EEESEEEE11“]

124* 82 1 12 4 1044 2 5 1. 8 128

8* 5 . 2. “ muß der, welcher sich über Prägravation beschwert, in —— Fntene so wie der, welcher eine Egemtion behauptet, wenn 8 er nicht wenigstens seit zwei Jahren im Besitze des Freiheit sich befindet, die von ihm geforderten Abgaben während des Pro⸗ 28 mit Vorbehalt seines Rechts, entrichten. 5 Aus diesen Bestimmungen, wenn man sie im Zusammenhange be⸗ trachtet, folgt, daß diejenigen Steuerbefreiungen, über welche nach §. 79 der Rechtsweg zulsig ist, nichts Anderes sind, als Steuerexem⸗ kionen, daß mithin der §. 79 auf Fälle, wie der vorliegende, wo nicht eine Steuerexemtion, sondern nur die Verjährung der auf einen bestimm⸗ ten Zollbetrag gerichteten Forderung der Steuerbehörde behauptet wird, nicht bezogen werden kann. Diese Auffassung findet auch in der Allerhöchsten Kabinets⸗Ordre vom 18. November 1828 (Ges. Samml. von 1829, Seite 16) ihre Be⸗ stätigung. In dieser Ordre ist ausdrücklich ausgesprochen, daß über die Verbindlichkeit zur Entrichtung der Stempelsteuer der ordentliche Weg Rechtens nicht anders zulässig sei, als wenn in den Fällen des §. 3 litt. i. des Stempelgesetzes von besonderen Anstalten, Gesellschaften und Personen eine gesetzlich bestehende Befreiung von gewissen Stempel⸗ abgaben in Anspruch genommen und von der Steuerbehoͤrde dieser be⸗ haupteten Befreiung, worunter nur eine Exemtion verstanden werden kann, widersprochen wird. Es wird dies nicht als etwas Singuläres bezeichnet, was gerade nur für die Stempelsteuer gelte oder gelten solle, sondern aus den Grundsätzen hergeleitet, die überhaupt in Betreff der Zulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit zur Entrichtung allgemeiner Staatsabgaben bereits gesetzlich feststehen. Insbesondere aber wird durch die vorerwähnte Allerhöchste Kabinets⸗Ordre außer Zweifel gestellt, daß die diesfaͤlligen allgemeinen Vorschriften auch auf die indirekten Steuern, mithin auch auf die Zoͤlle, Anwendung finden. Das Gesetz vom 18. Juni 1840 (Ges.⸗Samml. S. 140), durch dessen §. 7 für die indirekten Steuern eine kürzere als die bisherige Verjährungsfrist eingeführt worden, hat in den Bestimmungen über die Zulässigkeit des Rechtsweges wegen der Verbindlichkeit zur Entrichtung dieser Steuern nichts geändert und nichts ändern können, da es überall nur von der erlöͤschenden Verjäͤhrung, nicht aber hvon der Usukapion von Steuer⸗Be⸗ freiungen im Sinne des §. 79, Theil II., Titel 14 des Allgemeinen Landrechts handelt. Berlin, den 25. Oktober 18565. J Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte

Preußische “

Monats⸗Uebersicht der preußischen Bank,

gemäß §. 99 der Bank⸗Ordnung vom 5. Oktober 1846. Aktiva.

1) Geprägtes Geld und Barren 32,711,200 Rthlr.

2) Kassen⸗Anweisungen 2,054,500 4) CCe. s “ 1 9,564,300 » 5) Staats⸗Papiere, verschiedene Forderungen Passiva. 6) Banknoten im Umlaul 55,645,500 7) Depositen⸗Kapitalien. .20,152,100 8) Guthaben der Staatskassen, Institute und 8 Privat⸗Personen, mit Einschluß des Giro⸗-⸗ 8 FPerlehrs... .. . . .. . .... u . 6,527,500 Berlin, den 31. Mai 1857. Königlich preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. on Lamprecht. Witt. Meyen. Schmidt. De 11““

Angekommen: Se. Durchlaucht der Königlich Hannöversche General der Kavallerie à la suite, Prinz Bernhard zu Solms⸗ Braunfels, von Hannover. I114“

6 1

88 Abgereist: Se. Königliche Hoheit der General⸗Lieutenant und Commandeur der 2ten Garde⸗Division, Prinz August von Württemberg, nach Wiesbaden. Der General⸗Major und Commandeur der 2ten Garde⸗In⸗ feanterie⸗Brigade, von Kleist, nach Magdeburg. “ Der General⸗Major und Inspecteur der 1sten Ingenieur⸗In⸗

spection, von Prittwitz, nach Rügen.

8 Der General⸗Post⸗Direktor Schmückert, nach Bad Gastein.

Bekanntmachung. Das korrespondirende Publikum wird, zur Vermeidung von Ver⸗ ungen in der Beförderung der Korrespondenz ꝛc. nach den Badeorten Landeck und Reinerz, darauf aufmerksam gemacht, daß dieselbe bezie⸗

hungsweise nach „Bad Landeck“ und „Bad Reinerz“ zu adressiren ist.

Breslau, den 1. Juni 1857. Der Ober⸗Post⸗Direktor. 8 Schulz.

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1u“ “ v11.“ — 1. N i EEEE .

Pvreußen. Berlin, 3. Junt. Das Post⸗Dampfschiff „Preußi⸗

cher Adler“, abgegangen von Kronstadt den 30. Mai c., ist in Stettin am 2. d. M., 9 ⅞ Uhr Vormittags, mit 170 Passagieren einge⸗ troffen. Unter den letzteren befinden sich der Fürst Hovansky, die General⸗Majors Gorischneff und Wachtine, die Wirklichen Staats⸗ räthe Tourgenjeff, Rudneff, Evregnoff, Smirnoff und Muravjeff und der Baron Osten.

Schweiz. Bern, 30. Mai. Den Verschütteten im Hauen⸗ stein⸗Tunnel konnte bis heute früh keine Rettung werden. Sie⸗ benzig rettende Arbeiter und Ingenieurs wurden ohnmächtig und verbrannt herausgezogen, drei todt. (Schw. M.)

Aus Basel, 30. Mai, wird dem „Bund“ betreffs des Un⸗ glücks im Hauenstein⸗Tunnel u. A. telegraphirt: Im Tunnel befand sich außer dem Rauch eine Menge Kohlensäure und Kohlen⸗ oxydgas, welche beide tödtlich wirken. Um wieder Zutritt zu den Trümmern zu erlangen, wird auf alle Weise an Luftreinigung ge⸗ arbeitet. Unter den 54 Abgesperrten sind 4 Engländer, 10 Schwei⸗ zer aus der Umgegend, der Rest Süddeutsche. Jeder hatte bei sich eine Flasche Rum, und im Bereich ihres Kerkers fließt ein frischer Wasserquell.

Die „Schw. Nat.⸗Z.“ schreibt unterm 31. Mai: Leider sind wir bis jetzt nicht im Stande, viel Tröstliches über das gräßliche Unglück im Hauenstein⸗Tunnel mitzutheilen; man hofft durch eine in Basel gefertigte Ventilationsröhre die verpestete Luft aus dem Tunnel herauszuziehen und sodann ungehindert den Schutt wegräumen zu können. Die gestern von uns mitgetheilte Zahl der Todten hat sich leider auf 7 erhöht; außerdem werden noch 4 Per⸗ sonen vermißt, und sind von den Uebrigen, die in den Tunnel ein⸗ dringen wollten, noch mehrere in Todesgefahr. Ueber den Vorfall selbst erfahren wir, daß kurz vor der Katastrophe ein Schmiede⸗ geselle die im Tunnel Befindlichen vor der nahen Gefahr gewarnt habe, aber unglücklicher Weise haben nur 18 Arbeiter ihm Gehör geschenkt und sich schleunigst herausbegeben.

Die Kaiserin⸗Mutter von Rußland ist am 27. d. M. in Genf angekommen. Sie kam über den Mont Cenis und war vom König von Sardinien und dem Prinzen von Carignan bis an die Grenzen des Reichs begleitet worden.

Belgien. Brüssel, 2. Juni. Der heutige „Moniteur“ enthält an der Spitze seines nicht offiziellen Theiles folgende Note: „Die an mehreren Punkten des Landes stattgehabten Ruhestörungen legten der Regierung die Pflicht auf, sofort am 29. Mai zwei Klassen Milizen unter die Fahnen zu rufen. Diese Milizen werden heimkehren, sobald die Ruhe wieder hergestellt ist. Die Regierung beabsichtigt, diejenigen Truppen, welche für den Augenblick in die Hauptstadt berufen worden find, unverzüglich in ihre resp.-Garni⸗ sonen zu entlassen.“

Großbritannien und Irland. London, 1. Junt. Der Großfürst Konstantin traf vorgestern Nachmittags kurz vor zwei Uhr in Osborne ein. Die Admiralitäts⸗YNacht „Osborne“ brachte Se. Kaiserliche Hoheit von Cherbourg herüber. Als die Nacht sich Osborne näherte, salutirte das englische Schiff „Eury⸗ dice“ die russische Flagge. Am Landungsplatze empfingen Prinz Albert, der Prinz von Wales, Prinz Alfred und der russische Ge⸗ sandte, Graf Chreptowisch, den Großfürsten. In Osborne felbst ward Se. Kaise liche Hoheit von der Königin, der Herzogin von Kent, dem Herzoge von Cambridge und dem Minister des Auswärtigen, Earl von Clarendon, empfangen. Auch der Premier, Lord Palmerston, kam vorgestern in Osborne an. Gestern machten die Königin und der Großfürst einen Ausflug nach Spithead. Heute früh um 4 Uhr ist der russische Gast nach Calais gefahren und wird vermuthlich morgen früh in Antwerpen eintreffen.

Roebuck wird nächstens dem Hause der Gemeinen eine Petition einer Anzahl Wähler von West-Norfolk einreichen, welche um die Prüfung einer angeblich ungebührlichen Einmischung der Lords Leicester, Hastings, Sondes und Walsingham bei den Parlaments⸗ wahlen nachsuchen.

Frankreich. Paris, 1. Juni. Dem Dekrete über die Einberufung der Wahl⸗Kollegien folgt in den Departements eine Thätigkeit der Präfekten, die wohl kaum noch der Aufmunterung durch das ministerielle Umlaufschreiben bedurfte. In jedem Depar⸗ tement sind bereits vom Präfekten die Kandidaten der Regierung empfohlen worden, und da der Kaiser in der bisherigen Zusam⸗ mensetzung des gesetzgebenden Körpers keine Veränderung will, so wird amtlich selbst nicht die Kandidatur des Herrn von Mon⸗ talembert im Departement des Doubs angefochten werden. Die Senatoren hofften, bis zum 6. Juni mit den Arbeiten der Session zu Ende zu kommen. Der Entwurf zu einem Senats⸗ Beschlusse wegen mehrerer Austauschungen von Kron⸗Domainen, den der Präsident des Staatsrathes eingebracht hat, ist vorzüglich auf eine größere Abrundung des Kron⸗Forstes von St. Germain gerichtet, zu welchem Zwecke ein Theil des Vesinet⸗Waldes, der dem Staate gehoͤrt, ausgetauscht werden soll. — Der dem König von

Baiern im Stadthause gegebene Ball hat 400,000 Fr. gekostet.

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Aus Calais, Montag Abends, wird telegraphirt: „Der Groß⸗ fürst Constantin ist heute Abends ½ nach 7 Uhr an Bord des Dampfers „Osborne“ angekommen. Se. Kaiserliche Hoheit reist morgen früh um 9 Uhr ab, um sich nach Belgien zu begeben. Der Großfürst hat sich alle Ehrenbezeugungen verbeten.“ — 2. Juni. Der heutige „Moniteur“ meldet, der Kaiser habe vorgestern den englischen Gesandten Lord Cowley, der nach London abreist, so wie den Dr. Kern, der nach der Schweiz zurück⸗ kehrt, empfangen. Der König von Baiern begab sich gestern nach Malmaison, m der Königin Christine einen Besuch zu machen. Abends dinirte erselbe bei dem Grafen Walewski. G Spanien. Madrid, 28. Mai. Am 26sten um 6½ Uhr Abende, berichtet die „Gaceta“, wartete die Senats⸗Deputation der Königin auf, welche ihr die Antwort auf die Thronrede zu über⸗ reichen hatte. Die Königin empfing die Deputation auf das wohl⸗ wollendste und erwiderte: „Meine Herren Senatoren! Ich ver⸗ nahm mit dem lebhaftesten Interesse die edlen Gesinnungen des Senats. Mein einziger Wunsch ist, die Nation einig, gedeihlich und glücklich zu sehen. Die Wünsche des Senates sind die meinen und die meiner Regierung. Ich hoffe, daß, wenn wir einig sind und auf die Hülfe der göttlichen Fürsehung ver⸗ rauen, wir unser edles Ziel erreichen werden.“ In der „Espana“ wird berichtet: Die Kommission, welche sich mit dem den Cortes vorgelegten Preßgesetze beschäftigt, hat sich

ereinigt. Im Laufe der Diskussion sprach sich Gonzalez Bravo dafür aus, daß Preßvergehen durch das Strafgesetzbuch abgeurtheilt werden. Die Idee von den verantwortlichen Herausgebern ist be⸗ seitigt; die Kommission war der Ansicht, daß die Verantwortlichkeit lediglich und ausschließlich den Direktor des Journals treffen solle. Die Caution möchte die Kommission auf 6000 Piaster reduzirt wissen und das erforderliche Steuerquotum, um Direktor sein zu können, von 2000 auf 500 Realen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 27. Mai. Der Kaiser hat folgendes Reskript erlassen:

„Hochwürdiger Metropolit von Moskau Philaret! Nach Vollziehung der heiligen Krönung besuchte ich mit meiner Gemahlin im September v. J. die Klause des heiligen Sergius. Am Grabe dieses Fürbitters und Schutzpatrons von Rußland im Glauben und Vertrauen vor den un⸗ vergänglichen Ueberresten desselben niedergeworfen, legten wir mit der Kaiserin das heimliche Gelübde ab, daß, wenn es Gott ge⸗ fallen sollte, uns durch die glückliche Entbindung Ihrer Majestät von einem Sohne zu erfreuen, Wir diesen aus dankbarer Erin⸗ nerung an diesen großen Heiligen Sergius nennen wollen. Jetzt ist durch seine Fürsprache Unser Gebet erhört worden und haben Wir Unser Ge⸗ lübde erfüllt. Ew. Hochwürden dies anzeigend, bitte Ich außer dem bei solchen freudigen Ereignissen üblichen Dankgebete noch ein besonderes in

Unserem Namen bei den Reliquien des Heiligen abzuhalten, unter dessen

Schutz Wir Unseren neugeborenen Sohn stellen. Mit der Bitte, daß Sie für Mich, Meine Gemahlin und Unsere Kinder beten mögen, verbleibe Ich Ihnen für immer wohlgeneigt. Alexander.“

Die „Senatszeitung“ enthält eine Verfügung, derzufolge in Kaiserlichen Manifesten in Zukunft der bisherigen abgekürzten Form des Kaiserlichen Titels: „Kaiser und Selbstherrscher aller Reussen, König von Polen u. s. w.“, noch die Worte „Großfürst von Finnland u. s. w.“ angefügt werden.

Odessa, 20. Mai. Im hiesigen Hafen liegen bereits fünf neue Dampfschiffe vor Anker, welche die russische Handels⸗ und Schifffahrts⸗Gesellschaft erworben, um den Dienst auf den Verkehrs⸗ linien zwischen den russischen und nichtrussischen Häfen demnächst zu beginnen. Bis jetzt ist derselbe sehr unzureichend durch Dampfer und andere Schiffe, sowohl österreichische als russische, versehen worden. Die Eishandel⸗Gesellschaft ist ebenfalls bemüht, die nöthigen Einrichtungen zum Beginn ihrer Thätigkeit zu treffen. — Die Zeichnungen zum Denkmal des unvergeßlichen Wohlthä⸗ ters Odessa's, Feldmarschalls Fürsten Woronzow, haben begonnen; der Kaiser hat dazu aus seiner Schatulle 3000 Silber⸗ rubel angewiesen. — Der General⸗Gouverneur von Bessarabien macht bekannt: daß der südliche Theil von Bessarabien, welcher an die Moldau zurückfällt, bereits der moldauischen Regierung definitiv übergeben und die Thätigkeit der russischen Behörden völlig daselbst eingestellt ist; die Institute und Stifte, der Magistrat, das Pupillen⸗ gericht, Stadtpolizei, Schule, Post-Comtoir in Ismail, Reni und Kilia sind aufgehoben, desgleichen auf der Georgeninsel das Hafen⸗ amt von Sulina, im akjermannschen Kreise, die Stadtpolizei in Tuslow und in Kagul. — Der zurückgefallene Theil ist vollständig von den Russen geräumt.

Amerika. New⸗Yorker Berichte vom 16. Mai pr. „North Star“ melden, daß man ziemlich allgemein glaubt, die Dif⸗ ferenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Neu⸗Granada wer⸗ den sich auf gütlichem Wege erledigen.

Nach dem „New⸗York⸗Herald“ soll die Regierung von Hon⸗ duras den von ihrem Gesandten in London abgeschlossenen Vertrag mit England genehmigt haben, mit Ausnahme der Bedingungen, unter denen Honduras in den Besitz der Bai⸗Inseln treten soll.

Buchanan waͤhrend ihres Aufenthalts im National⸗Hotel in Washington erkrankt sind, ist am 15. Mai abermals einer, Herr Petriken, Mitglied des Repräsentantenhauses von Pensylvanien, seiner Krankheit erlegen.

Der Erie-See ist endlich eisfrei und die Dampfschiffe von Buff alo wollten ihre regelmäßigen Fahrten wieder beginnen.

In Louisville hat am 14. Mai ein heftiger Tumult stattge⸗ habt, welcher dadurch entstanden ist, daß das Gericht das Zeugniß eines Negers nicht als gültig anerkennen wollte, der gegen 4 Re⸗ ger, welche bei der Ermordung einer Familie Joyce betheiligt sind, aussagen wollte. Ein Pöbelhaufen bemächtigte sich gegen Dunkel⸗ werden eines Geschützes und postirte dasselbe vor das Gefängniß, um die Auslieferung der Angeklagten zu erzwingen. Nachdem mehrere Schüsse gefallen und vom Gefängnisse aus erwidert wor⸗ den waren, lieferte der Gefängnißwärter freiwillig zwei der An⸗ geklagten aus, die sofort vom Pöbel gehenkt wurden; ein dritter Neger brachte sich selbst um und der vierte wurde vom Pöbel am folgenden Morgen gehenkt.

Nach Berichten aus Mexiko vom 29. April waren 4000 Mann Truppen nach Sonora gegen die Freibeuter geschickt worden, die sich unter dem General Crabbe bereits mehrerer Orte in seiner Provinz bemächtigt hatten.

New⸗YNYork, 19. Mai. Dem „New⸗York Herald“ wird aus Washington, 17. Mai, geschrieben: „Lord Napier hat vom Staats⸗Secretair (Minister des Auswärtigen) noch keine Antwort auf seinen Vorschlag, die Unterhandlungen in Bezug auf die tentral⸗amerikanische Frage wieder zu eröffnen, erhalten. Er hat die Aufmerksamkeit unserer Regierung nochmals auf die Entschädigungs⸗Ansprüche gelenkt, welche britische Unterthanen wegen üen das Bombardement von Greytown erlittenen Verluste erhoben.

Dem Vernehmen nach soll eine starke Truppen⸗Abtheilung nach dem Mormonen⸗Staate Utah gesandt werden. Der Befehl wird, wie man glaubt, dem General Horney übertragen werden. Das Gerücht von der Flucht des Gouverneurs Brigham Young scheint ungegründet zu sein. 1 Leaut Berichten aus der Stadt Mexico sind die Freibeuter⸗ schaaren Crabbe's zu Corhorea von mexikanischen Truppen ange⸗ griffen worden und haben sich zur unbedingten Uebergabe genöthigt gesehen. Ihr Führer und mehrere Andere sind erschossen worden.

Asien. Hongkong, 15. April. Hier hat sich in der Lage der Dinge nichts geändert. Admiral Seymour hält sich seit meh⸗ reren Wochen hier auf und wird nichts von Bedeutung unterneh⸗ men können, bevor nicht Verstärkungen sowohl an Schiffen als an Mannschaft eingetroffen sind. Während der letzten Zeit haben nur nnbedeutende Gefechte stattgefunden. Die Böte des Dampfschiffes „Auckland“ griffen am 1. April eine Batterie und eine Oschunke in der Bucht von Tung Tschung an und bemächtigten sich dersel⸗ ben nach lebhaftem Widerstande der Chinesen. Die Englände hatten sieben zum Theil schwer Verwundete. Am 6 ten machte Commodore Elliot mit den Böten der Kriegsschiffe „Sampson“, „Hornet“, „Sybille“ und „Nankin“ einen Angriff auf 11 Kriegs⸗Dschunken und 2 wohlbewaffnete Lorchas, welche in der Deep Bay lagen und von einer am Ufer aufgestellten chinesischen Truppen⸗Abtheilung unterstützt wurden. Das Geschütz der britischen Böte brachte das Feuer der Chinesen sehr bald zum Schweigen und zersprengte die Truppen, worauf die Dschunken und Lorchas verbrannt wurden. — Die Berichte aus Shanghae melden, daß die Rebellen immer größere Fortschritte machen und die kaiserlichen Truppen in Masse zu desertiren drohen, wenn ihr Sold nicht be⸗ richtigt wird. Die Behörden suchen bei den chinesischen Kaufleuten Anleihen zu machen, erhalten aber meist abschlägige Antwort. 1 Bombay, 2. Mai. Die nach dem persischen Meerbusen ge⸗ schickten und noch nicht ausgeschifften englischen Truppen sind zurück⸗ berufen worden.

Die englische Segel⸗Fregatte „Raleigh“ (50 Kanonen) ist ge scheitert und kann als verloren betrachtet werden. Das Schiff „Bittern“ ist abgesegelt, um die Geschütze des verunglückten Fahr⸗ zeuges an Bord zu nehmen. Die Portugiesen haben ein französisches Schiff, welches Dschun ken bugsirte, mit Beschlag belegt. Dem „Pays“ wird vom persischen Golf (über Bagdad) geschrieben, daß die Engländer am 21. April die Stadt Moham⸗ marah geräumt hatten. Die Korvetten „Komete“, „Planete“ und „Assyrie“ brachten die Truppen nach Abuschähr. General Outram setzte die Räumung des persischen Golfs fort. Die Engländer fangen an, viele Leute durch Krankheiten zu verlieren.

Statistische Mittheilungen.

Die Nuübenzucker⸗Fabrication findet im Zollverein und ganz besonders in Preußen eine immer groͤßere Ausdehnung. In dem verflossenen Jahre war die Zabl der Rübenzucker⸗Fabriken im Bereiche des Zollvereins von 203 auf 232, in Preußen von 155 auf 174 und bei

VVon den Personen, welche zugleich mit dem Präsidenten

Hinzurechnung der im engeren Abrechnungsverbande mit Preußen stehen⸗