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Aussteller eines gezogenen Wechseis für dassen Annahme 24G und LE Fehmithenten wechsehmäßig haftet, durch d;die Auchaͤn ng an den letzteren mithin ein Geschäft

mmit demselben gemacht ist; sh;deaß daher der Aussteller eines gezogenen Wechsels

denselben vor der Aushändigung an den Remittenten stempeln lassen muß, widrigenfalls er nach §. 26 des Stempel⸗Gesetzes, weil er den ek ungestempelt in Umlauf 46 hat, in die Stempelstrafe verfallen ist; daß im vorliegenden Falle zwar festgestellt ist, daß die beiden in Rede stehenden Wechsel vom Aussteller dem Remittenten nicht unmittelbar ausgehändigt, sondern dem Guksbefitzer von A., einem Schwager des Letzteren, übergeben find, um die Stempelung zu bewirken und fie sodann dem Remittenten zuzustellen; daß der Gutsbesitzer von A. aber die Wechsel 2 stempelt seinem Schwager behändigt hat, worauf dieser fie bei der Steuerbehörde zur Stempelung hat präsen⸗ tiren lassen; g daß jedoch der Angeklagte, wenn er die von ihm aus⸗ gestellten Wechsel in der bemerkten Weise aus den Haͤnden gab, und damit an deren Umlauf Antheil nahm, der Steuerbehörde gegenüber, welche sich an den Gutsbefitzer von A. nicht halten kann, dafür verantwortlich blieb, daß sie nicht ungestempelt in den Besitz des Remittenten ge⸗ langten, und vom Angellagten daher die Stempelstrafe verwirkt ist, mag er eine Stempelcontravention beabsich⸗ -tigt haben oder nicht, und mag ihn eine Verschul⸗ dung dabei, daß die Wechsel dem Remittenten vor der Stempelung zugestellt wurden, treffen oder nicht, weil es nach der Natur der Uebertretung von Steuergesetzen auf dden dolus oder die culpa des Angeklagten überhaubt nicht ankommt; daß die vorigen Richter hiernach das Stempelgefetz unrichtig ausgelegt haben, wenn sie den Angeklagten nur deshalb freisprechen, weil der Angeklagte nicht die Absicht gehabt habe, dem Remittenten die Wechsel ungestempelt zu übereignen; deaß daher das angefochtene Erkenntniß in Gemäßheit des Artikels 107 Nr. 1 des Gesetzes vom 3. Mai 1852 der Vernichtung unterliegt, und in der Sache selbst bei dem unbestritten feststehenden Sachverhältnisse das erste

1 Erkenntnit nach dem Antrage der Steuerbehörde abzudn⸗

dern war; 388 G

fuͤr Recht erkannk: “

daß das Erkeuntniß des Kriminal⸗Senats des Königlichen

Appellationsgerichts zu N. vom 13. Januar 1858 zu vernichten und das Erkenntniß des Koöniglichen Kreis gerichts zu B. vom 7. Oktober 1857 dahin abzuändern, daß der Angeklagte wegen Stempel⸗Contravention in eine Geldbuße von 108 Thalern 10 Sgr. als den 25fachen Betrag des nicht verwendeten Stempels zu verurtheilen, dem Angeklagten auch die Kosten aller Instanzen zur

Last zu legen. 8 99, P. 145

Verfügung vom 16. Juni 1858 — die Tarifirung dver laspirten wollenen Waaren betreffend

ZIZu den jaspirten, d. h. aus zwei oder mehrfarbigen Fäden gewebten wollenen Waaren, welche den bedruckten gleichgeachtet werden, sind im Sinne des amtlichen Waarenverzeichnisses nur die⸗ jenigen zu rechnen, bei welchen die einfachen einzelnen Fäden zwei⸗ oder mehrfach gefärbt worden find. Gewebe, welche aus Garnen gefertigt worden, die aus einfach gefärbten Fäden von verschiedenen Farben zusammengedreht worden, gehören nicht zu den jaspirten Waaren.

Waaren von der Beschaffenheit der mit dem Berichte vom 28. v. M. vorgelegten, hierbei zurückerfolgenden Proben, bei welchen die Einschlagfäden aus zwei Fäden von verschiedener Farbe zusammengedreht sind, sind daber nicht als jaspirte Waaren nach Pos. II. 41. c. 1. des Tarifs zum Satze von 50 Thlrn., sondern nach Pos. II. 41. c. 2. zum Satze von 30 Thlrn. für den Cent⸗ ner zur Verzollung zu ziehen.

Berlin, den 16. Juni 1858

1 18 Gene l⸗ Direktor der Steuern.

8

men Finanzrath 2c. N. zu N.

*

V

Cirkulear⸗ Berfhung dom 20. Juni 1858 — die Tarifirung von Rickeloxyd und Ricelschwamm 8 Die Regierungen der Zollvereinsstaaten find übereingekommen, Nickelogyd und Nickelschwamm, welche nach der gegenwärtigen Bestimmung des amtlichen Waanenverzeichnisses der Pos. H. 5a.

8

15 Sgr. für den Sentner nach der Anmerkung 1 zu Pof. II. 5e. des Tarifs zur Verzollung zu ziehen“) Ew. MK. wollen die Haugtt⸗ äͤmter Ihres Verwaltungsbereichs hiernach mit Anweisung versehen ge E“] ““

—

Minister.

V des Tarifs zugewiesen find, gleich dem Nickelmetall zum Sazze von

sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren und die Königlichen Regierungen zu Pots⸗

dam und Frankfurt ꝛc.

Beim unmittelbaren Eingange aus

*) Zusatz nach Breslau. und Michelschwa

dem freien Verkehr Oesterreichs find Aickel dem Nickelmetall dom Eingangszolle freizulassen.

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mmen: Der Wirliche Geheime Ober⸗Finanzrath

und Direktor der Hauptverwaltung der Staatsschulden, Natan, aus der Rheinprodvinz. “ “

Abgereist: Se. Exeellenz der Generat⸗Lieutenank, General⸗ Inspeeteur der Festungen und Chef der Ingenieure und Poniere, von Brese⸗Winiary, nach der Rheinprovinz.

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Berlin, 24. August. Seine Mazestät der König haben Aller⸗

gnädigst geruht: dem General⸗Adjutanten und Ober⸗Skallmeisker, General⸗Lieutenant von Willisen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Portugal Mazjestät ihm verlüchenen Groß⸗ Kreuzes des Militair⸗Ordens San Bento d-Aviz zu ertheiten.

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Preußen. Berlin, 24. August. Die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften kamen gestern um 10 Uhr aus Potsdam mit geinem Extrazug nach Berlin und unternahmen eine Umfahrt durch die Stadt. Sie traten um 1 Uhr die Ruckkehr nach Babels berg an. Gegen Abend fand eine Spazierfahrt nach dem Neuen Palais statt. Zur Tafel, um 8 Uhr, wurden, außer Gefolge und Umge⸗ bungen, Prinz Wilhelm von Baden, Fürst Pückler, der englische, der badische Gesandte, Kriegs⸗Minister Graf Walderfee, inanz⸗ Minister v. Bodelschwingh ꝛc. zugezogen. Zum Thee waren Einla⸗

Schloßhauptmann v. Röder, Lieutenant v. Stockmar.

SvF Königliche Hoheit der Prinz von Preu ßer nahm heute Vormittag 12 Uhr den Vortrag des Minister⸗Präsidenten auf Schloß Babelsberg entgegen.

Wesel, 22. August. Wie wir bereits früher mitgetheilt, batte sich im Februar d. J. in dem an der holländischen Grenze belegenen preußischen Städtchen Elten eine Falschmünzer⸗Gesell⸗ schaft etablirt, von welcher vier Mitglieder inhaftirt wurden. Drei dieser Personen wurden, nach Mittheilung der „Kölnischen Zeitung“, in der Sitzung des Schwurgerichts zu Wesel vom 13. und 14. Juli d. J. abgeurtheilt, und zwar ist der Stellmacher Laurenz Brüns mit einer Zuchthausstrafe von sechs Jahren und 10jähriger Stellung unter Polizei⸗Aufsicht bestraft, dagegen die beiden anderen Personen freigesprochen worden. Der vierte Falschmünzer, ein früber in Elberfeld wohnhaft gewesener Schuhmacher, Heinrich Wagner, welcher beim Ausgeben der falschen Gulden in Heerenberg ver⸗ haftet worden war, ist in der öffentlichen Sitzung des Provinzial⸗

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HSessen.

dungen ergangen an: den Ober⸗Ceremonienmeister v. Stillfried,

8 24½ Baiern. reichische Gesandtschaft an unserm Hofe laäͤßt, dem

1

Gerichtsbofes zu Arnheim vom 19. d. Mes. zu zehntähriger Zucht⸗ hausstrafe und 250 Gulden Geldbuße verurtheilt. n98 h

Aachen, 22. August. Der Graf von Paris und der Herzog von Chartres passirten gestern Nachmittags auf ihrer Reise von

Holstein, Altona, 22. August. Dem „Altonager Metkur“ wird aus Rendsburg gemeldet, daß die Vorbereitungen zum Lager raschen Fortgang nehmen; über 100 Zelte sind bereits errichtet und an einem Offizier⸗ (Meß⸗) Zelte wird gearbeitet. Das 2. Dragoner⸗Regiment ist in die Kantonnements zu Osterrönfeld,

Westerröͤnfeld, Schüͤlp, Irvenstedt und Umgegend eingerückt. Am 25. d. M. werden das 16. und 17. Infanterie⸗Batarllon so wie das 5. Jäger⸗Corps, am 31. das 14. (lauenburgische) Infanterie⸗

Bataillon in das Lager rücken. Der Kommandant, General⸗Major

v. Baggesen, ist von seiner Reise nach der Schweiz zurückgekehrt und wird am 22. d. Mts., General⸗Lieutenant v. Schoͤller, der das Bundes⸗Kontingent den Bundes⸗Generalen präsentiren und die Truppen⸗Uebungen leiten soll, am 25. d. M. in Rendsburg

erwartet.

11“

Dachsen. Dresden, 23. August. Der Staatsminister des Innern und der auswärtigen e-; Freiberr von Beust, hat sich zum Gebrauche der Kur nach Gastein begeben. Derselbe wird, nach Angabe des „Dresdener Journals“, auf die Dauer seiner Abwesenbrit im Ministerium des Innern durch den Ministerial⸗Direktor, Geh. Rath Kohlschüͤtter, im Ministerium der auswärtigen Angelegenbeiten durch den Geh. Rath Lemaistre ver⸗ treten.

Eisenach, 23. August. Heute ist, wie dem „Dresdener Journal“ gemeldet wird, Se. Majestät der König der Niederlande zum Besuch der Großherzogl. Familie

in Wilhelmsthal angekommen.

Darmstadt, 23. August. Prinz Carl, Bruder ist heute mit seiner Gemahlin, Prinzessin Elisa⸗

des Großherzogs, Heinrich, der

beth, und seinen Kindern, den Prinzen Ludwig und

Prinzessfin Anna und dem Prinzen Wilhelm, ins Seebad nach das „Frankfurter;

Blankenberg unweit Ostende abgereist. Wie Journal“ vernimmt, wird die Frau Prinzessin Carl mit ihrer ochter in etwa 14 Tagen zurückkehren, der Prinz aber mit seinen Söhnen noch länger daselbst verweilen.

8G Frankfurt, 23. August. Zur Feier der Geburt eines Thron⸗ erben von Oesterreich waren nach Mittheilung der „Frankfurter Postzeitung“ heute von österreichischer Seite hier mancherlei Fest⸗ lichkeiten vervanstaltet worden. Zum Hochamt im Dom hatten sich sämmtliche hier anwesende Mitgtieder des diplomatischen Corps, der Bundestags⸗Gesandtschaften und der Bundes⸗Militair⸗Kommission, die beiden regierrenden Bürgermeister biesiger Stadt und viele Mit⸗ lieder des Senats, die Offizter⸗Corps aller Theile der hiesigen undes⸗Garnison und viele andere distinguirte Personen einge⸗ funden. Der österreichische Theil der Bundesbesatzung war auf dem Domplatz aufgestellt, und die hier garnisonirende Halb⸗Batterie ôsterveichischer Artillerie hatte ihre Geschuͤtze am Obermainthore aufge⸗ fahren und gab die üblichen Ehren⸗ und Freudensalven. Eine große Parade auf dem Roßmarkt, von dem Oberbefehlshaber der Bundes⸗ Garnison, Feldmarschall⸗Lieutenant Rikter von Schmerling abgehalten, folgte. Da der kaiserlich österreichische Bundestags⸗Gesandte, Graf von Rechberg, zur Zeit nicht hier anwesend ist, so nahm Herr von Schmerling im Bundespalais auch die Beglückwünschungen ent⸗ gegen. Abends sollte bei demselben ein Gala⸗Souper stattfinden. Gestern Nachmittag ist Se. Majestäͤt der König der Nieder⸗ lande nach vollendeter Kur aus Wiesbaden hier eingetroffen und auf dem Bahnhof von dem Koͤniglich niederländischen Gesandten, Staatsrath von Scherff, so wie dem General⸗Major von Panhuys, kuxemburgischen Abgeordneten zur Bundes⸗Militair⸗Kommission, empfangen worden. Beide Herren wurden zum Diner gezogen, welches Se. Majestaͤt in dem russischen Hofe einnahm. Um 5 Uhr Abends hat der König der Niederlande über Guntershausen, wo das Nachtlager genommen werden sollte, die Reise zunächst nach Weimar fortgesetzt. 879 München, 22. August. Die Kaisertlich öster⸗ . „ Nuͤ3rnberger Correspondenten“ zufolge, aus Anlaß der glücklichen Entbindung brer Majestät der Kaiserin von Oesterreich an einem der nächsten age in unserer Ludwigskirche ein feierliches Hochamt mit Te Deum abhalten. — Der Prinz und die Frau Prinzessin Luitpold werden heute Abend vom Bodensee hier ankommen und morgen in Possen hofen eintreffen, um der übermorgen dort stattfindenden Vermäh⸗ lung der Prinzessin Helene mit dem Erbprinzen von Taxis beizu⸗ wohnen. Der Fürst von Taxis aus Regensburg ist mit Familie beute Morgen hier eingetroffen und hat sich diesen Nachmittag nach Possenhofen begeben. — Heute Abend wird, von Paris

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gegen 3 Uhr Nachmittags

kommend, der Kaiserlich österreichische Botschafter Baron b. Hübner bier eintressen und morgen zu seiner bereits in Starnberg weilen⸗ den Familie abgehen. “ 14.*“* Oesterreich. Wien, 22. August. Die Erzherzoge Leopold und Karl Ferdinand werden nächste Woche nach Preußen und Hannover abreifen, um die Bundestruppen Inspection daselbst vor⸗ zunehmen. Außerdem begeben sich von hier zur Bundes⸗Inspection der General der Kavallerie Prinz von ürttemberg 22 Baden „M.⸗L. von Wernhardt nach Mecklenburg, Oldenburg, Hamburg, remen, Lübeck, Holstein und Lauenburg, F. M. L. Graf von Thun nach Hessen, Nassau und Luxemburg, und General⸗Major von Erenncville nach Anhalt und Schwarzburg. — Der Königlich ——1. — Könneritz, wird Mitte September aus aris, der dänische Gesandte, Graf Bi ee Graf Bille Brahe, aus Kopenhagen

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Großbritannien und rland. London, 21 uge Während der Abwesenheit des Earl von Malmesbury dn.2n 2 Premier dessen Stelle im auswärtigen Amte. Als den Staats⸗ Secretair, welcher die Königin auf der Reise nach Balmoral be⸗ gleiten wird, nennt man Herrn Walpole. Derselbe ist bisber einen kurzen Ausflug nach Southampton abgerechnet, wäͤhrend eFAac⸗ Amtsführung noch nicht von seinem Posten entfernt g8 Be Sseh eg- Slade, Vice⸗Admiral auf anischen Flotte, foll zum Ehrenmitgliede zwei des Bath⸗Ordens ernannt Sen. vax en Irtha ne, .

Edwin James, der durch den Prozeß Bernard auch im Aus lande bekannt gewordene Advokat, bewirbt sich um den Parlaments⸗ Siß für ste sgats⸗ der durch Sir Henry Rawlinson's Aufnahme in die indische Rathskammer erledigt ist. Er hielt dort am Don⸗ nerstag eine Ansprache an die Wähler und erklärte sich für unbe dingte Adschaffung der Kirchen⸗Abgaben, für die Ausdehnung des Stimmrechts auf Fünf⸗Pfund⸗Hausmiether und für die Einfuͤhrung des Ballot. Letzteres, sagte er, sei keine Parteifrage; denn er glaube, weder Tories noch Liberale würden dadurch 5 Stimmen gewinnen Es sei lediglich ein Arrangement, damit auf beiden Seiten ebrlich gestimmt werde.

Die Behauptung eines irischen Blattes, daß Lord Palmerston sich ins Privatleben zurlckziehen wolle, bezeichnet der „Observer“ als eine alberne Fabel. 1

Der „Economist“ nimmt von der Beschießung Dscheddah’s Anlat, die unverantwortliche Art zu rügen, wie die Autorität der Pforte von ihren „Freunden“ mit Füßen getreten wird. „Was würde man in England dazu sagen“, fragt er, „wenn der Katser Napolevn, nachdem wir englische, eines Frebels gegen Franzosen angeklagte Unterthanen verhaftet, vor Gericht gestellt und ver urtheilt, Dover bombardirte, weil wir sie vor 36 Stunden, nach dem er es gefordert, hingerichtet haͤtten?“

Beinate während des ganzen gestrigen Tages wurden zwischen den beiden Ufern des atlantischen Meeres durch den Telegraphen Signale ausgetauscht. Die Botschaften bezogen sich jedoch aus⸗ schließlich auf Dinge, welche mit der Thätigkeit der Linie und der Herrichtung der Instrumente zusammenhingen. Die LVinie arbeitet rüstig fort, und die Schnelligkeit, mit welcher die Signale beför⸗ dert werden, ist in stetigem Zunehmen begriffen. Die Botschaft der Königin an den Präsfidenten Buchanan und die von St. Excellenz darauf ertheilte Antwort find noch nicht veröffentlicht worden. Jetzt, wo der atlantische Telegraph glücklich vollendet ist, beginnt man bereits daran zu denken, die verschiedenen britischen Kolonieen mit dem Mutterlande und mit einander durch den elektrischen Draht zu verbinden. Dem „Observer“ etscheint dies als gar kem besonders gewaltiges Unternehmen; er meint, das dazu erforderliche Kabeltau brauche nicht länger als 24,000 englische Meilen zu sein.

Auf den Orkney⸗Inseln, Sandey und Stronsay, wurden in den letzten Tagen nicht weniger als 300 Wallfische gefangen und zu hohen Preisen verkauft, — ein wahrer Fund fuͤr die Fnselbe⸗ wohner, denen der Haͤringsfang wenig abgeworfen hat. Viele der Wallsische waren von respektabler Größe

Privatbriefen zufolge ist Bridgetown, die Hauptstadt der Inssel

Barbadoes, am 26. Juli abgebrannt. Besites.

Frankreich. Paris, 22. August. Der Kaiser und die Kaiserin, welche, wie bereits telegraphisch gemeldet, gestern Abends 7 ½ Uhr in St. Clond eintrafen, hatten an dem letzten Tage ihrer Reise durch die Normandie und Bretagne trotz des Regenwetters uͤberall denselden begeisterten Empfang, wie an den frübe⸗ ren Tagen. In Vitré, Laval, Le Mans, Chartres und St. Cyr, kurz, auf allen Eisenbahn⸗Stationen standen die Bevölkerungen und die Beamten im Festaufzuge, es wurden Anreden gehalten und Adressen uüberreicht.

Der Kaiser begiebt sich Mitte dieser Woche in Gesellschaft der Kaiserin und des Kaiserlichen Prinzen nach Biarritz. Der Kaiser bleibt jedoch nur kurze Zeit dort. Er kommt Anfangs nächster Woche wieder