Ministertum des Innern.

Erlaß vom 15 Dezember 1858 — be⸗ treffend die Anwendbarkeit der die Entziebung gewerblicher Konzessionen detreffenden Vor⸗ scriften der FF. 71 bis 74 der Gewerbe⸗Grbnung pom 17. Januar 1845 auf die zum Betriebe der 6 1 des Gesetzes über die Pressedom 12. Mai 1851 verwähnten Gewerde des Buchhandels u. -. mw

8 ertheilten Konzessionen. W

e Entziehung Die Anwendbarkeit der die Entziehung gen 8 zesstonen betreffenden Vorschriften der §§. 71 dis 74 der Gewerbe⸗

gewerblicher Kon⸗

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Ordnung dom 17. Januar 1815 autß die lam Vetriede 24 8 des Gesetzes über die Presse vom 12. Mai⸗ 1851 — Gewerbe des Buchhandels u. s. w. ertheutten Konzesfionen ees nicht allein erheblichen Zweifeln, sondern führt auch mannigkache elsänd fich. — enaa gur Beseitgung dieser Zweifel und Uebel⸗ stände i mir nicht enkgangen, und werde ich daher die Regelung dieses Gegenstandes auf legislanpem Wege in Verathung Mit Rücksicht hierauf werden die Koöͤöniglichen Regierungen ern angewiesen, in den Fällen, wo nach deren Ermessen ein Ver⸗ · auf administratire Konzessions Entziehung gegen die im 2 1 det Preßgesetzes genannten GFewerdetreidenden egerten e. droden wäre, so wie in den Fällen, wo ein derartiget 8rfs 1 etwa bereits anhängig sein sollte, unter Sistitrung desselden, mi Einreichung der betreffenden Akten mir Bericht zu erhatten. 8s Die Polizei⸗Behörden der größeren Städte des 1 partemen 8, so wie die Landräthe, sind demgemäß sofort mit entsprechender Instruction zu vdersehen. — Berlin, den 15. Dezember 1858 86 Der Minister des Innern. Fiottwell. A

mmtliche Königlicke Regierungen und an das diesige Königliche Polizei⸗Präfidium

6. Dezember. Se. Königliche Hoben der Prinz⸗

,3 1. — Sr. Mazestät des Königs, Allergnaͤdigt geruht: Dem Landrath des Kreises Wipperfürth. Grafen don Resselrode zu Ehreshofen, die Erlandniß zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter⸗Kreuzes des Ordens vom heiligen Wrabde

zu ertheilen .

MNichtamtliches.

GBerlin, 16. Dezember. Nach Mütheilungen, welche uns aus Florenz, vom 10 Dezemder, zugehen, hatten Ihre Majestäten der König und die Königin in der leßten Jei bäufige Ausfahrten und Sparziergänge in Stadt und Um⸗ zegend gemacht. Diese richteten sich unter anderen nach eress. welches Ihre Majestäten mehreremal besuchten, und

Preußen.

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nach Castello, bdeides Großherzogliche Villen, nach Fiesole, der alken, von Etruriern erbauten Kolonie, der Florenz seinen 45— det⸗ dankt, nach Peggio a Lajano, nach S. Donato, einer Villa in prachtvollster Ausstattung und mit herrlichstem Garten, dem Fürsten Demtdoff gehörig, und nach Villa Guarto. Auch desuchten Ihre Majestäten noch einmal die alte Kuche S. Mintato mit dem wundervollen Blick auf Florenz, die Kirche S. Croce, mit den Kunstwerken der Denkmäler Michel Angelo’s, Dante’'s, Alfier’8, Machtavellrs, Galiläus und anderer, ferner nahmen Allerhöchst⸗ dieselben die Gallerie in Palazzo Pitti in Augenschein, so wie das Archid im Palazzo degli Ufsiz, wo bekanntlich merkwürdige und namentlich sehr alte Urkunden sich befinden. Die Wuterung war allen diesen Ausfluüͤgen sehr günstig, denn nachdem der fort⸗ währende Regen aufgebört bdatte, erfreute man sich seit einigen Tagen des freundlichsten Wetters. Am Sonntag, den 5ten, wohnten Ihre Majestäten dem Gottesdienste in der evan⸗ gelischen Kadelle abetmals bei, welcher diesmal von dem Sie begleitenden Ober Kenfistorial⸗Rath Snethlage abgzehalten wurde, der denselben auch für den nächsten Sonnkag ankuͤndigte. „Herr Snethlage wird auch in Rom bei Ihren Majestäten verbleiden. Die Ahbreise dorthin ist auf den A). d. M. festgesetzt und soll, wie man hört, der Aufenthalt dort ein längerer sein

— Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent arbeiteten deute Morgen von 10 Uhr an mit dem Kriegsminister von Vonin, den Generalen von Manteuffel und von Neumans.

Um halb zwei Uhr nahmen Se. Königliche Hoheit den Vor⸗ trag des Ministers der auswäértigen Angelegenheit n, Freiherrn von Schleinitz, entgegen

Heute Abend um 9 Uhr findet, wie an den früheten Don⸗

rstagen, dei Ihren Königlichen Heoheiten dem Prinzen von

Preubßen, Regenten, und der Prinzessin von Preußen eine Abendgesellschaft statt.

Württemberg. Stuttgart, 11. Dezember.. Der Wirkliche Geheime vegationsrath und Königlich preußische außer. ordenkliche Gesandte und devollmächtigte Minister am hiesigen Hoflager, Herr Balan, hat, wie der „Staats ⸗ Anzeiger für Wärstemberg“ mittheilt, sein Beglaubigungsschreihen dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten dahter übergeben, und ist dieses Schreiben unter dem heutigen Tage an Se. Majestät den Köͤnig nach Nizza befördert worden. be

Bayern. Muünchen,. 15. Dezember Bei den gestern statigefundenen Wahlen find unter Andern selgende Abgeordnete gewaählt: In München: Bürgermeister von Steinsdorf, Vier⸗ drauer Sedlmayr, Professor Poözl. Graf von Hegnenberg⸗Dur, in Nürnherg: die Herren Lengenfelder, Dr. Brater und Crämer; in Augeburg⸗ Advpeolat Pauer, Pfarrer kloos, Graf Hegnenberg⸗ Dur, in Bamberg: Freiderr von verchenfeld, in Er langen⸗ Bürgermerster Langguath, Kaufmann vey und Weinmann; in Woarg. burg: Professor Edel. Bibliothekar Ruland; in Hatfurt: Re⸗ gierungs⸗Direktor Freiberr von Rotenhan, Professor Edel;, in Neumarlt: Dr. Uasaulr, in Kaufb euren: DUe. Varth und Dr. Weis, in Kempten: Appellattensrath Weig von Eichstädt

Großbritannten und Irland. vondon, 14. Dezember. Moses Montekiore mit mehreren seiner Glaubensgenossen halte gestern mit dem Unterstaatssectetatr des Aeußern, Mr. Fipzerald, eine Besprechung üöber die Mortara⸗ Angelegenbett. Wir de⸗ merken hierzu, daß der amerikanische Staatsfecretatt Cobb in einem an die isracliksche Gemeinde von Philadelpbia gerichteten Schreiben jede Einmischung der amerikanischen Regierung in diese Sache ab⸗ gelehnt Hat, und zwar aug dem Grunde, weil sich der Vorfall in einem unddhängigen Staate ercignete, und weil daben keines ameri⸗ kanischen Gürgers Rechte beeinträchtigt worden waren. — Durch den Tod von Mr. Blackmote ist ein Unterhausfiß der Grafschaft Hereford etledigt. Lord William Graham, ein Partetgenosse det gegenwärtigen Regicrung, ist bis jett der alleinige Bewerber und wudd wahrscheinlich ohne Opposition gewählt werden.

Dier war gestern ein Reform⸗Meeting, das sich durch nichts al0 durch Mangel an Zuhörern und Theilnahme auszeichnete., Be⸗ schlossen wurde darauf dinzuarbeiten, daß die Haupttadt eine ihrer Einwohnerzahl mehr entsprechende Vertretetzahl un Parlamente erhalte.

Die letzte Rede, die Bright in Bumingham hielt, ist, wie beteits bemerkt wurde, den hiesigen Joutnalen durch den Tele⸗ grapden übermittelt werden. Der Bericht füllte sechs „Times“⸗ Spalten kleincren Druckes, und ist der längste telegraphische Be⸗ richt, den bisher die londoner Blätter erhalten haben. Die Telec⸗ Zraphirung datte, wie „Times“ deute miktheilt, am Freitag um Winuten bor 11 Uhr RNachts degennen und war um 1 Uhr 25 Minuten nach Mitternacht beendigt werden. Die Entfernung beträgt gegen 200 Meilen. Um 2 ½⅛ Uhr Morgens mwat der Be⸗ richt in der Druckereci der „Times“ vollständig gesetzt, und eine dalde Stunde spater ging das Blatt zut Presse. Im Ganzen waren zur Abtelegrapduuag des Mectings em Nadel⸗Apparat und vier Morses derwendet worden.

Jrankreich. Paris, 14 Dezember Der Großfürst Konstantin gedt, dem „Nord“ zufolge, don Toulon über Mar⸗ seille nach Paris und von hier nach Villafranca, wo das russische Damplgeschwader ihn erwarktet. Dasselbe besteht aus sechs Kriegs⸗ schiffen: „Rattvisan“, Limenschiff; „Palkan“, Fregatte, „Gatan“, Corpette; „Gratnobot“, Fregatte; „Nurik“, RNRaddampfer, „Med⸗ ded“, Corvette. n Vord des Geschwaders befinden sich die

Schriftsteller und Maler, welche der Gretfürst mitgenemmen hat; der Dichter Grigorowitsch liekert die Reisebeschreibung und befindet sich auf dem „Rattvisan“ Der Ministerrath hat sich am Sonnabend mit einer Vorstellung der Verwalter und Acttonére der Kaiser⸗ lichen Droschken⸗Gesellschaft in Paris deschäftigt. Diese Gesell⸗ schaft will naͤmlich bei der jezigen Abgabe von 1 Fr. für jeden Wagen täglich an Skadt und Staat nicht mehr bestehen können. Sie zahlt jährlich allein 1,200,000 Fr. an die Stadt Paris und hat seit ihrer Gruüͤndung schon über fünf Millionen an diese und den Stapt gesteuert. Der Mimisterrath hat den Finanp minister und den Poltzei⸗Präfekten hur Berichterstattung über diese Angelegenheit aufgefordert.

Die Reger⸗Kemmisston wird in ihrer nächsten Sißung den Bericht der Untersuchung in der Emwanderungsfrage vernehmen. Dieser Bericht spricht sich schließlich für Aufrechterhaltung des lehigen Werbesostems aus, doch wird Revision des Reglements von 1852 befürwortet, damit die Garantieen der Ueberwachung verstärkt und „die Freiheit bdei Abschließung des Kontraktes und das Weohlergehen der Einwanderer sicher gestellt werde.“

In der gesammten leichten Reiterei wird eine Veränderung der Feuerwaffen vorbereitet, indem auch Husaren und Chasseurs den Karabiner mit dem langen Gewehre der Dragoner verkauschen sollen.

Im Regimente der Guiden ist diese Verbesserung bereits

Rußland und Polen. NVon der russischepolnischen Grenze, den 12. Dezember, wird der „H. B H.“ gemeldet: Wir sind in den Stand geseßt, den Hauptinhalt des definitivden Projektes zur Regulirung der bäuerlichen Verbältnisse im König⸗ reich Polen mitzutheilen. Bekanntlich dat zuvörderst eine Kom⸗ mission von Beamten, ohne ziebung von Gutsbesitzern, unter Vorsiß des Gehamen Rathe erkull, unter dessen Leitung auch die Bauern⸗-Angelegenheit in den Ostseeprobtnzen behandelt wurde, ein Preojekt ausgearbeitet, das zunüchst Zinsbarmachung und schlietzuich Uebergang zum Besißtham des gepachteten Bodens für die Bauern anbahnte Dieses wurde aber vom Kaiser nicht rattfizirt, vielmehr einer anderen Kemn iffien unter Vorfiß des Fürsten⸗Statthalters zur naheren Prüfung und unter Zuzichung der Haudtmitglieder der ersten Kommifsion, Uerkull und Gu⸗ minskt, überwiesen Das revidirte Nro] kt blieb bei der Zins⸗ barmachung steben, obgleich die Mehrheit der Grun defizer Eigenthumsg „ Ertheilung an die Bauern gewünscht hatte. Das revidirte Prejekt biekt im Uebrigen die Grundfäße des ersten Urojeftes aufrecht!: „Zinsbarmachung durch freurillige Ueberein⸗ kunft und in bestimmter Zeit,”“ Ahllein bei der Entwickelung der Haupkgrundsäßze wurde Manches verändert, ergänzt und verbessert, wie folgt: Die Umwand lung der Frohn⸗ oder Hoftjenste (Vanezezhzna) in Zins und Fetsstellung des Zinses erfelgt durch freiwilliges Uebereinkommen des Gutsherrn mit den Bauern: so lange dies nicht geschieht, haben die Nauern ihren Pflichten regel⸗ maäßig nachzukommen Der Verkag betrifft entweder den gegenwaäͤrtig veom Bauern besessenen VBoden innerhalb der dermaligen Grenzen oder anderen von gleichem Werth, muß aber füͤt die Bedürfnisse des Bauern augreichen, mindectens drei Morgen Ackerland, vorbehältlich der Regultrung desselben. Die Zustimmung vdon Dreiviertel der Angefiedelten ist zur Regulirung crforderlich, die Gebaͤude gehen in den VBesiß der Bauern üder. Der Gutaedesitzer dehält sich dei der Zinskestnellung das Ueberein⸗ kemmen hinsichtlich der Arbeitsgleistung und deren Lohn vor, doch gilt das längstens für 6 Jahre; die Zinskeststellung wird für immer oder auf 20 Jahre und mehr fixirt. wodei der Durchschnuts⸗ dreis vom Scheffel auf dem näch sten Markt innerhalb 20 Jahre als maßgebend angenoemmen wird. Jeden falls aber darf nach Ab⸗ lauf der 20 Jahre die Zinserhöhung oder Ermätigung nicht 20 Urozent übersteigen Ferner bestimmen weitete Paragraphen die Negulirung des Bodens und der Servitute (nach dem Mustfer in Ureußen) Das Recht der Kohlen⸗ und Erzlager⸗Auebeute steht den Zinsbauern nicht zu Das Reglement des Gergwerkdetriebs beimmt, was des Gutsbesißers und was Regal. Schenkgerechtig⸗ keut, Jagd und Fischerei gehören dem Gutsbefißer. Das Pro⸗ et detimmt bdann die Rochte des erbpachtlichen Zmsbauern zuf den in Erbpacht ihm überlassenen Boden Er darf sein Recht darauf nicht verußern oder das Gehöft parzelliren ohne Zustimmung des Gutsherrn; fuüͤr die Zustimmung darf jedoch der ules hert keine vLaudemtal⸗Abgabe erheden. Weder der Gutsberr noch seine Verwandten oder Beagmten duürfen Besiprechte untern irgend unem Veorwande auf Bauerngüter erwerben. Parzellirt darf das GBauerngut mit Zuftimmung des Gutsherrn nur in dem Falle verden, wenn auf jede Parzelle sechs Morgen entfallen. Nach⸗ darliche Bauerngüter oder Lherz den dazf der Zmodauer ohne Zustimmung des Guksherrn weder erwerben, noch dieselden mit dem seinigen verbinden. Die Zustimmung des ersteren darf nur dann ersolgen, nenn der Komple nicht zwet Hufen, d. b. 60 Morgen äbersteigt. Das Minimum und Maximum des Bauerngutes ist somit auf 3 — 60 Morgen festgestellt. Es soll kadurch der Parzellirung und der Bildung zu großer Bauern⸗ gäter und somit auch dem Preletarfat möglichft vorgebeugt werden. Dahin zielt auch der Paragraph, welcher den Anstedlern verbietet, re Gehoͤfte mit Schulden zu delasten. Die Grundsteuer entrichtet ber Zinsbauer Eine zweisährige Versaͤumniß der Zinszahlung giedt dem Gutsherrn das Recht, sie an andere Zinsbauern zu berlassen. Das Prozekt schliett die Eigenthumserwerbung mittelst vanzigkacher Zinssumme und unter Zustimmung des Gutsherrn aitt aus, es wird dieselbe vielmehr durch die Comité des Kreis⸗ belegirten vermittelt Dies ist der Hauptinhalt des Projektes, velches der Fürst⸗Startthalter nach Vetersburg mitnimmt, um es tem Kaiser vorzulegen. Amerika. Rem Fork, 2. Dezember. Wie dem „New⸗

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werden, daß der Präsident Buchanan dem Kongresse den Vor schlag machen werde, das Protektorat über Mexiko zu übernehmen. Da er aber zuvor mit dem aus Merike zurückkehrenden Gesandten,

Herrn Forsyth, zu konferiren gedenkt, so wird dieser Antrag wohl nicht einen Gegenstaud der Botschoft ausmachern. Daß Zuloag sich nicht viel länger wird halten köͤnnen, gilt ür gewiß⸗ auch hHat der Gegen ⸗ Präsirent Juatez dbereits Herrn Maguan nach Washington abgeor net, um eine Anleihe von 5 bis 10 Wille: en 1 ellars zu negectiren, wofür ein Theil von Sonora und Niever⸗ Kalrfornten an die Vereinigten Staaten abgetreten werten soll.

Ueder den Aufentbalt Walkers weiß man nichts, seitdem er aus Mobrle verschwunden it;, Einige glauben, daß er sich bereits nach Ricaragua eingeschifft habe. Die Masse seiner „Emigranten“ V befindet sich noch immer in Mobile, in der Heffnung, die Erlaubueiß zur Einschffung Ju erhalt n, indeß scheint die Regierung ents lessen Zu sein, diese Erlaubniß nicht zu geben.

Den neuesten Verichten aug Central⸗Amerika zufolge wird sich der Kongreß der Präfidenten der verschiedenen central⸗ amerikanischen Republiken im Dezember in G uatemala versammeln: es soll sich hauptfächlich um Schutzmaßregeln gegen eine Freibeuter⸗

Invasion handeln

In Rew⸗Perk hat man Rachrichten aus Lima vom 27 Ok⸗ kober, welche positib melden, daß der Präfident von Peru, General Castilka, mit Zustimmung des Kongrefses der Republik Ecuador

auch bereitks nach Pura,

den Krieg erklärt habe. Eine Anzahl den Offizieren hatle sich I. huarez und andern Orten begeben, um Soldaten zu werden. Auch waren Anstalten getroffen, die perua⸗ nischen Kriegsschiffe von Callao nach der Küste den Ecuador ab⸗

Gerk Herald“ aus Washington geschrieben wird, soll die zu Brooc-⸗ un Üiegende Kriegsschalupde „St. Louig“ so schnell wie möglich usgeruüstet und nebst allen anderen derfuͤgbaren Schiffen nach dem Felf don Mexiko gesandt werden, um dafelbst die Interessen der nerikanischen Bürger zu wahren. Aus San Juan del Norte ird geschrieben, daß das druische Schiff „Valtorous“ baselbst mit ir Gore OQuseley an Bord angekommen war.

De „Canada“ ist mit telegraphischen Berichten aus New⸗ ork vom 2. Dezember am 13. d. M. in Liverpool eingetreßsen.

Ueder den Inhalt der demnaͤchst zu erwartenden Jahres⸗Vot⸗ Laft des Präfidenten sind wie gewoͤhnlich viele Konjekkuren in mlauf. Alg gewiß scheint ziemlich allgemein angenommen zu

1

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—. (Côoln-Miodener —

zusenden, um dessen Häfen zu blokiren. Ecuador rüstete sich seiner⸗ seits zu kräftigem Wiederstande und man glaubte, daß die Sache zu weiteren Verwickelungen mit Neu⸗Granada und anderen Staaten führen werde. General Eg⸗ enique soll Ecuador zum Kriege ange⸗ seuert haben, um den Sturz Castilla's in Peru derbeizufuͤhren. Asten. Hongkon g. 29. Okiober. Sowohl hier, wie in Shanghai find verschiedene Gerüchte im Umlaufe in Betreff be⸗ deutender Differenzen zwischen Lord Elgim und den Kaliserlichen Lommissatren über die Feststellung des Zolltarifes, und man glaudbte, daß Ueßtere sich nach † king gewendet haben, um neue Instructio- nen zu erdikten. Am 23sten d. M. machten die Comm Fatre dem vord Elgin einen ceremoniellen Besuch, der von diesem am 25 : en erwicert wurde, und noch an demselben Abend übersandten die Commissaire durch einen außerordentlichen Courser eime Denlichrift an den Kaiser nach Peking, auf welche die Antwert, wie man ver⸗ muthet, ectwa em 15. November in Shanghar eintreffen wurd. Ueber den Inhalt der Denkschrift verlauter nich ts

Das Dampfschiff der Vereinigten Staaten „Minnesota“ ist am 7. Oktober von Nangasali, wo Herr Reed, der amerikanische Gesandte, einen kurzen Besuch abgestattet hatte, naul Shanghae zurückzekehrt Während seiner Anwesenheit wurde von dem Gouderneur von Nangasakl amtlich angezeigt, daß der Siogoun oder Kasser am 16. September in Jeddo gestorben si. Er batte 12 Jahre regiert und da er kinderlog war, sich selbst den Nach⸗ solger ernannt (— Andere Berichte bestreiten bekanntlich die Rachricht von dem Tode des Kaisers —) Der franzöͤfische Ee sandte, Baron Gros, war in den ersten Tagen des September von Shanghai nach Jeddo abgegangen. Zwei der franzöfischen Kriegs⸗ schiffe, die ihn beglerten, find zu einer Recognoscirung der Bucht von Broughton an der Ostküͤfte von Corea abgesandt worden, wo die Russen beschäftigt sein sollen, starke Festungswerke zu errichten und ein See⸗Arsenal anzulegen. h

London, Mittwoch, 15. Dezember, Abends. (Wolff'’s Tel. Bur) Der des Diebstahls von Depeschen aus dem Ministertum der auswaärtigen Angelegenheiten angeklagte Privatmann Guern⸗ sey stand heute vor den Affifen. Derselbe wurde so eben frei⸗ gesprochen, zumeist weil keine verbrecherische Absicht nachgewiesen werden konnte Heute fand ein Meeting der Rheder statt, wel⸗ ches den Zweck hatte, über die bestehenden Schifffahrtsgese 6, schwerend aufzutreten hn bühttnrsecbeic

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hnerlner schlachtuieh- Noarket.

Auf dem khies- ge 8 acht in bumn 7 bis inel.

den 13 DHezember 1858 2) zum Verkauf gestellt worden 1) Rindvieh 6606 Stuck, 2) Kalber 692 Stuck, 3) Schweine 2300) Stbek. 4) Illammel 2246 Stueck; b) verkauft worden zind: 1) Rindvieb 666 Stuckh, 2) Kal- ber 602 Stückh, 3) Schweine 2300 Stuck, 4) Hammel 1642 Stuck; c) unverkauft geblieben zind- 1) Rindvieceh Stuck, 2) Külber — Stüuück, 3) Schweine Stuch. 4) Hammel 60 ¼ Stüeck Berlin, den 13 Dezember 1858 König! Polizei

Markt« aind v

Prasidium.

Leinzig, 15 Derember Leliprig-Dresd. 255 Br 1öehes. Iänemer 251 G.; do. II. Kmiss. Berlin- Anhalter 116 G 5öö— Thüringische 112 ½ G. Fnedrich-Wilbelaa-