8 *

ö1a1a1““ vö.“] Voranschlag der ordentlichen Ausgaben dagegen auf 1,473,497 Fl., mithin haben wir diesmal ein muthmaßlich nur kleines Deftzit von etwa 963 Fl. zu erwarten. Die Schuldentilgungs⸗Kommission hat dagegen einen Ueberschuß von 323,430 Fl.; ibre Einnahmen, wozu der Reinerkrag der Eisenbahnen (400,000 Fl.) und die Ein⸗ kommen⸗, Wohn⸗ und Miethsteuer und Lotterie (495,000 Fl.) ꝛc. gehören, betragen 925,000 Fl., und ihre Ausgaben nur 601,570 Fl. Dieser Ueberschuß muß jedoch gesetzlich zur Tilgung der fundirten Schuld verwendet werden. (Fr. J.)

Baiern. München, 21. Januar. Heute wählte die Kam⸗ mer der Abgeordneten ihre beiden Secretaire, und zwar zum ersten Secretair den Gutsbesitzer Hirschberger aus Niederbaiern mit 102, und zum zweiten Secretair den Advokaten Käfferlein von Baireuth mit 107 Stimmen. Es gewinnt diese Wahl eine Be⸗ deutung dadurch, daß der frühere erste Secretair Nar, Königlicher Regierungsrath zu Ansbach, unter dessen Führerschaft gegen die Erwählung des Dr. Weis zum zweiten Präsidenten agitirt worden, in den beiden Skrutinien nur 39, beziehungsweise 33 Stimmen er⸗ halten hat.

Durch die heutige Wahl ist die Kammer vollständig konsti⸗ tuirt. Der neugewählte erste Präfident, Graf von Hegnenberg, übernahm deshalb den Vorsitz durch eine Ansprache, in welcher er auf den Eid der Landtags⸗Abgeordneten hinwies. In diesem Eid sei sowohl die Aufgabe eines Abgeordneten, wie auch die Mittel zur Lösung dieser Aufgabe zusammengefaßt. Der Auf⸗ gabe, „des Landes allgemeines Wohl und Bestes zu berathen,“ würden alle Mitglieder der Kammer mit gleichem Eifer sich widmen; die Mittel hierzu seien: „Treue dem König.“ Die Treue und Hingebung, welche das Land allezeit seinen Königen bewahrt babe, sie werden in der Landesvertretung auch fortan ihren vollsten Ausdruck finden. „Gehorsam dem Gesetze“ sei für Keinen höhere Pflicht, als fuͤr Diejenigen, die selbst an der Schoffung der Gesetze Theil zu nehmen berufen wären. Die Volksvertretung könne mit dem Ministerium in Widerspruch ge⸗ rathen, aber niemals den Gehorsam verleugnen, den sie dem Gesetze schuldig sei. Endlich „Aufrechthaltung der Staatsverfassung“. Mit ehrfurchtsvollster Scheu das geheiligte Recht der Krone zu achten und eben so mit mannhaftem Muth das Recht des Landes

ih i ee

zu bewahren, sei die letzte Pflicht, auf welche den Abgeordneten:

sein Eid hinweise.

Dem Programm über die Eröffnung des Landtages wird bis morgen entgegengesehen, und es heißt, daß Se. Majestät der König einen der Herren Staatsminister mit der Eröffnung der Kammer beauftragen werde.

Belgien. Brüssel, 21. Januar. Die Diskussion den Schulzwang und die Intervention der Geistlichke unterricht wurde heute fortgesetzt und wird voran mehrere Tage in Anspruch nehmen. 1“

Großbritannien und Irland.

über it beim Volks⸗ issichtlich noch .“ b 8 8 London, 21. Januar. Mr. Disraeli bat, in seiner Eigenschaft als Führer des Unter⸗ hauses, einer alten Sitte gemäß, saͤmmtliche Freunde der Regierung eingeladen, sich zu Anfang der Session auf ihren Plätzen im Par⸗ lament einzufinden.

Gestern Nachmittag war Kabinets⸗Conseil in der Amtswohnung des Schatzkanzlers. — Nach Allem, was verlautet, wird Brights Reformbill, in so weit man bis jetzt deren Inhalt kennt, mit an⸗ deren Worten: in so weit sie bei der projektirten Neuvertheilung der Parlamentsstimmen den Fabriksdistrikten und Städten ein un⸗ verbältnißmäßiges Uebergewicht verleihen will, von der Regierung und der ganzen Partei des Landadels mit Entschiedenheit bekämpft werden, während sie anderseits entschlossen sein sollen, einer Herab⸗ setzung des Census das Wort zu reden.

Von C. Dickens erscheint demnächst ein neuer Band Novellen. Der Herzog von Buckingham hat 2 Bände „Memoiren vom Hof George’s IV.“ aus Familienpapieren unter der Presse.

Korfu, 17. Januar. Herr Gladstone ist nach Paxo ab⸗ gereist.

Frankreich. Paris, 21. Januar. Der „Moniteur“ bringt folgenden Nachruf über den verstorbenen preußischen Ge⸗ sandten am Hofe der Tuilericen: „Herr Graf v. Hatzfeldt, außer⸗ erdentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Preußens, ist in Berlin, wohin er sich augenblicklich begeben hatte, gestorben. Sein Tod war in Paris fast gleichzeitig mit der kurzen Krankhbeit, die ihn in den besten Jahren dahingerafft, bekannt. Graf Hatzfeldt vertrat Preußen als bevollmächtigter Minister in Paris seit dem Monat Mai 1849. So sah er sich in die meisten Ereignisse, die eit jener Zeit die Kabinette beschäftigt haben, hineingezogen und war

rufen, bei mehr als einer Gelegenbeit einen wichtigen und unmittelbaren Antheil zu nehmen. Durch seine Einsicht wie durch seine Bieberkeit und Friedfertigkeit gewann er sich Aller Herzen. Dier Kaiserliche Regierung wußte die tüchtigen Eigenschaften des Herrn Grafen v. Hatzfeldt, sowie dessen Beßzrebungen und Eifer zur Befestigung guten Einvernehmens

ischen beiben Lenbern ganz vorzüglich zu schätzen. Das allzu

150

1u“““ * 1 8

frühe Ende dieses Diplomaten wird deshalb in Frankreich! empfunden werden, und mit aufrichtigem Bedauern hat Sr Mein Regierung diese Nachricht empfangen.“ Auch die „Patrie⸗ äsegü einen Nachruf, worin sie besonders hervorhebt, daß Graf g. nng während des orientalischen Krieges auf den Konferenzen üagfah getragen habe, die Beziehung zwischen Preußen und Franken 8 günstiger Stimmung zu erhalten. .

Im Indre⸗Departement ist bei der Neuwahl für den gebenden Körper der Regierungs⸗Kandidat, Herr 8 20,484 gegen 7700 Stimmen, die der didat erhielt, gewählt worden.

8b 22. Januar. Die Absendung von Rekkuten nach Algerne dauert fort, und die Dampfer, welche diese Leute binüberschef sind bereits zur Aufnahme kriegsgeübter Regimenter in Algen eingerichtet. In den Mittelmeerhäfen wird fortwährend Pragi aufgebäuft, und große ungewöhnliche Verträge zur Lieferung n Zwieback, dürren Gemuüsen u. s. n for rend in Toulon und anderen Plätzen abgeschlossen.

Der „Moniteur“ veröffentlicht- heute das Reglement fuͤr h Kaiserliche Forstschule in Nanch, welche zur Ausbildung von Fen Zöglingen bestimmt ist, und für welche der Kaiser vier Stiipende für Forst⸗Beamten⸗Söhne gegründet hat. Die Stipendien betrega 1500 Fr. während des Besuches der Schule und 600 Fr. waͤhrn. der Forstamts⸗Kandidatur.

Laut einer im heutigen „Moniteur“ mitgetheilten Depett es Generals Desvaux sind Si⸗Sadok und seine Famillie, so ne alle Urheber der letzten Ruhestörungen im Aures⸗Gebirge, n Ganzen 88 Personen verhaftet, worden.

Das amtliche Blatt meldet ferner, der Herzog von Piacan⸗

(der Brigade⸗General Anne Charles Lebrun, geboren 28. Deger

reich angeordnet.

— 23. Januar. Das heutige „Memorial Diplomatique“ de Bündnisses zwischen Frankreich und Sardinien; Stande zu sein, auf Grund bestimmter Erkundigungen zu behan⸗ ten, daß man an einer Stelle, wo man am besten unterrichtet sen sollte, nichts von einem solchen Vertrage wisse. 2

nebmigt; in wenigen Tagen wird es im Kongresse verlesen werder Es ist der Preßfreiheit günstig und mit Überalen Intentionen à⸗ gefaßt. Außer Herabsetzung der Cautions⸗Summen find auch dar verantwortlichen Herausgebern Erleichterungen eingeräumt. — 2.

erstatten, bat ihre Arbeiten beendet.

Regierung günstig.

9 Flien. Tn n, 3. Januar. Die Deputirten⸗Kamm 8 dAS Fesetz Be „ pi FrI ver ZIITITII1II1I1“

Aus Turin, 18. Januar, wird der „Indépendance Belge““ schrieben: „Die aus Wien abgesandten österreichischen Trupre fassen Position auf der Po⸗Linie. Sie halten gegenwärtig? Städte Bergamo, Crema und Lodi besetzt. Allein in Bergam stehen 4000 Mann. Die österreichischen Besatzungen von Piacen, Ferrara, Bologna und Ancona haben Verstärkungen erhakter “ man stark an den Befestigungen der letzterwäln en Stadt.

— 19. Januar. Die Adresse des Senats an den Kön wurde in der heutigen Sitzung vorgetragen. Dieselbe lautet, nd folgt: 1

FEire! In dem Leben der Völker treten zuweilen so feierliche Augt. blicke ein, wo man den Wünschen einen Zaum anlegen und die Eintrat mit der Festigkeit des Willens vereinen muß. Indem Ew. Majestät n das Werk der bürgerlichen Reformen erinnert, so wie an die Sorge die gewünschten Ersparnisse, sieht sie in einem düstern Horizonte Anseich⸗ von Verwickelungen und vielleicht von naher Gefahr. Unerschütterlich! der Achtung der Verträge, aber auch voll Fürsorge für die italienisch Geschicke, ermuthigt uns Ew. Majestät, von der göttlichen Fürsehung de Mittel für unsere unverdienten Leiden zu erwarten.

die Verbesserung der Gesetze und der inneren Lage des Landes weihe das in einigen Theilen durch die schlechte Ernte und die Wirkungen ein langen Handelskrisis gelitten hat. Mit Ihnen daran arbeitend, die Wr kungen vergangener Uebel wieder gut zu machen, und für das Glück Zukunft zu sorgen, werden wir immer in der nämlichen Zuneigung. einem einzigen Wunsche, in einer einzigen Hoffnung den Nuhm Eurng Majestät, die Ehre Ihrer Krone, die Freiheit, die Größe und das Wet des Vaterlandes vereinen. b Aus Turin, 21. Januar, wird telegraphirt: In der Deyrt tirtenkammer hat die Diskussion über den die Nationalgarde d”

treffenten Gesetzentwurf begonnen

Washington

Priester aus 1 btenen N gions⸗Sekten zu wählen hatte, die dann abwechselnd die Sitzungen

gesch legitimistische Gegen⸗Kn. mit Gebet ecröͤffneten. öffnung der gegenwäͤrtigen Session,

w. wurden und werden fortwvih V diana, eine Bill ein, welche die Bildung eines bezweckt, das den Namen Colona fuüͤhren soll.

ber 1775) sei gestorben und der Kaiser habe eine viertägige he⸗ trauer wegen des Todes der Erzherzogin Maria Anna von Oefee⸗

mentirt die Nachricht von dem Abschluß eines Schutz⸗ und Tue⸗

5 eines General⸗Konsuls bekleidet, ernannt worden. es glaubt ie

der Auswanderungs⸗Kommissare zufolge belief sich im vorigen Jahre die Zahl der in New⸗Vork angekommenen Auswanderer auf 78,589, während sie im Jahre 1857 183,773 betrug.

Spanien. Madrid, 17. Januar. Das Preßgesetz, weltt. seit 1847.

den Cortes vorgelegt werden soll, wurde vom Ministerrath .

marschirte Tantia Topi gegen Andipur. Gwalior 600 Hindus unter ber Antluge Err. Dee9v

Kommission der Abgeordneten⸗Kammer, beauftragt, einen Bertte über das außerordentliche Budget von 2000 Millionen Realen .

- gelegenes Fort geflüchtet. Die Konklusionen sind deehehwe EEI11“

“ 1 Der Senat Königreichs, getreu seinem Mandate, wird der Negierung Ew. Majefts die loyale Unterstützung seiner Untersuchungen und seiner Erfahrung

Amerika. New⸗Vork, 8. Januar. Der Senat in läßt, dem Vorbilde des englischen Parlaments fol⸗ gend, seine Sitzung durch ein kurzes Gebet eröffnen, und war zu diesem Zwecke vom Vorfitzenden in jeder Session ein eigener Ka⸗ plan ernaunt worden. Letzterer Posten ward im vorigen Jahre abgeschafft, wofür der Sprecher durch Senatsbeschluß je einen 1 den verschiedenen in Washington vertretenen Reli⸗

Am 23sten des vorigen Monats, bei Er⸗ kam die Reihe zufällig an den katholischen Pastor, Pater Bayle, der im vollen Ornate, ge⸗

folgt von einer Auzahl Ministranten, die religiöse Ceremonie ver⸗

richtete. Eine derartige kirchliche Prozession war seit der Kon⸗

stituirung der Vereinigten Staaten im Senate noch nie gesehen

worden. 4 2 b

Im Repräsentantenhause brachte Colfax, Vertreter von In⸗ neuen Territoriums Dasselbe würde die zwischen dem 103ten Längengrade und dem Kamme der Rocky

Mountains und zwischen dem 37sten und 42sten Breitengrade ge⸗ legene Gold⸗Region, mithin je Nebraska, Utah und Neu⸗Mexiko umfassen. würde auf Kansas kommen. 8 neuerdings wieder zu Händeln zwischen Freunden und Gegnern der Sklaverei gekommen. letzteren haaw ist, dem Vernehmen nach, in Missouri eingefallen und hat daselbst Gewaltthäͤtigkeiten verübt, in Folge deren Gouverneur Medary vier Schwadronen Dragoner und mehrere Compagnieen Miliz ge⸗ gen sie entsandt hat. toriums, wo die Ruhe gestört ist, auf einige Zeit das Kriegsrecht verhängt werden wird. — Neuem zum Senator für den Congreß in Washington gewählt worden.

Theile der jetzigen Territorien Kansas, Der größere Theil In dem letzterwähnten Lande ist es

Eine der letzteren Partei angehörige Schaar

Man glaubt, daß über den Theil des Terri⸗ Senator Douglas ist in Illinois von

Zum amerikanischen Minister und Residenten in Japan ist Herr Townsend Harris, der gegenwärtig daselbst die Würde Einem Berichte

Die Auswanderung 8 jr g 10 X vre Laut Berichten aus Bombay vom 24. Dezember Die Engländer hatten zu

8,8

war im vorigen Jahre geringer,

Assien.

v42S KNor⸗

haftet. Nena Sahib, der sich zu einer schleunigen Flucht von dem

30 englische Meilen nördlich von Barailsch gelegenen Tschurda ge⸗

u “ 8

- 1 „ 5 9 † Dickic nöthigt geschen hatte, war in ein nordwestlich von dort im T ickicht

Tel.

(Wolff's eingetroffenen Nachrichten aus Belgrad vom d. hat der Fürst Milosch unter Kanonendonner bei Ne⸗ Die Skuptschina drängt auf

Wien, Montag, 24. Januar, Vormittags. Bur.) Nach hier 23sten gotin den Boden Serbiens betreten. ein besseres, sie selbst betreffendes Modificationen tadelt.

Gesetz, indem sie die jetzigen

Paris, Montag, 24. Januar, Morgens. (Wolff's Tel. Bur.) Der heutige „Moniteur“ sagt: Seit langer Zeit bestehen intime Beziehungen zwischen dem Kaiser der Franzosen und dem Könige von Sardinien. Die zwischen Frankreich und Sardinien bestehenden wechselseitigen Interessen hatten die beiden Souveraine veranlaßt, durch eine Familienverbindung das Band, welches sie vexeinigt, enger zu knüpfen. Seit länger als einem Jahre haben Unterredungen stattgefunden; aber das jugendliche Alter der Prin⸗ zesfin war der Grund, die Festsetzung für die Zeit der Vermählung bis jetzt zu verschieben. Gestern hat der General Niel um die Haͤnd der Prinzessin Clotilde für den Prinzen Napoleon offiziell angehalten. Der König von Sardinien hat seine Einwil⸗ ligung ertheilt und wird die Vermählung in nächster Zeit in Turin stattfinden. .

In einer zweiten Note des „Moniteur“ heißt es: Die „Unjon“ scheut sich nicht, die Nachricht der „Independance belge“ wieder⸗ zugeben, es habe der König von Sardinien seine Einwilligung zur Vermählung nur unter der Bedingung gegeben, daß ein Offensiv⸗ und Defensib⸗Vertrag zwischen Frankreich und Sardinien abge⸗

schlossen werde, und die „Union“ fügt hinzu, daß dieser Vertrag

dauern, daß wir eine solche Behauptung der französischen Presse zu rügen und zu dementiren haben, die eben so falsch als beleidi- gend für die Würde beider Souveraine ist. Der Kaiser muß 8 wuünschen, daß seine Familienverbindungen mit der traditionellen S8 Politik Frankreichs übereinstimmen, aber er wird niemals die großen Interessen des Landes von einer Familienverbindung abhängig machen. — 1

“ ““ “ ““

(Der Staatshaushalts⸗Etat für 1859. II.) 2 Die 8.29 Verwaltung. Mit Rücksicht auf die Resultate der wirklichen b und Ausgaben in den letzten Jahren hat die Einnahme für Holz und für Nebennutzungen erhöht werden können. Außerdem hat bei den vermisch⸗ ten Einnahmen, hauptsaͤchlich durch den Zutritt der Pensionsbeiträge von den Besoldungs⸗Erhöhungen ein etwas höherer Ansatz gemacht werden faclen 18 daß en anzen eine Mehr⸗Einnahme von 255,000 Thlr. ich ergiebt und die Einnahmen aus den Forsten überhaup 399 8 Thlr. abschließen. b Forsten überhaupt auf 6,325,000 8

1 „Dagegen haben die Ausgabefonds (1858: 2,937,000 Thlr.), und zwar die Besoldungen c. besonders in Folge der Erhöhung der Gehälter und der unzuläͤnglichen Dienstaufwands⸗Entschädigungen der Oberförster, die Holzhauer⸗ und Rückerlöhne, die Passivrenten und Abgaben, die ea. Forsteinrichtungs⸗ und Kulturkosten und sonstigen Verwaltungs⸗ Abgaben zusammen um 128,000 Thlr. verstärkt werden müssen, wodurch der Rein-⸗ ertrag der Forstverwaltung um 127,000 Thlr. sich vermindert und mit 3,260,000 Thlr. abschließt. Davon gehen noch ab 177,000 Thlr. zu ein-⸗ maligen außerordentlichen Ausgaben (gegen 18582 13,000 Thlr. weniger) und zwar zur Ablöͤsung von Forst⸗Servituten: 150,000 Thlr., zur polizei- mäßigen Instandsetzung der durch die Staatsforsten führenden Commu-⸗ nicationswege: 15,000 Thlr., Prämien zu Chausseebauten, bei welchen die Forstverwaltung betheiligt ist: 12,000 Thlr. .

3) Bei den Einnahmen aus Ablösungen von Domainen⸗ Gefällen und aus Verkäufen von Domainen⸗ und Forst⸗ Grundstücken ist der auf die Erfahrungen der letzten Jahre begrün⸗ se vorjährige Etats-Ansatz von 1,000,000 Thlr. unverändert beibe-⸗

4) Bei der Central⸗Verwaltung für Domainen und Forsten ist die Einnahme auf 1884 Thlr. (gegen 1858 um 14 mehr) und die Ausgabe auf 79,940 Thlr. (gegen 1858 um 240 Thlr. mehr) ver⸗ anschlagt. Zum Ankaufe von Grundstücken, so wie zur Entlastung der Domainen und Forsten, namentlich durch Ablösung der Passiv⸗Renten,“ sind, wie früher, unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben 70,000 Thlr. vorgesehen. at

5) Die direkten Steuern sind in der Einnahme auf 26,029,958 Thlr., gegen d as Vorjahr um 606,300 Thlr. mehr und in der Ausgabe Rein⸗Ueberschuß auf 24,973,078 Thlr. oder gegen das Vorjähr iim d88, 192 Thlr. höher sich berechnet.

Nach dem Vorbericht zu dem Staats⸗Haushalts⸗Etat gaben bei dem fortdauernden Steigen dieser Einnahmen die Durchschnitts⸗Erträge aus den letzten 3 Jahren keinen Anhalt für die Etats⸗Ansätze. Es sind deshalb denselben eben so, wie in den früheren Jahren, die neuesten Ver⸗ anlagungen und zwar für das Jahr 1858 zu Grunde gelegt worden.

Darnach sind veranschlagt: ..“ 4

8— “ also 1859

859 höher um 2,903,000. 3,025,000. 122,000 10,222,686.10,224,690. 2,004 8,581,000. 8,836,000. 255,000 3,08 4,000. 3,219,000. 135,000 die Eisenbahnabgabe ...... — 609,674. 699,625.89,951 verschiedene andere Einnahmen.. 23,298. 25,643. 2,345 in Summa höher um 606,300

Diesen Mehreinnahmen stehen Mehrausgaben im allge⸗

meinen Betrage von

gegenüber, so daß sich, wie oben angegeben, der Mehr- Acberschu auf . 568,162 Thlr. 8 gegen das Jahr 1858 herausstellt. ö“ 8

6) Die indirekten Steuern, in der Einnahine auf 34,372,816 Thlr., also gegen 1858 um 2,058,556 Thlr. mehr veranschlagt, folgende Erhöhungen im Einzelnen nach. 8

Es sind veranschlagt die Einnahmen aus den Eingangs⸗, Ausgangs⸗

und Durchgangs⸗Abga⸗ 6

auf 12,700,000 Thlr. den Uebergangs⸗Abga⸗

ben von ““

dischem Wein, Most

1— Tabak ... „ 1 1 190,000 der Rübenzuckersteuer.. 3,548,000 den Niederlage⸗, S . 8 ¹

Waage⸗, Blei⸗, Zettel⸗ “

und Siegelgeldern .. 64,000

den cautionsmäßigen 1

Schifffahrts⸗Abgaben 413,000 der Branntwein⸗Steuer 883

und Uebergangs⸗Ab⸗ gabe von Branntwein der Braumalz⸗Steuer

8 8 “ 1““ I

die klassifizirte die Grundsteuer die Klassensteuer die Gewerbesteuer

gegen 1858 höher weniger

——

berei in Turin unterzeichnet worden sei. Wir

be⸗

und Uebergangs⸗Ab⸗