde bei Behandlung der Preß⸗Angelegenheiten heraus⸗

daß die Initiative auf diesem Gebiete seitens der Staatsregierung in der

sion zu bringen, auf welchen Wunsch der Abg. Mathis seinen

gerichtliche Untersuchung

ten, Abgeordneten Brohm, resumirt, wurde bei der Abstimmung der Punkt Nr. 2 abgelehnt. Zum dritten Punkt, der von der Frei⸗

Der Punkt wurde Der 5. Punkt handelt von der Rückgabe der

Hierauf erklärte der Abgeordnete Mathis die übrigen Punkte von b

wünschte, daß über die ferneren Punkte gleichfalls abgestimmt werde, .

—

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r wie möglich zu erleichtern, hat der Exekutiv⸗Ausschuß Unter⸗ 8 sehamnngen ait ben Eisenbahn⸗Gesellschaften angeknüpft, welche die Einrichtung besonderer wohlfeiler Exkursions⸗Züge zum Zwecke ha⸗ ben. Neben dem Ausstellungs⸗Gebäude ist eine Küche hergestellt worden, in welcher täglich Diners für 20,000 Personen zubereitet werden können. Der Werth der dem exekutiven Aueschusse einge⸗ sandten Kunstschätze des vereinigten Königreicho wird auf 4,000,000 Pfd. veranschlagt, d. h. auf noch einmal so viel, als der Gesammt⸗ werth der im Krystall⸗Palast im Hyde⸗Park ausgestellten Gegenstände. Wie aus Malta vom 7. d. M. gemeldet wird, erwartete man daselbst von Tag zu Tage die Ankunft des Admirals Lyons und seiner Flotte. Die Nachrichten aus Gibraltar reichen bis zum 14. d. M. Der Dampfer „Colombo“ war am 9. April nach einer Fahrt von 4 Tagen und 18 Stunden von Southampton aus an⸗ gekommen. Er hatte den General⸗Lieutenant Ashburnham, den neu ernannten Befehlshaber des englischen Expeditons⸗Corps in China, an Bord. Am folgenden Tage schiffle sich der zum Befehls⸗ haber einer Brigade in China ernannte General⸗Major Sir Robert Garrett auf dem „Colombo“ ein, der am selben Tage seine Reise nach Malta und Alexandria fortsetzte. 8 Am vorigen Mittwoch starb zu Aberdeen, im 78sten Jahre

8 seines Alters, nach kurzer Krankheit der Primas der schottischen Episkopal⸗Kirche, William Skinner, Bischof der Diözese Aberdeen.

Der spanische Gesandte am hiesigen Hofe, Don Luis Gonzalez Bravo, ist vorgestern von hier über Paris nach Madrid abge⸗ befand, kehrte

reist, wo er der Eröffnung der Cortes beiwohnen wird. Frankreich. Paris, 20. April. Heute empfing der Kai⸗

ser in Abschieds⸗Audienz den vom Bey von Tunis mit einer beson⸗

Mission betrauten General Kheredin. — Die gestern

deren

in Chaumont gefeierte Eröffnung der Bahn von Paris nach Chaumont betrifft die erste Abtheilung der Bahn, die Paris mit Mühlhausen verbinden soll. Auf dieser eröffneten ersten Section lang ist und aus 34 Bogen, der Viaduct von Yeres, der aus einem vort vorspringenden Klippe in einer Bucht, welche die Fahrzeuge

einzigen Bogen von 30 Metres Oeffnung besteht, so wie der 600 Metres lange Viaduct von Chaumont über die Suize. — Ferukh

befinden sich der gewaltige Viaduct von Nogent, der 827 Metres

Khan steht jetzt auch mit dem sardinischen Gesandten in Paris wegen eines Handelsvertrages in Unterhandlüng. — veinbauenden Departements

nach der Weinstock die reichlichsten Aussichten

und besten

im Juni eröffnet wird, verspricht sehr patriotisch zu werden.

Horace Vernet wird die Schlacht an der Alma und ein Portrait es Marschalls Bosquet, Rodakowski ein Portrait Pelissier's, Dvon

die Einnahme des Malakow und Pils die Landung auf der Krim

ausstellen. — Aus Toulon, 20. April, wird berichtet, daß der Großfürst Konstantin daselbst Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten an Bord des „Orlow“, dem der „Viborg“ und der „Polkan“ folg⸗ en, eintraf. Zehn beflaggte französische Linienschiffe begrüßten den des Landes ihren Pascha getödtet und die Zahlung des Tributes

Gast bei seiner Einfahrt auf die Rhede mit 21 Kanonenschüssen. — Marschall Randon wollte am 20. von Marseille nach Algier

bfahren.

Türkei. Aus Konstantinopel,

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als schuldig erkannt wurden, mit Verbannung bestraft.

Das „Journal de Constantinople“ berichtet, daß Mehemed Bey Re⸗

imenter organisirt, so wie daß das Fort Salisch nach einer wahren

Metzelei genommen und die ganze Besatzung niedergehauen wurde. Die Dorfschaften des inneren Daghestan lassen in Folge dieses Umschwunges em Naib ihre Unterwerfung ankündigen. — Aus Petersburg,

.April, wird berichtet, daß Herr v. Buteniew Weisung erhalten

atte, in Konstantinopel entschieden darauf hinzuwirken, daß die Pforte die von Rußland erklärte Blokade der tscherkessischen Küste espektire und respektiren lasse. Auch die russischen Gesandten an

Frage sich auszusprechen. b Küste, um ähnlichen Expeditionen vorzubeugen. — Die Arbeiten der

türkisch⸗russischen Grenz⸗Kommission beginnen am 13. Mai. Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. April. „Aftonbladet“ zufolge hat der Constitutions⸗Ausschuß vorgestern eschlossen, dem Reichstage die Annahme einer Aenderung in der Verfassung und eines Zusatzes zu derselben zu empfehlen. Jene lenderung soll darin bestehen, daß der König beim Eingehen von

Unterhandlungen und Bündnissen mit fremden Mächten den ganzen Staatsrath soll berufen und hören müssen (bis jetzt genuͤgte zu

diesem Zwecke der Minister des Auswärtigen und noch ein Mit⸗

glied des Staatsraths); der Zusatz aber geht dahin, daß der König

künftig die Regierung über ein anderes Reich nicht ohne Zustim⸗ Metalliques 81 ½ Br.

Br. Preussische Prämien- Anleibe —

Dänemark. Kopenhagen, 20. April. Die „Berlingsche

mung des Reichstages soll annehmen dürfen.

Aus 66 liegen Berichte vor, wo⸗

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12. April, trafen am Aufständischen 20sten in Marseille Briefe und Blätter ein, aus denen man das Ergebniß der Untersuchung wegen der Kangarovo⸗Angelegenheit

Der Sultan hat Mehemed Bey, als Leiter der Expedi⸗ ion, sodann Ferhad Pascha und Jemail Pascha, welche ebenfalls 1 Mehemed Bey ist bekanntlich im Kaukasus; wichtiger als die Bestrafung der

Betheiligten jedoch ist die politische Bedeutung dieses Urtheilspruches.

en übrigen Höfen haben Weisung, in diesem Sinne über obige wahrscheinlich das Conseil⸗Präsidium übernehmen, da Andrä ssch Russische Kreuzer überwachen streng die zeitig die Uebernahme des Portefeuilles der auswärtigen Angele⸗ gen heiten ausgeschlagen und sich nur bereit erklärt, das der Finan⸗ zen zu behalten. Der diesseitige Gesandte beim Bundestage ist

hierher berufen worden. B

Zeitung“ schreibt: Da der Conseils⸗Prästdent Andrä nicht ge⸗ wünscht hat, einen Vorschlag zur Besetzung der beiden ledigen Ministerposten zu machen, so hat der König diesen Auftrag dem Kultus⸗ und Unterrichts⸗Minister Hall übertragen. — Der König e sich morgen nach dem Fredriksborger Schlosse zu be⸗ Amerika. Der Dampfer „Europa“ hat Nachrichten aus New⸗York vom 9. April nach Liverpool gebracht. ö nischen Blätter thun eines Gerüchtes Erwähnung, welchem zufolge eine imposante Flotte unter Kommovdore Perry und ein Gesandter mit dem Auftrage, eine Modification der bestehenden Verträge zu verlangen, nach China gesandt werden sollten, jedoch ohne mit Eng⸗ land 8 “ 8 3 Afrika. Ueber den Stand der Dinge am maroccanischen Riff gehen der „Pr. C.“ einige neuere Nachrichten zu. Eine 2. Handelsfelucke, welche seit einigen Wochen die Briespost nach der Halbinsel befördert, verließ in der Nacht vom 27. auf den 28. März den Ankerplatz vor der Festung Melilla, eskortirt von der Bark „Canchon“ und der Baranzele „Matamoros“ unter dem Kommando

des zweiten Adjutanten des spanischen Generalstabes, Don Rafael

Lopez. Als dieses Schiff die Fusaba oder Bucht von Botoya passirte, bemerkte man ein verdächtiges, stark bemanntes Boot am Ufer, welches sich, sobald es sich entdeckt sah, schnell entfernte und bald in der Dunkelheit der Nacht entschwand. Sobald die Postfelucke sich außer Gefahr auf hoher See Lopez mit den beiden Barken — auf denen bei⸗ läufig gesagt, 16 Matrosen und 16 Bewaffnete sich befanden — zurück, steuerte hart auf die Küste zu und fuhr dicht an derselben entlang, um solche näher zu untersuchen. Ein wenig unterhalb der Stelle, wo im vergangenen Sommer Se. königl. Hoheit der Prinz Admiral der preußischen Küsten mit den Booten der „Danzig“ ge⸗ landet war, um die Riffbanditen zu züchtigen, fand man hinter der

der Marokkaner vor den an der Küste hinsegelnden Schiffen zu verbergen pflegt, zwei der größten Seeräuber⸗Fahrzeuge in Sicher⸗ heit gebracht. Ohne von den Rifennios bemerkt zu werden, be⸗ mächtigte sich Lopez der feindlichen Fahrzeuge und brachte sie glück⸗ lich nach Melilla, wo er mit lautem Jubel empfangen wurde. A

folgenden Tage hatte unter den Mauern der Festung ein Scharmützel

sten un zwischen den Kabylen des Tribus von Benisicar, welche gerade de⸗ eit Menschengedenken bietet. — Die Kunst-Ausstellung, welche sch — 4 den

feindlichen Beobachtungskordon um die Festung bildeten, statt, in⸗ dem ein Theil dieser Kabylen einen feindlichen Angriff gegen die Festung beabsichtigte, bei dem jedoch ein anderer Theil nicht mit⸗ wirken wollte. Auch Seitens des Tribus von Mazuza wurden eini ge Schüsse gegen die Festung gerichtet, ein weiterer Angriff ist jedoch nicht erfolgt. Die übrigen Stämme beobachteten eine entschieden friedliche Haltung und versahen den Markt von Melilla mit Fleisch, Geflügel und Eiern. — Der Kaiser von Marocco befindet sich wieder einmal in Verlegenheit, indem einige Stämme im Innern verweigert haben. Prinz Hamet führt das Kommando wider die Abd⸗er⸗Haman wird Ende dieses Monats seine Residenz von Marocco nach Fez verlegen. I

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Ratibor, Mittwoch, 22. April. (Wolff'’s Tel. Bur.) Nach⸗ dem die Anträge des Berliner Comité, vertreten durch den Rechts⸗ Anwalt Lewald, vollständige Anerkennung gefunden, ist der mit

stimmig genehmigt und vollzogen worden. waltung tritt sofort ein. “ 85 Paris, Dienstag, 21. April. (Wolff's Tel. Bur.) Der schweizerische Bevollmächtigte Dr. Kern reist, neuer Vollmachten wegen, in seine Heimath. 88 Kopenhagen, Dienstag, 21. April, Abends. (Wolff's Tel⸗

Bur.) „Faedrelandet“ sagt: Der Kultus⸗Minister Hall nürde

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bestimmt geweigert hat, dasselbe zu behalten; Andrä hat gleich⸗

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