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8 u. 128 h. Erlaß. Verleihung des Rechts zur Erhebung eines halbmeiligen Ch ldes : 2 te des kes Ihrer Königl. Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Friedrich Wilhelm Allerh . Verleihung . 1 g b eiligen Chausseegeldes zc. an die Stadt er be veber 9 hrr⸗ des eeeehn Abrigt Hoheit geäußerte, allgemeine Theilnahme 8. Reu⸗Ruppin im 82638 Ruppin des Regierungsbezirks Potsdam in Bezug auf die Chausseestrecke in dem Bekanntm. des Allerhöchsten Erlasses vom 28. 1“ E1ö““ dhh . B TE“ ö“ S un.⸗ Gefelf

2 —: . asser⸗Assekuranz⸗Actien⸗Gese⸗ aft, mi ES 1 - . n⸗Gese aft ee. fser⸗-Asf . 8 4 H Ausgabe auf den Inhaber lautender Essener Stadt⸗Obligationen zum Betrage 18 Ueberdrucken mit dem Brief⸗Aufgabe⸗Stempe 8 Bekanntm. Postpaketbestellung bis in die Wohnung des Empfängers

Erlaß. Bewilligung von Verpflegungs⸗Zulagen 82 bei der Usfggt 1i Fetfflet Erbeiten in 8 Allerh. Kabinets⸗Ordre. Aufbewahrung der Fahnen und Standarten der Landwehr...... der S und Sese Er . Sivanun Alechentat⸗ 1 Bekanntm. Verbindung der Rendantur des Staatsschatzes mit der General⸗Staats⸗Kasse .............. Bescheid. Anstellung von Mitgliedern geistlicher Genossenschaften unde 1 Bekanntm. Meldung der nicht immatriculationsfähigen Studirenden der Pharmacie und Zahnheilkunde bei⸗ 8 22 2 ö 5* die Straf⸗Anstalten .. 2 der Königlichen Universität zu Verlin Beschluß. Beginn der Pensionszahlung bei nachgesuchten Pensionirungen 1 1 8 iI1 88 1 . G cv Bescheid. Anwendung des §. 2 des Preßgesetzes bezüglich auf die Zulassung zu 8 C ö.“ unter väͤterlicher Gewalt stehenden, außerhalb des elterlichen Hauses 111““ RABers. nbenduns des Gagezes vom 11. Juli 1822, die Herantehung ber 3 . lasten betreffend, auf Schul⸗Abgaben 1— . Bekanntm. Ausgabe neuer Banknoten der preußischen Bank zu 10 Thlr.. . Gesetz, betr. die Ausführung der Landesv in b Fürste E“ Bekanntm. Verleihung der großen goldenen Medaille für Kunst Seitens der Königlichen Akademie der Künste 65 irk⸗Erlaß. Die 11 äerneheg Zei öö b Verordnung, die Einführung des Gesetzes über die Herabsetzung des Eingangs⸗Zolles für Talg von den Verhältnissen der von ihnen verwalteten Kreise ..... . . .. .. 31. Januar 1855, der Verordnung über die Eingangs⸗Zollsätze von E“ 1. 8 Bekanntm. Ruüͤckständige Beiträge und Wechselzinsen an die Militair⸗Wittwen⸗Kasse 1“ vom 31. Mai 1858, des Gesetzes und der Verordnung vom 31. März 1856 über die Hera setzung r 14““ 113“ 1. 1““ Taravergüͤtung für rohen Kaffee in Ballen oder Säcken, der Verordnung wegen Abänderung des Vereins⸗ Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Stettin und St. Petersburg - Zoll⸗Tarifs vom 27. Oktober 1856 in dem Jadegebiete betreffend .... . . g Pridilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber lautender Bromberger Stadt⸗Obligationen zum Betrage von 100,000 Thlrn. 8 8 .. Bekanntmachung über die unterm 17. Januar 1nen 888 Allerhöchste Bestätigung des revidirten Statuts der Neuen Berliner Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Sb. . 81 I1I1A1AX“ A 9 nger. Löc gkeorgan satin ü lomratgi 3 e GIö verlangte Kali hydroeyanie Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte 8 1b Bek 688 . 8 5 3 ATTö““ Chaussee von Sömmerda im Kreise Weißensee des Regierungs⸗Bezirks Erfurt in der Richtung nach 8 ekanntm. Die 10. Pescpsehg von Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Actien Schloß Vippach bis zur weimarischen Landesgrenze 1“ ...... . 8 .“ 8 1 8 Desgl. für den Bau und 88 ö einer Chaussee vom Dorfe bL . e . v A“ Chaussee, nach dem Dorfe Krampe, im Grünberger Kreise des Regierungsbezirks Liegnizz... Helanntrn. . 1AA“ Verf. Zurückweisung Seitens der Post von Zeitungs⸗Beilagen, die nicht Theile der Zeitungen bilden. . M T“ 1“ Verf. Ausübung der thierärztlichen Praxis in den diesseitigen Staaten durch Ausländer.. 1 . 8 X“ Bekanntm. Die von den Staatsanleihen aus den Jahren 1848, 1850, 1852, 1854 und 1855 A. am 3 8 1. be 8, 8 s bf genchen 1““ 1 66 1 8 1 8 erzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen, welche auf der hiesigen Koͤniglichen Thierarzneischul ²⁸ 16. ECirk.⸗Erlaß. Verfahren bei Gestellung der Landwehr⸗Uebungs⸗Pferde Seitens der Kreise im bevorstehenden Sommer⸗Semester, vom 7. April c. ab, gehalten werden Allg. Verf. Das von den ö haa der Portofreiheit Allerh. Kabinets⸗Ordre in Betreff des Gepäcks der Offiziere der Kavallerie und Artillerie 8. FErkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß gegen die nach der Bescheid. Erbauung von Wohnhäusern in der Naͤhe der Begräbnißpläze.F Verordnung vom 24. Januar 1844 angeordnete Beschlagnahme des Vermögens eines Kassenbeamten Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Bomster Kreises im den Erben desselben, soweit sich die Beschlagnahme auf Nachlaßgegenstände beschränkt, der Rechtsweg CCCG 11A14“ 111X14A4AA4“ Ehausfer b. 9 8 veegen Mhgg wie den Beamten selbst, gestattet werden kann ..... . . . X.:X!!. b P 2 LL1 Rücan 9 der Richtung von Fraustadt über Wollstein bis zur Meseritzer I icht⸗Kompetenz der Kreistage, allgemeine politische Fragen in den Kreis ihrer Erörterungen reis⸗Grenze in der Richtung auf Meseritz... .“ 1I ABekanntm. G u“ Cirk.⸗Erlaß mit dem Allerböchst bestätigten Reglement über die den Beamten der Staats⸗ und der unter ewährung von Darlehnen auf Wolle Seitens der Hauptbank

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Staats⸗Verwaltung stehenden Eisenbahnen bei Versetzungen zu gewährende Vergütuug 1 Cirk.⸗Erlaß wegen weiterer Anwendung des Reglements vom 24. März 1853 über die den Chaussee⸗Auf⸗ sehern bei Versetzungen zu gewaͤhrende Vergütung für Umzugskosten . 8 1“A Bekanntm. Post⸗Dampfschiffs⸗Verbindung zwischen Preußen und Schweden 1 Bekanntm. Vernichtung eingelöͤster Staatsschulden⸗Dokumente ““ 1u“ 8 b 1 8 Bescheid. Befreiung der Gutsherrschaften von den Hausväter⸗Beiträgen für Schulzwecke. u8 G 8 21. Bekanntm. Einrichtung einer Telegraphen⸗Station zu Naumburg a. S. mit beschränktem Tagesdienst .... Erlaß wegen Abänderung des Reglements über die Gewährung von Unterstützungen für Militair⸗Familien 1 1 1 1 0. während des Kriegszustandes Erlaß. Kosten der Reinigung der in die Zuchthäuser abzuliefernden Str e . 1023 Bescheid. Kleinhandel mit Getränken Seitens der in Klasse A. steuernden Kaufleute Bekanntm. Die Aufhebung der Telegraphen⸗Station in Waldenburg 540 1 Bekanntm., die im Ostertermine 1859 zu Merseburg ausgeloosten Steuer⸗Kredit⸗Kassenscheine ꝛc... Auszug aus dem Verwaltungs⸗Berichte der Preußischen Bank für das Jahr 1858.. ö 531 Bescheid. Kompetenz der Auseinandersetzungs⸗Behörden zur Regulirung des Wasserstandes vor einer Mühle Bekanntm. Ermäßigung des britischen Seeporto's für die über England tranfitirende Korrespondenz nach JBescheid. Unzulässigkeit der Vollstreckung von blos im Allgemeinen angedrohten polizeilichen Exekutiv⸗ ’1 uund aus den süd⸗amerikanischen Republiken Argentina und Paraguay 579 . Strafen gegen bestimmte Personen 8 Erlaß. Erneuerung von Schank⸗Konzessionen nach zeitweiser Verlegung des Lokals 970 111“ sh Bekanntm. Verloosung von Niederschlesisch⸗Markischen Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Actien Serie I. und II. 579 Bekanntm. über die unterm 26. April d. J. erfolgte Bestätigung des Statuts für die Grzybowitz⸗Zabrze⸗ Erlaß. Ertheilung von Konzessionen zur Einrichtung regelmäßiger Privat⸗Fuhrgelegenheiten Seitens der Kusnitzaer Actien⸗Chausseebau⸗Gesellschaft zu Zabrze im Beuthener Kreise des Regierungs⸗Bezirks Oppeln Königlichen Sbereat vieet daen. 603 ) Bestätigungs⸗Urkunde. Nachtrag zu dem Allerhöchst am 22. Oktober 1855 bestätigten Statute der Aectien⸗ Allerh. Erlaß. Genehmigung eines Nachtrag zu dem Statute der ständi . 8 Gesellschaft „Minerba“, Schlesische Hütten⸗, Forst⸗ und Bergbau⸗Gesellschaft.... .“ in Bezug auf die Erweiterung der Rückzahlungsfrist für Darlehne an Deichgenossen 911 8 Allerh. Erlaß. Vertretung der Gemeinde Neuerburg, Regierungs⸗Bezirks Trier, auf Kreis⸗ und Provinzial⸗ Bekanntm. Die Aufnahme in das Lehrerinnen⸗Seminar in DroßiggF 595 1 Landtagen im Stande der Städte und die Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom Verf. Verpflichtung der Kreis⸗Thierärzte zur Behandlung kranker Gestütpfere. E1“ 664 15. Mai 1856 an dieselbe.. .... Bekanntm. Verordnungs⸗ und Berliner Intelligenz⸗Blatt, (W. Möser in Berlin) offizielles Publicationss⸗ (Statut für die Wesselshöfen⸗Conradsvitter Meliorations⸗Sozietät im Landkreise Königsberg Organ des Koͤnigl. Polizei⸗Präsidiums zu Berlin, erscheint seit dem 1. April 1859 nicht mehr 580 8 Erlaß, die zeitweilige Nichtertheilung von Auslands⸗Pässen und Entlassungs⸗Urkunden betr. . Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der preußischen Bank 8 EEEEE1ö16 ö1111“ 627 .“ Gesetz, betr. die Erhöhung der Krondotation b 2 18 655 Verf. Versteuerung notarieller Dispositionen der Eltern unter ihre Kinder von Todeswegen u““ F“ 14“ h 707 1 Erlaß. Besetzung der Amtmanns⸗Stellen in Westphalen Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der Preußischen Bank ..... 613 1 Vertrag zwischen Preußen und Sachsen⸗Meiningen zur Regelung der gegenseitigen Gerichtsbarkeitsverhältnisse Bekanntm. Aufnahme in das Gouvernanten⸗Institut zu Drohßig 8 ö“ 621 Cirk.⸗Verf. Der von vergoldeten oder versilberten Waaren zu erhebende Zoll.. Cirk.⸗Verf. Auszahlung von Arbeitslöhnen und andern Kosten in Angelegenheiten der Chaussee⸗Verwaltung 844 . Bekanntm. Einstellung des Brief⸗ und Fahrpost⸗Verkehrs zwischen Oesterreich und Sardinien.. Verf. Schankbetrieb der Pächter von Eisenbahnhofs⸗Restaurationen und der zur Haltung von Passagier⸗ . Gesetz. Aufhebung der Legge⸗Ordnung für die Grafschaften Tecklenburg und Ober⸗Lingen vom Stuben verpflichteten Post⸗Expediteure Z.“ 1“ 1171 31. März 1842 Bekanntm. Immatriculation von solchen jungen Leuten, welche gar keine Maturitäts⸗Prüfung bestanden Gesetz. Gewährleistung wegen verborgener Mängel bei dem Verkaufe und Tausche von Hausthieren im haben, auf der Königlichen Univerfität zu Berlin... 8 Z11I1“ 613 1 Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Cöln . . .. Bekanntm. Besuchordnung für die Königlichen Museen zu Berlin. . 1““ 663 Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemein⸗ b8 708 den Saarbrücken und St. Johann im Regierungsbezirk Trierr.. uKK Cirk.⸗Erlaß. Ertheilung von Pässen an Personen ohne Domizil 111 1023 b Cirk.⸗Verf. Diensteinkommen im Civildienste angestellter pensionirter Landgendarmen Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Stadt: Cirk.⸗Verf. Die an Kunstschlössern vorzunehmenden Reparaturen ... 8 gemeinde Hückeswagen im Kreise Lennep des Regierungsbezirks Düsseldorxr 1A“ - 1

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