Wäre aber auch in Betracht der Vorschrift des §. 5 des Armenpflegegesetzes vom 31. Dezember 1842, daß Gutsherrschaften, welche sich nicht im Gemeindeverbande be⸗ finden, zur Fürsorge für die im Gutsbezirke befindlichen Armen in gleicher Weise wie die Gemeinden verpflichtet sind, eine analoge Anwendung des §. 1 unter 1 auf Gutsbezirke an sich zulässig, so würde sie doch keinenfalls unter solchen Umständen ge⸗ rechtfertigt sein, welche, wie hier, wenn der Anzug in einer Ge⸗

meinde stattgefunden hätte, keine ausdrückliche Aufnahme als Mit⸗

glied, sondern nur die Aufnahme im Sinne des Gesetzes über Anf⸗ nahme neuanziehender Personen begründen könnten, und in welchen daher immer nur die Bewilligung des Domizils zu finden sein

8— 8

würde. In dem Mieths⸗Kontrakte, durch welchen der Gutsherr dem Neuanziehenden eine Wohnung einräumt, liegt, von dem privat⸗ rechtlichen Verhältnisse abgesehen, nicht anderes, als die Zustim⸗ mung zu seiner Wohnsitzergreifung im Gutsbezirke. Da nun die Bedingungen, unter denen die Verpflichtung zur Fürsorge eintritt, für die Gemeinden wie für die Gutsbezirke, mit einem Wort für alle Orts⸗Armenverbände, dieselben sind, so würde es ebenso dem Wortinhalt, wie der Absicht des Gesetzes widerstreiten, wenn man die Unterstützungspflicht bei den Gemein⸗ den erst nach der in der Novelle vom 21. Mai 1855 vorgeschrie⸗ benen einjährigen Dauer des Wohnsitzes, bei den Gutsherrschaften aber sofort mit dem Anzuge eintreten lassen wollte. 1 Es ist zwar richtig, daß in einem im Archive für Rechtsfälle aus der Praxis der Rechtsanwalte des Ober⸗Tribunals Jahrgang 5 Band 3 abgedruckten Erkenntniß des ersten Senats des Ober⸗ Tribunals der Grundsatz angenommen worden, daß die von der Gutsherrschaft durch Vermiethung einer Tage⸗ löhnerwohnung an⸗ und aufgenommenen Personen rücksichtlich der Armenpflege als in den gutsherrlichen Bezirk aufgenommene Gemeindemitglieder anzusehen seien. Insofern indessen in dieser Vermiethung nicht die Aufnahme im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme neuanziehender Personen, sondern die im §. 1 unter 1 gedachte ausdrückliche Aufnahme als Gemeindemitglied gefunden worden, kann ich die Ansicht des ge⸗

dachten Gerichtshofes, in welcher ich eine Unterscheidung der beiden

wesentlich verschiedenen Arten der Aufnahme vermisse, und durch welche, wenn ihr gefolgt würde, eine Ungleichheit in der Beurthei⸗

lung der Verpflichtung der Gemeinden und der Gutsherrschaften

zur Armenpflege eingeführt werden würde, nicht als ein für die Verwaltungsbehörden maßgebendes Prinzip erachten.

Ich veranlasse daher die Königliche Regierung, bei den Ihr durch das Gesetz zugewiesenen Entscheidungen den bisher festgehal⸗ tenen Grundsatz auch ferner zu befolgen. v11AX“

Berlin, den 31. Mai 1857.

Der Minister des Innern. von Westphalen. “ die Königliche Regierung zu N. 8 “X“ 8 9 Abschrift empfängt die Königliche Regierung zur Kenntniß⸗ nahme. Berlin, den 31. Mai 1857. “ “ “ Der Minister des Innern. von Westphalen.

8 1 — sämmtliche übrige Königliche Regierungen, mit Ausnahme von Königsberg und von Sigmaringen.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Herzog Christian zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonderb 1 von Primkenau. 8 1“

2

I. b ö 1.““ 9 11

Inspecteur der Festungen und Chef der Ingenieure und P von Brese⸗Winiary, nach Süd⸗Deutschland.

— 8

Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur⸗ lasse des Guelphen⸗Ordens zu ertheilen.

nburg,

„Berlin, 23. Juni. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Dem Major von Treskow A la suite des 13ten Infanterie⸗Regiments die Erlaubniß zur Anlegung des von des

MNichtamtliches.

Preußen. Koblenz, 21. Juni. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen ist am gestrigen Abende hier einge⸗ troffen. Morgen ist vor Sr. Koöͤniglichen Hoheit große Parade der gesammten Garnison. (Köln. Ztg.) Lippe. Detmold, 21. Juni. Der Landtag hat gestern seine letzte Sitzung gehalten und ist auseinandergegangen unter der

Vereinbarung, daß die Ausschuß⸗Deputirten mit dem hier anwesenden

Deputirten, Hrn. Kanzleirath Rosen, künftige Woche hier nochmals

zusammentreten sollten, um Kommissionen für die noch nicht erledigten

frühern Vorlagen und die inmittelst noch eingekommenen Proposi— tionen wegen Trennung des Staats⸗ und Domanialhaushalts, Justiz⸗Reform u. s. w. zu ernennen, nachdem er noch in zwei be⸗ deutenden Angelegenheiten Beschluß gefaßt hat. Zunächst hat er nämlich die Frage, ob der Landtag nicht geneigen würde, Bau der Eisenbahn auf Landeskosten oder auf Garantie der Zinsen

einzugehen, ablehnen zu müssen geglaubt, und dann hat die erste 8

Kurie die Proposition über das Votum negativum einstimmig ver⸗ worfen, die zweite Kurie dirselbe einstimmig angenommen.

(Westf. Ztg.)

4

Großbritannien und Irland. London, 21. Juni.

Die Königin hat gestern Nachmittags eine Glückwunsch⸗Adresse des Gemeinderaths der City von London auf Anlaß der Geburt

der Prinzessin Beatrice entgegengenommen.

2⁷ 1 8 4 8 8 Die Universität Oxford, vordem bekannt durch aristokratische Abschließung, hat in der letzten Wochen⸗Versammlung der Congre⸗

gation ein Statut erlassen, wodurch sie sich an Mittelschulen be⸗ theiligen will, welche, wie die „Times“ bezeugt, überall im elendsten Zustande geblieben sind, während höherer und niederer Unterricht durch Reformen einen besseren Standpunkt erlangt haben. Das Statut setzt Prüfungen für Mittelschulen zwei Mal des Jahres für junge Leute von 15 bis 18 Jahren ein, für erstere während der Zeit des Unterrichts, für letztere, um sie mit einem Zeugniß der Universität beim Eintritt ins Leben auszustatten. Alle Mittel⸗ schulen werden von der Universität aufgefordert, diese in Oxford stattfindenden Prüfungen zu benutzen, und vorgeschlagen ist die Absendung von Examinatoren an Ort und Stelle, wenn dies ver⸗ langt wird. Bei dem in England herrschenden System, wonach die Errichtung jener Schulen meist Privatunternehmen ist, wird diese Einrichtung, wie die „Times“ erwartet, die Wirkung eine

Inspection haben; denn es läßt sich erwarten, daß dieselben di

Einsetzung der Prüfungen benutzen werden, weil es in Interesse liegt, die Empfehlung der Universität zu erhalten, welche natürlich von dem Grade der Leistungen, der sich aus den Prü⸗ fungen ergiebt, abhängig sein wird.

Frankreich. Paris, 21. Juni. Der „Moniteur“ bring in seinem amtlichen Theile ein kaiserliches Dekret vom 19. Juni, worin der Vertrag vom 26. Mai 1857 über Neuenburg, dessen Ratificationen am 16. Juni ausgewechselt wurden, zur oöͤffentlichen Kenntniß gebracht wird. In seinem nichtamtlichen Theile enthält der „Moniteur“ Näheres über die (gestern in telegr. Depesche er⸗ wähnte) Privat⸗Audienz, welche die Abgeordneten der Anwalte erster Instanz der Departements am 19ten beim Kaiser hatten, mit. Zweck dieser Audienz von Seiten der Anwälte war Ueberreichung einer Adresse, in welcher die Besorgnisse ausgesprochen worden, die ihnen der Antrag des Barons von Cruseilhes im Senate eingeflößt hat. Der Kaiser empfing die Deputation mit ausgezeichnetem Wohl⸗ wollen, sprach sich verwundert über die den Anwalten eingeflößten Besorgnisse aus, erkannte die Dienste, die das Anwalte⸗Corps leistet, an, und erklärte, seine Regierung habe durchaus nicht die Absicht, ihren Rechten Abbruch zu thun. Wenn, setzte der Kaiser hinzu, der Vorschlag, die Gerichtskosten zu verringern, in Ausführung kommen sollte, so werde es hauptsächlich durch Abänderungen in den Ge⸗ bühren des Fiskus erzielt werden. Als dem Kaiser bemerkt wurde, der Zweck des Cruseilhesschen Antrages gehe im Gegentheil dahin, die Ermäßigung bloß durch Schmälerung der Anwalte⸗Honorare zu er⸗ reichen, erklärte Se. Majestät: „Das würde nicht gerecht sein.“ Endlich versprach der Kaiser, als ihm vorgestellt worden, die Be⸗ sorgnisse seien so groß, daß die Ueberlassung von Anwaltestellen so zu sagen suspendirt sei, „aus freien Stücken“, wie das amt⸗ liche Organ hinzufügt, es solle im „Moniteur“ ein Artikel er⸗ scheinen, wodurch diese Besorgnisse beseitigt würden. Die Be⸗ vollmächtigten der Anwalte zogen sich, „vollständig befriedigt“ mit der Mission, zurück, um diese gute Botschaft dem gesamm⸗ ten Stande der Anwalte zu verkündigen. — Der Marquis von Chaumontquitry, Kammerherr des Kaisers, ist beauftragt wor⸗ den, Se. Majestät bei der Einweihung des Standbildes Hein⸗ richs IV., die am 28. Juni in La Fleche stattfindet, zu vertreten. — Die Wahl⸗Operationen haben heute in der größten Ruhe be⸗ gonnen und bis zum Abend bei zahlreicher Bethetligung ohne den geringsten Zwischenfall fortgedauert.

— 22. Juni. Es geben viele Wähler ihre Stimmen ab. — Der heutige „Moniteur“ meldet, daß die Kaiserin den russischen St. Katharinen⸗Orden erhalten hat.

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welchem den

auf den

ihrem

Madrid; 18. Juni. Seit mehreren Tagen

1 guass Iw

Spanien.

waren Gerüchte über einen Aufstand in Barcelona verbreitet, die sich allerdings nicht bestätigt haben; dagegen ist die Stimmung in Catalonien so bedenklich, daß der General⸗Capitain Za⸗ patero außerordentliche Vorsichtsmaßregeln zu wogen gefunden hat. — Die

treffen sich be⸗ konstituirenden Cortes hatten

1855 einen Gesetzentwurf angenommen, in ausgetretenen Offizieren und Beamten die eilf Jahre von Espartero's Sturze im Jahre 1843 bis zur Revolution von 1854 als Dienstzeit angerechnet werden sollten. Die Mode⸗ rados hatten zu Gunsten der Angestellten, die 1840 beim Sturze ihrer Partei ihre Stellen verloren, ein ähnliches Gesetz durchgesetzt.

am 11. Juli

Der Deputirten⸗Kongreß hat jenes Gesetz, das von der Königin

sanctionirt war, mit großer Majorität für nichtig erklärt und da⸗ durch neuen Zündstoff aufgehäuft. — Der neue Preßgesetz⸗Ent⸗ wurf ist jetzt Gegenstand eines allgemeinen Angriffs der Blätter. Rußland und Polen. St. Petersburg, 20. Juni. Der Zolltarif ist so eben erschienen und tritt sofort in Kraft. Die Einfuhr von Roheisen ist erlaubt; der Zoll beträgt 15 Kopeken.

(Osts. Ztg.) — “ 2 1 Helsingfors, 12. Juni. Schwedische Blätter melden nach

einer hiesigen Zeitung, daß hier fortan keine telegraphische Depe⸗ schen in schwedischer Sprache mehr angenommen und befördert

werden dürfen; dieselben müssen erst ins Russische übersetzt werden. Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. Juni.

Die für die Staatseisenbahnbauten bewilligten Summen sind fol⸗

gende: vom Adel 19,540,000 Rthlr., vom Priesterstand 18,240,000

Rthlr., vom Bürgerstand 20,489,000 Rthlr., vom Bauernstand 16,129,000 Rthlr. R.⸗M.

Der König hat heute dem Reichstage durch den Staatsrath Wallensteen wiederum 12 Propositionen übergeben lassen; darunter eine über die Erweiterung der Religionsfreiheit und eine

zweite über die Aufhebung der Strafe der Landesverweisung, auch

für den Austritt aus der evangelisch⸗lutherischen Konfession. Eine

dritte Proposition setzt das Mündigkeitsalter für unverheirathete

Frauenzimmer fest.

Prinz Oscar wird am 19ten d. Mts., dem Hochzeitstage des Königs und des Kronprinzen, hier erwartet. Das Empfangs⸗ Ceremoniell ist bereits veröffentlicht. Der Kronprinz, die Kron⸗ prinzessin und Prinz August werden den Neuvermählten bis zu den Scheeren entgegenfahren.

Statistische Mittheilungen.

— Die vorjährigen Bevölkerungslisten für den Regie rungsbezirk Potsdam haben sehr günstige Mortalitäts⸗Verhältnisse heraus⸗ gestellt. Die Zahl der Sterbefälle im Bereiche des Bezirks betrug 20,845, mithin nur 2,31 pCt. der Bevölkerung. Da die Zahl der Geburten in ziemlich normalem Verhältniß sich auf 32,244 stellte, so würde sich hier⸗ durch ein Zuwachs der Bevölkerung um 11,399 oder 1,26 pCt. ergeben, wenn nicht die Strömung der Aus⸗ und Einwanderung in Rechnung zu bringen wäre, welche gewöhnlich für die Auswanderung einen Ueber⸗ schuß giebt.

— Die Ziegenzucht spielt in Preußen keine bedeutende Rolle; Ziegen und Ziegenböcke sind im Allgemeinen für die Bewohner des In⸗ laͤndes keine sehr wichtigen Hausthiere, während sie in den gebirgigen Gegenden des Südens von großer Bedeutung erscheinen. In Spanien wurden nach Schubert im Anfange dieses Jahrhunderts 2,600,000 Ziegen schätzungsweise angegeben; es kamen also 231 Ziegen auf die Quadrat⸗ meile. Preußen hatte noch im Jahre 1855 nicht mehr als 595,147 Ziegen, durchschnittlich also nur 117 Stück auf einer Quadratmeile. Es tommen bei uns noch jetzt etwa 3 Pferde, 9 Stück Rindvieh, 28 Schaafe, 3 bis 4 Schweine auf eine Ziege. Oennoch ist es merkwürdig, wie sehr die Zahl der Ziegen sich seit noch nicht 40 Jahren auch bei uns vermehrte. Im Jahre 1819 zählte der Staat Alles in Allem 162,815 Ziegen, d. h. nur 32 auf der Quadratmeile. Die Provinz Preußen hatte damals nur 4984, im Jahre 1855 aber 17,143 Ziegen; Brandenburg damals 8562, jetzt 110,644, Pommern damals 3239, jetzt 27,263, Schlesien damals 23,243, jetzt 48,867, Posen damals 1514, jetzt 17,143, Sachsen damals 34,184, jetzt 144,255, Westfalen damals 38,711, jetzt 106,195, und die Rheinprovinz damals 48,378, jetzt 127,031 Ziegen. Auf eine Quadrat⸗ meile kamen bei der Zählung von 1819 in der Provinz Preußen durch⸗ schnittlich nur 4, in Brandenburg 11, in Pommern 6, in Schlesien 32, in Posen 3, in Sachsen 74, in Westfalen 105 und in der Rhein⸗ provinz 101 Ziegen. Bei der letzten Zählung (1855) dagegen kamen in der Provinz Preußen 15, in Brandenburg 151, in Pommern 47, in Schlesien 66, in Posen 26, in Sachsen 313, in Westfalen 289 und am Rhein 261 Ziegen auf die Quadratmeile. Die westlichen Gegenden des Staates sind es also, in denen die meisten Ziegen gehalten werden. Hier stellen sich die Zahlen noch höher, als oben für Spanien abschätzungs⸗ weise angegeben worden. Schon im Jahre 1852 hatte der Negierungs⸗ Bezirk Büsseldorf auf der Quadratmeile durchschnittlich 475, die Regie⸗ rungs⸗Bezirke Erfurt 468, Minden 412, Arnsberg 381, Merseburg 361, Köln 359, Aachen 231 und Koblenz 230 Ziegen. Seit 1819. hat sich jedoch auch in den Provinzen Brandenburg, Posen und Pommern der Ziegenstand sehr bedeutend vermehrt. Der Grund davon mag wohl in dem durch Separationen mehr und mehr zunehmenden kleinen Besitzstande zu suchen sein. Die Ziege giebt fast das ganze Jahr hindurch täglich bis 2 Quart Milch und oft mehr, und diese Milch ist nährender, als die der

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auch nicht mehr Küstrin zu erreichen vermögen.

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üns v“ “ ürter und selbst der Tage⸗

kle

Kuh. Der kleinste Landbesißet, der Chauffeew

löhner kann eine Ziege halten. — Hohenzollern und das Jahdegebiet

find in dieser Uebersicht nicht mitgerechnet. Auch in den Hohenzollern⸗

schen Landen fehlt es nicht an Ziegen. Man zähite in denselben bei der Aufnahme 1855 3011 Stück (also 144 auf 2-nrsenb⸗ im Jahde⸗

gebiete aber nur 1 Ziege. (Pr. C.)

— Bekanntlich bilden Jäier rs einen Hauptartikel der Ausfuhr

aus den L Nachstehend geben wir einen Gesammte. überblick über die Ausfuhr an Häuten, welche über Montevideöo Es wurden verladen im Jahre

aus den La Plata⸗Staaten.

“ Seheen statrg funden hat. 53: gesalzen 400,851 Stück Ochsen⸗, 114,066 Noßhaute, getrocknet 604,868 Stück Ochsen⸗, 15,889 Roßbäute; 1854: E1—— 224,684 Roßhäute, getrocknet 697,198 Ochsen⸗, 9258 Roßhäute; 1855: gesalzen 363,293 Ochsen⸗, 138,353 Noßhäute, getrocknet 607,536 Ochsen⸗, 5983 Roßhäute; 1856: gesalzen 432,735 Ochsen⸗, 158,088 Noßhäute, ge⸗ trocknet 808,806 Ochsen⸗, 27,092 Noßbhäute. Die dortige Ausfuhr ist also ziemlich stationär geblieben. (Pr. C.)

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8

— Der Stand des Landeskultur im Regierungsbezirk

Münster läßt nach zuverlässigen Angaben im Allgemeinen durchgehends

den Fortschrit erkennen, welchen die Landwirthschaft in neuerer Zeit ge- Besonders in Folge der Anregung, welche von den land-

macht hat.

8

wirthschaftlichen Vereinen der Provinz ausgeht, wird der Bearbeitung

des Bodens mehr und mehr eine größere Sorgfalt zugewendet, und selbst die Drillkultur findet in einzelnen Gegenden Verbreitung. Lupine und die Seradelle bewähren ihren Ruf und setzen den Land⸗ wirth in den Stand, dem mageren Sandboden verhältnißmäßig un⸗

glaubliche Erträge abzugewinnen. Die Versuche mit der weißen Lupine,

Zuckerhirse und Mais sind jedoch von Erfolgen nicht gekrönt wor⸗

den. Die hohen Preise der Pferde bieten einen steigenden Anreiz zur

umfassenderen Betreibung der Pferdezucht. Schon jetzt wird der dortige

Landschlag von den Frachtfahrern im Bergischen sehr gesucht und erfreut sich überhaͤupt seitens der Züchter einer besonderen Vorliebe. richten sich die Bestrebungen mit Erfolg auf die Veredelung der Race

durch Kreuzung. Auch in der Rindviehzucht ist eine Besserung nicht zu

verkennen. Es werden fremde Racen, besonders die jeversche und die

holländische, eingeführt, daneben der keineswegs schlechte Landschlag durch

bessere und ausreichende Fütterung veredelt. Die reine Weidewirthschaft hat durchgehends der halben Stallfütterung Platz gemacht. Die Schweine⸗

zucht steht in alter Blüthe und auch hier kehrt man zur Verbesserung

der Landrace zurück. (Pr. C.)

Gewerbe⸗ und Handels⸗Nachrichten. Stralsund, 19. Juni. Das auf den am 11ten und 12ten d. M.

hierselbst abgehaltenen Wollmarkt gebrachte Wollquantum hat 6543 Ctr.

5 Pfd. betragen. Die Häͤlfte davon ist schon vor Anfang des Marktes auf den Dominien, die andere Hälfte am ersten Markttage verkauft worden.

Der Preis der Wolle, welche durchgehends als gute Mittelwolle be

V zeichnet werden kann, hat vor und in dem Markte 75 bis 80 Nthlr. für

den Centner, mithin etwa 2 bis 4 Rthlr. pro Centner mehr als im vorigen Jahre betragen.

Stettin, 22. Juni. In Folge des niedrigen Wasserstandes ist es seit 14 Tagen den Dampfschiffen nicht mehr möglich gewesen, bis Frank⸗ furt a. O. zu gelangen. Das Wasser ist inzwischen noch mehr gefallen und die Versandungen haben so überhand genommen, daß die Dampfe Letzteres hauptsächlich wegen der Versandung bei den sogenannten „ Nieschen“, ca. 1 ½ Meilen diesseits Küstrin. (Osts. Ztg.)

Madrid, 16. Juni. Nach offiziellen Angaben über die Entwicklung der spanischen Eisenbahnen seit 1830, wo die erste Konzession ertheil wurde, waren Ende 1856 Konzessionen für 14,616 Kilometres ertheilt und doch erst 4300 Kilometres «usgeführt worden. Seit 1848 bis Ende 1856 wurden 521 Kilometres dem Verkehr übergeben und 615 Kilome⸗ tres standen im Bau. Die in baarem Gelde bezahlten Subventionen be⸗

Die gelbe

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Daneben

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tragen 84,483,333 Realen, die bewilligten 670,130,249 Realen.

. .

— Die Regierung des Koͤnigreichs Polen hat den Einwohnern

desselben jetzt die Erlaubniß ertheilt, sich gegen Hagelschaden auch bei ausländischen Gesellschaften zu versichern. Indem sie die Auswahl der⸗ selben zwar ganz dem Ermessen und Belieben der einzelnen Interessenten üͤberläßt, glaubt sie ihnen doch besonders folgende Versicherungs⸗Gesell⸗ schaften empfehlen zu können: die neue Berlinische, die erste österreichische in Wien, die Assecuratione gencerali in Triest, die Azicuda assicuratrice ebendaselbst, und die Colonia in Köln. Indeß haben diejenigen, welche sich im Auslande versichern wollen, der inländischen Versicherungs⸗Direc

tion durch Vermittelung des Kreis⸗Chefs davon Anzeige zu machen.

2

Berliner Schlachtvieh -Markt. 8

Auf dem hiesigen Schlachtvieh-Markt sind vom 16. Juni bis inecl. den 22 Juni 1857 a) zum Verkauf gestellt worden: 1) Rindvich 722 Stück, 2) Kälber 1056 Stück, 3) Schweine 1915 Stück, 4) Hammel 5972 Stück; b) verkauft worden sind: 1) Rindvieh 704 Stück, 2) Käl- ber 1056 Stück, 3) Schweine 1570 Stück, 4) Hammel 5080 Stück; c) unverkauft geblieben sind: 1) Rindvich 18 Srück, 2) Kälber — Stück 3) Schweine 345 Stück, 4) Hammel 892 Stück. 8

Berlin, den 22. Juni 1857. Könisgl. Polizei-Präsidium.