1857 / 107 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

8 8 3 8 8 1 e“ 4141chsiFnn* ungeme. Lanbrechts, durch Hinweisung! aufl die §6. 4—8 desselbe *

mnene. deeichner ö —ꝙ Ierlin, den 25. Oktober 1856. WEI“ Khniglicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗ Konstikte.

ei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 115. Knigl. Klassen⸗Lotterie siel der erste Hauptgewinn von 150,000 Rthlr. auf Nr. 69,150;v 1 E von 10,000 Rthlr. auf Nr. 8044; 4 Gewinne zu 5000 Rthlr. sielen auf Nr. 19,943. 44,334. 60,830. und 72,591; 1 Gewinn von 2000 Rthlr. siel auf Nr. 21,529; 42 Gewinne zu 1000 Rthlr. fielen auf Nr. 2931. 5019. 9909. 10,968. 12,065. 13,778. 14,250. 16,473. 16,644. 17,75t. 19,826. 22,564. 24,699. 25,039. 27,282. 30,999. 33,097. 33,652. 36,653. 37,789. 38,082. 40,565. 41,616. 44,662. 50,811. 53,000. 57,260. 58,842. 62,991. 66,023. 67,357. 68,685. 73,654. 75,686. 82,388. 87,231. 87,557. 88,649. 90,526. 91,383. 94,733 und 4,835. 46 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 1328. 4517. 6160. 7310. 8122. 9575. 13,066. 13,736. 14,342. 19,705. 19,764. 20,913. 21,355. 28,316. 31,452. 38,028. 38,671. 39,737. 41,364. 12,599. 43,254. 47,486. 48,260. 49,987. 50,552. 51,229. 52,419. 55,237. 58,534. 60,429. 64,200. 64,441. 64,974. 65,259. 73,002. 74,467. 74,540. 76,669. 78,521. 79,140. 80,790. 82,317. 90,221. 92,277. 93,360. und 94,355. 70 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 1570. 1611. 2079. 2910. 3103. 3319. 4666. 5030. 8034. 8289. 10,978. 16,033. 16,327. 17,051. 20,861. 21,493. 21,759. 25,293. 27,281. 27,341. 28,075. 28,159. 36,472. 36,490. 37,284. 37,810. 40,998. 41,213. 411,539. 43,885. 47,711. 48,287. 50,830. 51,321. 51,784. 52,031. 83,731. 57,006. 58,012. 59,082. 50,370. 52,359. 63,560. 63,803. 66,999. 69,387. 69,811. 70,195. 70,537. 73,013. 77,363. 78,076. 79,312. 79,327. 79,681. 81,787. 84,210. 85,147. 85,229. 85,537. 86,495. 88,726. 88,846. 88,857. 89,282. 89,462. 90,892. 91,461. Berlin, den 7. Mai 18557. 8

4. Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

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Preußische Bank.

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bis zum 4ten k. Mts. vertagt worden.

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welcher früh in Berlin eingetroffen, auch schon dem oben erwähnten 8

Exerriren beigewohnt hatte, Theil nahm. Abends kehrten Aller⸗ höchflvieselben nach Charlottenburg zurück, woselbst heute Vormittag in der Schloßkapelle Gottesdienst statthatte, bei welchem Ihre Koniglichen Majestäten ebenfalls egenwürns waren. Nach⸗ mittags war bei Allerhöchstdenenselben Familien⸗Tafel.

eerlin, 7. Mai. Nach Eröoöffnung der am 5ten c. abgehal⸗ tenen (59sten) Sitzung des Abgeordnetenhauses ersuchte der Präsident die Mitglieder des Hauses, daß sie, obgleich der Schluß der Session gang nahe bevorstehe, gleichwohl noch nicht abreisen möchten, da möͤglicher Weise noch wichtiges Berathungsmaterial dem Hause zugehen könnte. Nach Erledigung einiger geschäft⸗ licher Formalien, zu welchem auch die nochmalige Abstimmung über den Abänderungs⸗Antrag des Abgeordneten Freiherrn von Frank und die Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend den „Gewerbebetrieb im Umherziehen in den Hohenzollernschen Landen“ gehörte, wurde in der beim §. 3 abgebrochenen Berathung über den Gesetz⸗Entwurf in Betreff der Abänderung des im Bezirk des Appellations⸗Gerichtshofes zu Köln geltenden Expropriationsgesetzes fortgefahren. Das Gesetz wurde nach den Kommissionsvorschlägen angenommen. Auf der Tages⸗ ordnung stand ferner die Berathung über die Anträge der Abgeord⸗ neten von Lavergne⸗Peguilhen (Wirsitz) und Grafen von Blumen⸗

Qthal⸗Suckow, betreffend die Errichtung von landwirthschaft⸗ lichen Hypotheken⸗, Spar⸗ und Leihbanken, so wie die darauf sich beziehenden Petitionen.

Schließlich wurde ein Antrag des Abgeordneten v. Arnim (Neustettin) angenommen, der dahin geht: „Das hohe Haus wolle die Erwartung aussprechen; daß die König⸗ liche Staatsregierung ihre besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge dem durch die neueren Geldverhältnisse überaus gefährdeten, und

durch die Hypotheken⸗Ordnung so sehr erschwerten Kredit des

Grundbesitzers zuwenden werde.“ Koblenz, 4. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin

von Preußen ist am egrigen Abende um 9 Uhr mit dem

Dampfboote der kölner Gesellschaft von Karlsruhe hierhin zurück⸗

gekehrt. Jede Empfangsfeierlichkeit hatte sich Höchstdieselbe verbeten,

und waren deshalb bei Ihrer Ankunft nur Se. Excellenz der kom⸗

mandirende General v. Hirschfeld, der erste Kommandant hiesiger Festungen General v. Röhl, so wie der stellvertretende Ober⸗ Bürgermeister, Justizrath Cadenbach, auf der Anlande⸗Brücke des Dampfbootes zum Empfang anwesend. (Köln. Z.)

Oldenburg, 5. Mai. Durch eine kürzlich erschienene Ver⸗ ordnung ist der Landtag nach einer 10wöchentlichen Sitzungszeit Die Vertagung ist da⸗

durch veranlaßt, daß für die betreffenden in Thätigkeit bleiben⸗

Der bisherige erste Vorstandsbeamte der Bank⸗Kommandite zu

Düsseldorf, Buchhalterei⸗Assistent Einecke, ist zum zweiten Vor⸗

standsbeamten des Bank⸗Comtoirs zu Cöln und der Buchhalterei⸗

Alssistent Insel zum ersten Vorstandsbeamten der Bank⸗Kommandite

zu Düsseldorf ernannt. Dem Buchhalterei⸗Assistenten Schiller sind die Geschäfte des ersten Vorstandsbeamten bei der Bank⸗ Kommandite zu Koblenz übertragen worden.

Angekommen. Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und

Commandenr der 5. Division, von Wussom, von Frankfurt a. d. O.

Abgereist. Der General⸗Major und Insperteur der 3. Ar⸗ tillerie⸗Inspection, Dannhauer, nach Glogau, von wo derselbe kürzlich hier eingetroffen.

Berlin, 7. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ nädigst geruht: Dem Hof⸗Agenten Sr. Hoheit des Herzogs zu Sachsen⸗Koburg⸗Gotha, Commissionair und Gutsbesitzer Jakob 1. die vg- zur Anlegung des ihm ver⸗

en Verdienst⸗Kreuzes des Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Haus⸗Ordens zu ertheilen. b 9 ““

Preußen. Charlottenburg, 6. Mai. Gestern Vor⸗

mittag wohnten Se. Majestät der König auf dem Exercir⸗ vage hinter der Hasenhalde dem dort gattsindenden Exereiren des 6 ö— und des Kaiser Alexander Grenadier⸗Regiments, so F. 2 arde⸗Schützen⸗Bataillons bei. Hierauf begaben Allerhöchst⸗ 9 Sich Schlosse in Berlin und nahmen daselbst e gewohulichen Vorträge, wie auch den Vortrag des Minister⸗

1 Präsidenten entgegen. Das Diner sand ebenfalls im Schlosse zu Berlin statt, wozu auch Ihre Majestät die Konigin von Charlottenburg erschienen war und an welcher auch Se. Königliche Hoheit der Großfürst von Mecklenburg⸗Schwerin,

den oder doch früher wieder zusammentretenden Ausschüsse Zeit ge⸗ wonnen werden sollte, um die noch rückständigen wichtigen Gesetzes⸗

vorlagen zu begutachten. Es gehören insbesondere dahin die auf die beabsichtigte Justiz⸗Organisation bezüglichen Feee

(Wes. Ztg.) Sachsen. Dresden, 5. Mai. Ihre Majestäten der

König und die Königin haben mit Ihren Königlichen Hoheiten

den Prinzessinnen Marie, Sophie und Augusta heute Mittag das Königliche Sommerhoflager in Pillnitz, Ihee Echente die Köoͤnigin Marse die Villa bei Wachwitz bezogen. (Dr. J.)

Hessen. Kassel, 6. Mai. In der heutigen Sitzung der Ersten Kammer wurden auf Antrag des Verfassungs⸗Ausschusses die Konferenz⸗Anträge in Betreff der Einigung über die Differenz⸗ punkte der Verfassung im Ganzen abgelehnt und dagegen nach leb⸗ hafter Diskussion die auf denselben Zweck gerichteten Anträge des Verfassungs⸗Ausschusses in der Voraussetzung der Annahme dersel⸗ ben von Seiten der andern Kammer, sämmtlich genehmigt. In derselben Sitzung wurde der Gesetzentwurf in Betreff der Kompe⸗ tenzkonflikte im Ganzen abgelehnt.

Nassau. Wiesbaden, 4. Mai. Der Landtags⸗Ausschuß hat über die Vorlage der Regierung in Betreff der Erhöhung des Mes sanbas. 88 89 Fe und Ofstziere seinen Bericht abgefaßt und in seiner Majorität beschlossen, d 6 „Pro⸗ Geäiscas e . .. 1 seläf nessehee

5. Mai. In der heutigen Sitzung des vereinigten Landtags ward die Vorlage der dash ns 16 Betreff ver Ler⸗ höhung des Diensteinkommens für die Civildiener und Offiziere dagegen mit 21 gegen 19 Stimmen angenommen. Ein von dem Abgeordneten Hoöͤchst gestellter Antrag, daß diejenigen Beamten, welche einen Functionsgehalt oder eine Entschädigung für amtlichen Aufwand erhalten, von dieser Erhöhung ausgenommen werden sollten, ward abgelehnt; eben so der Antrag der Ausschußmajorität, AAä 8 der Regierung in Betreff der

amten gemachten Ausnahme ihre Zustim 2

82 van. 882 Bl.) EWe-

esterreich. Wien, 5. Mai. Die „Wiener Zeitung“

berichtet: Ihre Majestaäͤten der Kaiser und die Kaif 2 88⸗ gestern ihre Reise von Wien nach dem Königreich Ungarn an.

Ofen, 4. Mai. Ihre Kaiserlich Königlichen Majestäten, um 4 Uhr angelangt, sind mit überaus glänzender Cortege zu

Wagen und zu Pferde in die Burg eingezogen, haben daselbst die bundi der Würdenträger und des Adels angenommen, pann dem 2. B beigewohnt, welches der Kardinal Fürst⸗Primas intonirte. Vom ganzen Lande ist der höhere Klerus und Adel anwesend.

Niederlande. Amsterdam, 4. Mai. Prinz Heinrich der Miederlande hat sich nach Luxemburg begeben. 8

Wie man vernimmt, wird der wichtige Gesetzentwurf über den Elementarunterricht erst nach Pfingsten in ver Zweiten Kammer

ur Berathung kommen. G Zu Se Monats wird Großfürst Constantin zum Be⸗

suche am holländischen Hofe erwartet, um von dort in ein deutsches Bad zu reisen. (Düss. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 5. Mai. Die Gräfin von Neuilly und der Herzog und die Herzogin von Nemours statteten gestern der Königin und der Herzogin von Kent einen Besuch ab. Heute wird die große Kunst⸗Ausstellung zu Manchester durch den Prinzen Albert eröffnet. Es sind im Ge⸗ bäude Vorkehrungen zur Aufnahme von 9000 Besuchern getroffen worden, and man erwartet, daß sich mindestens 7000 einfinden werden. Das an der Westseite des Gebäudes aufgestellte Orchester zählt 500 Musiker.

Prinz Albert hat die Reise nach Manchester heute früh um halb 7 Uhr angetreten. Wie der Telegraph meldet, traf Se. Königl. Hoheit daselbst gegen halb 12 Uhr ein und begab sich sofort nach Abney Hall, dem Landsitze des Mayors der Stadt, wo er einige Zeit verweilte. Von Abney Hall fuhr der Prinz nach dem Aus⸗ stellungs⸗Gebäude, wo ihn Lord Overstone, Präsident des Aus⸗ stellungs⸗Vorstandes, die Mitglieder des Exekutiv⸗Ausschusses u. s. w. empfingen. Nach Ueberreichung einer Adresse des Gemeinderathes ward Prinz Albert in die Mitte des Gebäudes geleitet, die Na⸗ tionalhymne ward gesungen, der Bischof von Manchester hielt ein Gebet, und die Ausstellung ward feierlich für eröffnet erklärt. Se. Königliche Hoheit wird morgen Nachmittags in London zurücker⸗ wartet.

General⸗Lieutenant Asfhburnham ist am 21. April an Bord des Dampfers „Ava“ von Suez nach China abgereist.

Sir John Ramsden hat seinen Posten als Unter⸗Staats⸗

secretair im Kriegsministerium bereits angetreten. ¹ꝙDie Dampffregatte „Furious“ von 16 Kanonen, das

Vorrathsschiff „Hesper“, zwei Avisodampfer und 12 Dampf⸗Ka⸗ nonenbovte sind gestern nach China abgegangen. Von Plymouth ausgelaufen ist ihnen Madeira als erstes Rendezvous bezeichnet, und man ist nicht wenig neugierig, wie diese kleinen Dampfer die lange Fahrt zurücklegen werden. G

Das Handelsamt hat die Schifffahrtsberichte für den mit dem 31. März abgelaufenen Monat veröffentlicht. Sie liefern ein äußerst günstiges Ergebniß. Der Tonnengehalt der eingelaufenen Schiffe betrug 565,915 (gegen 338,086 im Jahre 1855), das der ausge⸗ laufenen 792,911 (gegen 552,951 im Jahre 1855.) Das jonische Parlament ist wieder vom 4. bis zum 18. Mai prorogirt worden. Der dortige Senat hat unlängst von dem Lord⸗ Ober⸗Commissair die britische Parlamentsakte mitgetheilt erhalten, wodurch den jonischen Unterthanen der Eintritt in den britischen Militair⸗ und Seedienst gestattet wired.

Frankreich. Paris, 4. Mai. Die (ihrem wesentlichen Inhalte nach bereits in der telegraphischen Depesche mitgetheilte) Aeußerung des „Moniteur“ über die Neuenburger Aktenstücke lautet: „Berner Blätter haben die Vertrags⸗ und Protokoll⸗Entwürfe, bestimmt sind, die Ausgleichung der Neuenburger Frage zu sichern, veröffentlicht. Diese Veröffentlichung, die nur die Folge einer nicht zu rechtfertigenden Indiscretion sein kann, weicht übri⸗ gens an mehreren Punkten von dem wahren Texte der Aktenstücke, um die es sich handelt, ab, während dieser Text selbst noch nicht definitiv festgestellt war. Dieser Mißbrauch des Geheimnisses einer noch nicht einmal beendigten Unterhandlung ist um so mehr zu beklagen, da er den Erfolg derselben gefährden könnte.“ Der „Moniteur“ berichtet, daß der Kaiser gestern die Pferde⸗ rennen im boulogner Holze besucht habe, „um selber Sr. Kaiser⸗ lichen Hoheit dem Großfürsten Konstantin die Honneurs zu machen.“

Abends war beim Kaiser ein großes Diner, dem der hohe Gast mit

allen Personen seines Gefolges beiwohnte. Ein Kaiserliches Dekret vom 29. April öffnet den Hafen pon Rouen für die Einfuhr baumwollener Garne. Die „Audacieuse“, welche den neuen fran⸗ zösischen Gesandten für China an Bord nimmt, wird schon am 15. oder 20. Mai nach dem Kriegsschauplatze in Hinter⸗Asien abgehen. Baron Gros war unter Guizot mit einer außer⸗ ordentlichen Mission bei dem Diktator Rosas betraut, wo er den Grafen Walewski, der damals am La Plata weilte, kennen lernte. Da das Truppencorps, welches für China bestimmt ist, jetzt sofort auf 1500 Mann gebracht werden soll, so hat der Marine⸗ Minister Befehl ertheilt, das nach gemischtem Systeme gebaute Transvportschiff „Vonne“ zur Aufnahme von 800 Mann auszurüsten. Der Staatsrath hält jetzt täglich von 12 bis 6 Uhr Sitzung,

um mit den vielen ihm no

zu werden. Der Gesetz⸗Entwurf über die Hanl von Fra

8

vorliegenden Gesetz⸗Entwürfen —2. G

soll, nachdem der Kaiser die Herren Rothschild, Pereire, Michal Chevalier und andere Finanzmäünner und 2vv2bög. 2 1

nommen hat, von Grund aus umgearbeitet, wo nicht ganz bei Seite 8enni ar. * übrigen, 2 Staatsrathe 32 Gesetz⸗

egen noch in 2 8. be zen geg ch in dieser Session zur Abstimmung ge

5. Mai. Gestern Abends war bei dem Kaiser großes Diner, zu welchem Großfürst Konstantin geladen 329 . 8 bereite gemeldet worden und durch den „Moniteur“ jetzt amtlich bestätigt wird) gestern Mittags 1Uhr aus Napoleon's III. Hand den Groß⸗Cordon der Ehrenlegion erhalten hatte. In der gestrigen öffentlichen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde der Anfang mit der Verhandlung über die Artikel des Militatr⸗Strafgesetz⸗Entwurfes gemacht. Der Ausschuß, welcher über die Aufnahme der zur Kunst⸗Auesstel⸗ lung zuzulassenden Gemälde entscheidet, hat bereits seine Arbeiten begonnen. Schon sind über 6000 Gemälde und sonstige Kunst⸗ Gegenstände eingetroffen; von Ausländern haben die Belgier und Engländer am meisten eingesandt.

6. Mai. Um halb zwei Uhr ritt der Kaiser mit dem Großfürsten Konstantin von Rußland nebst einem glaͤnzenden Ge⸗ folge aus den Tuilerieen nach dem Marsfelde, wo sechszigtausend Mann zur Heerschau versammelt sind. Die Kaiserin folgte in einem Wagen.

Spanien. Aus Madrid, 4. Mai, wird telegraphirt: „Die Cortes sind noch mit Prüfung der Vollmachten beschäftigt. Den⸗ selben wird in Kurzem der Grenzberichtigungs⸗Vertrag zwischen Spanien und Frankreich zur Genehmigung vorgelegt werden. Die amtliche Vorstellung des Msgr. Simeoni als interimistischer Nuntius Sr. Heiligkeit des Papstes wird in diesen Tagen erfolgen.“

Unter dem 5. Mai meldet man: „Gestern legte die Regierung dem Senat den Gesetzentwurf vor, durch welchen Artikel 14, 15, 16, 17 und 28 der Verfassung abgeändert werden. Kraft dieses Projekts haben die Söhne des Koönige, die Erzbischöfe, die General⸗ Capitaine und die Granden Spaniens, welche im Besitz einer Ein⸗ nahme von 200,000 Realen sind, das Recht, im Senat zu sitzen.“

Italien. Turin, 3. Mai. Die gegenwärtig in Calcutta befindliche sardinische Fregatte „Ceroldo“ hat den Besehl erhalten, nach den chinesischen Gewässern zu segeln. Die „Gazetta Piemon⸗ tese“ widerlegt die Nachricht von der angeblichen Aufforberung an die Offiziere der britisch⸗italienischen Legion, wieder in englische

Dienste zu treten.

Griechenland. Aus Athen, 29. April, meldet man, daß die Budget⸗Discussion vorschreitet. Die Kammer hat Tags zuvor einstimmig das Budget für den öffentlichen Unterricht angenommen. Der Finanzminister hat einen neuen Zolltarif, der mit den in Europa überhaupt gültigen Grundsätzen übereinstimmt, vorgelegt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 29. April. Das bei der Thronbesteigung des Kaisers Nikolaus aufgehobene finnländische Comité, welchem die Pflicht oblag, die von der Central⸗ Regierung erlassenen Nachrichten und Gesetze zu prüfen, ob sie im Einklang mit den bestehenden finnländischen Gesetzen seien, so wie dem Kaiser die Motive darzulegen, auf welche seine Entscheidungen

ver

zu begründen wären, wird wieder ins Leben treten. Es wird be-⸗

stehen aus dem Minister⸗Staatssecrekair Armfelt, seinem Gehülfen,

einem Mitglied, das der Kaiser, und zwei Mitglieder, die der Senat

von Finnland ernennt.

Die Kommission zur Untersuchung der Unterschleife während des Krieges, unter Vorsitz des Fürsten Wossiltschikow, hat ihre Arbeiten beendigt.

30. April. Gestern wurde der Geburtstag des Kaisers mit großer Feierlichkeit, Gottesdienst und Yarade begangen. Der Erzbischof äußerte in Anlaß des bevorstehenden frohen Ereignisses, der Himmel segne das Kaiserliche Haus und seine Auserwählten.

Zu den vorgestern eröffneten Zeichnungen für die 150,000 Stück G Eisenbahn⸗Actien, welche in Rußland zur Vertheilung kommen, war der Zudrang sehr groß, und lieferte den sichersten Beweis von der

vorherrschenden Meinung und dem Wunsche, die Anlage von Schienenwegen und überhaupt Verkehrsmitteln zu fördern. Die zur Vertheilung bestimmte Anzahl wird kaum genügen, um die Kauflustigen zu befriedigen. Die jüngste Verfügung, daß die Actien in der Kaiserlichen Kommerzbank und bei Lieferungen als Caution

angenommen werden sollen, hat am wesentlichsten zu dem Resultate N

beigetragen. (H. B. H.) Dänemark. Kopenhagen, 5. Mai. richtet, daß Herr A. v. Moltke, Administrator der Grafschaft

Faedrelandet“ be⸗

Rantzau, vorgestern und der Bundestagsgesandte Baron v. Bülow

gestern von hier abgereist sind. Beide hatten die ihnen angebote⸗ nen Portefeuilles resp. für Holstein⸗Lauenburg und für das Aus⸗ wärtige definitiv ausgeschlagen. Baron v. Bülow kehrt direkt auf seinen Posten nach Frankfurt a. M., A. v. Moltke auf den seinigen nach Holstein zurück. Das Ministerium für Holstein⸗Lauenbur wird nun wohl dem Altonaer Ober-Präsidenten Konferenzrat L.Fengn n, der schon heute hier erwartet wird, angeboten,

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