Der Koniglich preußische Ministerpräsident,

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wonach Verträge, welche die Begründung eines

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senen Herzoglich anhalt⸗de

Erklärung ausgefertigt und mit dem Königlichen Insiegel versehe

worden. “ Berlin, den 7. April 1857 7 7 666

tigen Angelegenheiten. L

Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine überein

Minister der auswäͤr⸗

mende Erklärung des Herzoglich anhalt⸗dessau⸗cöthenschen

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Koͤni lich preußischen Gerichte oder Notar in Preußen nach der inländischen Gesetzgebung gültig abgeschlos⸗ Verträge dieselbe Wirksamkeit, als wenn sie vor einem lich anhalt au⸗cöthenschen Gerichte abgeschlossen wären. Hierüber ist Königlich preußischerseits gegenwärtige Ministerial⸗ n

98*

22

. Staatsministeriums vom 11. März d. J. ausgewechselt worden ist, hiieerdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. “

Berlin, den 19. April 1857. Der Minister⸗Präsident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten von Manteuffel.

v““ b Bekanntmachung der Ministerial⸗Erklärung vom „April 1857, die Erweiterung des Artikels 34 er Uebereinkunft mit Reuß älterer Linie zur 25. November 10. Dezember 1845 (Gesetz⸗Sammlung S. 819) betreffend. Vom 19. April 1857. ““ 1 Zwischen der Königlich preußischen und der Fürstlich reuß⸗plaui⸗ schen älterer Linie Regierung ist in Erweiterung des Art. 34 der Ueber⸗

Z“ 1A1““

Beförderung der Rechtspflege vom

eeinkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 25. Nopember 1845

10. Dezember die nachstehende Vereinbarung getroffen worden: 1.“ Es bewendet auch ferner bei der vereinbarten Bestimmung, dinglichen Rechtes auf unbewegliche Sachen zum Zwecke haben, sich lediglich nach den Gesetzen des Ortes, wo die Sachen liegen, richten.

Jedoch haben im Königreiche Preußen die vor einem Gerichte oder Notar im Fürstenthume Reuß älterer Linie abgeschlossenen oder rekognoszirten Verträge dieselbe Wirksamkeit, als ob sie vor

einem Königlich preußischen Gerichte abgeschlossen oder rekognos⸗ zirt worden wären.

Im Fürstenthume Reuß älterer Linie haben die vor einem

Koöniglich preußischen Gerichte oder Notar in Preußen nach der — Gesetzgebung des letzteren Staates gültig abgeschlossenen Verträge 5 dieselbe Wirksamkeit, als wenn sie vor einem Fürstlich reußischen

1. Gerichte abgeschlossen worden wären. 8 Hierüber ist Königlich preußischerseits gegenwärtige Ministerlal⸗

Erklärung ausgefertigt und mit dem Königlichen Insiegel versehen worden. 1 Berlin, den 7. April 1857.

Der Königlich preußische Minister⸗Präsident, Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten.

(L. S.) von Manteuffel. äber Ehragh. *

Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine überein⸗ stimmende Erklärung der Fürstlich reuß⸗plauischen Regierung älterer Linie vom 5. Februar d. J. ausgewechselt worden ist, hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 19. April 1857.

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Setnisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

unter dem Namen: „Bergwerks⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft Caroline“ gebildeten Actien⸗Gesellschaft zu Essen.

Des Köͤnigs Majestät hab

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sellschaft unter dem Namen „Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft Caroline“ mit dem Domizil zu Essen zu genehmigen und die un⸗ term 30. Januar c. notariell festgestellten Statuten der Gesellschaft mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 8. d. M., welcher nebst den Statuten durch das Amtsblatt der Regierung in Düsseldorf zur öffentlichen Kenntniß gebracht werden wird, zu bestätigen geruhet. Solches wird nach Vorschrift des §. 3 des Gesetzes über die elpe en vom 9. November 1843 hierdurch bekannt 8 Berlin, den 23. April 1857. 86 b Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. “ von der Heydt. “

Das lste Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter Nr. 4655. den Allerhöchsten Erlaß vom 16. März 1857, betreffend die Bestätigung der in Posen unter dem Namen „Pro⸗ 1 vinzial-Actienbank des Großherzogthums Posen“ zum Betriebe von Bankgeschäften gebildeten Actien⸗Ge⸗ sellschaft. Berlin, den 27. April 1857. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

ches heute gegeben wird, enthält unter Nr. 4656. den Allerhöchsten Erlaß vom 16. März 1857, betref⸗ fend die Verleihung des Rechts zur Erhebung eines Wegegeldes auf der über Wandereleben von der Apfel⸗ stedt bis zur Wegmarschen Grenze führenden Straßen⸗ strecke; unter den Auerhöchsten Erlaß vom 23. März 1857, betref⸗ fend die dem Oberamtmann Schreiber zu Nordhausen verliehenen fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Heringen über Winde⸗ hausen bis zum Anschluß an die Berlin⸗Kasseler Staats⸗ Chaussee; unter 4658. das Gesetz, betreffend die eheliche Gütergemeinschaft in dem Bezirk des Appellationsgerichts zu Greifswalde Vom 8. April 1857; unter 4659. das Gesetz, betreffend die Mandatarien⸗Gebühren bei Subhastationen im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Köln. Vom 8. April 1857; unter die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Be⸗ stätigung der Statuten einer unter dem Namen „Actien⸗ Gesellschaft der chemischen Produktenfabrik Pomme⸗ rensdorf“ gebildeten Actien-Gesellschaft zu Stettin. Vom 18. April 1857; unter die Bekanntmachung der Ministerial⸗Erklärung vom 7. April 1857, die Erweiterung des Artikels 32 des Vertrages mit Anhalt⸗Dessau⸗Cöthen wegen der gegen⸗ seitigen Gerichtsbarkeits⸗Verhältnisse vom 12. Mai 1853 (Gesetz⸗Sammlung S. 465) betreffend. Vom 19. April 1857; unter die Bekanntmachung der Ministerial⸗Erklärung vom 7. April 1857, die Erweiterung des Artikels 34 der Uebereinkunft mit Reuß älterer Linie zur Beförderung “ 25. November 10 10. Dezember .“ Sammlung S. 819) betreffend. Vom 19. April 1857; und unter

4657.

„ 4661.

4662.

der Rechtspflege vom

4663. den Allerhöchsten Erlaß vom 20. April 1857, betref⸗

fend die Einsetzung einer Königlichen Direction der Wilhelmsbahn. Berlin, den 28. April 1857. 8 Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung. FiS n B

stein⸗Sonderburg⸗Glücksburg, von Kiel.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Carl zu

Hohenzollern⸗Sigmaringen, von Düsseldorf.

Se. Durchlaucht der Herzog Carl zu Schleswig⸗Hol⸗

181

Abgereist: Se. Excellenz der General⸗ Lieutenant von

Brauchitsch, General⸗Adjutant Sr. Majestät des Königs und Commandeur der 2.

Division, nach Danzig.

Berlin, 27. April. Seine Majestät der König haben Aller⸗

gnädigst geruht: Dem Legationsrath Jordan im Ministerium der

aus⸗

1 Vortrages ertheilte die Versammlung,

tigen Angelegenheiten, die Erlaubniß zur nawann e eszag Fa. Oidenburg Königl. Hoheit ihm verliehe⸗ nen Ehren⸗Komthur⸗Kreuzes vom Sen; wena- Verdienst⸗Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig zu erthe deu ““

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Nichtamtlichee.

aa “ 11“ reußen. r Köni aben Sich gestern 1— 16 vbrohalichen Vorträge entgegen, * ⸗ nisterrathe daselbst bei und kehrten demnächst nach E har venan urg zurück. Heute Vormittag besuchten Ihre König lichen Majest ten den vom Hofprediger Dr. Snethlage gehaltenen Gottesdienst in der Schloßkapelle hierselbst; Nachmittags fand bei Allerhöchstdenselben Jmer en famille statt. 919 1 Berlin, 27. April. In der am 2östen c. abgehältenen (26sten) Sitzung des Herrenhauses wurde der Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Bewilligung einer Zins⸗Garantie für den durch Ausgabe von 4 prozentigen Prioritäts⸗Obligationen zu beschaffenden Theil des Anlage⸗Kapitals der Breslau⸗Posen⸗Glogauer Eisenbahn, dessen Annahme die Kommission in der vom Hause der Abgeordneten beschlossenen Fassung befürwortet hatte, genehmigt. — Der zweite Gegenstand der Tageeordnung war der Bericht der Finanz⸗Kom⸗ mission über den Gesetzentwurf, betreffend die außerordent⸗ lichen Geldbedürfnisse der Militair⸗Verwaltung für das Jahr 1856 und deren Deckung aus dem durch das Gesetz vom 20. Mai 1854 bewilligten extraordinairen Kredit, so wie die wei⸗ tere Verwendung des Restbestandes dieses Kredits. Die Kommission empfahl nach dem Vorgange des andern Hauses vie Annahme der Regierungs⸗Vorlage, und das Haus genehmigte diesen Gesetzes— orschlag. . 1 L8 Gotha, 24. April. Der kürzlich aus der Mitte des gemeinschaftlichen Landtags hervorgegangene Antrag, die Staats⸗ regierung um Vorlegung eines auf die vollständige Ver einigung der Herzogthümer Koburg und Gotha abzielenden Gesetz⸗ Entwurfs zu ersuchen, ist in der heutigen Sitzung des Fnscr. schaftlichen Landtags, aber ohne Zustimmung der koburger Abgeordneten, angenommen worden. Da die vollständige Union eine Abänderung der Verfassungsurkunde bedingt, jede solche vom gemeinschaftlichen Landtage beschlossene Aenderung des Staatsgrundgesetzes zu ihrer Gültigkeit noch der nachträglichen Zustimmung der Sonderlandtage beider Herzogthümer bedarf, so steht allerdings zu erwarten, daß der koburger Soezial ⸗Landtag, in welchem die die „Selbstständigkeit“ Koburgs gefährdende Union wenig Sympathien hat, die in Bezug auf letztere vorzunehmende Verfassungs⸗Abänderung nicht genehmigen werde. (Dr. J. Weimar, 25. Aptil. Ihre Königliche Hoheit die Frau Groß⸗ herzogin haben heute Nacht eine Reise nach den Niederlanden an⸗ getreten. Se. Königliche Heheit der Großherzog begleiten Höchst⸗ dieselbe bis dorthin und beabsichtigen, auf der alsbald erfolgenden Rückteise beim Durchpassiren durch Hannover dem Königlichen Hofe daselbst einen Besuch abzustatten. (Weim. Ztg.) Fraukfurt, 25. April. In der Bundes tags⸗Sitzung vom 23. d. M. legte das Präsidium das Beglaubigungsschreiben des von Ihrer Majestät der Königin von Spanien zum Minister⸗ Residenten bei dem deutschen Bunde ernannten Marquis von San Carlos vor. Die Versammlung beschloß, denselben in gedachter Eigenschaft anzuerkennen und dessen Beglaubigungsschreiben in das Bundesarchiv zu hinterlegen. — Zum Dienstgebrauche für die Militairkommission wurden Notizen über Eisenbahnen und deren Verwendbarkeit für militairische Zwecke, so wie der Standesausweis eines Kontingents des Bundesheeres vorgelegt. — Es erfolgten sodann Anzeigen über den Vollzug der Beschlüsse vom 6. November v. J. und vom 12. März l. J. in Betreff des Schutzes literarischer und artistischer Erzeugnisse gegen

b ottenburg, 26. April. Se. Majestät Charl früh nach Schloß Bellevue,

Nachdruck, so wie dramatischer und musikalischer Werke gegen unbefugte Aufführung. — In Folge Beschlusses vom 5. Febr. l. J. gab der herzogl. nassauische Ge⸗ sandte eine Erklärung in Bezug auf die Beschwerde des fürstlichen Hauses Wied wegen Entziehung des Bergregals zu Protokoll. — Der Gesandte von Bayern überreichte die Etats über die Ko⸗ en des Unterhalts und der Verwaltung der Bundesfestung Lan⸗ dau pro 1856/57, und es wurden dieselben zur Prüfung der Mi⸗ litairkommission überwiesen. — Der Ausschuß für Militairangelegen⸗ heiten erstattete Vortrag über die Unterhaltung und Verwaltung der Bundesfestung Mainz im Jahre 1856 und über deren Erforder⸗ nisse für 1857. Die Versammlung erklärte den⸗ Nachweis über Verwendung der Bewilligungen für das Jahr 1856 und die Ver⸗ waltung der gedachten Festung in diesem Jahre unter Anerkennung des günstigen Ergebnisses für befriedigend und genehmigte die Voranschläge über Verwendung der Dotation des laufenden Jahres. — In Folge eines ähnlichen in Bezug auf die Bundes festung Ulm von dem Ausschusse für die Militairangelegenheiten erstatteten unter

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gleichmäßiger Aner⸗ 8

kennung des erzielten günstigen Verwaltungsergebnisses, den Nach⸗ weisen über Verwendung der für Unterhaltung und Verwaltung dieser Bundesfestung im Jahre 1856 bewilligten Dotation ihre Billigung, genehmigte gleichzeitig die Voranschläge des Aufwandes für das laufende Jahr und wies die zu dessen Deckung er forder⸗ lichen Mittel an. — Der Militairausschuß legte sodann auch die halbjährlichen Nachweisungen über die bleibenden Proviantv orräthe der Bundesfestung Mainz vor, welche als richtig anerkannt wur⸗ den. — Enrlich beschloß die Versammlung, einem früheren Hülfs⸗ offizier in der deutschen Flotte in Anbetracht der seiner Zeit von ihm geleisteten Dienste nachträglich noch eine Gratisication zu ver⸗ leihen, dagegen aber dem abermaligen Unterstützungsgesuche eines anderen vormaligen Bediensteten der Marine keine Folge mehr zu geben. (Fr. Bl.)

Gestern Nachmittag hat der Fürst Danilo von Montenegro mit seiner Gemahlin auf der Rückreise aus Paris über Wien nach der Czernagora unsere Stadt passirt.

Baiern. Augsburg, 24. April. Prinz Alfred von Großbritannien, der zweitgeborne Sohn der Königin Viktoria, ist gestern Mittags, von Friedrichshafen über Genf und Ulm kommend, dahier eingetroffen und hat heute früh die Weiterreise nach Koburg fortgesetzt. (Abdztg.)

Hesterreicch. Wien, 26. April. Se. Majestät der Kaiser hat Se. Kaiserliche Hoheit den Feldmarschall⸗Lieutenant und Trup⸗ pen⸗Divisionair, Erzherzog Ernst, zum Kommandanten des 11ten Armee⸗Corps ernannt.

Schweiz. Aus Bern vom 25. April berichtet das „Fr. Journ.“: Dr. Kern sei von Paris dort eingetroffen und habe dem Bundesrathe Bericht erstattet. In Paris werde binnen Kurzem Antwort erwartet. Die Einberufung der Bundes⸗Versammlung sei wahrscheinlich.

Großbritannien und Irland. London, 24. April. Der „Globe“ schreibt: „Wir haben Grund zu der Annahme, daß am nächsten Donnerstag bei Eröffnung des Parlaments Lord Harry Vane den Antrag auf Ernennung des Herrn Evelyn Denison zum Sprecher stellen uud Herr Thorneley den Antrag unterstützen wird.“

Der Prinz von Wales stattete vorgestern in Begleitung seines Hofmeisters, Herrn Gibbs, der Gräfin von Neuilly einen Besuch ab.

Heute früh ward folgendes Bülletin über das Befinden der Herzogin von Gloucester ausgegeben:

Gloucester House, 24. April, 9 Uhr Morgens.

Ihre Königliche Hoheit die Herzogin von Gloucester hat eine ruhige Nacht verbracht und etwas weniger an Beklemmungen des Athmens gelitten.

— 25. April. Zu Portsmouth ward heute das Linienschiff „Royal Sovereign“ (131 Kanonen) glücklich vom Stapel gelassen. 30⸗ bis 40,000 Personen wohnten der Feierlichkeit bö 1

Die „United Service Gazette“ meldet: „In seemännischen Kreisen wird mit ziemlicher Bestimmtheit versichert, die Stelle eines Nachfolgers des Admirals Sir William Parker als Ober⸗Befehls⸗ haber zu Devonport sei dem Bice⸗Admiral Sir Charles Napier an-⸗ geboten worden. Wenn sich dies wirklich so verhält und der tapfere Admiral die Ernennung annimmt, so wird er seinen Parlamentssitz für Southwark aufgeben müssen.“ — Die Königin hat dem Admiral Sir Michael Seymour, der während des zweiten Ostsee⸗Feld⸗ zuges durch eine Höllen⸗Maschine ein Auge einbüßte, eine Pension verliehen.

Wie die heutige „Times“ meldet, wird die Mission des Lord Elgin einen Aufschub erleiden. Alle in Ostindien verfügbaren englischen Streitkräfte sollen nach China gesandt werden. .

Das hiesige Handelspräsidium hat auf Privatanfragen erklärt, daß kein Verbot der Einfuhr von Vieh aus Hamburg erfolgen werde, da in Hamburg die Vieheinfuhr strenge überwacht wird. Die englischen 8 Zollbeamten hätten dessenungeachtet die Pflicht, das aus burg eingeführte Vieh zu untersuchen.

Der Dampfer „Alps“ hat Nachrichten aus New⸗York bis zum 11. April nach Liverpool gebracht, welchen zufolge die Ver⸗ einigten Staaten sich weigern, mit England gegen China zu ko⸗ operiren. ““

— 26. April. Wie der ministerielle „Observer“, meldet, wird die Thronrede der Königin am 7. Mai durch einen königlichen Kom⸗ missar verlesen werden. Denison wird am Donnerstag, 30. April, als Sprecher vorgeschlagen werden. Einen Gegen⸗Kandidaten wird die Opposition voraussichtlich nicht aufstellen. .“

Die Nachrichten aus China sind weniger beunruhigend, als es nach den gestern eingelaufenen Mittheilungen den Anschein hatte.

Frankreich. Paris, 24. April. Der zur Prüfung des Gesetzentwurfes über den Industrie⸗Palast ernannte Kammer⸗Aus⸗ schuß ist in überwiegender Mehrzahl gegen die Bestimmungen des Entwurfes. Unter den fünf Regierungo⸗Vorlagen, welche zu An⸗ fang dieser Sitzung erfolgten, ist die zweite bemerkenswerth: 185 Entwurf zur Eröffnung außerordentlicher Kredite von 231,888 Francs 88 Cent. für den Finanz⸗ Minister zur Zahlung der Dotation des Herrn Marschalls Pelissier, Herzogs von Ma 8 lakoff.“ — Der Grobfürst Konstantin bleibt zwei Tage