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Veraustaltung getroffen werden, daß sie von Btertelstunde zu Viertelstunde

mit einem aufflackernden Lichte ein Zeichen geben uüsab

4 VBerlin, den 9. September 1858.

Der Minister fuür Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Hehdt

rfügung d m 26. September 1858 — betreffend ie Portofreiheit der Provinzial⸗Feuer⸗Sozietät der Rheinprovinz. “

Verfügung vom 29. August 1856 (Staats⸗Anzeiger Nr. 207 S. 1703).

Die Portofreiheit, welche nach der General vom 29. August 1856 in Angelegenheiten der Provinzial⸗ Feuer⸗Sozietät der Rheinprodinz für Sendungen zwischen den

Verfüͤgung

Bechörden und den als Lokal⸗Agenten der Feuer⸗Sozietät fun⸗ girenden Büͤrgermeistern eintrikt, ist unker Vordbehalt des Widerrufs auch fuür Korrespondenz⸗ und Akten⸗Sendun⸗ gen zwischen den Behörden und den Gehülfen der Vürger⸗ meister, welche Letzteren in Feuer⸗Sozictäts⸗Angelegenbeiten bei⸗ gegeben find und als deren Organe fungiren, mit der Beschrän⸗ b kung bewilligt worden, daß die betreffenden, von den Gebülfen der Bürgermeister ausgehenden Korrespondenz⸗ und Akten⸗ vr. S offen oder unter Kreuz⸗ oder Streifband zur Post gegeben werden müssen. G

Berlin, den 26. September 1858. 8

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. ““ von der Heydt

JZustiz⸗Ministertum. Erkenntniß des Koͤniglichen Gerichtsbofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte vom 13ten Februar 1858 daß, wenn zum Bau einer städti⸗ schen Kirche ein Theil der Baukosten von den städ⸗ tischen Behörden als Patronatslast übernommen und demnächst auf saͤmmtliche Einwohner der

eczogen werde, und worüber allein die Verwaltungs. Insten

befinden hbabe. Dies erkennen sowohl das Kreisgericht zu v. als 8 Appellationsgericht zu Coͤslin fuͤr richtig an, und erachten dahm e

Kompetenz⸗Konflikt fuͤr begründet. e Die in Rede stehbende Abgabe ist dieselbe; wegen welcher fruüte, „, Rechtsanwalt B. Klage erhoben hatte, theils weil er nach § Z n Iu. 11 des Allg Landrechts nicht zum VParochtal⸗Verbande zu büe behauptete, theile wegen der den Staatsdienern binsichtlich der Kommane

lasten allgemein zustehenden Befretung resp. Beschränkung dn vr jene Klage des Rechtsanwalts B. von der Negierung zu Coöslm -rheh. Konflikt ist durch das Erkenntniß vom 2. Januar 1857 (Just Ninn S. 226) für begrundet crachtet, weil der Kläger als Rechiganwalt, nn sichtlich der Gemeindelasten im Allgemeinen, nicht zu den befreiten dem ten geböre, und der K. 283 Tb. IUI Tu. 11 nicht zur Anwendung bonaa könne, indem hier nicht von einer aus dem Parochial⸗Verhande czeahn Verbindlichkeit, sondern von einer Gemeindelast die Rede sei. Dabg ausgeführt, daß die Patronats ⸗Rate wie lede andere das Genan⸗ Budget treffende Verpflichtung zu betrachten sei,

nern

machen sollen, vor sich.

8 Worttlaut in

genannten Häfen refidiren.

Religion sind frei;

und daß die dasa am geschriebenen Umlagen den Charakter einer vermoͤge des Kommungl bandes veranlagten Abgabe an sich tragen.

Aus eben diesen Grunden, welche in der fraäberen Rechtssache scheidend gewesen sind, muß auch der auf die Klage des Kaufmanag erhobene Kompetenz⸗Konflikt fuͤr begründet erachtet werden. Wao Kläger sich darauf bezieht, daß nach §. 3 des Gesezes vom 23 Jull (Ge ⸗Lummi. S. 20 4) die Juden da, wo das VPatronat cinet es zusteht, die mu ihren Besitzungen vderbundenen Reallasten lu tragen; obhwohl sie an der Ausadung desselben nicht Theil nehmen lönnen. aber nicht von einer derartigen Reallast, sondern von einer nach Nn gabe des Einkommens deranlagten Abgade die Rede sei, so ist zu benert daß die angezogene gesepliche Bestimmung, welche die Reallasten, un⸗ 18 tet der rubenden Theilnahme am Natronat besteben läßt, als din 02 legium fuͤr die in Anspruch genommene Refreiung don anderen zat k fullung des Kommunal ⸗ Bedürfnisses ausgeschriebenen Umlagen in ar Weise angeführt werden kann. Edenso wenig lann es auch nicht dern⸗ ankommen, daß, wie hehauptet wird, das Verhältniß des Patecas x den Eingepfarrten, welches geschlich dos von Emmnem DOrittel u Oritteln sei, nicht beachtet worden. Es ist dies dielmehr ein lediaks g Beurtheilung der Bchörde, die das Kommunal⸗ Budget festzuschen . geboͤriger Gegenstand.

Aus diesen Grunden hat, wie geschehen, auf Ausschließ weges erkannt werden müussen. 8 .

GBerlin, den 13 Februar 1858

8

Angekommen; Se. Durchlaucht der Fürst zu Soln Lich und Hoden⸗Solms, von vich.

Sec. Egcellenz der Genecral der Kavallerie und kommanditen General des 5. Armee⸗Corps, Graf von Waldersee,

Stadt vertheilt worden ist, gegen die Einziehung dieser Beiträge so wenig, wie gegen andere Kom⸗ munal⸗Abgaben der Rechtsweg zuläsfsig, auch der Einwand des Klägers, daß er als Jude einen Bei⸗ trag zu den Patronatslasten für die städtische Kirche zu leisten nicht verpflichtet sei, desgleichen, daß der von der Stadt uͤbernommene Patronats Antheil mehr als das gesetzliche Quantum be⸗ trage, nicht geeignet ist, um den Rechtsweg zu begründen.

Nichtamtliches

Die heutige „Wien

1 „ vbg daß der Kaiser am vergangenen Sonnade das Provinzialkonzil huldreich empfangen habe

„ 8

Oesterreich. Wien, 9. November.

Zeitung“ theilt mit,

Dasselbe Blatt meldet, daß das Ausfuhrverbot von Wafr nach Serdien für undedingt erklärt und auch auf die Donaufütte

thuͤmer ausgedehnt worden sei.

von der Königlichen Regierung zu Cöslin erbobenen Kom⸗ in der bei dem Königlichen Kreisgericht zu v. anbängigen Prozeßsache des Kaufmanns H. zu L., Klägers, wider den Magistrat da⸗ selbst, als Patron der evangelischen Kirche, und die Kirchenvorsteher 20., Verklagte, betreffend Beiträge zu der für den Kirchenbau ausgeschriebenen Catronatsrate, erkennt der Köoͤnigliche Gerichshof zur Entscheidung der ompetenz⸗Konflikte fuür Recht: daß der Rechtsweg in dieser Sache für un⸗ zuläͤssig und der erhobene Kompetenz⸗Konflikt daher für begründet zu er⸗ achten. Von Rechts wegen.

1 Iruünde. 1 l In der Stadt L. ist, Bau der dortigen evangelischen Kirche, Beitrags, welcher der zweimonatlichen Einkommensteuer gleichlommt, an. geordnet, wovon die eine Hälfte als Patronatsbeitrag von sämmtlichen

Einwohnern,

Auf den petenz Konflikt

Die erstere Hälfte ist von dem

zu entrichten ist. 1855

gebbrigen Kaufmann H. mit 6 Thalern für 20 Sgr. für 1856 eingezogen worden. derselbe in dem geges eaen Preozefse zurück, weilt er als Jude Beitrag zu den Patronatslasten fuͤr die evangelische Kirche zu Nisten verpflichtet sei; eventualiter verlangt er die Erstattung 6 Sgr. 8 Pf., weil der Patron nur ein Drittel

wei Orutel zur Baulaft beigetragen hätten.

at diesen Prozeß nicht tulassen zu koͤnnen Konslikt erhoben, weil hier in keiner Weise Rede sei⸗ sondern don einer Gemeinde⸗Abgabe,

Wund mit 6 Thalern

die von allen Stadtbhewoh⸗

zur allmäligen Ansammlung eines Fonds zum die Einzichung eines jäbrlichen

die zur städnschen Kommunal⸗ Abgabe verpflichtet find, ein⸗ gczogen wird, die andere Hälfte dagegen nur von den zur Kirchengemeinde

gehorigen Personen resp. Familien, alfo nicht von Katholiken und Juden, zur jüdischen Gemeinde

Diese 12 Thaler 20) Sgr. fordert einen nicht von 4 Tbalern und die Eingepfarrten Die Regierung zu Cöͤslin geglaubt und den Kompetenz⸗ von einer Sozietätslast die

Belgien. Vruüsfsel, 9. November. Heute Mittags un; Ubr fand die feierliche Eröffnung der neuen Session der Kammes statt. Im Leginn der Thronrede wünscht sich der König Els⸗ zu der mneren vLage und zu den befriedigenden Beziehungen zun Auslande. Mehrere Vertraͤge sollen den Kammern vorgelegt ne den. Es werden einzelne Kredite von ihnen verlangt und Gesc entwürfe über die Primärschulen, so wie in Betreff der Wehlh⸗ tigkeits⸗Anstalten vorgelegt werden zur Beseitigung der hifchen der Fassung der bieherigen Gesetze entstandenen Zweifel. Die v riellen Interessen, so wie der Staatsschat werden als m glüch⸗

dende Schuld ermäßigt werden. Hinsichtlich der Grundsteuer un der Sparkassen werden neue Gesetzvorlagen eingebracht werden wird eine Reform der Gerichts⸗Organisation, so wie der und eine Vermehrung der Volksvertretung vorbereitet. Schtn rechnet der König auf die lohale Unt rstuͤßung be 1 8 “ .“ Pe Köln. ¹ 8. No in demse del.

8

üh v“ 1u“ Großbritannien und Irland. vondon, ber. Im Laufe dieser Woche soll wieder unter dem Königin ein Geheimrath in Windson abgehalten und i die weitere Vertagung des Parlaments (bis Dezember) werden. Der 17te Geburke! ag des Nrinzen von W ales, ber⸗ der feierli’chen Installtrung des Lord „Mahyors 69. ers. sammenfällt, wird in Windsor festlic begangen werden. I

-

werden. ad valorem.

des „Charles⸗et⸗Georges“

werben,

t, als ein verkappter Sllavenbandel,

ns Einvernehmen zu sezen,

machen der

Lage bezeichnet, und soll mit dem Ueberschusse des leßzteren die scr⸗

Gelegenbeit geht, wie das „Court Journal“ anzeigt, die formelle Vorstellung derjenigen Personen, die des Prinzen Hofhalt aus⸗

Mr. Gladstone tritt heute seine Reise nach Triest und den

sonischen Inseln an.

— 9. November. Folgendes sind die Haupt⸗Bedingungen des ischen England und Japan abgeschlossenen Vertrages, dessen bollaͤndischer Sprache abgefaßt ist: Ein englischer Diplomat geht nach Peodo und ein japanesischer nach Vondon. Beide Staaten ernennen nach ihrem freien Ermessen Konsuln in allen dem Verkehr erschlossenen Häfen. Hakodadt, Kanogawa und Nangasali werden im Juli 1859, Nugata im Januar 1860, Hiogo im Januar 1863 dem Handel eröffnet. Engländer können in den Es ist ihnen Hestattet, Grundstuͤcke und Häuser zu pachten, doch dürfen sie keine Zesestigungen errichten. Vom Januar 1863 an ist ihnen Osaca cröffnek. Münzen und eben so ist der Bau von Kirchen gestattet. Alle Waaren, Munition ausgenommen, dürfen ein⸗ und ausgeführt Der Einfuhrzoll bewegt sich zwischen 5 und 35 Prozent Der leßterwähnte Satz gilt füͤr berauschende Ge⸗

tränke. Frankreich. Paris, 8. November. Das Schretben des Zan den mit dem Ministerium für Algerien und die Kolo⸗ nieen betrauten Prinzen Napoleon (dessen wesentlicher Inhalt vor⸗ gestern bereits telegraphisch gemeldet ist) lautet im „Moniteur“: St. Cloud, 30. Oktober 1858. Mein lieber Vetter! Ich wäͤnsche recht sehr, daß in demselben Augenblicke, wo das Zerwürfniß mit Portugal in Betreff des „Charles⸗ et⸗Georges“ ausgeglichen worden ist, die Frage wegen Werbung freier Arbeter an der afrikanischen Küste endgultig gepruüft und nach den wabren Grundsätzen des Rechtes und der Humanität entschieden werden moge. Mit Nachdruck habe ich von Portugal die Wiederherausgabe derlangt, weil ich stets die Unabbaͤngigkeit der Rationalflagge unantastbar erhalten werde, und es gehörte bei dieser Veranlassung die feste Ueberzeugung von meinem guten Rechte de nir dazu, um mich der Gefahr auszuseßen, mit dem Rönige von Bertugal die freundschaftlichen Beziehungen abzubrechen, die ich gern mit ihm unterhalten möchte. Was ledoch den Grundsatz, Schwarze anzu⸗ erbe betrifft, so find meine Anfichten darüber bei Weitem noch nicht festgestellt. Wenn an der afrikanischen Küfte geworbene Arbeiter wirklich nicht ähren freien Willen baben, und wenn diese Anwerbung nichts weiter 1 so will ich um keinen Preis etwas damit zu schaffen haben. Denn nun und nimmermehr werde ich Unter nedmungen befördern, die dem Fortschritte, der Menschlichkeit und der Ge⸗ situng widerstreiten. Ich bute Sie daber, der Wahrheu mit dem Eifer und der Einsicht, die Sie bei allen Angelegenheiten, womit Sie Sich be⸗ scäftigen, beweisen, nachzuforschen; und da das beste ANAuskunftsmittel, um den endlosen Beranlassungen zu Streit ein Ende zu machen, sein dürfte, die freie Arbeit indischer Kulies an die der Reger treten zu lassen, so er⸗ suche ich Sie, Sich mit dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten um mit der englischen Regierung die Unter⸗ bandlungen wieder aufzunehmen, die vor einigen Monaten gepflogen wur⸗ den Schließlich, mein liecher Vetter, bitte ich Gott, daß er Sie in seine llige L bbut nehmen möoͤge. Napoleon. — Präfekt will in diesem Winter die Arbeiten zur leccnerung der Hauptstadt mit großer Lebhaftigkeit betreiben Unter den vielen Gesetzentwürfen, welche im Staatsrathe vor u verden, befinden sich Vorarbeiten zu umfe ssenden Reformen ofiwesen. Unter Anderem soll man beabfichtigen, das Frei⸗ Briefe den Absendern zur Pflicht zu machen. Ahfral⸗ 8 „Dos amtliche Blatt meldet, daß die Contre⸗ Sch dns ugco und Penaud zu Vice-Admiralen, und die Lapitame 8 Voubouzet zu Contre⸗Admiralen ernannt worden find. Lissadon, Friege ciffe „Donauwerth“ und „Austerliß“ find von n . 1 re t zuruͤckgekehrt. 8 bestin Za der Staatsräthe für den gewöhnlichen Dienst ohne Oepartement ist von funfzehn auf achtzehn erhöht worden, land und Polen. St. Petersbu rg, 3. November. ter eingetroffenen Nachrichten ist es dem General⸗ Orenburg und Befehlshaber der Truppen jenes enden Landstriches am Sir Daria und der Emba den Häuptling Issot einer räuberischen Kirgisenhorde, shr. 82q Gränzen und den ruffischen Karavanenhandel vürfrak, 7, Ueber älle unsicher machte, zum Frieden und Unter⸗ Neit zu veranl Dän assen. a gegem vüarr. Kopenhagen, 8. November. Am Schlusse tsammtstaahs g heilt n) Bekanutmachung üͤber die Aufhebunz der Aals⸗Verfassung beißt es wörtlich: unsere zum deutschen Bunde gebörenden Herzogthümer anenhurg wird das Verfassungsgesetz vom 2. ktober 1855 8 Unsere Minister füͤr die auswäaärtigen Angelegenheiten, Marine und die Finanzen sind in Zukunft, insoweit ihr Unserer ie erzogtbümer Holstein und Lauenburg bezieht, Lallein — erhöchsten Bekanntmachung vom 28. Januar ortlich. 8 A e die Einberufung der Probinzialstände⸗ Ver⸗ Siebenis⸗ zogihum Holstein lautet vollständig also: „Wir thun kund hiemit: Wir baben zu beschließen Uns

22 Holstein dufgcho

deneche, aweßen 6—2 1 ½ Provinzialstaͤnde⸗Versammlung für das einzuberufen ee ee seichan varn des künftigen Lebees Hoft * „,2, Usterthanen in Unserem denhogchur 98 ne hengn na, e. toum Helstein uleich 1ee s. e 1e---nenn, ,den übrer eintretenden Stellvertretern, 805 2 vgEgö 2 22 Stadt Itzehoe einfinden und desjenigen ww legen lassen. d88,sond n, wencn c Umnjeren e deeee der 2— —— Vorlagen eag ohlor ültigen Iin bie 9§. 1—6 der crordnung vom 11. Juni 1854 betreffen öü g— 9200 .81, und 4„ deehacr .n, ete 8 800, näbere estimmung d son⸗ elngelegenheiten des Herzogthums Holstein 8-. 2b—— nsere zum deutschen Bunde gehörigen Herzogthüm Holste Lauenburg das Verfassungsgese fuͤr . —E Hen Ueener aer 9 † für die gemeinschaftlichen Angelegen⸗ e — e 8 Ueberetnstimmung mit Allerhöchsten Erlasse vom beutigen Tage 80ssenn: 8 „— Ergänzung der Verfassung Unseres Herzogthums 498 ——2 . erachten, und wodurch Wir Unseren et P — 4— Herzogthums Holstein Gelegenheit — —⸗ üore —, ün. träge über die Ordnung der verfassungsmaͤßigen Stellung des Her — thums Holstein in Unserer hesammt⸗ Monarchie auf der durch die 81 4 hochste Bekanntmachung vom 28. Januar 1852 gegebenen 9 * 3 uczusprechen. 17ne vern eisen Wir sie auf — Inbalt er Ve nung vom Juni 1854, so wie Anhänge ¹ sehen Uns zu saͤmmtlichen Mitgliedern 8 Beneaca. 4 lung, daß sie immer eingedenk der landesvaͤterlichen Absichten in — die Provinzialstände eingefuhrt und deren Befugnisse erweitert sind, sch die Erreichung derselben angelegen sein lassen, dazu ihrerseits möglichst beitragen und dadurch dem in fie geseßten Vertrauen entsprechen — — Uersammlung hat ihre Verhandlungen so einzurichten, daß dieselben innerhalb 8. Wochen berndigt sein können. Wonach sich ein Jeder, den es angeht, allerunterthänigst zu achten. Gegeben auf Unserem Schlosse Christiansborg, den 6. Rovember 1858 Urkundlich unter Unserem Köni ’ lichen Hand eichen und vorgedruckten Insiegel. FrederikR. J. 3 — Amterika. New⸗YVork, 27 Oktober. Die nach Para⸗ 8 unah entsandte Expedition besteht aus 14 Schiffen, die nach Assumpcion segeln sollen. Die Mannschaft beläuft sich auf 3000 Aus Washington schreibt man, der Freibeuter W alker stehe unter strenger Aufficht, nachdem es bekannt war, daß er mit Mannschaft und Waffen reichlich versehen sei. Auch der an der Küste Nicaraguas kommandirende britische Admiral soll ge⸗ messene Befehle daben, jedem Einbruch daselbst vorzubeugen Der New Vork⸗Tribune“ wnd aus Washington geschrieben: Ein besonderer Agent wird nach China abgeschickt werden, um die Ratificationen des von Mr. Reed geschlossenen Traktates auszu⸗ wechseln. Letzterer hat um seine Abberufung angesucht und wird 122 Tatten. Neuere Verichte aus Mexico schildern die Mlederlage Vidaurris bei weitem nicht so entscheidend als die frü beren geth in haben. Vidaurri selbst war am Schlachttage nicht bei seinen Truppen, und diese scheinen überrumpelt worden zu sein Sie sollen aber nur einen Theil ihrer Geschütze berloren und sich in guter Oronung zurückgezogen haben. Vidaurri schafft auch schon einen neuen Artilleriepark von Tampico herbei, um zum Angriff schreiten zu können. Asien. Das auswärtige Amt zu gende, aus Alexandrien vom 4 troffene telegraphische Dep esche.

London veröffentlicht fol⸗ dieses datirte, über Malta einge⸗ „Der Dampfer „Ima“ ist am 2. von Kalkutta in Suez angekommen. Er bringt Daten aus Kal⸗ kutta vom 9. Oktober, Madras 15. Oktober, Shanghai 20. Sep tember, Hongkong 28. September und Singapore 7. Oktober. Lore Elgin erwartete in Shanghai die chinesischen Commissaire Ordnung des Zolltarifs u. s w., die Anfangs Oktober

bätten eintreffen sollen. Die holländische Expedition nach d war, (wie schon gestern berichtet) erfolgreich (Jamd: einer der Staaten Sumatra's. Die Stadt Jambi), die Renglische Meilen lang am Flusse gleichen Namens binzieht, hat

ledoch nicht mehr als 3000 —4000 Einwohner). Am 11. September

wurde die Landung bewerkstelligt, und seitdem be findet sich die Stadt

im Befitze der Holländer. Der Verlust der Eingeborenen war be⸗

trächtlich; auf hollaͤndischer Seite gab es 4 Todte und 34 Ver⸗

wundete. Die französischen und spanischen Truppen sind in Turan,

einem Hafen von Cochin China, gelandet. Der Platz wurde ohne

den allergeringsten Verlust genommen Vom 1. September an

werden Bucht und Fluß von Turan durch die unter Admiral Ge⸗

nouilly stehende Flotte in effektvem Blokadezustand erhalten. —

Mr. Loch, der mit diesem Postdampfer nach England kömmt, bringt den Traktat nach Japan heim. Dieses Telegramm ist durch den

Dampfer „Ceylon“ um 11 Uhr 30 Minuten Vormittags am 7 No⸗

vember in Alexandrien eingetroffen. F anshawe, Vice⸗Admiral.“

1““

fich

Mittwoch, 10. November, Vormittags. (Wolff's

Der Graf Derby und der Herzog von Malakoff gestrigen City⸗Bankett gehaltenen Re⸗

1.“

8 8 8 Londo

Tel. Bur.) sprachen sich in den bei dem

*